(19)
(11) EP 2 628 877 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.08.2013  Patentblatt  2013/34

(21) Anmeldenummer: 13155496.6

(22) Anmeldetag:  15.02.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/02(2006.01)
E05B 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 16.02.2012 DE 102012002960

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • ten Have, Albertus Gerard
    7213 TH Gorssel (NL)
  • BROUWER, Erwin Marcel
    7339 DE Ugchelen (NL)
  • MUREAU, Bernardus Cornelis Hubertus
    7577 LA Oldenzaal (NL)

(74) Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Postfach 30 55
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)

   


(54) Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung


(57) Es handelt sich um eine Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel (1) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen.
Die Montagebaugruppe umfasst einen Schlosskasten (21), eine als Rohr ausgebildete Riegelstange (22) und ein flexibles Führungselement (23).
Das flexible Führungselement (23) dient dazu, bei der Montage der Verriegelungseinrichtung im Flügel die Riegelstange (22) an der Anschlusseinrichtung (21 a) des Schlosskastens anzukoppeln. Hierfür ist das flexible Führungselement (23) in der Riegelstange (22) die Riegelstange axial durchgreifend anordenbar, wobei das flexible Führungselement (23) mit seinem schlosskastenseitigen Ende an oder in der Anschlusseinrichtung (21 a) des Schlosskastens (21) temporär fixierbar ist und mit seinem schlosskastenfernen Ende durch das freie Ende der Riegelstange (22) hinausreicht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen.

[0002] Es sind Verriegelungseinrichtungen bekannt, die zur Erhöhung der Sicherheit eine oder mehrere vertikal bewegliche Riegelstangen aufweisen, die, wenn der Flügel verriegelt ist, in Riegelausnehmungen in der oberen Türzarge und im Boden eingreifen. Die Riegelstangen sind mit Anschlusseinrichtungen eines Schlosskastens eines Schlosses verbindbar. Da die Riegelstangen sowie der Schlosskasten im Rahmen des Flügels angeordnet sind, sind sie in montierter Stellung nicht einsehbar, so dass das Einfädeln der Riegelstangen in den Rahmen sowie das Verbinden der Riegelstangen mit den Anschlusseinrichtungen ein zeitaufwendiges Probieren erfordert.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Montage zu vereinfachen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Bei der Lösung handelt es sich um eine Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen. Die Montagebaugruppe weist einen Schlosskasten und eine als Rohr ausgebildete Riegelstange auf. Die Riegelstange und der Schlosskasten sind so ausgebildet, dass sie verdeckt im Rahmen des Flügels anordenbar sind, und zwar derart, dass der Schlosskasten in eine Aufnahmeöffnung in den Rahmen des Flügels einsetzbar ist und die Riegelstange mit ihrem einen Ende an einer Anschlusseinrichtung des Schlosskastens anschließbar ist und mit ihrem anderen freien Ende durch eine Durchtrittsöffnung des Flügelrahmens herausragt. Wesentlich ist, dass ein flexibles Führungselement vorgesehen ist, welches in der Riegelstange anordenbar ist, indem es in die als Rohr ausgebildete Riegelstange axial einfädelbar ist, und das eine freie Ende an oder in der Anschlusseinrichtung des Schlosskastens anordenbar und vorzugsweise dort fixierbar ist und das andere freie Ende durch das freie Ende der Riegelstange heraussteht.

[0005] Die erfindungsgemäße Montagebaugruppe aus Schlosskasten mit Anschlusseinrichtung, Riegelstange und Führungselement ermöglicht eine Montage der Verriegelungseinrichtung ohne zeitaufwendiges Probieren, da die Riegelstange beim Ankoppeln an die Anschlusseinrichtung des Schlosskastens durch das Führungselement geführt ist. Dadurch ist die Durchführung der Montage verdeckt im Flügel vorzugsweise in einem vertikalen Hohlprofil des Flügelrahmens schnell und zuverlässig machbar.

[0006] Es kann vorgesehen sein, dass das flexible Führungselement als Draht oder Kette ausgebildet ist. Das flexible Führungselement kann aber auch als Faden oder Schnur ausgebildet sein.

[0007] Als Einfädelhilfe für das flexible Führungselement kann an dem unteren freien Ende ein abnehmbares Massestück vorgesehen sein, das das flexible Führungselement beim Einfädeln in die Riegelstange strafft.

[0008] Weiter kann vorgesehen sein, dass die Kupplungseinrichtung der Anschlusseinrichtung mit der Riegelstange als eine Gewindeeinrichtung ausgebildet ist.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die Kupplungseinrichtung der Anschlusseinrichtung mit der Riegelstange als eine Rasteinrichtung ausgebildet ist.

[0010] Die Anschlusseinrichtung kann als Anschlusselement mit axialer Durchlasseinrichtung für das flexible Führungselement ausgebildet sein. Die Anschlusseinrichtung kann an ihrer der Riegelstange zugewandten Stirnseite eine kegelförmige Fase aufweisen, um das Zentrieren der Riegelstange mit der Anschlusseinrichtung zu erleichtern.

[0011] Die Anschlusseinrichtung kann eine Befestigungseinrichtung für das flexible Führungselement aufweisen. Die Befestigungseinrichtung kann als Klemmverbindung ausgebildet sein. Bei bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass das flexible Führungselement mit seinem schlosskastenseitigen Ende an oder in der Anschlusseinrichtung des Schlosskastens temporär und oder lösbar fixierbar ist. Nach dem Lösen des flexiblen Führungselements kann dieses entnommen und wiederverwendet werden.

[0012] Es kann vorgesehen sein, an dem Führungselement eine Schlaufe auszubilden, die über einen an der Anschlusseinrichtung angeordneten hakenförmigen Vorsprung gelegt wird. Weiter ist es möglich, das flexible Führungselement in der Mitte zu falten, so dass der untere Endabschnitt eine Schlaufe bildet. In dieser Ausführung kann das flexible Führungselement nach Abschluss der Montage herausgezogen werden und ist wieder verwendbar.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Anschlusseinrichtung an der oberen und/oder der unteren Stirnseite des Schlosskastens angeordnet ist, sodass an dem Schlosskasten eine obere oder/und eine untere Riegelstange anschließbar ist bzw. sind.

[0014] Im Falle, dass die Verriegelungseinrichtung eine obere und eine untere Riegelstange aufweist, umfasst die Montagebaueinheit somit zwei Riegelstangen und vorzugsweise auch zwei Führungselemente, das eine der oberen und das andere der unteren Riegelstange zugeordnet.

[0015] Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass der Schlosskasten seitlich in einem vertikalen Rahmen des Flügels einsetzbar ist.

[0016] Die Riegelstange kann in dem vertikalen Rahmen des Flügels geführt sein. Die Durchtrittsöffnung für das freie Ende der Riegelstange kann am oberen Ende des Rahmens und/oder am unteren Ende des Rahmens ausgebildet sein. Der vertikale Rahmen kann vorzugsweise als Hohlprofil ausgebildet sein und die Riegelstange kann in der Profilhohlkammer aufgenommen und geführt sein. Bei bevorzugten Ausführungen kann der Schlosskasten ebenfalls in der Profilhohlkammer aufgenommen sein, sodass für den Schlosskasten lediglich eine seitliche Montageöffnung zum Einstecken des Schlosskastens ausgefräst werden muss.

[0017] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1
einen Flügel einer Tür mit einer erfindungsgemäßen Montagebaugruppe in perspektivischer Darstellung;
Fig. 2
einen Teilschnitt des Flügels in Fig. 1 in perspektivischer Darstellung
Fig. 3a
die Montagebaugruppe in Fig. 1 im nicht montierten Zustand;
Fig. 3b
die Montagebaugruppe in Fig. 1 im teilmontierten Zustand;
Fig. 3c
die Montagebaugruppe in Fig. 1 im montierten Zustand.


[0018] Die Fig. 1 zeigt eine Tür mit einem Türflügel 1. Der Türflügel 1 weist eine Verriegelungseinrichtung mit Schlosskasten 21 und vertikaler Riegelstange 22 auf. Die Verriegelungseinrichtung ist über eine erfindungsgemäße Montagebaugruppe montiert. Die Montagebaugruppe umfasst einen Schlosskasten 21 mit Anschlusseinrichtung 21 a und eine als Rohr ausgebildete Riegelstange 22 mit einem flexiblen Führungselement 23. Die Montage der Verriegelungseinrichtung mit Hilfe der Montagebaugruppe wird im Folgenden anhand der Fig. 3a, 3b, 3c im Einzelnen beschrieben. Die Figuren 1 und 2 zeigen die Verriegelungseinrichtung in fertig montiertem Zustand an der Tür. Wie aus Fig. 1 erkennbar ist, ist der Türflügel 1 als Anschlagsschwenkflügel ausgebildet. Er ist über Bänder 1 b an einem ortsfesten Türrahmen 1 r drehbar gelagert. Der Türflügel 1 weist einen umlaufenden Rahmen 11 auf, der im dargestellten Fall als Hohlprofilrahmen ausgebildet ist. In dem Hohlraum des vertikalen hauptschließkantenseitigen Holms des Hohlprofils ist die Verriegelungseinrichtung montiert.

[0019] Es wird Bezug genommen auf Fig. 2. Der Schlosskasten 21 ist über eine seitliche Öffnung 11 s in den Hohlraum des Profils eingesteckt. Die Riegelstange 22 ist in dem Hohlraum des vertikalen Holms verschiebbar geführt angeordnet. Die Riegelstange 22 ist mit einer Anschlusseinrichtung 21 a am Schlosskasten angeschlossen.

[0020] Die Anschlusseinrichtung 21 a durchgreift die obere Stirnseite des Schlosskastens 21. Die Anschlusseinrichtung 21 a ist axial von einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung beweglich und mit dem Schließmechanismus des Schlosses verbunden.

[0021] Es wird nun weiter Bezug genommen auf die Figuren 1 und 2. Die Riegelstange 22 ist mit der Anschlusseinrichtung 21 a starr verbunden und durchgreift eine Durchtrittsöffnung 11d in der oberen Stirnfläche des Rahmens 11. Wenn die Anschlusseinrichtung 21 a in der eingefahrenen Stellung ist, fluchtet die obere Stirnfläche der Riegelstange 22 mit der oberen Stirnfläche des Rahmens 11. Wenn die Anschlusseinrichtung 21 a in der ausgefahrenen Stellung ist, steht die Riegelstange 22 aus der oberen Stirnfläche des Rahmens 11 heraus und greift in eine Verriegelungsausnehmung im ortsfesten Türrahmen ein. In dem Schlosskasten 21 ist eine federnd gelagerte Schlossfalle 21f mit einer in Schließrichtung wirkenden Einlaufschräge aus- und einfahrbar. Außerdem ist in dem Schlosskasten 21 ein Riegel 21 r verschiebbar gelagert. Der Riegel 21 r ist über ein im Schlosskasten 21 angeordnetes Schloss mittels eines Schlüssels ein- und ausfahrbar. In der Schließstellung des Türflügels greift die Schlossfalle 21f in eine im ortsfesten Türrahmen 1 r angeordnete Türfalle ein. In der Verriegelungsstellung greift der ausfahrbare Riegel 21 r in ein im ortsfesten Türrahmen montiertes Schließblech ein.

[0022] Im Folgenden wird die Montage der Verriegelungseinrichtung unter Verwendung der Montagebaugruppe beschrieben. Die Montagebaugruppe umfasst, wie bereits erwähnt, den Schlosskasten 21 mit der Anschlusseinrichtung 21 a, die Riegelstange 22 und das flexible Führungselement 23. Es sind mehrere Verfahrenswege für die Abfolge der Montage über die Montagebaugruppe möglich. Im Folgenden werden zwei Verfahrenswege A und B beschrieben. Der Verfahrensweg A sieht die Montage in folgenden Schritten vor:

[0023] Die Fig. 2 und 3 zeigen die Montage der Riegelstange 22 an der Anschlusseinrichtung 21 a.

[0024] Die Montage wird in folgenden Schritten durchgeführt:
Schritt 1:
Das flexible Führungselement 23 wird durch die obere Durchtrittsöffnung 11d in die Rahmenausnehmung 11a eingefädelt und sodann durch die seitliche Durchtrittsöffnung 11s aus der Rahmenausnehmung 11a das freie Ende herausgeführt.
Schritt 2:
Der herausstehende untere Endabschnitt des Führungselements 23 wird in eine zentrische Durchgangsöffnung in der Stirnseite der Anschlusseinrichtung 21a gefädelt und mittels einer seitlich an der Anschlusseinrichtung anordenbaren Klemmplatte 21k und einer die Klemmplatte 21k durchgreifenden Befestigungsschraube 21b an der Anschlusseinrichtung 21a fixiert (Fig. 3a und 3b).
Schritt 3:
Der Schlosskasten 21 wird in die seitliche Durchtrittsöffnung 11 s in die Rahmenausnehmung 11a eingeführt, und das Schloss wird sodann an dem Rahmen 11 durch Befestigungsschrauben, die ein Schließblech des Schlosses durchgreifen, fixiert. Dabei weist die Anschlusseinrichtung 21a nach oben, das heißt zur oberen Stirnseite des Rahmens 11.
Die obere Durchtrittsöffnung 11d fluchtet nach dem Einsetzen des Schlosses mit der oberen Stirnseite der Anschlusseinrichtung 21a.
Schritt 4:
Das Führungselement 23 wird in die untere Öffnung der rohrförmig ausgebildeten Riegelstange 22 eingefädelt, bis der obere Endabschnitt des Führungselements 23 aus der oberen Öffnung der Riegelstange 22 austritt.
Schritt 5:
Die Riegelstange 22 wird mit dem unteren Endabschnitt voran in die obere Durchtrittsöffnung 11d des Rahmens 11 eingeschoben, wobei das Führungselement 23 gestrafft wird, so dass die Riegelstange 22 an dem Führungselement 23 entlang gleitet und zentrisch auf die Anschlusseinrichtung 21a auftrifft. Die Anschlusseinrichtung 21a weist eine stirnseitige kegelförmige Abschrägung 21ak auf, die die Riegelstange 22 zusätzlich zentriert.
Schritt 6:
Die Riegelstange 22 weist an ihrem unteren Endabschnitt ein Innengewinde auf, das auf ein Außengewinde der Anschlusseinrichtung 21a aufschraubbar ist. Nach dem Aufschrauben der Riegelstange 22 auf die Anschlusseinrichtung 21a kann der überstehende Abschnitt des flexiblen Führungselements 23 entfernt werden, oder das flexible Führungselement 23 kann auch im ganzen herausgezogen werden, so dass das flexible Führungselement 23 wiederverwendet werden kann.


[0025] Der Verfahrensweg B erfolgt abgewandelt gegenüber Verfahrensweg A dadurch, dass im ersten Schritt das flexible Führungselement 23 durch die Riegelstange 22 gefädelt wird. Im zweiten Schritt wird die Riegelstange 22 mitsamt dem darin eingefädelten flexiblen Führungselement 23 in den Rahmen des Türflügels eingesetzt, indem die Riegelstange 22 durch die obere Durchtrittsöffnung durchgesteckt wird. Im dritten Schritt wird das untere, aus der Riegelstange 22 herausstehende Ende des flexiblen Führungselements 23 durch die im Rahmen des Flügels ausgebildete seitliche Montageöffnung 11s ein Stück herausgezogen, sodass das Ende an der Anschlusseinrichtung 21 a des Schlosskastens befestigt werden kann. Der nachfolgende Schritt "Einsetzen des Schlosskastens" entspricht dem Schritt 3 der Variante A. Der danach folgende Schritt "Ankoppeln der Riegelstange" entspricht dem Schritt 6 der Variante A.

