(19)
(11) EP 2 625 993 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.10.2014  Patentblatt  2014/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.08.2013  Patentblatt  2013/33

(21) Anmeldenummer: 13153849.8

(22) Anmeldetag:  04.02.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.02.2012 DE 102012002517

(71) Anmelder: I.C.B. GmbH & Co. KG
33181 Bad Wünnenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Wickord, Wiro 
Patentanwaltskanzlei Wickord Technologiepark 11
33100 Paderborn
33100 Paderborn (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Verschließen einer Einstiegsöffnung, Installationsanordnung umfassend ein Bassin mit einer Einstiegsöffnung und eine Verschlussvorrichtung sowie Verfahren zum Verschließen einer Einstiegsöffnung


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer seitlichen Einstiegsöffnung eines Bassins mit einem Verschlusskörper, wobei der Verschlusskörper eine zumindest abschnittsweise als eine Anlagefläche ausgebildete Flachseite aufweist und wobei der Verschlusskörper in einer Schließposition die Einstiegsöffnung des Bassins verschließt, und mit einem dem Verschlusskörper zugeordneten Dichtelement, welches zum Abdichten der Einstiegsöffnung in der Schließposition an das Bassin und an den Verschlusskörper anlegbar ist, wobei der Verschlusskörper als ein segmentierter Verschlusskörper aus einer Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Verschlusskörpersegmenten ausgebildet ist.







Recherchenbericht









Recherchenbericht