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<ep-patent-document id="EP13155334A1" file="EP13155334NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2628414" kind="A1" date-publ="20130821" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2628414</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20130821</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13155334.9</B210><B220><date>20130215</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202012001637 U</B310><B320><date>20120217</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130821</date><bnum>201334</bnum></B405><B430><date>20130821</date><bnum>201334</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C  23/00        20060101AFI20130530BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47C  23/06        20060101ALI20130530BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rollrost</B542><B541>en</B541><B542>Rollable slatted bed base</B542><B541>fr</B541><B542>Sommier à lattes à rouleaux</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Diemer &amp; Dr. Jaspert GbR</snm><iid>100110319</iid><irf>D10932PEP</irf><adr><str>Schwabener Weg 12</str><city>85630 Grasbrunn</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Diemer, Gregor</snm><adr><str>Manhartsdorf 28</str><city>85456 Wartenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Jaspert, Bodo, Dr.</snm><adr><str>Schwabener Weg 12</str><city>85630 Grasbrunn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Manitz, Finsterwald &amp; Partner GbR</snm><iid>100060405</iid><adr><str>Martin-Greif-Strasse 1</str><city>80336 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Rollrost zur Abstützung einer Matratze oder dergleichen mit mehreren den Rost in Querrichtung überspannenden, in Längsrichtung (I) des Rostes hintereinander angeordneten Trägern (1), einer Vielzahl von auf den Trägern (1) angeordneten, federnden Einzelstützelementen (2), deren obere Stützflächen (3) gemeinsam die Stützfläche des Rostes bilden, und zwischen je zwei benachbarten Trägern (1) angeordneten Verbindungsmitteln (4) zum auf- und ausrollbaren Zusammenhalten der Träger (1), wobei zur Verbesserung der Abstützeigenschaften des Rollrostes die Träger (1) jeweils mit mindestens einem Stützteil (4) versehen oder starr verbunden sind, welches in Längsrichtung (I) des Rostes eine Erstreckung aufweist, die mindestens so groß ist wie die der Fläche (3) der auf den Trägern angeordneten Einzelstützelemente (2).
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="151" he="73" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollrost zur Abstützung einer Matratze oder dergleichen mit mehreren den Rost in Querrichtung überspannenden, in Längsrichtung des Rostes hintereinander angeordneten Trägern, einer Vielzahl von auf den Trägern angeordneten, federnden Einzelstützelementen, deren obere Stützflächen gemeinsam die Stützfläche des Rostes bilden, und zwischen je zwei benachbarten Trägern angeordneten Verbindungsmitteln zum auf- und ausrollbaren Zusammenhalten der Träger.</p>
<p id="p0002" num="0002">Rollroste sind als herkömmliche Lattenroste bereits bekannt. Die Latten sind dabei über Bänder miteinander verbunden, die einen Zusammenhalt der Latten gewährleisten und im ausgerollten Zustand den maximalen Abstand der Latten vorgeben.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei Rollrosten der eingangs genannten Art besteht das Problem, dass die Träger bei nicht zentraler Belastung der Einzelstützelemente verkippen, da die Träger ein Drehmoment um ihre Längsachse erhalten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dieses Problem zu lösen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Träger jeweils mit mindestens einem Stützteil versehen oder starr verbunden sind, welches in Längsrichtung des Rostes eine Erstreckung aufweist, die mindestens so groß ist wie die der Stützfläche der auf den Trägern angeordneten Einzelstützelemente.<!-- EPO <DP n="2"> --> Bevorzugt ist die Längserstreckung der Stützteile großer, insbesondere geringfügig großer, als die der Einzelstützelemente.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch diese Stützteile wird ein Verkippen der Träger auch bei einer nicht zentralen Belastung der Einzelstützelemente verhindert. Die Abstützung durch den erfindungsgemäßen Rollrost ist dadurch gegenüber bekannten Rollrosten mit Einzelstützelementen verbessert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch Vorsehen von Stützteilen an beiden Enden der Träger kann eine besonders hohe Kippfestigkeit der Träger erreicht werden. Grundsätzlich könnte aber auch nur jeweils ein Stützteil vorgesehen sein, beispielsweise in der Mitte des Trägers, insbesondere wenn der Rollrost zur Auflage auf einer Platte vorgesehen ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bilden die Stützteile zugleich die Verbindungsmittel der Träger, indem die Stützteile benachbarter Träger jeweils in Auf- und Ausrollrichtung beweglich miteinander verbunden sind. Separate Verbindungsmittel sind dadurch entbehrlich. Die Stützteile erfüllen eine vorteilhafte Doppelfunktion.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Stützteile können dabei über je ein Gelenk, Scharnier oder flexibles oder elastisches Band miteinander verbunden sein. Eine Verbindung über ein Band ist besonders kostengünstig.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einer ebenfalls besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Stützteile als Stäbe ausgebildet, die jeweils mit einem Ende eines zugeordneten Trägers T-förmig verbunden sind. Damit kann eine gute und symmetrische Abstützung der Träger gegen ein Verkippen erreicht werden.<!-- EPO <DP n="3"> --> Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung sind die Stützteile benachbarter Träger gemeinsam durch einen biegsamen, insbesondere elastischen Stab gebildet, insbesondere alle in Längsrichtung des Rollrostes hintereinander angeordneten Stützteile als ein Stab. Anders als die Verbindungsbänder herkömmlicher Rollroste ist ein solcher Stab nicht stauchbar und gewährleistet daher ebenfalls eine erhöhte Kippsicherheit für die Träger.</p>
<p id="p0011" num="0011">Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind an den Stützteilen Anschläge ausgebildet, durch welche der Aufrollradius begrenzt wird. Damit kann verhindert werden, dass die Einzelstützelemente beschädigt werden, indem der minimale Aufrollradius so gewählt wird, dass die Einzelstützelemente nicht oder nur geringfügig miteinander in Kontakt kommen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bestehen die Stützteile aus Holz. Dies ist in der Herstellung besonders günstig, da keine Formen benötigt werden. Die Stützteile können aber auch aus Kunststoff oder einem anderen Material hergestellt sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Rollrost mit einem aufstellbaren Kopf- und/oder Fußteil versehen, welches über mindestens ein Stützteil gelenkig mit dem Rollrost verbunden ist. Den Stützteilen wird dadurch eine weitere Funktion zugewiesen, die bei bekannten Rollrosten nicht vorgesehen werden kann, da keine in Längsrichtung des Rollrostes verlaufenden starren Elemente vorhanden sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nach noch einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Rollrost nur in einer Richtung aufrollbar ausgebildet. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert sein, dass die Stützteile über kniegelenkartige Scharniere miteinander<!-- EPO <DP n="4"> --> verbunden sind. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass eine Aufrollrichtung fest vorgegeben werden kann, insbesondere derart, dass die Einzelstützelemente innen liegen. Zudem ist die Liegeeigenschaft des ausgerollten Rollrostes dadurch verbessert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Rollrostes in ausgerolltem Zustand,</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 2</figref> eine Draufsicht auf die Oberseite des Rollrostes von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>,</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 3</figref> eine Seitenansicht eines Abschnitts eines Rollrostes von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 4</figref> eine perspektivische Ansicht des Rollrostes von <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in aufgerolltem Zustand mit passender Verpackung,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 5</figref> eine Seitenansicht des aufgerollten Rollrostes von <figref idref="f0002">Figur 4</figref>,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 6</figref> eine Draufsicht auf die Oberseite des aufgerollten Rollrostes von</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 4</figref>,</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 7</figref> eine perspektivische Ansicht einer zweiten Variante des erfindungsgemäßen Rollrostes in ausgerolltem Zustand,</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 8</figref> eine Draufsicht auf die Oberseite des Rollrostes von <figref idref="f0003">Figur 7</figref> und</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 9</figref> eine Seitenansicht des Rollrostes von <figref idref="f0003">Figur 7</figref>.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Der in <figref idref="f0001">Figur 1-3</figref> dargestellte Rollrost umfasst eine Mehrzahl von den Rost in Querrichtung überspannenden, in Längsrichtung I des Rostes hintereinander angeordneten Trägern 1 und eine Vielzahl von auf den Trägern 1 angeordneten, federnden Einzelstützelementen 2, deren obere Stützflächen 3 gemeinsam die Stützfläche des Rostes zur Abstützung einer Matratze oder dergleichen bilden. Die Träger 1 sind an ihren beiden Enden jeweils mit einem Stab 4 verbunden, dessen Erstreckung in Längsrichtung I des Rostes größer ist als die Längserstreckung der Stützflächen 3 der Einzelstützelemente 2. Die Stäbe 4 können sich auf einem Längsholm eines Bettuntergestells oder einer anderen Unterlage abstützen und verhindern dadurch ein Verkippen der Träger 1 bei nicht zentraler Belastung der Einzelstützelement 2.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Stäbe 4 benachbarter Träger 1 sind jeweils über ein Kniegelenk 5 beweglich miteinander verbunden. Das Kniegelenk 5 ist dabei derart angeordnet, dass jeder Stab 4 gegenüber seinem benachbarten Stab 4 nur nach oben verschwenkt werden kann. Der Rollrost kann daher nur in der in den <figref idref="f0002">Figuren 4-6</figref> dargestellten Weise aufgerollt werden. In der Gegenrichtung ist ein Verschwenken der Stäbe 4 gegeneinander dagegen durch das Kniegelenk 5 gesperrt. Im ausgerollten Zustand passt der Rollrost in eine Verpackung 6 von beispielsweise 60x60 cm.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Stäbe 4 bestehen wie die Träger 1 beispielsweise aus Holz. Sie können dadurch kostengünstig hergestellt und in einfacher Weise mit den Stäben 1 verbunden werden, beispielsweise durch Kleben und/oder ineinander Stecken. Grundsätzlich können die Stäbe 4 aber auch aus einem anderen Material, beispielsweise Kunststoff bestehen. Dasselbe gilt für die Träger 1.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Bei der in den <figref idref="f0003">Figuren 7-9</figref> dargestellten Variante des erfindungsgemäßen Rollrostes ist zusätzlich ein aufstellbares Kopfteil 7 vorgesehen. Das aufstellbare Kopfteil 7 ist dadurch gebildet, dass zwei Träger 1 am Ende des Rollrostes über einen gemeinsamen Stab 8 an jedem ihrer Enden miteinander verbunden sind. Die Stäbe 8 sind schwenkbar mit je einem weiteren Stab 9 verbunden, der parallel hierzu angeordnet und mit dem Stab 4 des benachbarten Trägers 1 gelenkig verbunden ist. Über hier nicht dargestellte, an sich bekannte Mittel kann das Kopfteil 7 in einer oder mehr Stellungen festgestellt werden. Am anderen Ende des Rollrostes kann ein entsprechend ausgebildetes aufstellbares Fußteil vorgesehen sein.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0020" num="0020">
<dl id="dl0001">
<dt>1</dt><dd>Träger</dd>
<dt>2</dt><dd>Einzelstützelement</dd>
<dt>3</dt><dd>Obere Stützfläche</dd>
<dt>4</dt><dd>Stab</dd>
<dt>5</dt><dd>Kniegelenk</dd>
<dt>6</dt><dd>Karton</dd>
<dt>7</dt><dd>Kopfteil</dd>
<dt>8</dt><dd>Stab</dd>
<dt>9</dt><dd>Stab</dd>
<dt>I</dt><dd>Längsrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Rollrost zur Abstützung einer Matratze oder dergleichen mit mehreren den Rost in Querrichtung überspannenden, in Längsrichtung (I) des Rostes hintereinander angeordneten Trägern (1), einer Vielzahl von auf den Trägern (1) angeordneten, federnden Einzelstützelementen (2), deren obere Stützflächen (3) gemeinsam die Stützfläche des Rostes bilden, und zwischen je zwei benachbarten Trägern (1) angeordneten Verbindungsmitteln (4) zum auf- und ausrollbaren Zusammenhalten der Träger (1),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Träger (1) jeweils mit mindestens einem Stützteil (4) versehen oder starr verbunden sind, welches in Längsrichtung (I) des Rostes eine Erstreckung aufweist, die mindestens so groß ist wie die der Stützfläche (3) der auf den Trägern (1) angeordneten Einzelstützelemente (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Rollrost nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Träger (1) jeweils an ihren beiden Enden mit Stützteilen (4) versehen oder starr verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Rollrost nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="9"> -->die Stützteile (4) zugleich die Verbindungsmittel der Träger (1) bilden, indem die Stützteile (4) benachbarter Träger (1) jeweils in Auf-und Ausrollrichtung beweglich miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Rollrost nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<br/>
die Stützteile (4) über je ein Gelenk (5), Scharnier oder flexibles oder elastisches Band miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Rollrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Stützteile (4) als Stäbe ausgebildet sind, die jeweils mit einem Ende eines zugeordneten Trägers (1) T-förmig verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Rollrost nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Stützteile benachbarter Träger (1) gemeinsam durch einen biegsamen, insbesondere elastischen Stab gebildet sind, insbesondere alle in Längsrichtung (I) des Rollrostes hintereinander angeordneten Stützteile als ein Stab.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Rollrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
an den Stützteilen (4) Anschläge ausgebildet sind, durch welche der Aufrollradius des Rostes begrenzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Rollrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Stützteile (4) aus Holz oder Kunststoff bestehen.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Rollrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Rollrost mit einem aufstellbaren Kopf- und/oder Fußteil (7) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Rollrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Rollrost nur in eine Richtung aufrollbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num="7,8,9"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on
							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.
							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82
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