| (19) |
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(11) |
EP 2 625 392 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.05.2017 Patentblatt 2017/21 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.09.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/004852 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/045407 (12.04.2012 Gazette 2012/15) |
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| (54) |
BRENNKRAFTMASCHINE
INTERNAL COMBUSTION ENGINE
MOTEUR A COMBUSTION INTERNE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
06.10.2010 DE 102010047700
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.08.2013 Patentblatt 2013/33 |
| (73) |
Patentinhaber: DEUTZ Aktiengesellschaft |
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51149 Köln (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- STRUSCH, Wolfgang
51143 Köln (DE)
- WIELAND, Heinz
51427 Bergisch-Gladbach (DE)
- SCHNEIDER, Martin
51570 Windeck (DE)
- OBERZIER, Ralph
50937 Köln (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 873 652 US-A- 2 025 836 US-A- 5 005 544
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US-A- 1 855 166 US-A- 4 922 867
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- "plate A33, PA52" In: "power unit service parts list 998cc,1098cc, and 1275cc 4-cylinder
petrol transverse AKD5103", 1. Januar 1969 (1969-01-01), british leyland motor corporation
limited, oxford, XP002662152, Bd. AKD 5103 das ganze Dokument
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, insbesondere nach Anspruch 1.
[0002] Bei Vier-Ventil-Zylinderköpfen mit je zwei Ein- und Auslassventilen ist die Steuerung
komplizierter als bei Zwei-Ventil-Zylinderköpfen. Während dort die Einspritzdüse schräg
zu der Zylinderachse steht und die zwei Ventile in der Zylinderkopfmitte untergebracht
werden können, ist man bestrebt, bei Vier-Ventil-Zylinderköpfen das Einspritzventil
in der Mitte senkrecht einzubauen, und die vier Gaswechselventile zwei parallel zueinander
um die Einspritzdüse zu verteilen. Die beim Vier-Ventil-Zylinderkopf erforderliche
Optimierung der Ventilsitze bezüglich Lage und Größe sowie die Unterbringung der Kipphebelstoßstangen
auf der "kalten" Einlassseite des Zylinderkopfes erschweren den Einbau der Kipphebellagerung
erheblich, da die Ventilfederfreiräume die Kipphebelbockauflage beschneiden.
[0003] Aus der
DE-AS 11 79 764 ist eine Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine mit zwei Einlass- und zwei Auslassventilen
pro Zylinder bekannt, wo die gleichsinnig wirkenden Arme der zwei Kipphebel ungleich
lang sind und die Arme jedes Kipphebels in einer Ebene senkrecht zu seiner unter einem
Winkel zur Längsmittelebene der Brennkraftmaschine angeordneten Schwingachse liegen.
Durch die oben erwähnten Maßnahmen kann bei einer vorgegebenen zweckmäßigen Anordnung
der Steuerwelle und der Ansaug- bzw. Auspuffleitungen zueinander mit geringstem Aufwand
eine verschleißfeste Ventilsteuerung erreicht werden.
[0004] Mit dieser Kipphebelgestaltung hat man zwar die verschleißfördernden Querkräfte eliminiert,
jedoch ist das Übersetzungsverhältnis - Ventilhub zu Stößelhub - durch diese Lagerungsart
merklich groß geworden, was einer Zunahme der Kräfte und somit auch der Hertz'schen
Pressung zwischen Nocken und Stößel entspricht, deren Größe für die Haltbarkeit der
betroffenen Teile mitbestimmend ist. Durch die über den Zylinderkopf hinausragenden
Konturen der Kipphebelachse und demzufolge auch die des Lagerbolzens ist eine schwingungsfreie
Befestigung des Lagerbocks auf bzw. am Zylinderkopf sehr aufwendig und bedarf zusätzlicher
Verstärkung des Zylinderkopfes an der Befestigungsstelle, insbesondere bei der Stelle,
die in der Nähe des Auslasskanals bzw. Einlasskanals liegt.
[0005] In der
DE 3637199 A1 sowie in der
US2025836 A wird ein Kipphebelbock offenbart, der aus wenigstens drei unterschiedlichen Einzelteilen
besteht.
[0006] Daran ist u. a. nachteilig, dass die Herstellkosten durch zu viele verschiedene Einzelteile
hoch sind.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile zu vermeiden
und einen Kipphebelbock vorzuschlagen, der kompakt und steif ausgebildet ist, und
so auf dem Zylinderkopf zu befestigen ist, dass ein direkter Kraftfluss zu seinen
Befestigungsschrauben stattfindet und der als gleiches Einzelteil bei einer Anordnung
von mehreren Zylindern in Abhängigkeit der Anzahl der Zylinder mehrfach an der Brennkraftmaschine
montiert wird.
[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Brennkraftmaschine nach Anspruch 1.
[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass sie wenigstens zwei
hängende Einlass- und wenigstens zwei hängende Auslassventile je Zylinder aufweist,
was zu einer kostengünstigen, stabilen und leistungsstarken Brennkraftmaschine führt.
[0010] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.
[0011] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den
Zeichnungen, auf denen ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist.
[0012] Es zeigen:
- Figur 1
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 2
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 3
- eine Seitenansicht des Zylinderkopfs
- Figur 4
- eine Teildraufsicht der Brennkraftmaschine
- Figur 5
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 6
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 7
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 8
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 9
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 10
- einen Schnitt durch den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
- Figur 11
- schematische Darstellung des Zylinderkopfs der Brennkraftmaschine
- Figur 12
- verschiedene Darstellungen des Kipphebelbocks der Brennkraftmaschine
[0013] Die in den Zeichnungen offenbarte Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine
mit mindestens einem Zylinder, einer unten liegenden Nockenwelle und je 2 hängenden
Einlass- 3 und Auslassventilen 4 je Zylinder.
[0014] Die Nockenwelle 2 besitzt je Zylinder 1 je einen Nocken 26, 27 für die Steuerung
der Ein- 3 und Auslassventile 4. Der Hub des Nockens 26, 27 wird durch einen Stößel
28 - flach oder mit Rolle - eine Stößelstange 7, einen Kipphebel 8, eine Ventilbrücke
23 auf die beiden Ventile übertragen. Die Kipphebel 8 sind alle auf einer durchgehenden
Kipphebelachse 6 angeordnet. Die Stößelstangen 7 sind so geneigt, dass sie oben zur
Zylindermitte hin zeigen. Dadurch besteht die Möglichkeit, den Kipphebelbock 5 in
Zylindermitte anzuordnen. Die axiale Kraftkomponente der Stößelstangen 7 drückt die
Kipphebel 8 entsprechend gegen den Kipphebelbock 5. Vorteilhaft ist dabei, dass gleichteilige
Kipphebelböcke 5, die alle die identische Gestalt haben, für alle Zylinder verwendbar
sind.
[0015] Zwischen den Zylindern wirkt eine auf der Achse 6 angeordnete Feder 9, die die Kipphebel
8 gegen die Böcke 5 drückt, um eine dynamische axiale Verschiebung der Kipphebel 8
zu verhindern. An den beiden stirnseitigen Enden der Kipphebelachse 6 wird diese Andrückfunktion
durch eine federnde Wellscheibe 33 übernommen. Die axiale Sicherung der Kipphebelachse
erfolgt über Sicherungsringe (Seegerringe) 10, welche auf der Kipphebelachse 6 montiert
sind. Die Kipphebelböcke 5 werden mit jeweils 2 Schrauben 19, welche rechts und links
der Achse 6 angeordnet sind, am Zylinderkopf befestigt. Der Kipphebelbock 5 ist so
ausgebildet, dass er zumindest einseitig eine Nut aufweist, welche eine gezielte Schwächung
des Bockes bedeutet, die es wiederum erlaubt, den Bock derart zu verformen, dass die
Achse 6 mit der Kraft der Schrauben 19 geklemmt wird. Diese Nut hat weiterhin die
Aufgabe, einen in die Achse montierten und hervorstehenden Stift 12 aufzunehmen, welcher
die Drehfixierung der Achse 6 übernimmt. Ein lageorientierter Einbau ist wegen der
Schmierbohrungen 15 erforderlich, wie dies in den Figuren 1, 2, 6, 8 und 9 dargestellt
wird. Die Ölzufuhr des Ölflusses 36 der Schmierung erfolgt über eine Bohrung im Zylinderkopf
17, eine Zentriernut 11 im Kipphebelbock 5, die in Verbindung mit einer erweiterten
Schraubenbohrung 35 im Kipphebelbock 5 steht und mit der hohlen Achse 6 mittels einer
Bohrung in der Achse 6 in Verbindung steht, was in Figur 3, 5 und 9 dargestellt wird.
Die Achse ist hohl und leitet so das Öl weiter. Je Kipphebel tritt das Öl aus einer
Bohrung in der Achse in die Lagerung des Kipphebels. In der Achse 6 ist je Kipphebel
8 eine längs der Achse 6 angeordnete flache Nut, welche etwas kürzer als die Nabe
des Kipphebels ist. In der Lagerbohrung des Kipphebels 8 ist eine teilweise sichelförmige
Nut 18, welche das Öl auch zu den im Kipphebel angeordneten Ölbohrungen 24 für die
Schmierung der Einstellschraube stoßstangenseitig und des Druckstücks ventilseitig
leitet, wie dies beispielhaft in Figur 1, 2, 5, 8 und 9 dargestellt wird.
[0016] Das Druckstück auf die Ventilbrücke 23 ist als Kugelfuß (Elefantenfuß bzw. Kugelbolzen
22 mit Fuß) ausgebildet, kann aber auch als einfaches Druckstück mit einem Abrollradius
ausgebildet sein. Das Ventilspiel wird mit der Einstellschraube 31 stoßstangenseitig
eingestellt. Eine Variante stellt ein hydraulisches Ausgleichelement 13 dar. Dieses
wird stangenseitig in den Kipphebel 8 integriert. Die Ölzufuhr erfolgt über die Bohrung
zum Kipphebellager. Die axiale Sicherung und Federung für die beiden Kipphebel an
den Enden der Achse kann auch durch eine Spezialklammer erfüllt werden, die einstückig
beide Funktionen in sich vereinigt. In Figur 1 ist der auf dem nicht sichtbaren Zylinder
angeordnete Zylinderkopf von oben dargestellt. Eine untenliegende Nockenwelle treibt
die Einlassventile 3 und die Auslassventile 4 mittels der im Kipphebelbock 5 gelagerten
Kipphebelachse 6 und den damit gelagerten Kipphebel 8 sowie den Stößelstangen 7 an.
Die Kipphebel 8 werden mittels Federn 9 gegen die Kipphebelböcke 5 gedrückt. Die axiale
Sicherung der Kipphebelachse 6 erfolgt mittels eines Seeger- oder auch Sicherungsrings
10.
[0017] Zwischen Kipphebel 8 und Stößelstange 7 ist ein hydraulisches Ausgleichselement 13
zur spielfreien Ventilsteuerung angeordnet, wie dies in den Figuren 10 und 11 dargestellt
wird.
[0018] Zwischen der Spannpratze 20, den Einlassventilen 3, den Auslassventilen 4 und dem
Kipphebelbock 5 sind die Einspritzventile 14 angeordnet, wie dies in den Figuren 1
und 4 offenbart wird. Zur Verhinderung des ungewollten Austritts von Schmieröl aus
der Kipphebelachse 6 ist an ihren Stirnseiten jeweils ein Verschlussdeckel 16 angeordnet,
was in den Figuren 1 und 2 dargestellt wird. Figur 10 zeigt an dem Motor schematisch
die Steuerung der Ventile mittels Nockenwelle 2, die im Kurbelgehäuse 25 lagert und
Einlassnocken 26 sowie Auslassnocken 27 aufweist und die die Stößelstangen 7 mittels
der Stößel 28 antreibt. Gelagert wird die Nockenwelle 2 durch Nockenwellenlager 29.
Die axiale Fixierung der stirn- bzw. endseitig angeordneten Kipphebel gegen die Kipphebelböcke
5 erfolgt mittels der federnden Spezialklammern 30, wie dies in den Figuren 1, 2,
4 10 und 11 dargestellt wird.
[0019] Mittels Einstellschrauben 31 und Kontermuttern 32 wird ein im Wesentlichen spielfreier
Ventiltrieb realisiert.
[0020] Bezugszeichen
- 1
- Zylinder
- 2
- Nockenwelle
- 3
- Einlassventil
- 4
- Auslassventil
- 5
- Kipphebelbock
- 6
- Kipphebelachse
- 7
- Stößelstange
- 8
- Kipphebel
- 9
- Feder
- 10
- Sicherungsring
- 11
- Nut
- 12
- Zentrierstift
- 13
- hydraulisches Ausgleichselement
- 14
- Einspritzventil
- 15
- Schmierölbohrung
- 16
- Deckel
- 17
- Zylinderkopf
- 18
- Kipphebelnut
- 19
- Kipphebelbockbefestigungsschraube
- 20
- Spannpratze
- 21
- Ventilbrücke
- 22
- Kugelbolzen
- 23
- Ventilbrückenfuß zur Aufnahme des Kugelbolzen
- 24
- Ölbohrung
- 25
- Kurbelgehäuse
- 26
- Einlassnocken
- 27
- Auslassnocken
- 28
- Stößel
- 29
- Nockenwellenlager
- 30
- federnde Spezialklammer
- 31
- Einstellschraube
- 32
- Kontermutter
- 33
- federnde Wellscheibe
- 34
- Verschlussdeckel
- 35
- erweiterte Schraubenbohrung
- 36
- Ölfluss
- 37
- Kugelfuß
1. Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens einen Zylinder, wenigstens eine untenliegende
Nockenwelle und wenigstens ein hängendes Einlass- und wenigstens ein hängendes Auslassventil
und wenigstens einen Kipphebelbock je Zylinder, wobei der Kipphebelbock (5) eine insbesondere
rohrförmige Achse (6) aufweist, auf der wenigstens ein Auslasskipphebel und wenigstens
ein Einlasskipphebel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet dass der Kipphebelbock (5) wenigstens eine Nut aufweist und dass die Achse (6) wenigstens
einen Zentrierstift (12) aufweist, wobei der Zentrierstift (12) in einer Nut (11)
des Kipphebelbocks lagert.
2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens zwei hängende Einlass- und wenigstens zwei hängende Auslassventile
je Zylinder aufweist.
3. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens zwei in Richtung zur Zylindermitte hin geneigte Stößelstangen je Zylinder
aufweist.
4. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Feder aufweist, die die beweglich auf der Achse angeordneten
Kipphebel gegen den Kipphebelbock drücken.
5. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Schraubenfeder ausgeführt ist.
6. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Teller- oder Membranfeder ausgeführt ist.
7. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse wenigstens ein Sicherungs- oder Nutenring angeordnet ist.
8. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebelbock mit wenigstens 2 Schrauben am Zylinderkopf befestigt ist.
9. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Achse und die Kipphebel kommunizierende Nuten aufweisen, wobei die Nut der Achse
über eine Bohrung mit dem Achseninneren kommuniziert.
10. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebelbock aus Leichtmetall besteht.
1. Internal combustion engine, comprising at least one cylinder, at least one pushrod
camshaft and at least one overhead inlet valve and at least one overhead outlet valve
and at least one rocker arm block per cylinder, the rocker arm block (5) having a
pivot (6) which is, in particular, tubular and on which at least one outlet rocker
arm and at least one inlet rocker arm are arranged, characterized in that the rocker arm block (5) has at least one groove, and in that the pivot (6) has at least one centring pin (12), the centring pin (12) being mounted
in a groove (11) of the rocker arm block.
2. Internal combustion engine according to Claim 1 or, characterized in that it has at least two overhead inlet valves and at least two overhead outlet valves
per cylinder.
3. Internal combustion engine according to Claim 1 or, characterized in that it has at least two push rods per cylinder which are inclined in the direction towards
the cylinder centre.
4. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims, characterized in that it has at least one spring which press the rocker arms, which are arranged movably
on the pivot, against the rocker arm block.
5. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims, characterized in that the spring is configured as a helical spring.
6. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims, characterized in that the spring is configured as a cup spring or diaphragm spring.
7. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims, characterized in that at least one securing ring or groove ring is arranged on the pivot.
8. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims, characterized in that the rocker arm block is fastened to the cylinder head by way of at least two bolts.
9. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims, characterized in that the pivot and the rocker arms have communicating grooves, the groove of the pivot
communicating via a bore with the pivot interior.
10. Internal combustion engine according to one or more of the preceding claims, characterized in that the rocker arm block consists of light metal.
1. Moteur à combustion interne, comprenant au moins un cylindre, au moins un arbre à
cames sous-jacent et au moins une soupape d'admission suspendue et au moins une soupape
d'échappement suspendue et au moins un support de culbuteurs par cylindre, dans lequel
le support de culbuteurs (5) présente un axe (6) en particulier tubulaire, sur lequel
au moins un culbuteur d'échappement et au moins un culbuteur d'admission sont agencés,
caractérisé en ce que le support de culbuteurs (5) présente au moins une rainure et en ce que l'axe (6) présente au moins une goupille de centrage (12), dans lequel la goupille
de centrage (12) est logée dans une rainure (11) du support de culbuteurs.
2. Moteur à combustion interne selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente au moins deux soupapes d'admission suspendues et au moins deux soupapes
d'échappement suspendues par cylindre.
3. Moteur à combustion interne selon la revendication 1 ou, caractérisé en ce qu'il présente par cylindre au moins deux tiges de poussoir inclinées en direction du
milieu du cylindre.
4. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il présente au moins un ressort, qui poussent le culbuteur disposé de façon mobile
sur l'axe contre le support de culbuteurs.
5. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le ressort est constitué par un ressort hélicoïdal.
6. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le ressort est constitué par un ressort à disques ou un ressort à diaphragme.
7. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'au moins une bague de retenue ou un circlip est agencé (e) sur l'axe.
8. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le support de culbuteurs est fixé à la culasse avec au moins 2 vis.
9. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'axe et les culbuteurs présentent des rainures communicantes, dans lequel la rainure
de l'axe communique par un alésage avec l'intérieur de l'axe.
10. Moteur à combustion interne selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le support de culbuteurs est constitué de métal léger.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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