(19)
(11) EP 2 606 801 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.03.2017  Patentblatt  2017/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.06.2013  Patentblatt  2013/26

(21) Anmeldenummer: 12196793.9

(22) Anmeldetag:  12.12.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 19.12.2011 DE 102011121350

(71) Anmelder: Fischer Rohrtechnik GmbH
77855 Achern-Fautenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Cordes, Martin
    59846 Sundern (DE)
  • Cordes, Stephan
    59821 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen Patent- und Rechtsanwälte 
Patentanwälte Huyssenallee 100
45128 Essen
45128 Essen (DE)

   


(54) Staubsauger-Saugrohr


(57) Beschrieben und dargestellt ist ein Staubsauger-Saugrohr (1) mit mindestens einem Innenrohr (2), mindestens einem Außenrohr (3), und mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (4), wobei das Innenrohr (2) eine Zahnleiste (5) mit Zähnen aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) am Außenrohr (3) befestigt ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) durch manuelle Betätigung durch einen Benutzer aus einer Verriegelungsposition in eine Freigabeposition verbringbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) eine Zahnstange (6) mit Zähnen aufweist, und wobei in der Verriegelungsposition die Zahnstange (6) im Eingriff mit der Zahnleiste (5) des Innenrohrs (2) gehalten wird, wodurch die Position des Innenrohrs (2) relativ zum Außenrohr (3) festgelegt ist.
Ein Staubsauger-Saugrohr, das eine präzise und unkomplizierte Einstellung der Länge ermöglicht, wird realisiert, indem die Verriegelungsvorrichtung (4) durch Verschiebung relativ zum Außenrohr (3) und in Achsrichtung des Außenrohrs (3) in die Freigabeposition verbringbar ist, und dass die Zahnstange (6) in der Freigabeposition durch eine Relativkraft zwischen Außenrohr (3) und Innenrohr (2) ohne den Einfluss einer Federkraft aus dem Eingriff mit der Zahnleiste (5) herausdrückbar ist, indem die Zahnflanken der Zähne der Zahnleiste (5) die Zahnflanken der Zähne der Zahnstange (6) nach oben schieben, wodurch das Innenrohr (2) relativ zum Außenrohr (3) verschiebbar ist.







Recherchenbericht









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