VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON SÄCKEN AUS SCHLAUCHSTÜCKEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Säcken aus Schlauchstücken, welche vorzugsweise Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen umfassen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 11.

[0002] Eine solche Vorrichtung und ein solches Verfahren sind zuletzt aus der Veröffentlichung der Patentanmeldung WO 2010/054955 der Anmelderin bekannt geworden. Die Enden oder zumindest ein Ende der Schlauchstücke werden dabei um 90 Grad umgefaltet. Die entstandene Falzlinie wird anschließend durch eine Prägeeinrichtung in das Schlauchmaterial eingeprägt, so dass die Rückstellkraft reduziert wird und die nachfolgende Bodenöffnung und Bodenbildung insgesamt störungsfreier erfolgen und letztendlich die Böden auch der gewünschten Form entsprechen.

[0003] Die auf diese Art gefertigten Säcke erfüllen die genannten Anforderungen voll und ganz. Jedoch ist ein weiteres Problem zutage getreten. Bei Abwurftests von solchen Säcken, die zusätzlich befüllt wären, sind die Säcke genau an der Falzlinie aufgeplatzt.

[0004] Daraus entstand die Aufgabe, die Vorrichtung und das Verfahren zur Herstellung von Säcken derart zu verbessern, dass das Aufplatzen befüllter Säcke vermieden wird.

[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung nach dem Anspruch 1 und ein Verfahren nach dem Anspruch 11.

[0006] Demnach ist eine Umlegeeinrichtung vorgesehen, mit welcher sich Bereiche beider Wandungen eines Endes um mehr als 90 Grad um die Bodenfalzkante umlegen lassen. Diese Einrichtung dient dazu, das Ende des Schlauchstücks um die Falzkante auf sich zurückzufalten. Wenn das Schlauchstück diese Einrichtung durchlaufen hat, wirken ein Prägeelement und ein Gegenelement auf das Ende des Schlauchstücks ein, wobei diese beiden Elemente mit derselben Wandung des Schlauchstücks in berührendem Kontakt stehen. Dabei wirken die beiden Elemente jedoch auf die beiden unterschiedlichen Seiten der Falzlinie ein. Auf diese Weise werden die Schlauchstückenden in den Bereichen der Falzlinien um 180 Grad umgefaltet und gegeneinander gedrückt, so dass die Falzlinie stärker ausgebildet wird. Das Umlegen mittels der Umlegeeinrichtung kann dazu dienen, das Schlauchstückende bereits um nahezu 180 Grad umzulegen, so dass das Schlauchstückende ohne Störungen in den Bereich zwischen Prägeelement und Gegenelement einläuft.

[0007] Der vorliegenden Erfindung lag die Erkenntnis zugrunde, dass das Prägeelement gemäß der WO 2010/054955 mit seiner recht scharfen Kante das Gewebe stark geschädigt hat, so dass dieses den Belastungen bei Abwürfen nicht mehr standhalten konnte und gerissen ist. Die Prägeeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wirkt lediglich durch Aufbringen eines starken Drucks auf die Falzlinie ein. Dabei liegen Prägeelement und Gegenelement mit einer gegenüber der scharfen Kante deutlich größeren Fläche an dem Schlauchstück an, so dass eine Schädigung und damit eine Schwächung des Gewebes vermieden werden. In Bezug auf die ordnungsgemäße Herstellung von formatgerechten Säcken sind keine Nachteile erkennbar geworden, wozu die genannte Umlegeeinrichtung wesentlich beiträgt.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfassen das Prägeelement und das zugeordnete Gegenelement Rollen. In deren Rollenspalt läuft demnach das Schlauchstückende ein, wobei die Falzlinie bevorzugt mittig der Rollen verläuft.

[0009] Zweckmäßig ist es, die Außenoberflächen des Prägeelements und des Gegenelements mit einer elastischen Beschichtung zu versehen, um ein Verrutschen oder Verschieben des Sackmaterials während des Prägevorgang zu vermeiden.

[0010] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist dem Prägeelement und/oder dem Gegenelement ein Antrieb zugeordnet, mit welchem das genannte Element oder die beiden genannten Elemente mit einer Umfangsgeschwindigkeit antreibbar sind, die größer ist als die Transportgeschwindigkeit der Schlauchstücke. Diese etwas größere Geschwindigkeit wird dabei als "Voreilung" bezeichnet. Der Antrieb kann dabei ein eigenständiger Motor für das Prägeelement und/oder das Gegenelement sein, der mit dem Hauptantrieb der Vorrichtung synchronisiert sein kann. Selbstverständlich können beide Elemente von jeweils einem eigenen Antrieb angetrieben sein. Der Antrieb kann aber auch durch den Hauptantrieb der Maschine erfolgen, der vorzugsweise auch die Transporteinrichtung für die Schlauchstücke antreibt. Zwischen dem Antrieb und den genannten Elementen ist dann ein Übersetzungsgetriebe vorzusehen. Die Voreilung dient dazu, das Schlauchstück in Transportrichtung stramm zu ziehen, damit keine Knitterfalten auftreten und diese womöglich in das Schlauchmaterial eingeprägt werden.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn nur einem der Elemente ein Antrieb zugeordnet ist und das andere Element durch Reibschluss antreibbar ist. Bevorzugt wird der Antrieb auf das Gegenelement. Prägeelement und Gegenelement können zur Herstellung des Reibschlusses an ihren Oberflächen mit O-Ringen versehen sein, die gegenüber den Umfangsflächen erhaben sind.

[0012] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist das Prägeelement oder das Gegenelement mit einer Kraftbeaufschlagungseinrichtung gegen das andere Element anstellbar. Das mit einer Kraft beaufschlagbare Element ist vorzugsweise das Prägeelement. Das anstellbare Element ist bevorzugt in einem Ende eines Hebelarms gelagert, auf dessen anderes Ende die Kraftbeaufschlagungseinrichtung wirkt. Die Kraftbeaufschlagungseinrichtung kann ein Federelement, eine Kolbenzylindereinheit oder eine einfache Masse, die unter dem Einfluss der Schwerkraft steht, umfassen. Durch eine geeignete Wahl der Kraft kann die Falzlinie ausreichend stark eingeprägt werden, ohne dass das Gewebe beschädigt wird.

[0013] Um die Falzkante festzulegen, bevor die Prägeeinrichtung auf die Falzkante wirkt, ist ein Falzelement vorgesehen, das über eine die Falzkante festlegende Arbeitskante verfügt. Diese Arbeitskante verläuft parallel zur Transportrichtung der Schlauchstücke. Neben dem Falzelement ist ein weiteres Führungselement als Bestandteil der Umlegeeinrichtung vorgesehen, mit welchem das Ende des Schlauchstücks um die Arbeitskante des Falzelements herum umschlagbar ist. Auf diese Weise kann das Ende des Schlauchstücks bereits größtenteils auf sich selbst zurückgefaltet werden. Das Falzelement erstreckt sich dabei keilförmig bis zur Falzkante des Schlauchstücks. Das Führungselement hingegen ist zur Transportrichtung der Schlauchstücke geneigt angeordnet, wobei es im Verlauf des Transports mit dem Falzelement überlappt.

[0014] Von großem Vorteil ist weiterhin, wenn dem Falzelement ein Zugelement zugeordnet ist, mit welchem bewirkt wird, dass das Schlauchstückmaterial gegen die Arbeitskante des Falzelements gezogen wird, so dass die Falzkante an der vorgegebenen Position des Schlauchstücks entsteht. Das Zugelement kann eine Rolle sein, deren Drehachse sowohl gegen die Erstreckungsrichtung des Schlauchstücks als auch gegen die Transportebene desselben geneigt ist. Das Zugelement kann mit einer Kraft beaufschlagt sein, so dass es gegen das Falzelement gedrückt wird.

[0015] Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gehen aus der gegenständlichen Beschreibung hervor.

[0016] Die einzelnen Figuren zeigen:

Fig. 1

Prinzipskizze einer Vorrichtung zur Herstellung von Gewebesäcken

Fig. 2

Perspektivische Ansicht einer Bodenöffnungsstation in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung

Fig. 3

Ansicht III - III aus der Figur 2

Fig. 4

Ansicht IV - IV aus der Figur 3

Fig. 5

Ansicht V - V aus der Figur 3

Fig. 6

Ansicht VI - VI aus der Figur 3

Fig. 7

Ansicht VII - VII aus der Figur 3

Fig. 8

Ansicht VIII - VIII aus der Figur 3

Fig. 9

Ansicht IX - IX aus der Figur 3

[0017] Die Fig. 1 zeigt schematisch einzelne Schritte zur Verarbeitung eines Gewebeschlauches zu Säcken, wie sie in Sackherstellungsvorrichtung 1 erfolgen.

[0018] Zunächst wird der Gewebeschlauch 2 der Sackherstellungsvorrichtung 1 zugeführt. Dies geschieht vorteilhafterweise durch Abwickeln des einen Wickel 3 bildenden Gewebeschlauches in einer Abwicklungseinrichtung 4. Anschließend kann der Schlauch 2 die so genannte Öffnung in der Öffnungsstation 5 erfahren. Dabei wird der Gewebeschlauch um ein Innenwerkzeug herum geführt, welches die beiden Lagen voneinander trennt, so dass sich die Lagen, falls sie bei einem der Herstellungsschritte des Schlauches miteinander verklebt wurden, trennen. Nur bei getrennten Lagen kann sichergestellt werden, dass die folgenden Produktionsschritte ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Im Anschluss werden die voneinander getrennten Materiallagen des Schlauches wieder aufeinander gelegt.

[0019] Der Gewebeschlauch wird nun der Querschneideeinrichtung 6 zugeführt, die den Gewebeschlauch in einzelne Schlauchstücke vereinzelt.

[0020] Anschließend erfolgt eine Änderung der ursprünglichen Transportrichtung z, in der der Schlauch bzw. die Schlauchstücke in Richtung ihrer Längsachsen transportiert wurden, in die neue Transportrichtung x, so dass die Schlauchstücke nun nicht mehr in Richtung z ihrer Schlauchlängsachse (im Folgenden auch Erstreckungsrichtung der Schlauchstücke genannt), sondern quer hierzu transportiert werden, so dass die Enden der Schlauchstücke zwecks Anformung der Böden seitlich erreichbar sind.

[0021] In der folgenden Station, der Bodenöffnungsstation 8, werden beide Enden eines jeden Schlauchstücks geöffnet und die so genannten Bodenrechtecke gelegt. In der darauf folgenden Ventilstation 9 wird auf eines der beiden offenen Enden ein Ventil aufgelegt und befestigt. Die offenen Böden werden nun in der Bodenschließstation 10 geschlossen, wobei zwei Laschen aufeinander gelegt werden und miteinander dauerhaft, beispielsweise durch Verschweißen, verbunden werden. Den Abschluss des eigentlichen Sackherstellprozesses bildet das Aufbringen je eines Bodendeckblattes auf die Böden in der Deckblattstation 11. Dazu können die Deckblätter ebenfalls aufgeschweißt werden. Die fertigen Säcke werden anschließend auf dem Sackstapel 12 abgelegt und von dort auf nicht näher beschriebene Weise abtransportiert.

[0022] Die Fig. 2 zeigt Details einer Bodenöffnungsstation 8 in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung Die Schlauchstücke 13 werden mittels einer in den folgenden Figuren angedeuteten Transportvorrichtung in Richtung x auf der Oberfläche einer Auflage 14, beispielsweise auf der Oberfläche eines Tisches, flach liegend, also im Wesentlichen horizontal, transportiert. Der Transport erfolgt vorzugsweise mit einer gleichmäßigen Geschwindigkeit, also in einem kontinuierlichen Transport. Um ein Ende 15 des Schlauchstücks zu öffnen, wird dieses Ende zunächst aus der horizontalen Lage in eine vertikale Position gebracht. Um dieses Falten zu ermöglichen, muss das Schlauchstück mit einer Gegenlage beaufschlagt sein.

[0023] Dazu wird das Schlauchstück 13 unter ein die Gegenlage darstellendes Falzelement 16 eingefädelt. Dieses Falzelement 16 ist fest am Maschinengestell oder an der Auflage befestigt. Das bedeutet, dass die Schlauchstücke 13 sich relativ zu dem Falzelement bewegen. Um zu verhindern, dass die Schlauchstücke an dem Falzelement 16 hängen bleiben, ist unter dem Falzband eine zusätzliche Transporteinrichtung, beispielsweise ein Transportband 30, vorgesehen (siehe Figuren 6 bis 9). Im Bereich des Falzelements 16 können eine oder mehrere Rollen vorgesehen sein, um das jeweilige Schlauchstück an das Transportband 30 andrücken zu können. Ist das Schlauchstück 13 eingefädelt, wird es anschließend an einem Leitelement 17, beispielsweise einem Leitblech vorbei geführt. Dieses Leitblech ist so geformt, dass das Ende 15 des Schlauchstücks 13 jenseits der Falzlinie 27 (welche die Bodenmittenlinie darstellt) sukzessive in eine vertikale Position gebracht wird.

[0024] Anschließend gelangt das Schlauchstück 13 zur eigentlichen Bodenöffnungsvorrichtung 18, die in dieser Figur nur schematisch dargestellt ist. Auf dem Weg zur Bodenöffnungsstation durchläuft das Schlauchstück die Prägeeinrichtung 26. Hier wird das Ende 15 des Schlauchstücks 13 von einem oder mehreren Führungselementen 25 weiter umgeschlagen, so dass es auf das Schlauchstück zurück gefaltet wird. Das Zurückfalten betrifft vor allem den Bereich in der Nähe der Falzlinie, während die weiteren Bereiche in einer vertikalen Position verbleiben können. Dieses ist besonders vorteilhaft, da sich für die Bodenöffnung das gesamte Ende wieder in einer vertikalen Position befinden muss. Nachdem das Zurückfalten erfolgt ist, passiert das Schlauchstück 13 das Rollenpaar, welches aus einem Prägeelement 28 und einem Gegenelement 29 gebildet wird.

[0025] In der Bodenöffnungsvorrichtung 18 sind zwei Saugerbalken vorgesehen, die beidseits des hochgeklappten Endes angreifen und in bzw. gegen die Richtung z geführt werden, so dass die Materiallagen voneinander getrennt werden. Das Innere des Endes 15 des Schlauchstücks 13 ist nun zugänglich. In diesen Innenraum greifen nun Spreizelemente ein, die die Materiallagen weiter auseinander drücken, bis diese wieder horizontal liegen. Diese Situation ist anhand des geöffneten Bodens 19 dargestellt.

[0026] Das Öffnen des zweiten Endes 15' des Schlauchstücks 13 erfolgt auf gleiche Weise. Insbesondere ist die Prägeeinrichtung gleich ausgebildet. Die Bearbeitung des zweiten Endes 15' erfolgt jedoch versetzt zur Bearbeitung des ersten Endes 15. Das erste Ende wird bereits in der Bodenöffnungsvorrichtung 18 geöffnet, während das zweite Ende 15' unter das Falzband 16' geführt wird. Mittels dem Leitelement 17' und der Bodenöffnungsvorrichtung 18' wird der geöffnete Boden 19' auf die zuvor beschriebene Art und Weise erzeugt. Bevor das Schlauchstück 13 die zweite Bodenöffnungsvorrichtung 18' erreicht, durchläuft es die Prägeeinrichtung 26'. Eine versetzte Anordnung der Bauteile ist vorteilhaft, wenn Säcke mit sehr kleinen Bodenmittenabständen A produziert werden sollen. Dabei können auch die Prägeeinrichtungen 26, 26' versetzt zueinander angeordnet sein. Eine mögliche Anordnung wäre, dass die (zweite) Prägeeinrichtung 26' gegenüber der (ersten) Bodenöffnungsvorrichtung 18 angeordnet ist.