[0026] Die Kupplungseinrichtung der Anschlusseinrichtung 21 a kann anstelle der vorstehend beschriebenen Gewindeeinrichtung auch als eine Rasteinrichtung ausgebildet sein, bei der Rastnasen in Rastausnehmungen einschnappen. Die Rastnasen können an der Riegelstange 22 und die Rastausnehmungen können an der Anschlusseinrichtung 21 a angeordnet sein oder umgekehrt. Zum Lösen der Rastverbindung kann ein stiftförmiges Werkzeug vorgesehen sein, das in die Riegelstange 22 eingeführt wird, oder es kann vorgesehen sein, dass die Rastverbindung durch Aufbringen einer axialen Zugkraft an der Riegelstange 22 wieder lösbar ist. Weiter kann die Verbindung zwischen Riegelstange 22 und Anschlusseinrichtung 21 a durch eine kraftschlüssige Verbindung hergestellt sein, vorzugsweise durch Haftmagnete.

[0027] Das flexible Führungselement 23 kann als Faden, Schnur, Draht, Bowdenzug oder Kette ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
Türflügel
1b
Bänder
1r
ortsfester Türrahmen
11
Rahmen
11a
Rahmenausnehmung
11d
obere Durchtrittsöffnung
11s
seitliche Durchtrittsöffnung
11p
Profil
2
Montagebaugruppe
21
Schlosskasten
21a
Anschlusseinrichtung
21ak
kegelförmige Abschrägung
21b
Befestigungsschraube
21k
Klemmplatte
22
Riegelstange
23
flexibles Führungselement



Ansprüche

1. Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel (1) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen,
wobei die Montagebaugruppe einen Schlosskasten (21) und eine als Rohr ausgebildete Riegelstange (22) aufweist,
wobei die Riegelstange (22) und der Schlosskasten (21) verdeckt im Rahmen (11) des Flügels (1) anordenbar sind, derart, dass der Schlosskasten (21) in eine Aufnahmeöffnung (11 s) im Flügel (1) einsetzbar ist und die Riegelstange (22) mit ihrem einen Ende an einer Anschlusseinrichtung (21 a) des Schlosskastens (21) anschließbar ist und mit ihrem anderen freien Ende durch eine Durchtrittsöffnung (11d) des Flügels (1, 11) herausragt,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein flexibles Führungselement (23) vorgesehen ist, welches in der Riegelstange (22) die Riegelstange axial durchgreifend anordenbar ist, wobei das flexible Führungselement (23) mit seinem schlosskastenseitigen Ende an oder in der Anschlusseinrichtung (21 a) des Schlosskastens (21) anordenbar ist und mit seinem schlosskastenfernen Ende durch das freie Ende der Riegelstange (22) hinausreicht.
 
2. Montagebaugruppe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das flexible Führungselement (23) als Draht, Bowdenzug oder Kette ausgebildet ist.
 
3. Montagebaugruppe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das flexible Führungselement (23) als Faden oder Schnur ausgebildet ist.
 
4. Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das flexible Führungselement (23) mit seinem schlosskastenseitigen Ende an oder in der Anschlusseinrichtung (21 a) des Schlosskastens (21) temporär und oder lösbar fixierbar ist.
 
5. Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlusseinrichtung (21 a) an der oberen und/oder der unteren Stirnseite des Schlosskastens (21) angeordnet ist.
 
6. Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplungseinrichtung der Anschlusseinrichtung (21 a) mit der Riegelstange (22) als eine Gewindeeinrichtung ausgebildet ist.
 
7. Montagebaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplungseinrichtung der Anschlusseinrichtung (21 a) mit der Riegelstange (22) als eine Rasteinrichtung ausgebildet ist.
 
8. Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlusseinrichtung (21 a) als Anschlusselement mit axialer Durchlasseinrichtung für das flexible Führungselement (23) ausgebildet ist.
 
9. Montagebaugruppe nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlusseinrichtung (21 a) eine Befestigungseinrichtung für das flexible Führungselement (23) aufweist.
 
10. Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlosskasten (21) seitlich in einem vertikalen Rahmen (11) des Flügels (1) einsetzbar ist.
 
11. Montagebaugruppe nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Riegelstange (22) in dem vertikalen Rahmen des Flügels (1) führbar ist und die Durchtrittsöffnung (11 d) für das freie Ende der Riegelstange (22) am oberen Ende des Rahmens (11) und/oder am unteren Ende des Rahmens (11) ausgebildet ist.
 




Zeichnung