(19)
(11) EP 2 623 693 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2017  Patentblatt  2017/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.08.2013  Patentblatt  2013/32

(21) Anmeldenummer: 13152479.5

(22) Anmeldetag:  24.01.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 9/08(2006.01)
E05B 65/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.02.2012 DE 202012100370 U

(71) Anmelder: Martin Lehmann GmbH & Co. Kg
32429 Minden (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihr Recht verzichtet, als solche bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Specht, Peter et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Wechselzylindersystem


(57) Ein Wechselzylindersystem (1) für Möbelschlösser, aufweisend
- ein Zylindergehäuse (2),
- einen von einer Stirnseite (22) des Zylindergehäuses (2) in das Zylindergehäuse (2) einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder (3), der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse (2) um eine Längsachse (L) des Schließzylinder (3) und des Zylindergehäuses (2) verdrehbar ist,
- wobei der Schließzylinder (3) einen Kragen (31) aufweist, der radial zur Längsachse (L) des Schließzylinder (3) über die Mantelfläche (33) des Schließzylinders (3) hervorsteht und eine Öffnung (36) aufweist, in die ein stabförmiges Entriegelungselement (6) einführbar ist,
- wobei die Mantelfläche (33) des Schließzylinder (3) eine Ringnut (35) aufweist, in die ein Sperrelement (4) zur Sicherung des Schließzylinders (3) in das Zylindergehäuse (2) eingreift,
- wobei im Inneren des Zylindergehäuses (2) ein Axialanschlag (21) angeformt ist, durch den sich ein dem Kragen (31) entfernter Fußbereich (34) des Schließzylinder (3) erstreckt,

wobei
- das Sperrelement (4) als den Mantel des Schließzylinder (3) umschließendes Plättchen ausgebildet ist, das in einer auf der dem Kragen (31) abgewandten Seite des Axialanschlags (21) vorgesehenen Aussparung (23) einliegt,
- wobei das Sperrelement (4) federbelastet in einer in die Ringnut (35) eingreifenden Sperrstellung gehalten ist und von dem Entriegelungselement (6) entgegen der Federlast aus der Ringnut (35) heraus in eine Entnahmestellung verschiebbar ist, in der der Schließzylinder (3) aus dem Zylindergehäuse (2) herausnehmbar ist.







Recherchenbericht









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