APPLIKATOR FÜR EIN FLIESSFÄHIGES AUFTRAGSMEDIUM

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Applikator für ein fließfähiges Auftragsmedium, insbesondere für einen Nagellack, mit einem Vorratsbehälter für das Auftragsmedium, der vorderseitig ein Spitzenteil mit einem zentralen Durchgangsloch für ein Auftragorgan und rückseitig eine Betätigungseinrichtung für eine Kolbenstange aufweist, an deren Vorderende das Auftragorgan vorgesehen ist, und welche zum Verstellen des Auftragorganes aus dem Spitzenteil heraus in eine Ausgabeposition für das Auftragsmedium, zum temporären Festhalten des Auftragorganes in der Ausgabeposition, und mittels eines Federelementes zum Zurückbewegen des Auftragorganes in das Spitzenteil hinein vorgesehen ist, und mit einer Verschlußkappe zum abdichtenden Verschließen des Spitzenteiles.

[0002] Ein solcher Applikator ist bspw. aus der DE 198 47 126 A1 bekannt Dieser bekannte Applikator weist als Auftragorgan einen Pinsel auf. Bei diesem Applikator kommt ein Pinselhalter in seiner Ausgangsstellung an einem Konusring unter der Wirkung einer Druckfeder mittels einer Scheibe zur Anlage. An einem Anschlag der Scheibe ist an einer Stirnseite der Vorlauf des Pinsels begrenzbar und eine Zuführbohrung des Spitzenteils des Auftragstiftes gegen den Vorratsbehälter abdichtbar. Der Auftragstift weist eine Außenhülse auf, die mit Längsschlitzen und Radialschlitzen ausgebildet ist. Zwischen dem Pinselhalter und einem die Betätigungseinrichtung bildenden Drücker kommt ein Stab lose zur Anlage.

[0003] Die DE 198 02 770 A1 offenbart einen Auftragstift für ein flüssiges Auftragsmedium. Dieser Auftragstift weist ein Auftragorgan auf, das von einem Pinsel gebildet ist. Für die Zufuhr des flüssigen Auftragmediums von einem Pumpenraum zum Auftragorgan ist ein Kanal vorgesehen. Ein Gehäuse dient zur Speicherung des flüssigen Auftragmediums. Im Vorratsraum befinden sich ein Folgekolben und ein Verdrängerkolben zum Verdrängen des flüssigen Auftragmediums, der mittels eines quer zur Längsachse des Auftragstiftes betätigbaren Kniehebels bewegbar ist. An einem Stab mit koaxialem Kanal ist der längsbewegliche Kolben angeformt, dessen Gesamthub einerseits durch die Anlage an einer Planfläche eines geschlossenen Saugventils und andererseits durch die Anlage einer Buchse an einer Schräge des unbetätigten Kniehebels begrenzt wird. Die auf dem Stab längs fixierte Buchse liegt einerseits an einer Kante am Kniehebel und andererseits an einer Druckfeder an. Die Druckfeder liegt an einer fixierten Scheibe an.

[0004] Die DE 88 07 796 U1 beschreibt einen Auftragstift für ein fließfähiges Auftragmedium, das aus einem Vorratsraum in dosierten Mengen mit Hilfe eines Betätigungselementes einem Auftragorgan zugeführt wird, das gemeinsam mit dem Betätigungselement und einem Dosierkolben in Längsrichtung des Auftragstiftes bewegbar und in einer Bohrung versenkbar ist. Zwischen der Bohrung für das Auftragorgan und dem Vorratsraum einer Dosierkammer sind Dichtungen vorgesehen, wobei der Längsabstand zwischen den Dichtlippen der Dichtungen größer ist als der Abstand zwischen einer Steuerkante eines Vorkolbens und einer Steuerkante eines Nachkolbens.

[0005] Aus der DE 38 08 576 C1 ist eine Auftragvorrichtung für Flüssigkeiten bekannt, die aus einer Flasche mittels eines Pinsels entnommen werden. Diese bekannte Auftragvorrichtung weist eine Reservekammer auf, die den Pinsel definiert versorgt, wenn dieser aus der Flasche entnommen wird. Dabei ist der Pinsel mittels eines Stabes mit einem Betätigungselement verbunden, in einem Rohr längs beweglich vorgesehen. Ein auf dem Stab geführtes Verdrängungselement ist zwischen einer ersten und einer zweiten Druckfeder eingespannt, die sich einerseits an einem Betätigungsknopf und andererseits an einer Auflage abstützt. Ein Ringraum ist einerseits durch eine Nabe und andererseits durch den Stab absperrbar. Die zweite Druckfeder weist vorzugsweise eine geringere Federsteife als die erste Druckfeder auf. Das Verdrängungselement ist vorzugsweise als Membrane ausgebildet, die eine um einen eingespannten Dichtwulst axial schwingfähige Nabe aufweist.

[0006] Aus der DE 603 13 285 T2 ist ein Applikator für flüssige kosmetische Produkte bekannt, der eine Kolbenstange aufweist, auf der ein Kolben durch Drehung einer Basis in Bezug zu einem Applikationsansatz, der ein Ventil aufweist, in Längsrichtung verstellbar ist. Der Kolben weist einen Ringflansch auf, der auf der Kolbenstange befestigt ist. An den Ringflansch schließt sich innenseitig ein zylindrischer Flansch an, der an seinem innenseitigen Ende mit einer umlaufenden Lippe ausgebildet ist. Die umlaufende Lippe steht in dichtendem Gleitkontakt mit der Innenwandung des Applikationsansatzes. Bei diesem bekannten Applikator erfolgt der Auftrag des flüssigen kosmetischen Produktes nicht mittels einer rückseitigen Betätigungseinrichtung; das Auftragorgan wird auch nicht mittels eines Federelementes zurückbewegt.

[0007] Die US 6 371 129 B1 offenbart einen Applikator, der als Maskara-Dispenser ausgebildet ist. Dieser bekannte Maslara-Dispenser weist eine Kolbenstange auf, an deren Vorderende ein Maskara-Bürstchen angebracht ist. Die Kolbenstange ist in einem ein fließfähiges Auftragmedium enthaltenden Gehäuse vorgesehen und manuell mittels eines Schiebeelementes im Gehäuse hin und her verstellbar, um das

[0008] Maskara-Bürstchen aus dem Gehäuse heraus oder in das Gehäuse hinein zu verstellen. Am Vorderende des Gehäuses ist ein Verschlußelement vorgesehen, das manuell oder automatisch durch eine geeignete Verbindung mit dem Schiebeelement zwischen einer Verschlußstellung und einer Öffnungsstellung hin und her verstellbar ist. Im Inneren des Maskara-Dispensers sind Dichtungselemente vorgesehen, um ein Entweichen von im Auftragmedium enthaltender, flüchtiger Bestandteile zu verhindern. Die Kolbenstange ist in einer im Gehäuse vorgesehenen Führungshülse axial beweglich geführt, die an ihrem rückseitigen Ende mit einem Flansch ausgebildet ist.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Applikator der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine ausgezeichnete Dichtheit aufweist und der einfach ausgebildet zur gut dosierten Abgabe seines fließfähigen Auftragmediums, bei dem es sich insbesondere um einen Nagellack handelt, geeignet ist.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1, d.h. dadurch gelöst, dass die Kolbenstange in einem mittleren Abschnitt mit einem Flansch ausgebildet ist.

[0011] Dabei kann das Federelement im Inneren des Vorratsbehälters für das Auftragmedium zwischen dem Flansch und einer Innenstirnfläche des Spitzenteiles vorgesehen sein. Desgleichen ist es möglich, dass das Federelement außerhalb des Vorratsbehälters vorgesehen ist, so dass es mit dem im Vorratsbehälter befindlichen Auftragmedium nicht in Kontakt kommt. Eine solche Ausbildung der zuletzt genannten Art weist den Vorteil auf, dass ungewollte chemische Reaktionen zwischen dem Auftragmedium und dem Federelement vermieden werden, was sich auf die Langzeiteigenschaften des Auftragmediums und somit auf die Langzeiteigenschaften des erfindungsgemäßen Applikators positiv auswirkt.

[0012] Durch das die Kolbenstange im Inneren des Vorratsbehälters abdichtende Dichtungselement ergibt sich eine zuverlässige innenseitige Abdichtung des Applikators, so dass das im Vorratsbehälter befindliche fließfähige Auftragmedium auch nach einem langzeitigen Nichtgebrauch des Applikators in seiner Konsistenz nicht beeinträchtigt wird.

[0013] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der an der Kolbenstange ausgebildete Flansch an seiner der Betätigungseinrichtung zugewandten Rückseite mit einer Druckfläche ausgebildet ist, und wenn das Dichtungselement mit einer umlaufenden, die Kolbenstange abdichtend umschließenden Dichtlippe ausgebildet ist. Durch eine besondere konstruktive Gestaltung der Druckfläche wird eine hohe Presskraft der Dichtlippe gegen die Kolbenstange erreicht.

[0014] Die Druckfläche ist hierbei vorzugsweise derartig profliert, dass sie im Nichtgebrauchszustand des Applikators mit Hilfe des an der Kolbenstange vorgesehenen Federelementes die Dichtlippe des Dichtungselementes zuverlässig umfänglich abdichtend gegen die Kolbenstange zwängt.

[0015] Erfindungsgemäß kann das Dichtungselement einen Zylinderhülsenabschnitt mit einem sich konisch verjüngenden Vorderabschnitt aufweisen, der mit der umlaufenden beweglichen Dichtlippe ausgebildet ist. Dabei kann der Zylinderhülsenabschnitt des Dichtungselementes formschlüssig mit dem Vorderabschnitt der Betätigungseinrichtung verbunden sein, d.h. bspw. innenseitig mit einem Befestigungswulst oder mit Befestigungsnoppen ausgebildet sein, der/die in eine Rinne eingerastet ist, die in einem Vorderabschnitt der Betätigungseinrichtung oder eines rückseitigen Abschlussteils des Vorratsbehälters ausgebildet ist.

[0016] Das Dichtungselement kann von einem selbständig hergestellten Bauteil gebildet sein, das an der Betätigungseinrichtung oder am rückseitigen Abschlussteil des Vorratsbehälters angebracht ist. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass das Dichtungselement mit der Betätigungseinrichtung oder mit dem Abschlussteil des Vorratsbehälters materialschlüssig ausgebildet ist. Das ist bspw. durch Zweikomponenten-Kunststoffspritzen realisierbar.

[0017] Bei einer hochwertigen Ausbildung des erfindungsgemäßen Applikators kann die Betätigungseinrichtung nach Art einer Kugelschreiber-Druckmechanik ausgebildet sein. Dabei kann die von der Kugelschreiber-Druckmechanik gebildete Betätigungseinrichtung mittels eines zur Kugelschreiber-Druckmechanik zugehörigen Betätigungsknopfes oder vorzugsweise mittels der vom Spitzenteil des Applikators entfernbaren Verschlußkappe betätigbar sein.

[0018] Bei einer einfacheren Ausbildung des erfindungsgemäßen Applikators kann die vom Spitzenteil des Applikators entfernbare Verschlußkappe als Druckknopf zur unmittelbaren Betätigung der Kolbenstange vorgesehen sein. Zu diesem Zwecke kann am rückseitigen Ende der Kolbenstange ein Kopfteil angebracht sein. Bei dieser Ausbildung des Applikators ist es erforderlich, den Druckknopf während des Auftrages des fließfähigen Auftragmediums gegen die Kraft des Federelementes gedrückt zu halten.

[0019] Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn die Verschlußkappe am rückseitigen Ende der Kolbenstange temporär unverlierbar anbringbar ist, so dass der erfindungsgemäße Applikator ohne weiteres auch mit seinem Auftragorgan nach oben orientiert positioniert sein kann, ohne dass sich die Verschlußkappe ungewollt vom Applikator löst.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verschlußkappe in ihrem das Spitzenteil abdichtenden Verschluss-Zustand mit einem innenseitig an ihrem Boden vorgesehenen federelastischen Dichtungselement an einer ebenen oder konischen Ringfläche des Spitzenteiles abdichtend anliegt, so dass sich im mittels der Verschlußkappe verschlossenen Nichtgebrauchs-Zustand des Applikators nicht nur rückseitig durch das oben beschriebene Dichtungselement sondern auch vorderseitig eine zuverlässige Abdichtung ergibt, wobei das im Spitzenteil durch sein zentrales Durchgangsloch bestimmte Volumen sehr klein ist. Das wirkt sich auf das fließfähige Auftragmedium vorteilhaft aus, weil seine Konsistenz in diesem kleinen Volumen nicht beeinträchtigt, d.h. verschlechtert wird.

[0021] Erfindungsgemäß ist es auch möglich, dass bei dem Applikator der eingangs genannten Art der Vorratsbehälter rückseitig unmittelbar dicht verschlossen ist, und dass die für die Kolbenstange vorgesehene Betätigungseinrichtung in Gestalt eines Druckknopfes mit der Kolbenstange durch die Wandung des Vorratsbehälters hindurch magnetisch gekoppelt ist. Die magnetische Kopplung kann bspw. dadurch realisiert sein, dass die Kolbenstange an ihrem rückseitigen Endabschnitt mit mindestens einem Permanentmagnet-Element versehen ist und dass der Druckknopf der Betätigungseinrichtung mindestens ein magnetisierbares Element, bspw. einen Metallring, aufweist. Desgleichen ist es möglich, dass die Kolbenstange an ihrem rückseitigen Endabschnitt mindestens ein magnetisierbares Element und die Betätigungseinrichtung mindestens ein Permanentmagnet-Element aufweist. Wird die von dem Druckknopf gebildete Betätigungseinrichtung betätigt, d.h. axial bewegt, so wird durch die durch die Wandung des Vorratsbehälters hindurch bewirkte magnetische Kopplung die Kolbenstange entsprechend axial bewegt. Die Wandung des Vorratsbehälters besteht dabei aus einem Magnetfeld durchlässigen Material.

[0022] Bei dem erfindungsgemäßen Applikator ist das Auftragorgan vorzugsweise von einem Pinselelement gebildet. Mit einem Pinselelement ist ein Nagellack optimal applizierbar. Das Auftragorgan kann auch aus einem kapillaren Docht- oder Sintermaterial, o.dgl. bestehen, um ein entsprechendes Auftragmedium applizieren zu können.

[0023] Erfindungsgemäß wird die Förderung des fließfähigen Auftragsmediums vorzugsweise über strömungstechnisch günstige Gestaltungsmerkmale erreicht, wobei vorhandene Dichtspalte in vorteilhafter Weise größer sein können, wodurch der Luftausgleich erleichtert und ein Klemmen bzw. Verkrusten bei sachgerechter Anwendung verhindert wird.

[0024] Die Dosierung des Auftragsmediums erfolgt vorzugsweise über zwei im Spitzenteil des Applikators vorgesehene Räume, die zumindest zeitweise durch ein an der Kolbenstange vorgesehenes Dosierelement oder durch einen das Dosierelement bildenden Dosierabschnitt der Kolbenstange getrennt sind, nämlich einen Zuführraum und einen Dosierungsraum, die gemeinsam das zentrale Durchgangsloch des Spitzenteiles bilden.

[0025] Beim ersten Ausfahren des Auftragsorgans aus dem Spitzenteil wird mittels des Dosierelementes bzw. des Dosierabschnittes der Kolbenstange eine bestimmte Quantität des fließfähigen Auftragsmediums vom Zuführraum in den vorderseitigen Dosierungsraum gefördert. Beim Zurückziehen des Auftragsorgans wird dieses mit dem im Dosierungsraum befindlichen fließfähigen Auftragsmedium benetzt.

[0026] Beim erneuten Ausfahren des Auftragorganes wird über das Auftragsorgan das fließfähige Auftragmedium aus dem Dosierungsraum mitgenommen und kann dann appliziert werde, d.h. die Benetzung des Auftragsorgans erfolgt überwiegend in einem zweiten Betätigungsschritt des Applikators. Gleichzeitig wird aus dem Zuführraum erneut fließfähiges Auftragsmedium in den Dosierungsraum gefördert. Im Applikationsfall sind der Dosierungsraum und der Zuführraum dann vorzugsweise abgedichtet, um ein unkontrolliertes Nachlaufen des fließfähigen Auftragsmediums zu verhindern.

[0027] Hierfür können am Dosierungselement bzw. am Dosierabschnitt der Kolbenstange und/oder im zentralen Durchgangsloch des Spitzenteils des Applikators speziell gestaltete Dichtwulste vorgesehen sein, die eine im Wesentlichen statische Abdichtung in den Positionen "Auftragorgan ausgefahren" und "Auftragorgan eingefahren" ermöglichen.

[0028] Während des Dosierungsvorganges wird eine konstante Dosierungsmenge des fließfähigen Auftragsmediums durch eine geeignet ausgebildete Spaltdichtung zwischen dem Dosierelement bzw. dem Dosierabschnitt der Kolbenstange und dem Zuführraum im Spitzenteil des Applikators gewährleistet.

[0029] Je nach der angewandten Fertigungsmethode können zum Erreichen der strömungsgesteuerten Förderung bspw. Rillen und/oder Wulstformen verwendet werden. Durch zum Beispiel sägezahnähnliche Querschnitte der Wulste oder Rillen ist es möglich, das der Strömungswiderstand für das durch die Bewegung nach vorne gezogene Auftragsmedium am Dosierelement bzw. Dosierabschnitt der Kolbenstange entsprechend hoch ist, wogegen er bei dieser Bewegungsrichtung an der Innenwand des zentralen Durchgangsloches des Spitzenteils des Applikators niedrig ist. Das fließfähige Auftragsmedium wird hierdurch optimal nach vorne gefördert.

[0030] Bei der Bewegung der Kolbenstange bzw. des an ihr vorgesehenen Dosierelementes nach rückwärts, d.h. nach innen, ist der Strömungswiderstand im zentralen Durchgangsloch höher als am Dosierungselement bzw. Dosierabschnitt der Kolbenstange. Das fließfähige Auftragsmedium verbleibt also im Dosierungsraum und kann das Auftragsorgan benetzten. Dieser Vorgang kann durch eine entsprechend gestaltete Oberfläche, die Adhäsions- und/oder Kapillarkräfte auf das fließfähige Auftragsmedium bedingt, noch erhöht werden. Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird die Dosierung nahezu ausschließlich durch Adhäsions- und/oder Kapillarkräfte einer entsprechenden Ausgestaltung der Oberflächen erreicht.

[0031] Als eine weitere Ausführungsform können wendelförmige Rillen oder Wulste zur Anwendung gelangen, die sich bei bestimmten Fertigungsverfahren empfehlen. Bevorzugt können runde Querschnitte sein. Für eine gute Führung des Dosierelementes können auch andere Querschnitts-Formen vorteilhaft sein. Z.B. weist ein rechteckiger Querschnitt in einer runden Bohrung vier Führungskanten auf.

[0032] Mit dem erfindungsgemäßen Applikator ergeben sich die folgenden Vorteile:

Es können relativ große Spaltweiten vorhanden sein. Das bedingt geringe Reibungskräfte und damit verbunden geringe Betätigungskräfte. Weiterhin wird auch bei unterschiedlichen Viskositäten des zu dosierenden flüssigen Auftragsmediums eine große Unabhängigkeit erreicht und damit der Anwendungsbereich des erfindungsgemäßen Applikators signifikant vergrößert. Außerdem wird in vorteilhafter Weise eine Klemmwirkung verhindert, jedoch der erforderliche Luftaustausch zwischen dem Vorratsbehälter und der Außenumgebung erleichtert. Daraus resultiert der Vorteil, dass eine unerwünschte Blasenbildung vermieden wird.

[0033] Insbesondere bei der Ausführung mit zwei statischen Dichtstellen wird eine gute gleichbleibende Dosierung erreicht und ein Nachtropfen verhindert.

[0034] Durch den Wegfall aufwendiger Dichtungsstellen für bewegliche Elemente wird eine deutlich einfachere Ausführung des Applikators mit vergleichsweise wenigen Einzelteilen erreicht.

[0035] Durch unterschiedliche Raumquerschnitte kann die Förderwirkung für das fließfähige Auftragsmedium noch vergrößert werden.

[0036] Durch die Kombination verschiedener Rillen und/oder Wulste kann die Förderwirkung ebenfalls noch eingestellt werden, insbesondere wenn das Dosierelement bei der Vorschubbewegung eine Drehbewegung durchführt, wie das z.B. mittels bestimmter Kugelschreiber-Druckmechaniken zur Betätigung der Kolbenstange möglich ist.

[0037] Der weiteren Verdeutlichung des erfindungsgemäßen Applikators dient die nachfolgende Funktionsbeschreibung:

Der Applikator weist einen Vorratsbehälter auf, in dem sich das dosiert zu applizierende Auftragsmedium befindet. An die Ausgabeöffnung des Vorratsbehälters schließt ein Zuführraum und an diesen vorderseitig ein Dosierraum an. Im Lagerzustand befindet sich das Auftragselement im Dosierraum; er ist zur Aufnahme einer weiteren Quantität des Auftragsmediums vorgesehen. Das Auftragsorgan wird also in diesem Raum mit Auftragsmedium benetzt. Die erfindungsgemäße Aufteilung in zwei Räume ist insbesondere bei der Ausführung mit statischen Dichtsystemen in bestimmten Funktionsstellungen des Applikators vorteilhaft.

[0038] Im jeweils ersten Betätigungsschritt wird das Auftragselement nach vorne aus der Auslassöffnung herausbewegt. Weiterhin wird Auftragsmedium aus dem Vorratsbehälter durch das Dosierungselement bzw. den Dosierabschnitt der Kolbenstange in den Dosierungsraum gefördert. Das geschieht durch die Bewegung und eine entsprechende Gestaltung dieses Teiles und/oder durch eine entsprechend ausgebildete Oberfläche. Dabei werden strömungstechnisch unterschiedliche Widerstände bei der Bewegung des Dosierelementes ausgenutzt und so eine Förderung zum Auftragsorgan erreicht. Durch Oberflächen mit unterschiedlicher Kapillar- und/oder Adhäsionswirkung auf das flüssige Auftragsmedium ist dieser Transportvorgang unterstützbar.

[0039] Beim Zurückbewegen des Dosierelementes entsteht im Vorratsbehälter zumindest temporär ein Überdruck, der die Förderung des Auftragsmediums zur Spitze hin unterstützt, jedoch verhindert, dass zuviel Auftragsmedium in den Vorratsbehälter zurücktransportiert wird. Beim Zurückbewegen des Dosierelementes wird der Förderbereich des Dosierungselementes bzw. des Dosierabschnitts der Kolbenstange wieder in den Zuführraum verbracht und dort wieder mit einer bestimmten Quantität des Auftragsmediums benetzt.

[0040] Beim Zurückziehen der Kolbenstange mit dem Dosierelement bzw. seinem Dosierabschnitt wird durch die Gestaltung nur eine geringe Teilmenge des Auftragsmediums zurückbefördert. Schwerkraft und Kapillarwirkung des vorzugsweise von einem Pinsel gebildeten Auftragorganes und ggf. zusätzlicher Mittel im Dosierungsraum verhindern einen Transport nach hinten. Gleichzeitig wird der Luftaustausch unterstützt.

[0041] Sowohl im Applikationszustand mit ausgefahrenem Auftragsorgan als auch in der Ruhestellung kann Dichtheit zur Abgabeöffnung hin bestehen. Im Förderbetrieb besteht nur eine bedingte Dichtheit über den Spalt des hinteren Förderabschnittes der Kolbenstange zur Außenfläche des Zuführraumes, die aber andererseits auch gewünscht ist und dem System eine gewisse "Elastizität" verleiht. Auf diese Weise wird z.B. ein sogenanntes "Spucken" verhindert.

[0042] Die Förderung des Auftragsmediums erfolgt im Wesentlichen durch entsprechende Gestaltung der Teile des Applikators bzw. der Oberfläche derselben.

[0043] Für gewisse fließfähige Auftragsmedien genügt eine entsprechende Rauhigkeit der Oberfläche. Strukturen wie Rillen oder Muster sind ebenfalls Möglichkeiten, den Transporteffekt zu gestalten.

[0044] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Applikators, wobei es sich versteht, dass die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausbildungen beschränkt sondern durch die nachfolgenden Ansprüche bestimmt ist.

[0045] Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform des Applikators mit einer Betätigungseinrichtung nach Art einer Kugelschreiber-Druckmechanik,

Figur 2 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform des Applikators - ohne Kugelschreiber-Druckmechanik - wobei die vom Spitzenteil gelöste Verschlußkappe als Betätigungseinrichtung für die Kolbenstange dient,

Figur 3 den Applikator gemäß Figur 2 zur Verdeutlichung seiner Abdicht-Orte gemäß dem Detail "X" und dem Detail "Y",

Figur 4 das Detail "X" in einem größeren Maßstab,

Figur 5 das Detail "Y" in einem vergrößerten Maßstab,

Figur 6 eine weitere Ausbildung des Applikators in einer Längsschnitt-Darstellung - mit einer von einer Kugelschreiber-Druckmechanik gebildeten Betätigungseinrichtung für die Kolbenstange und einer Verschlußkappe sowie einem Druckknopf der Kugelschreiber-Druckmechanik,

Figur 7 eine der Figur 6 ähnliche Ausbildung des Applikators - ohne Kugelschreiber-Druckmechanik,

Figur 8 längsgeschnitten eine Ausführungsform des Applikators mit einem innen geführten Druckknopf für die Kolbenstange,

Figur 9 das Detail "N" gemäß Figur 8 in einem größeren Maßstab,

Figur 10 noch eine andere Ausführungsform des Applikators in einer LängsschnittDarstellung, der eine magnetische Kopplung zwischen der Kolbenstange und einer von einem Druckknopf gebildeten Betätigungseinrichtung aufweist,

Figur 11 längsgeschnitten eine weitere Ausführungsform des Applikators mit einer zusätzlichen Abdichtung im Bereich des Dichtungselementes für die Kolbenstange und dem zugehörigen Flansch der Kolbenstange,

Figur 12 längsgeschnitten eine der Figur 2 ähnliche Ausführungsform des Applikators mit einer zusätzlichen Abdichtung einer geteilten Kolbenstange,

Figur 13 das Detail "S" gemäß Figur 12 in einem vergrößerten Maßstab, und

Figur 14 einen Längsschnitt durch noch eine andere Ausbildung des Applikators, wobei das Federelement nicht im Vorratsbehälter für das Auftragmedium sondern außerhalb desselben vorgesehen ist, um chemische Reaktionen zwischen dem Auftragmedium und dem Metall des Federelementes zu vermeiden.

Figur 15 einen Längsschnitt durch eine erst Ausführungsform des erfindungsgemäßen Applikators mit "eingefahrenem" Auftragsorgan,

Figur 16 die Einzelheit D gemäß Figur 15 in einem größeren Maßstab,

Figur 17 einen Längsschnitt des Applikators gemäß Figur 15 im aktiven Betriebszustand mit ausgefahrenem Auftragsorgan,

Figur 18 die Einzelheit G gemäß Figur 17 in einem größeren Maßstab,

Figur 19 eine Ausbildung eines mit der Kobenstange zu verbindenden Dosierelementes mit einem Auftragsorgan,

Figur 20 das Spitzenteil des Applikators in einer Längsschnittdarstellung mit möglichen Ausgestaltungen des zentralen Durchgangsloches,

Figur 21 eine Ausbildung des Auftragorganes mit einer Kapillarwirkung zur Auftragsseite hin, und

Figur 22 eine weitere Ausbildung des Auftragorganes zur Förderung des Auftragsmediums an eine Auftragstelle.

Figur 1 verdeutlicht längsgeschnitten eine Ausführungsform des Applikators 10, der für ein fließfähiges Auftragmedium, insbesondere für einen Nagellack, vorgesehen ist. Der Applikator 10 weist einen Vorratsbehälter 12 für das fließfähige

[0046] Auftragmedium auf. Der Vorratsbehälter 12 weist vorderseitig ein Spitzenteil 14 auf, das mit einem zentralen Durchgangsloch 16 ausgebildet ist. Das Durchgangsloch 16 ist für ein Auftragorgan 18 vorgesehen, das vorzugsweise von einem Pinselelement gebildet ist. Das Auftragorgan 18 ist an einer Kolbenstange 20 angebracht. Die Kolbenstange 20 weist ein vorderseitiges Kolbenstangenteil 22 und ein mit diesem verbundenes rückseitigen Kolbenstangenteil 24 auf. Das vorderseitige Kolbenstangenteil 22 besteht zweckmäßigerweise aus einem geeigneten Kunststoffmaterial und das rückseitige Kolbenstangenteil 24 besteht zweckmäßigerweise aus einem geeigneten Metall. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Kolbenstange 20 einteilig aus einem geeigneten Material besteht.

[0047] Das vorderseitige Kolbenstangenteil 22 ist an seinem innenseitigen Ende mit einem umlaufenden Flansch 26 ausgebildet, der an seiner Rückseite mit einer Druckfläche 28 ausgebildet ist.

[0048] Ein Dichtungselement 30 liegt an dem rückseitigen Kolbenstangenteil 24 der Kolbenstange 20 jederzeit, d.h. sowohl in dem in Figur 1 gezeichneten aktiven Applikations-Zustand mit aus dem Spitzenteil 14 heraus vorstehenden Auftragorgan 18 als auch im Ruhe- d.h. Lagerzustand, wie er bspw. in Figur 2 gezeichnet ist, umfänglich an dem rückseitigen Kolbenstangenteil 24 der Kolbenstange 20 an, um eine zuverlässige rückseitige Abdichtung zu bewirken.

[0049] Das einen Zylinderhülsenabschnitt 32 und einen sich konisch verjüngenden Vorderabschnitt 34 aufweisende Dichtungselement 30 ist bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 an einer Betätigungseinrichtung 36 angebracht, die nach Art einer an sich bekannten Kugelschreiber-Druckmechanik ausgebildet ist, auf deren Konstruktion und Wirkungsweise hier nicht näher eingegangen zu werden braucht, weil sie kein Bestandteil der vorliegenden Erfindung ist.

[0050] Die Betätigungseinrichtung 36 dient zum Verstellen des Auftragorganes 18 aus dem Spitzenteil 14 heraus in eine Ausgabe- d.h. Applikations-Position für das im Vorratsbehälter 12 befindliche fließfähige Auftragmedium, zum temporären Festhalten des Auftragorganes 18 in der genannten Ausgabe-Position und zum Zurückbewegen des Auftragorganes in das Spitzenteil 16 hin.

[0051] Die Betätigungseinrichtung 36 ist bei der Ausbildung des Applikators 10 gemäß Figur 1 von einer Verschlußkappe 38 gebildet, die vom Spitzenteil 16 entfernt, d.h. bspw. abgeschraubt, und an der Rückseite des Applikators 10 wieder temporär angebracht wird, um dann die Betätigungseinrichtung 36 mit Hilfe der Verschlußkappe 38 betätigen zu können. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Betätigungseinrichtung 36 und die Verschlußkappe 38 entlang eines selbsthemmenden Ringabschnittes 40 miteinander temporär unverlierbar verbindbar sind. Der besagte selbsthemmende Ringabschnitt ist einerseits durch ein Kopfteil 42, das der Betätigungseinrichtung 36 zugeordnet ist, und eine in der Verschlußkappe 38 ausgebildete konische Ringfläche 44 bestimmt.

[0052] Figur 2 zeigt eine Ausbildung des Applikators 10 im verschlossenen Nichtsgebrauchs-Zustand, wobei das rückseitige Kolbenstangenteil 24 direkt und unmittelbar - d.h. ohne Betätigungseinrichtung nach Art einer Kugelschreiber-Druckmechanik - an seinem rückseitigen Ende ein Kopfteil 42 aufweist, das mit einer konischen Ringfläche 44 ausgebildet ist. Bei dieser Ausbildung erstreckt sich das rückseitige Kolbenstangenteil 24 der Kolbenstange 20 durch ein Abschlußteil 46 hindurch, das im Vorratsbehälter 12 rückseitig vorgesehen ist. Das Dichtungselement 30 ist am rückseitigen Abschlußteil 46 vorgesehen.

[0053] Zwischen dem am vorderseitigen Kolbenstangenteil 22 ausgebildeten Flansch 26 und der Rücken- d.h. Innenseite des Spitzenteiles 14 ist ein von einer

[0054] Schraubendruckfeder gebildetes Federelement 48 eingespannt, das die Kolbenstange umgibt.

[0055] Die Verschlußkappe 38 weist an ihrem Boden 50 innenseitig ein federelastisches Dichtungselement 52 auf, das im Nichtgebrauchs-Zustand des Applikators 10, d.h. in seinem Verschluss-Zustand, an einer Ringstirnfläche 54 des Spitzenteiles 14 abdichtend anliegt. Durch das vorderseitige Dichtungselement 52 und durch das innen- bzw. rückseitige Dichtungselement 30 ergibt sich folglich ein optimales Dichtungs-System des Applikators 10 - unabhängig von seiner jeweils speziellen Ausbildung.

[0056] Bei dem Dichtungselement 30 ist der Zylinderhülsenabschnitt 32 innenseitig mit einem Befestigungswulst 56 ausgebildet, der in eine umlaufende Rinne 58 eingerastet ist, die an einem Vorderabschnitt 60 der Betätigungseinrichtung 36 ( siehe Figur 1 ) oder im rückseitigen Abschlussteil 46 ( siehe Figur 2 ) ausgebildet ist.

[0057] Desgleichen wäre es möglich, das Dichtungselement 30 mit der Betätigungseinrichtung 36 oder dem rückseitigen Abschlussteil 46 materialschlüssig auszubilden. Das kann durch eine Klebeverbindung oder durch Zweikomponenten-Spritzen o.dgl. realisiert sein.

[0058] In den Figuren 3 und 4 sind gleiche Einzelheiten wie in den Figuren 1 und 2 bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit den Figuren 1 bis 4 alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben. Dabei verdeutlicht die Figur 4 in einem vergrößerten Maßstab das Dichtungselement 52, das ein formstabiles Dichtungsteil mit einem Dichtungskegelabschnitt 62 und ein elastisches Druckteil 64 aufweist. Das Dichtungsteil 52 liegt mit seinem Dichtungskegelabschnitt 62 abdichtend an der Ringstirnfläche 54 des Spitzenteiles 14 im mittels der Verschlußkappe 38 verschlossenen Zustand des Applikators 10 abdichtend an.

[0059] Figur 5 verdeutlicht abschnittweise das rückseitige Dichtungselement 30 und insbesondere dessen sich konisch verjüngenden Vorderabschnitt 34, der mit einer umlaufenden Dichtlippe 66 eng und abdichtend an der Kolbenstange 20 bzw. deren rückseitigem Kolbenstangenteil 24 anliegt.

[0060] Figur 6 zeigt längsgeschnitten eine Ausführungsform des Applikators 10, der wie der Applikator 10 gemäß Figur 1 eine Betätigungseinrichtung 36 nach Art einer Kugelschreiber-Druckmechanik aufweist. Der Applikator 10 weist sowohl eine Verschlußkappe 38 als auch einen Druckknopf 68 auf, der ein Konstruktionsteil der Kugelschreiber-Druckmechanik ist. Außerdem ist schematisch ein Dichtungselement 52 angedeutet, das von einem federelastischen, gewölbten Flächenelement gebildet ist, das im Verschluss-Zustand des Verschlusselementes abdichtend an der Ringstirnfläche des Spitzenteiles 14 anliegt.

[0061] Die Figur 7 verdeutlicht längsgeschnitten eine Ausführungsform des Applikators 10, die sich von der Ausführungsform gemäß Figur 6 dadurch unterscheidet, dass keine Betätigungseinrichtung 36 nach Art einer Kugelschreiber-Druckmechanik vorgesehen ist, sondern ein Druckknopf 68, der direkt und unmittelbar mit der Kolbenstange 20, d.h. deren rückseitigen Kolbenstangenteil 24, verbunden ist.

[0062] Figur 8 zeigt längsgeschnitten eine Ausführungsform des Applikators 10, bei dem die Kolbenstange 20 bzw. deren rückseitiges Kolbenstangenteil 24 direkt und unmittelbar mit einem Druckknopf 68 verbunden ist, und bei welchem - wie insbesondere die Figur 9 verdeutlicht - das vorderseitige Dichtungselement 52 als elastisches Kappenelement ausgebildet ist, das z.B. mit einer Metalleinlage oder mit einer Metallauflage ausgebildet ist, um eine Diffusions-Sperre für das im Vorratsbehälter 12 des Applikators 10 befindliche fließfähige Auftragmedium, insbesondere Nagellack, zu bilden. Während bei der Ausbildung gemäß Figur 6 der Druckknopf 68 außen geführt wird, wird er bei der Ausbildung gemäß Figur 8 innen geführt.

[0063] Figur 10 verdeutlicht längsgeschnitten eine Ausführungsform des Applikators 10, bei welchem der Vorratsbehälter 12 rückseitig derartig verschlossen ist, dass sich die Kolbenstange 20 rückseitig nicht aus dem Vorratsbehälter 12 heraus erstreckt, um eine Wirkverbindung mit einem Druckknopf 68 zu bewirken; sondern die Kolbenstange 20 und die für die Kolbenstange 20 vorgesehene Betätigungseinrichtung in Gestalt des Druckknopfes 68 sind durch die Wandung des Vorratsbehälters 12 hindurch magnetisch gekoppelt. Zu diesem Zwecke weist die Kolbenstange 20 an ihrem rückseitigen Kolbenstangenteil 24 ein Magnetelement 70 und der Druckknopf ein magnetisierbares Element, wie einem magnetisierbaren Metallring, auf, das durch die Wandung des Vorratsbehälters 12 hindurch magnetisierbar ist. Die Wandung des Vorratsbehälters 12 besteht hierbei aus einem Magnetfeld durchlässigen Material.

[0064] Figur 11 verdeutlicht längsgeschnitten eine Ausbildung des Applikators 10, wobei das innen- bzw. rückseitige Dichtungselement 30, das an einer Betätigungseinrichtung 36 nach Art einer Kugelschreiber-Druckmechanik vorgesehen ist, mit einer zusätzlichen Außendichtung 72 gestaltet ist, um unerwünschte Diffusionsvorgänge durch das elastische Dichtungsmaterial des Dichtungselementes 30 auch nach einer langen Lagerung des Applikators 10 noch zuverlässiger zu vermeiden.

[0065] Die Figuren 12 und 13 zeigen eine der Figur 2 prinzipiell ähnliche Ausführungsform des Applikators 10 mit einer zusätzlichen Abdichtung 74 zwischen einem verkürzten rückseitigen Kolbenstangenteil 24 und einem endseitigen Verlängerungsteil 76 der Kolbenstange 20.

[0066] Figur 14 verdeutlicht eine Ausführungsform des Applikators 10, die sich von der Ausführungsform bspw. gemäß Figur 2 insbesondere dadurch unterscheidet, dass das Federelement 79 nicht im Inneren des Vorratsbehälters für das Auftragmedium vorgesehen ist, so dass das Auftragmedium mit dem Federelement 79 zu keiner Zeit in Berührung kommt. Damit werden ungewollte chemische Reaktionen zwischen dem Auftragmedium und dem Metall des Federelementes vermieden. Das wirkt sich auf die Langzeiteigenschaften des Auftragmediums und somit auf die Langzeiteigenschaften des Applikators positiv aus.

[0067] Die Figuren 15 bis 18 verdeutlichen eine Ausbildung des Applikators 10 für ein fließfähiges Auftragsmedium, insbesondere einen Nagellack, mit einem Vorratsbehälter 12 für das Auftragsmedium. Der Vorratsbehälter 12 weist vorderseitig ein Spitzenteil 14 mit einem zentralen Durchgangsloch 16 für ein Auftragorgan 18 auf. Das Auftragorgan 18 ist mit einer Kolbenstange 20 verbunden. Die Kolbenstange 20 ist mit einem Dosierelement 84 verbunden oder mit einem solchen ausgebildet.

[0068] Das Auftragorgan 18 weist ein Auftragende 80 und ein davon abgewandtes Befestigungsende 82 auf, mit dem das Auftragsorgan 18 am Dosierelement 84 (siehe Figur 5) befestigt ist. Das Dosierelement 84 ist dem Befestigungsende 82 des Auftragorgans 18 zugewandt mit einem statischen Dichtungswulst 86 ausgebildet, der mit einem Dichtungs-Innenringfläche 88 zusammenwirkt, die in der zentralen Durchgangsöffnung 16 des Spitzenteils 14 ausgebildet ist. Die zentrale Durchgangsöffnung 16 weist einen Zuführraum 90 und einen an diesen vorderseitig anschließenden Dosierraum 92 auf, zwischen welchen sich die Dichtungs-Innenringfläche 88 befindet.

[0069] Das Dosierelement 84 weist zumindest dem Zuführraum 90 zugeordnet eine Oberflächengestaltung mit einem erhöhten Strömungswiderstand zum umgebenden Auftragsmedium auf. Desgleichen ist es möglich, dass die Oberfläche des Dosierelementes 84 derartig gestaltet ist, dass der Strömungswiderstand bei seiner Bewegung in Richtung nach vorne größer ist, als bei seiner Bewegung in entgegen gesetzter Richtung, d.h. nach rückwärts.

[0070] Mit der Bezugsziffer 94 sind Wülste bezeichnet, die durch Rillen 96 voneinander beabstandet sind, die im Zuführraum 90 ausgebildet sind (siehe Figur 20). Mit der Bezugsziffer 104 ist eine Dichtungsstufe bezeichnet, die im Spitzenteil 14 ausgebildet ist. Die Bezugsziffer 106 bezeichnet eine Oberflächenänderung, die bspw. als Abstreifwulst ausgebildet ist, der im Dosierraum 92 des Spitzenteiles 14 an dessen Vorderende ausgebildet ist, und der mit dem Auftragorgan 18 zusammenwirkt, um überschüssiges Auftragsmedium vom Auftragorgan 18 definiert abzustreifen.

[0071] Figur 15 verdeutlicht des Weiteren eine Oberflächenänderung, die bspw. als innenseitigen Förderwulst 108 ausgebildet ist, der an der Kolbenstange 20, dem Dosierelement 84 benachbart, vorgesehen ist.

[0072] Der Dosierraum 92 der zentralen Durchgangsöffnung 16 des Spitzenteiles 14 ist mit Schlitzvertiefungen 110 (siehe Figur 20) ausgebildet, die sich von der Dichtungs-Innenringfläche 88 weg nach vorne verjüngen und in Spitzen 111 enden.

[0073] Das Dosierelement 84 ist an seinem rückseitigen, d.h. innenseitigen Endabschnitt mit mindestens einem Schlitz 112 ausgebildet, um das Dosierungselement 84 einfach und zuverlässig mit der Kolbenstange 20 fest verbinden zu können (siehe Figur 19). Figur 21 verdeutlicht eine Ausführungsform des Auftragorgans 18, wobei zur Oberflächenvergrößerung zum Auftragende 80 hin eine Faser- bzw. Pinselteilung 114 realisiert ist. Demgegenüber verdeutlicht die Figur 22 eine Ausführungsform des Auftragorgans 18, wobei die Fasern bzw. Pinselhaare zu ihrer Oberflächenvergrößerung zum Auftragende 80 hin einen größeren Querschnitt besitzen als am Befestigungsende 82 des Auftragsorgans 18.

[0074] Das Auftragorgan 18 kann jede beliebige Gestalt und/oder Form aufweisen. Beliebige Querschnittsformen sind möglich, von Wichtigkeit ist, dass das Auftragorgan 18 derartig gestaltet ist, dass sich wenigstens an seiner Oberfläche eine hohe Anhaftung des Auftragsmediums ergibt. Das Auftragorgan kann bspw. Pinselhaare, Fasern, Gewebe o.dgl. aufweisen, deren Adhäsions- und/oder Kapillarwirkung es ermöglicht, dass das Auftragsmedium im Dosierraum 92 verbleibt, was durch eine strömungstechnische Gestaltung des Dosierelementes 84 unterstützt werden kann.

[0075] Gleiche Einzelheiten sind in allen Figuren jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

Bezugsziffernliste:

[0076] 

10

Applikator

12

Vorratsbehälter (von 10)

14

Spitzenteil (von 10 an 12)

16

zentrales Durchgangsloch (in 14)

18

Auftragorgan (von 10 an 20)

20

Kolbenstange (von 10)

22

vorderseitiges Kolbenstangenteil (von 20)

24

rückseitiges Kolbenstangenteil (von 20)

26

Flansch (an 22)

28

Druckfläche (an 26 für 30)

30

Dichtungselement (von 10 für 20)

32

Zylinderhülsenabschnitt (von 30)

34

konisch verjüngter Vorderabschnitt (von 30)

36

Betätigungseinrichtung (von 10 für 20)

38

Verschlußkappe (von 10)

40

selbsthemmender Ringabschnitt (zwischen 36 und 38)

42

Kopfteil (für 40 an 20)

44

konische Ringfläche (in 38 und an 42)

46

rückseitiges Abschlußteil (von 10 für 12)

48

Federelement (von 10 für 20, zwischen 14 und 26)

50

Boden (von 38)

52

Dichtungselement (in 38)

54

Ringfläche (von 14)

56

Befestigungswulst (an 32)

58

Rinne (in 60)

60

Vorderabschnitt (von 36)

62

Dichtungskegelabschnitt (von 52)

64

Polsterteil (von 52 für 62)

66

Dichtlippe (an 34 für 20)

68

Druckknopf (von 10)

70

Permanentmagnetelement

72

Zusatzdichtung

74

Abdichtung

76

endseitiges Verlängerungsteil (von 20)

79

Federelement (von 10 für 20; zwischen 42 und 46)

80

Auftragende (von 18)

82

Befestigungsende (von 18)

84

Dosierungselement (an 18 in 16)

86

statischer Dichtungsaußenwulst (von 24)

88

Dichtungs-Innenringfläche (an 14)

90

Zuführraum (von 16)

92

Dosierungsraum (von 16)

94

Wulst (in 14)

96

Rille (in 14)

98

Wulst (an 24)

104

Dichtstufe (in 14)

106

Oberflächenänderung/Abstreifwulst (in 14)

108

Oberflächenänderung/ Förderwulst (von 84)

110

Schlitzvertiefung (in 14)

111

Spitze (von 110)

112

Schlitz (in 84)

114

Faserteilung (von 18)

116

Faserquerschnitt (von 18)

Ansprüche

1. Applikator für ein fließfähiges Auftragsmedium, insbesondere für einen Nagellack,
mit einem Vorratsbehälter (12) für das Auftragsmedium, der vorderseitig ein Spitzenteil (14) mit einem zentralen Durchgangsloch (16) für ein Auftragorgan (18) und rückseitig eine Betätigungseinrichtung für eine Kolbenstange (20) aufweist, an deren Vorderende das Auftragorgan (18) vorgesehen ist, und welche zum Verstellen des Auftragorganes (18) aus dem Spitzenteil (14) heraus in eine Ausgabeposition für das Auftragsmedium, zum temporären Festhalten des Auftragorganes (18) in der Ausgabeposition, und mittels eines Federelementes zum Zurückbewegen des Auftragorganes (18) in das Spitzenteil (14) hinein vorgesehen ist, und mit einer Verschlußkappe (38) zum abdichtenden Verschließen des Spitzenteiles (14), wobei ein Dichtungselement (30) die Kolbenstange (20) entlang ihres Umfangs abdichtet,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kolbenstange (20) in einem mittleren Abschnitt mit einem Flansch (26) ausgebildet ist.

2. Applikator nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (48) im Vorratsbehälter (12) für das Auftragmedium zwischen dem Flansch (26) und einer Ringstirnfläche (54) des Spitzenteiles (14) vorgesehen ist,

3. Applikator nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der an der Kolbenstange (20) ausgebildete Flansch (26) an seiner der Betätigungseinrichtung zugewandten Rückseite mit einer Druckfläche (28) ausgebildet ist, und dass das Dichtungselement (30) mit einer umlaufenden, die Kolbenstange (20) abdichtend umschließenden Dichtlippe (66) ausgebildet ist.

4. Applikator nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (79) außerhalb des Vorratsbehälters (12) für das Auftragmedium vorgesehen ist.

5. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtungselement (30) einen Zylinderhülsenabschnitt (32) und einen sich konisch verjüngenden Vorderabschnitt (34) aufweist, der mit der umlaufenden Dichtlippe (66) ausgebildet ist.

6. Applikator nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderhülsenabschnitt (32) des Dichtungselementes (30) innenseitig mit einem Befestigungswulst (56) ausgebildet ist, der in eine Rinne (58) eingerastet ist, die in einem Vorderabschnitt (60) der Betätigungseinrichtung (36) oder eines rückseitigen Abschlussteils (46) des Vorratsbehälters (12) ausgebildet ist.

7. Applikator nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtungselement (30) an der Betätigungseinrichtung (36) oder am rückseitigen Abschlussteil (46) des Vorratsbehälters (12) vorgesehen ist.

8. Applikator nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtungselement (30) mit der Betätigungseinrichtung (36) oder mit dem Abschlussteil (46) des Vorratsbehälters (12) materialschlüssig ausgebildet ist.

9. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (36) nach Art einer Kugelschreiber-Druckmechanik ausgebildet ist.

10. Applikator nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die von einer Kugelschreiber-Druckmechanik gebildete Betätigungseinrichtung (36) mittels der vom Spitzenteil (14) des Applikators (10) entfernbaren Verschlußkappe (38) betätigbar ist.

11. Applikator nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die vom Spitzenteil (14) des Applikators (10) entfernbare Verschlußkappe (38) zur unmittelbaren Betätigung der Kolbenstange (20) vorgesehen ist.

12. Applikator nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlußkappe (38) am rückseitigen Ende der Kolbenstange (20) temporär unverlierbar anbringbar ist.

13. Applikator nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlußkappe (38) in ihrem das Spitzenteil (14) abdichtenden Verschluss-Zustand mit einem an ihrem Boden (50) vorgesehenen federelastischen Dichtungselement (52) an einer Ringstirnfläche (54) des Spitzenteiles (14) abdichtend anliegt.

14. Applikator nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auftragorgan (18) von einem Pinselelement gebildet ist.

15. Applikator nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Kolbenstange (18) ein Dosierelement (84) vorgesehen ist, das wenigstens im Bereich eines Zuführraumes (90) des Applikators eine Oberflächengestaltung mit einem erhöhten Strömungswiderstand zum umgebenden Auftragsmedium aufweist, wobei die Dosierung des Auftragsmediums durch den Vorschub des Dosierelementes (84) erfolgt, um eine bestimmte Menge des Auftragsmediums in einen in einem Spitzenteil (14) des Applikators (10) vorgesehenen Dosierraum (92) zu transportieren, und wobei beim Zurückbewegen des Dosierelementes (84) einerseits ein Druckausgleich ermöglicht und andererseits durch Adhäsions- und/oder Kapillarkräfte das Auftragsmedium im Dosierraum (92) gehalten wird.

16. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auftragsorgan (18) derartig gestaltet ist, dass sich zumindest an seiner Oberfläche eine hohe Anhaftung des Auftragsmediums ergibt.

17. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche des Dosierelementes (4) derartig gestaltet ist, dass eine gute Adhäsion des Auftragsmediums stattfindet, die in Verbindung mit der Schwerkraft ausreicht, das Auftragsmedium zum Dosierraum (92) zu transportieren, wobei durch in dem Dosierraum (92) zusätzlich auftretende Adhäsionskräfte und die in gleicher Richtung wirkende Schwerkraft wenigstens ein Teil des Auftragsmediums im Dosierraum verbleibt und das Auftragsorgan (18) benetzt.

18. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Durchmesser im Dosierraum (92) gleich groß oder kleiner ist als im Zuführraum (90).

19. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche des Dosierungselements (84) so gestaltet ist, dass der Strömungswiderstand bei seiner Bewegung nach vorne größer ist als bei der Bewegung in entgegen gesetzter Richtung nach rückwärts.

20. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass im ausgefahrenen Zustand des mit der Kolbenstange (18) verbundenen Dosierelementes (84) diese mit dem Auftragselement (18) so gestaltet ist, dass eine Abdichtung zum Speicherraum des Vorratsbehälters (12) des Applikators (10) erfolgt, so dass kein Medium mehr nachfließt.

21. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dosierelement (84) im eingefahrenen Ruhezustand des Applikators (10) ebenfalls eine Abdichtung in der Art ergibt, dass kein Auftragsmedium nach vorne über die Auftragsspitze des Auftragsorgans (18) nach außen gelangt.

22. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdichtung im aktiven Applikationszustand des Applikators (10) durch einen etwas kleineren Querschnitt als dem Querschnitt im Zuführraum (90) realisiert ist, der über eine definierte Bewegung der Kolbenstange (20) im ausgefahrenen Zustand eine sichere Abdichtung erzeugt.

23. Applikator nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet,
dass die definierte Bewegung der Kolbenstange (18) durch die Funktion einer Umschaltmechanik bedingt ist.

24. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche im Dosierungsraum (92) eine erhöhte Adhäsions- und/oder Kapillarwirkung bewirkt, um das Auftragsmedium im Dosierungsraum (92) zurückzuhalten.

25. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich im Dosierungsraum (92) zusätzliche Mittel oder Elemente befinden, die eine Adhäsions- und/oder Kapillarwirkung auf das Auftragsmedium besitzen.

26. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel oder Elemente fest oder lösbar und/oder beweglich im Dosierungsraum (92) angebracht sind.

27. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auftragsorgan (18) mit einer variablen, zur Spitze hin verstärkten Adhäsions- und/oder Kapillarwirkung versehen ist.

28. Applikator nach Anspruch 27,
dadurch gekennzeichnet,
dass die variable Adhäsions- und/oder Kapillarwirkung durch dünner werdende Fasern und/oder Pinselhaare und/oder durch sich teilende Fasern und/oder Pinselhaare realisiert ist.

29. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein vorderes Dichtelement so ausgebildet ist, dass es bei der Ausfahrbewegung das Auftragselement (18) führt.

30. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Förderung des flüssigen Auftragsmediums durch wendelartige Rillen und/oder Erhebungen an Oberflächenabschnitten des Dosierungselements (84) und/oder in der zentralen Durchgangsöffnung (16) des Spitzenteils (14) des Applikators (10) unterstützt wird.

31. Applikator nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass unterschiedliche Oberflächenbereiche in den Räumen des Applikators unterschiedliche Oberflächen- Strukturen und/oder -Gestaltungen und/oder - Rauhigkeiten aufweisen, so dass sich eine Förderwirkung durch Kapillarkräfte einerseits und durch Reibungskräfte andererseits ergibt.

Claims

1. Applicator for a flowable application medium, in particular nail polish, comprising a reservoir (12) accommodating the application medium, said reservoir having, at its front end, a tip portion (14) with centrally arranged passage hole (16) for an application element (18) and, at its rear end, an actuating device for a piston rod (20), with the application element (18) being arranged at the front end of said piston rod and said rod serving to move the application element (18) out of the tip portion (14) and into an application medium discharge position, retain the application element (18) temporarily in the discharge position and, with the help of a spring element, retract the application element (18) into the tip portion (14), and a cap (38) for tightly sealing off the tip portion (14), a sealing element (30) enabling the piston rod (20) to be sealed off along its circumference,
characterized in that the piston rod (20) is designed with a flange (26) in a central section.

2. Applicator according to claim 1, characterized in that the spring element (48) in reservoir (12) accommodating the application medium is arranged between flange (26) and an annular face (54) of the tip portion (14).

3. Applicator according to claim 1 or 2, characterized in that the flange (26) provided on the piston rod (20) is designed to have a thrust face (28) on its back facing the actuating device, and the sealing element (30) is provided with a circumferential seal lip (66) embracing and sealing off the piston rod (20).

4. Applicator according to claim 1, characterized in that the spring element (79) is arranged outside the reservoir (12) accommodating the application medium.

5. Applicator according to any one of the claims 1 to 4, characterized in that the sealing element (30) has a cylindrical sleeve portion (32) and a tapered front-end portion (34) provided with a circumferential seal lip (66).

6. Applicator according to claim 5, characterized in that the cylindrical sleeve portion (32) of the sealing element (30) is provided with a securing bead (56) on the inside which engages with a channel (58) formed out in a forward portion (60) of the actuating device (36) or in a rearward closure element (46) of the reservoir (12).

7. Applicator according to claim 6, characterized in that the sealing element (30) is arranged on the actuating device (36) or on the rearward closure element (46) of the reservoir (12).

8. Applicator according to claim 7, characterized in that the sealing element (30) is connected to the actuating device (36) or the closure element (46) of the reservoir (12) in a firmly bonded manner.

9. Applicator according to any one of claims 1 to 8, characterized in that the actuating device (36) is designed in the manner of a ballpoint-pen pushing mechanism.

10. Applicator according to claim 9, characterized in that the actuating device (36) designed in the manner of a ballpoint-pen pushing mechanism can be operated by means of a closure cap (38) which can be removed from the tip portion (14) of applicator (10).

11. Applicator according to claim 1, characterized in that the closure cap (38) removable from the tip portion (14) of the applicator (10) is provided so as to directly actuate the piston rod (20).

12. Applicator according to claim 10 or 11, characterized in that the closure cap (38) can be captively attached temporarily to the rearward end of the piston rod (20).

13. Applicator according to claim 1, characterized in that the closure cap (38) in its closed state sealing off the tip portion (14) abuts in a sealing manner on an annular face (54) of the tip portion (14) with a resilient sealing element (52) provided on its end (50).

14. Applicator according to any one of the above claims, characterized in that the application element (18) is provided in the form of a brush element.

15. Applicator according to claim 1, characterized in that a dosing element (84) is arranged on the piston rod (18) that has a surface contour at least in the area of a feeding space (90) of the applicator creating an increased flow resistance with respect to the surrounding application medium, wherein the dosing of the application medium is achieved through the forward movement of the dosing element (84) conveying a certain amount of the application medium into a dosing space (92) provided in a tip portion (14) of the applicator (10), and wherein upon retraction of the dosing element (84) not only pressure balancing takes place but the application medium is also retained in said dosing space (92) by adhesion and/or capillary forces.

16. Applicator according to claim 15, characterized in that the application element (18) is designed in such a manner that the application medium adheres excellently at least to the surface of said element.

17. Applicator according to claim 15, characterized in that the surface of the dosing element (4) is shaped in such a manner that good adhesion of the application medium is achieved which in conjunction with gravity is sufficient to transport the application medium towards the dosing space (92), wherein adhesion forces additionally produced in dosing space (92) and the gravitational force acting in the same direction causes at least part of the application medium to remain inside the dosing space thus wetting/adhering to the application element (18).

18. Applicator according to claim 15, characterized in that the diameter in dosing space (92) is equal to or smaller than in feeding space (90).

19. Applicator according to claim 15, characterized in that the surface of the dosing element (84) is designed such that the flow resistance is greater when the medium flows in forward direction and lower when it flows in opposite direction towards the rear.

20. Applicator according to claim 15, characterized in that with the dosing element (84) in extended position and connected to the piston rod (20) said rod with application element (18) is designed such that sealing against the storage space of the reservoir (12) of the applicator (10) takes place preventing the flow of medium.

21. Applicator according to claim 15, characterized in that with the applicator (10) in retracted resting position the dosing element (84) also has a sealing effect in a manner that no application medium can advance and exit to the outside via the application tip of the application element (18).

22. Applicator according to claim 15, characterized in that sealing in the activated application state of the applicator (10) is brought about by a cross section slightly smaller than the cross section in feeding space (90) which via a defined movement of the piston rod (20) in extended state produces a reliable sealing effect.

23. Applicator according to claim 22, characterized in that the defined movement of the piston rod (20) is brought about by the function of a reversal mechanism.

24. Applicator according to claim 15, characterized in that the surface in dosing space (92) exerts an increased adhesion and/or capillary effect to retain the application medium in dosing space (92).

25. Applicator according to claim 15, characterized in that additional means or elements are situated in dosing space (92) which have adhesion and/or capillary effects on the application medium.

26. Applicator according to claim 25, characterized in that the means or elements are permanently or detachably and/or movably arranged in the dosing space (92).

27. Applicator according to claim 15, characterized in that the application element (18) is designed so as to have a variable adhesion and/or capillary effect intensifying towards the tip.

28. Applicator according to claim 27, characterized in that the variable adhesion and/or capillary effect is produced by fibers and/or brush hairs becoming thinner and/or by fibers and/or brush hairs being divided.

29. Applicator according to claim 15, characterized in that a forward sealing element is designed such that it guides the application element (18) being moved out.

30. Applicator according to claim 15, characterized in that transport of the fluid application medium is enhanced through spirally grooves and/or embossments in or on surface portions of the dosing element (84) and/or in the central passage hole (16) of the tip portion (14) of the applicator (10).

31. Applicator according to claim 15, characterized in that different surface areas in the spaces of the applicator are provided with different surface structures and/or designs and/or roughness so that conveying effects are exerted not only via capillary forces but also by frictional forces.

Revendications

1. Applicateur (10) pour un fluide à appliquer, notamment pour du vernis à ongles, comportant un contenant de stockage (12) pour le fluide à appliquer, présentant sur le côté avant une partie en pointe (14) pourvue d'un trou de passage central (16) pour un organe d'application (18), et sur le côté arrière un dispositif d'actionnement pour une tige de piston (20), sur l'extrémité avant de laquelle l'organe d'application (18) est agencé, et qui est prévue pour déplacer l'organe d'application (18) en dehors de la partie en pointe (14), jusque dans une position de distribution du fluide à appliquer, pour fixer temporairement l'organe d'application (18) dans la position de distribution, et pour ramener l'organe d'application (18) dans la partie en pointe (14) au moyen d'un élément ressort (48), et avec un capuchon de fermeture (38) pour la fermeture étanche de la partie en pointe (14), dans lequel un élément joint d'étanchéité (30) assure l'étanchéité de la tige de piston (20) le long de sa périphérie
caractérisé en ce que
la tige de piston (20) comporte une collerette (26) dans un tronçon médian.

2. Applicateur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de ressort (48) est prévu dans le contenant de stockage (12) pour le fluide à appliquer entre la collerette (26) et une face d'extrémité annulaire (54) de la partie en pointe (14).

3. Applicateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la collerette (26) agencée sur la tige de piston (20), sur son côté arrière tourné vers le dispositif d'actionnement, est dotée d'une surface de pression (28), et en ce que l'élément joint d'étanchéité (30) est réalisé avec une lèvre d'étanchéité (66) qui entoure la tige de piston (20) de manière étanche.

4. Applicateur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément ressort (79) est agencé à l'extérieur contenant de stockage (12) pour le fluide à appliquer.

5. Applicateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
l'élément joint d'étanchéité (30) comprend un tronçon de manchon cylindrique (32) et un tronçon avant effilé de manière conique (34) qui est formé avec la lèvre d'étanchéité périphérique (66).

6. Applicateur selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
le tronçon de manchon cylindrique (32) de l'élément joint d'étanchéité (30) est formé à l'intérieur d'un bourrelet de fixation (56) qui vient en prise dans une rainure (58) formée dans un tronçon avant (60) du dispositif d'actionnement (36) ou une partie d'extrémité arrière (46) du contenant de stockage (12).

7. Applicateur selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'élément joint d'étanchéité (30) est prévu sur le dispositif d'actionnement (36) ou sur la partie d'extrémité arrière (46) du contenant de stockage (12).

8. Applicateur selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
l'élément joint d'étanchéité (30) est formé via une liaison par matière avec le dispositif d'actionnement (36) ou avec la partie d'extrémité arrière (46) du contenant de stockage (12).

9. Applicateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
le dispositif d'actionnement (36) est réalisé à la manière d'un stylo rétractable.

10. Applicateur selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
le dispositif d'actionnement (36) formé à la manière d'un stylo rétractable peut être actionné au moyen du capuchon de fermeture (38) qui peut être enlevé de la partie en pointe (14) de l'applicateur (10).

11. Applicateur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le capuchon de fermeture (38) pouvant être enlevé de la partie en pointe (14) de l'applicateur (10) est prévu pour un actionnement direct de la tige de piston (20).

12. Applicateur selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que
le capuchon de fermeture (38) peut être installé temporairement à l'extrémité arrière de la tige de piston (20), d'une manière ne pouvant pas être perdu.

13. Applicateur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le capuchon de fermeture (38), dans son état obturant de manière étanche la partie en pointe (14), repose de façon étanche, à l'aide d'un élément d'étanchéité à ressort (52) prévu au niveau de sa partie inférieure (50), sur une face d'extrémité annulaire (54) de la partie en pointe (14).

14. Applicateur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'organe d'application (18) est formé par un élément brosse.

15. Applicateur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
un élément de dosage (84) est prévu sur la tige de piston (18) qui, au moins dans la zone d'une chambre d'alimentation (90) de l'applicateur, présente une configuration de surface ayant une résistance accrue à l'écoulement du fluide à appliquer environnant, dans lequel le dosage du fluide à appliquer survient via un déplacement vers l'avant de l'élément de dosage (84) pour transporter une quantité déterminée du fluide à appliquer jusque dans une chambre de dosage (92) prévue dans une partie de pointe (14) de l'applicateur (10), et dans lequel, pendant le déplacement de retour de l'élément de dosage (84), d'une part une compensation de pression est possible, et d'autre part le fluide à appliquer va être retenu dans la chambre de dosage (92) par des forces d'adhérence et/ou capillaires.

16. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
l'organe d'application (18) est conçu de telle sorte qu'il a pour résultat une adhérence élevée du fluide à appliquer au moins sur sa surface supérieure.

17. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
la surface supérieure de l'élément de dosage (4) est conçue de telle sorte qu'une bonne adhérence du fluide à appliquer a lieu, qui est suffisante, en conjonction avec la force de gravité, pour transporter le fluide à appliquer jusqu'à la chambre de dosage (92), dans lequel des forces d'adhérence supplémentaires produites dans la chambre de dosage (92) et la force de la gravité agissant dans la même direction amènent au moins une partie du fluide à appliquer à rester dans la chambre de dosage et à mouiller l'organe d'application (18).

18. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
le diamètre de la chambre de dosage (92) est inférieur ou égal à celui de la chambre d'alimentation (90).

19. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
la surface supérieure de l'élément de dosage (84) est conçue de telle sorte que la résistance à l'écoulement est plus grande durant son déplacement vers l'avant que lors du déplacement dans le sens opposé vers l'arrière.

20. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
dans l'état étendu de l'élément de dosage (84) relié à la tige de piston (18), celui-ci est conçu avec l'organe d'application (18) de telle sorte qu'une étanchéité de l'espace de stockage du contenant de stockage (12) de l'applicateur (10) est formée, aucun fluide ne pouvant continuer de circuler.

21. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
l'élément de dosage (84), dans l'état rétracté de repos de l'applicateur (10), forme également un joint d'étanchéité, de telle sorte qu'aucun fluide à appliquer ne passe vers l'avant au-delà de l'embout d'application de l'organe d'application (18) vers l'extérieur.

22. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
le joint d'étanchéité, dans l'état de d'application active de l'applicateur (10), est réalisé via une section transversale légèrement plus petite que la section transversale de la chambre d'alimentation (90), qui génère une étanchéité sûre lors d'un déplacement défini de la tige de piston (20) jusque dans l'état étendu.

23. Applicateur selon la revendication 22,
caractérisé en ce que
le déplacement défini de la tige de piston (18) est dû à l'actionnement d'une mécanique de changement.

24. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
la surface supérieure provoque dans la chambre de dosage (92) une action d'adhérence et/ou capillaire accrue pour retenir le fluide à appliquer dans la chambre de dosage (92).

25. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
des moyens ou des éléments supplémentaires existent dans la chambre de dosage (92), qui ont une action d'adhérence et/ou capillaire sur le fluide à appliquer.

26. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
les moyens ou éléments sont installés de manière fixe ou libérable et/ou mobile dans la chambre de dosage (92).

27. Applicateur selon la revendication 16,
caractérisé en ce que
l'organe d'application (18) est prévu avec une action d'adhérence et/ou capillaire variable s'intensifiant vers la pointe.

28. Applicateur selon la revendication 27,
caractérisé en ce que
l'action d'adhérence et/ou capillaire variable est obtenue par des fibres et/ou des poils de brosse devenant plus minces, ou par des fibres et/ou des poils de brosse se divisant.

29. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
un élément joint d'étanchéité avant est formé de telle sorte qu'il guide l'organe d'application (18) pendant son déplacement vers l'extérieur.

30. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
le transport du fluide à appliquer est favorisé par des rainures et/ou des saillies en spirale sur ou dans des parties de surface de l'élément de dosage (84) et/ou dans le trou de passage central (16) de la partie en pointe (14) de l'applicateur (10).

31. Applicateur selon la revendication 15,
caractérisé en ce
que différentes zones de surface dans les espaces de l'applicateur sont dotées de structures de surface et/ou conceptions et/ou rugosités différentes, de sorte qu'un effet de transport est exercé d'une part par des forces capillaires, et d'autre part par les forces de frottement.

Zeichnung