(19)
(11) EP 2 626 465 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.08.2013  Patentblatt  2013/33

(21) Anmeldenummer: 12000911.3

(22) Anmeldetag:  13.02.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 11/42(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Vossloh Laeis GmbH & Co. KG
54292 Trier (DE)

(72) Erfinder:
  • Gelz, Albert
    54441 Kirf (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Westphal, Mussgnug & Partner 
Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
78048 Villingen-Schwenningen (DE)

   


(54) Schienenauszugsvorrichtung


(57) Eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung verschiebbaren Rillenschienenelementen, von denen zumindest eine Backenschiene (11) und eine Zungenschiene (12) formschlüssig aneinander anliegend geführt sind und von denen zumindest eines bewegbar ist. Die Schienenauszugsvorrichtung weist zumindest eine Grundplatte (13) auf, an der zumindest eine in der Schienenlängsrichtung ausgerichtet angeordnete leistenartige Wandung (14) befestigt ist. Die Schienenauszugsvorrichtung weist ferner zumindest einen in vertikaler Richtung wirkenden Niederhalter (16) für zumindest eines der Rillenschienenelemente auf. Die Wandung ist mittels Befestigungsmitteln lösbar mit der Grundplatte verbunden und umgebend ein Kasten (17) mit abnehmbarem Deckel ausgeführt. Die Wandung ist quer zur Schienenlängsrichtung in dem Kasten bewegbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung verschiebbaren Rillenschienenelementen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie sie beispielsweise einem Prospekt "Expansion joints - Rail overlapping devices" der Vossloh Laeis GmbH & Co. KG zu entnehmen sind. Auch die DE 10 2007 043 325 B4 bezieht sich auf eine solche Schienenauszugsvorrichtung.

[0002] Die Erfindung betrifft ferner ein Wartungsverfahren für eine solche Schienenauszugsvorrichtung gemäß Anspruch 7.

[0003] Als Rillenschienenelemente liegen zumindest eine Backenschiene und eine Zungenschiene formschlüssig aneinander an, so dass die Zungenschiene auf einer Seite an der Backenschiene geführt ist oder umgekehrt. Zumindest eines der Rillenschienenelemente ist bewegbar. Die Rillenschienenelemente sind auf einer Grundplatte neben einer leistenartigen Wandung angeordnet, die ebenfalls in der Schienenlängsrichtung ausgerichtet ist und die Zungenschiene auf einer zweiten Seite führt. Bei solchen Rillenschienenauszugsvorrichtungen sind die leistenartigen Wandungen gemäß Stand der Technik mit der Grundplatte verschweißt.

[0004] Die Grundplatte erstreckt sich üblicherweise in dem Bereich der Schienenauszugsvorrichtung unter den Rillenschienenelementen einer Seite einer Fahrspur eines Schienenfahrzeugs. Die Grundplatte kann sich allerdings auch über die gesamte Fahrspur hinweg erstrecken.

[0005] Die Wandung hat zumindest einen in vertikaler Richtung wirkenden Niederhalter für das bewegliche Rillenschienenelement, insbesondere die Zungenschiene. Es kann alternativ oder zusätzlich die Backenschiene statt der Zungenschiene das bewegliche Rillenschienenelement sein.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schienenauszugsvorrichtung für Rillenschienen anzugeben, die sich mit möglichst wenig Aufwand warten lässt und die besonders vorteilhaft auch in ihrer Funktion überwachbar ist. Gewünscht ist auch ein entsprechendes Wartungsverfahren.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst. Ein erfindungsgemäßes Wartungsverfahren ist in Anspruch 7 angegeben.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden die Gegenstände der jeweiligen Unteransprüche.

[0009] Erfindungsgemäß ist die Wandung nicht mit der Grundplatte verschweißt, sondern mittels Befestigungsmitteln lösbar mit der Grundplatte verbunden. Die lösbar befestigte Wandung umgebend ist ein Kasten mit abnehmbarem Deckel ausgeführt, in dem die Wandung quer zur Schienenlängsrichtung bewegbar ist. Auch dieser Kasten kann die Grundplatte als Boden aufweisen oder aber an die Grundplatte anschließen.

[0010] Gegenüber den bekannten Schienenauszugsvorrichtungen für Rillenschienen ist erfindungsgemäß die Schienenauszugsvorrichtung zugänglich gemacht, ohne dass hierbei Straßenbelag entfernt werden müsste oder Schienenmaterial geschnitten oder anderweitig getrennt werden müsste. Ferner ist durch den Kasten ein Raum freigehalten, in dem eine Versorgung für elektrische Elemente untergebracht werden kann. Der Kasten ist je nach Bauvariante der Schienenauszugsvorrichtung entweder innerhalb der Rillenschienen der Fahrspur oder außerhalb der Fahrspur, neben dem Gleis angeordnet. Gemäß der Erfindung ist der Kasten jedoch immer dem Rillenschienenelement zugewandt angeordnet, welches in den Kasten hinein bewegbar ist.

[0011] In vorteilhaften Ausführungsformen sind bewegliche Teile als Niederhalter an der Wandung vorgesehen oder alternativ die Wandung selbst als Niederhalter ausgeführt, insbesondere mit einer unterschlagenen Nut.

[0012] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung sind die Niederhalter als horizontal ausgerichtete, zusätzliche Elemente an der Wandung angeordnet. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein Sensor derart in der Schienenauszugsvorrichtung angeordnet, das Bewegungen des längs der Schienenlängsrichtung verschiebbaren Rillenschienenelements erfassbar sind. Besonders vorteilhaft ist der Sensor an zumindest einem der Niederhalter angeordnet. Bei solchen Ausführungsformen ist die elektrische Versorgung des Sensors bzw. der Sensoren vorteilhaft im Kasten untergebracht.

[0013] Eine Überwachbarkeit der Funktionsfähigkeit erfindungsgemäßer Schienenauszugsvorrichtungen lässt sich auf diese Art und Weise sehr einfach und prozesssicher umsetzen. Die Zugänglichkeit auch der elektronischen Komponenten ist stets gewährleistet.

[0014] Die Erfindung umfasst ferner ein Wartungsverfahren für eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander verschiebbaren Rillenschienenelementen oder zumindest einem in einer Schienenlängsrichtung bewegbaren Rillenschienenelement mit zumindest den folgenden Verfahrensschritten:

Lösen einer benachbart zu dem bewegbaren Rillenschienenelement angeordneten Wandung von einer Grundplatte, Verschieben und/oder Entnehmen der Wandung, Warten, Reinigen und/oder Tauschen von Gleit- und Führungsteilen.



[0015] Bisher ist eine derartige Wartung für Schienenauszugsvorrichtungen für Rillenschienen nicht vorgesehen. Es ist jedoch vorteilhaft, dass eine Wartung stattfinden kann, insbesondere wenn die Beweglichkeit von Gleit- und Führungsteilen überwachbar sein soll.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des Wartungsverfahrens wird das bewegliche Rillenschienenelement von dem weiteren Rillenschienenelement abgespreizt, so dass eines oder beide Rillenschienenelemente im Anschluss an das Spreizen bearbeitet werden können, insbesondere an der Stelle, die durch das Abspreizen zugänglich geworden ist.

[0017] Zur Verdeutlichung der Erfindung sind in den nachfolgend beschriebenen Figuren zwei Ausführungsbeispiele angegeben. Es zeigen:
Fig. 1
ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung in einer Draufsicht mit eingetragenen Schnitten quer zur Schienenlängsrichtung,
Fig. 2
den in Fig. 1 eingetragenen Schnitt A-A durch die Schienenauszugsvorrichtung,
Fig. 3
den in Fig. 1 eingetragenen Schnitt B-B mit beweglicher Zungenschiene in der erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung,
Fig. 4
den in Fig. 1 eingetragenen Schnitt C-C durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung mit einem Niederhalter für die Zungenschiene,
Fig. 5
den in Fig. 1 eingetragenen Schnitt D-D durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung durch ein Befestigungsmittel einer lösbar mit einer Grundplatte verbundenen Wandung,
Fig. 6
den in Fig. 1 eingetragenen Schnitt E-E durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung in einem Bereich eines zwischen Spuren angeordneten Querkastens, in dem eine Kurzschlussverbindung angeordnet ist,
Fig. 7
den in Fig. 1 eingetragenen Schnitt F-F durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung mit einem Schnitt durch beidseitig der Zungenschiene, koaxial angeordnete Niederhalter,
Fig. 8
den in Fig. 1 eingetragenen Schnitt G-G durch die Zungenschiene der erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung,
Fig. 9
ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung mit beweglicher Backenschiene und außen angeordneter Wandung in Draufsicht und
Fig. 10
der in Fig. 9 eingetragene Schnitt C-C durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung gemäß zweitem Ausführungsbeispiel mit beweglicher Backenschiene durch einen von außen in die Backenschiene hineinragenden Niederhalter.


[0018] In den Figuren 1 bis 8 ist ein erstes Ausführungsbeispiel mit beweglicher Zungenschiene 12 und in den Figuren 9 und 10 ein zweites Ausführungsbeispiel mit beweglicher Backenschiene 11 erfindungsgemäßer Schienenauszugsvorrichtungen dargestellt. Sich in ihrer Grundfunktion entsprechende Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Nicht in allen Figuren sind alle Bezugszeichen eingetragen, um die Übersicht zu erhalten.

