SCHUBLADENBESCHLAG ZUM ANBINDEN EINER SCHUBLADE AN EINEN ZENTRALVERSCHLUSS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schubladenbeschlag zum Anbinden einer Schublade an eine Zentralverschlussstange eines Zentralverschlusses, aufweisend ein Führungsgehäuse mit einer Montageseite zur Montage an eine Seitenwand eines Schubladenmöbels und ein im Führungsgehäuse geführtes, mit der Schublade koppelbares Sperrelement, das einen Zapfen zum Eingriff mit der Zentralverschlussstange aufweist.

[0002] Ein derartiger Schubladenbeschlag ist beispielsweise aus DE 20 2004 001 998 U1 bekannt und dient dazu, eine Schublade an einen Zentralverschluss anzubinden, der alle Schubladen eines Schubladenmöbels zentral verschließt und auch als Auszugssperre dient, um zu verhindern, dass mehrere Schubladen gleichzeitig ausgezogen werden und das Schubladenmöbel kippt. Bei der Montage eines derartigen Schubladenbeschlags muss ein Sperrelement mit seinem Zapfen in eine Aussparung eines zugehörigen Hubglieds der Zentralverschlussstange eingreifen. Dies ist problematisch, weil bei nichtmontiertem Führungsgehäuse das Sperrelement in einem Gehäuse frei beweglich geführt ist und sich daher im Allgemeinen nicht in der korrekten Montagestellung befindet.

[0003] Aus GB 2 376 043 A ist weiterhin eine Schließvorrichtung für Schubladen bekannt, die jeweils eine Nockeneinheit für jede Schublade aufweist. Die Nockeneinheiten sind auf einer gemeinsamen Achse ausgerichtet, und jede Nockeneinheit umfasst auf gleicher Höhe eine Nockenanordnung, die eine Drehnocke und zwei axial bewegliche Nocken einschließt, von denen sich eine oberhalb und eine unterhalb der Drehnocke befindet. Wenn eine Schublade geöffnet wird, wird die Drehnocke gedreht, was eine axiale Verschiebung der zwei Nocken bewirkt. Dadurch wird das vorhandene "Spiel" im System aufgebraucht, und die Nockeneinheiten der anderen Schubladen sind blockiert, welche dadurch gegen Öffnen gesperrt sind. Schließlich ist auch aus DE 41 24 512 A1 noch eine Schließvorrichtung für Schubladen bekannt, wobei an jeder Seite der Schublade eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene vorhanden ist. Die Schließvorrichtung umfasst ein unter Federeinwirkung stehendes Kippsegment, das einen Aufnahmeschlitz für einen an der Tragschiene gelagerten Mitnehmerzapfen aufweist. Das Kippsegment ist entlang einer Ausziehschiene in der Ausziehrichtung der Schublade gradlinig verschiebbar und lagert auf einem Schlitten, der von einer Druckfeder beaufschlagt wird.

[0004] Damit bei der Montage des Schubladenbeschlags sich das Sperrelement mit seinem Zapfen an der für die Montage korrekten Position befindet, ist bei dem eingangs genannten Schubladenbeschlag erfindungsgemäß vorgesehen, dass vor der Erstmontage des Schubladenbeschlags das Sperrelement mit dem Führungsgehäuse unbeweglich verbunden ist und dass diese Verbindung durch die Erstmontage des Schubladenbeschlags an die Seitenwand des Schubladenmöbels oder durch erstmaliges Bewegen des Sperrelements innerhalb des Führungsgehäuses lösbar ist.

[0005] Erfindungsgemäß ist das Sperrelement mit seinem Zapfen solange im Führungsgehäuse in der für die Montage korrekten Position unbeweglich festgelegt, bis der Schubladenbeschlag montiert ist und der Zapfen im Eingriff mit dem Zentralverschluss ist. Entweder bereits durch die Erstmontage oder später durch erstmaliges Bewegen des Sperrelements wird die Verbindung mit dem Führungsgehäuse gelöst und hat dann keinen Einfluss mehr auf die Bewegung des Sperrelements.

[0006] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schubladenbeschlags weist das Führungsgehäuse ein quer zur Montageseite bewegliches Feststellelement auf, welches über die Montageseite des Führungsgehäuses vorsteht und das Sperrelement in einer vorbestimmten Position festlegt und welches bei montiertem Schubladenbeschlag durch die Seitenwand des Schubladenmöbels in eine das Sperrelement freigebende Freigabestellung bewegbar ist. Besonders bevorzugt ist das Feststellelement durch eine quer zur Montageseite auslenkbare Rastfeder gebildet. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement mit seinem Zapfen solange durch das Feststellelement in der für die Montage korrekten Position festgelegt, bis der Schubladenbeschlag montiert ist und der Zapfen im Eingriff mit dem Zentralverschluss ist. Bei montiertem Schubladenbeschlag ist das Feststellelement dann durch die Seitenwand des Schubladenmöbels in die Freigabestellung bewegt und hat keinen Einfluss mehr auf die Bewegung des Sperrelements.

[0007] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schubladenbeschlags ist vor der Erstmontage des Schubladenbeschlags das Sperrelement mit dem Führungsgehäuse stoffschlüssig verbunden, insbesondere daran angeklebt, wobei diese Verbindung dann durch die Erstmontage des Schubladenbeschlags an die Seitenwand des Schubladenmöbels oder durch erstmaliges Bewegen des Sperrelements innerhalb des Führungsgehäuses gelöst wird.

[0008] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden.

[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0010] In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

den erfindungsgemäßen Schubladenbeschlag zum Anbinden einer Schublade an eine Zentralverschlussstange;

Fig. 2

die an eine Seitenwand eines Schubladenmöbels angeschraubte Zentralverschlussstange von Fig. 1;

Fig. 3

den erfindungsgemäßen Schubladenbeschlag, aufgelegt auf die Zentralverschlussstange;

Fig. 4

eine perspektivische Vorderansicht der beiden Teile des erfindungsgemäßen Schubladenbeschlags;

Fign. 5a, 5b

eine perspektivische Rückansicht des erfindungsgemäßen Schubladenbeschlags (Fig. 5b) sowie eine vergrößerte Detailansicht (Fig. 5a) davon im Bereich einer Rastfeder;

Fign. 6a, 6b

eine perspektivische Vorderansicht (Fig. 6a) und eine Seitenansicht (Fig. 6b) des erfindungsgemäßen Schubladenbeschlags im Bereicht der Rastfeder; und

Fign. 7a, 7b

den an einer Schubladenausziehführung vorgesehenen erfindungsgemäßen Schubladenbeschlag in einer Vorderansicht (Fig. 7a) und in einer Rückansicht (Fig. 7b).

[0011] Der in Fig. 1 gezeigte Schubladenbeschlag 1 dient zum Anbinden einer über eine Ausziehführung 2 ausziehbaren Schublade (nicht gezeigt) an einen Zentralverschluss 3, der einerseits zum zentralen Verschließen aller Schubladen sowie auch als Auszugssperre dient, um zu verhindern, dass mehrere Schubladen gleichzeitig ausgezogen werden und das Schubladenmöbel kippt.

[0012] Wie in Fig. 2 gezeigt, weist der Zentralverschluss 3 eine vertikale Zentralverschlussstange 4 mit mehreren darauf geführten, aufeinander aufliegenden Hubgliedern 5 auf, deren maximal möglicher Gesamthub mit 6 bezeichnet ist. Die Zentralverschlussstange 4 ist vertikal verschiebbar an der Seitenwand 7 des Schubladenmöbels befestigt. Jedes Hubglied 5 weist an seinem unteren Ende eine Aussparung 8 mit einer Schrägfläche 9 auf.

[0013] Wie in Fign. 3 bis 6 gezeigt, umfasst der Schubladenbeschlag 1 ein Kunststoff-Führungsgehäuse 10 mit einer Montageseite 11 zur Montage an die Seitenwand 7 des Schubladenmöbels sowie ein im Führungsgehäuse 10 längsverschieblich geführtes, mit der Schublade koppelbares Sperrelement 12 in Form eines Gleitsteins. Das Sperrelement 12 weist einen über die Montageseite 11 vorstehenden Zapfen 13 zum Eingriff in die Aussparung 8 des Hubglieds 5 sowie auf der gegenüberliegenden Seite eine Greifaussparung 14 auf. Das Sperrelement 12 ist im Führungsgehäuse 10 auch verkippbar gelagert (nicht gezeigt), um einerseits mit seiner Greifaussparung 14 mit der eingezogenen Schublade zu koppeln und andererseits beim Ausziehen der Schublade zu verkippen und dadurch die Kopplung zu lösen und die Schublade freizugeben.

[0014] Beim Ausziehen der Schublade aus ihrer geschlossenen Endstellung hebt das mit der Schublade gekoppelte Sperrelement 12 mit seinem Zapfen 13 das zugehörige obere Hubglied 5 aufgrund der Schrägfläche 9 vom darunterliegenden unteren Hubglied sowie alle aufliegenden weiteren Hubglieder 4 nach oben. Das Sperrelement 12 kann zwischen dem oberen und unteren Hubglied 5 bis in seine verkippte Endstellung ausgezogen werden, wodurch die Schublade vom Sperrelement 12 entkoppelt ist und weiter ausgezogen werden kann. Damit ist der maximal mögliche Hub 6 der Hubglieder 5 bereits aufgebraucht, so dass kein anderes Hubglied 5 mehr angehoben und somit auch keine weitere Schublage ausgezogen werden kann.

[0015] Damit bei der Montage des Schubladenbeschlags 1 das Sperrelement 12 mit seinem Zapfen 13 in die Aussparung 8 des zugehörigen Hubglieds 5 eingreift, weist das Führungsgehäuse 10 ein Feststellelement in Form einer Rastfeder 15 auf, die mit einem Vorsprung 16 über die Montageseite 11 des Führungsgehäuses 10 vorsteht (Fig. 6b) und mit der das Sperrelement 12 in der für die Montage korrekten Längsposition verrastet ist. Genauer gesagt ist das Sperrelement 12 durch einen Arm 17 verlängert, der an der Rastfeder 15 verrastet ist. Die Rastfeder 15 ist im Führungsgehäuse 10 als Gehäusezunge ausgebildet und um eine Achse 18 auslenkbar, die parallel zur Montageseite 11 und rechtwinklig zur Längsverschieberichtung 19 des Sperrelements 12 verläuft.

[0016] Bei montiertem Schubladenbeschlag 1 ist die Rastfeder 15 durch die Seitenwand 7 des Schubladenmöbels in eine das Sperrelement 12 freigebende Freigabestellung ausgelenkt (Fig. 6a) und hat keinen Einfluss mehr auf die Bewegung des Sperrelements 12.

[0017] Fign. 7a, 7b zeigen den an der Schubladenausziehführung 2 gehaltenen Schubladenbeschlag 1.

[0018] Alternativ zur der Rastfeder 15 kann vor der Erstmontage des Schubladenbeschlags 1 das Sperrelement 12 mit dem Führungsgehäuse 10 stoffschlüssig verbunden, insbesondere daran angeklebt sein und diese Verbindung dann durch die Erstmontage des Schubladenbeschlags 1 an die Seitenwand 7 des Schubladenmöbels oder durch erstmaliges Verschieben des Sperrelements 12 innerhalb des Führungsgehäuses 10 gelöst werden. Im ersteren Fall steht das Sperrelement 12 vor der Erstmontage beispielsweise über die Montageseite 11 des Führungsgehäuses 10 vor.

Ansprüche

1. Schubladenbeschlag (1) zum Anbinden einer Schublade an eine Zentralverschlussstange (4) eines Zentralverschlusses (3), aufweisend:

ein Führungsgehäuse (10) mit einer Montageseite (11) zur Montage an eine Seitenwand (7) eines Schubladenmöbels und

ein im Führungsgehäuse (10) geführtes, mit der Schublade koppelbares Sperrelement (12), das einen Zapfen (13) zum Eingriff mit der Zentralverschlussstange (4) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass vor der Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) das Sperrelement (12) mit dem Führungsgehäuse (10) unbeweglich verbunden ist und dass diese Verbindung durch die Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) an die Seitenwand (7) des Schubladenmöbels oder durch erstmaliges Bewegen des Sperrelements (12) innerhalb des Führungsgehäuses (10) lösbar ist.

2. Schubladenbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (12) im Führungsgehäuse (10) längsverschieblich geführt ist und dass vor der Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) das Sperrelement (12) mit dem Führungsgehäuse (10) unverschiebbar verbunden ist und dass diese Verbindung durch die Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) an die Seitenwand (7) des Schubladenmöbels oder durch erstmaliges Verschieben des Sperrelements (12) innerhalb des Führungsgehäuses (10) lösbar ist.

3. Schubladenbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (10) ein quer zur Möntageseite (11) bewegliches Feststellelement (15) aufweist, welches über die Montageseite (11) des Führungsgehäuses (10) vorsteht und das Sperrelement (12) in einer vorbestimmten Position festlegt und welches bei montiertem Schubladenbeschlag (1) durch die Seitenwand (7) des Schubladenmöbels in eine das Sperrelement (12) freigebende Freigabestellung bewegbar ist.

4. Schubladenbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (15) durch eine quer zur Montageseite (11) auslenkbare Rastfeder gebildet ist.

5. Schubladenbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (18), um welche die Rastfeder (15) auslenkbar ist, parallel zur Montageseite (11) des Führungsgehäuses (10) verläuft.

6. Schubladenbeschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (18), um welche die Rastfeder (15) auslenkbar ist, rechtwinklig zur Bewegungsrichtung (19) des Sperrelements (12) verläuft.

7. Schubladenbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (10) aus Kunststoff gebildet ist und die Rastfeder (15) als eine Gehäusezunge des Führungsgehäuses (10) ausgebildet ist.

8. Schubladenbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) das Sperrelement (12) mit dem Führungsgehäuse (10) stoffschlüssig verbunden, insbesondere daran angeklebt ist und diese Verbindung durch die Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) an die Seitenwand (7) des Schubladenmöbels oder durch erstmaliges Bewegen des Sperrelements (12) innerhalb des Führungsgehäuses (10) lösbar ist.

9. Schubladenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (12) im Führungsgehäuse (10) zwischen einer mit der Schublade gekoppelten Kopplungsstellung und einer die Schublade freigebenden Kippstellung verkippbar ist.

Claims

1. Drawer fitting (1) for connecting a drawer to a central locking rod (4) of a central locking device (3), comprising:

a guide housing (10) having a mounting side (11) for being mounted to a lateral wall (7) of a drawer unit and

a locking element (12) that is guided in the guide housing (10) and can be coupled to the drawer, the locking element comprising a pin (13) for engagement into the central locking rod (4),

characterized in that

the locking element (12) is fixedly connected to the guide housing (10) prior to the initial installation of the drawer fitting (1) and that this connection can be released by the initial installation of the drawer fitting (1) to the lateral wall (7) of the drawer unit or by an initial movement of the locking element (12) within the guide housing (10).

2. Drawer fitting according to claim 1, characterized in that the locking element (12) is guided in the guide housing (10) in such a manner that it can be moved in a longitudinal direction and that the locking element (12) is non-displaceably connected to the guide housing (10) prior to the initial installation of the drawer fitting (1) and that this connection can be released by the initial installation of the drawer fitting (1) to the lateral wall (7) of the drawer unit or by an initial displacement of the locking element (12) within the guide housing (10).

3. Drawer fitting according to claim 1 or 2, characterized in that the guide housing (10) has a fixing element (15) that can be moved transversely with respect to the mounting side (11), projects beyond the mounting side (11) of the guide housing (10), fixes the locking element (12) in a predetermined position and can be moved through the side wall (7) of the drawer unit to a release position releasing the locking element (12) when the drawer fitting (1) has been mounted.

4. Drawer fitting according to claim 3, characterized in that the fixing element (15) is formed by a catch spring that can be deflected transversely to the mounting side (11).

5. Drawer fitting according to claim 4, characterized in that the axis (18) about which the catch spring (15) can be deflected extends parallel to the mounting side (11) of the guide housing (10).

6. Drawer fitting according to claim 4 or 5, characterized in that the axis (18) about which the catch spring (15) can be deflected extends at right angles with respect to the direction of motion (19) of the locking element (12).

7. Drawer fitting according to any one of the claims 4 to 6, characterized in that the guide housing (10) is formed of plastic material and the catch spring (15) is designed as a housing tongue of the guide housing (10).

8. Drawer fitting according to claim 1 or 2, characterized in that the locking element (12) is materially bonded, in particular glued, to the guide housing (10) prior to the initial installation of the drawer fitting (1) and that this connection can be released by the initial installation of the drawer fitting (1) to the lateral wall (7) of the drawer unit or by an initial movement of the locking element (12) within the guide housing (10).

9. Drawer fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that the locking element (12) can be tilted in the guide housing (10) between a coupling position coupled with the drawer and a tilted position releasing the drawer.

Revendications

1. Ferrure (1) de tiroir, conçue pour relier un tiroir à une barre centrale de fermeture (4) d'un système (3) de fermeture centralisée, comportant :

un boîtier de guidage (10), pourvu d'une face de montage (11) affectée au montage sur une paroi latérale (7) d'un meuble à tiroirs, et

un élément de blocage (12) guidé dans ledit boîtier de guidage (10), pouvant être accouplé au tiroir et muni d'un tenon (13) dédié à la venue en prise avec la barre centrale de fermeture (4),

caractérisée par le fait

que, préalablement au montage initial de ladite ferrure (1) de tiroir, l'élément de blocage (12) est relié au boîtier de guidage (10) sans faculté de mouvement ; et par le fait que cette liaison peut être dissociée par le montage initial de ladite ferrure (1) sur la paroi latérale (7) du meuble à tiroirs, ou lorsqu'un mouvement est imprimé pour la première fois audit élément de blocage (12) à l'intérieur dudit boîtier de guidage (10).

2. Ferrure de tiroir selon la revendication 1, caractérisée par le fait que l'élément de blocage (12) est guidé à coulissements longitudinaux dans le boîtier de guidage (10) ; par le fait que, préalablement au montage initial de ladite ferrure (1) de tiroir, ledit élément de blocage (12) est relié audit boîtier de guidage (10) sans faculté de coulissement ; et par le fait que cette liaison peut être dissociée par le montage initial de ladite ferrure (1) sur la paroi latérale (7) du meuble à tiroirs, ou lorsqu'un coulissement est imprimé pour la première fois audit élément de blocage (12) à l'intérieur dudit boîtier de guidage (10).

3. Ferrure de tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que le boîtier de guidage (10) présente un élément d'immobilisation (15) qui est doué de mobilité transversalement par rapport à la face de montage (11), fait saillie au-delà de ladite face de montage (11) dudit boîtier de guidage (10), arrête l'élément de blocage (12) en un emplacement prédéterminé et peut être mû par la paroi latérale (7) du meuble à tiroirs, à l'état monté de ladite ferrure (1) de tiroir, vers une position de libération qui libère ledit élément de blocage (12).

4. Ferrure de tiroir selon la revendication 3, caractérisée par le fait que l'élément d'immobilisation (15) est formé par un ressort de crantage pouvant accomplir des excursions pivotantes transversalement par rapport à la face de montage (11).

5. Ferrure de tiroir selon la revendication 4, caractérisée par le fait que l'axe (18), autour duquel le ressort de crantage (15) peut accomplir des excursions pivotantes, s'étend parallèlement à la face de montage (11) du boîtier de guidage (10).

6. Ferrure de tiroir selon la revendication 4 ou 5, caractérisée par le fait que l'axe (18), autour duquel le ressort de crantage (15) peut accomplir des excursions pivotantes, s'étend à angle droit-vis-à-vis de la direction de mouvement (19) de l'élément de blocage (12).

7. Ferrure de tiroir selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée par le fait que le boîtier de guidage (10) est constitué d'une matière plastique, et le ressort de crantage (15) est réalisé sous la forme d'une languette dudit boîtier de guidage (10).

8. Ferrure de tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que, préalablement au montage initial de ladite ferrure (1) de tiroir, l'élément de blocage (12) est relié au boîtier de guidage (10) par solidarisation matérielle, notamment rapporté sur ce dernier par collage, et cette liaison peut être dissociée par le montage initial de ladite ferrure (1) sur la paroi latérale (7) du meuble à tiroirs, ou lorsqu'un mouvement est imprimé pour la première fois audit élément de blocage (12) à l'intérieur dudit boîtier de guidage (10).

9. Ferrure de tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que l'élément de blocage (12) peut basculer, dans le boîtier de guidage (10), entre une position d'accouplement avec le tiroir et une position basculée libérant ledit tiroir.

Zeichnung