(19)
(11) EP 2 623 693 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.2013  Patentblatt  2013/32

(21) Anmeldenummer: 13152479.5

(22) Anmeldetag:  24.01.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 9/08(2006.01)
E05B 65/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.02.2012 DE 202012100370 U

(71) Anmelder: Martin Lehmann GmbH & Co. Kg
32429 Minden (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Specht, Peter et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Wechselzylindersystem


(57) Ein Wechselzylindersystem (1) für Möbelschlösser, aufweisend
- ein Zylindergehäuse (2),
- einen von einer Stirnseite (22) des Zylindergehäuses (2) in das Zylindergehäuse (2) einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder (3), der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse (2) um eine Längsachse (L) des Schließzylinder (3) und des Zylindergehäuses (2) verdrehbar ist,
- wobei der Schließzylinder (3) einen Kragen (31) aufweist, der radial zur Längsachse (L) des Schließzylinder (3) über die Mantelfläche (33) des Schließzylinders (3) hervorsteht und eine Öffnung (36) aufweist, in die ein stabförmiges Entriegelungselement (6) einführbar ist,
- wobei die Mantelfläche (33) des Schließzylinder (3) eine Ringnut (35) aufweist, in die ein Sperrelement (4) zur Sicherung des Schließzylinders (3) in das Zylindergehäuse (2) eingreift,
- wobei im Inneren des Zylindergehäuses (2) ein Axialanschlag (21) angeformt ist, durch den sich ein dem Kragen (31) entfernter Fußbereich (34) des Schließzylinder (3) erstreckt,

wobei
- das Sperrelement (4) als den Mantel des Schließzylinder (3) umschließendes Plättchen ausgebildet ist, das in einer auf der dem Kragen (31) abgewandten Seite des Axialanschlags (21) vorgesehenen Aussparung (23) einliegt,
- wobei das Sperrelement (4) federbelastet in einer in die Ringnut (35) eingreifenden Sperrstellung gehalten ist und von dem Entriegelungselement (6) entgegen der Federlast aus der Ringnut (35) heraus in eine Entnahmestellung verschiebbar ist, in der der Schließzylinder (3) aus dem Zylindergehäuse (2) herausnehmbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wechselzylindersystem für Möbelschlösser gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein gattungsgemäßes Wechselzylindersystem ist beispielsweise aus der DE 36 03 655 A1 bekannt. Solche Wechselzylindersysteme bestehen im Wesentlichen aus einem Zylindergehäuse und einem in dieses Zylindergehäuse einschiebbaren Schließzylinder, der auswechselbar in dem Zylindergehäuse gehalten wird und mittels eines in den Schließzylinder passenden Schlüssels zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition drehverstellbar ist. Die axiale Fixierung des Schließzylinders in dem Zylindergehäuse erfolgt hier durch eine Blattfeder, die in einen axial in der Mantelfläche des Zylindergehäuses vorgesehenen Kanal eingelegt ist und mit einem Ende in eine Ringnut in der Mantelfläche des Schließzylinders hineinragt und so ein Herausziehen des Schließzylinders aus dem Zylindergehäuse verhindert. Zur Herausnahme des Schließzylinders aus dem Zylindergehäuse ist an einem Kragen des Schließzylinders, der an einer Stirnseite des Zylindergehäuses anstößt, eine Öffnung vorgesehen, durch die ein Drahtstift in den Kanal zwischen Schließzylinder und Zylindergehäuse eingeführt wird, der die Blattfeder durch Einschieben des Drahtstiftes in den Kanal aus der Nut drückt, was aufgrund der Bewegungsfreiheit der Blattfeder in den Kanal zwischen Schließzylinder und Zylindergehäuse nur schwer zu bewerkstelligen ist.

[0003] Nachteilig ist außerdem, dass im Prinzip jeder beliebige Drahtstift, der in die Öffnung in der Stirnseite des Schließzylinders einführbar ist, geeignet ist, die Blattfeder aus der Nut im Schließzylinder herauszudrücken, um so den Schließzylinder aus dem Zylindergehäuse herausnehmen zu können.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Wechselzylindersystem für Möbelschlösser dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine Entriegelung des Schließzylinders aus dem Zylindergehäuse einfacher und prozesssicherer zu bewerkstelligen ist und die Haltefunktion der Verriegelung weiter verbessert wird.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Wechselzylindersystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist das den Schließzylinder im Zylindergehäuse arretierende Sperrelement als den Mantel des Schließzylinders umschließendes Plättchen ausgebildet, das in einer auf der abgewandten Seite eines Axialanschlags des Zylindergehäuses vorgesehenen Aussparung des Kragens einliegt, wobei das Sperrelement federbelastet in einer in eine Ringnut in der Mantelfläche des Schließzylinders eingreifenden Sperrstellung gehalten ist und von dem Entriegelungselement entgegen der Federlast aus der Ringnut hinaus in eine Entnahmestellung verschiebbar ist, in der der Schließzylinder aus dem Zylindergehäuse herausnehmbar ist.

[0007] Ein solches als Plättchen ausgebildetes Sperrelement ist einfach herzustellen, in einfacher Weise auf den Schließzylinder zu montieren und weist dadurch, dass es vollständig gekapselt im Zylindergehäuse einliegt, eine deutlich höhere Sicherheit auf als nur eine von außen in die Nut des Zylinderkerns eintauchende Blattfeder, wie es im oben genannten Stand der Technik der Fall ist.

[0008] Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist das Sperrelement eine Eindrückschräge auf, an der sich das zugeordnete Ende, also die Spitze des Entriegelungselements abstützt und bei dessen Vorschieben zur Entriegelung das Sperrelement radial gegen die Federkraft aus der Ringnut schiebt und damit die Sperre löst.

[0010] Dadurch ist das Wechselzylindersystem zusätzlich gegen Manipulationen geschützt, da das Entriegelungselement einen Querschnitt definierter Breite aufweisen muss, um das Sperrelement hinreichend weit zu verschieben und aus dem Eingriff mit der Nut im Schließzylinder zu befreien.

[0011] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist das Sperrelement auf der der Eindrückschräge radial gegenüberliegenden Seite an seinem Innenrand einen sichelförmigen Sperrkragen auf, der in der Sperrstellung des Sperrelements in der Ringnut einliegt. Auch dies dient dem Schutz vor einer unbefugten Herausnahme des Schließzylinders, da der den Schließzylinder arretierende Sperrkragen durch das Entriegelungselement nicht erreichbar ist.

[0012] Die Außenkontur des Sperrelements wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante quadratisch ausgebildet, wobei das Sperrelement in einer Ecke an dem Zylindergehäuse federbelastet gelagert ist und die dieser Ecke benachbarten Ecken des quadratischen Sperrelements als Gleitführung abgeflacht ausgebildet sind. Die Innenkontur der Aussparung des Axialanschlags ist dabei der Außenkontur des Sperrelements entsprechend geformt, wobei die Breite der Innenkontur der Aussparung der Breite des Sperrelements plus der maximalen Breite des Sperrkragens des Sperrelements entspricht. Dadurch ist für das Sperrelement eine Gleitfläche in der Aussparung des Axialanschlags geschaffen, welche eine geführte Verschiebung des Sperrelements zulässt, die senkrecht zur Längsachse des Schließzylinders erfolgt, so dass das zur Entriegelung des Schließzylinders notwendige axiale Spiel des Schließzylinders im Zylindergehäuse gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen deutlich verringert ist.

[0013] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

[0014] Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Wechselzylindersystems,
Figur 2
eine Seitenansicht des Wechselzylindersystems aus Figur 1,
Figur 3
eine Schnittansicht des Wechselzylindersystems aus Figur 2 in entriegelter Stellung entlang einer mit III bezeichneten Schnittlinie und
Figur 4
eine Schnittansicht des Wechselzylindersystems aus Figur 3 entlang einer mit IV bezeichneten Schnittlinie
Figur 5
eine Schnittansicht des Wechselzylindersystems entsprechend der Figur 3, jedoch in verriegelter Stellung
Figur 6
einen Querschnitt durch das Wechselzylindersystem gemäß der Linie VI-VI in Figur 5.


[0015] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Zylinders, des Zylindergehäuses, des Sperrelements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0016] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Wechselzylindersystems gezeigt. Das Wechselzylindersystem weist dabei ein Zylindergehäuse 2 auf, in das von einer Stirnseite 22 her ein in das Zylindergehäuse 2 einschiebbarer und herausziehbarer Schließzylinder 3 eingesetzt ist, der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse 2 um eine Längsachse L des Schließzylinders 3 verdrehbar ist.

[0017] Der Schließzylinder 3 weist stirnseitig einen umlaufenden Kragen 31 auf (Fig. 3), der radial zur Längsachse L des Schließzylinders 3 über eine Mantelfläche 33 des Schließzylinders 3 hervorsteht, wie es in den Figuren 3 und 5 zu erkennen ist. Ausgehend von der durch den Kragen 31 seitlich begrenzten Stirnfläche erstreckt sich zentral und axial im Schließzylinder 3 ein Schlüsselkanal 32, in den ein Schlüssel 5 eingeführt ist, mit dem der Schließzylinder 3 in einer Öffnungs- und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse 2 betätigbar ist.

[0018] Des Weiteren ist in dem Kragen 31 an einer radial äußeren Position eine in einen Kanal 8 übergehend Durchstecköffnung 36 vorgesehen, durch die ein stabförmiges Entriegelungselement 6 führbar ist, welches dazu verwendet wird, den Schließzylinder aus einer im Fußbereich 34 des Schließzylinders 3 vorgesehenen Verriegelung mit dem Zylindergehäuse 2 zu entriegeln, um dem Schließzylinder 3 aus dem Zylindergehäuse 2 herausnehmen zu können. Die Schaftkontur des Entriegelungselements ist wählbar und kann rund, d.h. kreisförmig oder oval sein, alternativ auch mehreckig. Dazu ist die Durchstecköffnung 36 im Querschnitt angepasst, so dass sich im weitesten Sinn eine Kodierung ergibt.

[0019] Um den Schließzylinder 3 in dem Zylindergehäuse 2 gegen eine Herausnahme zu sichern, ist, wie in den Figuren 3 bis 6 gezeigt ist, in der Mantelfläche 33 des Schließzylinders 3 eine Ringnut 35 vorgesehen, in die ein Sperrelement 4 mit einem Sperrkragen 42 eingreift zur Sicherung des Schließzylinders 3 im Zylindergehäuse 2.

[0020] Das Sperrelement 4, das als den Mantel 33 des Schließzylinders 3 umschließendes Plättchen ausgebildet ist, liegt in einer dem Kragen 31 abgewandten Seite eines Axialanschlags 21 vorgesehenen Aussparung 23 ein. Der Axialanschlag 21 ist im Inneren des Zylindergehäuses 2 angeformt und weist eine Öffnung auf, durch die sich ein dem Kragen 31 entfernter Fußbereich 34 des Schließzylinders 3 erstreckt.

[0021] Zur Halterung des Sperrelements 4 an einer vorbestimmten Sperrposition in der Aussparung 23 des Axialanschlags 21 ist das Sperrelement 4 durch eine Druckfeder 7 an dem Zylindergehäuse 2 befestigt.

[0022] Wie in den Figuren 4 und 6 gut zu erkennen ist, ist das Sperrelement 4 dabei als im Wesentlichen quadratisches Plättchen ausgebildet, mit abgeflachten Ecken. Eine der Ecken des Sperrelements 4, die in der Sperrposition (Figuren 5 und 6) eine Bohrung 24 im Axialanschlag 21 überdeckt, ist als zum Außenrand hin ansteigende Eindrückschräge 43 ausgebildet, an der sich eine Spitze 61 des eingeschobenen Entriegelungselements 6 abstützt. Bei einem weiteren Einschieben des Entriegelungselements 6 wird das Sperrelement 4 radial in Richtung der Druckfeder 7 verschoben, wobei der Sperrkragen 42 aus der Ringnut 35 geführt und die Verriegelung aufgehoben wird.

[0023] Der bei der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Verriegelungsstellung in die Ringnut 35 eingreifende Sperrkragen 42 ist sichelförmig ausgebildet und an der der Eindrückschräge 43 gegenüberliegenden Seite des Sperrelements 4 an dessen Innenrand angeformt.

[0024] Dadurch ist erreicht, dass in der Sperrstellung des Sperrelements 4 der den Schließzylinder 3 an dem Zylindergehäuse 2 arretierende Sperrkragen 42 von außen mit dem durch den Kanal 8 zwischen dem Zylindergehäuse 2 und der Mantelfläche 33 des Schließzylinders 3 durchtretenden Entriegelungselement 6 nicht erreichbar ist.

[0025] Um eine unbefugte Entriegelung des Schließzylinders 3 aus dem Zylindergehäuse 2 weiter zu erschweren, entspricht die Querschnittsbreite des Entriegelungselements 6 dem zur Verschiebung des Sperrelements 4 aus dem Eingriff mit der Ringnut 35 notwendigen Verschiebeweg, d.h. falls ein Entriegelungselement mit zu geringem Querschnitt in den Kanal 8 eingeführt wird, kann das als Plättchen ausgebildete Sperrelement 4 entgegen dem Druck der Druckfeder 7 nur teilweise in Richtung der Druckfeder verschoben werden.

[0026] Eine nur teilweise Verschiebung des Sperrelements 4 führt jedoch nicht dazu, dass der Sperrkragen 42 des Sperrelements 4 vollständig aus der Ringnut 35 herausgeschoben wird, so dass das Sperrelement 4 den Schließzylinder 3 nach wie vor am Zylindergehäuse 2 verriegelt.

[0027] Um die Verschiebebewegung des Sperrelements 4 prozesssicher zu steuern, sind die der Ecke des Sperrelements 4, an dem die Druckfeder 7 befestigt ist, benachbarten Ecken als Gleitführung abgeflacht ausgebildet. Entsprechend ist die Innenkontur der Aussparung 23 des Axialanschlags 21 der Außenkontur des Sperrelements 4 entsprechend geformt, wobei die Breite b der Innenkontur der Aussparung 23 der Breite des Sperrelements 4 plus der maximalen Breite bK des Sperrkragens 42 des Sperrelements 4 entspricht.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
Wechselzylindersystem
2
Zylindergehäuse
3
Schließzylinder
4
Sperrelement
5
Schlüssel
6
Entriegelungselement
7
Druckfeder
8
Kanal
21
Axialanschlag
22
Stirnseite
23
Aussparung
24
Bohrung
31
Kragen
32
Schlüsselkanal
33
Mantelfläche
34
Fußbereich
35
Ringnut
36
Durchstecköffnung
42
Sperrkragen
43
Eindrückschräge
61
Spitze
L
Längsachse
b
Breite
bK
Breite



Ansprüche

1. Wechselzylindersystem (1) für Möbelschlösser, aufweisend

- ein Zylindergehäuse (2),

- einen von einer Stirnseite (22) des Zylindergehäuses (2) in das Zylindergehäuse (2) einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder (3), der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse (2) um eine Längsachse (L) des Schließzylinder (3) und des Zylindergehäuses (2) verdrehbar ist,

- wobei der Schließzylinder (3) einen Kragen (31) aufweist, der radial zur Längsachse (L) des Schließzylinder (3) über die Mantelfläche (33) des Schließzylinders (3) hervorsteht und eine Öffnung (36) aufweist, in die ein stabförmiges Entriegelungselement (6) einführbar ist,

- wobei die Mantelfläche (33) des Schließzylinder (3) eine Ringnut (35) aufweist, in die ein Sperrelement (4) zur Sicherung des Schließzylinders (3) in das Zylindergehäuse (2) eingreift,

- wobei im Inneren des Zylindergehäuses (2) ein Axialanschlag (21) angeformt ist, durch den sich ein dem Kragen (31) entfernter Fußbereich (34) des Schließzylinder (3) erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass

- das Sperrelement (4) als den Mantel des Schließzylinder (3) umschließendes Plättchen ausgebildet ist, das in einer auf der dem Kragen (31) abgewandten Seite des Axialanschlags (21) vorgesehenen Aussparung (23) einliegt,

- wobei das Sperrelement (4) federbelastet in einer in die Ringnut (35) eingreifenden Sperrstellung gehalten ist und von dem Entriegelungselement (6) entgegen der Federlast aus der Ringnut (35) heraus in eine Entnahmestellung verschiebbar ist, in der der Schließzylinder (3) aus dem Zylindergehäuse (2) herausnehmbar ist.


 
2. Wechselzylindersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine von dem Entriegelungselement (6) bei einem Entnahmevorgang berührbare Eindrückschräge (43) am Sperrelement (4) angeformt ist, wobei ein Vorschieben des Entriegelungselements (6) gegen die Eindrückschräge (43) eine Verschiebung des Sperrelements (4) aus dem Eingriff mit der Ringnut (35) heraus bewirkt.
 
3. Wechselzylindersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (4) auf seiner der Eindrückschräge (43) gegenüberliegenden Seite an seinem Innenrand einen sichelförmigen Sperrkragen (42) aufweist, der in der Sperrstellung des Sperrelements (4) in der Ringnut (35) einliegt.
 
4. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsbreite des Entriegelungselements (6) dem zur Verschiebung des Sperrelements (4) aus dem Eingriff mit der Ringnut (35) notwendigen Verschiebeweg entspricht.
 
5. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (4) mit einer Druckfeder (7) an dem Zylindergehäuse (2) befestigt ist.
 
6. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Sperrelements (4) quadratisch ausgebildet ist, wobei das Sperrelement (4) an einer Ecke an dem Zylindergehäuse (2) federbelastet befestigt ist und die dieser Ecke benachbarten Ecken als Gleitführung abgeflacht ausgebildet sind, und dass die Innenkontur der Aussparung (23) des Axialanschlags (21) der Außenkontur des Sperrelements (4) entsprechend geformt ist, wobei die Breite (b) der Innenkontur der Aussparung (23) der Breite des Sperrelements (4) plus der maximalen Breite (bK) des Sperrkragens (42) des Sperrelements (4) entspricht.
 
7. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der Schaft des Entriegelungselementes (6) eine runde oder mehreckige Querschnittskontur aufweist, an die die Querschnittskontur der Öffnung (36) angepasst ist.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente