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(11) |
EP 2 616 658 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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27.06.2018 Patentblatt 2018/26 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.11.2014 Patentblatt 2014/47 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.08.2011 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/063333 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/034778 (22.03.2012 Gazette 2012/12) |
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| (54) |
FLUIDLEITUNG MIT RESONATOR
FLUID LINE COMPRISING A RESONATOR
CONDUITE DE FLUIDE PRÉSENTANT UN RÉSONATEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
15.09.2010 DE 102010037540
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.07.2013 Patentblatt 2013/30 |
| (73) |
Patentinhaber: ContiTech MGW GmbH |
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34346 Hannoversch-Münden (DE) |
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Erfinder: |
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- FASSL, Holger
34379 Calden (DE)
- FLACH, Axel
34537 Bad Wildungen (DE)
- BORNEMANN, Axel
37191 Katlenburg-Lindau (DE)
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| (74) |
Vertreter: Finger, Karsten |
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Continental Aktiengesellschaft
Patente und Lizenzen
Postfach 169 30001 Hannover 30001 Hannover (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 2 389 150 US-A1- 2010 193 282
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US-A1- 2005 150 718 US-B1- 6 752 240
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Fluidleitung mit mindestens einem Resonator, insbesondere
eine Luftleitung, wobei der Resonator ein Innenteil und ein Außenteil aufweist und
Innenteil und Außenteil fest und unlösbar miteinander verbunden sind, wobei das Außenteil
als Blasformteil ausgebildet ist und das Innenteil des Resonators als Spritzformteil
ausgebildet ist, welches mindestens zwei radiale Bunde aufweist, die axial voneinander
beabstandet sind und das Innenteil auf seinem radialen Umfang verteilt Öffnungen aufweist
wobei Innenteil und Außenteil axial ineinander gesteckt sind derart, dass zwischen
den radialen Bunden des Innenteils und der inneren Oberfläche des Außenteils keine
Nebenluft durchströmen kann, Innenteil und Außenteil an einem gemeinsamen, kommunizierenden
axialen Ende luftdicht miteinander verbunden sind.
[0002] Resonatoren in Fluidleitungen sind zur Vermeidung unangenehmer akustischer Emissionen
bei Schwingungen des Fluids in der Fluidleitung seit langem bekannt und im Einsatz.
Sie werden heute meist aus Kunststoffen aufgebaut, wobei vor allem Spritzgießteile,
aber auch Blasformteile zum Einsatz kommen. Spritzgießteile haben den Nachteil, dass
deren Herstellung meist recht aufwändig ist. Blasformen ist dagegen ein relativ preiswertes
Herstellverfahren, so dass zunehmend der Einsatz von Blasformteilen angestrebt wird.
[0003] Die
DE 102008016690 A1 zeigt einen gattungsgemäßen Resonator, bei dem beide Resonatorteile als Blasformteile
ausgebildet sind. Die Teile weisen jeweils einen Bund auf und sind an diesen Bunden
luftdicht miteinander verbunden.
[0004] Die hier offenbarte technische Lehre lässt nur Resonatoren mit nur einer Resonanzkammer
zu. Diese einzige Kammer ist mittels eines Ringspaltes (19) mit der eigentlichen Fluidleitung
verbunden. Zwar zeichnet sich diese Lösung durch große Einfachheit aus, ist jedoch
in ihren Einsatzmöglichkeiten nur beschränkt, da Mehrkammersysteme nicht ohne weiteren
Aufwand realisierbar sind.
[0005] In der
US 5,806,480 ist eine Fluidleitung offenbart, die in einem Längsschnitt zwei ineinander angeordnete
Rohre aufweist, zwischen denen eine das innere Rohr umhüllende Kammer angeordnet ist.
Dabei kommuniziert diese Kammer über Öffnungen, die in das Innenrohr eingearbeitet
sind, mit dem Inneren des Innenrohrs. Für die Herstellung dieses Rohrstücks wird zunächst
das Innenrohr spritzgeformt. Anschließend wird mittels eines Extrudierverfahrens ein
Rohling für das Außenrohr so hergestellt, dass dieser das Innenrohr umhüllt. Anschließend
wird der Außenrohrrohling mittels eines Blasformverfahrens umgeformt, um das Außenrohr
herzustellen.
[0006] Für die Durchführung des Extrudier- und Blasformvorgangs ist hier ein aufwändiges
Werkzeug erforderlich, da das gesamte Leitungsstück in das Werkzeug einlegbar sein
muss (s. Fig. 3 der
US 5,806,480) und dementsprechend für jedes Leitungsstück ein eigenes Werkzeug vorgesehen werden
muss.
[0007] In der
US 2005/150718 A1 ist eine gattungsgemäße Fluidleitung offenbart, bei der Innen- und Außenteil ebenfalls
ineinandergesteckt sind. Die Längen des Innen- und Außenteils müssen hier relativ
genau aufeinander abgestimmt sein, da sonst entweder am einen oser am anderen Ende
ein luftdichter Abschluss nicht gegeben ist.
[0008] Bei der in der
US 2010/193282 A1 offenbarten Fluidleitung sind an beiden Enden des Resonators zusätzliche Endstücke
(24 und 26 der Fig. 2) vorgesehen. Die Montage dieses Resonators ist damit relativ
aufwändig.
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fluidleitung mit einem Resonator der
eingangs geschilderten Art in einer verbesserten Ausführungsform zu schaffen, der
auf einfache Weise herstellbar ist.
[0010] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass
das Innenteil einen Abschlussbund aufweist, der die Resonanzkammer begrenzt und mit
dem Außenrohr luftdicht verschweißt ist
wobei durch das Innenteil, die radialen Bunde des Innenteils und die innere Oberfläche
des Außenteils mindestens zwei Resonanzkammern ausgebildet sind und die Resonanzkammern
über die Öffnungen im radialen Umfang des Innenteils mit dem Fluid in der Fluidleitung
in Wirkverbindung stehen.
[0011] Diese erfindungsgemäße Lösung ermöglicht den Einsatz kostengünstiger Blasformteile
für das Außenteil. Es stehen zur Verschiebung der Resonanz des Fluidsystems mehrere
Resonanzkammern zur Verfügung, wobei durch Variation des axialen Abstandes der Bunde
des Innenteils auch verschiedene Kammergrößen möglich sind. Die Blasvorrichtung zur
Erzeugung des Außenteils ist für alle Resonatoren eines Typs unabhängig von der übrigen
Form der Fluidleitung. Da ein Ringspalt nicht vorgesehen ist, ist der Strömungswiderstand
des erfindungsgemäßen Resonators dementsprechend optimiert.
[0012] In einer Weiterbildung der Erfindung ist mindestens ein weiterer Teil der Fluidleitung
als Blasformteil ausgebildet, wobei das Außenteil des Resonators als Teilabschnitt
des weiteren blasgeformten Teils der Fluidleitung ausgebildet und mit diesem einstückig
ist, und an mindestens einem der Enden des Fluidleitungsteils angeordnet ist.
[0013] Durch diese Ausführungsform ist das Außenteil des Resonators integrativer Bestandteil
der Fluidleitung. Eine klemm- oder andersartige Verbindung zu dem genannten Teil der
Fluidleitung entfällt. Damit ist einerseits die Montage des Resonators vereinfacht,
andererseits auch die Gefahr von Undichtigkeiten durch Montagefehler an dieser Stelle
eliminiert.
[0014] Anhand der Zeichnung wird nachstehend ein Beispiel der Erfindung näher erläutert.
Es zeigt die
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Fluidleitung in einer Draufsicht und
Fig. 2 den Resonator in einer Detaildarstellung.
[0015] In der Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Fluidleitung 1 gezeigt. An einem ersten
Ende 2 weist die Fluidleitung 1 einen Anschlussstutzen 3 zum Anschluss einer hier
nicht gezeigten weiteren fluidführenden Komponente auf. An einem zweiten Ende 4 ist
ein Resonator 5 angeordnet. Die Fluidleitung 1 weist außerdem einen Halter 6 mit Befestigungsbohrungen
7 auf, der mit einem Versteifungssteg 8 und mit der Fluidleitung 1 verschweißt ist.
[0016] Der Resonator 5 weist einen Anschlussstutzen 10 auf, der ebenfalls zum Anschluss
an weitere, nicht gezeigte Fluidleitungen dient. Die Fluidleitung 1 weist ein Außenrohr
11 auf, welches als Blasformteil aus einem thermoplastischen Kunststoff ausgebildet
ist. An seinem dem Resonator 5 zugeordneten Ende 4 ist das Außenrohr 11 in einem Bereich
12 radial gegenüber dem übrigen Außenohr 11 aufgeweitet.
[0017] Figur 2 zeigt den Resonator 5 derart, dass das Außenrohr 11 aufgeschnitten dargestellt
ist. Der Resonator 5 weist neben dem im Bereich 12 aufgeweiteten Außenrohr 11 ein
Innenteil 14 auf, welches als Spritzformteil ebenfalls aus Kunststoff ausgebildet
ist. Das Innenteil 14 weist radial nach außen weisende Bunde 15 auf, die derart in
den aufgeweiteten Teil 12 des Außenrohrs 11 eingepasst sind, dass zwischen den Bunden
15 und dem Außenrohr 11, 12 kein Spalt auftritt.
[0018] Durch die Anordnung von Innenteil 14, Bunden 15 und Außenrohr 11, 12 sind Resonanzkammern
16 und 17 begrenzt, wobei die Resonanzkammer 17 außer durch einen Bund 15 noch durch
einen Abschlussbund 18 begrenzt ist. Der Abschlussbund 18 weist einen Durchmesser
auf, der größer ist als der Durchmesser des aufgeweiteten Teils 12 des Außenrohrs
11 und ist mit dem Ende 4 des Außenrohres 11, 12 luftdicht verschweißt.
[0019] Das Innenteil 14 weist eine Vielzahl von Öffnungen 19 auf, durch die es einem hier
nicht gezeigten, durch den Resonator 5 strömenden Fluid möglich ist, mit den Resonanzkammern
16 und 17 zu kommunizieren.
[0020] Durch die Kommunikation des Fluids mit den Resonanzkammern 16 und 17 über die Öffnungen
19 ist die Schwingfrequenz des Fluids verschiebbar, so dass ungewünschte akustische
Effekte verringerbar sind. Durch die jeweils vorbestimmte Anzahl und/oder den axialen
Abstand der Bunde 15 ist der Resonator 5 verschiedensten Schwingungsbedingungen anpassbar.
An den Anschlussstutzen 10 des Resonators 5 sind weitere nicht gezeigte fluidführende
Komponenten anschließbar.
Bezugszeichenliste
(Teil der Beschreibung)
[0021]
- 1
- Fluidleitung
- 2
- Erstes Ende der Fluidleitung 1
- 3
- Anschlussstutzen
- 4
- Zweites Ende der Fluidleitung 1
- 5
- Resonator
- 6
- Halter
- 7
- Befestigungsbohrungen
- 8
- Versteifungssteg
- 10
- Anschlussstutzen
- 11
- Außenrohr
- 12
- Aufgeweiteter Bereich des Außenrohrs 11
- 14
- Innenteil des Resonators 5
- 15
- Radiale Bunde des Innenteils 14
- 16, 17
- Resonanzkammern
- 18
- Abschlussbund
- 19
- Öffnungen im Innenteil 14
1. Fluidleitung (1) mit mindestens einem Resonator (5), insbesondere eine Luftleitung,
wobei der Resonator (5) ein Innenteil (14) und ein Außenteil (11, 12) aufweist
und Innenteil (14) und Außenteil (11, 12) fest und unlösbar miteinander verbunden
sind,
wobei das Außenteil (11, 12) als Blasformteil ausgebildet ist und das Innenteil (14)
des Resonators (5) als Spritzformteil ausgebildet ist, welches mindestens zwei radiale
Bunde (15) aufweist, die axial voneinander beabstandet sind
und das Innenteil (14) auf seinem radialen Umfang verteilt Öffnungen (19) aufweist,
wobei Innenteil (14) und Außenteil (11, 12) axial ineinander gesteckt sind derart,
dass zwischen den radialen Bunden (15) des Innenteils (14) und der inneren Oberfläche
des Außenteils (11, 12) keine Nebenluft durchströmen kann,
Innenteil (14) und Außenteil (11, 12) an einem gemeinsamen, kommunizierenden axialen
Ende (4) luftdicht miteinander verbunden sind,
wobei durch das Innenteil (14), die radialen Bunde (15) des Innenteils (14) und die
innere Oberfläche des Außenteils (11, 12) mindestens zwei Resonanzkammern (16, 17)
ausgebildet sind
und die Resonanzkammern (16, 17) über die Öffnungen (19) im radialen Umfang des Innenteils
(14) mit dem Fluid in der Fluidleitung (1) in Wirkverbindung stehen,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Innenteil (14) einen Abschlussbund (18) aufweist, der einen Durchmesser aufweist,
der größer ist als der Durchmesser des aufgeweiteten Teils (12) des Außenrohrs (11)
und der die Resonanzkammer (17) begrenzt und der mit dem Ende des Außenrohres (11,
12) luftdicht verschweißt ist.
2. Fluidleitung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer Teil der Fluidleitung (1) als Blasformteil ausgebildet ist,
wobei das Außenteil (11, 12) des Resonators (5) als Teilabschnitt (12) des weiteren
blasgeformten Teils (11) der Fluidleitung (1) ausgebildet und mit diesem einstückig
ist.
1. Fluid line (1) comprising at least one resonator (5), in particular an air line, the
resonator (5) having an inner part (14) and an outer part (11, 12), and the inner
part (14) and outer part (11, 12) being connected to one another firmly and unreleasably,
the outer part (11, 12) being formed as a blow-molded part, and the inner part (14)
of the resonator (5) being formed as an injection-molded part which has at least two
radial collars (15) which are spaced axially apart from one another,
and the inner part (14) having, distributed on its radial circumference, orifices
(19),
the inner part (14) and outer part (11, 12) being plugged axially one into the other
in such a way that secondary air cannot flow through between the radial collars (15)
of the inner part (14) and the inner surface of the outer part (11, 12),
the inner part (14) and outer part (11, 12) being connected to one another, air-tight,
at a common communicating axial end (4),
at least two resonant chambers (16, 17) being formed by the inner part (14), the radial
collars (15) of the inner part (14) and the inner surface of the outer part (11, 12),
and the resonant chambers (16, 17) being operatively connected to the fluid in the
fluid line (1) via the orifices (19) in the radial circumference of the inner part
(14) characterized in that
the inner part (14) has a closing-off collar (18) which has a diameter larger than
the diameter of the expanded part (12) or the outer pipe (11) and which delimits the
resonant chamber (17) and which is welded, air-tight, to the end of the outer pipe
(11, 12).
2. Fluid line (1) according to Claim 1, characterized in that at least one further part of the fluid line (1) is formed as a blow-molded part,
the outer part (11, 12) of the resonator (5) being formed as a portion (12) of the
further blow-molded part (11) of the fluid line (1) and being in one piece therewith.
1. Conduite de fluide (1) comprenant au moins un résonateur (5), en particulier conduite
d'air, le résonateur (5) présentant une partie intérieure (14) et une partie extérieure
(11, 12)
et la partie intérieure (14) et la partie extérieure (11, 12) étant connectées fixement
et de manière indesserrable l'une à l'autre,
la partie extérieure (11, 12) étant réalisée sous forme de pièce formée par soufflage
et la partie intérieure (14) du résonateur (5) étant réalisée sous forme de pièce
moulée par injection, qui présente au moins deux épaulements radiaux (15) qui sont
espacés axialement l'un de l'autre,
et la partie intérieure (14) présentant des ouvertures (19) réparties sur sa périphérie
radiale,
la partie intérieure (14) et la partie extérieure (11, 12) étant enfichées axialement
l'une dans l'autre de telle sorte qu'entre les épaulements radiaux (15) de la partie
intérieure (14) et la surface intérieure de la partie extérieure (11, 12), il ne puisse
pas s'écouler de fuite d'air,
la partie intérieure (14) et la partie extérieure (11, 12) étant connectées de manière
étanche à l'air l'une à l'autre au niveau d'une extrémité axiale commune communicante
(4),
au moins deux chambres de résonance (16, 17) étant réalisées par la partie intérieure
(14), les épaulements radiaux (15) de la partie intérieure (14) et la surface intérieure
de la partie extérieure (11, 12),
et les chambres de résonance (16, 17) étant en liaison fonctionnelle, par le biais
des ouvertures (19) dans la périphérie radiale de la partie intérieure (14), avec
le fluide dans la conduite de fluide (1),
caractérisée en ce que
la partie intérieure (14) présente un épaulement de fermeture (18) qui présente un
diamétre qui est supérieur au diamètre de la partie élargie (12) du tube extérieur
(11) et qui délimite la chambre de résonance (17) et qui est soudé avec l'extrémite
du tube extérieur (11, 12) de manière étanche à l'air.
2. Conduite de fluide (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une partie supplémentaire de la conduite de fluide (1) est réalisée sous
forme de pièce formée par soufflage, la partie extérieure (11, 12) du résonateur (5)
étant réalisée sous forme de section partielle (12) de la partie formée par soufflage
supplémentaire (11) de la conduite de fluide (1) et étant réalisée d'une seule pièce
avec celle-ci.


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