[0019] In beiden Ausführungsbeispielen ist eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung 15 verschiebbaren Rillenschienenelementen dargestellt, von denen zumindest eine Backenschiene 11 und eine Zungenschiene 12 formschlüssig aneinander anliegend geführt sind. Die Rillenschienenelemente 11, 12 sind auf einer Grundplatte 13 angeordnet. Je Seite der Fahrspur eines Schienenfahrzeugs ist eine separate Grundplatte 13 ausgeführt. Nur in einem Verbindungsbereich (Schnitte E-E, F-F der Figuren 7 und 8) ist - die Grundplatten 13 der Seiten der Fahrspur miteinander verbindend - ein Querkasten ausgeführt, in dem eine Kurzschlussverbindung 20 untergebracht ist.

[0020] Die beiden Ausführungsbeispiele unterscheiden sich dadurch, dass gemäß den Figuren 1 bis 8 die innenliegende Zungenschiene 12 das bewegbare Rillenschienenelement ist, während die außenliegende Backenschiene 11 ortsfest bleibt, und in dem zweiten Ausführungsbeispiel der Figuren 9 und 10 die außenliegende Backenschiene 11 das bewegliche Rillenschienenelement ist und die innenliegende Zungenschiene 12 ortsfest mit der Grundplatte 13 verschweißt ist. Das bewegliche Rillenschienenelement kann sich in Richtung der Pfeilspitze des die Schienenlängsrichtung 15 anzeigenden Pfeils (Fig. 1 und 9) ausdehnen, sodass sich zumindest ein Teil des bewegbaren Rillenschienenelements relativ zu dem feststehenden Rillenschienenelement bewegen kann. In der Regel ist die Relativbewegung über die Länge überall gleich groß.

[0021] Dem in dem entsprechenden Ausführungsbeispiel bewegbaren Rillenschienenelement 11, 12 zugewandt ist eine leistenartige Wandung 14 auf der Grundplatte 13 befestigt, die das bewegliche Rillenschienenelement zur jeweils anderen Seite hin führt. Das bewegbare Rillenschienenelement ist demnach zwischen der Wandung 14 und dem ortsfesten Rillenschienenelement geführt.

[0022] Eine Besonderheit der Erfindung ist es, dass die zu dem Rillenschienenelement benachbarte Wandung 14 lösbar mit der Grundplatte 13 verbunden ist. Dies ermöglicht eine Wartung des beweglichen Rillenschienenelements. Hierzu trägt ferner bei, dass die Wandung 14 umgebend ein Kasten 17 mit abnehmbarem Deckel ausgeführt ist. Der abnehmbare Deckel (nicht näher dargestellt) schließt die Fahrbahnoberfläche bis zu dem beweglichen Rillenschienenelement bzw. bis zu der Wandung 14 hin bündig ab.

[0023] Der Schnitt A-A der Fig. 2 zeigt den Querschnitt der auf die Grundplatte 13 aufgeschweißten Backenschiene 11 in einem Bereich hinter der Grundplatte (Grundplatte 13 selbst deswegen nicht dargestellt).

[0024] Der Schnitt B-B der Fig. 3 zeigt das freie Ende der Zungenschiene 12 im Schnitt, wie es zunächst nur einseitig an der Backenschiene 11 geführt ist.

[0025] Der Schnitt C-C der Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch die beinahe vollständig zu überschauende Schienenauszugsvorrichtung an einer Stelle, an der ein Niederhalter 16 die Zungenschiene 12 vertikal gegen die Grundplatte 13 niederhält. Der Niederhalter ist lösbar mit der Wandung 14 verbunden. Die Wandung 14 ist als Winkelkonstruktion mit zwei Schenkeln ausgeführt, von denen ein waagerechter Schenkel mittels Befestigungsmitteln mit der Grundplatte 13 verbunden ist (gestrichelt angedeutet). Die Wandung 14 ist in dem Kasten 17 eingehaust, sodass die Wandung in dem Kasten seitlich verschoben werden kann oder auch als Ganzes aus dem Kasten entnommen werden kann, wenn der Deckel des Kastens 17 abgehoben ist.

[0026] Der Schnitt D-D der Fig. 5 zeigt einen Schnitt an einer Stelle, in der die Grundplatte 13 mittels eines weiteren Befestigungsmittels mit dem Untergrund verbunden ist. Der Schnitt erlaubt einen Blick auf das erste Befestigungsmittel für die Wandung 14. In diesem Bereich ist die Backenschiene 11 sehr schmal geworden und wird von einer weiteren Wandung gestützt, die mit der Grundplatte 13 verschweißt ist.

[0027] Der Schnitt E-E der Fig. 6 zeigt einen Bereich, in dem die Backenschiene bereits nicht mehr die Führung der Zungenschiene 12 übernimmt sondern an eine weitere Wandung abgegeben hat, die ebenfalls einen Niederhalter 16 für die Zungenschiene 12 aufnimmt. Die Zungenschiene 12 ist an dieser Stelle über eine Kurzschlussverbindung 20 leitend mit einem weiteren Bauteil (nicht dargestellt) verbunden. In diesem Bereich ist ein Querkasten angeordnet, der allerdings nicht die gesamte Länge der Wandung 14 einnimmt.

[0028] Der Schnitt F-F der Fig. 7 zeigt einen Anfangsbereich der Zungenschiene 12, in dem bereits die Führung mittels Niederhalter 16 und Wandung auf der Grundplatte 13 beginnt, hier beidseitig und ohne Backenschiene.

[0029] Der Schnitt G-G der Fig. 8 zeigt den Querschnitt der Zungenschiene 12 in einem Bereich vor der Grundplatte 13.

[0030] Die Fig. 9 und 10 sind analog zu den Figuren 1 und 4 zu betrachten, wobei hier die Zungenschiene 12 auf der Grundplatte 13 verschweißt ist. Die Wandung 14 mit ihren Niederhaltern 16 ist hier außen angeordnet, um über den Kasten 17 die bewegbare Backenschiene 11 einer Wartung zugänglich zu machen.

[0031] Die gezeigten Ausführungsbeispiele erlauben eine erfindungsgemäße Ausrüstung mit Sensoren, die eine Bewegung des bewegbaren Rillenschienenelements erfassen.


Ansprüche

1. Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung (15) verschiebbaren Rillenschienenelementen, von denen zumindest eine Backenschiene (11) und eine Zungenschiene (12) formschlüssig aneinander anliegend geführt sind und von denen zumindest eines bewegbar ist, mit zumindest einer Grundplatte (13), an der zumindest eine in der Schienenlängsrichtung ausgerichtet angeordnete leistenartige Wandung (14) befestigt ist, wobei sich die Grundplatte in dem Bereich der Schienenauszugsvorrichtung unter den Rillenschienenelementen zumindest einer Seite einer Fahrspur erstreckt und wobei die Wandung auf einer Seite der Backenschiene oder Zungenschiene parallel und benachbart zu derselben angeordnet ist, und mit zumindest einem in vertikaler Richtung wirkenden Niederhalter (16) für zumindest eines der Rillenschienenelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung mittels Befestigungsmitteln lösbar mit der Grundplatte verbunden ist und dass, die lösbar befestigte Wandung umgebend, ein Kasten (17) mit abnehmbarem Deckel ausgeführt ist, in dem die Wandung quer zur Schienenlängsrichtung bewegbar ist.
 
2. Schienenauszugsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung dem in Schienenlängsrichtung (15) verschiebbaren Rillenschienenelement zugewandt eine in der Schienenlängsrichtung ausgerichtete, unterschlagenen Nut zum Niederhalten des verschiebbaren Rillenschienenelements in vertikaler Richtung aufweist, so dass die Wandung selbst als Niederhalter ausgeführt ist.
 
3. Schienenauszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhalter (16) als horizontal ausgerichtete, zusätzliche Elemente auf der dem beweglichen Schienenelement zugewandten Seite der Wandung (14) an der Wandung angeordnet sind, um in das bewegliche Schienenelement hinein zu ragen.
 
4. Schienenauszugsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhalter (16) gegenüber der Wandung (14) befestigt und lösbar sind.
 
5. Schienenauszugsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor derart in der Schienenauszugsvorrichtung angeordnet ist, dass Bewegungen des längst der Schienenlängsrichtung (15) verschiebbaren Rillenschienenelements erfassbar sind.
 
6. Schienenauszugsvorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor in unmittelbarer Umgebung oder an zumindest eines/m der Niederhalter/s angeordnet ist.
 
7. Wartungsverfahren, für eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander verschiebbaren Rillenschienenelementen oder zumindest einem in einer Schienenlängsrichtung (15) bewegbaren Rillenschienenelement, mit zumindest den folgenden Verfahrensschritten:

a) Lösen einer benachbart zu dem bewegbaren
Rillenschienenelement angeordneten Wandung (14) von einer Grundplatte (13),

b) Verschieben und/oder Entnehmen der Wandung,

c) Warten, Reinigen und/oder Tauschen von Gleit- und Führungsteilen.


 
8. Wartungsverfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Rillenschienenelement von dem weiteren Rillenschienenelement abgespreizt wird und dass im Anschluss an das Spreizen ein Schleifen oder ähnliches Fertigungsverfahren oder Wartungs- oder Instandsetzungsverfahren in einem Bereich der Rillenschienenelemente erfolgt, der erst durch das Abspreizen zugänglich geworden ist.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente