(19)
(11) EP 2 607 252 A8

(12) KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand

(15) Korrekturinformation:
Korrigierte Fassung Nr.  1 (W1 A1)

(48) Corrigendum ausgegeben am:
21.08.2013  Patentblatt  2013/34

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.06.2013  Patentblatt  2013/26

(43) Veröffentlichungstag:
26.06.2013  Patentblatt  2013/26

(21) Anmeldenummer: 11009941.3

(22) Anmeldetag:  19.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 1/02(2006.01)
B01L 3/00(2006.01)
 B65D 41/34(2006.01)
A61J 1/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: KISICO Kirchner, Simon & Co. GmbH
65375 Oestrich-Winkel (DE)

(72) Erfinder:
  • Dr.-Ing. Kirchner, Jan
    65375 Oestrich-Winkel (DE)
  • Benz, Klaus
    97852 Schollbrunn (DE)
  • Fischer, Udo
    08393 Meerane (DE)

(74) Vertreter: Quermann, Helmut et al
Quermann Sturm Weilnau Patentanwälte Unter den Eichen 7
65195 Wiesbaden
65195 Wiesbaden (DE)

   


(54) Anordnung eines Behältnisses aus Röhrenglas und eines einteiligen Verschlusses für den Behälter, sowie Behälter aus Röhrenglas zur Aufnahme eines Verschlusses


(57) Die Erfindung schlägt eine Anordnung eines Behälters (1) aus Röhrenglas und eines einteiligen Verschlusses (8) aus Kunststoff für den Behälter vor. Der Behälter weist einen Stutzen (2) mit Außengewinde (3) und der Verschluss eine Kappe (9) mit Innengewinde (10) auf. Der Stutzen besitzt einen Ringwulst (4) und eine in Aufschraubrichtung des Verschlusses hinter dem Ringwulst angeordnete Hinterschneidung (5). Der Verschluss weist einen mit der Kappe (9) über Abreißstege (12) verbundenen Ring (11) auf, der beim Aufschrauben des Verschlusses auf den Stutzen mit elastischer Verformung über den Ringwulst gleitet und in aufgeschraubter Stellung im Bereich der Hinterschneidung hinter dem Ringwulst angeordnet ist. Infolge dessen werden die Abreißstege (12) beim Abschrauben des Verschlusses durchtrennt.
Die Anordnung stellt somit eine Originalitätssicherung dar.
Die Erfindung schlägt ferner einen Behälter aus Röhrenglas mit einem ein besonders gestaltetes Außengewinde aufweisenden Stutzen zur Aufnahme eines Innengewinde aufweisenden Verschlusses für das Behältnis vor.