Sicherheitsdrehriegel

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsdrehriegel. Um einen Sicherheitsdrehriegel der eingangs genannten Art zu schaffen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Sicherheitsdrehriegel mit einem Gehäuse, einem Schließkern und einer Schließzunge, wobei der Schließkern drehbar im Gehäuse angeordnet und die Schließzunge drehfest mit dem Schließkern an dessen das Gehäuse durchragenden Ende verbunden ist, wobei ein hülsenförmiges Führungsteil, welches drehfest und gegen Federkraft zur Einnahme verschiedener Axialpositionen längsverschiebbar im Gehäuse angeordnet ist vom Schließkern durchragt wird, wobei der Schließkern gegenüber dem Führungsteil in wenigstens einer Axialposition des Führungsteils drehbar und in wenigstens einer anderen Axialposition des Führungsteils drehfest ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsdrehriegel mit einem Gehäuse, einem Schließkern und einer Schließzunge, wobei der Schließkern drehbar im Gehäuse angeordnet und die Schließzunge drehfest mit dem Schließkern an dessen das Gehäuse durchragenden Ende verbunden ist

[0002] Derartige Sicherheitsdrehriegel sind auch unter dem Begriff Vorreiberverschluss bekannt und bezeichnet und sind im Stand der Technik bekannt. Das Gehäuse wird an einer Tür oder einer Klappe befestigt, wozu das Gehäuse hülsenartig ausgebildet und in der Regel mit einem Außengewinde versehen ist. Es wird durch ein Loch in einer Tür oder einer Klappe gesteckt und mittels einer Mutter fixiert. In dem Gehäuse befindet sich drehbar angeordnet der Schließkern. Dieser durchragt das Gehäuse, so dass an seinem freien aus dem Gehäuse herausragenden äußeren Ende eine Schließzunge angeordnet werden kann. Diese ist mit dem Schließkern drehfest verbunden. An dem der Schließzunge gegenüberliegenden Ende des Schließkerns weist dieser beispielsweise eine Vierkantkontur auf, so dass mittels eines Vierkantschlüssels eine Verdrehung des Schließkerns relativ zum Gehäuse möglich ist. Auf diese Weise kann die Schließzunge in eine die Tür sperrende oder die Tür frei gebende Position gedreht werden. Üblicherweise wird durch einen Drehanschlag sichergestellt, dass die Schließzunge eine sperrende und eine frei gebende Endposition einnehmen kann.

[0003] In besonderen Einsatzfällen, beispielsweise in Zügen, Fahrzeugen oder dergleichen, müssen derartige Sicherheitsdrehriegel bzw. Vorreiberverschlüsse auch so sicher sein, dass sie nicht unbeabsichtigt öffnen. Man spricht hier von Rüttelsicherheit.

[0004] Ein gattungsgemäßer Sicherheitsdrehriegel ist beispielsweise bekannt aus der DE 20 2005 005 774 U1. Zur Erzeugung von Rüttelsicherheit wird hier eine Betätigungswelle verwendet, die gegen die Kraft einer sich am Schließkern abstützenden Feder verschiebbar ist. Durch diese Kraft wird der Schließkern gehalten. Eine Mitnahme des Schließkerns wird durch einen Arretierstift bewirkt. Die Betätigungswelle kann in einer Freigangsposition einerseits und einer Mitnahmeposition andererseits gegenüber dem Schließkern positioniert werden. Diese vorbekannte Lösung für einen Vorreiberverschluss hat den Nachteil eines komplizierten Aufbaus aufgrund einer Vielzahl von miteinander zusammenwirkenden Einzelteilen. Die Führungskulisse ist entweder in dem Verschlussgehäuse ausgebildet, was den Nachteil einer schwierigen Bearbeitung und gegebenenfalls Abdichtung des Gehäuses mit sich bringt, oder eine entsprechende Kulisse wird durch Einsetzen eines Rohrkörpers in das Gehäuse ausgebildet.

[0005] Eine demgegenüber verbesserte Ausbildung eines Vorreiberverschlusses ist aus der DE 20 2008 002 511 U1 bekannt, bei welcher in der Gehäusewand des Verschlussgehäuses ein in das Innere des Verschlussgehäuses vorstehender und in die am Sicherungsteil angeordnete Führungskulisse eingreifender Stift angeordnet ist. Das Sicherungsteil ist federvorgespannt. Der Stift dient einerseits der Führung der im Verschlussgehäuse angeordneten beweglichen Teile, andererseits auch der Fixierung im Verschlussgehäuse nach der Montage. Nachteilig ist hierbei, dass das die im Sicherungsteil ausgebildete Führungskulisse an jedem Ende eine Rastposition bereitstellt, so dass in jeder der Endpositionen von außen betrachtet alle Teile regelmäßig die gleiche Position einnehmen. Es ist praktisch nicht zu erkennen, in welchem Zustand sich das Schloss befindet und durch obeflächliches Hinschauen nicht feststellbar, ob die Tür, die Klappe oder dergleichen offen oder zu ist. Darüber hinaus bewirkt der das Gehäuse durchragende Stift, dass in einer Endmontage alle Teile auf einmal montiert werden müssen, also eine Vormontage von Baugruppen nicht möglich ist.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsdrehriegel zu schaffen, der die oben beschriebenen Nachteile nicht aufweist.

[0007] Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Sicherheitsdrehriegel mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0008] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Gemäß der Erfindung ist zwischen Gehäuse und Schließkern ein hülsenförmiges Führungsteil angeordnet, welches gegenüber dem Gehäuse drehfest eingebracht ist. Allerdings lässt es sich gegen die Kraft wenigstens einer oder mehrerer Federn längsverschieben und kann auf diese Weise unterschiedliche Axialpositionen einnehmen. Dabei sind die Innenkontur des Führungsteils einerseits und die Außenkontur des Schließkerns andererseits derart aufeinander abgestimmt, dass der Schließkern gegenüber dem Führungsteil in wenigstens einer Axialposition des Führungsteils drehbar und in wenigstens einer anderen Axialposition des Führungsteils drehfest ist.

[0010] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden zunächst nur wenige Teile zur Gesamtmontage des Sicherheitsdrehriegels verwendet. Darüber hinaus können Schließkern und Führungsteil vormontiert werden. Weiterhin braucht das Führungsteil nur zum Zwecke des Verdrehens des Schließkerns axial verschoben werden, nach dem Verdrehen kann das Führungsteil eine andere vorbestimmte Axialposition einnehmen. Auf diese Weise ist es möglich, die Position des Führungsteils gegenüber dem Gehäuse als Indikator für den Öffnungs- oder Schließzustand zu verwenden.

[0011] In vorteilhafter Weise hat der Schließkern über seine axiale Länge Bereiche mit unterschiedlichen Durchmessern. Somit kann gegenüber einem Führungsteil mit einem vorgegebenen Innendurchmesser bewirkt werden, dass in einigen Axialpositionen des Führungsteils relativ zum Schließkern eine Verdrehbarkeit, in anderen eine drehfeste Verbindung gegeben sind.

[0012] In vorteilhafter Weise kann der Schließkern an der Außenwand Rastnuten aufweisen. Das Führungsteil kann dann mit zum Schließkern weisenden Nocken in den Rastnuten verrasten. Die Rastnuten können Teil einer Führungskulisse sein, und die Nocken können in das Führungsteil eingesetzte Stifte sein.

[0013] Grundsätzlich sind im Übrigen auch die umgekehrten Möglichkeiten realisierbar, das heißt am Schließkern können Stifte sein und am Innenumfang des Führungsteils können Rastnuten oder Führungskulissen ausgebildet sein. Auch können die Bereiche unterschiedlichen Durchmessers im Bereich des Führungsteils ausgebildet sein.

[0014] Um das Zusammenwirken zwischen Führungsteil und Schließkern derart zu gestalten, dass die relative Verdrehung zwischen zwei Endpositionen im Sinne eines jeweiligen

[0015] Anschlags ausgeführt wird, kann der Schließkern Anschlagkanten aufweisen. Auch diese können Teil der Führungskulisse sein. Auch hier ist die einfache Umkehrung im Rahmen der Erfindung, indem die Anschlagkanten am inneren Umfang des Führungsteils ausgebildet sind.

[0016] In vorteilhafter Weise weist das Führungsteil eine Stirnfläche auf, die in einer durch die Federkraft bewirkten axialen Endposition mit einer Randfläche des Gehäuses bündig positioniert ist. Eine andere Position kann einen Zustand darstellen, bei dem das Führungsteil in das Gehäuse eingeschoben ist, so dass die Stirnfläche innerhalb des Gehäuses positioniert ist. Auf diese Weise können unterschiedliche Zustände angezeigt werden. Bereits durch oberflächliches Draufschauen werden dem Betrachter somit Informationen über den Schließzustand offenbart. Darüber hinaus ist es im Rahmen der Erfindung, wenn das Führungsteil soweit aus dem Gehäuse herausragt, dass es bündig mit einer Stirnfläche des Schließkerns positioniert ist. Auf diese Weise ist ebenfalls eine Zustandsindikation möglich. In diesem Fall ragen die Stirnfläche des Schließkerns und die Stirnfläche des Führungsteils über die obere Randfläche des Gehäuses heraus.

[0017] Zur Betätigung muss zunächst das Führungsteil weit in das Gehäuse verschoben werden, um auf diese Weise das Führungsteil relativ zum Schließkern in eine Position zu bringen, in welcher der Schließkern gegenüber dem Führungsteil verdrehbar ist. Dies kann beispielsweise bewirkt werden, indem an der inneren Oberfläche des Führungsteils angeordnete Stifte in den Bereich einer Führungskulisse mit entsprechend schlankem Durchmesser verschoben werden. Dies erfolgt, indem das Führungsteil gegen die Kraft einer Feder in das Gehäuse gedrückt wird. Da diese Betätigungsposition derart angeordnet sein kann, dass das Führungsteil mit seiner oberen Stirnfläche innerhalb des Gehäuses liegt, wird der Sicherheitsdrehriegel besonders manipulationssicher.

[0018] In vorteilhafter Weise hat der Schließkern im unteren Bereich eine Verjüngung, die durch eine Öffnung an der Gehäuseunterseite hindurchragt. An dieser Stelle kann die Schließzunge verdrehfest am Schließkern befestigt werden. Auch an dieser Stelle kann der Schließkern als Vierkant ausgebildet sein.

[0019] Im mittleren Bereich kann der Schließkern mit einer kreisrunden Führungskulisse ausgebildet sein, die mit im Führungsteil angeordneten Stiften zusammenwirkt.

[0020] Mit der Erfindung wird eine einfach realisierbare Möglichkeit bereitgestellt, einen Sicherheitsdrehriegel mit wenigen Teilen, einfach montierbar, manipulationssicher und so auszugestalten, dass mit einem Blick der Schließzustand erkennbar ist.

[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische explosionsartige Darstellung eines Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäßen Sicherheitsdrehriegel;

Fig. 2a

eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Drehriegels in einer verschlossenen Position;

Fig. 2b

eine Seitenansicht des Drehriegels gemäß Fig. 2a;

Fig. 2c

eine Schnittansicht entlang der Linie 2c-2c gemäß Fig. 2b;

Fig. 3a

eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 2a in einer ersten Betätigungsposition;

Fib. 3b

eine Seitenansicht des Drehriegels gemäß Fig. 3a;

Fig. 3c

eine Schnittansicht entlang der Linie 3c-3c gemäß Fig. 3b;

Fig. 4a

eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 2a in einer zweiten Betätigungsposition;

Fig. 4b

eine Seitenansicht des Drehriegels gemäß Fig. 4a;

Fig. 4c

eine Schnittansicht entlang der Linie 4c-4c gemäß Fig. 4b;

Fig. 5a

eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 2a in einer offenen Position;

Fig. 5b

eine Seitenansicht des Drehriegels gemäß Fig. 5a;

Fig. 5c

eine Schnittansicht entlang der Linie 5c-5c gemäß Fig. 5b;

[0022] In den Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0023] Gemäß Fig. 1 umfasst das beschriebene Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Sicherheitsdrehriegel die folgenden Einzelteile:

Der Sicherheitsdrehriegel umfasst ein Gehäuse 1, welches topfartig ausgebildet ist und ein Außengewinde 2 trägt. Auf dieses Außengewinde 2 kann eine Mutter 3 aufgeschraubt werden. Ein Ring 4 dient der Sicherung in an sich bekannter Weise. Das Gehäuse 1 kann durch ein Loch in einer Tür oder Klappe oder dergleichen gesteckt und durch Aufschrauben der Mutter 3 entsprechend befestigt werden. Der Innenraum des Gehäuses 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen quadratisch mit gerundeten Ecken ausgebildet. Wie in den Fign. 2a, 2c, 3a, 3c, 4a, 4c, 5a und 5c gezeigt ist, ist das Gehäuse im Wesentlichen topfartig ausgebildet und hat im unteren Bereich eine Öffnung.

[0024] In das Gehäuse ist ein Schließkern 6 einsetzbar, der im oberen Randbereich einen Vierkant 7 als Betätigungsbereich aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist auch am unteren Ende ein Vierkant 8 ausgebildet. Dieser Vierkant 8 dient der Befestigung der Schließzunge, wie später beschrieben wird. Der Schließkern weist über seine Länge Bereiche unterschiedlicher Durchmesser auf. So ist ein verjüngter Bereich mit kleinem Durchmesser 9 ausgebildet. In einem darüber liegenden Bereich sind Rastnuten 10 ausgebildet. In einem darunter liegenden Bereich ist eine Führungskulisse 11 mit Anschlägen 12 ausgebildet.

[0025] Wenn der Schließkern die untere Öffnung des Gehäuses 1 durchragend in das Gehäuse 1 eingesetzt ist, kann mittels der Schraube 13 unter Verwendung der Sicherungsscheibe 14 die Schließzunge 15 am Schließkern 6 befestigt werden. Zu diesem Zweck wird die Vierkantöffnung 16 der Schließzunge 15 auf den Vierkant 8 geschoben. In dem Bereich hat der Schließkern 6 eine Bohrung, in welche die Schraube 13 einschraubbar ist. Der Schließkern ist damit verdrehfest mit der Schließzunge 15 verbunden, aber drehbar im Gehäuse 1 aufgenommen.

[0026] Unter Zwischenlage einer Feder 19 ist ein Führungsteil 20 eingesetzt, welches eine Vierkantinnenbohrung 23 aufweist, die den Vierkant 7 des Schließkerns 6 übergreift. Sicherungsstifte 21, die einsteckbar sind, einschraubbar oder sonstwie geeignet befestigt sind, werden so an dem Führungsteil angeordnet, dass sie in die Vierkantbohrung 23 hineinragen. Dies ist beispielsweise in den Fign. 2c, 3c, 4c und 5c gezeigt. Nach dem Aufsetzen des Führungsteils 20 auf den Schließkern 6 über den Vierkant 7 werden die Stifte 21, 22 eingebracht und untergreifen den Vierkant 7. Genau genommen werden die Stifte 21, 22 in den Rastnuten 10 eingesetzt. Es wird somit möglich, eine vormontierbare Einheit aus Schließkern 6, Feder 19 und Führungsteil 20 zu bilden. Diese Einheit kann dann gegebenenfalls unter Zwischenlegung von Scheiben 17, 18 in das Gehäuse 1 eingesetzt werden und wird durch die Anordnung der Schließzunge 15 und die Schraube 13 axial fixiert.

[0027] Das Führungsteil 20 hat eine Außenkontur, die der Kontur des Gehäuseinnenraums 5 vollständig entspricht. Da es sich um eine quadratische Kontur mit gerundeten Ecken (gemäß dem Ausführungsbeispiel, andere Konturen sind denbar) handelt, ist das Führungsteil 20 gegenüber dem Gehäuse 1 nicht verdrehbar. Solange der Vierkant 7 des Schließkerns 6 in der Vierkantinnenbohrung 23 des Führungsteil 20 sitzt, ist somit auch der Schießkern 6 nicht gegenüber dem Gehäuse 1 verdrehbar, und damit auch die Schließzunge 15 in einer fixierten Position.

[0028] Unter Bezug auf die Figurengruppen 2 bis 5 wird im Folgenden die Funktion des Ausführungsbeispiels detailliert erläutert. Dabei sind nur in den Fign. 2a, 2b und 2c alle Teile bezeichnet, die identischen Teile sind in den Figurengruppen 3, 4, und 5 nur dann bezeichnet, wenn dies für die Funktionsbeschreibung wichtig ist. Jedoch zeigen die Figurengruppen 3 bis 5 ansonsten das identische Teil, wie es auch in der Figurengruppe 2 gezeigt und beschrieben ist.

[0029] Der in Fig. 2a als perspektivische Darstellung gezeigte Sicherheitsdrehriegel ist in einer Position gezeigt, die als geschlossene Position bezeichnet wird. Es ist die Position, in welcher durch die Anordnung der Schließzunge eine Tür, eine Klappe, eine Kiste oder dergleichen verschlossen sind.

[0030] Die Fig. 2a zeigt die fertig montierte Einheit bestehend aus Gehäuse 1, Schließkern, ersichtlich am Vierkant 7, Führungsteil 20 und Schließzunge 15.

[0031] In der Seitenansicht gemäß Fig. 2b sind auch die Scheibe 4 und die Schraube 13 zu sehen.

[0032] Das Zusammenwirken der Teile ist in der Ansicht gemäß Fig. 2c zu erkennen. Es ist zu sehen, dass die Stifte 21, 22 im Führungsteil 20 derart angeordnet sind, dass sie den Vierkant 7 des Schließkerns 6 untergreifen. Damit sind diese Teile axial gesichert. Die Stifte sitzen in den Rastnuten 10 des Schließkerns 6. Durch die Feder 19 wird das Führungsteil nach oben gedrückt (in Zeichnungsebene, also aus dem Gehäuse heraus) und sitzt aufgrund der Stifte und der Rastnuten 10 in einer vorgegebenen Endposition. Da das Führungsteil 20 gegenüber dem Gehäuse 1 nicht verdrehbar ist und der Vierkant 7 gegenüber dem Führungsteil 20 ebenfalls nicht verdrehbar ist, ist auf diese Weise der Schließkern 6 nicht gegenüber dem Gehäuse 1 verdrehbar. Aus diesem Grunde sitzt die Schließzunge in einer Endposition und versperrt auf diese Weise eine Tür wirksam. Da der Überdeckungsweg zwischen Vierkant 7 des Schließkerns 6 einerseits und der Vierkantinnenbohrung 23 des Führungsteils 20 sehr lang ist, kann der Riegel auch nicht aufgerüttelt werden, so dass eine unbeabsichtigte Betätigung ausgeschlossen ist. Da darüber hinaus der Weg so lang ist, dass das Führungsteil sehr tief in das Gehäuse gedrückt werden muss, bevor der Schließkern verdrehbar werden könnte, ist auch in hohem Grade Manipulationssicherheit gegeben.

[0033] Soll der Sicherheitsdrehriegel nun betätigt werden, ergibt sich als erstes die Funktionalität gemäß den Fign. 3a, 3b und 3c. Mit einem entsprechenden Schlüssel, der nicht gezeigt ist, aber nach dem Stand der Technik ausgebildet ist und geeignet ist, aufgrund einer inneren Vierkantöffnung den Vierkant 7 zu übergreifen, wird axialer Druck auf das Führungsteil 20 ausgeübt, welches sich gegen die Kraft der Feder 19 nach unten bewegt. Dabei fahren die Stifte 21, 22 des Führungsteils 20 in den Rastnuten 10 nach unten. Der obere Teil der Innenbohrung des Führungsteils 20 kommt in einen Bereich des Schließkerns 6 mit rundem Umfang, was bedeutet, dass der Schließkern 6 nunmehr gegenüber dem Führungsteil 20 und damit gegenüber dem Gehäuse 1 verdrehbar ist.

[0034] Erfolgt die Verdrehung des Schließkerns 6, so ergibt sich die Darstellung, wie sie in den Fign. 4a, 4b und 4c zu sehen ist. Durch Drehung hat der Schließkern 6 eine um 90° verdrehte Position eingenommen. Wie in den Figuren gezeigt ist, ist an der Stirnkante des Gehäuses eine Kerbe 26 ausgebildet, und in der Stirnkante des Vierkants 7 eine Kerbe 27. Während in der geschlossenen Position gemäß Fig. 2a und auch der Betätigungsposition gemäß Fig. 3a die Kerben 26 und 27 fluchten, ist nun gemäß Fig. 4a zu sehen, dass der Vierkant 7 und damit die Kerbe 27 um 90° verdreht wurden. Entsprechend wurde auch die Schließzunge um 90° verdreht.

[0035] Die Stifte 21, 22 des Führungsteils 20 haben sich dabei entlang einer Führungskulisse am äußeren Umfang des Schließkerns 6 bewegt, welcher gegenüber dem Führungsteil 20 und damit auch gegenüber dem Gehäuse 1 um 90° verdreht wurde. Die Klappe, das Gehäuse, die Tür oder die Kiste oder dergleichen sind nunmehr geöffnet, da die Schließzunge in eine entsprechende Öffnungsposition verdreht wurde. Der Schlüssel, der den Vierkant innen aufnimmt und so ausgebildet ist, dass das Führungsteil 20 heruntergedrückt wurde, kann nunmehr nach oben abgezogen werden.

[0036] Es ergibt sich dann die Position gemäß den Fign. 5a, 5b und 5c. Wie dort zu sehen ist, ist nun der Vierkant 7 und damit der Schließkern 6 gegenüber dem Gehäuse 1 um 90° verdreht. Die Kerben 26 und 27 stehen senkrecht aufeinander, die Schließzunge 15 ist in einer um 90° verdrehten Position, zum Zwecke der Erläuterung hier die Öffnungsposition genannt.

[0037] Darüber hinaus sind die Stifte 21, 22 entlang einer Führungskulisse am Schließkern 6 gewandert und nach dem Abziehen des nicht gezeigten Schlüssels wird das Führungsteil 20 durch die Kraft der Feder 19 nach oben gedrückt. Die Stifte 21, 22 gelangen nun in Rastnuten 10 am Außenumfang des Schließkerns 6, die höher liegen als die in den Fign. 2c, 3c gezeigten. Bereits nach dem Verdrehen ist dies in der Fign. 4c zu erkennen.

[0038] Dadurch gelangt das Führungsteil 20 in eine höhere Position, so dass der Vierkant 7 vollständig in der Vierkantinnenbohrung 23 des Führungsteils 20 aufgenommen ist.

[0039] Es ist offensichtlich, wenn man die Fign. 2a und 5a miteinander vergleicht, dass bereits von weitem und mit einem einzigen Blick erkennbar ist, ob sich der Sicherheitsdrehriegel in einer geöffenten oder einer geschlossenen Position befindet, was insbesondere dadurch begünstigt werden kann, dass die Bauteile eingefärbt werden können. Wird zum Beispiel der äußere Umfang des Führungsteils 20 farblich abgehoben, ist sofort dessen erhobene Position gemäß Fig. 5a erkennbar. Auch können die Kerben 26 und 27 eingefärbt werden. Durch farbliche Kontrastierung wird die Erkennbarkeit des Schließzustandes unterstützt, aber bereits durch die reine Position der Elemente relativ zu einander ist mit einem Blick der Schließzustand zu erkennen.

[0040] Das beschriebene Ausführungsbeispiel dient nur der Erläuterung und ist nicht beschränkend.

Bezugszeichenliste

[0041] 

1

Gehäuse

2

Außengewinde

3

Mutter

4

Scheibe

5

Gehäuseinnenraum

6

Schließkern

7

Vierkant

8

Vierkant

9

verjüngter Bereich

10

Rastnut

11

Führungskulisse

12

Anschlag

13

Befestigungsmutter

14

Scheibe

15

Schließzunge

16

Vierkantöffnung

17

Scheibe

18

Scheibe

19

Feder

20

Führungsteil

21

Stift

22

Stift

23

Vierkantinnenbohrung

24

Gehäuseunterseite

25

Dichtung

26

Kerbe

27

Kerbe

Ansprüche

1. Sicherheitsdrehriegel mit einem Gehäuse, einem Schließkern und einer Schließzunge, wobei der Schließkern drehbar im Gehäuse angeordnet und die Schließzunge drehfest mit dem Schließkern an dessen das Gehäuse durchragenden Ende verbunden ist, gekennzeichnet durch ein hülsenförmiges Führungsteil, welches drehfest und gegen Federkraft zur Einnahme verschiedener Axialpositionen längsverschiebbar im Gehäuse angeordnet ist und vom Schließkern durchragt wird, wobei der Schließkern gegenüber dem Führungsteil in wenigstens einer Axialposition des Führungsteils drehbar und in wenigstens einer anderen Axialposition des Führungsteils drehfest ist.

2. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern über seine axiale Länge Bereiche mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist.

3. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern an der Außenwand wenigstens eines Bereiches Rastnuten aufweist.

4. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnuten in Längsrichtung des Schließkerns verlaufen.

5. Sicherheitsdrehriegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil zum Schließkern weisende Nocken aufweist.

6. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern Anschlagkanten aufweist, die im Zusammenwirken mit den Nocken des Führungsteil eine Verdrehung des Schließkerns begrenzen.

7. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken durch in das Führungsteil eingesetzte Stifte gebildet sind.

8. Sicherheitsdrehriegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil eine Stirnfläche aufweist, die in einer durch die Federkraft bewirkten axialen Endposition des Führungsteils im wesentlichen bündig mit einer Randfläche des Gehäuses positioniert ist.

9. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche in einer gegen die Federkraft bewirkten axialen Endposition des Führungsteils in einer in das Gehäuse eingeschobenen Position positioniert ist.

10. Sicherheitsdrehriegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Führungsteil und dem Schließkern eine Führungsnocken/Führungskulissen-Verbindung ausgebildet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Sicherheitsdrehriegel mit einem Gehäuse, einem Schließkern, einer Schließzunge und einem hülsenförmigen Führungsteil, wobei der Schließkern drehbar im Gehäuse angeordnet und die Schließzunge drehfest mit dem Schließkern an dessen das Gehäuse durchragenden Ende verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil drehfest und gegen Federkraft zur Einnahme verschiedener Axialpositionen längsverschiebbar im Gehäuse angeordnet ist und vom Schließkern durchragt wird, wobei der Schließkern gegenüber dem Führungsteil in wenigstens einer Axialposition des Führungsteils drehbar und in wenigstens einer anderen Axialposition des Führungsteils drehfest ist.

2. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern über seine axiale Länge Bereiche mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist.

3. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern an der Außenwand wenigstens eines Bereiches Rastnuten aufweist.

4. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnuten in Längsrichtung des Schließkerns verlaufen.

5. Sicherheitsdrehriegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil zum Schließkern weisende Nocken aufweist.

6. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern Anschlagkanten aufweist, die im Zusammenwirken mit den Nocken des Führungsteil eine Verdrehung des Schließkerns begrenzen.

7. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken durch in das Führungsteil eingesetzte Stifte gebildet sind.

8. Sicherheitsdrehriegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil eine Stirnfläche aufweist, die in einer durch die Federkraft bewirkten axialen Endposition des Führungsteils im wesentlichen bündig mit einer Randfläche des Gehäuses positioniert ist.

9. Sicherheitsdrehriegel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche in einer gegen die Federkraft bewirkten axialen Endposition des Führungsteils in einer in das Gehäuse eingeschobenen Position positioniert ist.

10. Sicherheitsdrehriegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Führungsteil und dem Schließkern eine Führungsnocken/Führungskulissen-Verbindung ausgebildet ist.

Zeichnung