(19)
(11) EP 2 609 834 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.07.2013  Patentblatt  2013/27

(21) Anmeldenummer: 11195967.2

(22) Anmeldetag:  28.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Kintec-Solution GmbH
33397 Rietberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dipl.-Des. Fischer, Matthias
    81108 Bratislava (SK)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstraße 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Sitzmöbelstück und Beschlagssystem hierfür


(57) Ein Sitzmöbel wobei die Bewegungsmechanik (20) dafür ausgebildet ist, die Beineinheit (14) von der Staustellung, in der die Beinauflagefläche (14a) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, in die Nutzstellung zu überführen, in der die Beinauflagefläche (14a) ebenfalls im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, die Bewegungsmechanik (20) einen Zwischenträger (30) aufweist, welcher mittels einer Schwenkführung (36,38) gegenüber der Sitzeinheit (12) oder der Basis verlagerbar ist, wobei die Schwenkführung (36,38) mindestens einen ersten Schwenkhebel (36) zwischen dem Zwischenträger (30) und der Sitzeinheit (12) bzw. der Basis aufweist, und die Bewegungsmechanik (20) eine Schiebeführung (42,46) mit einem Schiebeglied (46) aufweist, wobei das Schiebeglied (46) translativ am Zwischenträger (30) geführt ist und wobei die Beineinheit (14) am Schiebeglied (42) angebracht ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelstück mit einer bei der bestimmungsgemäßen Nutzung des Sitzmöbelstücks ortsfesten Basis, einer Sitzeinheit mit Sitzfläche und einer gegenüber der Sitzeinheit beweglichen Beineinheit mit Beinauflagefläche. Dabei ist die Beineinheit zwischen einer Staustellung, in der die Beineinheit unter der Sitzfläche angeordnet ist, und einer Nutzstellung, in der die Beineinheit vor der Sitzfläche angeordnet ist, mittels einer Bewegungsmechanik verlagerbar.

[0002] Gattungsgemäße Sitzmöbelstück sind aus dem Stand der Technik in vielfältigen Varianten bekannt.

[0003] Um eine ausreichend große Beinauflagefläche zu erzielen, gibt es Varianten, die neben der Beineinheit über ein separat bewegliches Endsegment verfügen. Bei diesen Gestaltungen ist zumeist vorgesehen, dass die Beineinheit gegenüber der Sitzeinheit verschwenkbar ist, zum Teil mittels Doppellaschen-Mechanismen. An die Beineinheit schließt sich dann zumeist ein schwenkbares Endsegment an. Dokumente, die solche oder ähnliche Gestaltungen mit Beinsegment und Endsegment zeigen, sind beispielsweise die BE 100 91 47 A3, die DE 10 2008 009 234 A1 und die DE 3718645 C2. Bei Gestaltungen, die auf ein Endsegment jenseits der Beineinheit verzichten, ist das Erreichen einer ausreichend großen Beinauflagefläche schwerer zu realisieren. Die DE 10 2005 001 877 A1 schlägt hierfür einen Mechanismus vor, bei der die Beineinheit größenveränderlich ist. Sie kann dadurch bei der Überführung aus der Nutzstellung in die Staustellung unterhalb der Sitzfläche verkleinert werden. Nur so ist es möglich, eine ausreichende Größe der Beinauflagefläche in der Nutzstellung und eine ausreichende Verkleinerung der Beineinheit in der verschwenkten Staustellung zu gewährleisten.

Aufgabe und Lösung



[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbelstück gattungsgemäßer Art dahingehend weiterzubilden, dass dieses mittels einer einfachen mechanischen Gestaltung die Verlagerung der Beineinheit zwischen der Staustellung und der Nutzstellung gestattet, wobei insbesondere gewünscht ist, dass die entsprechende erfindungsgemäße Lehre auch bei Sitzmöbelstücken mit wenig Raum unter der Sitzeinheit verwendbar ist.

[0005] Vorzugsweise soll erreicht werden, dass ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück eine ausreichend große Beinauflagefläche bietet, ohne hierfür neben der Beineinheit ein hiergegen verlagerbares Endsegment aufzuweisen und ohne dass die Beineinheit in sich größenveränderlich ausgestaltet werden muss.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erzielt, dass die Bewegungsmechanik dafür ausgebildet ist, die Beineinheit von der Staustellung in der die Beinauflagefläche im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, in die Nutzstellung zu überführen, in der die Beinauflagefläche ebenfalls im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Zur Erzielung dessen weist die Bewegungsmechanik einen Zwischenträger auf, welcher mittels einer Schwenkführung gegenüber der Sitzeinheit oder der Basis verlagerbar ist, wobei die Schwenkführung mindestens einen ersten Schwenkhebel zwischen dem Zwischenträger und der Sitzeinheit bzw. der Basis aufweist. Weiterhin weist ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück eine Schiebeführung mit einem Schiebeglied auf, wobei das Schiebeglied translativ am Zwischenträger geführt ist und wobei die Beineinheit am Schiebeglied angebracht ist.

[0007] Bei einem erfindungsgemäßen Sitzmöbelstück handelt es sich vorzugsweise um einen gepolsterten Sessel oder ein gepolstertes Sofa. Im Falle eines Sofas kann dieses mehrere separat bewegliche Beineinheiten aufweisen.

[0008] Im Zusammenhang mit der nachfolgenden detaillierten Beschreibung meint die Begrifflichkeit der Hochrichtung eine Richtung orthogonal zu einer Stellfläche, auf der das Möbelstück steht. Die Angabe der Querrichtung meint eine Erstreckungsrichtung, die sich horizontal parallel zur vorderen Kante der Sitzfläche erstreckt. Die Möbellängsrichtung ist eine zur Möbelquerrichtung und Möbelhochrichtung orthogonale Richtung. Die Angaben "vorne" und "hinten" betreffen die Möbellängsrichtung und beziehen sich auf die Perspektive des auf den Möbelstück Sitzenden, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist.

[0009] Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Möbelstücks liegt darin, dass dieses dafür ausgebildet ist, die Beinauflage weitgehend horizontal zu verlagern. Von einer starken Schwenkbewegung, wie sie bei Gestaltungen des Standes der Technik zumeist vorgesehen ist, wird abgesehen. Die Beinauflage weist zumindest in der Staustellung und in der Nutzstellung die im Wesentlichen horizontale Ausrichtung auf, worunter zu verstehen ist, dass die Beinauflagefläche jeweils um nicht mehr als 25° gegenüber einer gedachten horizontalen Ebene verschwenkt ist. Vorzugsweise ist die Beineinheit während des gesamten Vorgangs der Überführung aus dem Stauzustand in den Nutzzustand in diesem Sinne im Wesentlichen horizontal ausgerichtet. Die genannte weitgehend gleich bleibende Orientierung der Beineinheit gestattet es, eine vergleichsweise große Beineinheit zu verwenden, da diese durch ihre Länge nicht, wie bei bekannten Gestaltungen, eine vergleichsweise hohe Sitzhöhe auf dem Sitzmöbelstück erzwingt. So kann die Länge der Beinauflage in Längsrichtung die Höhe des Freiraums unterhalb der Sitzeinheit übersteigen. Hierdurch wird es auch möglich, auf ein separat gegenüber der Beineinheit verlagerbares Endsegment zur Verlängerung der Beinauflagefläche zu verzichten.

[0010] Um die Bewegung der Beineinheit aus der Staustellung in die Nutzstellung bewerkstelligen zu können, ist die Bewegungsmechanik der erläuterten Art vorgesehen. Diese Bewegungsmechanik verfügt über einen Zwischenträger, der schwenkbar an der Sitzeinheit oder der Basis vorgesehen ist. Die Basis wird dabei durch jene Teile des Sitzmöbelstücks gebildet, welche bei bestimmungsgemäßer Überführung des Möbelstücks aus der Nutzstellung in die Staustellung und umgekehrt stets ortsfest zu einem Untergrund verbleibt, auf dem das Möbelstück steht. Vorzugsweise handelt es sich um ein Gestell, an welchem auch die Füße des Möbelstücks vorgesehen sind.

[0011] Die Sitzeinheit kann demgegenüber in nachfolgend noch erläuterter Weise bewegliche sein. Die Bewegung des Zwischenträgers entlang einer Kreisbahn kann alternativ zueinander gegenüber der Sitzeinheit oder der Basis erfolgen. Der Zwischenträger selbst dient der translativen Führung eines Schiebegliedes, welches hierdurch in Möbellängsrichtung verlagerbar ist. Somit erfolgt die Verlagerung der Beineinheit gegenüber der Sitzeinheit bzw. der Basis durch zwei kumulativ verlagernd wirkende Teilmechanismen. Hierdurch wird das gewünschte Maß erreicht, um welches die Beineinheit zwischen ihrer Staustellung und ihrer Nutzstellung zu verlagern ist.

[0012] Die Verwendung zweier Mechanismen, um die gewünschte Verlagerungsstrecke gemeinsam zu erzielen, führt dazu, dass die beiden Mechanismen, die Schwenkführung und die Schiebeführung, jeweils nur einen Teil der gewünschten Verlagerungsstrecke leisten müssen. Daher können vorzugsweise auch vergleichsweise kurze Hebel zwischen dem Zwischenträger einerseits und der Basis oder Sitzeinheit andererseits Verwendung finden. Vorzugsweise weisen diese Hebel eine Länge zwischen ihren Anlenkpunkten von nicht mehr als 40 cm auf, vorzugsweise von nicht mehr als 30 cm auf.

[0013] Die Schiebeführung, die die Bewegung der Beineinheit gegenüber dem Zwischenträger ermöglicht, ermöglicht vorzugweise eine Verlagerung der Beineinheit gegenüber dem Zwischenträger von mindestens 10 cm, vorzugsweise von mindestens 15 cm. Unter einer Schiebeführung im Sinne der Erfindung ist eine Führung des Schiebegliedes gegenüber dem Zwischenträger zu verstehen, die insbesondere durch eine Gleitführung oder eine Rollenführung oder aber durch eine andere für die Herstellung einer translativen Relativverlagerbarkeit geeignete Führung realisiert ist. Vorzugsweise ist die translative Bewegung eine lineare Bewegung.

[0014] Die Verlagerung des Schiebegliedes gegenüber dem Zwischenträger kann je nach Ausgestaltung des Sitzmöbelstücks nicht nur der Verlagerung der Beineinheit nach vorne dienen, sondern gestattet auch in vorteilhafter Weise eine Schwenkbewegung der Beineinheit gegenüber dem Zwischenträger, die im weiteren noch erläutert wird.

[0015] In Hinblick auf die Anbindung des Zwischenträgers an der Sitzeinheit oder der Basis ist grundsätzlich denkbar, dass der Träger als Ganzes fest mit dem ersten Schwenkhebel verbunden ist und somit hinsichtlich seiner Ausrichtung der Schwenkbewegung folgt. Von Vorteil ist es jedoch, wenn der erste Schwenkhebel einerseits um eine Schwenkachse schwenkbar an der Sitzeinheit oder der Basis angelenkt ist und andererseits auch nur eine zweite Schwenkachse schwenkbar am Zwischenträger angelenkt ist. Hierdurch kann verhindert werden, dass der Zwischenträger in gleichem Maße schwenkt, in dem dies für die Schwenkhebel gilt. Er kann daher im Sinne einer weitgehend beibehaltenden horizontalen Ausrichtung der Beineinheit durch die Schwenkführung verlagert werden, ohne hierbei in wesentlichem Maße seine Ausrichtung zu verändern.

[0016] Um dennoch eine definierte Verlagerung des Zwischenträgers zu gestatten, sind vorzugsweise Zwangsführungsmittel vorgesehen, durch die jeder Schwenkstellung des ersten Schwenkhebels gegenüber der Sitzeinheit bzw. gegenüber der Basis eine hierdurch bewirkte Schwenkstellung des Zwischenträgers gegenüber dem ersten Schwenkhebel zugeordnet ist. Solche Zwangsführungsmittel führen somit zu der gewünschten Bestimmtheit der Bewegung des Zwischenträgers. Vorzugsweise ist diese Bewegung so geartet, dass der Zwischenträger bei der Überführung der Beineinheit von der Staustellung in die Nutzstellung um nicht mehr als 20° verschwenkt wird. Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausgestaltung der Zwangsführungsmittel herausgestellt, bei der die Schwenkführung einen zweiten Schwenkhebel aufweist, welcher um eine gegenüber der ersten Schwenkachse beabstandete dritte Schwenkachse schwenkbar an der Sitzeinheit oder der Basis angelenkt ist und andererseits um eine gegenüber der zweiten Schwenkachse beabstandete vierte Schwenkachse schwenkbar am Schwenkträge angelenkt ist. Somit ist die Schwenkführung als Doppelhebel-Schwenkführung ausgebildet. Durch identische oder weitgehend identische (+/- 20%) Länge der Schwenkhebel zwischen ihrem jeweiligen Anlenkpunkten wird die weitgehend horizontale Verlagerung des Zwischenträgers erreicht.

[0017] Die Besonderheit, die sich aus der Verwendung der Schwenkführung zwischen Basis oder Sitzeinheit einerseits und Zwischenträger andererseits sowie der Verwendung der Schiebführung ergibt, liegt insbesondere darin, dass der Zwischenträger zum überwiegenden Teil stets unterhalb der Sitzfläche verbleiben kann. Dies gilt insbesondere für die Anlenkpunkte des ersten und ggf. auch des zweiten Schwenkhebels. Vorzugsweise sind diese derart angeordnet, dass sie unabhängig von der Position des Zwischenträgers vollständig rückwärtig einer vorderen Kante der Sitzfläche verbleiben. Somit wird erreicht, dass die Bewegung des Zwischenträgers gegenüber der Sitzfläche oder der Basis durch eine Schwenkführung erfolgt, welche sehr gut vor den Augen des Benutzers versteckt werden kann. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die genannten Schwenkhebel bezogen auf die Querrichtung außenseitig der Sitzfläche vorgesehen sind. Mechanische Komponenten, die sich links und rechts von der Sitzfläche bis vor die vordere Kante der Sitzfläche erstrecken, werden als ästhetisch nachteilig angesehen und bilden im Übrigen auch erhebliche Möglichkeiten, sich zu verletzen.

[0018] Es wird demnach als besonders vorteilhaft angesehen, wenn nur mechanische Komponenten der Schiebeführung in der Nutzstellung der Beineinheit von außen und aus üblichen Perspektiven ersichtlich sind.

[0019] Grundsätzlich ist denkbar, dass die Schiebeführung und die Schwenkführung mechanisch unabhängig sind, so dass sie separat vom Benutzer beeinflusst werden können. Im Sinne einer bequemen Handhabung wird es jedoch als vorteilhaft angesehen, wenn die Schwenkführung und die Schiebeführung miteinander wirkgekoppelt sind, so dass sich in Abhängigkeit der Relativlage des Zwischenträgers gegenüber der Sitzeinheit bzw. der Basis eine hiervon abhängige Relativstellung des Schiebegliedes zum Zwischenträger einstellt.

[0020] Vorgesehen ist demnach, dass die Bewegung des Zwischenträgers gegenüber der Sitzeinheit oder der Basis entlang einer kreisabschnittsförmigen Bahn mittelbar auch die Bewegung des Schiebegliedes gegenüber dem Zwischenträger verursacht. Dabei erfolgt die Bewegung des Schiebegliedes in im Wesentlichen übereinstimmender Richtung mit der Bewegung des Zwischenträgers. Während der Zwischenträger somit gegenüber der Basis oder der Sitzeinheit in geringerem Maße nach vorne verlagert wird, wird die Beineinheit gleichzeitig in verstärktem Maße nach vorne verlagert.

[0021] Zur Erzielung der genannten Wirkkopplung zwischen der Schwenkführung und der Schiebeführung hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn dies über einen Steuerhebel bewirkt wird, der am Zwischenträger, am Schiebeglied und an der Basis oder der Sitzeinheit oder aber an einem der Schwenkhebel angelenkt ist. Dabei ist dieser Steuerhebel vorzugsweise um eine in vertikale Achse schwenkbar am Zwischenträger gelagert. Diese Anordnung mit einer vertikalen Schwenkachse des Steuerhebels führt allerdings dazu, dass dessen Anlenkpunkte zur Zusammenwirkung mit dem Schiebeglied einerseits bzw. der Basis, der Sitzeinheit oder einem der Schwenkhebel andererseits entlang einer Kreisbogenform erfolgt, so dass hier Zwischenhebel erforderlich sein können. Auch eine solche Gestaltung mit Zwischenhebel oder einer stattdessen vorzusehen Gleitführung ist als Anlenkung im Sinne der obigen Ausführungen zum Steuerhebel zu verstehen.

[0022] Der vorgeschlagene Steuerhebel wird durch die Relativbewegung des Zwischenträgers gegenüber der Sitzeinheit oder der Basis verschwenkt und überträgt diese Schwenkbewegung auf die Schiebeführung, wodurch das Schiebeglied gegenüber dem Zwischenträger verlagert wird.

[0023] Grundsätzlich ist es möglich, an einem distalen Ende des Schiebegliedes die Beinauflage derart zu befestigen, dass diese nicht mehr gegenüber dem Schiebeglied bewegliche ist. Von Vorteil ist jedoch eine schwenkbare Anlenkung der Beinauflage am Schiebeglied.

[0024] Dies gilt insbesondere für eine Weiterbildung der Erfindung, bei der vorgesehen ist, dass am Zwischenträger ein Fortsatz angebracht ist, der sich bis zur Beinauflage erstreckt. Dabei verfügt die Beineinheit über eine Schwenkmechanik, wobei diese Schwenkmechanik dafür ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Relativstellung des Schiebegliedes zum Fortsatz ein Verschwenken der Beineinheit gegenüber dem Schiebeglied zu bewirken.

[0025] Bei dieser Gestaltung erstreckt sich somit nicht allein das Schiebeglied bis zur Beinauflage, sondern auch ein Fortsatz, der Teil des Zwischenträgers ist oder mit diesem fest verbunden ist. Da im Zuge der Überführung der Beineinheit in die Nutzstellung eine Relativverlagerung des Schiebegliedes gegenüber dem Zwischenträger stattfindet, findet auch eine Verlagerung des Schiebegliedes gegenüber diesem Fortsatz statt. Gemäß dieser Weiterbildung wird diese Relativbewegung verwendet, um die Beineinheit zu verschwenken. Dies gestattet es, eine besonders ergonomische Position der Beineinheit in der Nutzstellung zu bewirken. Insbesondere gestattet es diese Schwenkmechanik, die Bewegungsmechanik im Übrigen auf den Bewegungspfad der Beineinheit zwischen der Nutzstellung und der Staustellung zu optimieren, da eine sich bei dieser Optimierung einstellende möglicherweise nicht ideale Ausrichtung der Beineinheit in der Nutzstellung durch die zusätzliche Schwenkmechanik korrigiert werden kann.

[0026] Der Fortsatz kann darüber hinaus der Verbesserung der Kippstabilität der Beineinheit dienen.

[0027] Da gemäß der genannten Weiterbildung sowohl der Fortsatz als auch das Schiebeglied sich zwischen der Sitzeinheit und der Beineinheit erstrecken und somit in der Nutzstellung der Beineinheit je nach Ausgestaltung des Sitzmöbelstücks für den Benutzer sichtbar sind, wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn Wandungen des Fortsatzes einen Innenraum umgeben, innerhalb dessen das Schiebeglied beweglich angeordnet ist. Somit ist das Vorhandensein zweier relativ zueinander beweglicher Komponenten für den Benutzer nicht erkennbar. Das Schiebeglied ist innerhalb des Fortsatzes versteckt. Grundsätzlich ist auch eine umgekehrte Anordnung denkbar, bei der das Schiebeglied einen Innenraum definiert, innerhalb dessen der Fortsatz angeordnet ist. Der Innenraum muss dabei nicht vollständig abgeschlossen sein. Allerdings wird es im Sinnen der Stabilität als vorteilhaft angesehen, wenn der Fortsatz tatsächlich als geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist, innerhalb dessen das Schiebeglied gleitend oder durch Rollen geführt beweglich ist.

[0028] Der Fortsatz und/oder das Schiebeglied sind dabei bezogen auf eine Querrichtung des Möbelstücks vorzugsweise in einem Mitteilbereich angeordnet, der maximal ein Drittel der Breite der Sitzfläche einnimmt. Dies führt zu der ästhetisch vorteilhaften Gestaltung, bei der zwischen der Sitzeinheit und der Beineinheit von außen kaum mehr zu erkennen ist, als ein unauffälliges Rohr.

[0029] Die Schwenkmechanik, die der Beineinheit zugeordnet ist, weist vorzugsweise einen um eine ortsfest zum Schiebeglied angeordnete fünfte Schwenkachse schwenkbaren Schwenkträger auf, der ortsfest zur Beineinheit vorgesehen ist. Somit ist durch diesen Schwenkträger realisiert, dass die Beineinheit gegenüber dem Schiebeglied lediglich um eine gegenüber Schiebeglied und Beineinheit ortsfeste Schwenkachse schwenkbeweglich ist. Zur Realisierung der Schwenkbewegung ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Schwenkmechanik eine Kulissenführung mit einer Kulissenbahn und einem Kulissengleiter aufweist, über die der Schwenkträger mit dem Fortsatz wirkgekoppelt ist. Somit führt eine Relativbewegung des Fortsatzes gegenüber dem Schiebeglied zu der gewünschten Schwenkverlagerung der Beineinheit gegenüber dem Schiebeglied. Die Kulissenführung gestattet hier eine besonders flexible Steuerung. So kann beispielsweise erreicht werden, dass die Schwenkbewegung der Beineinheit gegenüber dem Schiebeglied erst in einer letzten Phase bei der Überführung der Beineinheit in die Nutzstellung stattfindet. Vorzugsweise umfasst die Kulissenführung zwei Kulissenbahnen, welche in zwei zueinander parallelen Blechen vorgesehen sind, welche wiederum in Querrichtung des Möbelstücks beabstandet sind. Hierdurch wird ein hohes Maß an Verwindungssteifigkeit der Beineinheit erzielt. Die Kulissenbahnen sind vorzugsweise nicht-linear.

[0030] Weiterhin wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die Sitzeinheit gegenüber der Basis des Sitzmöbelstücks verlagerbar ausgebildet ist, wie es eingangs bereits erläutert wurde. Dabei ist die Relativbewegung der Sitzeinheit gegenüber der Basis mit der Relativbewegung des Schwenkträgers gegenüber der Sitzeinheit vorzugsweise wirkgekoppelt. Der Benutzer des erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks kann somit durch eine Verlagerung der Sitzeinheit gegenüber der Basis die Überführung der Beineinheit aus der Staustellung in die Nutzstellung bewirken. Vorzugsweise führt die Verlagerung der Sitzeinheit gegenüber der Basis nach vorne zur Überführung der Beineinheit in die Nutzstellung.

[0031] Vorzugsweise arbeitet das Möbelstück dabei in Art einer Waage. Eine Bewegung der Sitzeinheit nach unten bewirkt dabei eine Bewegung der Beineinheit nach oben. Es wird also bei der Überführung der Beineinheit zwischen den Nutzzustand die potentielle Energie der jeweils abzusenkenden Einheit und der darauf ruhenden Körperpartie genutzt, um die andere Einheit und darauf ruhende Körperpartie anzuheben. Der Nutzer, der dabei auf dem Möbelstück sitzen bleibt, muss daher nur ein geringes Maß an mechanischer Energie durch Muskelkraft oder aber durch einen ggf. vorgesehenen Motor zur elektrischen Verlagerung zuführen.

[0032] Es hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn die Beweglichkeit der Sitzeinheit gegenüber der Basis durch zwei Verlagerungshebel zur Verfügung gestellt wird, die jeweils um voneinander beabstandete Schwenkachse an der Basis und an der Sitzeinheit angelenkt sind. Die Verwendung zweiter Verlagerungshebel mit zueinander parallelen, jedoch voneinander beabstanden Schwenkachsen stellt eine baulich sehr einfache Möglichkeit zur Erzielung der Verlagerbarkeit der Sitzeinheit gegenüber der Basis zur Verfügung. Vorzugsweise sind dabei die Verlagerungshebel von verschiedener Länge, so dass im Zuge der Schwenkbewegung auch eine Verkippung der Sitzeinheit erfolgt. In der Nutzstellung der Beineinheit ist eine vordere Kante der Sitzfläche vorzugsweise angehoben. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schwenkwinkel der Verlagerungshebel zwischen Basis und Sitzeinheit stets kleiner als die Schwenkwinkel der Schwenkhebel zwischen Sitzeinheit und Zwischenträger sind. Vorzugsweise schwenken die Schwenkhebel zwischen dem Stauzustand und dem Nutzzustand um mehr als 80°, während die Verlagerungshebel um weniger als 60° verschwenken.

[0033] Zur Erzielung einer stabilen Nutzstellung und/oder einer stabilen Staustellung der Beineinheit sind folgende Maßnahmen zweckmäßig; Wenn die Beineinheit sich in ihrer Staustellung unterhalb der Sitzeinheit befindet, befindet sich vorzugsweise mindestens einer der Verlagerungshebel oder Schwenkhebel nahe einer Totpunktlage oder sogar in einer Übertotpunktlage, so dass zur Überführung der Beineinheit in die Nutzstellung zunächst ein geringfügiges Anheben der Sitzeinheit zumindest im Bereich dieses in der Übertotpunktlage befindlichen Verlagerungshebels erforderlich. Alternativ oder zusätzlich kann ein Aktivierungshebel vorgesehen sein, der er ermöglicht, durch manuell aufgebrachte Muskelkraft die Totpunktlage zu verlassen.

[0034] Ein versehentliches Bewirken der Überführung der Beineinheit in die Nutzstellung wird dadurch vermieden. Wenn die Beineinheit sich in ihrer Nutzstellung befindet, so ist vorzugsweise mindestens einer der Verlagerungshebel, vorzugsweise beide Verlagerungshebel, in einer Stellung, in der ein Winkel zwischen einer Verbindungsgeraden, die die Anlenkpunkte dieses Verlagerungshebels verbindet, einerseits und einer Horizontalebene andererseits vorzugsweise < 60°, insbesondere vorzugsweise < 50° ist. Hieraus resultiert, dass eine Verlagerung der Beineinheit aus der Nutzstellung in Richtung der Staustellung zunächst eine vergleichsweise starke Kraftbeaufschlagung der Beineinheit erfordert, welche üblicherweise nicht versehentlich bewirkt wird.

[0035] Als vorteilhaft wird weiterhin angesehen, wenn eine Federeinrichtung am Sitzmöbelstück vorgesehen ist, die ausgehend von der Nutzstellung einer Überführung der Beineinheit in Richtung der Staustellung und/oder ausgehend von der Staustellung eine Überführung der Beineinheit in Richtung der Nutzstellung jeweils eine Gegenkraft entgegen setzt. Hierdurch wird die Stabilität der Staustellung bzw. der Nutzstellung erhöht.

[0036] Zur Erzielung der Wirkung, dass Nutzstellung und Staustellung stabilisiert werden, ist es von Vorteil, wenn die Federeinrichtung zwischen Anlenkpunkten an Teilkomponenten des Sitzmöbelstücks angeordnet ist, wobei diese Anlenkpunkte derart angeordnet sind, dass sie bei der Überführung der Beinauflage aus der Staustellung in die Nutzstellung zunächst voneinander beabstandet und anschließend einander angenähert werden.

[0037] Somit bedarf das Verlassen sowohl der Nutzstellung als auch der Staustellung der Zuführung mechanischer Energie in die Federeinrichtung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Beschlagsystem für Sitzmöbelstücke, welches derart ausgebildet ist, dass es die genannte Relativbewegung zwischen einer Sitzeinheit einerseits und einer Baueinheit andererseits zur Verfügung stellt.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen



[0038] Weitere Aspekte und Vorteile ergeben sich außer aus den Ansprüchen auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, welches anhand der Figuren erläutert wird. Dabei zeigen:
Fig. 1a bis 1c
ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück bzw. dessen Beschlag, wenn sich die Beineinheit in ihrer Staustellung befindet,
Fig. 2a bis 2c
das Möbelstück bzw. den Beschlag in einem Zustand, wenn sich die Beineinheit in einer Zwischenstellung zwischen der Staustellung und einer Nutzstellung befindet und
Fig. 3a bis 3c
das Möbelstück bzw. den Beschlag, wenn sich die Beineinheit in ihrer Nutzstellung befindet.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels



[0039] Fig. 1a zeigt ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück 10, welches als gepolsterter Sessel ausgebildet ist.

[0040] Dieses Sitzmöbelstück 10 verfügt über drei gegeneinander bewegliche und jeweils gepolsterte Einheiten, nämlich eine Sitzeinheit 12, eine Beineinheit 14 und eine Rückenlehneneinheit 16.

[0041] Das Sitzmöbelstück 10 verfügt weiterhin über ein die Basis des Sitzmöbelstücks bildendes Basisgestell 18, welches in Fig. 1a gestrichelt dargestellt ist. Das Basisgestell 18 ist ortsfest zu einem Fußboden 1 und einer rückwärtig des Sitzmöbelstücks 10 befindlichen Wand 2 angeordnet. Das Sitzmöbelstück 10 weist einen Bewegungsmechanismus 20 auf, der durch den in Fig. 1 b dargestellten Möbelbeschlag 22 verkörpert wird und welcher dem Zweck dient, die Relativbewegung der Sitzeinheit 12 sowie der Beineinheit 14 aus der Staustellung der Fig. 1a in die Nutzstellung der Fig. 3a zu gewährleisten.

[0042] Anhand der Fig. 1b werden nachfolgend die Hauptkomponenten diese Möbelbeschlags 22 erläutert. Der Möbelbeschlag 22 verfügt über zwei Anbringungsleisten 24, welche fest mit dem Basisgestell 18 verbunden sind. Er verfügt weiterhin über einen vorliegend umlaufend geschlossen ausgebildeten Rahmen 26, welcher in nicht näher dargestellter Weise der Anbringung der Sitzeinheit 12 dient und welcher daher stets gemeinsam mit der Sitzeinheit 12 bewegt wird. Zur Anbringung der Beineinheit 14 verfügt der Beschlag 22 darüber hinaus über einen Schwenkträger 28, welcher stets ortsfest zur Beineinheit 14 verbleibt.

[0043] Miteinander sind diese Komponenten wie nachfolgend erläutert verbunden. Einige nachfolgend erwähnte Teile des Beschlages 22 sind jeweils links- und rechtsseitig der Sitzfläche vorgesehen und zur übereinstimmenden Bewegung ausgebildet. Hier wird jeweils nur auf eine der Komponenten Bezug genommen.

[0044] Zwischen den basisfesten Anbringungsleisten 24 und dem sitzeinheitsfesten Rahmen 26 sind zwei Verlagerungshebel 32, 34 vorgesehen, die jeweils um eine basisseitige Schwenkachse 32a, 34a und jeweils um eine rahmenfeste Schwenkachse 32b, 34b verschwenkbar sind. Hierdurch ist die grundsätzliche Beweglichkeit der Sitzeinheit 12 gegenüber dem Basisgestell 18 gegeben, wobei durch die leicht voneinander abweichenden Hebellängen und/oder die Ausrichtung der Hebel in der Staustellung der Fig. 1a auch eine Kippbewegung der Sitzeinheit 12 gegenüber dem Basisgestell 18 im Zuge ihrer Bewegung erzwungen wird. Zwischen dem Rahmen 26 und einem unterhalb des Rahmens angeordneten Zwischenträger 30 sind zwei Schwenkhebel 36, 38 vorgesehen, wobei diese um ortsfest zueinander am Zwischenträger vorgesehene Schwenkachsen 36c, 38c und um ortsfest am Rahmen 26 vorgesehene Schwenkachsen 36b, 38b verschwenkbar sind. Somit ist auch zwischen dem Rahmen 26 und dem Zwischenträger 30 eine Zwangsführung vorgesehen. Der Zwischenträger 30 ist gegenüber dem Rahmen 26 nur entlang eines durch die Schwenkhebel 36, 38 vorgegebenen Bewegungspfad beweglich. Da die Hebel in etwa die gleiche Länge haben, erfolgt die Bewegung bei nur geringfügiger Verkippung des Zwischenträgers 30 gegenüber dem Rahmen 26.

[0045] Die Relativbewegung des Rahmens 26 gegenüber dem Basisgestell 18 sowie die Relativbewegung des Zwischenträgers 30 gegenüber dem Rahmen 26 sind miteinander wirkgekoppelt. Zu diesem Zweck ist ein Kopplungshebel 40 vorgesehen, welche einerseits an einer Verlängerung des Verlagerungshebels 32 und andererseits am Schwenkhebel 38 schwenkbar angelenkt ist. Resultat ist, dass die Bewegung der Sitzeinheit 12 gegenüber dem Basisgestell 18 auch eine Bewegung des Zwischenträgers 30 gegenüber dem Rahmen 26 erzwingt. Dies wird im Weiteren noch erläutert.

[0046] Am Zwischenträger 30 ist weiterhin ein sich vom Zwischenträger 30 in Richtung einer Möbellängsachse 4 nach vorne erstreckender Fortsatz 42 vorgesehen, welcher über seine überwiegende Länge als Hohlrohr ausgebildet ist. Am Ende dieses Fortsatzes 42 schließt sich ein U-förmiger Endabschnitt 44 an, in dessen beiden als Blechflächen ausgebildeten U-Schenkeln jeweils eine Kulissenbahn 44a vorgesehen ist. Innerhalb des als Hohlrohrs ausgebildeten Fortsatzes 42 ist ein Schiebeglied 46 vorgesehen, welches im Hohlraum des Hohlrohrs 42 verschieblich ist. Am distalen Ende dieses Schiebeglieds 46 ist um eine Schwenkachse 48 schwenkbar der bereits genannte Schwenkträger 28 angelenkt. An den Seiten weist dieser Schwenkträger 28 Kulissengleiter 28a auf, welche sich bis in die Kulissenbahnen 44a erstrecken. Eine Relativverschiebung des Schiebeglieds 46 gegenüber dem Hohlrohr 42 führt dazu, dass die Kulissensteine 28a entlang der Kulissenbahn 44a verschoben werden und dadurch eine Schwenkbewegung des Schwenkträgers 28 gegenüber dem Hohlrohr 42 und dem Schiebeglied 46 bewirken.

[0047] Um das Schiebeglied 46 innerhalb des Hohlrohrs verlagern zu können, ist ein Steuerhebel 50 vorgesehen. Dieser Steuerhebel ist um eine Schwenkachse 52 schwenkbar am Zwischenträger 30 angelenkt. Seine beiden gegenüberliegenden Enden sind zum einen an einer die Schwenkhebel 36 verbindenden Verbindungsstange 36d und andererseits über einen Zwischenhebel 54 am Schiebeglied 46 angelenkt.

[0048] Der Zwischenhebel 54 wirkt dabei als Ausgleichselement und gestattet es, durch ein Verschwenken des Steuerhebels 50 um die Schwenkachse 52 das Schiebeglied 46 tiefer in den als Hohlrohr ausgebildeten Fortsatz 42 hinein zu schieben bzw. aus diesem herauszuziehen.

[0049] Somit ist ein Bewegungsmechanismus zur Verfügung gestellt, der eine vollständige Wirkkopplung zwischen all seinen Komponenten umfasst. Durch die vom Benutzer beeinflusste Relativstellung der Sitzeinheit 12 gegenüber dem Basisgestell 18 wird die Anordnung aller anderen Komponenten des Möbelbeschlages 22 bestimmt.

[0050] Nach dieser Darlegung der Einzelkomponenten des Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Sitzmöbelstückes wird anschließend die Überführung aus dem Nutzzustand der Fig. 1a bis 1c in den Nutzzustand der Fig. 3a bis 3c erläutert.

[0051] Im Ausgangszustand der Figuren 1a bis 1c, in welchem sich die Beineinheit 14 unterhalb der Sitzeinheit 12 befindet, hat das Möbelstück die Funktion und Anmutung eines einfachen Sessels. Der Verlagerungshebel 34 erstreckt sich in diesem Zustand weitgehend vertikal, so dass ein rückwärtiges Ende der Sitzfläche 12a seine denkbar höchste Stellung einnimmt. Der vordere Verlagerungshebel 32 befindet sich dagegen in dieser Ausgangsstellung in einer Übertotpunktlage und ist gegenüber der Vertikalen angewinkelt. Um die Beineinheit 14 zu verlagern ist es ausgehend von Figur 1a erforderlich, den vorderen Verlagerungshebel 32 bezogen auf die Perspektive der Figur 1a im Uhrzeigersinn zu verschwenken. Da dies mit einem Anheben eines vorderen Teils der Sitzeinheit 12 einhergeht, auf der das Gewicht des Sitzenden ruht, ist eine ungewollte Verlagerung der Beineinheit 14 nicht zu befürchten. Die Stabilität der Ausgangsstellung wird weiterhin durch eine Feder 56 verstärkt, welche an den Schwenkhebeln 36, 38 angelenkt ist und welche bei einer Verlagerung der Sitzeinheit 12 gegenüber dem Basisgestell 18 gestreckt würde.

[0052] Um dennoch eine Überführung des Sitzmöbelstücks 10 in den Zustand der Figur 3c zu erzielen, muss der Benutzer zunächst die Übertodlage des Verlagerungshebels 32 überwinden. Er tut dies vorzugsweise, indem er sich beispielsweise an der Rückeinheit 16 abstützt und die Sitzeinheit 12 soweit nach vorne verlagert, dass der Verlagerungshebel 32 über die Vertikale hinaus verschwenkt wird. Ähnliches ist auch durch einen nicht dargestellten Aktivierungshebel zu erzielen, der bei Betätigung diese Bewegung ermöglicht und einen Anfangsschub für die Überführung erzeugt. Hierdurch kann insbesondere auch die in der Ausgangslage gegenüber dem Schwenkhebel 38 nahezu gegebene Totpunktlage des Kopplungshebels 40 überwunden werden.

[0053] Der so erreichte Zwischenzustand ist in Figur 2a dargestellt. Durch die Koppelung des vorderen Verlagerungshebels 32 mit dem hinteren Schwenkhebel 38 über den Steuerhebel 40 führt diese Verlagerung der Sitzeinheit 12 gleichzeitig zu einer Verlagerung der Beineinheit 14 gegenüber der Sitzeinheit 12. Diese wird, geführt primär durch die Schwenkhebel 36, 38 weitgehend verschwenkungsfrei nach vorne verlagert. Die Verlagerung ist jedoch nicht auf jenes Maß beschränkt, welches sich durch die Schwenkhebel 36, 38 ergibt und um das der Zwischenträger 30 verlagert wird. Stattdessen wird aufgrund der Wirkkopplung des Schiebeglieds 46 mit dem Zwischenträger 30 und dem Schwenkhebel 36 über den Steuerhebel 50 auch eine zusätzliche Verlagerung des Schiebeglieds 46 erzielt. Dieses wird tiefer in das den genannten Fortsatz bildende Hohlrohr 42 eingeschoben, wobei es vorzugsweise durch hierfür vorgesehene Rollen leichtgängig in diesem beweglich ist. Am gegenüberliegenden Ende wird dadurch der Schwenkträger 28, an dem die Beineinheit 40 befestigt ist, zusätzlich gegenüber dem Basisgestellt 18 in Möbellängsrichtung 4 verlagert. Da die Gleitsteine 28a, die auch als auch Rollen ausgebildet sein können, hierdurch in den Kulissenführungen 44a verschoben werden, kommt es gleichzeitig zu einer Schwenkbewegung des Schwenkträgers 28.

[0054] Bei fortgesetzter Bewegung wird der Zustand der Figuren 3a bis 3c erreicht. Durch die Kreisbahn, auf der der Zwischenträger 30 bewegt wird, wird die Beineinheit 14 gegen Ende der Relativbewegung gegenüber der Sitzeinheit 12 angehoben, so dass die Beinauflagefläche 14a an der Oberfläche der Beineinheit 14 gegen Ende der Bewegung in etwa auf gleicher Höhe wie die Sitzfläche 12a angeordnet ist. Dieses Anheben der Beineinheit 14 in der letzten Bewegungsphase wird auch durch ein leichtes Verschwenken des Fortsatzes 42 in Folge der Auslegung der leicht voneinander abweichenden Längen der Hebel 36, 38 erzielt, wobei zur Kompensation dieser Schwenkbewegung eine entsprechende Formgebung der Kulissenbahnen 44a vorgesehen ist, so dass in der ersichtlichen Weise die Schwenkbewegung der Beineinheit 14 gegenüber dem Boden 1 in der letzten Phase der Bewegung vernachlässigbar klein ist.

[0055] Die somit erzielbare Nutzstellung der Beineinheit 14, die in Figur 3a dargestellt ist, ist ebenso wie die Ausgangsstellung der Figur 1a sehr stabil. Aufgrund der Winkel α1, α2 der Verlagerungshebel 32, 34 von etwa 40° bis 45°, die diese im Zustand der Figur 3a einnehmen, ist eine Rücküberführung der Beineinheit 14 in den Zustand der Figur 1a in einer ersten Bewegungsphase zunächst damit verbunden, dass die Sitzeinheit 12 in erheblichem Maße angehoben werden muss. Da auf der Sitzfläche zu diesem Zeitpunkt jedoch ein Benutzer sitzt, ist nicht zu befürchten, dass die Last seiner Beine ausreichend ist, um den Nutzzustand der Figur 3a unwillentlich aufzuheben.

[0056] Die Verlagerung der Sitzeinheit 12 vom Ausgangszustand der Figur 1a bis in die Stellung der Figur 3a ermöglicht darüber hinaus in der skizzierten Weise, dass die Rückenlehneneinheit 16 bis in eine Komfortstellung verschwenken kann, ohne dass sie hierbei in Berührkontakt mit der Wand 2 gelangt. Dies wird durch die Verlagerung der Sitzeinheit 14 erzielt.


Ansprüche

1. Sitzmöbelstück (10) mit

- einer bei der Nutzung des Sitzmöbelstücks ortsfesten Basis (18),

- einer Sitzeinheit (12) mit Sitzfläche (12a) und

- einer gegenüber der Sitzeinheit beweglichen Beineinheit (14) mit Beinauflagefläche (14a),
wobei die Beineinheit (14) zwischen einer Staustellung, in der die Beinauflagefläche (14a) unter der Sitzeinheit (12) angeordnet ist, und einer Nutzstellung, in der die Beinauflagefläche (14a) vor der Sitzeinheit (12) angeordnet ist, mittels einer Bewegungsmechanik (20) verlagerbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass - die Bewegungsmechanik (20) dafür ausgebildet ist, die Beineinheit (14) von der Staustellung, in der die Beinauflagefläche (14a) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, in die Nutzstellung zu überführen, in der die Beinauflagefläche (14a) ebenfalls im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist,

- die Bewegungsmechanik (20) einen Zwischenträger (30) aufweist, welcher mittels einer Schwenkführung (36, 38) gegenüber der Sitzeinheit (12) oder der Basis verlagerbar ist, wobei die Schwenkführung (36, 38) mindestens einen ersten Schwenkhebel (36) zwischen dem Zwischenträger (30) und der Sitzeinheit (12) bzw. der Basis aufweist, und

- die Bewegungsmechanik (20) eine Schiebeführung (42, 46) mit einem Schiebeglied (46) aufweist, wobei das Schiebeglied (46) translativ am Zwischenträger (30) geführt ist und wobei die Beineinheit (14) am Schiebeglied (42) angebracht ist.


 
2. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Schwenkhebel (36) einerseits um eine erste Schwenkachse (36b) schwenkbar an der Sitzeinheit (12) oder der Basis angelenkt ist und andererseits um eine zweite Schwenkachse (36c) schwenkbar am Zwischenträger (30) angelenkt ist.
 
3. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
Zwangsführungsmittel (36, 38) vorgesehen sind, durch die jeder Schwenkstellung des ersten Schwenkhebels (36) gegenüber der Sitzeinheit (12) bzw. gegenüber der Basis eine hierdurch bewirkte Schwenkstellung des Zwischenträgers (30) gegenüber dem ersten Schwenkhebel (36) zugeordnet ist.
 
4. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schwenkführung (36, 38) einen zweiten Schwenkhebel (38) aufweist, welcher um eine gegenüber der ersten Schwenkachse (36b) beabstandete dritte Schwenkachse (38b) schwenkbar an der Sitzeinheit (12) oder der Basis angelenkt ist und andererseits um eine gegenüber der zweiten Schwenkachse (36c) beabstandete vierte Schwenkachse (38c) schwenkbar am Zwischenträger (30) angelenkt ist.
 
5. Sitzmöbelstück (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Schwenkhebel (36) derart angeordnet ist, dass er unabhängig von der Position des Zwischenträgers (30) vollständig rückwärtig einer vorderen Kante der Sitzfläche (12a) verbleibt ist, wobei vorzugsweise auch der zweite Schwenkhebel (38) derart angeordnet ist, dass er unabhängig von der Position des Zwischenträgers (30) vollständig rückwärtig der vorderen Kante der Sitzfläche (12a) verbleibt.
 
6. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schwenkführung (36, 38) und die Schiebeführung (42, 46) miteinander wirkgekoppelt sind, so dass sich in Abhängigkeit der Relativlage des Zwischenträgers (30) gegenüber der Sitzeinheit (12) bzw. der Basis eine hiervon abhängige Relativstellung des Schiebegliedes (46) zum Zwischenträger (30) einstellt.
 
7. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- am Zwischenträger (30) ein Fortsatz (42) vorgesehen ist, der sich bis zur Beinauflage (14) erstreckt und

- an der Beineinheit (14) eine Schwenkmechanik (28, 44) vorgesehen ist, wobei die Schwenkmechanik (28, 44) dafür ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Relativstellung des Schiebegliedes (46) zum Fortsatzes (42) ein Verschwenken der Beineinheit (14) gegenüber dem Schiebeglied (42) zu bewirken.


 
8. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Fortsatz (42) und/oder das Schiebeglied (46) bezogen auf eine Querrichtung (6) des Möbelstücks in einem Mittelbereich angeordnet sind, der maximal ein Drittel der Breite der Sitzfläche (12a) einnimmt.
 
9. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schwenkmechanik (28, 44) einen um eine ortsfest zum Schiebeglied angeordnete fünfte Schwenkachse (48) schwenkbaren Schwenkträger (28) aufweist, der unbeweglich mit der Beineinheit (14) verbunden ist.
 
10. Sitzmöbelstück (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schwenkmechanik (28, 44) eine Kulissenführung mit einer Kulissenbahn (44a) und einem Kulissengleiter (28a) aufweist, über die der Schwenkträger (28) mit dem Fortsatz (42) wirkgekoppelt ist.
 
11. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzeinheit (12) gegenüber der Basis (18) des Sitzmöbelstücks (10) verlagerbar ausgebildet ist, wobei die Relativbewegung der Sitzeinheit (12) gegenüber der Basis (18) mit der Relativbewegung des Zwischenträgers (30) gegenüber der Sitzeinheit (12) wirkgekoppelt ist.
 
12. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beweglichkeit der Sitzeinheit (12) gegenüber der Basis (18) durch zwei Verlagerungshebel (32, 34) zur Verfügung gestellt wird, die jeweils schwenkbar an der Basis (18) und an der Sitzeinheit 812) angelenkt sind.
 
13. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Federeinrichtung (56) vorgesehen ist, die ausgehend von der Nutzstellung einer Überführung der Beineinheit (14) in Richtung der Staustellung und/oder ausgehend von der Staustellung einer Überführung der Beineinheit (14) in Richtung der Nutzstellung eine Gegenkraft entgegensetzt.
 
14. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federeinrichtung (56) zwischen zwei Anlenkpunkten an Teilkomponenten (36, 38) des Sitzmöbelstücks (10) angeordnet ist, wobei diese Anlenkpunkt derart angeordnet sind, dass sie bei der Überführung der Beinauflage (14) aus der Staustellung in die Nutzstellung zunächst voneinander beabstandet und anschließend einander angenähert werden.
 
15. Beschlagssystem (22) für ein Sitzmöbelstück nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einer Basis (18), einer Sitzeinheit (12) und einer Beineinheit (14), welches zur Verlagerung der Beineinheit (14) zwischen einer Staustellung, in der die Beineinheit (14) unter der Sitzeinheit (12) angeordnet ist, und einer Nutzstellung, in der die Beineinheit (14) vor der Sitzeinheit (12) angeordnet ist, ausgebildet ist, wobei das Beschlagssystem (22) hierfür über eine Bewegungsmechanik (20) verfügt, welche zur Anbringung an der Basis (18) und/oder der Sitzeinheit (12) einerseits und der Beineinheit (14) andererseits ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Bewegungsmechanik (20) dafür ausgebildet ist, die Beineinheit (14) von der Staustellung, in der die Beineinheit (14) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, in die Nutzstellung zu überführen, in der die Beineinheit (14) ebenfalls im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist,

- die Bewegungsmechanik (20) einen Zwischenträger (30) aufweist, welcher mittels einer Schwenkführung (36, 38) gegenüber einem sitzeinheitsseitigen Befestigungsabschnitt (26) oder einem basisseitigen Befestigungsabschnitt verlagerbar ist, wobei die Schwenkführung mindestens einen ersten Schwenkhebel (36) zwischen dem Zwischenträger (30) und dem sitzeinheitsseitigen Befestigungsabschnitt (26) bzw. dem basisseitigen Befestigungsabschnitt der Basis aufweist, und

- die Bewegungsmechanik eine Schiebeführung (42, 46) mit einem Schiebeglied (46) aufweist, wobei das Schiebeglied (46) translativ am Zwischenträger (30) geführt ist und wobei ein beineinheitsseitiger Befestigungsabschnitt (28) am Schiebeglied angebracht ist.


 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente