Spül- und Abdrückvorrichtung für eine Anschlussarmatur

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Spül- und Abdrückvorrichtung (1) für eine Anschlussarmatur, insbesondere für eine Unterputz-Anschlussarmatur, umfassend
- ein an einem Armaturengrundkörper (2) der Anschlussarmatur, der mit einem Kaltwasserzulauf und mit einem Warmwasserzulauf verbunden ist, lösbar befestigbares Unterteil (10), das hinsichtlich seiner Form an die Form des Armaturengrundkörpers (2) angepasst ist,
- ein Oberteil (12), das auf das Unterteil (10) aufsetzbar ist,
- ein Dichtungselement (11), das an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite des Oberteils (10) angeordnet ist,
wobei das Unterteil (10) an einer dem Armaturengrundkörper (2) zugewandten Seite einen zentralen, vorzugsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Ansatz (134), der in eine zentrale, vorzugsweise kreisrund ausgebildete und mit einem Warmwasserzulauf verbundene Strömungskanalmündung (25) des Armaturengrundkörpers (2) einsetzbar ist, und eine Anzahl von Durchgangsöffnungen (140, 141, 142 143), die in radialer Richtung von dem hohlzylindrischen Ansatz (134) beabstandet sind, umfasst, wobei eine erste und eine zweite Durchgangsöffnung (140, 141) in radialer Richtung äquidistant zu einem Mittelpunkt des hohlzylindrischen Ansatzes (134) ausgebildet sind, und
wobei das Oberteil (12) an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite mindestens ein Verschlussmittel umfasst, das so gestaltet und derart angeordnet ist, dass es in einer ersten Spülposition in die erste Durchgangsöffnung (140) und in einer zweiten, um 180° zur ersten Spülposition gedrehten zweiten Spülposition in die zweite Durchgangsöffnung (141) einsetzbar ist, um diese fluiddicht zu verschließen, so dass die Strömungen des über einen ersten Rohrleitungsanschluss (20) in den Armaturengrundkörper (2) strömenden kalten Wassers und des über einen zweiten Rohrleitungsanschluss (21) in den Armaturengrundkörper (2) strömenden warmen Wassers so gelenkt werden können, dass in der ersten Spülposition das warme Wasser durch einen dritten Rohrleitungsanschluss (22) des Armaturengrundkörpers (2) und das kalte Wasser durch einen vierten Rohrleitungsanschluss (23) des Armaturengrundkörpers (2) strömen kann, und dass in der zweiten Spülposition das warme Wasser durch den vierten Rohrleitungsanschluss (23) und das kalte Wasser durch den dritten Rohrleitungsanschluss (22) strömen kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Spül- und Abdrückvorrichtung für eine Anschlussarmatur, insbesondere für eine Unterputz-Anschlussarmatur.

[0002] So genannte Spül- und Abdrückvorrichtungen für Anschlussarmaturen, insbesondere für Unterputz-Anschlussarmaturen, sind zum Beispiel aus der DE 198 55 157 A1, der DE 102 33 863 A1 und aus der DE 10 2006 005 146 B3 bekannt. Derartige Spül- und Abdrückvorrichtungen dienen dem Zweck, das bis dahin installierte sanitäre System hinsichtlich der Funktion und der Dichtigkeit zu prüfen. Ferner besteht die Möglichkeit, das sanitäre System zu spülen. Im Falle einer Unterputz-Anschlussarmatur kann der Armaturengrundkörper vorzugsweise in einem Unterputzkasten untergebracht sein, der während der Rohbauphase eines Gebäudes an einer Montagefläche beziehungsweise in oder an einer Wand montiert werden kann.

[0003] Üblicherweise umfasst der Armaturengrundkörper der Anschlussarmatur vier Rohrleitungsanschlüsse, und zwar einen Kaltwasser- und einen Warmwasserzulauf sowie einen beispielsweise zu einer Duschvorrichtung führenden Rohrleitungsanschluss und einen beispielsweise zu einem Wanneneinlauf führenden Rohrleitungsanschluss. Andere Verwendungszwecke für die von dem Armaturengrundkörper weg führenden Rohrleitungsanschlüsse sind ebenfalls möglich. Ferner gibt es zum Beispiel auch Varianten des Armaturengrundkörpers mit einem Kaltwasser- und einem Warmwasserzulauf sowie einem Einzelnen, zu einer einzigen Verbrauchsstelle führenden Rohrleitungsanschluss. An dem Armaturengrundkörper wird nach der Funktions- und Dichtigkeitsprüfung sowie der Spülung ein Steuerkörper befestigt, an den die von einem Benutzer bedienbare Armatur angeschlossen ist. Mittels mindestens eines Bedienteils der Armatur kann ein Benutzer den Wasserzulauf selektiv aktivieren und wieder deaktivieren und das zulaufende warme und kalte Wasser mischen, so dass Wasser in dem gewünschten Mischungsverhältnis (und damit mit der gewünschten Temperatur) und in der gewünschten Menge durch die entsprechenden Rohrleitungsanschlüsse in die jeweilige Verbrauchsstelle, wie zum Beispiel eine Duschvorrichtung oder einen Wannenzulauf, ausströmen kann. Es besteht die Möglichkeit, einzelne Rohrleitungsanschlüsse des Armaturengrundkörpers mittels eines Blindstopfens oder dergleichen zu verschließen, wenn zum Beispiel keine Badewanne oder keine Duschvorrichtung vorgesehen ist.

[0004] Nach dem Anschluss der Anschlussrohrleitungen an die Rohrleitungsanschlüsse des Armaturengrundkörpers wird unter Zuhilfenahme der Spül- und Abdrückvorrichtung eine Dichtigkeits- und Funktionsprüfung durchgeführt. Dabei soll sichergestellt werden, dass die an die Rohrleitungsanschlüsse des Armaturengrundkörpers angeschlossenen Anschlussrohrleitungen bis zu einem bestimmten Prüfdruck tatsächlich dicht sind. Ferner kann geprüft werden, ob die Anschlussrohrleitungen korrekt an den Armaturengrundkörper angeschlossen worden sind und nicht etwa bei der Installation versehentlich vertauscht worden sind. Ferner kann das sanitäre System gespült werden.

[0005] Die aus dem Stand der Technik bekannt gewordenen Spül- und Abdrückvorrichtungen umfassen Verbindungskanäle und verbinden abhängig davon, wie sie auf den Armaturengrundkörper aufgesetzt sind, unterschiedliche Anschlussrohrleitungen miteinander, so dass beispielsweise der Durchfluss von Warmwasser oder Kaltwasser in die Dusch-Zuleitung beziehungsweise die Wannen-Zuleitung überprüft werden kann. Die Spül- und Abdrückvorrichtungen sind so druckfest ausgebildet und an den Armaturengrundkörper anschließbar, dass sie für die erforderlichen Prüfdrücke verwendbar sind und dabei das entsprechende Abdrücken des Rohrleitungssystems mit dem Prüfdruck ermöglichen. Nach dem Funktions- und Dichtigkeitstest kann die Spül- und Abdrückvorrichtung bei Bedarf auf dem Armaturengrundkörper verbleiben und diesen so lange vor eindringendem Schmutz schützen, bis die eigentliche Armatur montiert wird.

[0006] Die aus der DE 198 55 157 A1 und der DE 102 33 863 A1 bekannten Spül- und Abdrückvorrichtungen haben den Nachteil, dass diese mehrere separate Komponenten umfassen, so dass die Handhabung umständlich ist. Die aus der DE 10 2006 005 146 B3 bekannte Spül-und Abdrückvorrichtung weist einen relativ komplizierten Aufbau auf und ist dementsprechend aufwändig und teuer in der Herstellung.

[0007] Hier setzt die vorliegende Erfindung an und macht es sich zur Aufgabe, eine Spül- und Abdrückvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfacher in der Handhabung als die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen ist und kostengünstiger herstellbar ist.

[0008] Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Spül- und Abdrückvorrichtung der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

[0009] Eine erfindungsgemäße Spül- und Abdrückvorrichtung für eine Anschlussarmatur, insbesondere für eine Unterputz-Anschlussarmatur, umfasst

• ein an einem Armaturengrundkörper der Anschlussarmatur, der mit einem Kaltwasserzulauf und mit einem Warmwasserzulauf verbunden ist, lösbar befestigbares Unterteil, das hinsichtlich seiner Form an die Form (insbesondere an den Umriss) des Armaturengrundkörpers angepasst ist,
• ein Oberteil, das auf das Unterteil aufsetzbar ist,
• ein Dichtungselement, das an einer dem Unterteil zugewandten Seite des Oberteils angeordnet ist,

wobei das Unterteil an einer dem Armaturengrundkörper zugewandten Seite einen zentralen, vorzugsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Ansatz, der in eine zentrale, vorzugsweise kreisrund ausgebildete und mit einem Warmwasserzulauf verbindbare Strömungskanalmündung des Armaturengrundkörpers einsetzbar ist, und eine Anzahl von Durchgangsöffnungen, die in radialer Richtung von dem hohlzylindrischen Ansatz beabstandet sind, umfasst, wobei eine erste und eine zweite Durchgangsöffnung in radialer Richtung äquidistant zu einem Mittelpunkt des hohlzylindrischen Ansatzes ausgebildet sind, und wobei das Oberteil an einer dem Unterteil zugewandten Seite mindestens ein Verschlussmittel umfasst, das so gestaltet und derart angeordnet ist, dass es in einer ersten Spülposition in die erste Durchgangsöffnung und in einer zweiten, um 180° zur ersten Spülposition gedrehten zweiten Spülposition in die zweite Durchgangsöffnung einsetzbar ist, um diese fluiddicht zu verschließen, so dass die Strömungen des über einen ersten Rohrleitungsanschluss in den Armaturengrundkörper strömenden kalten Wassers und des über einen zweiten Rohrleitungsanschluss in den Armaturengrundkörper strömenden warmen Wassers so gelenkt werden können, dass in der ersten Spülposition das warme Wasser durch einen dritten Rohrleitungsanschluss des

[0010] Armaturengrundkörpers und das kalte Wasser durch einen vierten Rohrleitungsanschluss des Armaturengrundkörpers strömen kann, und dass in der zweiten Spülposition das warme Wasser durch den vierten Rohrleitungsanschluss und das kalte Wasser durch den dritten Rohrleitungsanschluss strömen kann.

[0011] Im Vergleich zum Stand der Technik ist die erfindungsgemäße Spül-und Abdrückvorrichtung einfacher in der Handhabung und erfordert weniger Herstellungsaufwand, so dass sie - insbesondere auf Grund einfacher gestalteter Werkzeuge - kostengünstiger herstellbar ist. Durch einfaches Drehen des Oberteils um 180° und Einsetzen in das Unterteil können auf einfache Weise zwei unterschiedliche Spülpositionen erhalten werden.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Oberteil an einer dem Unterteil zugewandten Seite drei Verschlussmittel umfasst, die so gestaltet und derart angeordnet sind, dass sie zum Abdrücken den zentralen Ansatz sowie die erste Durchgangsöffnung und die zweite Durchgangsöffnung fluiddicht verschließen können. Dadurch kann der Spül- und Abdrückvorrichtung auf einfache Weise eine Abdrückfunktion zur Verfügung gestellt werden, die es ermöglicht, den Armaturengrundkörper mit warmem und kaltem Wasser zu beaufschlagen, ohne dass das Wasser durch den dritten oder vierten Rohrleitungsanschluss des Armaturengrundkörpers ausströmen kann. Jedes der Verschlussmittel kann vorteilhaft als Verschlussstopfen, der an seinem freien Ende vorzugsweise einen Dichtring aufweist, ausgebildet sein. Dadurch können der zentrale Ansatz sowie die erste Durchgangsöffnung und die zweite Durchgangsöffnung wirksam fluiddicht verschlossen werden.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass an einer dem Unterteil zugewandten Fläche des Oberteils drei Aufnahmeöffnungen ausgebildet sind, in die jeweils ein Verschlussstopfen einsetzbar ist. Es besteht insbesondere die Möglichkeit, dass in einer ersten, außermittigen Aufnahmeöffnung ein erster Verschlussstopfen vorzugsweise fest angeordnet ist. Dieser greift in der ersten beziehungsweise zweiten Spülposition des Oberteils in die erste beziehungsweise zweite Durchgangsöffnung ein, um diese selektiv fluiddicht zu verschließen.

[0014] Es besteht die Möglichkeit, dass in einer zweiten und dritten Aufnahmeöffnung jeweils ein zweiter und dritter Verschlussstopfen lösbar anbringbar sind. Dadurch ist es möglich, das Oberteil entweder für einen Spül- oder für einen Abdrückbetrieb zu verwenden, da es einfach umrüstbar ist. Alternativ können auch zwei Oberteile vorgesehen sein, und zwar ein erstes Oberteil, das für eine Verwendung im Spülbetrieb verwendbar ist, und ein zweites Oberteil, das für eine Verwendung im Abdrückbetrieb verwendbar ist.

[0015] Um die Handhabbarkeit der Spül- und Abdrückvorrichtung zu erleichtern, ist in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass das Oberteil einen Handhabungsabschnitt aufweist, der vorzugsweise kreisausschnittartig geformt ist. Insbesondere kann sich der Handhabungsabschnitt orthogonal zu einer Basis des Oberteils erstrecken.

[0016] Um einen sicheren Halt des Dichtungselements zu erreichen, besteht in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform die Möglichkeit, dass das Oberteil eine Aufnahmenut aufweist, in der das Dichtungselement formschlüssig angeordnet ist.

[0017] Vorzugsweise kann das Dichtungselement einen Trennsteg umfassen, der sich zwischen einander gegenüberliegenden Längsseiten des Dichtungselements erstreckt, so dass der Trennsteg die von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten eingeschlossene Fläche in einen ersten Flächenabschnitt und einen zweiten Flächenabschnitt unterteilt, wobei der erste Flächenabschnitt einen kleineren Flächeninhalt als der zweite Flächenabschnitt aufweist.

[0018] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Unterteil an einer dem Oberteil zugewandeten Seite einen Anlagebereich aufweist, der hinsichtlich seiner Größe und Umrissform mit der Größe und Umrissform des Dichtungselements korrespondiert und an den das Dichtungselement beim Aufsetzen des Oberteils auf das Unterteil zur Anlage gebracht werden kann. Dadurch kann auf einfache Weise eine fluiddichte Verbindung des Oberteils mit dem Unterteil erhalten werden.

[0019] Vorzugsweise kann der Anlagebereich zwei parallel zueinander orientierte Trennstege aufweisen, die sich zwischen den beiden Längsseiten des Anlagebereichs erstrecken und den von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten eingeschlossenen Bereich in einen ersten Kanal, einen zweiten Kanal und einen dritten Kanal unterteilen.

[0020] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform besteht die Möglichkeit, dass das Unterteil an einer dem Armaturengrundkörper bei der Montage zugewandten Seite eine Anzahl konzentrischer, ringförmig ausgebildeter Anlageflansche aufweist, wobei die Durchmesser der Anlageflansche und die Abstände zwischen benachbarten Anlageflanschen so gewählt sind, dass diese nach der Montage eine Anzahl von im Armaturengrundkörper ausgebildeten Ringkanälen überdecken und im Zusammenwirken mit im Armaturengrundkörper ausgebildeten Dichtringen fluiddicht abdichten können.

[0021] Es kann in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen sein, dass von einem ersten, äußeren Anlageflansch aus betrachtet, drei Anlageflansche durch stufenartige Erhebungen mit nach außen kleiner werdenden Durchmessern gebildet sind, wobei sich an den vierten ringförmigen Anlageflansch der zentrale, vorzugsweise hohlzylindrische, Ansatz anschließt.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine Explosionsansicht, die einen Armaturengrundkörper einer Anschlussarmatur und die Komponenten einer Spül-und Abdrückvorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht, die den Armaturengrundkörper und die Spül- und Abdrückvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer ersten Spülposition zeigt,

Fig. 3

eine weitere perspektivische Ansicht, die den Armaturengrundkörper und die Spül- und Abdrückvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer bezüglich Fig. 2 um 180° gedrehten Betrachtungsrichtung,

Fig. 4a

eine Draufsicht auf die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper in der ersten Spülposition,

Fig. 4b

einen Schnitt durch die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper entlang einer Linie A-A gemäß Fig. 4a,

Fig. 5a

eine Draufsicht auf die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper in der zweiten Spülposition,

Fig. 5b

einen Schnitt durch die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper entlang einer Linie B-B gemäß Fig. 5a,

Fig. 6

einen Schnitt durch die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper während des Abdrückens.

[0023] Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 3 sind dort die Komponenten einer Spül- und Abdrückvorrichtung 1 gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sowie ein Armaturengrundkörper 2 einer Anschlussarmatur, insbesondere einer Unterputzarmatur, perspektivisch dargestellt.

[0024] Der Armaturengrundkörper 2, der bei einer vorzugsweise werksseitig erfolgenden Vormontage in einen hier nicht explizit dargestellten, in oder an einer Montagefläche, insbesondere in oder an einer Wand eines Gebäudes, montierbaren Unterputzkasten einsetzbar ist, umfasst vorliegend vier Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23, die jeweils mit einer Anschlussrohrleitung verbindbar sind. Ein erster Rohrleitungsanschluss 20 ist an eine Kaltwasserleitung anschließbar und bildet einen Kaltwasserzulauf und ein zweiter, um 180° dazu versetzt angeordneter Rohrleitungsanschluss 21 ist an eine Warmwasserleitung anschließbar und bildet einen Warmwasserzulauf. Ein dritter Rohrleitungsanschluss 22 bildet einen Wannenzulauf, über den das Wasser in eine Wanne ausströmen kann und ein vierter Rohrleitungsanschluss 23 bildet einen Duschvorrichtungszulauf, über den das Wasser in eine Duschvorrichtung oder dergleichen ausströmen kann. Wenn bei bestimmten Installationsgegebenheiten keine Duschvorrichtung beziehungsweise kein Wannenzulauf vorgesehen ist, kann der betreffende Rohrleitungsanschluss 22, 23 zum Beispiel mittels eines Blindstopfens oder dergleichen fluiddicht verschlossen werden.

[0025] Der Armaturengrundkörper 2 weist eine zentrale, kreisrund ausgebildete Strömungskanalmündung 25 sowie drei in radialer Richtung unterschiedlich weit von dieser beabstandete Strömungskanalmündungen 26a, 26b, 26c auf. Jede dieser vier Strömungskanalmündungen 25, 26a, 26b, 26c steht nach der Montage mit jeweils einem der Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23 in Strömungsverbindung. Die drei radial weiter äußeren Strömungskanalmündungen 26a, 26b, 26c münden jeweils in einen von drei Ringkanälen 27. Diese drei Ringkanäle 27 erstrecken sich konzentrisch um die zentrale Strömungskanalmündung 25. Die drei Ringkanäle 27 sowie der zentrale Bereich mit der kreisrunden Strömungskanalmündung 25 sind nach der Montage eines hier nicht explizit dargestellten Steuerkörpers mit Hilfe kreisrunder Dichtringe 4, die konzentrisch in entsprechenden Nuten des Armaturengrundkörpers 2 angeordnet sind, fluiddicht voneinander abgetrennt. An seinem Randbereich weist der Armaturengrundkörper 2 vier Gewindemittel 24 auf, die vorliegend als Gewindehülsen ausgebildet sind und unter anderem eine Befestigung des hier nicht explizit gezeigten Steuerkörpers an dem Armaturengrundkörper 3 ermöglichen. Ferner kann das installierte sanitäre System - wie auch normentechnisch gefordert - gespült werden.

[0026] Nach dem Anschluss der Anschlussrohrleitungen an die Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23 des Armaturengrundkörpers 2 wird unter Zuhilfenahme der Spül- und Abdrückvorrichtung 1 eine Dichtigkeits- und Funktionsprüfung durchgeführt. Dabei soll zum Beispiel sichergestellt werden, dass die an die Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23 des Armaturengrundkörpers 2 angeschlossenen Anschlussrohrleitungen bis zu einem bestimmten Prüfdruck tatsächlich fluiddicht sind. Ferner kann geprüft werden, ob die Anschlussrohrleitungen korrekt an den Armaturengrundkörper 2 angeschlossen und nicht etwa bei der Installation versehentlich vertauscht worden sind.

[0027] Die Spül- und Abdrückvorrichtung 1 umfasst ein Unterteil 10, das auf den Armaturengrundkörper 2 aufsetzbar ist. Das Unterteil 10 weist entlang seines Außenumfangs vier, jeweils um 90° zueinander versetzt angeordnete, mit den Gewindemitteln 24 des Armaturengrundkörpers 2 korrespondierende Durchbrechungen 150 auf, durch die jeweils ein Befestigungsmittel 160 mit einer Unterlegscheibe 161 geführt werden kann. Ferner umfasst die Spül-und Abdrückvorrichtung 1 ein Oberteil 12 mit einem Handhabungsabschnitt 120, zwei um 180° zueinander versetzt angeordneten, kreisförmigen Durchbrechungen 121 sowie drei im Wesentlichen hohlzylindrisch geformten Aufnahmeöffnungen 122a, 122b, 122c. Eine erste und eine dritte Aufnahmeöffnung 122a, 122c sind dabei symmetrisch um eine zweite Aufnahmeöffnung 122b, die eine mittlere Aufnahmeöffnung bildet, angeordnet. Mit anderen Worten sind die erste und dritte Aufnahmeöffnung 122a, 122c äquidistant zu der zweiten (mittleren) Aufnahmeöffnung 122b angeordnet. Der Handhabungsabschnitt 120 erstreckt sich vorliegend orthogonal zu einer Basis des Oberteils 12 und ist in diesem Ausführungsbeispiel kreissegmentartig geformt.

[0028] Ferner ist ein Dichtungselement 11 vorgesehen, das vorzugsweise formschlüssig und damit fest in einer korrespondierend geformten Aufnahmenut, die an einer dem Unterteil 10 zugewandten Seite des Oberteils 12 ausgebildet ist, aufgenommen ist. Das Dichtungselement 11 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine langgestreckte, ovale Grundform mit zwei parallel zueinander orientierten Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden (kürzeren) Querseiten (Stirnseiten) auf, die sich bogenförmig an die beiden Längsseiten anschließen. Andere Umrissformen des Dichtungselements 11 (zum Beispiel eine rechteckige Form) sind ebenfalls grundsätzlich möglich. Zwischen den beiden Längsseiten des Dichtungselements 11 erstreckt sich ein Trennsteg 110 derart, dass er die von den beiden Längsseiten und den beiden Querseiten eingeschlossene Fläche in einen ersten Flächenabschnitt 111 und einen zweiten Flächenabschnitt 112 unterteilt, wobei der erste Flächenabschnitt 111 einen kleineren Flächeninhalt als der zweite Flächenabschnitt 112 aufweist.

[0029] Das Unterteil 10 weist an einer dem Oberteil 12 zugewandeten Seite einen Anlagebereich 100 auf, der hinsichtlich seiner Größe und Umrissform mit der Größe und Umrissform des Dichtungselements 11 korrespondiert und an den das Dichtungselement 11 beim Aufsetzen des Oberteils 12 auf das Unterteil 10 zur Anlage gebracht werden kann. Der Anlagebereich 100 umfasst somit zwei parallel zueinander orientierte Längsseiten sowie zwei einander gegenüberliegende (kürzere) Querseiten (Stirnseiten), die sich bogenförmig an die beiden Längsseiten anschließen. Im Unterschied zu dem Dichtungselement 11 umfasst der Anlagebereich 100 zwei parallel zueinander orientierte Trennstege 101, 102, die sich zwischen den beiden Längsseiten erstrecken. Die beiden Trennstege 101, 102 unterteilen den von den beiden Längsseiten und den beiden Querseiten eingeschlossenen Bereich in einen ersten Kanal 103, einen zweiten Kanal 104 und einen dritten Kanal 105. Die Größen des ersten und zweiten Kanals 103, 104 sind identisch. Der zwischen diesen angeordnete dritte Kanal 105 ist dementsprechend kleiner. Es wird ferner deutlich, dass der erste und zweite Flächenabschnitt 107, 108 jeweils so groß sind wie der erste (kleinere) Flächenabschnitt 111 des Dichtungselements 11. Die Summe der Flächeninhalte des ersten und dritten Flächenabschnitts 103, 105 (unter Einrechnung der Fläche des zwischen diesen angeordneten ersten Trennstegs 101) beziehungsweise die Summe der Flächeninhalte des zweiten und dritten Flächenabschnitts 104, 105 (unter Einrechnung der Fläche des zwischen diesen angeordneten zweiten Trennstegs 102) entsprechen dem Flächeninhalt des zweiten Flächenabschnitts 116 des Dichtungselements 11. Somit wird deutlich, dass das Oberteil 12 mit dem an dessen Unterseite angeordneten Dichtungselement 11 in zwei um 180° zueinander gedrehten Gebrauchsstellungen passend (und damit auch abdichtend) auf den Anlagebereich 100 des Unterteils 10 aufgesetzt werden kann. Abhängig von der Gebrauchsstellung liegt der Trennsteg 110 des Dichtungselements 11 entweder an dem ersten Trennsteg 101 oder an dem zweiten Trennsteg 102 des Anlagebereichs 100 an.

[0030] Wie insbesondere in Fig. 2 zu erkennen, weist das Unterteil 10 an einer dem Armaturengrundkörper 2 bei der Montage zugewandten Seite (siehe insbesondere Fig. 2) vier konzentrische, ringförmig ausgebildete Anlageflansche 130, 131, 132, 133 auf. Von einem ersten (äußeren) Anlageflansch 130 aus betrachtet, werden die drei übrigen Anlageflansche 131, 132, 133 durch stufenartige Erhebungen mit nach außen kleiner werdenden Durchmessern gebildet. An den vierten ringförmigen Anlageflansch 133 schließt sich ein zentraler hohlzylindrischer Ansatz 134 an. Der Durchmesser des hohlzylindrischen Ansatzes 134 ist so gewählt, dass er bei der Montage passend in die zentrale, kreisrund ausgebildete Strömungskanalmündung 25 des Armaturengrundkörpers 2 eingesetzt werden kann. Die Durchmesser der Anlageflansche 130, 131, 132, 133 und die Abstände zwischen benachbarten Anlageflächen 130, 131, 132, 133 sind so gewählt, dass diese nach der Montage die Ringkanäle 27 des Armaturengrundkörpers 2 überdecken und im Zusammenwirken mit den Dichtringen 4 fluiddicht abdichten können.

[0031] Das Unterteil 10 weist ferner zusätzlich zu dem eine Durchgangsöffnung bildenden, hohlzylindrischen Ansatz 134 vier Durchgangsöffnungen 140, 141, 142, 143 auf. Eine erste und zweite Durchgangsöffnung 140, 141 sind in radialer Richtung symmetrisch um den zentralen hohlzylindrischen Ansatz 134 angeordnet. Mit anderen Worten entspricht also der Abstand der ersten Durchgangsöffnung 140 dem Abstand der zweiten Durchgangsöffnung 141 von der Mitte des zentralen hohlzylindrischen Ansatzes 134.

[0032] Die zentrale, kreisrund ausgebildete Strömungskanalmündung 25 des Armaturengrundkörpers 2 steht mit dem zweiten, einen Warmwasserzulauf bildenden Rohrleitungsanschluss 21 in Strömungsverbindung. Nach dem Aufsetzen des Unterteils 10 greift in jede der beiden um 180° zueinander versetzten Gebrauchsstellungen der hohlzylindrische Ansatz 134 in die zentrale Strömungskanalmündung 25 ein. Die -von der Mitte des Armaturengrundkörpers 2 aus betrachtet- erste Strömungskanalmündung 26a steht mit dem ersten, einen Kaltwasserzulauf bildenden Rohrleitungsanschluss 20 in Strömungsverbindung. Die zweite, radial weiter außen liegende Strömungskanalmündung 26b steht mit dem dritten Rohrleitungsanschluss 22 und die dritte, noch weiter radial außen liegende Strömungskanalmündung 26c steht mit dem vierten Rohrleitungsanschluss 23 in Strömungsverbindung.

[0033] In der ersten, hohlzylindrisch geformten Aufnahmeöffnung 122a des Oberteils 12 ist ein erster Verschlussstopfen 170 fest eingesetzt, an dessen freiem Ende ein Dichtungsring 171 angeordnet ist. Das Oberteil 12 kann in zwei um 180° zueinander gedrehten Gebrauchsstellungen (Spülpositionen) auf das Unterteil 10 aufgesetzt und mit Hilfe zweier Befestigungsschrauben 160, die jeweils durch eine der beiden, um 180° zueinander versetzten kreisrunden Durchbrechungen 150 des Unterteils 10 geführt werden und mit den damit korrespondierenden Gewindemitteln 24 verschraubt werden, an dem Armaturengrundkörper 2 festgelegt werden. Das Unterteil 10 wird zusätzlich mit Hilfe zweier weiterer Befestigungsschrauben 160, die durch die beiden übrigen, um 180° zueinander versetzten Durchbrechungen 150 geführt werden, gesichert. Insgesamt kann dadurch die Spül- und Abdrückvorrichtung 1 fluiddicht mit dem Armaturengrundkörper 2 verbunden werden.

[0034] In einer ersten Spülposition des Oberteils 12 greift der erste Verschlussstopfen 170 in die erste Durchgangsöffnung 140 des Unterteils 10 ein und verschließt diese fluiddicht. In der zweiten, um 180° zur ersten Spülposition gedrehten zweiten Spülposition greift der erste Verschlussstopfen 170 entsprechend in die zweite Durchgangsöffnung 141 ein und verschließt diese fluiddicht.

[0035] Die erste Spülposition des Oberteils 12 ist in Fig. 2, 3, 4a und 4b gezeigt. Dadurch, dass die erste Durchgangsöffnung 140 des Unterteils 10 durch den ersten Verschlussstopfen 170 fluiddicht verschlossen ist, durchströmt das über die zentrale Strömungskanalmündung 25 zugeführte warme Wasser den Armaturengrundkörper 2 und umströmt dabei den ersten Verschlussstopfen 170 derart, dass es durch die zweite Strömungskanalmündung 26b und den dritten Rohrleitungsanschluss 22 ausströmen kann. Die Strömung des warmen Wassers wird in Fig. 3 durch schwarze Flächenabschnitte und die Strömung des kalten Wassers durch schraffierte Flächenabschnitte veranschaulicht. Entsprechend strömt das kalte Wasser durch die dritte Strömungskanalmündung 26c und durch den vierten Rohrleitungsanschluss 23. Eine Pfeilmarkierung 123 am Oberteil 12 weist in Abhängigkeit davon, ob das Oberteil 12 in der ersten oder in der zweiten Spülposition auf das Unterteil 10 aufgesetzt wird, auf entsprechende Sichtmarkierungen auf der Sichtseite des Unterteils 10, die einem Benutzer den Fluss des warmen und kalten Wassers durch den dritten und vierten Rohrleitungsanschluss 22, 23 anzeigen.

[0036] Die zweite Spülposition des Oberteils 12 ist in Fig. 5a und 5b gezeigt. Dadurch, dass die zweite Durchgangsöffnung 141 des Unterteils 10 durch den ersten Verschlussstopfen 170 fluiddicht verschlossen ist, durchströmt das über die zentrale Strömungskanalmündung 25 zugeführte warme Wasser den Armaturengrundkörper 2 und umströmt den ersten Verschlussstopfen 170 derart, dass es durch die dritte Strömungskanalmündung 26c und den vierten Rohrleitungsanschluss 23 ausströmen kann. Entsprechend strömt das kalte Wasser durch die zweite Strömungskanalmündung 26b und durch den dritten Rohrleitungsanschluss 22. Die Strömung des warmen Wassers wird in Fig. 2 wiederum durch schwarze Flächenabschnitte und die Strömung des kalten Wassers durch schraffierte Flächenabschnitte veranschaulicht.

[0037] Somit ist es möglich, durch Verdrehen der Position des Oberteils 12 um 180° alle Rohrleitungsanschlüsse 20, 21 , 22, 23 des Armaturengrundkörpers 2 in der gewünschten Weise zu spülen, um dadurch eine Funktionsprüfung durchführen zu können und eventuell vorhandene Schmutzrückstände auszuspülen.

[0038] Für das so genannte Abdrücken wird in die zweite, hohlzylindrisch geformte Aufnahmeöffnung 122b und in die dritte, hohlzylindrisch geformte Aufnahmeöffnung 122c des Oberteils 12 jeweils ein Verschlussstopfen 172, 173 eingesetzt. Die beiden weiteren Verschlussstopfen 172, 173 sind an einem freien Ende vorzugsweise ebenfalls mit einem Dichtungsring versehen. Nach der Montage greifen die Verschlussstopfen 170, 172, 173 - wie in Fig. 6 zu erkennen - in den hohlzylindrischen Ansatz 134 sowie in die erste und zweite Durchgangsöffnung 140, 141 ein. Diese werden mittels der Verschlussstopfen 170, 172, 173 fluiddicht verschlossen. Dadurch kann auf einfache Weise eine Dichtigkeitsprüfung durchgeführt werden. Das warme und kalte Wasser kann dabei mit einem bestimmten Prüfdruck in den Armaturengrundkörper 2 einströmen. Ein Ausströmen des Wassers durch den dritten und vierten Rohrleitungsanschluss 22, 23 aus dem Armaturengrundkörper 2 kann aber durch das Verschließen des hohlzylindrischen Ansatzes 134 und der ersten und zweiten Durchgangsöffnung 140, 141 verhindert werden.

Ansprüche

1. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) für eine Anschlussarmatur, insbesondere für eine Unterputz-Anschlussarmatur, umfassend

- ein an einem Armaturengrundkörper (2) der Anschlussarmatur, der mit einem Kaltwasserzulauf und mit einem Warmwasserzulauf verbunden ist, lösbar befestigbares Unterteil (10), das hinsichtlich seiner Form an die Form des Armaturengrundkörpers (2) angepasst ist,

- ein Oberteil (12), das auf das Unterteil (10) aufsetzbar ist,

- ein Dichtungselement (11), das an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite des Oberteils (10) angeordnet ist,
wobei das Unterteil (10) an einer dem Armaturengrundkörper (2) zugewandten Seite einen zentralen, vorzugsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Ansatz (134), der in eine zentrale, vorzugsweise kreisrund ausgebildete und mit einem Warmwasserzulauf verbundene Strömungskanalmündung (25) des Armaturengrundkörpers (2) einsetzbar ist, und eine Anzahl von Durchgangsöffnungen (140, 141, 142 143), die in radialer Richtung von dem hohlzylindrischen Ansatz (134) beabstandet sind, umfasst, wobei eine erste und eine zweite Durchgangsöffnung (140, 141) in radialer Richtung äquidistant zu einem Mittelpunkt des hohlzylindrischen Ansatzes (134) ausgebildet sind, und
wobei das Oberteil (12) an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite mindestens ein Verschlussmittel umfasst, das so gestaltet und derart angeordnet ist, dass es in einer ersten Spülposition in die erste Durchgangsöffnung (140) und in einer zweiten, um 180° zur ersten Spülposition gedrehten zweiten Spülposition in die zweite Durchgangsöffnung (141) einsetzbar ist, um diese fluiddicht zu verschließen, so dass die Strömungen des über einen ersten Rohrleitungsanschluss (20) in den Armaturengrundkörper (2) strömenden kalten Wassers und des über einen zweiten Rohrleitungsanschluss (21) in den Armaturengrundkörper (2) strömenden warmen Wassers so gelenkt werden können, dass in der ersten Spülposition das warme Wasser durch einen dritten Rohrleitungsanschluss (22) des Armaturengrundkörpers (2) und das kalte Wasser durch einen vierten Rohrleitungsanschluss (23) des Armaturengrundkörpers (2) strömen kann, und dass in der zweiten Spülposition das warme Wasser durch den vierten Rohrleitungsanschluss (23) und das kalte Wasser durch den dritten Rohrleitungsanschluss (22) strömen kann.

2. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite drei Verschlussmittel umfasst, die so gestaltet und derart angeordnet sind, dass sie zum Abdrücken den zentralen Ansatz (134) sowie die erste Durchgangsöffnung (140) und die zweite Durchgangsöffnung (141) fluiddicht verschließen können.

3. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Verschlussmittel als Verschlussstopfen (170, 172, 173) ausgebildet ist.

4. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Unterteil (10) zugewandten Fläche des Oberteils (12) drei Aufnahmeöffnungen (122a, 122b, 122c) ausgebildet sind, in die jeweils ein Verschlussstopfen (170, 172, 173) einsetzbar ist.

5. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten, außermittigen Aufnahmeöffnung (122a) ein erster Verschlussstopfen (170) vorzugsweise fest angeordnet ist.

6. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten und dritten Aufnahmeöffnung (122b, 122c) jeweils ein zweiter und dritter Verschlussstopfen (172, 173) lösbar anbringbar sind.

7. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) einen Handhabungsabschnitt (120) aufweist, der vorzugsweise kreisausschnittartig geformt ist.

8. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Handhabungsabschnitt (120) orthogonal zu einer Basis des Oberteils (12) erstreckt.

9. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) eine Aufnahmenut aufweist, in der das Dichtungselement (11) formschlüssig angeordnet ist.

10. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (11) einen Trennsteg (110) umfasst, der sich zwischen einander gegenüberliegenden Längsseiten des Dichtungselements (11) erstreckt, so dass der Trennsteg (110) die von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten eingeschlossene Fläche in einen ersten Flächenabschnitt (111) und einen zweiten Flächenabschnitt (112) unterteilt, wobei der erste Flächenabschnitt (111) einen kleineren Flächeninhalt als der zweite Flächenabschnitt (112) aufweist.

11. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (10) an einer dem Oberteil (12) zugewandeten Seite einen Anlagebereich (100) aufweist, der hinsichtlich seiner Größe und Umrissform mit der Größe und Umrissform des Dichtungselements (11) korrespondiert und an den das Dichtungselement (11) beim Aufsetzen des Oberteils (12) auf das Unterteil (10) zur Anlage gebracht werden kann.

12. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (100) zwei parallel zueinander orientierte Trennstege (101 , 102) umfasst, die sich zwischen den beiden Längsseiten des Anlagebereichs (100) erstrecken und den von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten eingeschlossenen Bereich in einen ersten Kanal (103), einen zweiten Kanal (104) und einen dritten Kanal (105) unterteilen.

13. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (10) an einer dem Armaturengrundkörper (2) bei der Montage zugewandten Seite eine Anzahl konzentrischer, ringförmig ausgebildeter Anlageflansche (130, 131, 132, 133) aufweist, wobei die Durchmesser der Anlageflansche (130, 131, 132, 133) und die Abstände zwischen benachbarten Anlageflanschen (130, 131, 132, 133) so gewählt sind, dass diese nach der Montage eine Anzahl von im Armaturengrundkörper (2) ausgebildeten Ringkanälen (27) überdecken und im Zusammenwirken mit im Armaturengrundkörper (2) ausgebildeten Dichtringen (4) fluiddicht abdichten können.

14. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass von einem ersten, äußeren Anlageflansch (130) aus betrachtet, drei Anlageflansche (131, 132, 133) durch stufenartige Erhebungen mit nach außen kleiner werdenden Durchmessern gebildet sind, wobei sich an den vierten ringförmigen Anlageflansch (133) der zentrale, vorzugsweise hohlzylindrische Ansatz (134) anschließt.

Zeichnung