Einzugsvorrichtung

Abstract

 Eine Einzugsvorrichtung (1), insbesondere für bewegbare Möbelteile (7, 41), umfasst einen Mitnehmer (3), der entlang einer Führungsbahn an einem Gehäuse (2) bewegbar ist und über einen Kraftspeicher (8) in eine Einzugsrichtung vorgespannt ist, und einen Aktivator (5), der gegen den Mitnehmer (3) verfahrbar ist, um diesen aus der verriegelten Position zu entriegeln, und dann gemeinsam mit dem Mitnehmer (3) in eine Schließposition zu verfahren, wobei der Mitnehmer (3) mit einem Dämpfer (9, 10) gekoppelt ist, der die Schließbewegung abbremst, wobei der Mitnehmer (3) um eine Achse parallel zur Bewegungsrichtung drehbar ist, um in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher (8) verriegelt zu werden. Dadurch kann bei kompaktem Aufbau der Einzugsvorrichtung (1) eine gedämpfte Einfahrbewegung gewährleistet werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung, insbesondere für bewegbare Möbelteile, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Die EP 1 362 527 offenbart eine Einzugsvorrichtung für Schubkästen, bei der ein Mitnehmer entlang eines Gehäuses geführt ist und durch eine Feder in einer Einzugsvorrichtung vorgespannt ist. Um den Mitnehmer in einer vorgespannten Position zu verriegeln, kann er um eine Achse parallel zur Bewegungsrichtung gedreht werden. Dadurch besitzt die Einzugsvorrichtung eine kompakte Bauform. Für eine Entriegelung fährt ein an einer Schiene hervorstehender Zapfen gegen den Mitnehmer, um diesen wieder zu drehen, damit der Mitnehmer dann zusammen mit der Laufschiene in eine Einzugsposition verfahren wird. Diese Einzugsvorrichtung eignet sich nur für vergleichsweise leichte Möbelteile, da über den Zapfen an der Schiene und den filigranen Mitnehmer nur geringe Kräfte übertragen werden können. Zudem kann es beim Einziehen durch die Einzugsvorrichtung zu Anschlaggeräuschen kommen.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einzugsvorrichtung zu schaffen, die kompakt aufgebaut ist und bei der Anschlaggeräusche weitgehend vermieden werden.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist der Mitnehmer um eine Achse parallel zur Bewegungsrichtung drehbar, um in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher verriegelt zu werden. Dadurch ist ein kompakter Aufbau möglich, da der Mitnehmer als längliche Patrone ausgebildet werden kann, die in radiale Richtung wenig Bauraum benötigt. Ferner ist der Mitnehmer mit einem Dämpfer gekoppelt, der die Schließbewegung abbremst, so dass keine lauten Anschlaggeräusche bei Erreichen der Schließposition entstehen. Die Einzugsvorrichtung eignet sich besonders für bewegbare Möbelteile, wie Schiebetüren oder Schubkästen, aber auch andere Einsatzzwecke sind möglich.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Dämpfer in dem Gehäuse angeordnet, so dass ein besonders kompakter Aufbau vorhanden ist. Ferner kann der Mitnehmer im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet sein. Dadurch kann der Dämpfer in der Schließposition des Mitnehmers zumindest teilweise innerhalb des Mitnehmers aufgenommen sein, so dass nur wenig Bauraum benötigt wird.

[0007] Der Kraftspeicher ist vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildet, innerhalb der der Dämpfer zumindest teilweise angeordnet ist. Dadurch kann der Bauraum innerhalb der Schraubenfeder optimal genutzt werden.

[0008] Für eine sichere Entriegelung des Mitnehmers umfasst der Aktivator mindestens einen Steg mit einer Anlaufschräge, mittels der der Mitnehmer drehbar ist. Der mindestens eine Steg kann in Längsrichtung des Mitnehmers in den Mitnehmer einfügbar sein, so dass Mitnehmer und Aktivator aneinander fixiert werden. Vorzugsweise weist der Aktivator zwei Stege auf, die an Aufnahmen an dem Mitnehmer fixierbar sind, so dass eine stabile Betätigung des Mitnehmers durch den Aktivator gegeben ist.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist an einer Stirnseite des Mitnehmers ein Halter vorgesehen, der von einem Kopfabschnitt mindestens eines Steges des Aktivators hintergreifbar ist, um den Aktivator mit dem Mitnehmer zu koppeln. Der Kopfabschnitt dient somit zur Kopplung mit dem Aktivator und kann über die Anlaufschrägen an den Stegen gedreht werden. Zudem kann an dem Halter auch eine Verbindung mit dem Dämpfer, beispielsweise mit der Kolbenstange des Dämpfers, hergestellt werden, so dass der Halter mehrere Funktionen gleichzeitig besitzt.

[0010] Für eine sichere Führung des Mitnehmers ist an dem Gehäuse eine L-förmige Führungsbahn ausgebildet, in der ein radialer Vorsprung des Mitnehmers geführt ist. An dem kürzeren Schenkel der Führungsbahn kann dann der Mitnehmer verrastet bzw. verriegelt werden. Es ist auch möglich, zwei oder mehr L-förmige Führungsbahnen vorzusehen, an denen jeweils ein radialer Vorsprung des Mitnehmers geführt ist.

[0011] Der Dämpfer umfasst vorzugsweise ein Dämpfergehäuse und eine in das Dämpfergehäuse einschiebbare bzw. herausziehbare Kolbenstange. Das Dämpfergehäuse kann zylindrisch ausgebildet sein und in eine Aufnahme des Gehäuses eingesteckt werden. Der Dämpfer kann als Fluiddämpfer, insbesondere Silikondämpfer, Luftdämpfer oder als sonstiger Dämpfer zum Abbremsen der Bewegung des Mitnehmers in Schließrichtung ausgebildet sein. In Öffnungsrichtung lässt sich der Dämpfer vorzugsweise leichtgängig auseinanderziehen.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist eine Feder zur Erhöhung der Bremskräfte bei einer Schließbewegung des Mitnehmers vorgesehen. Die Feder kann dabei eine progressive Federkennlinie aufweisen und/oder als Druckfeder ausgebildet sein, die um eine Kolbenstange des Dämpfers angeordnet ist. Dadurch wird ein sanftes Schließen ermöglicht, wobei die Feder lediglich die Schließbewegung abbremst, aber der Kraftspeicher der Einzugsvorrichtung stärker ist, um den Mitnehmer sicher in die Schließposition zu bewegen.

[0013] Die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung wird vorzugsweise für einen Beschlag einer Schiebetür eingesetzt, kann aber auch bei Auszugsführungen für Schubkästen montiert werden. Auch andere Einsatzzwecke sind möglich.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung an einer Schiebetür;

Figur 2

eine geschnittene Ansicht der Einzugsvorrichtung der Figur 1 in einer Öffnungsposition;

Figur 3

eine geschnittene Ansicht der Einzugsvorrichtung der Figur 1 in einer Schließposition;

Figur 4

eine geschnittene Draufsicht auf die Einzugsvorrichtung der Figur 1 in einer Zwischenstellung;

Figur 5

eine perspektivische Ansicht des Gehäuses der Einzugsvorrichtung der Figur 1;

Figur 6

eine perspektivische Ansicht des Mitnehmers der Einzugsvorrichtung der Figur 1;

Figur 7

eine perspektivische Ansicht des Laufwagens mit Rollen der Einzugsvorrichtung der Figur 1;

Figuren 8A und 8B

zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 1 bei der Kopplung mit dem Aktivator;

Figuren 9A und 9B

zwei Ansichten des Mitnehmers mit dem Dämpfer der Einzugsvorrichtung, und

Figuren 10A und 10B

zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung an einer Auszugsführung.

[0015] Eine Einzugsvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2, in dem ein Mitnehmer 3 verschiebbar geführt ist. Der Mitnehmer 3 ist mit einem Aktivator 5 koppelbar, der mit einem Beschlag verbunden ist, beispielsweise ein in einer Schiene 6 geführter Laufwagen 4 für eine Schiebetür 7.

[0016] Die Einzugsvorrichtig ist in den Figuren 2 bis 4 im Schnitt dargestellt. In Figur 2 befindet sich die Einzugsvorrichtung in einer Position, bei der der Aktivator 5 mit dem Mitnehmer 3 gerade gekoppelt ist. Der Mitnehmer 3 ist durch einen Kraftspeicher 8 in Form einer Schraubenfeder in Schließrichtung vorgespannt, wobei der Kraftspeicher 8 mit einem Ende 80 an dem Mitnehmer 3 und mit dem gegenüberliegenden Ende 81 an dem Gehäuse 2 festgelegt ist. Innerhalb des Kraftspeichers 8 befindet sich ein zylinderförmiges Dämpfergehäuse 9, in das eine Kolbenstange 10 einschiebbar und herausziehbar ist. Die Kolbenstange 10 ist dabei in eine Aufnahme 11 des Dämpfergehäuses 9 einfügbar und so ausgebildet, dass eine Schließbewegung abgebremst wird. Hierfür kann der Dämpfer als Fluiddämpfer, Luftdämpfer oder Dämpfer anderer Bauart ausgebildet sein, der eine Bremskraft auf den Mitnehmer 3 ausübt. Die Kolbenstange 10 ist endseitig mit einer Kugelkupplung 12 mit einem Halter 30 an dem Mitnehmer 3 verbunden. Auf der zum Mitnehmer 3 abgewandten Seite ist das Dämpfergehäuse 9 an einem Boden 20 des Gehäuses 2 abgestützt.

[0017] Wird nun der Mitnehmer 3 in einer vorgespannten Position durch den Aktivator 5 entriegelt, zieht der Kraftspeicher 8 den Mitnehmer 3 zusammen mit dem Aktivator 5 und einem daran gekoppelten Möbelteil in eine Schließposition. Die Bewegung wird dabei durch den Dämpfer abgebremst, dessen Kolbenstange 10 sich in das Dämpfergehäuse 9 einschiebt, bis die in Figur 3 gezeigte Position erreicht ist.

[0018] Beim Bewegen des Mitnehmers 3 in die Schließposition wird ferner eine Feder 13 zusammengedrückt, die optional dafür sorgt, dass die Schließbewegung noch weiter abgebremst wird. Die Feder 13 ist als Druckfeder ausgebildet und an einem Ende am Dämpfergehäuse 9 abgestützt und auf der gegenüberliegenden Seite an dem Halter 30. Beim Bewegen des Mitnehmers 3 in die Schließrichtung wird die Feder 13 zusammengedrückt, wobei die Federkraft ansteigt und somit für ein weiteres Abbremsen des Aktivators 5 bzw. eines damit gekoppelten Möbelteils sorgt.

[0019] Wird nun das Möbelteil wieder in Öffnungsrichtung bewegt, zieht der Aktivator 5 den Mitnehmer 3 in Öffnungsrichtung, wobei dann der Kraftspeicher 8 gespannt wird und die Feder 13 entspannt wird.

[0020] In Figur 5 ist das Gehäuse 2 der Einzugsvorrichtung im Detail gezeigt. An einem stirnseitigen Boden 20 ist eine Aussparung 21 vorgesehen, in die Stege des Dämpfergehäuses 9 eingefügt werden können, um diesen exakt zu positionieren. In dem quaderförmigen Gehäuse 2 ist ferner eine nutförmige Führungsbahn 22 mit einem abgewinkelten Endabschnitt 23 ausgebildet, die zur Führung des Mitnehmers 3 dient.

[0021] Der Mitnehmer 3 ist in Figur 6 im Detail dargestellt. Der Mitnehmer 3 ist im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet und umfasst einen radial nach außen hervorstehenden Vorsprung 32, der in der Führungsbahn 22 geführt ist und bei Erreichen des abgewinkelten Endabschnittes 23 dafür sorgt, dass der Mitnehmer 3 um eine Achse parallel zur Bewegungsrichtung gedreht wird. Der Mitnehmer 3 umfasst an einem stirnseitigen Ende einen Halter 30, an dem eine Kupplung 12 der Kolbenstange 10 fixierbar ist. An dem Halter 30 sind ferner Aussparungen 31 ausgebildet, die zur Verbindung mit dem Aktivator 5 dienen.

[0022] Der Aktivator 5 ist in Figur 7 im Detail dargestellt und in diesem Ausführungsbeispiel integral mit einem Laufwagen 4 mit Rollen 60 ausgebildet, an dem ein Halter 61 für eine Schiebetür fixiert ist. Der Aktivator 5 besitzt dabei an jeder Seite zwei hervorstehende Stege 50, die mit einem Mitnehmer 3 einer Einzugsvorrichtung koppelbar sind, wobei vorliegend nur eine Seite des Aktivators 5 näher beschrieben wird.

[0023] Jeder Steg 50 umfasst einen Querschnitt, der in die ringsegmentförmigen Aussparungen 31 des Mitnehmers 3 einfügbar ist. Dabei besitzt jeder Steg 50 einen verdickten Kopfabschnitt 51, an den sich eine Aussparung 52 anschließt. Auf der zu der Aussparung 52 gegenüberliegenden Seite ist an dem Steg 50 ein Vorsprung 54 mit einer Anlaufschräge 53 ausgebildet. Wird nun der Aktivator 5 zu dem an dem Gehäuse 2 verriegelten Mitnehmer 3 bewegt, gelangen zunächst die Kopfabschnitte 51 in die Aussparungen 31 des Mitnehmers, wie dies in Figur 8A gezeigt ist. Der Mitnehmer 3 befindet sich dabei noch in der verriegelten Position, bei der der Vorsprung 32 in dem abgewinkelten Endabschnitt 23 der Führungsbahn 22 gehalten ist.

[0024] Wird nun der Aktivator weiter in Schließrichtung bewegt, gelangt die Anlaufschräge 53 an dem Vorsprung 54 gegen eine Kontaktfläche des Halters 30 und dreht diesen um eine Achse parallel zur Bewegungsrichtung des Aktivators 5 bzw. des Mitnehmers 3. Durch die Drehbewegung des Mitnehmers 3 wird der Vorsprung 32 aus dem abgewinkelten Endabschnitt 23 herausbewegt, wie dies in Figur 8B gezeigt ist. Dadurch kann nun der Mitnehmer 3 durch die Kraft des Kraftspeichers 8 in Einzugsrichtung bewegt werden. Die Drehbewegung des Mitnehmers 3 bewirkt ferner, dass die Kopfabschnitte 51 an den Stegen 50 den Halter 30 hintergreifen, so dass nun der Aktivator 5 durch den Mitnehmer 3 in Schließrichtung eingezogen wird.

[0025] In den Figuren 9A und 9B ist der Mitnehmer 3 zusammen mit dem Dämpfer gezeigt. Die Kolbenstange 10 des Dämpfers ist innerhalb des Mitnehmers 3 angeordnet und endseitig über eine Kupplung 12 an dem Halter 30 fixiert. Die Kolbenstange 10 ist dabei mittig in dem Mitnehmer 3 angeordnet, so dass im Bereich der ringsegmentförmigen Aussparungen 31 die Stege 50 des Aktivators 5 problemlos eingreifen können, um dann nach einer Drehung des Mitnehmers 3 an den radialen Stegen des Halters 30 fixiert werden zu können. Bei einer Öffnungsbewegung zieht der Aktivator 5 den Mitnehmer 3 gegen die Kraft des Kraftspeichers 8 in Öffnungsrichtung, bis der Mitnehmer 3 den abgewinkelten Endabschnitt 23 erreicht und der Vorsprung 32 eine Drehung des Mitnehmers 3 bewirkt. Durch diese Drehung werden die Kopfabschnitte 51 an den Stegen 50 freigegeben und können aus den Aussparungen 31 des Mitnehmers 3 wieder herausgezogen werden.

[0026] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Einzugsvorrichtung für eine Schiebetür eingesetzt. Bei dem in den Figuren 10A und 10B gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Auszugsführung 40 vorgesehen, an der ein Schubkasten 41 gehalten ist. Der Schubkasten 41 ist an der Laufschiene 42 der Auszugsführung 40 verfahrbar gelagert, die an einer Führungsschiene 43 gehalten ist. Die Führungsschiene 43 kann an einem Möbelkorpus fixiert sein. An der Führungsschiene 43 ist ein Gehäuse 2 einer Einzugsvorrichtung fixiert, wie sie mit Bezug auf das erste Ausführungsbeispiel beschrieben wurde. Die Einzugsvorrichtung ist mit einem Aktivator 5 koppelbar, der an dem Schubkasten 41 oder der Laufschiene 42 der Auszugsführung 40 montiert ist.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Einzugsvorrichtung

2

Gehäuse

3

Mitnehmer

4

Laufwagen

5

Aktivator

6

Schiene

7

Schiebetür

8

Kraftspeicher

9

Dämpfergehäuse

10

Kolbenstange

11

Aufnahme

12

Kupplung

13

Feder

20

Boden

21

Aussparung

22

Führungsbahn

23

Endabschnitt

30

Halter

31

Aussparung

32

Vorsprung

40

Auszugsführung

41

Schubkasten

42

Laufschiene

43

Führungsschiene

50

Steg

51

Kopfabschnitt

52

Aussparung

53

Anlaufschräge

54

Vorsprung

60

Rolle

61

Halter

80

Ende

81

Ende

Ansprüche

1. Einzugsvorrichtung (1), insbesondere für bewegbare Möbelteile (7, 41), mit einem Mitnehmer (3), der entlang einer Führungsbahn an einem Gehäuse (2) bewegbar ist und über einen Kraftspeicher (8) in eine Einzugsrichtung vorgespannt ist, und einem Aktivator (5), der gegen den Mitnehmer (3) verfahrbar ist, um diesen aus der verriegelten Position zu entriegeln, und dann gemeinsam mit dem Mitnehmer (3) in eine Schließposition zu verfahren, wobei der Mitnehmer (3) mit einem Dämpfer (9, 10) gekoppelt ist, der die Schließbewegung abbremst, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (3) um eine Achse parallel zur Bewegungsrichtung drehbar ist, um in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher (8) verriegelt zu werden.

2. Entzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (9, 10) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist.

3. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (3) im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet ist.

4. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (9, 10) in der Schließposition zumindest teilweise innerhalb des Mitnehmers (3) aufgenommen ist.

5. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (8) als Schraubenfeder ausgebildet ist, innerhalb der der Dämpfer (9, 10) zumindest teilweise angeordnet ist.

6. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (5) mindestens einen Steg (50) mit einer Anlaufschräge (53) aufweist, mittels der der Mitnehmer (3) drehbar ist.

7. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Steg (50) in Längsrichtung des Mitnehmers (3) in den Mitnehmer (3) einfügbar ist.

8. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (5) zwei Stege (50) aufweist, die an Aufnahmen an dem Mitnehmer (3) fixierbar sind.

9. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Stirnseite des Mitnehmers (3) ein Halter (30) vorgesehen ist, der von einem Kopfabschnitt (51) mindestens eines Steges (50) des Aktivators (5) hintergreifbar ist, um den Aktivator (5) mit dem Mitnehmer (3) zu koppeln.

10. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) eine L-förmige Führungsbahn (22, 23) ausgebildet ist, in der ein radialer Vorsprung (32) des Mitnehmers (3) geführt ist.

11. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer ein Dämpfergehäuse (9) und eine in das Dämpfergehäuse (9) einschiebbare und herausziehbare Kolbenstange (10) aufweist.

12. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kolbenstange (10) des Dämpfers an einem Halters (30) des Mitnehmers (3) fixiert ist.

13. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (13) zur Erhöhung der Bremskräfte bei einer Schließbewegung des Mitnehmers (3) vorgesehen ist.

14. Beschlag für eine Schiebetür (7), die über mindestens einen Laufwagen (4) verfahrbar an einer Schiene (6) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen über mindestens eine Einzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in eine Schließposition verfahrbar ist.

15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (5) integral mit dem Laufwagen (4) ausgebildet ist oder an dem Laufwagen (4) fixiert ist.

16. Beschlag für ein Schubelement, insbesondere einen Schubkasten (41) mit einer Auszugsführung (40), an der mindestens eine Einzugsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15 vorgesehen ist.

Zeichnung