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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><b>I. Anwendungsgebiet</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen meist ebenerdig im Untergrund angeordneten Unterflurschacht, wie er benötigt wird, um Erdkabel in den Unterflurschacht seitlich hinein und wieder heraus zu führen und in der Regel in dem Unterflurschacht die an- und abgehenden Kabel miteinander zu verbinden und gegen Außenfeuchtigkeit mittels einer Muffe, meist einer Verguss-Muffe, abzudichten.</p>
<heading id="h0002"><b>II. Technischer Hintergrund</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Ein solcher Unterflurschacht besitzt einen wannenförmigen Hauptkörper, der im Untergrund eingelassen ist und mit seinem oberen Rand etwa bündig mit der Erdoberfläche endet, und in dem die Kabelverbindungen untergebracht sind. Die die gesamte Oberseite des Hauptkörpers bildende Öffnung wird von einem aufgesetzten massiven Deckel verschlossen, der meist aus Metall besteht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der wannenförmige Hauptkörper dagegen besteht derzeit in aller Regel meist aus Beton oder manchmal aus Metall, beispielsweise Guss, und ist in der Regel einstückig gefertigt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Das Problem ist dabei, die bereits im Untergrund verlegten Erdkabel, die folglich in einer provisorisch erstellten Ausschachtung des Erdbodens frei enden, in den Hauptkörper durch entsprechende Kabeldurchlässe in seinen Wänden einzuführen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Da diese Erdkabel häufig relativ dick und damit biegesteif sind, lassen sie sich nicht einfach mit ihren freien Enden soweit umbiegen, dass sie leicht durch die Kabeldurchgangsvertiefungen eines solchen wannenförmigen Hauptkörpers hindurch gesteckt und dieser anschließend in die Ausschachtung hinein abgesenkt werden könnte, zumal die Erdkabel meist aus unterschiedlichen Richtungen in die Ausschachtung hineinragen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Je biegesteifer die Erdkabel sind, umso größer muss die Ausschachtung angefertigt werden, um dies mit dem Hauptkörper zu bewerkstelligen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiteres Problem ist, dass fast an jeder Einsatzstelle die Anzahl und auch der Durchmesser der vorhandenen Erdkabel, die in den Unterflurschacht hineingeführt werden müssen, eine andere ist. Um von einem einstückig hergestellten Hauptkörper nicht zu viele Varianten des Hauptkörpers vorhalten zu müssen, sind darin relativ viele Kabeldurchgangsvertiefungen hinsichtlich Anzahl und Verschiedenartigkeit der Durchmesser vorhanden. Dies führt jedoch dazu, dass die nicht benötigten Kabeldurchgangsvertiefungen ausreichend abgedichtet werden müssen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zwar soll der Unterflurschacht nicht vollständig wasserdicht sein, um eingedrungenes Sickerwasser nach unten abfließen zu lassen, jedoch muss eine ausreichende Dichtigkeit gegen Eindringen des Erdreichs und große Wassermengen vorhanden sein, vor allem im oberen Bereich.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Ferner ist es aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102005016491A1"><text>DE 10 2005 016 491 A1</text></patcit> bekannt, einen Unterflurschacht aus einzelnen übereinander gesetzten Wandleisten zusammenzusetzen, wobei die Wandleisten entweder an Oberseite und Unterseite oder nur an einer Seite Kabeldurchtrittsöffnungen aufweisen, die zunächst von einer Sollbruchplatte verschlossen sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Wandleisten überlappen in den Eckbereichen und besitzen dort durchgängig von oben bis unten fluchtende Durchgangsöffnungen, über welche beim Aufbau des Kabelschachtes nach Übereinanderlegen der gewünschten Anzahl von Wandleisten bis zur gewünschten Höhe vertikale Eckstangen von oben bis unten durchgeschoben werden, mit deren Hilfe die übereinander liegenden Wandleisten gegeneinander verspannt werden.</p>
<heading id="h0003"><b>III. Darstellung der Erfindung</b></heading>
<heading id="h0004"><b>a) Technische Aufgabe</b></heading>
<p id="p0011" num="0011">Es ist daher die Aufgabe gemäß der Erfindung, einen Unterflurschacht sowie einen Bausatz zu seiner Herstellung und ein Verfahren zum Einbau des Unterflurschachtes zur Verfügung zu stellen, die gegenüber den bisher verwendeten Unterflurschächten Vorteile bei der Herstellung und Handhabung bietet.</p>
<heading id="h0005"><b>b) Lösung der Aufgabe</b></heading>
<p id="p0012" num="0012">Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche <b>1</b>, und <b>10</b> gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Da der wannenförmige Hauptkörper dieses Unterflurschachtes aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist, kann er aus diesen Einzelteilen erst in der Ausschachtung im Erdboden zusammengebaut werden, was wesentliche Vorteile dadurch hat, dass die<!-- EPO <DP n="4"> --> Einzelteile sehr viel leichter in die Ausschachtung eingebracht und auch unter die in die Ausschachtung hinein vorstehenden Erdkabel eingebracht werden können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Indem die Einzelteile verrippte Kunststoffteile sind - bis auf Versteifungen, die aus Metall bestehen - sind sie relativ leicht und auch in der Ausschachtung und in ungünstiger Körperhaltung gut zu handhaben, was angesichts der Tatsache, dass ein solcher Unterflurschacht in der Aufsicht betrachtet durchaus eine Größe von <b>0,8</b> x <b>1,5</b> m besitzen kann, ein wesentlicher Vorteil ist. Entsprechend große Betonteile könnten nur mit einem Hebegerät bewegt werden, während einzelne Wandteile oder die Pfosten aus Kunststoff von Hand bewegt und eingesetzt werden können.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Durch die nach innen weisende Verrippung besitzen die Bodenteile und Wandteile eine glatte Außenfläche, so dass im eingebauten Zustand das Erdreich später nicht in die offenen Vertiefungen zwischen nach außen weisenden Verrippungen nachrutschen kann, was regelmäßig ein Absenken der Oberfläche um den Schacht herum zur Folge hat, und in Vertiefungen des Unterflurschachtes verhaken kann, was ein späteres Ausbauen und Entnehmen wesentlich erschwert.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vor allem jedoch erleichtern die Wandleisten mit ihren halbrunden Kabeldurchgangsvertiefungen das Erstellen der Kabeldurchgänge:</p>
<p id="p0017" num="0017">Zum einen sind die Wandplatten in Form der paarweisen Wandleisten an derjenigen Stelle hinsichtlich Umfang und Höhe des Hauptkörpers angeordnet, an denen sie aufgrund der Austrittsstelle der Erdkabel auch tatsächlich benötigt werden, so dass ein weiteres Ausgraben, Verbiegen und ähnliches der Erdkabel im Wesentlichen vermieden wird: Denn vorzugsweise die gesamten Wände des Hauptkörpers bestehen ausschließlich aus Wandplatten, in denen Durchgangsöffnungen für Kabel bei Bedarf geöffnet werden können.</p>
<p id="p0018" num="0018">Da die Wandleisten halbrunde Durchgangsöffnungen aufweisen - nach Herausschlagen der Sollbruch-Platte aus der entsprechenden Kabeldurchgangsvertiefung, die entlang einer halbrunden Sollbruchstelle sauber herausbricht - und immer zwei Wandleisten von oben und unten gegen die Erdkabel spiegelbildlich gegeneinander gelegt werden müssen, um runde Kabeldurchgänge zu schaffen, können diese an die Erdkabel angelegt werden, ohne die freien Enden der Kabel durch geschlossene, runde Durchgangsöffnungen hindurch zu fädeln.</p>
<p id="p0019" num="0019">In der Praxis wird der Aufbau des Hauptkörpers von unten nach oben vollzogen, also zunächst die Bodenplatte auf den Boden der Ausschachtung gelegt und ggf. nivelliert, wobei vorzugsweise bereits vorher bereits der untere<!-- EPO <DP n="6"> --> Rahmen auf die Oberseite der Bodenplatte aufgelegt und mit dieser fest verbunden wurde.</p>
<p id="p0020" num="0020">Anschließend werden auf den Rahmen aufbauend die einzelnen Wandplatten gesetzt und über Drehriegel mit der jeweils darunter liegenden verbunden und dabei die auf gleicher Höhe liegenden Wandplatten im Eckbereich durch vertikales Ineinanderschieben der Eckverbindungsausbildung miteinander verbunden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Wandplatten werden dabei vorher aus zwei spiegelbildlich gegeneinander gelegten, also oberer und unterer, Wandleiste gebildet und diese mittels Spannschrauben gegeneinander verspannt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Sofern durch eine der Wandplatten dabei von der Seite her einmündende Erdkabel hindurchgeführt werden müssen, werden aus den Wandleisten dieser Wandplatte zunächst an den Stellen, an denen ein Kabel durch die Kabeldurchlässe hindurch geführt werden soll, die Sollbruch-Platten aus den Kabeldurchgangsvertiefungen herausgetrennt, und erst dann die beiden Wandleisten dieser Wandplatte von oben und unten an die Erdkabel herangeführt, auf den bereits montierten darunter liegenden Wandplatten positioniert und dann erst einerseits mittels der Spannschrauben die beiden Wandleisten dieser Wandplatte gegeneinander verspannt und andererseits diese Wandplatte in den Eckbereichen mit den angrenzenden, auf gleicher Höhe liegenden Wandplatten verbunden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Um ein Scheuern des Mantels des Kabels an den Durchgangsöffnungen zu vermeiden und auch das Eindringen von Schmutz in den Hauptkörper zu verhindern, wird eine Dichtung z.B. aus einem elastischen Material, beispielsweise einem Schaumstoff, zwischen Kabel und Durchgangsöffnung eingebracht, vorzugsweise in Längsrichtung des Kabels eingeschoben.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Bei den Bodenplatten hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass diese nur nach unten offene Verrippungen und dazwischen eine - bis auf einige wenige Wasserablauföffnungen geschlossene - Platte aufweist, da dann mittels der nach unten gerichteten Verrippungen durch hin und herschieben ein Nivellieren und gezieltes Eingraben in den Boden der Ausschachtung vorgenommen werden kann. Auf der Oberseite kann eine ebene Oberfläche vorhanden sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Auf diese Art und Weise werden die Wände des Hauptkörpers hochgebaut bis zu den letzten obersten Wandteilen. Dann wird der obere Rahmen aufgesetzt, der wiederum mittels entsprechender Drehriegel an den darunter liegenden Wandplatten fixiert wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die aufeinander stehenden Teile wie Wandplatten und Rahmen sind dabei vorzugsweise formschlüssig gegen ein Verrutschen quer zu ihrer Hauptebene gesichert, indem sie teilweise vertikal ineinander ragen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Falls die Höhe bis zum oberen Ende des oberen Rahmens sich als zu gering herausstellt, kann als Höhenausgleich zwischen den obersten Wandplatten und dem oberen Rahmen noch ein Ausgleichsrahmen auf gleiche Art und Weise montiert werden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Rahmen sind vorzugsweise in der Aufsicht betrachtet zweigeteilt und bestehen aus zwei U-förmigen Rahmenteilen, um sie leichter herstellen und transportieren zu können und vor allem um mit unterschiedlich langen freien Schenkeln der Rahmenteile in einer Spritzform Rahmen für unterschiedliche Größen von Schächten herstellen zu können.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Fuge zwischen den Rahmenteilen sollte möglichst weit entfernt sein von der Fuge zwischen den Bodenplatten und sich nicht an der gleichen Stelle des Umfangs befinden. Der Vorteil dieses Wandaufbaus besteht in der Montagefreundlichkeit aufgrund von Funktionstrennungen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Durch Verkürzung der Spritzform für die Wandleisten können ebenfalls kürzere Wandplatten hergestellt werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die Verbindung im Eckbereich erfolgt dadurch, dass eine Sorte von Wandplatten, z.B. die in Längsrichtung des Unterflurschachtes verlaufenden Wandplatten, sich über den Eckbereich hinweg erstrecken und seitlich im Endbereich eine Verbindungsvorrichtung aufweisen, die vorzugsweise darin besteht, dass an der einen Wandplatte vertikal verlaufende, hinterschnittene Nuten vorhanden sind, und die damit zu verbindende andere Wandplatte dort hinein als Nutenstein passende Fortsätze aufweist, die vorzugsweise in der vertikalen Einschieberichtung auch noch konisch gestaltet werden können.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Drehriegel befinden sich vorzugsweise nicht unmittelbar im Eckbereich, sondern von diesem zurück versetzt, denn unmittelbar im Eckbereich sind vertikal alle Wandplatten fluchtend durchdringende Durchgangsöffnungen vorhanden, die zum Einsetzen von Versteifungsrohren, z.B. aus Metall, bestehen und dann die Wände des Unterflurschachtes vom obersten Rahmen bis zum unteren Rahmen hin durchlaufen.</p>
<p id="p0033" num="0033">In den Wandleisten sind in der Regel halbrunde, nach oben oder unten offene, Kabeldurchgangsvertiefungen für immer den gleichen Kabeldurchmesser nebeneinander vorhanden, die zunächst alle mittels Sollbruch-Platten verschlossen sind, aber es gibt optional Wandleisten für unterschiedliche Kabeldurchmesser und bei Bedarf können auch Wandleisten erstellt werden, in denen nebeneinander Öffnungen für unterschiedliche Kabeldurchmesser vorhanden sind, je nach Gegebenheiten am Einbauort.</p>
<p id="p0034" num="0034">Bei nicht benötigten Kabeldurchgangsöffnungen werden diese Sollbruch-Platten nicht entfernt.</p>
<p id="p0035" num="0035">Für die Höhe der Wandplatten gibt es ein Rastermaß, welches vorgegeben wird durch die Höhe der Wandplatten für den geringsten Kabeldurchmesser.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0036" num="0036">Alle anderen Wandplatten besitzen eine Höhe, die dieser Höhe entspricht oder ein ganzzahliges Mehrfaches davon beträgt.</p>
<p id="p0037" num="0037">Natürlich können die Wandplatten auch alle gleich hoch sein - was die bevorzugte Lösung darstellt - und zwar gleich hohe Wandplatten, aber mit unterschiedlich großen Kabeldurchgangsöffnungen darin.</p>
<p id="p0038" num="0038">Zum einen wird die Querverschiebung von übereinander stehenden Wandteilen verhindert durch die Versteifungsrohre in den vertikalen Durchgangsöffnungen, die vorzugsweise im Eckbereich untergebracht sind.</p>
<p id="p0039" num="0039">Zum anderen wird die Stabilität des gesamten Hauptkörpers über die Höhe seiner Wände nicht durch einen einzigen, über die gesamte Höhe durchgehenden Zuganker oder ähnliches sichergestellt, denn dann könnte dieser Zuganker und damit die Stabilität des Hauptkörpers erst hergestellt werden, wenn der gesamte Hauptkörper aufgebaut ist.</p>
<p id="p0040" num="0040">Durch die lagenweise Verriegelung von Wandteilen auf den jeweils darunter liegenden Wandteilen als auch gegenseitig auf gleicher Höhe durch die Verbindungsvorrichtung, ist der Hauptkörper in jeder Phase des Aufbaus bereits sehr stabil. Dabei können die Versteifungsrohre auch bereits zu Beginn oder während des Hochwachsens der Wände eingesetzt und dann als Führungsrohre für die neu aufzusetzenden Wandteile verwendet werden.</p>
<p id="p0041" num="0041">Zusätzliche Stabilität erhält der Hauptkörper durch Verstärkungen aus Flachmaterial aus z.B. Metall, welches vorzugsweise beim Erstellen jeder einzelnen Wandplatte auf z.B. die Oberseite der oberen Wandleiste aufgelegt wird, bevor die Spannschrauben eingesetzt werden, um diese gegenüber der unteren Wandleiste der Wandplatte zu verschrauben. Selbstverständlich benötigen dann diese Flacheisen auch Durchgangsöffnungen, durch die hindurch der nächste von oben kommende Drehriegel ebenso wie die Spannschrauben durch sie hindurchtreten kann in die untere Wandplatte.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0042" num="0042">Um auch die Bodenplatte einerseits nicht zu schwer werden zu lassen und andererseits gut in die Ausschachtung einbringen zu können, was in der Regel heißt, unter darin vorstehende Erdkabel einbringen zu können, ist die Bodenplatte vorzugsweise geteilt, beispielsweise in der Längsmitte halbiert, oder noch stärker unterteilt, so dass die Einzelteile gut handhabbar und einbringbar sind.</p>
<p id="p0043" num="0043">Die Einzelteile der Bodenplatte werden entweder zusammengesteckt oder vorzugsweise mittels des darauf aufgeschraubten unteren Rahmens gegeneinander verbunden.</p>
<heading id="h0006"><u>Bausatz:</u></heading>
<p id="p0044" num="0044">Es ist offensichtlich, dass durch die Erstellung des Hauptkörpers aus Einzelteilen mittels ein und derselben Einzelteile auch unterschiedlich große Hauptkörper erstellt werden können:</p>
<p id="p0045" num="0045">Zunächst einmal kann die Höhe des Hauptkörpers variiert werden, je nach Anzahl der übereinander gesetzten Wandteile.</p>
<p id="p0046" num="0046">Will man dagegen Hauptkörper mit in der Aufsicht unterschiedlicher Grundfläche herstellen, werden unterschiedliche Sorten von Wandleisten und Bodenplatten, nämlich mit unterschiedlicher Länge, benötigt und ebenso unterschiedlich große Rahmenteile, beispielsweise bei U-förmigen Rahmenteilen mit unterschiedlich langen freien Schenkeln.</p>
<p id="p0047" num="0047">Ferner können unterschiedliche Sorten von Wandleisten hinsichtlich der Höhe ihrer Kabeldurchgangsvertiefungen vorhanden sein.</p>
<p id="p0048" num="0048">Für jede geplante Höhe eines Unterflurschachtes muss auch jeweils eine Sorte von Versteifungsrohren in der entsprechenden Länge zur Verfügung stehen.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0049" num="0049">Ferner umfasst der Bausatz - optional oder in der Grundausstattung - Spannschrauben, um je zwei Wandleisten zu einer Wandplatte vertikal gegeneinander zu verschrauben und/oder die entsprechenden Flachmetallstreifen zum Zwischenlegen zwischen zwei Wandplatten, die der zusätzlichen Versteifung dienen, zu verschrauben.</p>
<p id="p0050" num="0050">Ferner kann der Bausatz einen unteren Rahmen und/oder einen Höhen-Ausgleichsrahmen umfassen.</p>
<heading id="h0007"><u>Montageverfahren:</u></heading>
<p id="p0051" num="0051">Der Hauptvorteil des aus diesen Einzelteilen erstellten Hauptkörpers besteht in der Montagefreundlichkeit, denn um in einer Ausschachtung im Boden, in die seitlich Erdkabel hinein vorstehen, einen solchen Hauptkörper zu erstellen, sollte dies so schnell wie möglich, mit geringem Kraftaufwand und möglichst ohne Hilfswerkzeuge möglich sein. Beim Austausch eines alten Schachtes sollte dies auch möglich sein, ohne die im Schacht untergebrachte Kabelverbindung zu lösen.</p>
<p id="p0052" num="0052">Ein Verfahren zum Einbau des Hauptkörpers eines Unterflurschachtes in einer Boden-Ausschachtung, in der Erdkabel münden, umfasst folgende Schritte als Minimum:
<ol id="ol0001" compact="compact" ol-style="">
<li>a) Befestigen des unteren Rahmens an der Bodenplatte,</li>
<li>b) Einlegen der Bodenplatte in die Ausschachtung und ggf. unter die dort seitlich mündenden Erdkabel,</li>
<li>c) Aufsetzen einer Lage von Wandplatten ohne entfernte Sollbruchplatten in den Bereichen, in denen keine Erdkabel münden,</li>
<li>d) falls auf dieser Höhe Erdkabel münden, Anlegen eines Paares der Wandleisten mit den durch Entfernen der Sollbruchplatten geöffneten, halbrunden Kabeldurchgangsvertiefungen von oben und unten gegen die mündenden Erdkabel,<!-- EPO <DP n="12"> --></li>
<li>e) Verschrauben der beiden Wandleisten mittels vertikal durch das Paar hindurch geschraubter Spannschrauben zu einer Wandplatte,</li>
<li>f) Verbinden der auf gleicher Höhe liegenden Wandplatten in den Eckbereich miteinander,</li>
<li>g) Aufsetzen weiterer Lagen von Wandplatten gemäß der Punkte c) bis f),</li>
<li>h) Verriegeln jeder neuen aufgesetzten Wandplatte mit der darunter liegenden Wandplatte, insbesondere durch Einsetzen und Drehen eines Drehriegels,</li>
<li>i) Aufsetzen des oberen Rahmens auf den oberen Rand der obersten Wandplatten,</li>
<li>j) vertikales Einschieben von Versteifungsrohren in die Eckbereiche der Wände des Hauptkörpers von oben über dessen gesamte Höhe.</li>
</ol></p>
<p id="p0053" num="0053">Es wird also zunächst die Bodenplatte oder die Teilbodenplatten auf den Boden der Ausschachtung gelegt, dort nivelliert und auf die richtige Höhe gebracht werden durch entsprechendes Unterfüllen, vorzugsweise nach Befestigen des unteren Rahmens auf der Oberseite der Bodenplatte. Die einzelnen Teilbodenplatten werden dann gegeneinander fixiert, beispielsweise verrastet und/oder den aufsetzten, die Fugen übergreifenden unteren Rahmen, der in die Teilbodenplatten hineinverschraubt wird.</p>
<p id="p0054" num="0054">Anschließend werden die Wände Lage für Lage nach oben gebaut, also jeweils eine Lage von Wandplatten umlaufend um den gesamten Umfang mit den darunter liegenden Elementen - sei es der untere Rahmen oder die darunter liegende Wandplatte, verbunden und gleichzeitig die auf einer Höhenebene liegenden Wandplatten in den Eckbereichen mittels der Verbindungsvorrichtung formschlüssig gegeneinander verbunden.</p>
<p id="p0055" num="0055">Falls durch die entsprechende Wandplatte kein Kabel hindurchgeführt werden muss, bleiben die Kabeldurchgangsöffnungen dieser Wandplatte geschlossen und die beiden Wandleiste dieser Wandplatte können mit gegeneinander gerichteten Kabeldurchgangsvertiefungen, also mit oberer und unterer Wandleiste, gegeneinander verschraubt werden, vorzugsweise unter<!-- EPO <DP n="13"> --> Zwischenlegen eines versteifenden Metallstreifens vor dem Einsetzen der Spannschrauben zwischen die Schraubenköpfe und der Wandplatte. Dies erfolgt vor dem Verbauen der Wandplatte im Hauptkörper.</p>
<p id="p0056" num="0056">Lediglich wenn durch die entsprechende Wandplatte ein Kabel geführt werden muss, werden zunächst die Sollbruchplatten der entsprechenden Kabeldurchgangsvertiefungen in den Wandleisten entfernt und damit die Kabeldurchgangsöffnung geöffnet, und erst dann die beiden Wandleisten, eine von unten und eine von oben, gegen das entsprechende oder die mehreren Erdkabel gelegt und die beiden Wandleisten dann - wie zuvor beschrieben - gegeneinander fixiert an der entsprechenden Stelle in der Wand des Hauptkörpers. Jede neue Lage aufgesetzter Wandplatten wird mit den darunter liegenden Wandplatten über von oben eingesteckte Drehriegel formschlüssig verriegelt, die durch die neu aufgesetzte Wandplatte und bis hinein in die darunter liegende Wandplatte reichen.</p>
<p id="p0057" num="0057">Dabei dienen die in der oberen Wandplatte versenkten Köpfe der Drehriegel gleichzeitig als Rastelement für das nächste von oben herangeführte untere Ende des darüber befindlichen nächsten Drehriegels.</p>
<p id="p0058" num="0058">Nachdem alle Wandplatten in der benötigten Menge und Höhe aufeinander gesetzt sind, wird als oberer Abschluss der obere Rahmen, ggf. vorher noch ein Ausgleichsrahmen für die zusätzliche Höhe, aufgesetzt und wiederum mittels Drehriegeln gegenüber den darunter befindlichen Elementen in der Höhe verriegelt.</p>
