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<ep-patent-document id="EP12000911B1" file="EP12000911NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2626465" kind="B1" date-publ="20140903" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2626465</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140903</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12000911.3</B210><B220><date>20120213</date></B220><B240><B241><date>20120726</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20140903</date><bnum>201436</bnum></B405><B430><date>20130814</date><bnum>201333</bnum></B430><B450><date>20140903</date><bnum>201436</bnum></B450><B452EP><date>20140610</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E01B  11/42        20060101AFI20120704BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schienenauszugsvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Pull-out rail device</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'extraction de rails</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 19 507 376</text></B561><B561><text>DE-A1-102007 043 325</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Gelz, Albert</snm><adr><str>Ägidiusstr. 14</str><city>54441 Kirf</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Vossloh Laeis GmbH</snm><iid>101393538</iid><irf>TRP012EP</irf><adr><str>Ruwerer Strasse 21</str><city>54292 Trier</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Patentanwälte 
Westphal, Mussgnug &amp; Partner</snm><iid>100060253</iid><adr><str>Am Riettor 5</str><city>78048 Villingen-Schwenningen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20130814</date><bnum>201333</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung verschiebbaren Rillenschienenelementen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie sie beispielsweise einem Prospekt "Expansion joints - Rail overlapping devices" der Vossloh Laeis GmbH &amp; Co<b>.</b> KG zu entnehmen sind. Auch die <patcit id="pcit0001" dnum="DE102007043325B4"><text>DE 10 2007 043 325 B4</text></patcit> bezieht sich auf eine solche Schienenauszugsvorrichtung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Erfindung betrifft ferner ein Wartungsverfahren für eine solche Schienenauszugsvorrichtung gemäß Anspruch 7.</p>
<p id="p0003" num="0003">Als Rillenschienenelemente liegen zumindest eine Backenschiene und eine Zungenschiene formschlüssig aneinander an, so dass die Zungenschiene auf einer Seite an der Backenschiene geführt ist oder umgekehrt. Zumindest eines der Rillenschienenelemente ist bewegbar. Die Rillenschienenelemente sind auf einer Grundplatte neben einer leistenartigen Wandung angeordnet, die ebenfalls in der Schienenlängsrichtung ausgerichtet ist und die Zungenschiene auf einer zweiten Seite führt. Bei solchen Rillenschienenauszugsvorrichtungen sind die leistenartigen Wandungen gemäß Stand der Technik mit der Grundplatte verschweißt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Grundplatte erstreckt sich üblicherweise in dem Bereich der Schienenauszugsvorrichtung unter den Rillenschienenelementen einer Seite einer Fahrspur eines Schienenfahrzeugs. Die Grundplatte kann sich allerdings auch über die gesamte Fahrspur hinweg erstrecken.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Die Wandung hat zumindest einen in vertikaler Richtung wirkenden Niederhalter für das bewegliche Rillenschienenelement, insbesondere die Zungenschiene. Es kann alternativ oder zusätzlich die Backenschiene statt der Zungenschiene das bewegliche Rillenschienenelement sein.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schienenauszugsvorrichtung für Rillenschienen anzugeben, die sich mit möglichst wenig Aufwand warten lässt und die besonders vorteilhaft auch in ihrer Funktion überwachbar ist. Gewünscht ist auch ein entsprechendes Wartungsverfahren.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst. Ein erfindungsgemäßes Wartungsverfahren ist in Anspruch 7 angegeben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden die Gegenstände der jeweiligen Unteransprüche.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß ist die Wandung nicht mit der Grundplatte verschweißt, sondern mittels Befestigungsmitteln lösbar mit der Grundplatte verbunden. Die lösbar befestigte Wandung umgebend ist ein Kasten mit abnehmbarem Deckel ausgeführt, in dem die Wandung quer zur Schienenlängsrichtung bewegbar ist. Auch dieser Kasten kann die Grundplatte als Boden aufweisen oder aber an die Grundplatte anschließen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gegenüber den bekannten Schienenauszugsvorrichtungen für Rillenschienen ist erfindungsgemäß die Schienenauszugsvorrichtung zugänglich gemacht, ohne dass hierbei Straßenbelag entfernt werden müsste oder Schienenmaterial geschnitten oder anderweitig getrennt werden müsste. Ferner ist durch den Kasten ein Raum freigehalten, in dem eine Versorgung<!-- EPO <DP n="3"> --> für elektrische Elemente untergebracht werden kann. Der Kasten ist je nach Bauvariante der Schienenauszugsvorrichtung entweder innerhalb der Rillenschienen der Fahrspur oder außerhalb der Fahrspur, neben dem Gleis angeordnet. Gemäß der Erfindung ist der Kasten jedoch immer dem Rillenschienenelement zugewandt angeordnet, welches in den Kasten hinein bewegbar ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">In vorteilhaften Ausführungsformen sind bewegliche Teile als Niederhalter an der Wandung vorgesehen oder alternativ die Wandung selbst als Niederhalter ausgeführt, insbesondere mit einer unterschlagenen Nut.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung sind die Niederhalter als horizontal ausgerichtete, zusätzliche Elemente an der Wandung angeordnet. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein Sensor derart in der Schienenauszugsvorrichtung angeordnet, das Bewegungen des längs der Schienenlängsrichtung verschiebbaren Rillenschienenelements erfassbar sind. Besonders vorteilhaft ist der Sensor an zumindest einem der Niederhalter angeordnet. Bei solchen Ausführungsformen ist die elektrische Versorgung des Sensors bzw. der Sensoren vorteilhaft im Kasten untergebracht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Eine Überwachbarkeit der Funktionsfähigkeit erfindungsgemäßer Schienenauszugsvorrichtungen lässt sich auf diese Art und Weise sehr einfach und prozesssicher umsetzen. Die Zugänglichkeit auch der elektronischen Komponenten ist stets gewährleistet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung umfasst ferner ein Wartungsverfahren für eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander verschiebbaren Rillenschienenelementen oder zumindest einem in einer Schienenlängsrichtung bewegbaren Rillenschienenelement mit zumindest den folgenden Verfahrensschritten:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Lösen einer benachbart zu dem bewegbaren Rillenschienenelement angeordneten Wandung von einer Grundplatte, Verschieben und/oder Entnehmen der Wandung, Warten, Reinigen und/oder Tauschen von Gleit- und Führungsteilen.</li>
</ul></p>
<p id="p0015" num="0015">Bisher ist eine derartige Wartung für Schienenauszugsvorrichtungen für Rillenschienen nicht vorgesehen. Es ist jedoch vorteilhaft, dass eine Wartung stattfinden kann, insbesondere wenn die Beweglichkeit von Gleit- und Führungsteilen überwachbar sein soll.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des Wartungsverfahrens wird das bewegliche Rillenschienenelement von dem weiteren Rillenschienenelement abgespreizt, so dass eines oder beide Rillenschienenelemente im Anschluss an das Spreizen bearbeitet werden können, insbesondere an der Stelle, die durch das Abspreizen zugänglich geworden ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zur Verdeutlichung der Erfindung sind in den nachfolgend beschriebenen Figuren zwei Ausführungsbeispiele angegeben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung in einer Draufsicht mit eingetragenen Schnitten quer zur Schienenlängsrichtung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingetragenen Schnitt A-A durch die Schienenauszugsvorrichtung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingetragenen Schnitt B-B mit beweglicher Zungenschiene in der erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung,<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingetragenen Schnitt C-C durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung mit einem Niederhalter für die Zungenschiene,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingetragenen Schnitt D-D durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung durch ein Befestigungsmittel einer lösbar mit einer Grundplatte verbundenen Wandung,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingetragenen Schnitt E-E durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung in einem Bereich eines zwischen Spuren angeordneten Querkastens, in dem eine Kurzschlussverbindung angeordnet ist,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingetragenen Schnitt F-F durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung mit einem Schnitt durch beidseitig der Zungenschiene, koaxial angeordnete Niederhalter,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingetragenen Schnitt G-G durch die Zungenschiene der erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schienenauszugsvorrichtung mit beweglicher Backenschiene und außen angeordneter Wandung in Draufsicht und</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>der in <figref idref="f0009">Fig. 9</figref> eingetragene Schnitt c-c durch die erfindungsgemäße Schienenauszugsvorrichtung gemäß zweitem Ausführungsbeispiel mit beweglicher Backenschiene durch einen von außen in die Backenschiene hineinragenden Niederhalter.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">In den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006 f0007 f0008">Figuren 1 bis 8</figref> ist ein erstes Ausführungsbeispiel mit beweglicher Zungenschiene 12 und in den <figref idref="f0009">Figuren 9</figref> und <figref idref="f0010">10</figref> ein zweites Ausführungsbeispiel mit beweglicher Backenschiene 11 erfindungsgemäßer Schienenauszugsvorrichtungen dargestellt. Sich in ihrer Grundfunktion entsprechende Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Nicht in allen Figuren sind alle Bezugszeichen eingetragen, um die Übersicht zu erhalten.</p>
<p id="p0019" num="0019">In beiden Ausführungsbeispielen ist eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung 15 verschiebbaren Rillenschienenelementen dargestellt, von denen zumindest eine Backenschiene 11 und eine Zungenschiene 12 formschlüssig aneinander anliegend geführt sind. Die Rillenschienenelemente 11, 12 sind auf einer Grundplatte 13 angeordnet. Je Seite der Fahrspur eines Schienenfahrzeugs ist eine separate Grundplatte 13 ausgeführt. Nur in einem Verbindungsbereich (Schnitte E-E, F-F der <figref idref="f0007">Figuren 7</figref> und <figref idref="f0008">8</figref>) ist - die Grundplatten 13 der Seiten der Fahrspur miteinander verbindend - ein Querkasten ausgeführt, in dem eine Kurzschlussverbindung 20 untergebracht ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die beiden Ausführungsbeispiele unterscheiden sich dadurch, dass gemäß den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006 f0007 f0008">Figuren 1 bis 8</figref> die innenliegende Zungenschiene 12 das bewegbare Rillenschienenelement ist, während die außenliegende Backenschiene 11 ortsfest bleibt, und in dem zweiten Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0009">Figuren 9</figref> und <figref idref="f0010">10</figref> die außenliegende Backenschiene 11 das bewegliche Rillenschienenelement ist und die innenliegende Zungenschiene 12 ortsfest mit der Grundplatte 13 verschweißt ist. Das bewegliche Rillenschienenelement kann sich in Richtung der Pfeilspitze des die Schienenlängsrichtung 15 anzeigenden Pfeils (<figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0009">9</figref>) ausdehnen, sodass sich zumindest ein Teil des bewegbaren Rillenschienenelements relativ zu dem feststehenden Rillenschienenelement bewegen kann. In der Regel ist die Relativbewegung über die Länge überall gleich groß.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Dem indem entsprechenden Ausführungsbeispiel bewegbaren Rillenschienenelement 11, 12 zugewandt ist eine leistenartige Wandung 14 auf der Grundplatte 13 befestigt, die das bewegliche Rillenschienenelement zur jeweils anderen Seite hin führt. Das bewegbare Rillenschienenelement ist demnach zwischen der Wandung 14 und dem ortsfesten Rillenschienenelement geführt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Eine Besonderheit der Erfindung ist es, dass die zu dem Rillenschienenelement benachbarte Wandung 14 lösbar mit der Grundplatte 13 verbunden ist. Dies ermöglicht eine Wartung des beweglichen Rillenschienenelements. Hierzu trägt ferner bei, dass die Wandung 14 umgebend ein Kasten 17 mit abnehmbarem Deckel ausgeführt ist. Der abnehmbare Deckel (nicht näher dargestellt) schließt die Fahrbahnoberfläche bis zu dem beweglichen Rillenschienenelement bzw. bis zu der Wandung 14 hin bündig ab.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Schnitt A-A der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt den Querschnitt der auf die Grundplatte 13 aufgeschweißten Backenschiene 11 in einem Bereich hinter der Grundplatte (Grundplatte 13 selbst deswegen nicht dargestellt).</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Schnitt B-B der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt das freie Ende der Zungenschiene 12 im Schnitt, wie es zunächst nur einseitig an der Backenschiene 11 geführt ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der Schnitt C-C der <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt einen Querschnitt durch die beinahe vollständig zu überschauende Schienenauszugsvorrichtung an einer Stelle, an der ein Niederhalter 16 die Zungenschiene 12 vertikal gegen die Grundplatte 13 niederhält. Der Niederhalter ist lösbar mit der Wandung 14 verbunden. Die Wandung 14 ist als Winkelkonstruktion mit zwei Schenkeln ausgeführt, von denen ein waagerechter Schenkel mittels<!-- EPO <DP n="8"> --> Befestigungsmitteln mit der Grundplatte 13 verbunden ist (gestrichelt angedeutet). Die Wandung 14 ist in dem Kasten 17 eingehaust, sodass die Wandung in dem Kasten seitlich verschoben werden kann oder auch als Ganzes aus dem Kasten entnommen werden kann, wenn der Deckel des Kastens 17 abgehoben ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Schnitt D-D der <figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt einen Schnitt an einer Stelle, in der die Grundplatte 13 mittels eines weiteren Befestigungsmittels mit dem Untergrund verbunden ist. Der Schnitt erlaubt einen Blick auf das erste Befestigungsmittel für die Wandung 14. In diesem Bereich ist die Backenschiene 11 sehr schmal geworden und wird von einer weiteren Wandung gestützt, die mit der Grundplatte 13 verschweißt ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Schnitt E-E der <figref idref="f0006">Fig. 6</figref> zeigt einen Bereich, in dem die Backenschiene bereits nicht mehr die Führung der Zungenschiene 12 übernimmt sondern an eine weitere Wandung abgegeben hat, die ebenfalls einen Niederhalter 16 für die Zungenschiene 12 aufnimmt. Die Zungenschiene 12 ist an dieser Stelle über eine Kurzschlussverbindung 20 leitend mit einem weiteren Bauteil (nicht dargestellt) verbunden. In diesem Bereich ist ein Querkasten angeordnet, der allerdings nicht die gesamte Länge der Wandung 14 einnimmt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Schnitt F-F der <figref idref="f0007">Fig. 7</figref> zeigt einen Anfangsbereich der Zungenschiene 12, in dem bereits die Führung mittels Niederhalter 16 und Wandung auf der Grundplatte 13 beginnt, hier beidseitig und ohne Backenschiene.</p>
<p id="p0029" num="0029">Der Schnitt G-G der <figref idref="f0008">Fig. 8</figref> zeigt den Querschnitt der Zungenschiene 12 in einem Bereich vor der Grundplatte 13.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Die <figref idref="f0009">Fig. 9</figref> und <figref idref="f0010">10</figref> sind analog zu den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> zu betrachten, wobei hier die Zungenschiene 12 auf der Grundplatte 13 verschweißt ist. Die Wandung 14 mit ihren Niederhaltern 16 ist hier außen angeordnet, um über den Kasten 17 die bewegbare Backenschiene 11 einer Wartung zugänglich zu machen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die gezeigten Ausführungsbeispiele erlauben eine erfindungsgemäße Ausrüstung mit Sensoren, die eine Bewegung des bewegbaren Rillenschienenelements erfassen.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung (15) verschiebbaren Rillenschienenelementen, von denen zumindest eine Backenschiene (11) und eine Zungenschiene (12) formschlüssig aneinander anliegend geführt sind und von denen zumindest eines bewegbar ist, mit zumindest einer Grundplatte (13), an der zumindest eine in der Schienenlängsrichtung ausgerichtet angeordnete leistenartige Wandung (14) befestigt ist, wobei sich die Grundplatte in dem Bereich der Schienenauszugsvorrichtung unter den Rillenschienenelementen zumindest einer Seite einer Fahrspur erstreckt und wobei die Wandung auf einer Seite der Backenschiene oder Zungenschiene parallel und benachbart zu derselben angeordnet ist, und mit zumindest einem in vertikaler Richtung wirkenden Niederhalter (16) für zumindest eines der Rillenschienenelemente, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wandung mittels Befestigungsmitteln lösbar mit der Grundplatte verbunden ist und dass, die lösbar befestigte Wandung umgebend, ein Kasten (17) mit abnehmbarem Deckel ausgeführt ist, in dem die Wandung quer zur Schienenlängsrichtung bewegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schienenauszugsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wandung dem in Schienenlängsrichtung (15) verschiebbaren Rillenschienenelement zugewandt eine in der Schienenlängsrichtung ausgerichtete, unterschlagenen Nut zum Niederhalten des verschiebbaren Rillenschienenelements in vertikaler Richtung aufweist, so dass die Wandung selbst als Niederhalter ausgeführt ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schienenauszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Niederhalter (16) als horizontal ausgerichtete, zusätzliche Elemente auf der dem beweglichen Schienenelement zugewandten Seite der Wandung (14) an der Wandung angeordnet sind, um in das bewegliche Schienenelement hinein zu ragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schienenauszugsvorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Niederhalter (16) gegenüber der Wandung (14) befestigt und lösbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schienenauszugsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Sensor derart in der Schienenauszugsvorrichtung angeordnet ist, dass Bewegungen des längst der Schienenlängsrichtung (15) verschiebbaren Rillenschienenelements erfassbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schienenauszugsvorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sensor in unmittelbarer Umgebung oder an zumindest eines/m der Niederhalter/s angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wartungsverfahren, für eine Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander verschiebbaren Rillenschienenelementen oder zumindest einem in einer Schienenlängsrichtung (15) bewegbaren Rillenschienenelement, mit zumindest den folgenden Verfahrensschritten:
<claim-text>a) Lösen einer benachbart zu dem bewegbaren Rillenschienenelement angeordneten Wandung (14) von einer Grundplatte (13),</claim-text>
<claim-text>b) Verschieben und/oder Entnehmen der Wandung,</claim-text>
<claim-text>c) Warten, Reinigen und/oder Tauschen von Gleit- und Führungsteilen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wartungsverfahren nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das bewegliche Rillenschienenelement von dem weiteren Rillenschienenelement abgespreizt wird und dass im Anschluss an das Spreizen ein Schleifen oder ähnliches Fertigungsverfahren oder Wartungs- oder Instandsetzungsverfahren in einem Bereich der Rillenschienenelemente erfolgt, der erst durch das Abspreizen zugänglich geworden ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rail movement joint with grooved rail elements which can move relative to each other in a longitudinal direction of the rail (15), of which at least one stock rail (11) and one switchblade rail (12) are guided in form-fitting manner against each other and of which at least one is movable, with at least one base plate (13), on which at least one striplike wall (14) oriented in the longitudinal direction of the rail is secured, wherein the base plate in the region of the rail movement joint extends beneath the grooved rail elements of at least one side of a track and wherein the wall is arranged on one side of the stock rail or switchblade rail in parallel and adjacent to the latter, and with at least one hold-down element (16) acting in the vertical direction for at least one of the grooved rail elements, <b>characterized in that</b> the wall is joined detachably to the base plate by fastening means and a box (17) with removable lid and surrounding the detachably fastened wall is constructed, in which the wall can move transversely to the longitudinal direction of the rail.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rail movement joint (10) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the wall facing the grooved rail element which can move in the longitudinal direction of the rail (15) has a lower groove oriented in the longitudinal direction of the rail for pressing down on the movable grooved rail element in the vertical direction, so that the wall itself is fashioned as the hold-down element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rail movement joint according to one of claims 1 or 2, <b>characterized in that</b> the hold-down elements (16) are arranged on the wall as horizontally oriented additional elements on<!-- EPO <DP n="14"> --> the side of the wall (14) facing the movable rail element, so as to project into the movable rail element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rail movement joint according to claim 3, <b>characterized in that</b> the hold-down elements (16) are fastened and detachable relative to the wall (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rail movement joint according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a sensor is arranged in the rail movement joint so that movements of the grooved rail elements which can move along the longitudinal direction of the rail (15) can be detected.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rail movement joint according to claims 3 and 5, <b>characterized in that</b> the sensor is arranged in immediate proximity to or at least on one of the hold-down elements.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Maintenance method for a rail movement joint with grooved rail elements able to move relative to each other or at least one grooved rail element which can move in a longitudinal direction of the rail (15), with at least the following steps of the method:
<claim-text>a) detaching of a wall (14) arranged next to the movable grooved rail element from a base plate (13),</claim-text>
<claim-text>b) displacement and/or removal of the wall,</claim-text>
<claim-text>c) maintenance, cleaning and/or replacement of sliding and guiding parts.</claim-text><!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Maintenance method according to claim 7, <b>characterized in that</b> the movable grooved rail element is spread away from the other grooved rail element and after the spreading a grinding or similar production step or maintenance or repair procedure occurs in the region of the grooved rail elements that has been made accessible by the spreading.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de glissière avec des éléments de rail à gorge se déplaçant l'un vers l'autre dans la direction longitudinale (15) des rails, desquelles au moins une contre-aiguille (11) et une lame d'aiguille (12) sont disposées l'une contre l'autre par forme et desquelles au moins une peut être déplacée, avec au moins une plaque de base (13) sur laquelle est fixée au moins une paroi (14) en forme de baguette dans la direction longitudinale des rails, la plaque de base s'étendant dans la zone du dispositif de glissière sous les éléments de rail à gorge au moins sur un côté d'une voie, et la paroi étant disposée en parallèle et à côté de cette dernière sur un côté de la contre-aiguille ou de la lame d'aiguille, et avec au moins un presseur (16) agissant en direction verticale pour au moins l'un des éléments de rail à gorge, <b>caractérisé en ce que</b> la paroi est reliée de façon amovible à la plaque de base grâce à des moyens de fixation et qu'un boîtier (17), entourant la paroi amovible rattachée, est disposé avec un couvercle amovible, dans lequel la paroi peut être déplacée transversalement à la direction longitudinal des rails.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de glissière (10) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la paroi présente, face à l'élément de rail à gorge se déplaçant dans la direction longitudinale des rails (15), un écrou détourné orienté dans la direction longitudinale des rails servant à maintenir vers le bas, en direction verticale, un élément de rail à gorge mobile, de façon à ce que la paroi elle-même soit disposée de façon à servir de presseur.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de glissière selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> les presseurs (16) sont disposés en tant qu'éléments additionnels horizontaux sur la paroi, sur le côté de la paroi (14) face à l'élément mobile du rail afin de s'étendre dans l'élément de rail mobile.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de glissière selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> les presseurs (16) sont fixés vis-à-vis de la paroi (14) et amovibles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de glissière selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un capteur est disposé dans le dispositif de glissière de façon à ce que les mouvements de l'élément de rail à gorge se déplaçant dans la direction longitudinale des rails (15) puissent être détectés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de glissière selon les revendications 3 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> le capteur est disposé directement à côté ou sur un presseur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédure d'entretien pour un dispositif de glissière avec des éléments de rail à gorge se déplaçant l'un vers l'autre ou au moins un élément de rail à gorge se déplaçant dans la direction longitudinale (15), composé d'au moins les étapes suivantes :
<claim-text>a) détachement d'une paroi (14) avoisinant l'élément de rail à gorge mobile d'une plaque de base (13),</claim-text>
<claim-text>b) déplacement ou retrait de la paroi,</claim-text>
<claim-text>c) entretien, nettoyage ou changement des pièces de glissement ou de guidage.</claim-text><!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédure d'entretien selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de rail à gorge mobile est écarté de l'autre élément de rail à gorge et que, suite à cet écartement, un affûtage, un autre traitement similaire ou procédé d'entretien/maintenance a lieu dans une région des éléments de rail à gorge rendue accessible grâce à cet écartement.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="160" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="129" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="154" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0007" num="7"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="161" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0008" num="8"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="165" he="150" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0009" num="9"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="163" he="190" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0010" num="10"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102007043325B4"><document-id><country>DE</country><doc-number>102007043325</doc-number><kind>B4</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
</ul></p>
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