[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für eine Schiebetür nach dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der
DE 195 10 002 A1 ist eine Schiebetür bekannt, deren Schiebeflügel an einer ortsfesten Führungsschiene
an Rollen verschiebbar aufgehängt ist. An der Schiebetür ist eine Verriegelungsvorrichtung
vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung weist einen Steuernocken auf, der von einem
Notöffnungshebel betätigbar ist und der einem zweiarmigen Kipphebel gegenübersteht.
Der eine Arm des Kipphebels weist einen Haken auf, dessen Einlaufschräge auf einem
ortsfesten Bolzen aufliegt. Auf den anderen Arm wirkt ein Elektromagnet zur Entriegelung
ein.
[0003] Die Verriegelungsvorrichtung ist aufwändig zu montieren und nicht zur Anordnung in
einer Führungsschiene geringer Bauhöhe geeignet.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache Verriegelungsvorrichtung
für eine Schiebetür zu schaffen, welche mit geringen Abmessungen zur Anordnung in
der Führungsschiene geeignet ist.
[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.
[0007] Die Verriegelungsvorrichtung für den Schiebeflügel der Schiebetür ist vorteilhaft
stirnseitig in die Führungsschiene einschiebbar. Die an einer Wand oder der Decke
eines Gebäudes angeordnete, als Profilschiene ausgebildete Führungsschiene, in welcher
die Rollenwagen des Schiebeflügels aufgehängt und geführt sind, kann vorteilhaft in
ihren Abmessungen besonders niedrig gehalten werden, da die Verriegelungsvorrichtung
in ihrer vertikalen Erstreckung keine zusätzlichen Platzbedarf über die Bauhöhe der
Profilschiene hinaus benötigt.
[0008] Die Verrieglungsvorrichtung ist mit einer Montageplatte versehen, welche einen Aufnahmeschieber
umfasst, der in eine T-förmige Nut einschiebbar ist, die sich im oberen horizontalen
Steg der im Wesentlichen C-förmigen Führungsschiene längs der Führungsschiene erstreckt.
Der Aufnahmeschieber ist mit einer Klemmschraube versehen, mit der die Verrieglungsvorrichtung
in der Führungsschiene festlegbar ist. Ein Aktor, beispielsweise ein elektrischer
Hubmagnet, ein elektrischer Getriebe- oder Spindelantrieb oder ein pneumatischer oder
hydraulischer Zylinder, der Verriegelungsvorrichtung, an dem die Montageplatte angeordnet
ist, kommt dabei stirnseitig in Anlage mit der Führungsschiene und geht mit seinen
Abmessungen nicht über den Profilquerschnitt der Führungsschiene hinaus. Der Aktor
schließt sich der Längserstreckung der Führungsschiene an und nutzt so den Bauraum,
der durch den Überstand des Schiebeflügels über den Rollenwagen hinaus, zur Schließkante
hin gerichtet, ohnehin vorhanden ist. Eine elektrische Zuleitung zu einem elektrisch
betätigbaren Aktor, beispielsweise dem Hubmagneten oder Spindelantrieb, kann dabei
an dem der Stirnseite der Profilschiene abgewandten Ende des Aktors angeordnet sein
oder den durch die Aufhängung des Schiebeflügels an den Rollenwagen und zur Höhenverstellung
des Schiebeflügels vorgesehenen Spalt zwischen Oberkante des Schiebeflügels und Führungsschiene
nutzen.
[0009] Die Verrieglungsvorrichtung umfasst den Aktor mit einer durch ein Betätigungselement,
beispielsweise dem Anker des Hubmagneten oder der Spindel des Spindelantriebs, betätigbaren
Umsetzeinheit, in welcher die horizontale Bewegung des Betätigungselements in eine
im Wesentlichen senkrechte Bewegung eines Riegelbolzens umgesetzt wird. Die Verriegelungsvorrichtung
umfasst weiterhin eine Riegelaufnahme, die an dem der Umsetzeinheit zugewandten Rollenwagen
festgelegt ist. Durch den Eingriff des Riegels in die Riegelaufnahme kann der Schiebeflügel
in seiner Geschlossenstellung verriegelt werden. Denkbar ist es auch, die Verrieglungsvorrichtung
zur Feststellung des Schiebeflügels in einer Offenstellung andernends der Führungsschiene
anzuordnen, wie es bei Brandschutztüren vorgesehen sein kann, deren Schiebeflügel
mechanisch in Schließrichtung vorgespannt sind und die nach Auslösung der Verrieglungsvorrichtung,
beispielsweise durch eine Brandmeldeanlage, schließen, um einen Brandabschnitt abzuschließen,
wodurch die Ausbreitung eines Brandes zumindest verzögert wird. Vorteilhaft ist hier
ein Hubmagnet, der im Brandfall stromlos geschaltet wird oder auch bei einem Stromausfall
den Riegel freigibt.
[0010] Die Umsetzeinheit umfasst eine Riegelführung, die an dem Aufnahmeschieber der Montageplatte
angeordnet ist und sich somit innerhalb der Führungsschiene befindet. In der Riegelführung
ist der Riegel gegen eine Feder vertikal, senkrecht zur Bewegungsrichtung der Riegelaufnahme
des Rollenwagens, verschiebbar aufgenommen. Der Riegel ist mit einem Riegelstift versehen,
der den Riegel durchdringt und beiderseits des Riegels übersteht und dazu dient, den
Riegel in einer Kulisse, die in jedem der beiden Schenkeln eines U-förmigen Hubelements,
das den Riegel umgreift und das am Betätigungselement des Aktors vorgesehen ist, zu
führen und zu halten.
[0011] Die im Wesentlichen dreieckförmige Kulisse ist jeweils so in jedem Schenkel des Hubelements
angeordnet, dass sich der Riegelstift des federbelasteten Hubelements bei unbetätigtem
Aktor in einem Bereich einer Dreiecksseite befindet, wodurch der Riegel gegen die
Riegelfeder verschiebbar ist. Der Riegel ragt dabei in die Bewegungsbahn der am Rollenwagen
angeordneten Riegelaufnahme. Gelangt die Riegelaufnahme in den Bereich des Riegels,
wird der Riegel durch eine dem Riegel zugewandte Anlaufschräge an der Riegelaufnahme
gegen die Riegelfeder angehoben. Bei Erreichen der Schließlage des Schiebeflügels
gelangt der Riegel in den Bereich einer Eingriffsöffnung in der Riegelaufnahme, wodurch
der federbelastete Riegel in die Eingriffsöffnung eingreift und den Schiebeflügel
verriegelt.
[0012] Zum Entriegeln des Schiebeflügels wird der elektrische Aktor bestromt, wodurch sich
das am Betätigungselement angeordnete Hubelement gegen die auf dem Betätigungselement
angeordnete Feder in Richtung auf den Aktor bewegt. Die Kulisse im Hubelement ist
in dieser Bewegungsrichtung ansteigend ausgebildet, so dass der Riegel mittels des
auf der Kulisse geführten Riegelstifts aus der Eingriffsöffnung der Riegelaufnahme
angehoben wird. Der Rollenwagen und somit der Schiebeflügel werden wieder frei.
[0013] An dem der Umsetzeinheit gegenüberliegenden, freien Ende des Betätigungselements
des Aktors kann eine Einrichtung zur Not-Entriegelung vorgesehen sein, mit welcher
das Betätigungselement gegen die auf dem Betätigungselement angeordnete Feder bewegbar
ist. Dabei wird auch das am Betätigungselement angeordnete Hubelement verschoben und
der Riegel, wie vorbeschrieben, zur Freigabe des Schiebeflügels angehoben.
[0014] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren
näher erläutert.
[0015] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht auf einen Ausschnitt einer geschnitten dargestellten Führungsschiene
mit der Verriegelungsvorrichtung und einem an einem Rollenwagen aufgehängten Schiebeflügel;
- Fig. 2
- eine Schrägbild der Verrieglungsvorrichtung und des Rollenwagens;
- Fig. 3
- eine Seitenansicht der Verrieglungsvorrichtung und des Rollenwagens, wobei der Aktor
nicht bestromt ist;
- Fig. 4
- die Seitenansicht der Verrieglungsvorrichtung und des Rollenwagens gemäß Fig. 3 im
Teilschnitt;
- Fig. 5
- eine Seitenansicht der Verrieglungsvorrichtung und des Rollenwagens in einer weiteren
Stellung, wobei der Rollenwagen mit der Riegelaufnahme in den Bereich des Riegels
gelangt ist;
- Fig. 6
- eine Seitenansicht der Verrieglungsvorrichtung und des Rollenwagens in einer weiteren
Stellung, wobei die Verrieglung erfolgt ist;
- Fig. 7
- eine Seitenansicht der Verrieglungsvorrichtung und des Rollenwagens gemäß Fig. 6,
wobei der Aktor zur Entriegelung bestromt ist;
- Fig. 8
- eine Seitenansicht der Verrieglungsvorrichtung und des Rollenwagens gemäß Fig. 7 mit
bestromtem Aktor und vom Aktor wieder entferntem Rollenwagen.
[0016] In Fig. 1 ist eine Seitenansicht auf eine Verriegelungsvorrichtung 1 einer Schiebetür
2 mit mindestens einem Schiebeflügel 3 gezeigt. Der Schiebeflügel 3 ist über eine
Aufhängung mit einem Rollenwagen 4 in einer Führungsschiene 5, die beispielsweise
an einer Wand oder der Decke eines Gebäudes festlegbar ist, verschiebbar geführt.
Der Schiebeflügel 3 weist an seiner Oberseite in bekannter Weise, in der Fig. 1 nicht
weiter dargestellt, meist zwei oder mehrere Rollenwagen 4 mit der zugeordneten Aufhängung
auf, um den Schiebeflügel 3 zuverlässig in der Führungsschiene 5 zu halten und zu
führen.
[0017] Um die Schließstellung des Schiebeflügels 3 zu sichern, ist die Verriegelungsvorrichtung
1 endseitig an der Führungsscheine 5 in diese eingreifend angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung
1 umfasst im Wesentlichen einen elektrisch betätigbaren Hubmagneten als Aktor 6 mit
einem mit einer Feder 7 beaufschlagten Anker als Betätigungselement 8, an dessen dem
Rollenwagen 4 zugewandten Ende eine Umsetzeinheit 9 angeordnet ist, welche die horizontale
Hubbewegung des Betätigungselements 8 in eine dazu im Wesentlichen senkrechte Bewegung
eines Riegels 10 umsetzt.
[0018] Am Aktor 6 ist weiterhin eine Montageplatte 14 vorgesehen, die einen über den Aktor
6 überstehenden Aufnahmeschieber 15 aufweist, der komplementär zu einer T-förmigen
Nut ausgebildet ist, die im oberen Bereich der Führungsschiene 5 vorgesehen ist. Durch
Einschieben des Aufnahmeschiebers 15 in die Nut, bis der Aktor 6 stirnseitig in Anlage
mit der Führungsschiene 5 gelangt und anschließendem Fixieren des Aufnahmeschiebers
15 mit einer Klemmschraube 16, wird die Verriegelungsvorrichtung 1 in der Führungsschiene
5 festgelegt. Der Aktor 6 ist in seinen Abmessungen dabei nicht größer als die Führungsschiene
5. Vorteilhaft ist an der Führungsschiene 5 keine Bearbeitung zu Anbringung der Verriegelungsvorrichtung
1, wie Bohrungen, Nieten oder Schweißen oder dergleichen, erforderlich. Die Führungsschiene
5 kann als Profilschiene hergestellt sein und wird bei Bedarf lediglich auf die gewünschte
Länge zugeschnitten.
[0019] In der Fig. 2 ist die Verriegelungsvorrichtung 1 im Schrägbild gezeigt, wobei die
Führungsschiene 5 nur angedeutet in ihrer Erstreckung verkürzt dargestellt ist, um
die Elemente der Verriegelungsvorrichtung 1 zu zeigen.
[0020] An dem Aufnahmeschieber 15 ist auch die Riegelführung 17 der Verriegelungsvorrichtung
1 festgelegt, wie es in der Fig. 2 gezeigt ist. In einer Aufnahme der Riegelführung
17 ist der Riegel 10 gegen eine Riegelfeder 18 verschiebbar aufgenommen, wobei der
Riegel 10 einen senkrecht zu dessen Bewegungsrichtung beiderseits des Riegels 10 überstehenden
Riegelstift 19 aufweist, der den federbelasteten Riegel 10 an einer Kulisse 20 des
Hubelements 21 der Umsetzeinheit 9 abstützt.
[0021] Die Verriegelungsvorrichtung 1 umfasst weiterhin eine Riegelaufnahme 11, die am zugeordneten
Rollenwagen 4 festgelegt ist und die eine Eingriffsöffnung 12 sowie eine Anlaufschräge
13 für den Riegel 10 aufweist.
[0022] Vorteilhaft ist die Kulisse 20 als eine im Wesentlichen dreieckförmige Aussparung
in dem Hubelement 21 ausgebildet, wodurch ein Anheben des Riegels 10 durch die Riegelaufnahme
11 möglich ist, wie es im Folgenden noch beschreiben ist.
[0023] In den Fig. 3 und 4 ist eine Seitenansicht auf die Verriegelungsvorrichtung 1 ohne
Schiebeflügel 3 und Führungsschiene 5 gezeigt, wobei der Aktor 6 unbestromt ist und
der Rollenwagen 4 mit der Riegelaufnahme 11 sich in einem Abstand zum Riegel 10 befindet.
Der Schiebeflügel 3 ist dabei frei bewegbar.
[0024] In den Fig. 5 und 6 ist die Verrieglung des Schiebeflügels 3 dargestellt. Ausgehend
von der Stellung gemäß Fig. 3 gelangt die Riegelaufnahme 11 beim weiteren Schließen
des Schiebeflügels 3 mit ihrer Anlaufschräge 13 in Anlage mit dem Riegel 10, welcher
an seinem vorstehenden Ende umfänglich angefast ist, so dass die Schließbewegung des
Schiebeflügels 3 ein Anheben des Riegels 10 entlang der Anlaufschräge 13 bewirkt.
Dabei wird der Riegel 10 gegen die Riegelfeder 18 in der Figur nach oben verschoben.
Dies ist möglich, da sich der Riegelstift 19 in der dreieckförmigen Kulisse 20 im
Bereich der senkrechten Seite des Dreiecks befindet und somit nach oben hin innerhalb
der Kulisse 20 frei bewegbar ist, wie es in Fig. 5 gezeigt ist.
[0025] Befindet sich der Rollenwagen 4 in Anlage mit dem an der Riegelführung 17 zur Dämpfung
der Bewegung des Schiebeflügels 3 vorgesehenen Puffers 23, so befindet sich der Riegel
10 in einer Flucht mit der Eingriffsöffnung 12 der Riegelaufnahme 11, wodurch der
Riegel 10 durch die Riegelfeder 18 beaufschlagt in die Eingriffsöffnung 12 gelangt.
Der beiderseits des Riegels 10 überstehende Riegelstift 19 gelangt in die untere Anlage
mit der Kulisse 20, wodurch der Riegel 10 seine Endposition erreicht und der Schiebeflügel
3 in seiner Schließstellung verriegelt ist, wie es in der Fig. 6 gezeigt ist.
[0026] Zum Öffnen des Schiebeflügels 3 erfolgt die Entriegelung durch Bestromung des Aktors
6, wie es in den Fig. 7 und 8 gezeigt ist. Dazu weist der Aktor 6 elektrische Anschlüsse
22 auf, die hier beispielsweise als Flachsteckzungen für handelsübliche Flachsteckverbinder
ausgebildet sind. Der elektrische Anschluss kann auch durch ein herstellerseitig am
Aktor 6 angebrachtes Anschlusskabel erfolgen, das endseitig austritt, wodurch geringste
Abmessungen des Aktors 6 möglich sind. Durch die Bestromung des Aktors 6 wird das
Betätigungselement 8 angezogen und bewegt sich in den Figuren nach links. Dadurch
bewegt sich das Hubelement 21 mit seiner Kulisse 20 ebenfalls nach links. Da die Kulisse
20 ansteigend ausgebildet ist, wird der Riegelstift 19 entlang der Kulisse 20 geführt
angehoben, wodurch auch der Riegel 10 angehoben wird und aus der Eingriffsöffnung
12 der Riegelaufnahme 11 gelangt. Der Rollenwagen 4 des Schiebeflügels 3 kann zum
Öffnen der Schiebetür 2 frei nach rechts wegbewegt werden, wie es in der Fig. 8 gezeigt
ist.
[0027] Wird der Aktor 6 wieder stromlos geschaltet, wird das Betätigungselement 8 durch
die Feder 7 wieder in die Ausgangsstellung gemäß den Fig. 3 und 4 bewegt.
[0028] Es ist grundsätzlich auch denkbar, die Riegelaufnahme 11 um 90° gedreht, seitlich
am Rollenwagen 4 anzuordnen, wobei dann auch die Umsetzeinheit 9 entsprechend, beispielsweise
mittels eines Winkels, an dem Aufnahmeschieber 15 versetzt anzuordnen wäre, damit
der Riegel 10 wieder mit der Eingriffsöffnung 12 der Riegelaufnahme 11 fluchte kann.
[0029] Am freien Ende des Betätigungselements 8 des Aktors 6 kann bei Bedarf eine mechanische
Not-Entriegelungseinrichtung angeordnet werden, wobei das Betätigungselement 8 durch
eine Zugkraft beaufschlagt wird, wodurch das Betätigungselement 8 - in den Figuren
nach links - bewegt wird und die Entriegelung entsprechend zur vorbeschriebenen elektrischen
Entriegelung erfolgt.
Liste der Referenzzeichen
[0030]
- 1
- Verriegelungsvorrichtung
- 2
- Schiebetür
- 3
- Schiebeflügel
- 4
- Rollenwagen
- 5
- Führungsschiene
- 6
- Aktor
- 7
- Feder
- 8
- Betätigungselement
- 9
- Umsetzeinheit
- 10
- Riegel
- 11
- Riegelaufnahme
- 12
- Eingriffsöffnung
- 13
- Anlaufschräge
- 14
- Montageplatte
- 15
- Aufnahmeschieber
- 16
- Klemmschraube
- 17
- Riegelführung
- 18
- Riegelfeder
- 19
- Riegelstift
- 20
- Kulisse
- 21
- Hubelement
- 22
- Anschluss
- 23
- Puffer
1. Verrieglungsvorrichtung (1) für eine Schiebetür (2), mit einem Schiebeflügel (3),
der mit mindestens einem Rollenwagen (4) in einer ortsfesten Führungsschiene (5) verschiebbar
geführt ist, wobei die Verrieglungsvorrichtung (1) mittels eines Aktors (6) betätigbar
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Aktor (6) eine Montageplatte (14) mit einem Aufnahmeschieber (15) angeordnet ist,
mit welchem der Aktor (6) in einer Nut der Führungsschiene (5) anordenbar ist, und
dass ein mittels des Aktors (6) horizontal bewegbares Betätigungselement (8) mit einer
Umsetzeinheit (9) zusammenwirkt, welche die horizontale Bewegung des Betätigungselements
(8) in eine dazu senkrechte Bewegung eines Riegels (10) umsetzt.
2. Verrieglungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass am Rollenwagen (4) eine Riegelaufnahme (11) mit einer Eingriffsöffnung (12) für den
Riegel (10) angeordnet ist.
3. Verrieglungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelaufnahme (11) mit einer Anlaufschräge (13) für den Riegel (10) versehen
ist.
4. Verrieglungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzeinheit (9) ein am Betätigungselement (8) angeordnetes Hubelement (21)
umfasst.
5. Verrieglungsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hubelement (21) mit wenigstens einer Kulisse (20) zum Anheben des Riegels (10)
versehen ist.
6. Verrieglungsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hubelement (21) als U-förmiger Bügel ausgebildet ist, in dessen Schenkeln jeweils
eine Kulisse (20) zum Anheben des Riegels (10) angeordnet ist.
7. Verrieglungsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass am Riegel (10) ein Riegelstift (19) angeordnet ist, der den Riegel (10) in der Kulisse
(20) abstützt.
8. Verrieglungsvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelstift (19) bei unbetätigtem Aktor (6) im Bereich einer senkechten Seite
der im Wesentlichen dreieckförmigen Kulisse (20) vertikal verschiebbar ist.
9. Verrieglungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzeinheit (9) mit dem Hubelement (21) und der Riegelführung (17) mit dem
Riegel (10) sowie die Riegelaufnahme (11) innerhalb der Führungsschiene (5) angeordnet
sind.