<p id="p0059" num="0059">Die Versteifungsrohre in den Durchgangsöffnungen in den Eckbereichen werden entweder erst am Ende des Aufbaus des Hauptkörpers eingeschoben, können aber auch vorher bereits eingesetzt werden und dienen dann als Führung für die nächsten von oben aufzuschiebenden Wandplatten, sofern es sich dabei nicht mehr um solche mit geöffneten Kabeldurchgangsöffnungen für Erdkabel handelt, denn bei diesen muss die untere Wandleiste<!-- EPO <DP n="14"> --> von unten her angesetzt werden, was bei bereits vorhandenen nach oben herausragenden Versteifungsrohren nicht mehr möglich ist.</p>
<p id="p0060" num="0060">Auf diese Art und Weise wird ein Hauptkörper erstellt, der zwar nicht vollständig wasserdicht ist, aber zumindest gegen eindringendes Erdreich und Schmutz ausreichend dicht ist und gegenüber Wasser dennoch das Abfließen von eingedrungenem Sickerwasser durch die immer vorhandenen Restspalte zwischen den zusammengefügten Bauteilen hindurch nach außen ermöglicht.</p>
<p id="p0061" num="0061">Anschließend kann in dem so erstellten und stabilisierten Hauptkörper die Verbindung der Erdkabel durch Muffen etc. vorgenommen werden und anschließend die obere Öffnung des Hauptkörpers durch einen aufgesetzten Deckel verschlossen werden.</p>
<heading id="h0008"><b>c) Ausführungsbeispiele</b></heading>
<p id="p0062" num="0062">Ausführungsformen gemäß der Erfindung sind im Folgenden beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. <b>1</b>a:</dt><dd>den fertig montierten Hauptkörper des Unterflurschachtes,</dd>
<dt>Fig. <b>1</b>b:</dt><dd>den Hauptkörper in Explosionsdarstellung</dd>
<dt>Fig. <b>2</b>a:</dt><dd>eine einzelne Wandplatte in unterschiedlichen Betrachtungsrichtungen,</dd>
<dt>Fig. <b>2</b>b:</dt><dd>den vergrößerten Endbereich der Wandplatte von oben,</dd>
<dt>Fig. <b>2</b>c:</dt><dd>den Endbereich der Wandplatte von unten,<!-- EPO <DP n="15"> --></dd>
<dt>Fig. <b>2</b>d:</dt><dd>die Wandplatte in Explosionsdarstellung,</dd>
<dt>Fig. <b>3</b>:</dt><dd>den Eckbereich eines teilweise aufgebauten Hauptkörpers,</dd>
<dt>Fig. <b>4</b>:</dt><dd>einen Drehriegel und</dd>
<dt>Fig. <b>5</b>:</dt><dd>den Eckbereich eines aufgebauten Hauptkörpers in aufgeschnittener Darstellung:</dd>
</dl></p>
<p id="p0063" num="0063">Die <figref idref="f0001"><b>Figuren 1a</b></figref> <b>und</b> <figref idref="f0002"><b>1b</b></figref> zeigen den Unterflurschacht <b>1</b> ohne den Deckel, der im Betrieb normalerweise die offene Oberseite des dargestellten Hauptkörpers <b>2</b> verschließt.</p>
<p id="p0064" num="0064">Auch die auf den Hauptkörper <b>2,</b> nahe dessen inneren Rand, aufgesteckten vier streifenförmigen Schalungen <b>3</b> dienen lediglich dem Vergießen eines oberen Abschlusses aus Beton außen um die Schalung <b>3</b> herum. Danach wird die Schalung <b>3</b> entnommen und wiederverwendet und ist daher beim fertiggestellten, in Betrieb befindlichen Unterflurschacht nicht mehr vorhanden. Wie am besten die Explosionsdarstellung der <figref idref="f0002">Fig. <b>1</b>b</figref> erkennen lässt, ist der Hauptkörper <b>2</b> in der Aufsicht rechteckig und besteht - von unten nach oben - aus einer den Boden des Hauptkörpers <b>2</b> bildenden Bodenplatte <b>5</b> sowie darauf entlang deren Randbereich geschlossen rechteckig umlaufenden Wandteilen <b>6,</b> die übereinander gesetzt sind, beginnend mit dem unteren Rahmen <b>14,</b> danach Wandteilen, die jeweils aus die Länge und die Breite des Umfanges bildenden Wandplatten <b>7</b> bestehen, die selbst wiederum aus je einer unteren und einer oberen Wandleiste <b>8</b>a,b bestehen und einem auf die obersten Wandplatten <b>7</b> aufgesetzten oberen Rahmen <b>4.</b> Dabei sind die Rahmen <b>4, 14</b> und/oder die Bodenplatte <b>5</b> jeweils hälftig geteilt.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<p id="p0065" num="0065">In den <figref idref="f0003 f0004 f0005 f0006"><b>Figuren 2a bis 2d</b></figref> ist jeweils eine einzige Wandplatte <b>7</b> und deren Zusammenhalt dargestellt, der sich am besten aus der Explosionsdarstellung der <figref idref="f0006">Fig. <b>2</b>d</figref> erkennen lässt:</p>
<p id="p0066" num="0066">Jede Wandplatte <b>7</b> besteht aus zwei identischen oder fast identischen Wandleisten <b>8</b>a,b, die spiegelsymmetrisch zu ihrer Berührungsfläche angeordnet sind. In Längsrichtung <b>10</b> der Wandleisten besitzen diese nebeneinander liegend und in Längsrichtung <b>10</b> der Wandleisten <b>8</b>a,b beabstandet jeweils halbrunde Kabeldurchgangsvertiefungen <b>13,</b> die zur Berührungsebene der Wandleisten <b>8</b>a,b hin offen sind. Zusätzlich sind diese Kabeldurchgangsvertiefungen <b>13</b> durch Sollbruch-Platten <b>28</b> aus dünnem Material und insbesondere nahe an der Außenseite der Wandleisten <b>8</b>a,b liegend verschlossen.</p>
<p id="p0067" num="0067">Die Wandleisten <b>8</b>a,b werden zu einer Wandplatte <b>7</b> verbunden, indem die Wandleisten mit den offenen Seiten ihrer Kabel-Durchgangsöffnungen <b>13</b> gegeneinander gelegt werden und mit Hilfe von Spannschrauben <b>15,</b> die vertikal und damit quer zur Längsrichtung der Wandleisten <b>8</b>a,b durch beide hindurchreichen und auf der Gegenseite mittels Muttern <b>26</b> gesichert sind, gegeneinander verschraubt.</p>
<p id="p0068" num="0068">Die Wandleisten <b>8</b>a, b unterscheiden sich daher höchstens hinsichtlich der Gestaltung ihrer Schraubkanäle <b>17</b> am freien Ende, die bei der unteren Wandleiste <b>8</b>b eine verdrehsichere Ausnehmung zum Einlegen der Mutter <b>26</b> aufweisen kann.</p>
<p id="p0069" num="0069">Entfernt man bei einer Wandleiste <b>8</b>a eine oder mehrere der Sollbruchplatten <b>28</b> aus den Kabeldurchgangsvertiefungen <b>13,</b> und auch die Sollbruchplatten der gegenüberliegenden analogen Sollbruchvertiefungen <b>13</b> der anderen, unteren Wandleiste <b>8</b>b, so kann man durch die so geschaffenen runden freien Kabeldurchgangsöffnungen Erdkabel von außen nach innen durch diese Wandplatte <b>7</b> hindurchführen, indem man die Wandleisten <b>8</b>a,b mit den geöffneten Kabeldurchgangsvertiefungen <b>13</b> von oben und unten gegen entsprechende<!-- EPO <DP n="17"> --> Erdkabel, die in der Ausschachtung für den Unterflurschacht münden, anlegt und erst dann gegeneinander verschraubt, wie beschrieben.</p>
<p id="p0070" num="0070">Dabei können auch nicht dargestellte Dichtungsmuffen zwischen die Erdkabel und die umgebenden Wandplatten eingelegt werden.</p>
<p id="p0071" num="0071">Nahe ihren Endbereichen verfügen die Wandleisten <b>8</b>a,b ferner über vertikal verlaufende und hinsichtlich der beiden Wandleisten <b>8</b>a,b zueinander fluchtende Durchgangsöffnungen <b>19,</b> in die von oben jeweils ein Drehriegel <b>18</b> eingesetzt werden kann, so dass er mit seiner oberen Stirnfläche bündig mit der oberen Oberseite der oberen Wandleiste <b>8</b>a abschließt oder gar gegenüber dieser nach unten zurückversetzt ist.</p>
<p id="p0072" num="0072">In diesem Zustand ragt der Drehriegel mit seinem unteren Ende - wie am besten in <figref idref="f0005">Fig. <b>2</b>c</figref> zu erkennen - nach unten aus der unteren Wandleiste <b>8</b>b heraus.</p>
<p id="p0073" num="0073">Diese Drehriegel <b>18</b> dienen nicht primär der Verbindung der beiden Wandleisten <b>8</b>a,b miteinander, sondern der Befestigung der bereits zusammengefügten Wandplatte <b>7</b> auf der darunter befindlichen Wandplatte <b>7,</b> auf die die nächsthöhere nun aufgesetzt wird.</p>
<p id="p0074" num="0074">Wie am besten die Einzeldarstellung des Drehriegels <b>18</b> in <figref idref="f0008"><b>Fig. 4</b></figref> zeigt, weist dieser an seinem unteren Ende einen querstehenden Knebel <b>18</b>b auf, der in seiner Verlaufsrichtung radial über den unteren Teil des Schaftes des Drehriegels vorsteht.</p>
<p id="p0075" num="0075">Der Kopf des Drehriegels <b>18</b> am oberen Ende weist einen Schlitz <b>18</b>a auf, der die Mündung eines dahinter befindlichen hinterschnittenen Raumes ist, der so dimensioniert ist, dass der Knebel <b>18b</b> eines von oben herangeführten nächsten Drehriegels <b>18</b> in den Schlitz <b>18</b>a eingesteckt und der Knebel <b>18</b>b im Schlitz <b>18</b>a gedreht werden kann, wodurch er in dem Kopf des Drehriegels<!-- EPO <DP n="18"> --> <b>18</b> verriegelt ist und aus diesem erst wieder herausgezogen werden kann, nachdem er die <b>90°</b>-Drehung in umgekehrter Richtung vollzogen hat.</p>
<p id="p0076" num="0076">Etwas unterhalb des Kopfes, der einen runden Außenumfang besitzt, ist eine Führungsplatte <b>18</b>c mit ebenfalls rundem Außendurchmesser angeordnet, die wie der Kopf der seitlichen Führung des Drehriegels <b>18</b> in der oberen Durchgangsöffnung <b>19</b> dient. Damit auch der schmalere untere Schaft des Drehriegels <b>18</b> seitlich gut in der Durchgangsöffnung <b>19</b> der unteren Wandleiste <b>8</b>b geführt ist, kann in diese von unten her eine Führungsbuchse <b>25</b> eingesteckt werden, bis zu deren Schulter <b>25</b>a.</p>
<p id="p0077" num="0077">Auf diese Art und Weise werden zwei übereinander gesetzte Wandleisten <b>8</b>a,b zu einer Wandplatte <b>7</b> verbunden und diese mit der darunter liegenden Wandplatte <b>7</b> verbunden.</p>
<p id="p0078" num="0078"><figref idref="f0007"><b>Figur 3</b></figref> zeigt nun anhand einer vergrößerten Darstellung des Eckbereiches nur für die untere Wandleiste <b>8</b>b einer Wandplatte, wie die Verbindungsvorrichtung im Eckbereich gestaltet ist, um auf gleicher Höhe liegende Wandplatten und Wandleisten in Umfangsrichtung miteinander zu verbinden:</p>
<p id="p0079" num="0079">Zunächst einmal erstreckt sich eine der Wandplatten, zum Beispiel hier die in Längsrichtung verlaufende Wandplatte, soweit in Längsrichtung, dass der gesamte Eckbereich Bestandteil dieser Wandplatte und Wandleisten ist.</p>
<p id="p0080" num="0080">Wie am besten <figref idref="f0007">Fig. <b>3</b></figref> zeigt, besteht die Verbindungsvorrichtung aus einer hinterschnittenen Nut <b>21</b> und einem dort hinein in vertikaler Richtung einschiebbaren Fortsatz <b>20,</b> der als Nutenstein wirkt.</p>
<p id="p0081" num="0081">Im Endbereich ist an den Seitenflächen der den Eckbereich beinhaltenden Wandplatten und Wandleisten ein Teil der Verbindungsvorrichtung, in diesem Fall die Nut <b>20,</b> eingearbeitet, während an den in Querrichtung verlaufenden Wandplatten und Wandleisten, hier der Wandleiste <b>8</b>b, der dort hinein passende Fortsatz <b>21</b> ausgeformt ist.<!-- EPO <DP n="19"> --></p>
<p id="p0082" num="0082">Dementsprechend können im Eckbereich auf gleicher Höhe aneinander angrenzende Wandplatten oder Wandleisten vertikal mittels Nut <b>20</b> und Fortsatz <b>21</b> ineinander geschoben werden und sind dadurch formschlüssig in Umfangsrichtung gegeneinander gesichert. Dies kann vor oder nach dem Zusammensetzen je zweier Wandleisten <b>8</b>a, b zu einer Wandplatte und vor oder nach dem Fixieren übereinander befindlicher Wandplatten <b>7</b> mittels der Drehriegel <b>18</b> geschehen.</p>
<p id="p0083" num="0083">Vorzugsweise wird jeweils eine Lage von Wandplatten <b>7,</b> die in Umfangsrichtung ein umfänglich geschlossenes Wandteil <b>6</b> ergibt, mittels dieser Verbindungsvorrichtung zusammengefügt und dann das gesamte Wandteil <b>6</b> auf dem bereits vorhandenen Teil des Hauptkörpers <b>2</b> aufgesetzt und mittels der Drehriegel <b>18</b> daran verriegelt.</p>
<p id="p0084" num="0084">Die <figref idref="f0007">Figur <b>3</b></figref> zeigt weiterhin, dass im Eckbereich zusätzliche Durchgangsöffnungen vorhanden sind, die miteinander fluchten und beim fertiggestellten Wandaufbau des Hauptkörpers von oben bis unten, als bis zur Bodenplatte <b>5,</b> durchgehen, in der sie nicht mehr vorhanden sind. In diese Durchgangsöffnungen können - vorzugsweise nach Fertigstellen des Hauptkörpers - von oben her entsprechend dimensionierte Versteifungsrohre <b>23</b> eingeschoben werden, die den Hauptkörper <b>2</b> zusätzlich stabilisieren, da sie in der Regel aus Metall bestehen.</p>
<p id="p0085" num="0085">Die <figref idref="f0009"><b>Figur 5</b></figref> zeigt zum verbesserten Verständnis den aufgeschnittenen Eckbereich eines fertiggestellten Hauptkörpers <b>2,</b> aus dem ersichtlich ist, wie die Drehriegel <b>18</b> jeweils eine Wandplatte <b>7</b> durchdringen und im Kopf des darunterliegenden nächsten Drehriegels <b>18</b> verankert und verrastet sind.</p>
<p id="p0086" num="0086">Auf die gleiche Art und Weisen lediglich mit einem kürzer ausgebildeten Drehriegel - wird der obere Rahmen <b>4</b> auf der obersten Lage von Wandplatten <b>7</b> befestigt.<!-- EPO <DP n="20"> --></p>
<p id="p0087" num="0087">Im unteren Rahmen <b>14</b> sind dagegen lediglich hinterschnittene Freiräume zur Aufnahme des Knebels <b>18</b>b des ersten darauf aufgesetzten Drehriegels <b>18</b> vorhanden.</p>
<p id="p0088" num="0088">Die <figref idref="f0009">Figur <b>5</b></figref> zeigt ferner, dass der untere Rand der Außenwand der unteren Wandleiste sowie des oberen Rahmens nach außen gekröpft sind und dadurch den oberen Rand der Außenwand der darunterliegenden oberen Wandleiste übergreift.<!-- EPO <DP n="21"> --></p>
<heading id="h0009">BEZUGSZEICHENLISTE</heading>
<p id="p0089" num="0089">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt><b>1</b></dt><dd>Unterflugschacht</dd>
<dt><b>2</b></dt><dd>Hauptkörper</dd>
<dt><b>3</b></dt><dd>Schalung</dd>
<dt><b>4</b></dt><dd>oberer Rahmen</dd>
<dt><b>4</b>a, b</dt><dd>Rahmenteil</dd>
<dt><b>5</b></dt><dd>Bodenplatte</dd>
<dt><b>6</b></dt><dd>Wandteile</dd>
<dt><b>7</b></dt><dd>Wandplatte</dd>
<dt><b>8</b>a,b</dt><dd>Wandleiste</dd>
<dt>9</dt><dd>Kabeldurchlass</dd>
<dt>10</dt><dd>Längsrichtung, Längserstreckung</dd>
<dt>11</dt><dd>Querrichtung</dd>
<dt>12</dt><dd>vertikale Richtung</dd>
<dt>13</dt><dd>Kabeldurchgangsvertiefungen</dd>
<dt>14</dt><dd>unterer Rahmen</dd>
<dt><b>14</b>a, b</dt><dd>Rahmenteil</dd>
<dt>15</dt><dd>Spannschraube</dd>
<dt>16</dt><dd>Flachmaterial aus Stahl</dd>
<dt>17</dt><dd>Schraubkanal</dd>
<dt>18</dt><dd>Drehriegel</dd>
<dt><b>18</b>a</dt><dd>Vertiefung</dd>
<dt><b>18</b>b</dt><dd>Knebel</dd>
<dt><b>18</b>c</dt><dd>Führungsplatte</dd>
<dt>19</dt><dd>Durchgangsöffnungen</dd>
<dt>20</dt><dd>Nut</dd>
<dt>21</dt><dd>Fortsatz</dd>
<dt>22</dt><dd>Dichtungsmuffe</dd>
<dt>23</dt><dd>Versteifungsrohr</dd>
<dt>24</dt><dd>Einhängetaschen<!-- EPO <DP n="22"> --></dd>
<dt><b>25</b></dt><dd>Führungsbuchse</dd>
<dt><b>25</b>a</dt><dd>Schulter</dd>
<dt><b>26</b></dt><dd>Mutter</dd>
<dt><b>27 28</b></dt><dd>Sollbruchplatte</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text><b>Unterflurschacht (1</b>) aus einem wannenförmigen Hauptkörper (<b>2</b>) und einem dessen obere Öffnung verschließenden Deckel, wobei der Hauptkörper (<b>2</b>) umfasst
<claim-text>- einen oberen, horizontal umlaufenden Rahmen (<b>4</b>),</claim-text>
<claim-text>- eine Bodenplatte (<b>5</b>),</claim-text>
<claim-text>- Wandplatten (<b>7</b>), bestehend aus je zwei übereinander angeordneten Wandleisten (<b>8a</b>, b) mit Kabeldurchlässen (<b>9</b>) zwischen den Wandleisten (<b>8</b>a, b), wobei</claim-text>
<claim-text>- Bodenplatte (<b>5</b>) und Wandplatten (<b>7</b>) verrippte Kunststoffteile sind,</claim-text>
<claim-text>- die Wandleisten (<b>8</b>a, b) jeweils halbrunde, anfangs alle durch Sollbruchplatten (<b>22</b>) verschlossene, zu einer ihrer Längskanten hin offene, Kabeldurchgangsvertiefungen (<b>13</b>) aufweisen und je zwei Wandleisten (<b>8</b>a, b) spiegelbildlich gegeneinander gelegt übereinander angeordnet sind,</claim-text>
<claim-text>- die Wandplatten (<b>7</b>) im Eckbereich des Unterflurschachtes (<b>1</b>) formschlüssig gegeneinander fixiert sind und</claim-text>
<claim-text>- je zwei übereinander angeordnete Wandplatten (<b>7</b>) formschlüssig gegeneinander fixiert sind,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die im Eckbereich aneinander grenzenden Wandplatten (<b>7</b>) über vertikal verlaufende hinterschnittene Nuten (<b>20</b>) und darin passende Fortsätze (<b>21</b>) vertikal ineinander geschoben sind und</claim-text>
<claim-text>- übereinander angeordnete Wandplatten (<b>7</b>) oder ebenso übereinander angeordnete Wandplatte (<b>7</b>) und Rahmen (<b>4, 14</b>) über mindestens zwei vertikal verlaufende Drehriegel (<b>18</b>) gegeneinander fixiert sind.</claim-text><!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach Anspruch <b>1</b>,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- zwischen der Bodenplatte (<b>5</b>) und den darauf stehenden Wandplatten (<b>7</b>) ein unterer, horizontal umlaufender Rahmen (<b>14</b>) angeordnet ist, der insbesondere durch Schrauben von unten her durch die Bodenplatte (<b>5</b>) an der Bodenplatte (<b>5</b>) fixiert ist, und/oder</claim-text>
<claim-text>- die Drehriegel (<b>18</b>) zum Ver- und Entriegeln nur eine Drehung um <b>90°</b> benötigen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- der obere und der untere Rahmen (<b>4</b>, <b>14</b>) im Wesentlichen identisch ausgebildet sind, und/oder</claim-text>
<claim-text>- der obere und/oder der untere Rahmen (<b>4</b>, <b>14</b>) in der Aufsicht betrachtet zweigeteilt sind und aus zwei U-förmigen Rahmenteilen (<b>4</b>a, b, <b>14</b>a, b) bestehen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die Wandplatten (<b>7</b>) und Wandleisten (<b>8</b>a, b) eine Länge besitzen, die der in der Aufsicht betrachteten Länge oder Breite des Unterflurschachtes entsprechen und/oder</claim-text>
<claim-text>- entweder die Wandplatten (<b>7</b>) für die Längsseite oder die Wandplatten (<b>7</b>) für die Schmalseite des Unterflurschachtes (<b>1</b>) sich über den Eckbereich hinweg erstrecken und in den Endbereichen dieser Wandplatten (<b>7</b>) vertikal verlaufende Durchgangsöffnungen (<b>19</b>) zum Einsetzen von Versteifungsrohren (<b>23</b>) vorhanden sind, die insbesondere aus Metall bestehen.</claim-text><!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die verrippten Wandleisten (<b>8</b>a, b) die Verrippungen auf der Innenseite tragen und eine glatte, geschlossene Außenseite besitzen, und/oder</claim-text>
<claim-text>- ein oberer Ausgleichsrahmen als Höhenausgleich vorhanden ist, der in Form und Aufbau dem oberen Rahmen (<b>4</b>) entspricht.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- der obere Rahmen (<b>4</b>) glatte, geschlossene Flächen auf der Oberseite, Innenseite sowie Außenseite aufweist, und die Verrippung nach unten offen ist, und/oder</claim-text>
<claim-text>- je ein Paar Wandleisten (<b>8</b>a, b) mittels zwischen den Kabeldurchgangsvertiefungen (<b>13</b>) hindurch geschobener vertikaler Spannschrauben (<b>15</b>) gegeneinander verschraubt sind.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- Wandleisten (<b>8</b>a, b) mit unterschiedlich großen Kabeldurchgangsvertiefungen (<b>13</b>) vorhanden sind.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- innerhalb einer Wandleiste (<b>8</b>a,b) die Größe der Kabeldurchgangsvertiefungen (<b>13</b>) immer gleich ist, und/oder</claim-text>
<claim-text>- alle Wände des Hauptkörpers (<b>2</b>) ausschließlich aus Wandleisten (<b>8</b>a,b) mit Kabeldurchgangsvertiefungen (<b>13</b>) bestehen, bis auf die Rahmen (<b>4</b>, <b>14</b>).</claim-text><!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Unterflurschacht (<b>1</b>) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die Bodenplatte (<b>5</b>) eine geschlossene ebene Oberfläche aufweist und insbesondere ihre Verrippung nach unten offen ist, und/oder</claim-text>
<claim-text>- die Höhe einer Wandplatte (<b>7</b>) ein ganzzahliges Einfaches oder Vielfaches, insbesondere ein gerades ganzzahliges Vielfaches, der Höhe der Wandplatte (<b>7</b>) mit den kleinsten Kabeldurchgangsvertiefungen (<b>13</b>), des sogenannten Höhenrasters, besitzt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text><b>Verfahren</b> zum Einbau des Hauptkörpers (<b>2</b>) eines Unterflurschachtes in einer Boden-Ausschachtung, in der Erdkabel münden, mit folgenden Schritten:
<claim-text>a) Befestigen des unteren Rahmens (<b>4</b>) an der Bodenplatte (<b>5</b>),</claim-text>
<claim-text>b) Einlegen der Bodenplatte (<b>5</b>) in die Ausschachtung und ggf. unter die dort seitlich mündenden Erdkabel,</claim-text>
<claim-text>c) Aufsetzen einer Lage von Wandplatten (<b>7</b>) ohne entfernte Sollbruchplatten (<b>27</b>) in den Bereichen, in denen keine Erdkabel münden,</claim-text>
<claim-text>d) falls auf dieser Höhe Erdkabel münden, Anlegen eines Paares der Wandleisten (<b>8</b>a,b) mit den durch Entfernen der Sollbruchplatten (<b>27</b>) geöffneten, halbrunden Kabeldurchgangsvertiefungen (<b>13</b>) von oben und unten gegen die mündenden Erdkabel,</claim-text>
<claim-text>e) Verschrauben der beiden Wandleisten (<b>8</b>a, b) mittels vertikal durch das Paar hindurch geschraubter Spannschrauben (<b>15</b>) zu einer Wandplatte (<b>7</b>),</claim-text>
<claim-text>f) Verbinden der auf gleicher Höhe liegenden Wandplatten (<b>7</b>) in den Eckbereichen miteinander,</claim-text>
<claim-text>g) Aufsetzen weiterer Lagen von Wandplatten (<b>7</b>) gemäß der Punkte c) bis f),</claim-text>
<claim-text>h) Verriegeln jeder neuen aufgesetzten Wandplatte (<b>7</b>) mit der darunter liegenden Wandplatte (<b>7</b>), insbesondere durch Einsetzen und Drehen eines Drehriegels (<b>17</b>),<!-- EPO <DP n="27"> --></claim-text>
<claim-text>i) Aufsetzen des oberen Rahmens (<b>4</b>) auf den oberen Rand der obersten Wandplatten (<b>7</b>),</claim-text>
<claim-text>j) vertikales Einschieben von Versteifungsrohren (<b>23</b>) in die Eckbereiche der Wände des Hauptkörpers (<b>2</b>) von oben über dessen gesamte Höhe.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
vor oder bei dem Einbringen der Bodenplatte (<b>5</b>) in die Ausschachtung ein Nivellieren und Unterfüllen der Bodenplatte (<b>5</b>) erfolgt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="28"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An underground shaft (1), comprising a tub shaped main element (2) and a lid closing an upper opening of the tub shaped main element, the tub shaped main element (2) including:
<claim-text>- an upper horizontally extending frame (4),</claim-text>
<claim-text>- a base plate (5),</claim-text>
<claim-text>- wall plates (7), respectively including two wall bars (8a, b) arranged on top of one another and provided with cable pass through openings (9) between the wall bars (8a, b), wherein,</claim-text>
<claim-text>- the base plate (5) and the wall plates (7) are ribbed plastic components,</claim-text>
<claim-text>- the wall bars (8a, b) respectively include semi-circular cable pass through indentations (13) that are initially all closed by rated fracture plates (22) and which are open towards one of their longitudinal edges and two respective wall bars (8a, b) are arranged on top of one another in a mirror image configuration relative to each other,</claim-text>
<claim-text>- the wall plate (7) are fixated relative to each other in a form locking manner in a corner portion of the underground shaft (1) and</claim-text>
<claim-text>- two respective wall plates (7) that are arranged on top of each other are fixated relative to each other in a form locking manner,</claim-text>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- the wall plates (7) that are arranged adjacent to each other in a corner portion are slid into each other in a vertical direction through vertically extending undercut grooves (20) and protrusions (21) fitting into the undercut grooves, and</claim-text>
<claim-text>- wall plates (7) that are arranged on top of each other or wall plates (7) and frames (4, 14) arranged on top of each other as well are fixated relative to each other by at least two vertically extending rotating locking bars (18).</claim-text><!-- EPO <DP n="29"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The underground shaft (1) according to claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- a lower horizontal circumferentially extending frame (14) is arranged between the base plate (5) and the wall plates (7) arranged on the base plate, wherein the lower horizontal circumferentially extending frame is in particular fixated at the base plate (5) by screws extending through the base plate (5) from below, and/or</claim-text>
<claim-text>- the rotating locking bars (18) only require a rotation of 90° for locking and unlocking.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The underground shaft (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- the upper and the lower frame (4, 14) are essentially configured identical and/or</claim-text>
<claim-text>- the upper and/or the lower frame (4, 14) are provided in two components in top view and are made from two U-shaped frame elements (4a, b, 14a, b).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The underground shaft (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- the wall plates (7) and the wall bars (8a, b) have a length which correspond in a top view to a length or width of the underground shaft, and/or</claim-text>
<claim-text>- either the wall plates (7) for the longitudinal side or the wall plates (7) for the narrow side of the underground shaft (1) extend over a corner portion and vertically extending pass through openings (19) for inserting stiffening tubes (23) are provided in the end portions of the wall plates (7) wherein the stiffening tubes are made in particular from metal.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The underground shaft (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- the ribbed wall bars (8a, 8a) support the rib arrangements on an inside and include a smooth, closed outside, and/or<!-- EPO <DP n="30"> --></claim-text>
<claim-text>- an upper compensation frame is provided as a height compensation wherein the upper compensation frame corresponds to the upper frame (4) with respect to shape and configuration.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The underground shaft (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- the upper frame (4) has smooth closed surfaces on the top side, inside and outside and the rib arrangement is open towards a bottom side, and/or</claim-text>
<claim-text>- a respective pair of wall bars (8a, b) is bolted together by vertical clamping bolts (15) that are pushed through between the cable pass through indentations (13).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The underground shaft (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- wall bars (8a, b) with differently sized cable pass through indentations (13) are provided.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The underground shaft (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- a size of the cable pass through openings (13) is always constant within a wall bar (8a, b) and/or</claim-text>
<claim-text>- all walls of the main element (2) are exclusively made from wall bars (8a, b) with cable pass through openings (13) besides the frames (4, 14).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The underground shaft (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- the base plate (5) includes a closed flat surface and in particular a rib arrangement that is open in a downward direction and/or</claim-text>
<claim-text>- a height of a wall plate (7) is an integer single or multiple, in particular an even integer multiple of the height of the wall plate (7) with smallest cable pass through indentations (13) of the so called elevation grid.</claim-text><!-- EPO <DP n="31"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A method for installing a main element (2) of an underground shaft in a ground pit into which ground cables lead, the method comprising the steps:
<claim-text>a) attaching a lower frame (4) at a base plate (5)</claim-text>
<claim-text>b) inserting the base plate (5) into the ground pit and optionally below the laterally incoming ground cables,</claim-text>
<claim-text>c) applying a layer of wall plates (7) without removing rated fracture plates (27) in portions where no ground cables come in,</claim-text>
<claim-text>d) in case ground cables come in at this elevation, applying a pair of wall bars (8a, b) with the semi-circular pass through indentations (13) opened by removing the rated fracture plates (27) from above and from below against the incoming ground cables,</claim-text>
<claim-text>e) bolting the two wall bars (8a, b) together using the clamping bolts (15) that are vertically screwed through the pair in order to form a wall plate (7),</claim-text>
<claim-text>f) connecting the wall plates (7) with one another in corner portions wherein the wall plates (7) are arranged at equal elevations</claim-text>
<claim-text>g) applying additional layers of wall plates (7) according to steps c) - f),</claim-text>
<claim-text>h) locking each newly applied wall plate (7) with the wall plate (7) arranged thereunder, in particular by inserting and turning a rotating locking bar (17),</claim-text>
<claim-text>i) applying the upper frame (4) to the upper edge of the upper most wall plates (7),</claim-text>
<claim-text>j) vertically inserting stiffening tubes (23) into the corner portions of the walls of the main element (2) from above over an entire height of the main element.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A method according to one of the preceding method claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a leveling and filling below the base plate (5) is performed before or during inserting the base plate (5) into the dugout pit.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="32"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text><b>Caisson sous chaussée</b> (<b>1</b>) composé d'un corps principal (<b>2</b>) en forme de cuve et d'un couvercle qui ferme l'ouverture supérieure de celui-ci, le corps principal (<b>2</b>) comprenant
<claim-text>- un châssis supérieur (<b>4</b>) périphérique horizontal,</claim-text>
<claim-text>- une plaque de fond (<b>5</b>),</claim-text>
<claim-text>- des parois latérales (<b>7</b>) composées chacune de deux bordures superposées (<b>8</b>a, b) avec des passages de câbles (<b>9</b>) entre les bordures (<b>8</b>a, b),</claim-text>
<claim-text>- la plaque de fond (<b>5</b>) et les parois latérales (<b>7</b>) étant des éléments en plastique nervurés,</claim-text>
<claim-text>- les bordures (<b>8</b>a, b) présentant chacune sur l'un des bords longitudinaux des cavités semi-circulaires pour le passage de câbles (<b>13</b>) toutes obstruées à l'origine par des opercules à briser (<b>27</b>) et les deux bordures (<b>8</b>a, b) placées symétriquement l'une contre l'autre étant superposées,</claim-text>
<claim-text>- les parois latérales (<b>7</b>) étant fixées les unes aux autres par simple pression au niveau des angles du caisson sous chaussée (<b>1</b>) et</claim-text>
<claim-text>- deux parois latérales (<b>7</b>) superposées étant fixées l'une à l'autre par simple pression,</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- les parois latérales (<b>7</b>) voisines au niveau des angles sont enfoncées verticalement les unes dans les autres par l'intermédiaire de rainures (<b>20</b>) découpées verticalement légèrement en retrait et des prolongements (<b>21</b>) correspondants et</claim-text>
<claim-text>- des parois latérales (<b>7</b>) superposées ou une paroi latérale (<b>7</b>) et des châssis (<b>4, 14</b>) également superposés sont fixés entre eux par au moins deux verrouillages rotatifs (<b>18</b>) orientés verticalement.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon la revendication <b>1</b>,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- entre la plaque de fond (<b>5</b>) et les parois latérales (<b>7</b>) situées au-dessus se trouve un châssis inférieur (<b>14</b>) périphérique horizontal, fixé par-dessous à la<!-- EPO <DP n="33"> --> plaque de fond (<b>5</b>) en particulier par des vis traversant la plaque de fond (<b>5</b>) et/ou</claim-text>
<claim-text>- les verrouillages rotatifs (<b>18</b>) de verrouillage et de déverrouillage nécessitent seulement une rotation de 90°.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le châssis supérieur et le châssis inférieur (<b>4, 14</b>) sont constitués pour l'essentiel à l'identique et/ou</claim-text>
<claim-text>- le châssis supérieur et/ou le châssis inférieur (<b>4,14</b>), vus de dessus, sont divisés en deux et sont constitués de deux éléments de châssis en forme de U (<b>4a b, , 14a, b</b>).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- les parois latérales (<b>7</b>) et les bordures (<b>8a, b</b>) présentent une longueur qui correspond à la longueur ou à la largeur, vue de dessus, du caisson sous chaussée et/ou</claim-text>
<claim-text>- soit les parois latérales (<b>7</b>) pour le côté long soit les parois latérales (<b>7</b>) pour le côté étroit du caisson sous chaussée (<b>1</b>) s'étendent au-delà des angles, et il existe des passages (<b>19</b>) disposés verticalement au niveau des extrémités de ces parois latérales (<b>7</b>) permettant d'insérer des tubes raidisseurs (<b>23</b>) en particulier en métal.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- les bordures (<b>8</b>a, b) nervurées présentent les nervures du côté intérieur et possèdent un côté extérieur fermé lisse, et/ou</claim-text>
<claim-text>- il existe un châssis de compensation supérieur servant à compenser la hauteur et correspondant par sa forme et sa structure au châssis supérieur (<b>4</b>).</claim-text><!-- EPO <DP n="34"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le châssis supérieur (<b>4</b>) présente sur le dessus, sur le côté intérieur ainsi que sur le côté extérieur des surfaces fermées lisses et les nervures sont ouvertes vers le bas, et/ou</claim-text>
<claim-text>- deux bordures (<b>8</b>a, b) voisines sont fixées l'une contre l'autre par des vis de serrage (<b>15</b>) glissées verticalement entre les cavités pour passage de câbles (<b>13</b>).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- il existe des bordures (<b>8</b>a, b) avec des cavités pour passage de câbles (<b>13</b>) de différentes tailles.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- au sein d'une même bordure (<b>8</b>a, b), la taille des cavités pour passage de câbles (<b>13</b>) est toujours la même, et/ou</claim-text>
<claim-text>- toutes les parois du corps principal (<b>2</b>) sont uniquement composées de bordures (<b>8</b>a, b) avec des cavités pour passage de câbles (<b>13</b>) mis à part les châssis (<b>4</b>, <b>14</b>).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Caisson sous chaussée (<b>1</b>) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- la plaque de fond (<b>5</b>) présente une surface plane fermée et, en particulier, <b>en ce que</b> ses nervures sont ouvertes vers le bas, et/ou</claim-text>
<claim-text>- la hauteur d'une paroi latérale (<b>7</b>) est identique ou un multiple entier, en particulier un multiple entier pair, de la hauteur de la paroi latérale (<b>7</b>) ayant les plus petites cavités pour passage de câbles (<b>13</b>) de la dite échelle de hauteurs.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text><b>Procédé</b> de montage du corps principal (<b>2</b>) d'un caisson sous chaussée dans une cavité creusée dans le sol dans laquelle arrivent des câbles enterrés avec<!-- EPO <DP n="35"> --> les étapes suivantes :
<claim-text>a) fixation du châssis inférieur (<b>14</b>) sur la plaque de fond (<b>5</b>),</claim-text>
<claim-text>b) mise en place de la plaque de fond (<b>5</b>) dans la cavité creusée et, le cas échéant, sous les câbles enterrés arrivant latéralement,</claim-text>
<claim-text>c) mise en place par-dessus d'une couche de parois latérales (<b>7</b>) avec les opercules à briser (<b>27</b>) intacts dans les zones sans arrivée de câbles enterrés,</claim-text>
<claim-text>d) si des câbles enterrés arrivent à cette hauteur, mise en place par-dessus et par-dessous, contre les câbles enterrés arrivant, de deux bordures (<b>8</b>a, b) avec les cavités semi-circulaires pour passage de câbles (<b>13</b>) ouvertes par la suppression des opercules à briser (<b>27</b>),</claim-text>
<claim-text>e) fixation des deux bordures (<b>8</b>a, b) sur une paroi latérale (<b>7</b>) avec des vis de serrage (1<b>5</b>) vissées verticalement dans ces deux bordures,</claim-text>
<claim-text>f) raccordement entre elles au niveau des angles des parois latérales (<b>7</b>) situées à la même hauteur,</claim-text>
<claim-text>g) mise en place d'autres couches de parois latérales (<b>7</b>) conformément aux points c) à f),</claim-text>
<claim-text>h) arrimage de chaque nouvelle paroi latérale (<b>7</b>) installée à la paroi latérale (<b>7</b>) située au-dessous, en particulier par introduction et rotation d'un verrouillage rotatif (<b>18</b>),</claim-text>
<claim-text>i) mise en place du châssis supérieur (<b>4</b>) sur le bord supérieur des parois latérales (<b>7</b>) les plus élevées,</claim-text>
<claim-text>j) introduction à la verticale par-dessus de tubes raidisseurs (<b>23</b>) au niveau des angles des parois du corps principal (<b>2</b>) sur toute la hauteur de celui-ci.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications de procédé précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
avant ou lors de la mise en place de la plaque de fond (<b>5</b>) dans la cavité creusée s'effectuent un nivellement et un comblement sous la plaque de fond (<b>5</b>).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="36"> -->
<figure id="f0001" num="1a"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0002" num="1b"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0003" num="2a"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="161" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0004" num="2b"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="40"> -->
<figure id="f0005" num="2c"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="164" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="41"> -->
<figure id="f0006" num="2d"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="160" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="42"> -->
<figure id="f0007" num="3"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="43"> -->
<figure id="f0008" num="4"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="162" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="44"> -->
<figure id="f0009" num="5"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102005016491A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102005016491</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0009]</crossref></li>
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