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EP 2 628 864 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.02.2017 Patentblatt 2017/05 |
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Anmeldetag: 14.02.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Spül- und Abdrückvorrichtung für eine Anschlussarmatur
Rinsing and pressing-off fixture for a connecting fitting
Dispositif de rinçage et d'éjection pour une armature de fermeture
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.08.2013 Patentblatt 2013/34 |
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Patentinhaber: Heinrich Schulte GmbH + Co. KG |
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58640 Iserlohn (DE) |
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Erfinder: |
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- Schneider, Anton
58708 Menden (DE)
- Denisow, Andreas
58636 Iserlohn (DE)
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| (74) |
Vertreter: Manske, Jörg et al |
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Fritz Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaft mbB
Postfach 1580 59705 Arnsberg 59705 Arnsberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 2 101 002 DE-A1- 19 855 157 DE-B3-102006 005 146
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DE-A1- 10 233 863 DE-A1-102005 041 920
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Spül- und Abdrückvorrichtung für
eine Anschlussarmatur, insbesondere für eine Unterputz-Anschlussarmatur.
[0002] So genannte Spül- und Abdrückvorrichtungen für Anschlussarmaturen, insbesondere für
Unterputz-Anschlussarmaturen, sind zum Beispiel aus der
DE 198 55 157 A1, der
DE 102 33 863 A1 und aus der
DE 10 2006 005 146 B3 bekannt. Derartige Spül- und Abdrückvorrichtungen dienen dem Zweck, das bis dahin
installierte sanitäre System hinsichtlich der Funktion und der Dichtigkeit zu prüfen.
Ferner besteht die Möglichkeit, das sanitäre System zu spülen. Im Falle einer Unterputz-Anschlussarmatur
kann der Armaturengrundkörper vorzugsweise in einem Unterputzkasten untergebracht
sein, der während der Rohbauphase eines Gebäudes an einer Montagefläche beziehungsweise
in oder an einer Wand montiert werden kann.
[0003] Üblicherweise umfasst der Armaturengrundkörper der Anschlussarmatur vier Rohrleitungsanschlüsse,
und zwar einen Kaltwasser- und einen Warmwasserzulauf sowie einen beispielsweise zu
einer Duschvorrichtung führenden Rohrleitungsanschluss und einen beispielsweise zu
einem Wanneneinlauf führenden Rohrleitungsanschluss. Andere Verwendungszwecke für
die von dem Armaturengrundkörper weg führenden Rohrleitungsanschlüsse sind ebenfalls
möglich. Ferner gibt es zum Beispiel auch Varianten des Armaturengrundkörpers mit
einem Kaltwasser- und einem Warmwasserzulauf sowie einem Einzelnen, zu einer einzigen
Verbrauchsstelle führenden Rohrleitungsanschluss. An dem Armaturengrundkörper wird
nach der Funktions- und Dichtigkeitsprüfung sowie der Spülung ein Steuerkörper befestigt,
an den die von einem Benutzer bedienbare Armatur angeschlossen ist. Mittels mindestens
eines Bedienteils der Armatur kann ein Benutzer den Wasserzulauf selektiv aktivieren
und wieder deaktivieren und das zulaufende warme und kalte Wasser mischen, so dass
Wasser in dem gewünschten Mischungsverhältnis (und damit mit der gewünschten Temperatur)
und in der gewünschten Menge durch die entsprechenden Rohrleitungsanschlüsse in die
jeweilige Verbrauchsstelle, wie zum Beispiel eine Duschvorrichtung oder einen Wannenzulauf,
ausströmen kann. Es besteht die Möglichkeit, einzelne Rohrleitungsanschlüsse des Armaturengrundkörpers
mittels eines Blindstopfens oder dergleichen zu verschließen, wenn zum Beispiel keine
Badewanne oder keine Duschvorrichtung vorgesehen ist.
[0004] Nach dem Anschluss der Anschlussrohrleitungen an die Rohrleitungsanschlüsse des Armaturengrundkörpers
wird unter Zuhilfenahme der Spül- und Abdrückvorrichtung eine Dichtigkeits- und Funktionsprüfung
durchgeführt. Dabei soll sichergestellt werden, dass die an die Rohrleitungsanschlüsse
des Armaturengrundkörpers angeschlossenen Anschlussrohrleitungen bis zu einem bestimmten
Prüfdruck tatsächlich dicht sind. Ferner kann geprüft werden, ob die Anschlussrohrleitungen
korrekt an den Armaturengrundkörper angeschlossen worden sind und nicht etwa bei der
Installation versehentlich vertauscht worden sind. Ferner kann das sanitäre System
gespült werden.
[0005] Die aus dem Stand der Technik bekannt gewordenen Spül- und Abdrückvorrichtungen umfassen
Verbindungskanäle und verbinden abhängig davon, wie sie auf den Armaturengrundkörper
aufgesetzt sind, unterschiedliche Anschlussrohrleitungen miteinander, so dass beispielsweise
der Durchfluss von Warmwasser oder Kaltwasser in die Dusch-Zuleitung beziehungsweise
die Wannen-Zuleitung überprüft werden kann. Die Spül- und Abdrückvorrichtungen sind
so druckfest ausgebildet und an den Armaturengrundkörper anschließbar, dass sie für
die erforderlichen Prüfdrücke verwendbar sind und dabei das entsprechende Abdrücken
des Rohrleitungssystems mit dem Prüfdruck ermöglichen. Nach dem Funktions- und Dichtigkeitstest
kann die Spül- und Abdrückvorrichtung bei Bedarf auf dem Armaturengrundkörper verbleiben
und diesen so lange vor eindringendem Schmutz schützen, bis die eigentliche Armatur
montiert wird.
[0006] Die aus der
DE 198 55 157 A1 und der
DE 102 33 863 A1 bekannten Spül- und Abdrückvorrichtungen haben den Nachteil, dass diese mehrere separate
Komponenten umfassen, so dass die Handhabung umständlich ist. Die aus der
DE 10 2006 005 146 B3 bekannte Spül- und Abdrückvorrichtung weist einen relativ komplizierten Aufbau auf
und ist dementsprechend aufwändig und teuer in der Herstellung. Hier setzt die vorliegende
Erfindung an und macht es sich zur Aufgabe, eine Spül- und Abdrückvorrichtung der
eingangs genannten Art zu schaffen, die einfacher in der Handhabung als die aus dem
Stand der Technik bekannten Lösungen ist und kostengünstiger herstellbar ist.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Spül- und Abdrückvorrichtung der eingangs
genannten Art mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung.
[0008] Im Vergleich zum Stand der Technik ist die erfindungsgemäße Spül- und Abdrückvorrichtung
einfacher in der Handhabung und erfordert weniger Herstellungsaufwand, so dass sie
- insbesondere auf Grund einfacher gestalteter Werkzeuge - kostengünstiger herstellbar
ist. Durch einfaches Drehen des Oberteils um 180° und Einsetzen in das Unterteil können
auf einfache Weise zwei unterschiedliche Spülpositionen erhalten werden.
[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Oberteil an einer
dem Unterteil zugewandten Seite drei Verschlussmittel umfasst, die so gestaltet und
derart angeordnet sind, dass sie zum Abdrücken den zentralen Ansatz sowie die erste
Durchgangsöffnung und die zweite Durchgangsöffnung fluiddicht verschließen können.
Dadurch kann der Spül- und Abdrückvorrichtung auf einfache Weise eine Abdrückfunktion
zur Verfügung gestellt werden, die es ermöglicht, den Armaturengrundkörper mit warmem
und kaltem Wasser zu beaufschlagen, ohne dass das Wasser durch den dritten oder vierten
Rohrleitungsanschluss des Armaturengrundkörpers ausströmen kann. Jedes der Verschlussmittel
kann vorteilhaft als Verschlussstopfen, der an seinem freien Ende vorzugsweise einen
Dichtring aufweist, ausgebildet sein. Dadurch können der zentrale Ansatz sowie die
erste Durchgangsöffnung und die zweite Durchgangsöffnung wirksam fluiddicht verschlossen
werden.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass an einer dem Unterteil
zugewandten Fläche des Oberteils drei Aufnahmeöffnungen ausgebildet sind, in die jeweils
ein Verschlussstopfen einsetzbar ist. Es besteht insbesondere die Möglichkeit, dass
in einer ersten, außermittigen Aufnahmeöffnung ein erster Verschlussstopfen vorzugsweise
fest angeordnet ist. Dieser greift in der ersten beziehungsweise zweiten Spülposition
des Oberteils in die erste beziehungsweise zweite Durchgangsöffnung ein, um diese
selektiv fluiddicht zu verschließen.
[0011] Es besteht die Möglichkeit, dass in einer zweiten und dritten Aufnahmeöffnung jeweils
ein zweiter und dritter Verschlussstopfen lösbar anbringbar sind. Dadurch ist es möglich,
das Oberteil entweder für einen Spül- oder für einen Abdrückbetrieb zu verwenden,
da es einfach umrüstbar ist. Alternativ können auch zwei Oberteile vorgesehen sein,
und zwar ein erstes Oberteil, das für eine Verwendung im Spülbetrieb verwendbar ist,
und ein zweites Oberteil, das für eine Verwendung im Abdrückbetrieb verwendbar ist.
[0012] Um die Handhabbarkeit der Spül- und Abdrückvorrichtung zu erleichtern, ist in einer
bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass das Oberteil einen Handhabungsabschnitt
aufweist, der vorzugsweise kreisausschnittartig geformt ist. Insbesondere kann sich
der Handhabungsabschnitt orthogonal zu einer Basis des Oberteils erstrecken.
[0013] Um einen sicheren Halt des Dichtungselements zu erreichen, besteht in einer besonders
vorteilhaften Ausführungsform die Möglichkeit, dass das Oberteil eine Aufnahmenut
aufweist, in der das Dichtungselement formschlüssig angeordnet ist.
[0014] Vorzugsweise kann das Dichtungselement einen Trennsteg umfassen, der sich zwischen
einander gegenüberliegenden Längsseiten des Dichtungselements erstreckt, so dass der
Trennsteg die von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten
eingeschlossene Fläche in einen ersten Flächenabschnitt und einen zweiten Flächenabschnitt
unterteilt, wobei der erste Flächenabschnitt einen kleineren Flächeninhalt als der
zweite Flächenabschnitt aufweist.
[0015] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Unterteil
an einer dem Oberteil zugewandeten Seite einen Anlagebereich aufweist, der hinsichtlich
seiner Größe und Umrissform mit der Größe und Umrissform des Dichtungselements korrespondiert
und an den das Dichtungselement beim Aufsetzen des Oberteils auf das Unterteil zur
Anlage gebracht werden kann. Dadurch kann auf einfache Weise eine fluiddichte Verbindung
des Oberteils mit dem Unterteil erhalten werden.
[0016] Vorzugsweise kann der Anlagebereich zwei parallel zueinander orientierte Trennstege
aufweisen, die sich zwischen den beiden Längsseiten des Anlagebereichs erstrecken
und den von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten
eingeschlossenen Bereich in einen ersten Kanal, einen zweiten Kanal und einen dritten
Kanal unterteilen.
[0017] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform besteht die Möglichkeit, dass das
Unterteil an einer dem Armaturengrundkörper bei der Montage zugewandten Seite eine
Anzahl konzentrischer, ringförmig ausgebildeter Anlageflansche aufweist, wobei die
Durchmesser der Anlageflansche und die Abstände zwischen benachbarten Anlageflanschen
so gewählt sind, dass diese nach der Montage eine Anzahl von im Armaturengrundkörper
ausgebildeten Ringkanälen überdecken und im Zusammenwirken mit im Armaturengrundkörper
ausgebildeten Dichtringen fluiddicht abdichten können.
[0018] Es kann in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen sein, dass von
einem ersten, äußeren Anlageflansch aus betrachtet, drei Anlageflansche durch stufenartige
Erhebungen mit nach außen kleiner werdenden Durchmessern gebildet sind, wobei sich
an den vierten ringförmigen Anlageflansch der zentrale, vorzugsweise hohlzylindrische,
Ansatz anschließt.
[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der
nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine Explosionsansicht, die einen Armaturengrundkörper einer Anschlussarmatur und
die Komponenten einer Spülund Abdrückvorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung zeigt,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht, die den Armaturengrundkörper und die Spül- und Abdrückvorrichtung
gemäß Fig. 1 in einer ersten Spülposition zeigt,
- Fig. 3
- eine weitere perspektivische Ansicht, die den Armaturengrundkörper und die Spül- und
Abdrückvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer bezüglich Fig. 2 um 180° gedrehten Betrachtungsrichtung,
- Fig. 4a
- eine Draufsicht auf die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper
in der ersten Spülposition,
- Fig. 4b
- einen Schnitt durch die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper
entlang einer Linie A-A gemäß Fig. 4a,
- Fig. 5a
- eine Draufsicht auf die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper
in der zweiten Spülposition,
- Fig. 5b
- einen Schnitt durch die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper
entlang einer Linie B-B gemäß Fig. 5a,
- Fig. 6
- einen Schnitt durch die Spül- und Abdrückvorrichtung und den Armaturengrundkörper
während des Abdrückens.
[0020] Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 3 sind dort die Komponenten einer Spül- und Abdrückvorrichtung
1 gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sowie ein
Armaturengrundkörper 2 einer Anschlussarmatur, insbesondere einer Unterputzarmatur,
perspektivisch dargestellt.
[0021] Der Armaturengrundkörper 2, der bei einer vorzugsweise werksseitig erfolgenden Vormontage
in einen hier nicht explizit dargestellten, in oder an einer Montagefläche, insbesondere
in oder an einer Wand eines Gebäudes, montierbaren Unterputzkasten einsetzbar ist,
umfasst vorliegend vier Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23, die jeweils mit einer
Anschlussrohrleitung verbindbar sind. Ein erster Rohrleitungsanschluss 20 ist an eine
Kaltwasserleitung anschließbar und bildet einen Kaltwasserzulauf und ein zweiter,
um 180° dazu versetzt angeordneter Rohrleitungsanschluss 21 ist an eine Warmwasserleitung
anschließbar und bildet einen Warmwasserzulauf. Ein dritter Rohrleitungsanschluss
22 bildet einen Wannenzulauf, über den das Wasser in eine Wanne ausströmen kann und
ein vierter Rohrleitungsanschluss 23 bildet einen Duschvorrichtungszulauf, über den
das Wasser in eine Duschvorrichtung oder dergleichen ausströmen kann. Wenn bei bestimmten
Installationsgegebenheiten keine Duschvorrichtung beziehungsweise kein Wannenzulauf
vorgesehen ist, kann der betreffende Rohrleitungsanschluss 22, 23 zum Beispiel mittels
eines Blindstopfens oder dergleichen fluiddicht verschlossen werden.
[0022] Der Armaturengrundkörper 2 weist eine zentrale, kreisrund ausgebildete Strömungskanalmündung
25 sowie drei in radialer Richtung unterschiedlich weit von dieser beabstandete Strömungskanalmündungen
26a, 26b, 26c auf. Jede dieser vier Strömungskanalmündungen 25, 26a, 26b, 26c steht
nach der Montage mit jeweils einem der Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23 in Strömungsverbindung.
Die drei radial weiter äußeren Strömungskanalmündungen 26a, 26b, 26c münden jeweils
in einen von drei Ringkanälen 27. Diese drei Ringkanäle 27 erstrecken sich konzentrisch
um die zentrale Strömungskanalmündung 25. Die drei Ringkanäle 27 sowie der zentrale
Bereich mit der kreisrunden Strömungskanalmündung 25 sind nach der Montage eines hier
nicht explizit dargestellten Steuerkörpers mit Hilfe kreisrunder Dichtringe 4, die
konzentrisch in entsprechenden Nuten des Armaturengrundkörpers 2 angeordnet sind,
fluiddicht voneinander abgetrennt. An seinem Randbereich weist der Armaturengrundkörper
2 vier Gewindemittel 24 auf, die vorliegend als Gewindehülsen ausgebildet sind und
unter anderem eine Befestigung des hier nicht explizit gezeigten Steuerkörpers an
dem Armaturengrundkörper 3 ermöglichen. Ferner kann das installierte sanitäre System
- wie auch normentechnisch gefordert - gespült werden.
[0023] Nach dem Anschluss der Anschlussrohrleitungen an die Rohrleitungsanschlüsse 20, 21,
22, 23 des Armaturengrundkörpers 2 wird unter Zuhilfenahme der Spül- und Abdrückvorrichtung
1 eine Dichtigkeits- und Funktionsprüfung durchgeführt. Dabei soll zum Beispiel sichergestellt
werden, dass die an die Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23 des Armaturengrundkörpers
2 angeschlossenen Anschlussrohrleitungen bis zu einem bestimmten Prüfdruck tatsächlich
fluiddicht sind. Ferner kann geprüft werden, ob die Anschlussrohrleitungen korrekt
an den Armaturengrundkörper 2 angeschlossen und nicht etwa bei der Installation versehentlich
vertauscht worden sind.
[0024] Die Spül- und Abdrückvorrichtung 1 umfasst ein Unterteil 10, das auf den Armaturengrundkörper
2 aufsetzbar ist. Das Unterteil 10 weist entlang seines Außenumfangs vier, jeweils
um 90° zueinander versetzt angeordnete, mit den Gewindemitteln 24 des Armaturengrundkörpers
2 korrespondierende Durchbrechungen 150 auf, durch die jeweils ein Befestigungsmittel
160 mit einer Unterlegscheibe 161 geführt werden kann. Ferner umfasst die Spül- und
Abdrückvorrichtung 1 ein Oberteil 12 mit einem Handhabungsabschnitt 120, zwei um 180°
zueinander versetzt angeordneten, kreisförmigen Durchbrechungen 121 sowie drei im
Wesentlichen hohlzylindrisch geformten Aufnahmeöffnungen 122a, 122b, 122c. Eine erste
und eine dritte Aufnahmeöffnung 122a, 122c sind dabei symmetrisch um eine zweite Aufnahmeöffnung
122b, die eine mittlere Aufnahmeöffnung bildet, angeordnet. Mit anderen Worten sind
die erste und dritte Aufnahmeöffnung 122a, 122c äquidistant zu der zweiten (mittleren)
Aufnahmeöffnung 122b angeordnet. Der Handhabungsabschnitt 120 erstreckt sich vorliegend
orthogonal zu einer Basis des Oberteils 12 und ist in diesem Ausführungsbeispiel kreissegmentartig
geformt.
[0025] Ferner ist ein Dichtungselement 11 vorgesehen, das vorzugsweise formschlüssig und
damit fest in einer korrespondierend geformten Aufnahmenut, die an einer dem Unterteil
10 zugewandten Seite des Oberteils 12 ausgebildet ist, aufgenommen ist. Das Dichtungselement
11 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine langgestreckte, ovale Grundform mit zwei
parallel zueinander orientierten Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden
(kürzeren) Querseiten (Stirnseiten) auf, die sich bogenförmig an die beiden Längsseiten
anschließen. Andere Umrissformen des Dichtungselements 11 (zum Beispiel eine rechteckige
Form) sind ebenfalls grundsätzlich möglich. Zwischen den beiden Längsseiten des Dichtungselements
11 erstreckt sich ein Trennsteg 110 derart, dass er die von den beiden Längsseiten
und den beiden Querseiten eingeschlossene Fläche in einen ersten Flächenabschnitt
111 und einen zweiten Flächenabschnitt 112 unterteilt, wobei der erste Flächenabschnitt
111 einen kleineren Flächeninhalt als der zweite Flächenabschnitt 112 aufweist.
[0026] Das Unterteil 10 weist an einer dem Oberteil 12 zugewandeten Seite einen Anlagebereich
100 auf, der hinsichtlich seiner Größe und Umrissform mit der Größe und Umrissform
des Dichtungselements 11 korrespondiert und an den das Dichtungselement 11 beim Aufsetzen
des Oberteils 12 auf das Unterteil 10 zur Anlage gebracht werden kann. Der Anlagebereich
100 umfasst somit zwei parallel zueinander orientierte Längsseiten sowie zwei einander
gegenüberliegende (kürzere) Querseiten (Stirnseiten), die sich bogenförmig an die
beiden Längsseiten anschließen. Im Unterschied zu dem Dichtungselement 11 umfasst
der Anlagebereich 100 zwei parallel zueinander orientierte Trennstege 101, 102, die
sich zwischen den beiden Längsseiten erstrecken. Die beiden Trennstege 101, 102 unterteilen
den von den beiden Längsseiten und den beiden Querseiten eingeschlossenen Bereich
in einen ersten Kanal 103, einen zweiten Kanal 104 und einen dritten Kanal 105. Die
Größen des ersten und zweiten Kanals 103, 104 sind identisch. Der zwischen diesen
angeordnete dritte Kanal 105 ist dementsprechend kleiner. Es wird ferner deutlich,
dass der erste und zweite Flächenabschnitt des ersten und zweiten Kanals 103, 104
jeweils so groß sind wie der erste (kleinere) Flächenabschnitt 111 des Dichtungselements
11. Die Summe der Flächeninhalte des ersten und dritten Flächenabschnitts des ersten
und dritten Kanals 103, 105 (unter Einrechnung der Fläche des zwischen diesen angeordneten
ersten Trennstegs 101) beziehungsweise die Summe der Flächeninhalte des zweiten und
dritten Flächenabschnitts des zweiten und dritten Kanals 104, 105 (unter Einrechnung
der Fläche des zwischen diesen angeordneten zweiten Trennstegs 102) entsprechen dem
Flächeninhalt des zweiten Flächenabschnitts 112 des
[0027] Dichtungselements 11. Somit wird deutlich, dass das Oberteil 12 mit dem an dessen
Unterseite angeordneten Dichtungselement 11 in zwei um 180° zueinander gedrehten Gebrauchsstellungen
passend (und damit auch abdichtend) auf den Anlagebereich 100 des Unterteils 10 aufgesetzt
werden kann. Abhängig von der Gebrauchsstellung liegt der Trennsteg 110 des Dichtungselements
11 entweder an dem ersten Trennsteg 101 oder an dem zweiten Trennsteg 102 des Anlagebereichs
100 an.
[0028] Wie insbesondere in Fig. 2 zu erkennen, weist das Unterteil 10 an einer dem Armaturengrundkörper
2 bei der Montage zugewandten Seite (siehe insbesondere Fig. 2) vier konzentrische,
ringförmig ausgebildete Anlageflansche 130, 131, 132, 133 auf. Von einem ersten (äußeren)
Anlageflansch 130 aus betrachtet, werden die drei übrigen Anlageflansche 131, 132,
133 durch stufenartige Erhebungen mit nach außen kleiner werdenden Durchmessern gebildet.
An den vierten ringförmigen Anlageflansch 133 schließt sich ein zentraler hohlzylindrischer
Ansatz 134 an. Der Durchmesser des hohlzylindrischen Ansatzes 134 ist so gewählt,
dass er bei der Montage passend in die zentrale, kreisrund ausgebildete Strömungskanalmündung
25 des Armaturengrundkörpers 2 eingesetzt werden kann. Die Durchmesser der Anlageflansche
130, 131, 132, 133 und die Abstände zwischen benachbarten Anlageflächen 130, 131,
132, 133 sind so gewählt, dass diese nach der Montage die Ringkanäle 27 des Armaturengrundkörpers
2 überdecken und im Zusammenwirken mit den Dichtringen 4 fluiddicht abdichten können.
[0029] Das Unterteil 10 weist ferner zusätzlich zu dem eine Durchgangsöffnung bildenden,
hohlzylindrischen Ansatz 134 vier Durchgangsöffnungen 140, 141, 142, 143 auf. Eine
erste und zweite Durchgangsöffnung 140, 141 sind in radialer Richtung symmetrisch
um den zentralen hohlzylindrischen Ansatz 134 angeordnet. Mit anderen Worten entspricht
also der Abstand der ersten Durchgangsöffnung 140 dem Abstand der zweiten Durchgangsöffnung
141 von der Mitte des zentralen hohlzylindrischen Ansatzes 134.
[0030] Die zentrale, kreisrund ausgebildete Strömungskanalmündung 25 des Armaturengrundkörpers
2 steht mit dem zweiten, einen Warmwasserzulauf bildenden Rohrleitungsanschluss 21
in Strömungsverbindung. Nach dem Aufsetzen des Unterteils 10 greift in jede der beiden
um 180° zueinander versetzten Gebrauchsstellungen der hohlzylindrische Ansatz 134
in die zentrale Strömungskanalmündung 25 ein. Die -von der Mitte des Armaturengrundkörpers
2 aus betrachtet- erste Strömungskanalmündung 26a steht mit dem ersten, einen Kaltwasserzulauf
bildenden Rohrleitungsanschluss 20 in Strömungsverbindung. Die zweite, radial weiter
außen liegende Strömungskanalmündung 26b steht mit dem dritten Rohrleitungsanschluss
22 und die dritte, noch weiter radial außen liegende Strömungskanalmündung 26c steht
mit dem vierten Rohrleitungsanschluss 23 in Strömungsverbindung.
[0031] In der ersten, hohlzylindrisch geformten Aufnahmeöffnung 122a des Oberteils 12 ist
ein erster Verschlussstopfen 170 fest eingesetzt, an dessen freiem Ende ein Dichtungsring
171 angeordnet ist. Das Oberteil 12 kann in zwei um 180° zueinander gedrehten Gebrauchsstellungen
(Spülpositionen) auf das Unterteil 10 aufgesetzt und mit Hilfe zweier Befestigungsschrauben
160, die jeweils durch eine der beiden, um 180° zueinander versetzten kreisrunden
Durchbrechungen 150 des Unterteils 10 geführt werden und mit den damit korrespondierenden
Gewindemitteln 24 verschraubt werden, an dem Armaturengrundkörper 2 festgelegt werden.
Das Unterteil 10 wird zusätzlich mit Hilfe zweier weiterer Befestigungsschrauben 160,
die durch die beiden übrigen, um 180° zueinander versetzten Durchbrechungen 150 geführt
werden, gesichert. Insgesamt kann dadurch die Spül- und Abdrückvorrichtung 1 fluiddicht
mit dem Armaturengrundkörper 2 verbunden werden.
[0032] In einer ersten Spülposition des Oberteils 12 greift der erste Verschlussstopfen
170 in die erste Durchgangsöffnung 140 des Unterteils 10 ein und verschließt diese
fluiddicht. In der zweiten, um 180° zur ersten Spülposition gedrehten zweiten Spülposition
greift der erste Verschlussstopfen 170 entsprechend in die zweite Durchgangsöffnung
141 ein und verschließt diese fluiddicht.
[0033] Die erste Spülposition des Oberteils 12 ist in Fig. 2, 3, 4a und 4b gezeigt. Dadurch,
dass die erste Durchgangsöffnung 140 des Unterteils 10 durch den ersten Verschlussstopfen
170 fluiddicht verschlossen ist, durchströmt das über die zentrale Strömungskanalmündung
25 zugeführte warme Wasser den Armaturengrundkörper 2 und umströmt dabei den ersten
Verschlussstopfen 170 derart, dass es durch die zweite Strömungskanalmündung 26b und
den dritten Rohrleitungsanschluss 22 ausströmen kann. Die Strömung des warmen Wassers
wird in Fig. 3 durch schwarze Flächenabschnitte und die Strömung des kalten Wassers
durch schraffierte Flächenabschnitte veranschaulicht. Entsprechend strömt das kalte
Wasser durch die dritte Strömungskanalmündung 26c und durch den vierten Rohrleitungsanschluss
23. Eine Pfeilmarkierung 123 am Oberteil 12 weist in Abhängigkeit davon, ob das Oberteil
12 in der ersten oder in der zweiten Spülposition auf das Unterteil 10 aufgesetzt
wird, auf entsprechende Sichtmarkierungen auf der Sichtseite des Unterteils 10, die
einem Benutzer den Fluss des warmen und kalten Wassers durch den dritten und vierten
Rohrleitungsanschluss 22, 23 anzeigen.
[0034] Die zweite Spülposition des Oberteils 12 ist in Fig. 5a und 5b gezeigt. Dadurch,
dass die zweite Durchgangsöffnung 141 des Unterteils 10 durch den ersten Verschlussstopfen
170 fluiddicht verschlossen ist, durchströmt das über die zentrale Strömungskanalmündung
25 zugeführte warme Wasser den Armaturengrundkörper 2 und umströmt den ersten Verschlussstopfen
170 derart, dass es durch die dritte Strömungskanalmündung 26c und den vierten Rohrleitungsanschluss
23 ausströmen kann. Entsprechend strömt das kalte Wasser durch die zweite Strömungskanalmündung
26b und durch den dritten Rohrleitungsanschluss 22. Die Strömung des warmen Wassers
wird in Fig. 2 wiederum durch schwarze Flächenabschnitte und die Strömung des kalten
Wassers durch schraffierte Flächenabschnitte veranschaulicht.
[0035] Somit ist es möglich, durch Verdrehen der Position des Oberteils 12 um 180° alle
Rohrleitungsanschlüsse 20, 21, 22, 23 des Armaturengrundkörpers 2 in der gewünschten
Weise zu spülen, um dadurch eine Funktionsprüfung durchführen zu können und eventuell
vorhandene Schmutzrückstände auszuspülen.
[0036] Für das so genannte Abdrücken wird in die zweite, hohlzylindrisch geformte Aufnahmeöffnung
122b und in die dritte, hohlzylindrisch geformte Aufnahmeöffnung 122c des Oberteils
12 jeweils ein Verschlussstopfen 172, 173 eingesetzt. Die beiden weiteren Verschlussstopfen
172, 173 sind an einem freien Ende vorzugsweise ebenfalls mit einem Dichtungsring
versehen. Nach der Montage greifen die Verschlussstopfen 170, 172, 173 - wie in Fig.
6 zu erkennen - in den hohlzylindrischen Ansatz 134 sowie in die erste und zweite
Durchgangsöffnung 140, 141 ein. Diese werden mittels der Verschlussstopfen 170, 172,
173 fluiddicht verschlossen. Dadurch kann auf einfache Weise eine Dichtigkeitsprüfung
durchgeführt werden. Das warme und kalte Wasser kann dabei mit einem bestimmten Prüfdruck
in den Armaturengrundkörper 2 einströmen. Ein Ausströmen des Wassers durch den dritten
und vierten Rohrleitungsanschluss 22, 23 aus dem Armaturengrundkörper 2 kann aber
durch das Verschließen des hohlzylindrischen Ansatzes 134 und der ersten und zweiten
Durchgangsöffnung 140, 141 verhindert werden.
1. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) für eine Anschlussarmatur, insbesondere für eine
Unterputz-Anschlussarmatur, umfassend
- ein an einem Armaturengrundkörper (2) der Anschlussarmatur, der mit einem Kaltwasserzulauf
und mit einem Warmwasserzulauf verbunden ist, lösbar befestigbares Unterteil (10),
das so geformt ist, dass es auf den Armaturengrundkörper (2) aufsetzbar ist,
- ein Oberteil (12), das auf das Unterteil (10) aufsetzbar ist,
- ein Dichtungselement (11), das an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite des
Oberteils (10) angeordnet ist,
wobei das Unterteil (10) an einer dem Armaturengrundkörper (2) zugewandten Seite einen
zentralen, vorzugsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Ansatz (134), der in eine zentrale,
vorzugsweise kreisrund ausgebildete und mit einem Warmwasserzulauf verbundene Strömungskanalmündung
(25) des Armaturengrundkörpers (2) einsetzbar ist, und eine Anzahl von Durchgangsöffnungen
(140, 141, 142 143), die in radialer Richtung von dem hohlzylindrischen Ansatz (134)
beabstandet sind, umfasst, wobei eine erste und eine zweite Durchgangsöffnung (140,
141) in radialer Richtung äquidistant zu einem Mittelpunkt des hohlzylindrischen Ansatzes
(134) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite mindestens ein Verschlussmittel
umfasst, das so gestaltet und derart angeordnet ist, dass es in einer ersten Spülposition
in die erste Durchgangsöffnung (140) und in einer zweiten, um 180° zur ersten Spülposition
gedrehten zweiten Spülposition in die zweite Durchgangsöffnung (141) einsetzbar ist,
um diese fluiddicht zu verschließen, so dass wenn die Vorrichtung (1) auf den Armaturengrundkörper
(2) aufgesetzt ist, die Strömungen des über einen ersten Rohrleitungsanschluss (20)
in den Armaturengrundkörper (2) strömenden kalten Wassers und des über einen zweiten
Rohrleitungsanschluss (21) in den Armaturengrundkörper (2) strömenden warmen Wassers
so gelenkt werden können, dass in der ersten Spülposition das warme Wasser durch einen
dritten Rohrleitungsanschluss (22) des Armaturengrundkörpers (2) und das kalte Wasser
durch einen vierten Rohrleitungsanschluss (23) des Armaturengrundkörpers (2) strömen
kann, und dass in der zweiten Spülposition das warme Wasser durch den vierten Rohrleitungsanschluss
(23) und das kalte Wasser durch den dritten Rohrleitungsanschluss (22) strömen kann.
2. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) an einer dem Unterteil (10) zugewandten Seite drei Verschlussmittel
umfasst, die so gestaltet und derart angeordnet sind, dass sie zum Abdrücken den zentralen
Ansatz (134) sowie die erste Durchgangsöffnung (140) und die zweite Durchgangsöffnung
(141) fluiddicht verschließen können.
3. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Verschlussmittel als Verschlussstopfen (170, 172, 173) ausgebildet ist.
4. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Unterteil (10) zugewandten Fläche des Oberteils (12) drei Aufnahmeöffnungen
(122a, 122b, 122c) ausgebildet sind, in die jeweils ein Verschlussstopfen (170, 172,
173) einsetzbar ist.
5. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten, außermittigen Aufnahmeöffnung (122a) ein erster Verschlussstopfen
(170) vorzugsweise fest angeordnet ist.
6. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten und dritten Aufnahmeöffnung (122b, 122c) jeweils ein zweiter und
dritter Verschlussstopfen (172, 173) lösbar anbringbar sind.
7. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) einen Handhabungsabschnitt (120) aufweist, der vorzugsweise kreisausschnittartig
geformt ist.
8. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Handhabungsabschnitt (120) orthogonal zu einer Basis des Oberteils (12)
erstreckt.
9. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) eine Aufnahmenut aufweist, in der das Dichtungselement (11) formschlüssig
angeordnet ist.
10. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (11) einen Trennsteg (110) umfasst, der sich zwischen einander
gegenüberliegenden Längsseiten des Dichtungselements (11) erstreckt, so dass der Trennsteg
(110) die von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten
eingeschlossene Fläche in einen ersten Flächenabschnitt (111) und einen zweiten Flächenabschnitt
(112) unterteilt, wobei der erste Flächenabschnitt (111) einen kleineren Flächeninhalt
als der zweite Flächenabschnitt (112) aufweist.
11. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (10) an einer dem Oberteil (12) zugewandeten Seite einen Anlagebereich
(100) aufweist, der hinsichtlich seiner Größe und Umrissform mit der Größe und Umrissform
des Dichtungselements (11) korrespondiert und an den das Dichtungselement (11) beim
Aufsetzen des Oberteils (12) auf das Unterteil (10) zur Anlage gebracht werden kann.
12. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (100) zwei parallel zueinander orientierte Trennstege (101, 102)
umfasst, die sich zwischen den beiden Längsseiten des Anlagebereichs (100) erstrecken
und den von den beiden Längsseiten und zwei einander gegenüberliegenden Querseiten
eingeschlossenen Bereich in einen ersten Kanal (103), einen zweiten Kanal (104) und
einen dritten Kanal (105) unterteilen.
13. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (10) an einer dem Armaturengrundkörper (2) bei der Montage zugewandten
Seite eine Anzahl konzentrischer, ringförmig ausgebildeter Anlageflansche (130, 131,
132, 133) aufweist, wobei die Durchmesser der Anlageflansche (130, 131, 132, 133)
und die Abstände zwischen benachbarten Anlageflanschen (130, 131, 132, 133) so gewählt
sind, dass diese nach der Montage eine Anzahl von im Armaturengrundkörper (2) ausgebildeten
Ringkanälen (27) überdecken und im Zusammenwirken mit im Armaturengrundkörper (2)
ausgebildeten Dichtringen (4) fluiddicht abdichten können.
14. Spül- und Abdrückvorrichtung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass von einem ersten, äußeren Anlageflansch (130) aus betrachtet, drei Anlageflansche
(131, 132, 133) durch stufenartige Erhebungen mit nach außen kleiner werdenden Durchmessern
gebildet sind, wobei sich an den vierten ringförmigen Anlageflansch (133) der zentrale,
vorzugsweise hohlzylindrische Ansatz (134) anschließt.
1. Flushing and pressure-testing device (1) for a connection fitting, in particular for
a flush connection fitting, comprising
- a lower part (10) which can be releasably fastened to a fitting basic body (2) of
the connection fitting, which fitting basic body is connected to a cold water supply
and to a warm water supply, which lower part is shaped such that it can be placed
on the fitting basic body (2),
- an upper part (12) which can be placed on the lower part (10),
- a sealing element (11) which is arranged on a side of the upper part (10) facing
the lower part (10),
wherein the lower part (10) comprises, on a side facing the fitting basic body (2),
a central, preferably hollow cylindrical projection (134) which can be inserted into
a central, preferably circular flow channel mouth (25) which is connected to a warm
water supply of the fitting basic body (2), and a number of through-openings (140,
141, 142, 143) which are spaced in the radial direction from the hollow cylindrical
projection (134), wherein a first and a second through-opening (140, 141) are formed
in the radial direction equidistantly to a centre point of the hollow cylindrical
projection (134), characterized in that the upper part (12) comprises, on a side facing the lower part (10), at least one
closure means which is designed and arranged in such a way that, in a first flushing
position, it can be inserted into the first through-opening (140) and, in a second
flushing position rotated through 180° relative to the first flushing position, it
can be inserted into the second through-opening (141), in order to close them in a
fluid-tight manner, with the result that, if the device (1) is placed on the fitting
basic body (2), the flows of the cold water flowing into the fitting basic body (2)
via a first pipeline connection (20) and of the warm water flowing into the fitting
basic body (2) via a second pipeline connection (21) can be directed such that, in
the first flushing position, the warm water can flow through a third pipeline connection
(22) of the fitting basic body (2) and the cold water can flow through a fourth pipeline
connection (23) of the fitting basic body (2), and in that, in the second flushing position, the warm water can flow through the fourth pipeline
connection (23) and the cold water can flow through the third pipeline connection
(22).
2. Flushing and pressure-testing device (1) according to Claim 1, characterized in that the upper part (12) comprises, on a side facing the lower part (10), three closure
means which are designed and arranged in such a way that, for pressure testing, they
can close the central projection (134) and the first through-opening (140) and the
second through-opening (141) in a fluid-tight manner.
3. Flushing and pressure-testing device (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that each of the closure means is formed as a closure stopper (170, 172, 173).
4. Flushing and pressure-testing device (1) according to Claim 3, characterized in that three receiving openings (122a, 122b, 122c) are formed on a surface of the upper
part (12) facing the lower part (10), into each of which receiving openings a closure
stopper (170, 172, 173) can be inserted.
5. Flushing and pressure-testing device (1) according to Claim 4, characterized in that a first closure stopper (170) is preferably fixedly arranged in a first, off-centre
receiving opening (122a).
6. Flushing and pressure-testing device (1) according to either of Claims 4 and 5, characterized in that a second and third closure stopper (172, 173) can be releasably mounted respectively
in a second and third receiving opening (122b, 122c).
7. Flushing and pressure-testing device (1) according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the upper part (12) has a handling portion (120) which is preferably formed in the
manner of a circle sector.
8. Flushing and pressure-testing device (1) according to Claim 7, characterized in that the handling portion (120) extends orthogonally to a base of the upper part (12).
9. Flushing and pressure-testing device (1) according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the upper part (12) has a receiving groove in which the sealing element (11) is positively
arranged.
10. Flushing and pressure-testing device (1) according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the sealing element (11) comprises a separating web (110) which extends between mutually
opposite longitudinal sides of the sealing element (11) such that the separating web
(110) subdivides the surface enclosed by the two longitudinal sides and two mutually
opposite transverse sides into a first surface portion (111) and a second surface
portion (112), wherein the first surface portion (111) has a smaller surface area
than the second surface portion (112).
11. Flushing and pressure-testing device (1) according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the lower part (10) has, on a side facing the upper part (12), a bearing region (100)
which corresponds in terms of its size and outline to the size and outline of the
sealing element (11) and against which the sealing element (11) can be brought to
bear when placing the upper part (12) on the lower part (10).
12. Flushing and pressure-testing device (1) according to Claim 11, characterized in that the bearing region (100) comprises two separating webs (101, 102) which are oriented
parallel to one another and which extend between the two longitudinal sides of the
bearing region (100) and subdivide the region enclosed by the two longitudinal sides
and two mutually opposite transverse sides into a first channel (103), a second channel
(104) and a third channel (105).
13. Flushing and pressure-testing device (1) according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the lower part (10) has, on a side facing the fitting basic body (2) upon mounting,
a number of concentric, annularly formed bearing flanges (130, 131, 132, 133), wherein
the diameters of the bearing flanges (130, 131, 132, 133) and the distances between
adjacent bearing flanges (130, 131, 132, 133) are selected such that, after mounting,
they cover a number of ring channels (27) formed in the fitting basic body (2) and
can provide fluid-tight sealing in interaction with sealing rings (4) formed in the
fitting basic body (2).
14. Flushing and pressure-testing device (1) according to Claim 13, characterized in that, as viewed from a first, outer bearing flange (130), three bearing flanges (131,
132, 133) are formed by step-like elevations having diameters which become smaller
towards the outside, wherein the fourth annular bearing flange (133) is adjoined by
the central, preferably hollow cylindrical projection (134).
1. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection pour un raccord de robinetterie, en particulier
pour raccord de robinetterie encastré, comprenant
une partie inférieure (10) fixée de manière libérable à un corps (2) de base de robinetterie
du raccord de robinetterie qui est relié à une amenée d'eau froide et à une amenée
d'eau chaude, et configurée de manière à pouvoir être placée sur le corps de base
de robinetterie (2),
une partie supérieure (12) apte à être placée sur la partie inférieure (10),
un élément d'étanchéité (11) disposé sur le côté de la partie supérieure (10) tourné
vers la partie inférieure (10), la partie inférieure (10) comprenant sur le côté tourné
vers le corps de base de robinetterie (2) un appendice central (134), de préférence
en cylindre creux, qui peut être inséré dans une embouchure (25) d'un canal d'écoulement
du corps de base de robinetterie (2), l'embouchure étant de préférence circulaire
et reliée à une amenée d'eau chaude et
plusieurs ouvertures de passage (140, 141, 142, 143) disposées dans la direction radiale
à distance de l'appendice cylindrique creux (134),
une première et une deuxième ouverture de passage (140, 141) étant équidistantes du
point central de l'appendice cylindrique creux (134) dans la direction radiale,
caractérisé en ce que
sur le côté tourné vers la partie inférieure (10), la partie supérieure (12) comporte
au moins un moyen de fermeture configuré et disposé de manière à pouvoir être inséré
dans la première ouverture de passage (140) dans une première position de rinçage
et dans la deuxième ouverture de passage (141) dans une deuxième position de rinçage,
tournée de 180° par rapport à la première position de rinçage, pour fermer cette dernière
de manière étanche aux fluides, de telle sorte que lorsque l'ensemble est placé sur
le corps de base de robinetterie (2), l'écoulement d'eau froide qui s'écoule par un
premier raccord (20) de conduit tubulaire dans le corps de base de robinetterie (2)
et l'écoulement d'eau chaude qui s'écoule dans le corps de base de robinetterie (2)
par un deuxième raccord (21) de conduit tubulaire puissent être guidés de telle sorte
que dans la première position de rinçage, l'eau chaude puisse s'écouler par un troisième
raccord (22) de conduit tubulaire du corps de base de robinetterie (2) et l'eau froide
par un quatrième raccord (23) de conduit tubulaire du corps de base de robinetterie
(2) et
en ce que dans la deuxième position de rinçage, l'eau chaude peut s'écouler par le quatrième
raccord (23) de conduit tubulaire et l'eau froide par le troisième raccord (22) de
conduit tubulaire.
2. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le côté tourné vers la partie inférieure (10), la partie supérieure (12) comporte
trois moyens de fermeture configurés et disposés de manière à pouvoir fermer de manière
étanche aux fluides à la fois la première ouverture de passage (140) et la deuxième
ouverture de passage (141), en vue d'éjecter l'appendice central (134).
3. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que chacun des moyens de fermeture est configuré comme bouchon de fermeture (170, 172,
173).
4. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon la revendication 3, caractérisé en ce que trois ouvertures de réception (122a, 122b, 122c) dans chacune desquelles un bouchon
de fermeture (170, 172, 173) peut être inséré sont formées sur la surface de la partie
supérieure (12) tournée vers la partie inférieure (10).
5. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'un premier bouchon de fermeture (170) est disposé de préférence de manière fixe dans
une première ouverture de réception (122a) décentrée.
6. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce qu'un deuxième et un troisième bouchon de fermeture (172, 173) peuvent être placés de
manière libérable dans une deuxième et une troisième ouverture de réception (122b,
122c).
7. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie supérieure (12) présente une section de manipulation (120) de préférence
configurée en forme de segment de cercle.
8. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon la revendication 7, caractérisé en ce que la section de manipulation (120) s'étend perpendiculairement à la base de la partie
supérieure (12).
9. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la partie supérieure (12) présente une rainure de réception dans laquelle l'élément
d'étanchéité (11) est disposé en correspondance géométrique.
10. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (11) comporte une nervure de séparation (110) qui s'étend
entre des côtés longitudinaux mutuellement opposés de l'élément d'étanchéité (11),
de telle sorte que la nervure de séparation (110) divise en une première section de
surface (111) et une deuxième section de surface (112) la surface incluse entre les
deux côtés longitudinaux et deux côtés transversaux mutuellement opposés, la première
section de surface (111) présentant une superficie plus petite que la deuxième section
de surface (112).
11. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que sur le côté tourné vers la partie supérieure (12), la partie inférieure (10) présente
une zone de pose (100) dont la taille et la forme du périmètre correspondent à la
taille et à la forme du périmètre de l'élément d'étanchéité (11) et sur laquelle l'élément
d'étanchéité (11) peut être placé lorsque la partie supérieure (12) est placée sur
la partie inférieure (10).
12. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon la revendication 11, caractérisé en ce que la zone de pose (100) comporte deux nervures de séparation (101, 102) orientées parallèlement
l'une à l'autre, qui s'étendent entre les deux côtés longitudinaux de la zone de pose
(100) et qui divisent la zone incluse par les deux côtés longitudinaux et deux côtés
transversaux mutuellement opposés en un premier canal (103), un deuxième canal (104)
et un troisième canal (105).
13. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la partie inférieure (10) présente sur le côté tourné vers le corps de base de robinetterie
(2) lors du montage plusieurs brides de pose (130, 131, 132, 133) concentriques de
forme annulaire, les diamètres des brides de pose (130, 131, 132, 133) et les distances
entre les brides de pose (130, 131, 132, 133) voisines étant sélectionnés de telle
sorte qu'après le montage, ces dernières recouvrent plusieurs canaux annulaires (27)
formés dans le corps de base de robinetterie (2) et puissent assurer l'étanchéité
aux fluides en coopération avec des bagues d'étanchéité (4) formées dans le corps
de base de robinetterie (2).
14. Ensemble (1) de rinçage et d'éjection selon la revendication 13, caractérisé en ce que trois brides de pose (131, 132, 133) sont formées par des reliefs en gradins dont
les diamètres diminuent vers l'extérieur vu depuis une première bride extérieure de
pose (130), l'appendice central (134), de préférence cylindrique creux, se raccordant
à la quatrième bride annulaire de pose (133) de l'appendice central (134), de préférence
en cylindre creux.
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