(19)
(11) EP 2 620 292 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.07.2013  Patentblatt  2013/31

(21) Anmeldenummer: 13151229.5

(22) Anmeldetag:  15.01.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B43K 23/06(2006.01)
B43K 23/00(2006.01)
B43K 5/00(2006.01)
B43K 8/00(2006.01)
B43K 23/08(2006.01)
B43K 7/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.01.2012 EP 12152875

(71) Anmelder: Faber-Castell AG
90547 Stein (DE)

(72) Erfinder:
  • Papenfuss, Andreas
    99425 Weimar (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Bolte & Partner 
Äußere Sulzbacher Strasse 159/161
90491 Nürnberg
90491 Nürnberg (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Schreibgerätesystem


(57) Schreibgerätesystem, umfassend mehrere, einen Stiftschaft (4) und eine Stiftkappe (5) aufweisende Schreib-, Mal- oder Zeichen-Stifte (1), dadurch gekennzeichnet, dass
- aus der Umfangsfläche (6) des Stiftschafts (4) und/oder der Umfangsfläche (7) der Stiftkappe (5) mehrere über den gesamten Umfang verteilte Vorsprünge (2) vor stehen, die sich in Richtung der Mittellängsachse (8) des Stifts (1) erstrecken,
- jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Vorsprünge (2) eine zur Aufnahme eines Vorsprungs (2) eines anderen Stifts des Schreibgerätesystems dienende Ausnehmung (3) flankieren,
- ein Vorsprung (2) eines anderen Stifts (1) mit einer sich rechtwinklig zu seiner Mittellängsachse (8) erstreckenden Fügerichtung (9) in die Ausnehmung (3) einsteckbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerätesystem, welches mehrere einen Stiftschaft und eine Stiftkappe aufweisende Schreib-, Mal- oder Zeichen-Stifte umfasst. Ein aus EP 0395797 A1 bekanntes Stift-System umfasst mehrere Stifte, an deren Stiftkappe seitlich eine Klammer angeformt ist, mit deren Hilfe ein Stift auf den Stiftschaft oder die Stiftkappe eines anderen Stifts aufgesteckt werden kann. Dabei können zwei oder auch mehr Stifte miteinander verbunden werden, wobei die Stifte parallel zueinander und in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schreibgerätesystem vorzuschlagen, das hinsichtlich der Anordnung miteinander verbundener Stifte verbessert und außerdem um Zubehörgeräte erweiterbar ist, welche ebenfalls untereinander und mit den Stiften verbunden werden können.

[0003] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass aus der Umfangsfläche des Stiftschafts und/oder der Umfangsfläche der Stiftkappe mehrere über den gesamten Umfang verteilte Vorsprünge vor stehen, die sich in Richtung der Mittellängsachse des Stifts erstrecken, dass jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Vorsprünge eine zur Aufnahme eines Vorsprungs eines anderen Stifts des Schreibgerätesystems dienende Ausnehmung flankieren, und dass ein Vorsprung eines anderen Stifts mit einer sich rechtwinklig zu seiner Mittellängsachse erstreckenden Fügerichtung in die Ausnehmung einsteckbar ist.

[0004] Durch die sich über den gesamten Umfang von Stiftschaft und/oder Stiftkappe verteilten Vorsprünge und Ausnehmungen und die sich daraus ergebende zahnradähnliche Ausgestaltung lassen sich die Stifte in praktisch beliebigen Drehstellungen hinsichtlich ihrer Mittellängsachse lösbar aneinander fixieren, um so eine Vielzahl von Gebilden, beispielsweise Zweier- oder Dreiergruppen zu bilden. Auch ist es möglich, zwei miteinander verbundene Stifte wie zwei ineinander greifende Zahnräder gegeneinander um ihre Mittellängsachsen zu verdrehen. Besonders vorteilhaft ist auch, dass das Zusammenstecken der Stifte mit einer sich rechtwinklig zur ihrer Mittelachse erstreckenden Fügerichtung erfolgen kann, also in einer Richtung die sich von der sich axial erstreckenden Richtung, mit er eine Stiftkappe auf den Stiftschaft aufgesteckt und wieder entfernt wird, unterscheidet. Daraus ergibt sich z.B. der Vorteil, dass sich beim Fügen zweier oder mehrerer Stifte sich die Stiftkappe nicht vom Stiftschaft lösen kann.

[0005] Die vorgeschlagene Ausgestaltung ermöglicht außerdem, eine Vielzahl unterschiedlicher Zubehörgeräte wie etwa Stiftspitzer, Radiergummis, Lineale mit Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen so auszugestalten, dass sie an beliebigen Umfangspositionen und auch Längspositionen von Stiften oder Stiftgruppen angebracht werden können. Daraus ergeben sich weitere Spielvarianten und insbesondere die Möglichkeit, einem Stift oder einer Stiftgruppe ein bestimmtes Zubehörgerät wie einen Spitzer oder einen Radiergummi, etwa zu Aufbewahrungs- oder Transportzwecken zuzuordnen.

[0006] Die gegenseitige Fixierung von Stiften und Zubehörgeräten kann allein aufgrund eines Kraftschlusses zwischen den miteinander verbundenen Teilen erfolgen. Vorzugsweise sind jedoch die Vorsprünge mit einem entgegen der Fügerichtung wirksamen Formschluss in den Ausnehmungen - gegebenenfalls zusätzlich zu einem Kraftschluss - gehalten. Dabei wirken gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung Vorsprung und Ausnehmung nach Art einer Schnappverbindung zusammen. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass die Vorsprünge in einen vorderen und in einen hinteren Radialabschnitt unterteilt sind, wobei der vordere Radialabschnitt gegenüber dem hinteren Radialabschnitt in Umfangsrichtung verbreitert ist.

[0007] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass im Fügezustand, also wenn zwei oder mehr Stifte und/oder Zubehörgeräte aneinander fixiert sind, die Vorsprünge in den Ausnehmungen um eine sich parallel zur Mittellängsachse erstreckende Achse drehbar sind. Die Folge ist, dass beim gegenseitigen Verdrehen zweier Stifte ein Vorsprung noch eine gewisse Zeit innerhalb der Ausnehmung verbleibt und darin gehalten wird bis ein in Drehrichtung folgender Vorsprung zumindest teilweise in eine Ausnehmung greift und darin gehalten wird oder sich zumindest dieser Ausnehmung schon weit angenähert hat. Der verbreiterte Radialabschnitt wirkt dabei wie ein Drehlager, wobei er andererseits als Formschlusselement wirkt und den o.g. Formschluss zwischen Ausnehmung und Vorsprung bzw. zwischen Stiften herstellt.

[0008] Zur Herstellung des in Rede stehenden Formschlusses ist es zweckmäßig, dass der Abstand in Umfangsrichtung zwischen zwei Vorsprüngen geringer ist als die in Umfangsrichtung gemessene Breite der Vorsprünge. Auf diese Weise ist bewerkstelligt, dass benachbarte Vorsprünge eines Stifts den erweiterten Radialabschnitt des Vorsprungs eines anderen Stifts hintergreifen. Das gegenseitige Verdrehen wird noch dadurch erleichtert, dass im Fügezustand zwischen den Vorsprüngen und der Oberfläche der Ausnehmungen ein Spalt vorhanden ist. Beim Verdrehen eines Radialabschnitts eines Vorsprungs steht dieser somit nicht mit seiner gesamten Oberfläche, sondern nur teilweise in Kontakt. Ein Vorteil dieser Ausgestaltung ist außerdem, dass bei der Herstellung von Stiftkappe und Stiftschaft vor allem im Spritzgussverfahren keine besonders engen Toleranzen eingehalten werden müssen, was die Herstellung verteuern würde.

