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(11) |
EP 2 625 362 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.08.2016 Patentblatt 2016/33 |
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Anmeldetag: 17.08.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/064139 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/045510 (12.04.2012 Gazette 2012/15) |
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SCHIEBETÜR-ROLLENFÜHRUNG SOWIE ANORDNUNG EINER SCHIEBETÜR-ROLLENFÜHRUNG AN EINEM MÖBEL
SLIDING DOOR ROLLER GUIDE, AND ARRANGEMENT OF A SLIDING DOOR ROLLER GUIDE ON A PIECE
OF FURNITURE
GUIDAGE À GALETS DE PORTE COULISSANTE ET AGENCEMENT D'UN GUIDAGE À GALETS DE PORTE
COULISSANTE SUR UN MEUBLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
04.10.2010 DE 102010037940
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.08.2013 Patentblatt 2013/33 |
| (73) |
Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG |
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32139 Spenge (DE) |
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Erfinder: |
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- NUTTELMANN, Frank
32312 Lübbecke (DE)
- FELD, Steffen
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
- DOWE, Michael
33739 Bielefeld (DE)
- KUSCHEL, Timo
49324 Melle (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A2-2008/125973 DE-A1- 10 261 157 US-A- 2 775 782
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BE-A3- 1 015 521 US-A- 2 659 939 US-A- 4 674 232
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetür-Rollenführung nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1 sowie eine Anordnung einer Schiebetür-Rollenführung an einem Schrankmöbel gemäß
dem Oberbegriff des Anspruchs 13.
[0002] Zur Verschiebung von mindestens zwei, ein Schrankmöbel verschließenden Schiebetüren,
von denen eine in geöffneter Stellung die andere weitgehend überdeckt, sind im Kopf-
und Fußbereich des Möbels Führungsschienen angeordnet, in die Schiebetür-Rollenführungen
eingreifen.
[0003] Zur Montage der dem Möbelkorpus nächstliegenden Hintertür, die von der diese beim
Öffnen überfahrenden Vordertür in Offenstellung überdeckt ist, wird sie im Fußbereich
an die Führungsschiene herangeführt, angehoben, so dass die Rollenführung in die unterseitige
Führungsschiene eingreift, dann der Kopfbereich zur oberseitigen Führungsschiene,
quer zur Verschieberichtung geführt und abgesenkt, so dass die kopfseitige Schiebetür-Rollenführung
sich in der zugeordneten Führungsschiene abstützt, während die Rolle der fußseitigen
Schiebetür-Rollenführung quer zur Verschieberichtung durch Wände der unteren Führungsschiene
geführt ist.
[0004] Da die Hinter- und Vordertür sich in geschlossener Stellung in einander zugewandten
Randbereichen überlappen, ist eine Montage in der vorbeschriebenen Art nicht möglich,
sondern nur, indem die Vordertür außerhalb des Überdeckungsbereiches eingesetzt wird.
Dabei steht die Vordertür während der Montage seitlich über die Seitenwand des Möbelkorpus,
so dass ein Aufbau des Möbels in einer Nische mit geringem Abstand der Seitenwangen
zur jeweiligen Wand praktisch nicht möglich ist.
[0005] Insbesondere bei schweren Schiebetüren ist deren Montage problematisch, und zumindest
zeit- und personalaufwändig.
[0006] Zwar sind Konstruktionen bekannt, mittels derer eine direkte frontseitige Montage
der Vordertür möglich sein soll, jedoch sind diese Lösungen, die beispielsweise zusätzliche
Federbauteile beinhalten, von ihrer Konzeption her fertigungstechnisch nur mit einem
relativ hohen Aufwand zu realisieren.
[0007] Naturgemäß steht dies einer ständigen Forderung nach einer Optimierung sowohl der
Herstellung wie auch der Montage entgegen.
[0008] Aus der
BE 1 015 521 A3 ist eine Schiebetür-Rollenführung gemäß der Gattung bekannt, bei der das an einem
Halter befestigte Hebelsystem aus einem einarmigen Hebel besteht, an dessen freiem
Ende eine Führungsrolle gelagert ist, die in montierter Stellung in eine Führungsschiene
eines Schrankmöbels eingreift.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetür-Rollenführung der gattungsgemäßen
Art bzw. eine Anordnung einer Schiebetür-Rollenführung so weiterzuentwickeln, dass
sie mit geringem konstruktiven und fertigungstechnischen Aufwand herstellbar ist und
eine einfache Montage der Schiebetüren möglich wird.
[0011] Diese Aufgabe wird durch eine Schiebetür-Rollenführung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 bzw. eine Anordnung einer Schiebetür-Rollenführung mit den Merkmalen des Anspruchs
13 gelöst.
[0012] Die Erfindung ermöglicht eine einfache Montage der Schiebetüren direkt frontseitig,
so dass ein Schiebetürschrank auch in einer sehr engen Nische aufgestellt werden kann.
[0013] Die Schiebetür-Rollenführung, die am fußseitigen Randbereich der Vordertür befestigt
ist, wobei der Halter als Haltewinkel ausgebildet ist, dessen eine Fläche eine Befestigungsplatte
bildet, während ein abgewinkeltes Tragteil das Hebelsystem mit der Führungsrolle trägt,
ist so konzipiert, dass durch Druck auf die Schiebetür nach deren Einhängen in die
kopfseitige Führungsschiene die Führungsrolle in die zugeordnete Führungsschiene des
Möbelkorpus gedrückt wird, wo sie federbelastet gehalten wird. Vorstellbar ist es,
dass zusätzlich oder alternativ zu dieser Federkraft das Hebelsystem in der Endlage
auch formschlüssig gehalten wird, um die Führungsrolle sicher in die Führungsschiene
einzubringen.
[0014] Das Hebelsystem besteht aus zwei Hebelarmen und zwar einem Traghebel und einem Führungshebel,
die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an dem Traghebel im Gelenkbereich die
Führungsrolle angeschlossen ist.
[0015] Endseitig liegen die beiden, in Funktionsstellung unter einem stumpfen Winkel zueinander
stehenden Hebelarme federnd an Anschlägen des Halters an. Hierzu sind Federelemente
vorgesehen, durch die eine Längenänderung in gestreckter Lage, gegenüber einer Winkellage,
wie sie beim Verschwenken der Hebelarme von einer Nichtgebrauchs- in eine Gebrauchsstellung
eintritt, quasi gepuffert wird. Das Hebelsystem fungiert insoweit im Sinne einer Kniehebelmechanik.
[0016] Das die Hebelarme tragende Tragteil des Halters ist gegenüber der Befestigungsplatte
derart winklig angeordnet, dass die Führungsrolle beim Verschwenken der Hebelarme
eine im Wesentlichen vertikale Bewegung vollführt.
[0017] Zur Begrenzung des Verschwenkweges der Hebelarme kann im Zusammenspiel mit dem Halter
zumindest ein Anschlag vorgesehen sein, der beispielsweise aus einem im Halter vorgesehenen,
der Schwenkbewegung folgenden Langloch besteht. In diesem Langloch wird ein Führungselement
geführt, das beispielsweise aus einem am Hebel angeformten Zapfen oder aus einem in
dem Hebel angeordneten Befestigungselement wie einer Schraube gebildet werden kann.
[0018] Zur Vereinfachung der Montage des Hebelsystems ist das Langloch zur der Befestigungsplatte
gegenüberliegenden freien Kante des Tragteiles hin offen, so dass das Befestigungselement,
das auch als am Hebel angeformter, mit einem pilzförmigen Kopf versehener Zapfen ausgebildet
sein kann, problemlos in das Langloch einschiebbar ist.
[0019] Eine in Richtung der Einführöffnung des Langloches erforderliche Begrenzung des Schwenkweges
des Hebelsystems, durch die ein Herausgleiten des Führungselements aus dem Langloch
verhindert wird, wird durch eine im Tragteil vorgesehene, langlochförmige Begrenzungsbahn
in Korrespondenz mit einem, vorzugsweise rampenförmig gestalteten, an einem der Hebelarme
befestigten Anschlag gebildet. Die Begrenzungsbahn und der Anschlag sind so dimensioniert,
dass sie dem maximal möglichen Verschwenkweg des Hebelsystems entsprechen.
[0020] Dabei kann das das Führungselement aufnehmende Langloch deckungsgleich mit der Bewegung
der die beiden Hebelarme miteinander verbindenden Gelenkachse verlaufen, wobei dann
das Führungselement praktisch eine Verlängerung der Schwenkachse bildet, oder einer
der Hebelarme weist ein separates Führungselement auf, das außerhalb der Gelenkachse
liegt und in einem entsprechend geformten Langloch des Halters geführt ist.
[0021] Bevorzugt sind die Hebelarme aus Kunststoff gefertigt, an die die Federelemente ringförmig
und dünnwandig angeformt sind. Denkbar ist aber auch alternativ oder ergänzend ein
weiteres separates Federelement vorzusehen, wobei entsprechend der Dimensionierung
des Federelementes eine definierte Kraft aufgebracht wird, mit der die Tür an der
Führungsschiene gehalten wird.
[0022] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0023] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
[0024] Es zeigen:
- Figur 1
- einen Teilausschnitt eines Möbels in einer Seitenansicht mit einer Vordertür in Montageposition
- Figuren 2a und b)
- jeweils eine Ansicht in Richtung X aus Figur 1 der erfindungsgemäßen Schiebetür-Rollenführung
in der Montageposition
- Figur 3
- den Teilausschnitt nach Figur 1 mit montierter Schiebetür in Funktionsstellung
- Figuren 4a und b)
- jeweils eine Ansicht gesehen in Richtung X in Figur 1 der Schiebetür-Rollenführung
gemäß Figur 2 in montierter Stellung in Funktionsstellung
- Figuren 5a und b) und 6a und b)
- jeweils die Ansicht gesehen in Richtung Y in Figur 1 der Schiebetür-Rollenführung
in Funktionsstellung bzw. Montageposition
- Figur 7
- eine weiteres Ausführungsbeispiel der Schiebetür-Rollenführung in Rückansicht in Funktionsstellung.
[0025] In den Figuren 1 und 3 ist als Teilausschnitt der Fußbereich eines Schrankmöbels
1 dargestellt, das mit Schiebetüren 3 verschließbar ist, von denen im Beispiel lediglich
eine erkennbar ist, die im unteren Randbereich eine Schiebetür-Rollenführung 6 aufweist,
mit einer Führungsrolle 11, die in einer an einem Boden 2 des Schrankmöbels 1 befestigten
Führungsschiene 4 in Funktion (Figur 3) geführt ist. Dabei erfolgt eine seitliche
Führung der Führungsrolle 11 durch die sich gegenüberliegenden Wände einer Laufbahn
5 der Führungsschiene 4.
[0026] Die Schiebetür-Rollenführung 6 ist mittels eines Halters 7 an der Schiebetür 3 befestigt,
wobei der Halter 7 eine an der Schiebetür 3 angeschlossene Befestigungsplatte 8 sowie
ein dazu abgewinkeltes Tragteil 9 aufweist, das, bezogen auf den Boden 2, stumpfwinklig
zur Befestigungsplatte 8 verläuft und auf der der Laufbahn 5 zugewandten Seite ein
Hebelsystem 10 trägt, das als Einzelheit in den Figuren 2 und 4 erkennbar ist.
[0027] Dieses Hebelsystems 10 besteht aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hebelarmen
und zwar einem Traghebel 12 und einem Führungshebel 13, die sowohl in Montagestellung
(Figur 2) wie auch in montierter Funktionsstellung (Figur 4) stumpfwinklig zueinander
stehen.
[0028] An den sich gegenüberliegenden Enden ist an dem Traghebel 12 und dem Führungshebel
13 jeweils ein Federelement 14 angeschlossen, das im Beispiel als dünnwandiger ringförmiger
Ansatz an den Traghebel 12 bzw. den Führungshebel 13 angeformt ist. Jedes Federelement
14 stützt sich an einem mit dem Tragteil 9 verbundenen Anschlag 15 ab.
[0029] Bei einer Schwenkbewegung des Hebelsystems 10 von einer Endstellung in die andere,
verformen sich aufgrund der Längenveränderung des Hebelsystems 10 in gestreckter Lage
die Federelemente 14, die dadurch im Sinne einer Feder gespannt werden und nach Erreichen
einer Endlage den Traghebel 12 und den Führungshebel 13 in dieser Position halten.
[0030] In der Figur 1 ist die Montageposition der Schiebetür 3 dargestellt. Es ist erkennbar,
dass die Führungsrolle 11 außerhalb des Funktionsbereiches der Laufbahn 5 liegt, d.h.,
die Schiebetür 3 ist frontseitig an den Korpus des Schrankmöbels 1 herangeführt. Die
Stellung der Hebelarme in dieser Position ist in der Figur 2 erkennbar.
[0031] Durch weiteres Andrücken der Schiebetür 3, wobei ein Steg 20 der Führungsschiene
4 gegenüber der Führungsrolle 11 als Widerlager dient, werden die Hebelarme gegen
die Kraft der Federelemente 14 verschwenkt, bis die Führungsrolle 11 in die Laufbahn
5 eingetaucht ist.
[0032] Wie insbesondere in den Figuren 5 - 7 erkennbar ist, sind der Traghebel 12 und der
Führungshebel 13 über Schwenkachsen 18, die in dieser Ausführungsvariante als Zapfen
mit Zapfenkopf ausgebildet sind, an dem Tragteil 9 schwenkbar gelagert. Zur Montage
der Zapfen sind in dem Tragteil 9 schlüssellochartige Öffnungen 19 vorgesehen, die
eine einfache Montage der Schwenkachsen 18 an das Tragteil 9 ermöglichen.
[0033] Als Wegbegrenzung in beide Schwenkrichtungen ist bei dem in den Figuren 2a), 4a),
5a) und 6a) gezeigten Beispiel, ebenso wie in Figur 7, in dem Tragteil 9 ein endseitig
geschlossenes Langloch 16 angeordnet, in dem ein Führungselement 17 des Traghebels
12 oder des Führungshebels 13 geführt ist.
[0034] Bei der in den Figuren 2b), 4b), 5b) und 6b) gezeigten Variante ist das Langloch
16 zu der der Befestigungsplatte 8 gegenüberliegenden freien Kante des Tragteiles
9 hin offen, wobei das Führungselement 17 als Zapfen mit einem pilzförmigen Kopf an
den Traghebel 12 angeformt ist, der auf der dem Traghebel 12 gegenüberliegenden Seite
im Randbereich des Langloches 16 am Tragteil 9 anliegt.
[0035] Die Schwenkbewegung des Hebelsystems 10 in eine Funktionsstellung wird durch das
Langloch 16 begrenzt, während hierzu in entgegengesetzte Schwenkrichtung eine langlochförmige
Begrenzungsbahn 21 im Tragteil 9 vorgesehen ist, in der ein rampenförmiger Anschlag
22 des Führungshebels 13 in einer verschwenkten Nichtfunktionssteliung des Hebelsystems
10 anliegt.
[0036] Zur Montageerleichterung fällt die Rampenschräge des Anschlages 22 in Richtung der
Befestigungsplatte 8 hin ab, so dass der Anschlag 22 bei der Montage nach einem Überfahren
der freien Kante des Tragteiles 9 aufgrund der dem Führungshebel 13 innewohnenden
Rückstellkräfte in die Befestigungsbahn 21 eintaucht.
[0037] Im Beispiel nach Figur 7 wird das Führungselement 17 in Verlängerung eines Gelenkzapfens
gebildet, der als Gelenkachse den Traghebel 12 und den Führungshebel 13 gelenkig miteinander
verbindet. In diesem Fall ist das Langloch 16 in Schwenkrichtung gerade ausgebildet.
[0038] Bei dem in den Figuren 5 und 6 gezeigten Beispiel hingegen ist das Führungselement
17 außermittig des Hebelsystems 10 angeordnet, konkret im Traghebel 12 gehalten. Hierbei
ist das Langloch 16 entsprechend der Bewegungsbahn des Führungselementes 17 bei der
Verschwenkung des Hebelsystems 10 geformt, erkennbar zur zugeordneten Schwenkachse
18 hin konvex gewölbt.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1
- Schrankmöbel
- 2
- Boden
- 3
- Schiebetür
- 4
- Führungsschiene
- 5
- Laufbahn
- 6
- Schiebetür-Rollenführung
- 7
- Halter
- 8
- Befestigungsplatte
- 9
- Tragteil
- 10
- Hebelsystem
- 11
- Führungsrolle
- 12
- Traghebel
- 13
- Führungshebel
- 14
- Federelement
- 15
- Anschlag
- 16
- Langloch
- 17
- Führungselement
- 18
- Schwenkachse
- 19
- Öffnung
- 20
- Steg
- 21
- Begrenzungsbahn
- 22
- Anschlag
1. Schiebetür-Rollenführung, mit einem Halter (7) und einer an dem Halter (7) schwenkbar
befestigten Führungsrolle (11), die an einem mit dem Halter (7) verbundenen, die Führungsrolle
(11) tragenden Hebelsystem (10) gelagert ist, das in einer funktionalen Endstellung
federbelastet und/oder formschlüssig gehalten ist, wobei das Hebelsystem (10) aus
einem Traghebel (12) und einem Führungshebel (13) besteht, die gelenkig miteinander
verbunden und über Schwenkachsen (18) am Halter (7) befestigt sind,
wobei die Führungsrolle (11) im Gelenkbereich des Traghebels (12) und des Führungshebels
(13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Traghebel (12) und der Führungshebel (13) in beiden gegensinnig verschwenkten
Endstellungen stumpfwinklig zueinander angeordnet sind,
wobei jede Schwenkachse (18) lageveränderbar in einer Öffnung (19) des Halters (7)
gehalten ist.
2. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Traghebel (12) und/oder der Führungshebel (13) an dem der Führungsrolle (11)
abgewandten Ende ein Federelement (14) aufweist.
3. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) an einem Anschlag (15) des Halters (7) anliegt.
4. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) als dünnwandiger ringförmiger Ansatz an dem Traghebel (12)
und/oder dem Führungshebel (13) angeformt ist.
5. Schiebetür-Rollenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (10) in einem sich in Schwenkrichtung erstreckenden, im Halter (7)
vorgesehenen Langloch (16) geführt ist.
6. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (10) ein Führungselement (17) aufweist, das in dem Langloch (16)
geführt ist.
7. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (17) in Verlängerung eines Gelenkzapfens gebildet ist, der den
Traghebel (12) und den Führungshebel (13) verbindet.
8. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (17) mit Abstand zum Gelenkzapfen im Traghebel (12) oder dem
Führungshebel (13) angeordnet ist.
9. Schiebetür-Rollenführung nach einem der Ansprüche 5-8,
dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (16) zu einer freien Kante des Halters (7) hin offen ist.
10. Schiebetür-Rollenführung nach einem der Ansprüche 6-9
dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (17) als ein mit einem pilzförmigen Kopf versehener Zapfen an
den Traghebel (12) oder den Führungshebel (13) angeformt ist.
11. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Schwenkwegbegrenzung in Richtung der offenen Seite des Langloches (16) eine langlochförmige
Bewegungsbahn (21) im Halter (7) vorgesehen ist, in der ein an den Traghebel (12)
oder den Führungshebel (13) angeschlossener Anschlag (22) einliegt.
12. Schiebetür-Rollenführung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (22) auf seiner dem Halter (7) zugewandten Seite eine Rampenschräge
aufweist, die in Schwenkrichtung hin zur Funktionsstellung des Hebelsystems (10) abfällt.
13. Anordnung mit einer Schiebetür-Rollenführung (6) nach Anspruch 1 und einem mit mindestens
zwei Schiebetüren (3) versehenen Schrankmöbel (1), wobei an der Unterseite eines Bodens
(2), den Schiebetüren (3) zugewandt, eine Führungsschiene (4) mit einer Laufbahn (5)
vorgesehen ist, zur Führung der Führungsrolle (11), und wobei der Halter (7) eine
mit der Schiebetür (3) verbundene Befestigungsplatte (8) sowie ein Tragteil (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (10) am Tragteil (9) befestigt ist und die Anlagefläche des Tragteiles
(9) für das Hebelsystem (10) unter einem vom rechten Winkel abweichenden Winkel zur
Befestigungsplatte (8) verläuft.
14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Montage der Schiebetür (3) ein Steg (20) der Führungsschiene (4) ein Widerlager
zur Verschwenkung des Hebelsystems (10) bildet.
1. A sliding door roller guide, comprising a support (7) and a guide roller (11) pivotably
fixed to the support (7), which is mounted on a lever system (10) connected to the
support (7) and supporting the guide roller (11), the lever system (10) being spring-loaded
and/or held in an interlocking manner in a functional end position, wherein the lever
system (10) consists of a support lever (12) and a guide lever (13) being connected
with one another in an articulated manner and fixed via pivot axes (18) to the support
(7), wherein the guide roller (11) is arranged in the region of the joint of the support
lever (12) and the guide lever (13), characterized in that the support lever (12) and the guide lever (13) are arranged in both pivoted end
positions at an obtuse angle with respect to each other, wherein every pivot axis
(18) is held in an opening (19) in a position-variable manner.
2. A sliding door roller guide according to claim 1, characterized in that the support lever (12) and/or the guide lever (13) comprise a spring element (14)
at the end facing away from the guide roller (11).
3. A sliding door roller guide according to claim 2, characterized in that the spring element (14) rests on a stop (15) of the holder (7).
4. A sliding door roller guide according to claim 2 or 3, characterized in that the spring element (14) is integrally formed as a thin-walled annular protrusion
on the support lever (12) and/or the guide lever (13).
5. A sliding door roller guide according to one of the preceding claims, characterized in that the lever system (10) is guided in an oblong hole (16) which extends in the pivoting
direction and is provided in the support (7).
6. A sliding door roller guide according to claim 5, characterized in that the lever system (10) comprises a guide element (17) which is guided in the oblong
hole (16).
7. A sliding door roller guide according to claim 6, characterized in that the guide element (17) is formed in extension of a pivot pin which connects the support
lever (12) and the guide lever (13).
8. A sliding door roller guide according to claim 6, characterized in that the guide element (17) is arranged at a distance from the pivot pin in the support
lever (12) or the guide lever (13).
9. A sliding door roller guide according to one of claims 5 to 8, characterized in that the oblong hole (16) is open towards a free edge of the support (7).
10. A sliding door roller guide according to one of claims 6 to 9, characterized in that the guide element (17) is integrally formed on the support lever (12) or the guide
lever (13) in form of a pin provided with a mushroom-shaped head.
11. A sliding door roller guide according to claim 9, characterized in that a movement track (21) formed in the manner of an oblong hole is provided in the support
(7) for limiting the pivoting path in the direction of the open side of the oblong
hole (16), in which a stop (22) rests which is connected to the support lever (12)
or the guide lever (13).
12. A sliding door roller guide according to one claim 11, characterized in that the stop (22) comprises a ramp bevel on its side facing the holder (7), which ramp
bevel descends in the pivoting direction towards the functional position of the lever
system (10).
13. An arrangement of a sliding door roller guide (6) according to claim 1 and a piece
of cabinet furniture (1) provided with at least two sliding doors (3), wherein a guide
rail (4) with a track (5) for guiding the guide roller (11) is provided on the bottom
side of a floor (2) facing the sliding doors (3), and wherein the support (7) comprises
a fastening plate (8) connected to the sliding door (3) and a support part (9), characterized in that the lever system (10) is fixed to the support part (9) and the contact surface of
the support part (9) for the lever system (10) extends under an angle deviating from
a rectangle relative to the fastening plate (8).
14. An arrangement according to claim 13, characterized in that during mounting of the sliding door (3) a web (20) of the guide rail (4) forms an
abutment for pivoting the lever system (10).
1. Guidage à galets pour porte coulissante comprenant un support (7) et un galet de guidage
(11) monté pivotant sur ce support (7) qui est monté sur un système de levier (10)
relié au support (7) portant ce galet de guidage (11), et maintenu dans une position
d'extrémité fonctionnelle en étant chargé élastiquement et/ou par une liaison par
la forme, le système de levier (10) étant constitué par un levier support (12) et
un levier de guidage (13) qui sont articulés l'un sur l'autre et sont fixés par l'intermédiaire
d'axes de pivotement (18) sur le support (7), le galet de guidage (11) étant situé
dans la zone d'articulation du levier support (12) et du levier de guidage (13),
caractérisé en ce que
le levier support (12) et le levier de guidage (13) sont positionnés à angle obtus
l'un par rapport à l'autre dans les deux positions d'extrémité pivotées en sens inverse,
chaque axe de pivotement (18) étant maintenu dans une ouverture (19) du support (7)
de sorte que sa position puisse être modifiée.
2. Guidage conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
le levier support (12) et/ou le levier de guidage (13) comporte(nt) un élément ressort
(14) à leur extrémité située à l'opposé du galet de guidage (11).
3. Guidage conforme à la revendication 2,
caractérisé en ce que
l'élément de ressort (14) s'applique contre une butée (15) su support (7).
4. Guidage conforme à la revendication 2 ou 3,
caractérisé en ce que
l'élément de ressort est réalisé sous la forme d'un embout annulaire à parois minces
sur le levier support (12) et/ou sur le levier de guidage (13).
5. Guidage conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le système de levier (10) est guidé dans un trou oblong (16) s'étendant dans la direction
de pivotement prévu dans le support (7).
6. Guidage conforme à la revendication 5,
caractérisé en ce que
le système de levier (10) comprend un élément de guidage (17) guidé dans le trou oblong
(16).
7. Guidage conforme à la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'élément de guidage (17) est formé dans le prolongement d'un pivot qui relie le levier
support (12) et le levier de guidage (13).
8. Guidage conforme à la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'élément de guidage (17) est monté à distance du pivot dans le levier porteur (12)
ou le levier de guidage (13).
9. Guidage conforme à l'une des revendications 5 à 8,
caractérisé en ce que
le trou oblong (16) est ouvert vers un bord libre du support (7).
10. Guidage conforme à l'une des revendications 6 à 9,
caractérisé en ce que
l'élément de guidage (17) est réalisé sous la forme d'un tourillon équipé d'une tête
en forme de champignon sur le levier support (12) ou le levier de guidage (13).
11. Guidage conforme à la revendication 9,
caractérisé en ce que
pour limiter la course de pivotement dans la direction du côté ouvert du trou oblong
(16), il est prévu dans le support (7), une piste de déplacement en forme de trou
oblong (21) dans laquelle est située une butée (22) connectée au levier support (12)
ou au levier de guidage (13).
12. Guidage conforme à la revendication 11,
caractérisé en ce que
la butée (22) comporte sur son côté tourné vers le support (7), un biseau en forme
de rampe qui s'abaisse dans la direction de pivotement vers la position fonctionnelle
du système de levier (10).
13. Dispositif équipé d'un guidage à galet pour porte coulissante (6) conforme à la revendication
1, et d'un meuble de type armoire (1) équipé d'au moins deux portes coulissantes (3),
dans lequel, sur la face inférieure d'une base (2), tournée vers les portes coulissantes
(3), il est prévu un rail de guidage (4) avec une piste de déplacement (5) pour permettre
de guider le galet de guidage (11), et le support (7) comprend une plaque de fixation
(8) reliée à la porte coulissante (3) ainsi qu'une pièce support (9),
caractérisé en ce que
le système de levier (10) est fixé sur la pièce support (9) et la surface de la pièce
support (9) d'appui du système de levier (10) s'étend sous un angle s'écartant d'un
angle droit par rapport à la plaque de fixation (8).
14. Dispositif conforme à la revendication 13,
caractérisé en ce que
lors du montage de la porte coulissante (3), une traverse (20) du rail de guidage
(4) forme une contrebutée pour le pivotement du système de levier (10).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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