[0027] Bei Verlassen der Bodenöffnungsstation 8 liegt das Schlauchstück mit geöffneten Böden 19, 19' vor, wobei alle Bestandteile der geöffneten Böden im Wesentlichen in der Ebene der Auflage 14 liegen.

[0028] Ein besonderer Aspekt der Bodenöffnungsstation 8 ist darin zu sehen, dass jede Bodenöffnungsvorrichtung 18, 18' durch einen eigenen Antrieb mit Drehmoment versorgt wird. Dies ist durch den Motor 22 an der Bodenöffnungsvorrichtung 18 veranschaulicht. Der entsprechende Motor an der Bodenöffnungsvorrichtung 18' ist in der dargestellten Ansicht nicht sichtbar. Der Motor einer Bodenöffnungsvorrichtung 18, 18' versorgt vor allem die Saugleisten mit einem Antriebsmoment, so dass diese die Materiallagen voneinander weg bewegen können. Auch werden die Spreizelemente von diesem Motor mit Drehmoment versorgt. Diese Antriebe der Bodenöffnungsvorrichtungen 18, 18' können über ein Getriebe jeweils eine oder beide Rollen 28, 29 der Prägeeinrichtungen 26, 26', antreiben.

[0029] Den Abschluss der Bodenöffnungsvorrichtungen 18, 18' bilden die Anpresswalzen 23, 23', welche dem Zweck dienen, die frisch geöffneten Böden zu verpressen und damit in ihrer Lage zu fixieren. Die im Rahmen der Bodenöffnung entstandenen Knickkanten werden dabei weiter ausgestrichen und bilden dann richtige Falzkanten, so dass die Tendenz der Böden abnimmt, sich wieder aufzurichten. Als Gegendruckelement zu den Anpresswalzen 23, 23' dienen entweder die Auflage 14 oder die Gegendruckwalzen 24, 24'. Die Anpresswalzen 23, 23' sind in der Figur 2 in Transportrichtung x gesehen in gleicher Höhe angeordnet. Diese Walzen 23, 23' können aber auch versetzt zueinander angeordnet sein, damit auch die geöffneten Böden unmittelbar nach dem Öffnungsvorgang auf die beschriebene Weise verpresst werden können.

[0030] Die Figur 3 zeigt nun die Ansicht III - III aus der Figur 2 und damit Einzelheiten der Prägeeinrichtung 26. In dieser Ansicht wurde allerdings aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit auf die Darstellung von Schlauchstücken verzichtet. In dieser Ansicht sind zunächst die Auflage 14, das Falzelement 16 und das Leitelement 17 zu sehen. In dem Bereich, in dem das Leitelement 17 das Ende des Schlauchstücks 13 in eine vertikale Position gebracht hat, ist ein weiteres Führungsstück 31 angeordnet, welches ein Zurückstellen des Endes des Schlauchstücks im Bereich seiner Falzkante verhindert. Im weiteren Verlauf des Transportes der Schlauchstücke in Transportrichtung x ist das Führungselement 25 auf dem Führungsstück 31 befestigt, was beispielsweise mittels Schrauben erfolgen kann. Dem Führungselement 25 schließt sich eine Zugrolle 32 an, mit welcher das Ende des Schlauchstücks im Wesentlichen in die Erstreckungsrichtung der Schlauchstücke z gezogen werden, damit diese die Arbeitskante 33 des Falzelements 16 berühren. Wäre diese Berührung nicht sichergestellt, könnte das positionsgenaue Einbringen der Falzkanten nicht gewährleistet werden. Die Drehachse der Zugrolle ist geneigt. Dabei umfasst sie eine Komponente in -x-Richtung, in z-Richtung und auch in y-Richtung. Die Umfangsfläche liegt dabei parallel zu der schrägen Fläche 34 des Falzelements 16 (siehe Figur 6).

[0031] Nachdem die Falzkante 27 des Schlauchstücks 13 auf die beschriebene Weise festgelegt wurde, läuft das Schlauchstück 13 in den Spalt zwischen der Prägerolle 28 und der Gegenrolle 29 ein. Die Gegenrolle 29 wird über ein Zugelement, beispielsweise über einen Zahnriemen 35, von einem Antrieb mit Voreilung angetrieben. Der Zahnriemen 35 überträgt seine Antriebskraft auf ein Zahnrad 41, welches fest mit der Rolle 29 verbunden ist. auf Die Prägerolle 28 drückt mit einer definierten Kraft gegen die Umfangsfläche der Gegenrolle 29. Dazu ist die Prägerolle 28 frei drehbar in einem Ende eines Hebelarms 36 gelagert. Der Hebelarm 36 wiederum ist drehbar in einer gestellfesten Stütze 37 gelagert. Das zweite Ende des Hebelarms 36 ist mit einer Kolbenzylindereinheit 38 verbunden, welche eine Kraft, die durch den Pfeil F dargestellt wird, aufbringt. Die Kolbenzylindereinheit kann mit Druckluft betrieben werden, wobei der Luftdruck etwa 3 bar betragen kann. Aufgrund der genannten Krafteinwirkung kann die Falzlinie 27 ausreichend gut eingeprägt werden, ohne dass das Material der Schlauchstücke 13 beschädigt wird.

[0032] Die Prägerolle 28 wird vorteilhafterweise ebenfalls angetrieben, was anhand der Figur 4 näher erläutert wird. Wäre dies nicht der Fall, müsste diese von einem Schlauchstück 13 zunächst beschleunigt werden, was jedoch Beschädigungen dieses Schlauchstücks zur Folge haben könnte. Der Antrieb der Prägerolle 28 erfolgt jedoch über einen Reibschluss mit der Gegenrolle 29. Beide Rollen 28 und 29 weisen dazu an ihrem Außenumfang jeweils einen O-Ring 39 und 40 auf, die aufeinander abrollen. Die O-Ringe sind so angeordnet, dass sie mit dem Schlauchstück 13 nicht in Kontakt treten (siehe Figur 9). Wenn sich ein Schlauchstück 13 in dem Rollenspalt befindet, wie dies in der Figur 9 gezeigt ist, kann der Kontakt zwischen den O-Ringen aufgehoben sein. In diesem Moment wird die Prägerolle 28 durch das Schlauchstück 13 bewegt. Die Übertragung eines leichten Drehmoments durch das Schlauchstück 13 auf die Rolle 28 zur Kompensation des Rollwiderstandes ist im Gegensatz zur Beschleunigung einer stehenden Rolle 28 unproblematisch und führt zu keinen nennenswerten Beschädigungen des Schlauchstücks 13.

[0033] Die Figur 5 zeigt die Ansicht IV - IV aus der Figur 3. In dieser Figur ist das schräg zur Transportrichtung x angeordnete Führungselement 25 zu erkennen, welches im Verlauf der Transportrichtung x das Falzelement 16 überlappt. Auch die Zugrolle 32 sowie deren Anordnung im Raum sind deutlich erkennbar.

[0034] Die Figuren 6 bis 9 zeigen nun verschiedene, in der Figur 3 gezeigte Ansichten, wobei nun jeweils das Schlauchstück 13 dargestellt ist. Mit diesen Figuren wird die Funktionsabfolge zur Prägung der Falzlinie 27 veranschaulicht. Die Figur 6 zeigt noch das horizontal angeordnete Ende 15 des Schlauchstücks 13, nachdem es unter das Falzelement 16 eingefädelt wurde. In gestrichelter Darstellung ist die Kante 42 des Schlauchstücks 13 zu erkennen, an welcher die obere Wandung 43 und die untere Wandung 44 miteinander verbunden sind.

[0035] Das Schlauchstück 13 wird mittels der Transporteinrichtung 45 transportiert, welche beispielsweise das Schlauchstück 13 zwischen zwei mit Transportgeschwindigkeit umlaufende Transportriemen 46 und 47 umfasst. Zur Unterstützung des ordnungsgemäßen Vorschubs des Schlauchstücks 13 im Bereich des Falzelementes 16 kann hier ein weiteres Transportband 30 vorgesehen sein. Es ist die keilförmige Ausformung des Falzelements 16 erkennbar, welches an seiner dünnsten Stelle die Arbeitskante 33 umfasst, die die Lage der späteren Falzkante 27 festlegt. Die Lage der Falzkante wird durch die unterbrochene Linie 48 gezeigt. Das Schlauchstück 13 befindet sich bereits im Bereich des Leitelements 17.

[0036] In der Figur 7 wurde das Ende 15 des Schlauchstücks 13 durch das Leitelement 17 in eine vertikale Position verbracht und damit um die Falzkante 27 geknickt.

[0037] Die Figur 8 zeigt die Situation, in der das Führungselement 25 auf das Ende 15 des Schlauchstücks 13 eingewirkt und weiter um die Arbeitskante 33 des Falzelements 16 umgelegt hat. Der Winkel, um den das Ende umgelegt wird, beträgt mehr als 90 Grad, vorzugsweise mehr als 135, insbesondere mehr als 150 Grad. Zu sehen ist weiterhin das Führungsstück 31, welches ein Rollen der Falzkante 27 an außen, also entgegen der Richtung z, verhindert. Bereiche des Endes 15 können dabei mittels nicht dargestellter Führungseinrichtungen in vertikaler Position gehalten werden.

[0038] Die abschließende Figur 9 zeigt das Einwirken der Prägerolle 28 und der Gegenrolle 29 auf die Wandung 44 des Schlauchstücks 13. Die Prägerolle 28 berührt dabei die Wandung 44, welche hier als Bestandteil des Endes 15 des Schlauchstücks 13 angesehen werden kann, während die Gegenrolle auf die Wandung 44 des Schlauchstücks 13 wirkt. Zwischen diesen beiden Wirkbereichen ist die Falzkant 27 angeordnet. Die Wandung 43 wird von den Rollen 28, 29 nicht berührt.

Bezugszeichenliste
1	Sackherstellungsvorrichtung
2	Gewebeschlauch
3	Wickel
4	Abwicklungseinrichtung
5	Öffnungsstation
6	Querschneideeinrichtung
7
8	Bodenöffnungsstation
9	Ventilstation
10	Bodenschließstation
11	Deckblattstation
12	Sackstapel
13	Schlauchstück
14	Auflage
15 15'	Schlauchstückende
16 16'	Falzelement
17 17'	Leitelement
18 18'	Bodenöffnungsvorrichtung
19 19'	Geöffneter Boden
20
21
22	Motor
23 23'	Anpresswalze
24 24'	Gegendruckwalze
25	Führungselement
26 26'	Prägeeinrichtung
27	Falzlinie
28	Prägeelement
29	Gegenelement
30	Transportband
31	Führungsstück
32	Zugrolle
33	Arbeitskante
34	Schräge Fläche des Falzelements 16
35	Zahnriemen
36	Hebelarm
37	Gestellfeste Stütze
38	Kolbenzylindereinheit
39	O-Ring
40	O-Ring
41	Zahnrad
42	Kante des Schlauchstücks 13
43	Obere Wandung
44	Untere Wandung
45	Transporteinrichtung
46	Transportriemen
47	Transportriemen
A	Bodenmittenabstand
F	Darstellung Kraft
x	Transportrichtung
y
Z	Schlauchlängsachse

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Herstellung von Säcken aus Schlauchstücken, welche vorzugsweise Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen umfassen und zwei übereinander liegende Wandungen (43, 44) umfassen, wobei in der Vorrichtung (1) zumindest die folgenden Einrichtungen vorgesehen sind:

- eine Transporteinrichtung (45), mit welcher die Schlauchstücke in einer Transportrichtung (x), die quer zur Erstreckungsrichtung (z) der Schlauchstücke verläuft, zu Bearbeitungsstationen (8, 9, 10, 11) transportierbar ist,

- eine Bodenöffnungsstation (8), mit welcher durch Umlegen von Bereichen zumindest einer Wandung des Schlauchstücks um Bodenfalzkanten an wenigstens einem Ende eines Schlauchstücks offene Endabschnitte erzeugbar sind,

- eine Zulegestation" mit welcher durch Umlegen von Teilen der Wandungen und/oder Laschen um weitere Falzkanten die offenen Bodenrechtecke zu Böden zulegbar sind,

- eine Prägeeinrichtung (26, 26'), mit welcher wenigstens ein Teil der Bodenfalzkante und/oder der weiteren Falzkanten in die Schlauchstücke einprägbar sind und welche ein Prägeelement (28) und ein zugeordnetes GegenElement (29) umfasst,

dadurch gekennzeichnet,

- dass eine Umlegeeinrichtung vorgesehen ist, mit welcher Bereiche beider Wandungen um mehr als 90 Grad um die Bodenfalzkanten umlegbar sind, und

- dass das Prägeelement (28) und das zugeordnete Gegenelement (29) der Umlegeeinrichtung nachgeordnet sind, wobei die umgelegten Wandungen derart zwischen Prägeelement (28) und Gegenelement (29) einbringbar sind, dass sie mit derselben Wandung des Schlauchstücks in berührendem Kontakt stehen.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
Prägeelement (28) und zugeordnetes Gegenelement (29) Rollen sind.

3. Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenoberfläche des Prägeelements (28) und des Gegenelement (29) mit einer elastischen Beschichtung versehen sind.

4. Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
dem Prägeelement (28) und/oder dem Gegenelement (29) ein Antrieb zugeordnet ist, mit welchem das Element oder die Elemente mit einer Umfangsgeschwindigkeit antreibbar sind, welche größer ist als die Transportgeschwindigkeit der Schlauchstücke.

5. Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Prägeelement (28) oder das Gegenelement (29) durch das jeweils andere Element durch Reibschluss antreibbar ist.

6. Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Prägeelement (28) oder das Gegenelement (29) mit einer Kraftbeaufschlagungsvorrichtung gegen das andere Element anstellbar ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bodenfalzkante durch mindestens ein Falzelement (16, 16') festlegbar ist, dessen Arbeitskante parallel zur Transportrichtung (x) der Schlauchstücke verläuft.

8. Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Führungselement (25) vorgesehen ist, mit welchem die Wandungen des Schlauchstücks um die Arbeitskante des Falzelements (16, 16') herum umschlagbar sind.

9. Vorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
dem Falzelement (16, 16') ein Zugelement (32) zugeordnet ist, welches derart auf die Wandungen des Schlauchstücks wirkt, dass diese eng an dem Falzelement (16, 16') anliegen.

10. Vorrichtung (1) nach dem vorstehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Zugelement (32) eine Rolle umfasst, deren Drehachse sowohl gegen die Transportebene (x-y) als auch gegen die Erstreckungsrichtung der Schlauchstücke geneigt ist.

11. Verfahren zur Herstellung von Säcken aus Schlauchstücken, welche vorzugsweise Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen umfassen und zwei übereinander liegende Wandungen (43, 44) umfassen, wobei zumindest die folgenden Schritte vorgesehen sind:

Transport der Schlauchstücke in einer Transportrichtung (x), die quer zur Erstreckungsrichtung (z) der Schlauchstücke verläuft, mittels einer Transporteinrichtung zu Bearbeitungsstationen (8, 9, 10, 11),

Erzeugen von offenen Endabschnitten durch Umlegen von Bereichen zumindest einer Wandung des Schlauchstücks um eine Bodenfalzkante an wenigstens einem Ende eines Schlauchstücks mittels einer Bodenöffnungsstation (8),

Zulegen der offenen Bodenrechtecke zu Böden mittels einer Zulegestation durch Umlegen von Teilen der Wandungen und/oder Laschen um weitere Falzkanten,

Einprägen wenigstens von Teilen der Bodenfalzkante und/oder der weiteren Falzkanten in die Schlauchstücke mit einer Prägeeinrichtung (26, 26'), welche ein Prägeelement (28) und ein zugeordnetes Gegenelement (29) umfasst,

dadurch gekennzeichnet,

dass mit einer Umlegeeinrichtung Bereiche beider Wandungen um mehr als 90 Grad um die Bodenfalzkanten umgelegt werden, und

dass das Prägeelement (28) und das zugeordnete Gegenelement (29) mit derselben Wandung des Schlauchstücks in berührenden Kontakt gebracht werden.

Claims

1. Apparatus (1) for producing bags from flexible-tube pieces which comprise preferably woven fabric made of drawn plastics strips and are made up of two walls (43, 44) located one above the other, wherein the apparatus (1) has at least the following devices provided in it:

- a transporting device (45), by means of which the flexible-tube pieces can be transported to processing stations (8, 9, 10, 11) in a transporting direction (x), which runs transversely to the direction (z) in which the flexible-tube pieces extend,

- a bottom-opening station (8), by means of which open end portions can be produced by virtue of regions of at least one wall of the flexible-tube piece being folded over around bottom-folding edges at at least one end of a flexible-tube piece,

- a closing-up station, by means of which the open bottom rectangles can be closed up to form bottoms by virtue of parts of the walls and/or flaps being folded over around further folding edges,

- a stamping device (26, 26'), by means of which at least part of the bottom-folding edge and/or of the further folding edges can be stamped into the flexible-tube pieces, and which comprises a stamping element (28) and an associated mating Element (29),

characterized

- in that a folding-over device is provided, by means of which regions of the two walls can be folded over by more than 90 degrees around the bottom-folding edges, and

- in that the stamping element (28) and the associated mating element (29) are arranged downstream of the folding-over device, wherein the folded-over walls can be introduced between the stamping element (28) and mating element (29) such that the latter are in contact with the same wall of the flexible-tube piece.

2. Apparatus (1) according to Claim 1,
characterized in that
the stamping element (28) and associated mating element (29) are rollers.

3. Apparatus (1) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the outer surface of the stamping element (28) and that of the mating element (29) are provided with an elastic coaling.

4. Apparatus (1) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the stamping element (28) and/or the mating element (29) are assigned a drive, by means of which the element or the elements can be driven at a circumferential speed which is greater than the speed at which the flexible-tube pieces are transported.

5. Apparatus (1) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the stamping element (28) or the mating element (29) can be driven by the respectively other element by way of a friction fit.

6. Apparatus (1) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the stamping element (28) or the mating element (29) can be positioned against the other element by way of a force-exerting mechanism.

7. Apparatus (1) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the bottom-folding edge can be defined by at least one folding element (16, 16'), of which the operating edge runs parallel to the transporting direction (x) of the flexible-tube pieces.

8. Apparatus (1) according to one of the preceding claims,
characterized in that
at least one guide element (25) is provided, by means of which the walls of the flexible-tube piece can be folded over around the operating edge of the folding element (16, 16').

9. Apparatus (1) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the folding element (16, 16') is assigned a pulling element (32), which acts on the walls of the flexible-tube piece such that said walls butt closely against the folding element (16, 16').

10. Apparatus (1) according to the preceding claim,
characterized in that
the pulling element (32) comprises a roller, of which the axis of rotation is inclined both in relation to the transporting plane (x-y) and in relation to the direction in which the flexible-tube pieces extend.

11. Method for producing bags from flexible-tube pieces which comprise preferably woven fabric made of drawn plastics strips and are made up of two walls (43, 44) located one above the other, wherein at least the following steps are provided:

using a transporting device to transport the flexible-tube pieces to processing stations (8, 9, 10, 11) in a transporting direction (x), which runs transversely to the direction (z) in which the flexible-tube pieces extent,

using a bottom-opening station (8) to produce open end portions by virtue of regions of at least one wall of the flexible-tube piece being folded over around a bottom-folding edge at at least one end of a flexible-tube piece,

using a closing-up station to chose up the open bottom rectangles to form bottoms by virtue of parts of the walls and/or flaps being folded over around further folding edges,

using a stamping device (26, 26'), which comprises a stamping element (28) and an associated mating element (29), to stamp at least parts of the bottom-folding edge and/or of the further folding edges into the flexible-tube pieces,

characterized

in that a folding-over device is used to fold over regions of the two walls by more than 90 degrees around the bottom-folding edges, and

in that the stamping element (28) and the associated mating element (29) are brought into contact with the same wall of the flexible-tube piece.

Revendications

1. Dispositif (1) pour produire des sacs à partir de pièces tubulaires comprenant de préférence une tissu en bandes de matière plastique étirées et deux parois (43, 44) se chevauchant, au moins les dispositifs suivants étant prévus dans le dispositif (1) :

- un dispositif de transport (45) à l'aide duquel les pièces tubulaires peuvent être transportées jusqu'aux stations de traitement (8, 9, 10, 11) dans une direction de transport (x) s'étendant transversalement à la direction d'extension (z) des pièces tubulaires ;

- une station d'ouverture de fond (8) à l'aide de laquelle des sections d'extrémité ouvertes peuvent être produites par rabattement de zones d'au moins une paroi de la pièce tubulaire autour d'arêtes de pliage de fond au niveau d'au moins une extrémité d'une pièce tubulaire ;

- une station de formage à l'aide de laquelle les rectangles de fond ouverts peuvent être formés en fonds par rabattement des parties des parois et/ou des brides autour des arêtes de pliage supplémentaires ;

- un dispositif de marquage (26, 26') à l'aide duquel au moins une partie de l'arête de pliage de fond et/ou des arêtes de pliage supplémentaires peuvent être marquées dans les pièces tubulaires et comprenant un élément de marquage (28) et un contre-élément (29) associé ;

caractérisé en ce que :

- un dispositif de rabattement est prévu à l'aide duquel les zones des deux parois peuvent être rabattues de plus de 90 degrés autour des arêtes de pliage de fond ; et

- l'élément de marquage (28) et le contre-élément (29) associé ; du dispositif de rabattement sont placés en aval, les parois formées pouvant être amenées de telle sorte entre l'élément de marquage (28) et le contre-élément (29) qu'elles sont en contact affleurant avec la même paroi de la pièce tubulaire.

2. Dispositif (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de marquage (28) et le contre-élément (29) associé sont des rouleaux.

3. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface extérieure de l'élément de marquage (28) et du contre-élément (29) sont pourvues d'un revêtement élastique.

4. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un entraînement est associé à l'élément de marquage (28) et/ou au contre-élément (29), l'élément ou les éléments étant entraînés à l'aide dudit entrainement à une vitesse circonférentielle supérieure à la vitesse de transport des pièces tubulaires.

5. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de marquage (28) ou le contre-élément (29) est entraîné par complémentarité de frottements par le respectivement autre élément.

6. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de marquage (28) ou le contre-élément (29) peuvent être placés contre l'autre élément au moyen d'un dispositif d'application de force.

7. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'arête de pliage de fond peut être fixée par au moins un élément de pliage (16, 16') dont l'arête active s'étend parallèlement à la direction de transport (x) des pièces tubulaires.

8. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de guidage (25) est prévu à l'aide duquel les parois de la pièce tubulaire peuvent être rabattues autour des arêtes actives de l'élément de pliage (16, 16').

9. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément de traction (32) est associé ; à l'élément de pliage (16, 16'), ledit élément agissant de telle sorte sur les parois de la pièce tubulaire que celles-ci reposent étroitement contre l'élément de pliage (16, 16').

10. Dispositif (1) selon la revendication précédente, caractérisé en ce que l'élément de traction (32) comprend un rouleau dont l'axe de rotation est incliné tant par rapport au plan de transport (x-y) que par rapport à la direction d'extension des pièces tubulaires.

11. Procédé pour produire des sacs à partir de pièces tubulaires comprenant de préférence un tissu en bandes de matière plastique étirées et deux parois (43, 44) se chevauchant, au moins les étapes suivantes prévues :

- transport des pièces tubulaires jusqu'aux stations de traitement (8, 9, 10, 11) dans une direction de transport (x) s'étendant transversalement à la direction d'extension (z) des pièces tubulaires, à l'aide d'un dispositif de transport ;

- production de sections d'extrémité ouvertes par rabattement de zones d'au moins une paroi de la pièce tubulaire autour d'une arêtes de pliage de fond au niveau d'au moins une extrémité d'une pièce tubulaire, à l'aide d'une station d'ouverture de fond (8) ;

- formage des rectangles de fond ouverts en fonds par rabattement des parties des parois et/ou des brides autour des arêtes de pliage supplémentaires, à l'aide d'une station de formage ;

- marquage d'au moins des parties de l'arête de pliage de fond et/ou des arêtes de pliage supplémentaires dans les pièces tubulaires, à l'aide d'un dispositif de marquage (26, 26') comprenant un élément de marquage (28) et un contre-élément (29) associé ;

caractérisé en ce que,

- les zones des deux parois peuvent être rabattues de plus de 90 degrés autour des arêtes de pliage de fond à l'aide d'un dispositif de rabattement ; et

- l'élément de marquage (28) et le contre-élément (29) associé du dispositif de rabattement sont amenés en contact affleurant avec la même paroi de la pièce tubulaire.

Zeichnung