[0009] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Stift 1 in Seitenansicht, mit einer Vorsprünge und Ausnehmungen aufweisenden Stiftkappe,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Stiftkappe in Richtung des Pfeils II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Stiftschaft ohne Stiftkappe,

Fig. 4 zwei miteinander verbundene Stifte gemäß Fig. 1, in einer Fig. 1 entsprechenden Draufsicht,

Fig. 5 drei miteinander verbundene Stifte gemäß Fig. 1 in perspektivischer Darstellung,

Fig. 6 eine Draufsicht entsprechend Fig. 1,

Fig. 7 einen Stift, bei dem nur am Stiftschaft Vorsprünge und Ausnehmungen vorhanden sind, in Seitenansicht,

Fig. 8 einen Stift, bei dem sowohl am Stiftschaft als auch an der Stiftkappe Vorsprünge und Ausnehmungen vorhanden sind, in Seitenansicht,

Fig. 9 ein Halteband mit einem daran fixierten Stift in perspektivischer Darstellung,

Fig. 10 ein flexibles, zu einer Rolle aufwickelbares Halteband,

Fig. 11 einen Ordner, an dessen Außenseite ein Halteband der in Fig. 9 der 10 gezeigten Art angebracht ist,

Fig. 12 eine Klammer in perspektivischer Ansicht,

Fig. 13 die Klammer von Fig. 12 in Richtung des Pfeiles XIII gesehen,

Fig. 14 eine an einem Halteband fixierte Klammer,

Fig. 15 ein mit einem Vorsprung versehenes Lineal in perspektivischer Darstellung,

Fig. 16 das Lineal von Fig. 15, verbunden mit einem Stift,

Fig. 17 einen Spitzer an dessen Umfangsfläche ein Vorsprung vorhanden ist, in perspektivischer Darstellung,

Fig. 18 einen Radiergummi,

Fig. 19 ein mit Ösen versehenes Halteelement,

Fig. 20 in perspektivischer Darstellung einen Stift, an dessen Stiftkappe das Halteelement von Fig. 19 fixiert ist,

Fig. 21 zwei verschiedene perspektivische Ansichten einer mit einem Vorsprung versehenen Platte,

Fig. 22 in perspektivischer Darstellung einen Stift, an dessen Stiftkappe die Platte von Fig. 20 fixiert ist,

Fig. 23 einen Clips in perspektivischer Darstellung, an dem ein Vorsprung angeordnet ist,

Fig. 24 eine Verbindungsschnur, mit der sich Stifte und Zubehörgeräte miteinander verbinden lassen,

Fig. 25 eine Anordnung mehrerer mit Hilfe einer Verbindungsschnur aneinander fixierte Stifte in perspektivischer Darstellung,

Fig. 26 einen Aufbewahrungsbehälter, an dessen Außenseite zwei Vorsprünge angebracht sind.



[0010] In Fig. 1 ist ein Stift 1 gezeigt, der Teil eines Schreibgerätesystems ist und der eine Stiftkappe 5 und einen Stiftschaft 4 umfasst. Die Stiftkappe 5 ist auf das radial verengte Vorderende V des Stiftschafts 4, welches ein Auftragselement A trägt, aufgesteckt. Aus der Umfangsfläche der Stiftkappe 5 stehen mehrere über den gesamten Umfang verteilte im Wesentlichen rippenförmige Vorsprünge 2 vor, die sich in Richtung der Mittellängsachse 8 des Stifts 1 erstrecken. Jeweils zwei in Umfangsrichtung 21 benachbarte Vorsprünge 2 flankieren jeweils eine zur Aufnahme eines Vorsprungs 2 eines anderen Stifts des Schreibgerätesystems dienende Ausnehmung 3. Die genannten Elemente verlaufen vorzugsweise geradlinig. Aufgrund der oben beschriebenen Ausgestaltung sind an Stiftschaft 4 und Stiftkappe 5 sich in Umfangsrichtung 21 erstreckende Zahnreihen 14 gebildet, Stiftkappe 5 oder Stiftschaft 4 (ohne Vorderende V) sind somit wie Zahnräder ausgebildet.

[0011] Die Form der Vorsprünge 2 und der Ausnehmungen 3 ist so gewählt, dass die Vorsprünge 2 in die Ausnehmungen 3 einsteckbar sind, und zwar mit einer sich rechtwinklig zur Mittellängsachse 8 des Stifts 1 erstreckenden Fügerichtung 9 (Fig. 2 und 4). Außerdem sind die Vorsprünge 2 mit einem entgegen der Fügerichtung 9 wirksamen Formschluss in den Ausnehmungen gehalten, wobei zusätzlich ein Reibschluss vorhanden sein kann. Die Vorsprünge 2 wirken dabei mit den Ausnehmungen nach Art einer Schnappverbindung zusammen. Sie sind in zwei Abschnitte unterteilt, nämlich einen vorderen Radialabschnitt 15 und einen hinteren Radialabschnitt 16, wobei letzterer gegenüber ersterem in Umfangsrichtung 21 verbreitert ist. Die Vorsprünge 2 sind außerdem in einem derartigen Raster angeordnet, dass der Abstand 19 in Umfangsrichtung 21 zwischen zwei Vorsprüngen 2 geringer ist als die in Umfangsrichtung 21 gemessene Breite 20 der Vorsprünge 2. Wenn somit ein Vorsprung 2 eines Stifts 1 in eine Ausnehmung 3 eines anderen Stifts 1 in Fügerichtung 9 eingeführt wird, werden zunächst die die Ausnehmung 2 flankierenden Vorsprünge 2 durch den vorderen Radialabschnitt 15 des einzuführenden Vorsprungs 2 seitlich bzw. in Umfangsrichtung 21 unter elastischer Verformung auseinander bewegt. Gegen Ende des Fügevorgangs bewegen sich die vorderen Radialabschnitte 15 aufgrund elastischer Rückstellkräfte wieder aufeinander zu. In der Fügeendstellung ist der vordere Radialabschnitt 15 des Vorsprungs 2 in der Ausnehmung 3 angeordnet und von den vorderen Radialabschnitten 15 der die Ausnehmung flankierenden Vorsprüngen 2 unter Ausbildung eines entgegen der Fügerichtung 9 wirksamen Formschlusses eingeklemmt bzw. hintergriffen.

[0012] Durch die zahnradartige Ausbildung von Stiftkappe und/oder Stiftschaft können zwei miteinander verbundene Stifte 1 gegeneinander verdreht werden. Dabei führt ein in einer Ausnehmung 3 einliegender Vorsprung 2 bzw. dessen vorderer Radialabschnitt 15 eine durch den Doppelpfeil 22 in Fig. 4 angedeutete relative Drehbewegung um eine parallel zu Mittellängsachse 8 verlaufende Achse 23 aus. Am Ende der Drehbewegung steht ein dem drehenden Vorsprung 2 in Umfangsrichtung folgender Vorsprung 2' bereits kurz vor oder schon in Eingriff mit der nächsten Ausnehmung 3', was das gegenseitige Verdrehen von zwei Stiften erleichtert. Eine Erleichterung der Drehbewegung wird auch dadurch bewerkstelligt, dass im Fügezustand zwischen den Vorsprüngen 2 und der Oberfläche der Ausnehmungen 3 ein Spalt (24) vorhanden ist. Die Oberfläche des vorderen Radialabschnitts 15 der Vorsprünge 2 ist abgerundet, beispielsweise kreisförmig, wobei die Radialabschnitte dann einen Kreiszylinderabschnitt bilden. Die Wandbereiche der Ausnehmung 3, welche im Fügezustand den vorderen Radialabschnitt 15 umgreifen, sind ebenfalls gerundet, jedoch so, dass zwischen ihnen und dem

[0013] Vorsprung der Spalt 24 frei bleibt.

[0014] Der Außendurchmesser 25 der Stiftkappe 5 ist größer als der Durchmesser 16 des Stiftschaftes 4, wobei der letztere etwa dem Kerndurchmesser 27 der Stiftkappe 5 entspricht. Der Kerndurchmesser 27 entspricht einem gedachten Kreis, welcher die Ausnehmungen 3 an ihrer tiefsten Stelle S berührt (siehe Fig. 6).

[0015] Fig. 5 und 6 zeigen ein Beispiel, bei dem drei Stifte 1 eine Dreiergruppe bilden. Die Ausgestaltung der Vorsprünge 2 und der Ausnehmungen sowie ihr gegenseitiges Zusammenwirken entsprechen den obigen Ausführungen, wobei jedoch eine gegenseitige Verdrehung der Stifte 1 nicht möglich ist.

[0016] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 ist der Stiftschaft 4, nicht jedoch die Stiftkappe zahnradartig ausgebildet. Der Außendurchmesser 25a der Stiftkappe 5 ist hier kleiner als der Außendurchmesser 26a des Vorsprünge 2 und Ausnehmungen 3 aufweisenden Stiftschafts 4. Eine Ausführungsvariante, bei der Stiftschaft 4 und Stiftkappe 5 zahnradartig ausgebildet sind, zeigt Fig. 8. Stiftkappe 5 und Stiftschaft 4 weisen hier den gleichen Außendurchmesser 28 auf.

[0017] In den Abbildungen Fig. 9 bis 26 sind verschiedene Zubehörgeräte 11 und Beispiele ihrer Anwendung gezeigt. Die Zubehörgeräte sind mit Steckverbindungselementen versehen, welche mit den Steckverbindungselementen von Stiften 1 aber mit Steckverbindungselementen von Zubehörgeräten zusammenwirken können. Vorzugsweise ist an einem Zubehörgerät entweder ein Vorsprung 2a oder eine Zahnreihe 14 vorhanden, die wenigstens zwei eine Ausnehmung 3 zwischen sich einschließende Vorsprünge umfasst, so dass Zubehörgeräte an einem Stift 1 und gegebenenfalls untereinander verbunden werden können.

[0018] Ein Aufbewahrungs- und Ordnungszwecken dienendes Zubehörgerät 11 ist in Fig. 9 bis 11 gezeigt. Es handelt sich um ein Halteband 33, dessen eine Seite, seine Gebrauchsseite 34, mit Vorsprüngen 2 und Ausnehmungen 3, also mit einer Zahnreihe 14 versehen ist. Die Vorsprünge 2 und dementsprechend die Ausnehmungen 3 erstrecken sich quer zur Längserstreckung des Haltebandes 33. Denkbar ist aber auch eine Anordnung, bei der die genannten Elemente parallel zur Längsrichtung verlaufen. An der Gebrauchsseite 34 des Haltebands 33 können beliebige Zubehörgeräte 11 und Stifte lösbar fixiert werden, sofern sie zumindest einen Vorsprung 2a aufweisen. Das Halteband 33 kann flexibel ausgestaltet sein, wobei es dann zu einer Rolle 35 zusammengerollt vorgehalten und verkauft werden kann. Zur Fixierung des Haltebands 33 an einem Gebrauchsgegenstand, beispielsweise an der Oberfläche eines Schreibtisches, einer Wand oder an der Außenseite eines Ordners 36 (Fig. 11) kann die der Gebrauchsseite abgewandte Seite des Haltebands 33 als Klebefläche ausgestaltet sein. Für den Fall, dass das Halteband 33 an einem textilen Gegenstand befestigt werden soll, bietet sich ein Annähen an, wobei das Halteband 33 mit einem dünnen Saum (nicht gezeigt) versehen ist, mit Hilfe dessen es an einen Gegenstand angenäht werden kann.

[0019] In Fig. 12 bis 14 ist eine Klammer 37 dargestellt, welche zur Fixierung an einem Halteband 33 vorgesehen ist. Die Klammer ist im Querschnitt u-förmig ausgebildet und weist zwei Schenkel 38, 39 auf. Die Außenseite zumindest eines Schenkels trägt eine Zahnreihe 14. Vorzugsweise sind jedoch an den Außenseiten beider Schenkel 38, 39 Zahnreihen 14b, 14c vorhanden. Mit der einen Außenseite, im Falle des Ausführungsbeispiels jene des Schenkels 39, ist die Klammer 37 z.B. an einem Halteband 33 fixierbar. Dementsprechend verlaufen die Vorsprünge 2 der Zahnreihe 14b von der Basis 40 der Klammer zu den Freienden der Schenkel 38, 39 hin. Die auf der Außenseite des anderen Schenkels 38 vorhandene Zahnreihe 14c kann die gleiche Ausrichtung aufweisen wie die Zahnreihe 14b. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel verlaufen die Vorsprünge 2 jedoch rechtwinklig zu den Vorsprüngen der Zahnreihe 14b. Die Klammern 37 können dazu benutzt werden, ein Flachmaterial, beispielsweise ein Blatt Papier, festzuklemmen. An der Basis 40 der Klammer 37 ist ein parallel zu den Vorsprüngen 2 der Zahnreihe 14c verlaufender stegförmiger Anschlag 43 angeformt. Dieser verhindert, dass eine an einem Halteband 33 fixierte Klammer 34 bei Gewichtsbelastung nach unten wegrutschen und sich dabei von dem Halteband 33 lösen kann.

[0020] Ein weiteres Beispiel für ein Zubehörgerät 11 ist ein Lineal 44 (Fig. 15, 16). Auf dessen Oberseite 45 ist ein Vorsprung 2a angeordnet, an welchem ein Stift 1, beispielsweise mit einer zahnradartig ausgebildeten Stiftkappe 5 oder ein anderes Zubehörgerät 11 fixierbar ist. Der Vorsprung 2a ist mittig auf der Oberseite 45 des Lineals 44 positioniert und erstreckt sich in dessen Längsrichtung.

[0021] Als weitere Zubehörgeräte 11 sind ein Spitzer 46 (Fig. 17) und ein Radiergummi 47 (Fig. 18) zu nennen. Beide Geräte sind beispielsweise zylindrisch ausgestaltet, wobei aus der Umfangsfläche des Spitzers 46 ein sich in dessen Längsrichtung erstreckender Vorsprung 2a vorsteht. An die Umfangsfläche des Radiergummis 47 ist eine aus zwei Vorsprüngen 2 und einer Ausnehmung 3a gebildete Zahnreihe angeformt. Aufgrund dieser Ausgestaltung können Spitzer 46 und Radiergummi 47 sowohl untereinander, mit einem Stift 1, dessen Stiftkappe 5 und/oder dessen Stiftschaft 4 zahnradartig ausgebildet ist, oder mit einem anderen Zubehörgerät 11, beispielsweise mit einem Halteband 33, verbunden werden.

[0022] In Fig. 19 ist ein Halteelement 48 gezeigt, welches zwei Ösen 49 umfasst, an welche beispielsweise mit Hilfe eines Fadens oder dergleichen ein Gegenstand gehalten werden kann. Das Halteelement 48 umfasst einen Stab 50, dessen Enden die Ösen 49 tragen. Der Stab 50 ist so bemessen ist, dass er in eine Ausnehmung 3 eines Stifts 1 oder in die Ausnehmung 3a eines Zubehörgerätes 11 form- und/oder kraftschlüssig einsteckbar ist, wie exemplarisch anhand eines Stifts 1 in Fig. 20 gezeigt ist.

[0023] Als weiteres Zubehörgerät 11 ist in Fig. 21, 22 eine Platte 51 gezeigt, deren eine Seite einen Vorsprung 2a trägt und deren andere Seite, beispielsweise zur Beschriftung mit einem Namen oder dergleichen dienen kann. Die Platte 51 lässt sich beispielsweise an einem Halteband 33 oder an einem Stift 1, beispielsweise an dessen Stiftkappe 5, fixieren (Fig. 22). Ein ähnliches Zubehörgerät 11 ist in Fig. 26 dargestellt. Es handelt sich hier um einen aus zwei Schenkeln gebildeten Clips 52, wobei der eine Schenkel eine Grundplatte 53 und der andere Schenkel Federbügel 54 ist. Die dem Federbügel 54 abgewandte Seite der Grundplatte 53 trägt einen Vorsprung 2a. Dieser lässt sich kraft- und/oder formschlüssig in eine Ausnehmung 3 beispielsweise einer Stiftkappe 5 einsetzen.

[0024] In Fig. 24, 25 ist ein Verbindungsfaden 55 als Beispiel eines Zubehörgerätes 11 gezeigt. Mehrere Längsabschnitte 56 des Verbindungsfadens 55 weisen einen Durchmesser 57 auf, der so bemessen ist, dass die Längsabschnitte 56 klemmend und/oder formschlüssig in eine Ausnehmung 3 eines Stifts 1 oder eines Zubehörgerätes 11 einsetzbar ist. Auf diese Weise lassen sich Zubehörgeräte 11 und Stifte 1 verliersicher aneinander fixieren (Fig.25). Denkbar ist auch, dass der gesamte Verbindungsfaden 55 einen derartigen Durchmesser aufweist, so dass er mit beliebigen Längsabschnitten in eine Ausnehmung 3 eines Stifts 1 oder eines Zubehörgerätes 11 einsetzbar ist.

[0025] Fig. 26 zeigt schließlich einen sackförmigen Aufbewahrungsbehälter 58. An dessen Außenseite sind zwei Vorsprünge 2a angeordnet. Die Vorsprünge 2a sind beispielsweise an der einen Seite eines plattenförmigen Grundträgers 59 angeformt. Die andere Seite des Grundträgers 59 ist beispielsweise durch eine Verklebung mit dem Aufbewahrungsbehälter 58 verbunden.


Ansprüche

1. Schreibgerätesystem, umfassend mehrere, einen Stiftschaft (4) und eine Stiftkappe (5) aufweisende Schreib-, Mal - oder Zeichen-Stifte (1), dadurch gekennzeichnet, dass

- aus der Umfangsfläche (6) des Stiftschafts (4) und/oder der Umfangsfläche (7) der Stiftkappe (5) mehrere über den gesamten Umfang verteilte Vorsprünge (2) vor stehen, die sich in Richtung der Mittellängsachse (8) des Stifts (1) erstrecken,

- jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Vorsprünge (2) eine zur Aufnahme eines Vorsprungs (2) eines anderen Stifts des Schreibgerätesystems dienende Ausnehmung (3) flankieren,

- ein Vorsprung (2) eines anderen Stifts (1) mit einer sich rechtwinklig zu seiner Mittellängsachse (8) erstreckenden Fügerichtung (9) in die Ausnehmung (3) einsteckbar ist.


 
2. Schreibgerätesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (2) mit einem entgegen der Fügerichtung (9) wirksamen Formschluss in den Ausnehmungen (3) gehalten sind.
 
3. Schreibgerätesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (2) und die Ausnehmungen (3) nach Art einer Schnappverbindung zusammenwirken.
 
4. Schreibgerätesystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (2) in einen vorderen Radialabschnitt (15) und einen hinteren Radialabschnitt (16) unterteilt sind, wobei der vordere Radialabschnitt (15) gegenüber dem hinteren Radialabschnitt (16) in Umfangsrichtung (21) verbreitert ist.
 
5. Schreibgerätesystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (19) in Umfangsrichtung (21) zwischen zwei Vorsprüngen (2) geringer ist als die in Umfangsrichtung (21) gemessene Breite (20) der Vorsprünge (2)
 
6. Schreibgerätesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass im Fügezustand die Vorsprünge (2) in den Ausnehmungen (3) um eine sich parallel zur Mittellängsachse (8) erstreckende Achse () drehbar sind.
 
7. Schreibegerätesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Fügezustand zwischen den Vorsprüngen (2) und der Oberfläche der Ausnehmungen (3) ein Spalt (24) vorhanden ist.
 
8. Schreibgerätesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, es ein Zubehörgerät (11) umfasst, welches wenigstens einen Vorsprung (2a) aufweist, wobei dieser in eine Ausnehmung (3) des Stifts einsteckbar ist und eine den Vorsprüngen (2) des Stifts (1) entsprechende Ausgestaltung aufweist.
 
9. Schreibgerätesystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Zubehörgerät mehrere Vorsprünge (2a) und zumindest eine von zwei Vorsprüngen flankierte Ausnehmung (2a) vorhanden ist, wobei die Ausnehmung (3a) entsprechend den stiftseitigen Ausnehmungen (3) ausgebildet ist.
 
10. Schreibgerätesystem nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch ein Zubehörgerät aus der Gruppe Radierer, Spitzer, Lineal, und Stiftverlängerer.
 
11. Schreibgerätesystem nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens ein Halteband (33) als Zubehörgerät umfasst, welches auf einer seiner beiden Flachseiten eine aus Vorsprüngen (2a) und Ausnehmungen (3a) gebildete Zahnreihe 14 trägt.
 
12. Schreibgerätesystem nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch ein selbstklebendes Halteband (33).
 
13. Schreibgerätesystem nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch ein auf eine Unterlage aufnähbares Halteband (33).
 
14. Schreibgerätesystem nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Clips (52) als Zubehörgerät (11) umfasst, an dem wenigstens ein Vorsprung (2a) vorhanden ist.
 
15. Schreibgerätesystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip zwei U-förmig angeordnete Schenkel aufweist, wobei der wenigstens eine Vorsprung (2a) auf der Außenseite zumindest eines Schenkels angeordnet ist.
 
16. Schreibgerätesystem nach einem der Ansprüche 8 bis 15, gekennzeichnet durch eine Platte (51), deren eine Seite wenigstens einen Vorsprung (2a) trägt.
 
17. Schreibgerätesystem nach einem der Ansprüche 8 bis 16, gekennzeichnet durch einen Verbindungsfaden (55), der in Fadenlängsrichtung beabstandete, mit einer stiftseitigen Ausnehmung (3) zusammenwirkende Gegenelemente aufweist.
 
18. Schreibgerätesystem nach einem der Ansprüche 8 bis 17, gekennzeichnet durch ein Aufbewahrungselement für Gegenstände, welches wenigstens einen mit einer stiftseitigen Ausnehmung (3) zusammenwirkenden Vorsprung (2a) aufweist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Schreibgerätesystem, umfassend mehrere, einen Stiftschaft (4) und eine Stiftkappe (5) aufweisende Schreib-, Mal- oder Zeichen-Stifte (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Stiftschaft (4) und/oder die Stiftkappe (5) wie Zahnräder ausgebildet sind, indem

- aus der Umfangsfläche (6) des Stiftschafts (4) und/oder der Umfangsfläche (7) der Stiftkappe (5) mehrere über den gesamten Umfang verteilte rippenförmige vorsprünge (2) vor stehen, die sich in Richtung der Mittellängsachse (8) des Stifts (1) erstrecken,

- jeweils zwei in umfangsrichtung benachbarte Vorsprünge (2) eine zur Aufnahme eines Vorsprungs (2) eines anderen Stifts des Schreibgerätesystems dienende Ausnehmung (3) flankieren,

- ein Vorsprung (2) eines anderen Stifts (1) mit einer sich rechtwinklig zu seiner Mittellängsachse (8) erstreckenden Fügerichtung (9) in die Ausnehmung (3) einsteckbar ist.


 
1. Schreibgerätesystem, umfassend mehrere, einen Stiftschaft (4) und eine Stiftkappe (5) aufweisende Schreib-, Mal- oder Zeichen-Stifte (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Stiftschaft (4) und/oder die Stiftkappe (5) wie Zahnräder ausgebildet sind, indem

- aus der Umfangsfläche (6) des Stiftschafts (4) und/oder der Umfangsfläche (7) der Stiftkappe (5) mehrere über den gesamten Umfang verteilte rippenförmige Vorsprünge (2) vor stehen, die sich in Richtung der Mittellängsachse (8) des Stifts (1) erstrecken,

- jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte vorsprünge (2) eine zur Aufnahme eines Vorsprungs (2) eines anderen Stifts des Schreibgerätesystems dienende Ausnehmung (3) flankieren,

- ein Vorsprung (2) eines anderen Stifts (1) mit einer sich rechtwinklig zu seiner Mittellängsachse (8) erstreckenden Fügerichtung (9) in die Ausnehmung (3) einsteckbar ist, wobei

- im Fügezustand die Vorsprünge (2) in den Ausnehmungen (3) um eine sich parallel zur Mittellängsachse (8) erstreckende Achse (23) drehbar sind..


 




Zeichnung


































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente