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(11) | EP 2 623 680 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Rückstauventil für Abflussrohre |
| (57) Das Rückstauventil zur Verhinderung des Aufsteigens von Flüssigkeit aus einem Abwasserrohr
in ein Abflussrohr weist einen Bypasskanal auf, also einen Kanal der den Anschluss
des Abflussrohres an das Abwasserrohr umgeht. In dem Bypasskanal ist eine aufschwimmbare Kugel beweglich angeordnet. Die Kugel kann dabei eine obere Position und eine untere Ruheposition einnehmen. In der unteren Position wird die Kugel dabei durch einen Anschlag gehalten, so dass die Kugel nicht in das Abwasserrohr fallen kann. In der oberen Position befindet sich die Kugel vor dem Austritt des Abflussrohres. Dabei weist der Bypass beabstandet zu seiner Wandung eine Führung auf, die die Kugel von der unteren Position in die obere Position führt. Vorteilhaft wird so vermieden, dass die Kugel an der Wandung durch Anhaftungen von Feststoffen in Ihrer Bewegung in die obere Position gehindert wird. Zudem wir auch ein Verschmutzen der Kugel durch abfließendes Abwasser im Bypasskanal verhindert. In der der oberen Position ist weiterhin ein rundes Dichtelement angeordnet, das einen größeren Durchmesser als das Abflussrohr hat. Somit überstülpt das Dichtelement den Austritt des Abflussrohres in den Bypasskanal. Vorteilhaft bleiben so aus dem Abflussrohr austretende Feststoffe nicht an der Dichtfläche, an der die Kugel aufliegt kleben, und die Funktion des Rückstauventils ist so dauerhaft gesichert. |