(19)
(11) EP 2 606 802 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.10.2016  Patentblatt  2016/41

(21) Anmeldenummer: 12199308.3

(22) Anmeldetag:  21.12.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/60(2006.01)
B08B 1/04(2006.01)
A47L 13/58(2006.01)
B08B 1/02(2006.01)
E04F 21/06(2006.01)

(54)

Wascheimer, insbesondere Fliesen-Wascheimer

Wash bucket, in particular wash bucket for tiles

Seau de lavage, en particulier seau de lavage de carrelage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 23.12.2011 DE 202011052462 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.06.2013  Patentblatt  2013/26

(73) Patentinhaber: KWM Entwicklungs-, Vetriebs- und Service GmbH
59457 Werl (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaul, Christian
    90411 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Lösch, Christoph Ludwig Klaus 
LÖSCH Patentanwälte
Albrecht-Dürer-Platz 4 90403 Nürnberg
Albrecht-Dürer-Platz 4 90403 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 502 307
US-A1- 2006 156 503
DE-U1-202007 000 040
US-B1- 6 279 195
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Wascheimer, insbesondere einen Fliesen-Wascheimer.

    [0002] Derartige Fliesen-Wascheimer werden von Fliesenlegern verwendet.

    [0003] Nach dem Einfügen der Fugen wäscht der Fliesenleger zum Entfernen von Zementresten den Fliesenbelag mit einem Schwammbrett ab. Dadurch wird der Schwammbelag durch die Aufnahme der Zementreste zwangsläufig stark verschmutzt. Um diesen Zementschleier wieder aus dem Schwammbelag zu entfernen taucht man das Schwammbrett in einen Fliesen-Wascheimer mit Wasser und drückt das Schwammbrett erst auf einem Ausdrückgitter aus. Um das Restwasser aus dem Schwammbrett zu entfernen, wird dann das Schwammbrett über drehbar gelagerte Waschrollen ausgedrückt.

    [0004] Dadurch wird das im Schwamm befindliche Wasser aus dem Schwamm herausgedrückt und der darin enthaltene Zement bzw. die darin enthaltene Fugenmasse sammelt sich im Wasser des Fliesen-Wascheimers und setzen sich am Boden des Wascheimers ab.

    [0005] US 2006/156503 A1 beschreibt einen quaderförmigen Wascheimer mit einem Boden, der eine erste, kurze Grundseite und eine zweite, lange Grundseite aufweist, und mit vier Seitenelementen. An der Außenseite des Bodens sind vier Rollenelemente angebracht.

    [0006] DE 35 02 307 A1 beschreibt einen Fliesen-Wascheimer, der ebenfalls quaderförmig ausgebildet ist. Auf der Außenseite des Bodens kann eine Rolle angebracht sein.

    [0007] Die DE 20 2007 000040 U1 beschreibt einen Fliesen-Wascheimer nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1. Die Außenseite des Bodens weist an dessen Außenkante einen umlaufenden Steg mit Aufnahmen auf, in der Rollenelemente lagerbar sind.

    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen besonders vorteilhaften, variabel einsetzbaren Wascheimer anzubieten. Insbesondere soll dieser eine stabile Lagerung der Rollenelemente ermöglichen und eine hohe Standfestigkeit gewährleisten.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Schutzanspruchs 1 gelöst. Eine vorteilhafte Ausführungsform ist in dem Unteranspruch 2 beschrieben.

    [0010] Der erfindungsgemäße Wascheimer aus Kunststoff, der insbesondere als Fliesen-Wascheimer ausgebildet ist, ist im wesentlichen quaderförmig ausgebildet und besitzt einem Boden, der eine erste, kurze Grundseite und eine zweite, lange Grundseite aufweist, sowie vier Seitenelementen. An der Außenseite des Bodens sind vier Rollenelemente anbringbar. Durch die im wesentlichen quaderförmige Gestalt des Wascheimers ist ein einfaches und schnelles Eintauchen des Schwammbrettes möglich. Durch das Vorsehen von Anbringmöglichkeiten für vier Rollenelementen ist ein besonders leichtgängiges und fugenschonendes Verfahren und Manövrieren des Wascheimers möglich.

    [0011] Die Außenseite des Bodens weist an dessen

    [0012] Außenkante einen umlaufenden Steg auf und die Rollenelemente sind jeweils mit einer ersten Stirnseite in einer Aufnahme im umlaufenden Steg drehbar lagerbar und mit einer zweiten Stirnseite in einem an der Außenseite des Bodens angebrachten Widerlager drehbar lagerbar. Auf diese Weise ist eine besonders stabile Lagerung der Rollenelemente möglich. Zugleich ermöglicht eine derartige Positionierung der Rollenelemente eine hohe Standfestigkeit des Wascheimers.

    [0013] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Wascheimer eine Henkellagerung für einen den Wascheimer überspannenden Henkel auf.

    [0014] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in den Zeichnungsfiguren weiter erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht des Wascheimers von schräg-oben;
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht des Wascheimers aus Fig. 1 von schräg-unten;
    Fig. 3
    eine Draufsicht auf den Wascheimer aus Fig. 1;
    Fig. 4
    eine Schnittansicht des Wascheimers entlang der Ebene A-A in Fig. 3;
    Fig. 5
    eine perspektivische Ansicht des Wascheimers aus Fig. 1 von schräg-unten mit an der Außenseite des Bodens angebrachten Rollenelementen.


    [0015] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wascheimers 1 von schräg-oben. Der im wesentlichen quaderförmige Wascheimer 1 weist einen Boden 2 und vier Seitenelemente 3a, 3b, 3c, 3d auf. Dabei sind jeweils die beiden Seitenelemente 3a und 3c sowie 3b und 3d im wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Der Boden 2 besitzt dabei eine im wesentlichen rechteckige Grundform mit einer kurzen Grundseite und einer langen Grundseite und besteht aus mehreren Flächenelementen. Das Flächenelement 4 ist horizontal angeordnet und die Flächenelemente 5a, 5b, 5c, 5d verlaufen nicht horizontal. Weiterhin sind drei Rollenhalterungen 6a, 6b, 6c zur Aufnahme einer den Wascheimer 1 überspannende Waschrolle (nicht dargestellt), vier Ausgussöffnungen 7a, 7b, 7c, 7d sowie eine Henkellagerung 8 für einen den Wascheimer 1 überspannenden Henkel (nicht dargestellt) vorhanden.

    [0016] Die Begriffe "horizontal" und "vertikal" beziehen sich auf eine Positionierung des Wascheimers 1 in einer Arbeitsstellung, d.h. mit im wesentlichen waagerecht ausgerichtetem Boden 2, horizontal verlaufenden Seitenelementen 3a, 3b, 3c, 3d und nach oben zeigender Eimeröffnung, sodass der Wascheimer 1 in dieser Position seine Funktion (Aufbewahrungsmittel für Flüssigkeiten) erfüllen kann.

    [0017] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wascheimers 1 aus Fig. 1 von schräg-unten. Der Boden 2 des Wascheimers 1 besteht aus insgesamt fünf Flächenelementen, wobei das Flächenelement 4 horizontal und die Flächenelemente 5a, 5b, 5c, 5d nicht horizontal verlaufen. Die Henkellagerung 8 ist am oberen Rand des Seitenelements 3b angebracht. Die Ausgussöffnungen 7a, 7b, 7c, 7d befinden sich jeweils in Bereichen des Aufeinandertreffens zweier Seitenelemente. An der Außenkante des Bodens 2 ist ein umlaufender Steg 9 angeordnet. Rollenelemente (in Fig. 2 nicht dargestellt), die zum Verfahren des Wascheimers 1 dienen, sind jeweils mit einer ersten Stirnseite in eine Aufnahme 10a, 10b, 10c, 10d im umlaufenden Steg 9 drehbar lagerbar. Mit einer zweiten Stirnseite können die Rollenelemente in einem der an der Außenseite des Bodens 2 angebrachten Widerlager 11 a, 11 b, 11 c, 11 d drehbar gelagert werden. Mit anderen Worten kann zwischen der Aufnahme 10a und dem Widerlager 11 a ein erstes Rollenelement drehbar gelagert werden. In analoger Weise kann zwischen der Aufnahme 10b und dem Widerlager 11 b ein zweites Rollenelement, zwischen der Aufnahme 10c und dem Widerlager 11 c ein drittes Rollenelement und zwischen der Aufnahme 10d und dem Widerlager 11 d ein viertes Rollenelement drehbar gelagert werden.

    [0018] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf den Wascheimer 1 aus Fig. 1. Dargestellt sind die drei Rollenhalterungen 6a, 6b, 6c und die vier Ausgussöffnungen 7a, 7b, 7c, 7d. Ferner zeigt Fig. 3 die aus dem horizontal verlaufenden Flächenelement 4 und den nicht horizontal verlaufenden Flächenelementen 5a, 5b, 5c, 5d bestehende Innenseite des Bodens 2. In Richtung der langen Grundseite gesehen und in Richtung der kurzen Grundseite gesehen schließt sich vor und nach dem horizontalen Flächenelement 4 jeweils ein nicht horizontal verlaufendes Flächenelement 5a, 5b, 5c, 5d an.

    [0019] Fig. 4 zeigt eine Schnittansicht des Wascheimers 1 aus Fig. 1 in der in Fig. 3 dargestellten Richtung A-A. Das horizontal verlaufende Flächenelement 4 ist in denjenigen Bereich der Innenseite des Bodens 2 angeordnet, der sich in vertikaler Richtung gesehen unterhalb der Rollenhalterungen 6a, 6b, 6c befindet.

    [0020] Das horizontal verlaufende Flächenelement 4 ist somit in Richtung der langen Grundseite gesehen nicht mittig angeordnet.

    [0021] Das Flächenelement 4 ist in Richtung der kurzen Grundseite gesehen mittig im Boden 2 angeordnet und bildet den tiefsten Bereich des Wascheimers 1. In Richtung der langen Grundseite gesehen schließt sich vor und nach dem horizontalen Flächenelement 4 jeweils ein nicht horizontal verlaufendes Flächenelement 5a und 5b an.

    [0022] Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wascheimers 1 aus Fig. 1 von schräg-unten mit an der Außenseite des Bodens 2 angebrachten Rollenelementen 12a, 12b, 12c, 12d. Der Boden 2 des Wascheimers 1 besteht aus insgesamt fünf Flächenelementen, wobei das Flächenelement 4 horizontal und die Flächenelemente 5a, 5b, 5c, 5d nicht horizontal verlaufen. An der Außenkante des Bodens 2 ist ein umlaufender Steg 9 angeordnet. Die Rollenelemente 12a, 12b, 12c, 12d, die zum Verfahren des Wascheimers 1 dienen, sind jeweils mit einer ersten Stirnseite in eine Aufnahme 10a, 10b, 10c, 10d im umlaufenden Steg 9 drehbar gelagert. Mit einer zweiten Stirnseite sind die Rollenelemente 12a, 12b, 12c, 12d in einem der an der Außenseite des Bodens 2 angebrachten Widerlager 11a, 11 b, 11 c, 11 d drehbar gelagert. Mit anderen Worten ist zwischen der Aufnahme 10a und dem Widerlager 11 a ein erstes Rollenelement 12a drehbar gelagert. In analoger Weise ist zwischen der Aufnahme 10b und dem Widerlager 11 b ein zweites Rollenelement 12b, zwischen der Aufnahme 10c und dem Widerlager 11 c ein drittes Rollenelement 12c und zwischen der Aufnahme 10d und dem Widerlager 11d ein viertes Rollenelement 12d drehbar gelagert.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0023] 
    1
    Wascheimer
    2
    Boden
    3
    Seitenelement
    4
    horizontal verlaufendes Flächenelement
    5
    nicht horizontal verlaufendes Flächenelement
    6
    Rollenhalterung
    7
    Ausgussöffnung
    8
    Henkellagerung
    9
    Steg
    10
    Aufnahme
    11
    Widerlager
    12
    Rollenelement



    Ansprüche

    1. Wascheimer (1), insbesondere Fliesen-Wascheimer, aus Kunststoff, welcher im wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist, mit einem Boden (2), der eine erste, kurze Grundseite und eine zweite, lange Grundseite aufweist, und mit vier Seitenelementen (3a, 3b, 3c, 3d), wobei an der Außenseite des Bodens (2) vier Rollenelemente anbringbar sind, wobei die Außenseite des Bodens (2) an dessen Außenkante einen umlaufenden Steg (9) aufweist und die Rollenelemente jeweils mit einer ersten Stirnseite in einer Aufnahme (10a, 10b, 10c, 10d) im umlaufenden Steg (9) drehbar lagerbar sind,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Rollenelemente mit einer zweiten Stirnseite in einem an der Außenseite des Bodens (2) angebrachten Widerlager (11 a, 11 b, 11 c, 11 d) drehbar lagerbar sind.
     
    2. Wascheimer (1) nach Anspruch 1, wobei der Wascheimer (1) eine Henkellagerung (8) für einen den Wascheimer (1) überspannenden Henkel aufweist.
     


    Claims

    1. Wash bucket (1), in particular a wash bucket for tiles, which is made of plastics material and is of essentially cuboidal design, having a base (2), which has a first, short base side and a second, long base side, and having four side elements (3a, 3b, 3c, 3d), wherein four roller elements can be fitted on the outer side of the base (2),
    wherein the outer side of the base (2) has a crosspiece (9) running all the way around its outer edge, and the roller elements can each be mounted in a rotatable manner, by way of a first end side, in a mount (10a, 10b, 10c, 10d) in the all-round crosspiece (9),
    characterized in that the roller elements can be mounted in a rotatable manner, by way of a second end side, in an abutment (11a, 11b, 11c, 11d) fitted on the outer side of the base (2).
     
    2. Wash bucket (1) according to Claim 1, wherein the wash bucket (1) has a handle mount (8) for a handle which spans the wash bucket (1).
     


    Revendications

    1. Seau de lavage (1), en particulier seau de lavage de carrelage, en plastique, qui est réalisé essentiellement sous forme parallélépipédique, avec un fond (2) qui présente un premier côté de base court et un deuxième côté de base long et avec quatre éléments latéraux (3a, 3b, 3c, 3d), quatre éléments de rouleaux pouvant être montés sur le côté extérieur du fond (2),
    le côté extérieur du fond (2) présentant, au niveau de son bord extérieur, une nervure périphérique (9) et les éléments de rouleaux pouvant être supportés de manière rotative à chaque fois avec un premier côté frontal dans un logement (10a, 10b, 10c, 10d) dans la nervure périphérique (9),
    caractérisé en ce que
    les éléments de rouleaux peuvent être supportés de manière rotative avec un deuxième côté frontal dans une butée (11a, 11b, 11c, 11d) montée sur le côté extérieur du fond (2).
     
    2. Seau (1) selon la revendication 1, dans lequel le seau (1) présente un support d'anse (8) pour une anse surmontant le seau (1).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente