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(11) |
EP 2 632 293 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.2016 Patentblatt 2016/39 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.10.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/006504 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/055423 (03.05.2012 Gazette 2012/18) |
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| (54) |
BÜRSTE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER BÜRSTE
BRUSH AND METHOD FOR PRODUCING A BRUSH
BROSSE ET PROCÉDÉ POUR FABRIQUER UNE BROSSE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.09.2013 Patentblatt 2013/36 |
| (73) |
Patentinhaber: Zahoransky Formenbau GmbH |
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79108 Freiburg (DE) |
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Erfinder: |
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- FLESCH, Arno
79114 Freiburg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Börjes-Pestalozza, Henrich et al |
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Patent- und Rechtsanwaltssozietät
Maucher, Börjes & Kollegen
Urachstrasse 23 79102 Freiburg i. Br. 79102 Freiburg i. Br. (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 859 705 WO-A1-2004/014181 JP-A- 2003 135 147
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EP-A1- 2 135 526 DE-A1-102008 019 111
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Bürste mit einem Bürstenkörper und mit an einem
Borstenträger gehaltenen Borstenbündeln sowie auf ein Verfahren zu deren Herstellung.
[0002] Bei der Herstellung von Bürsten, bei denen die Borsten nicht in den Bürstenkörper
eingestopft, sondern die Borstenbündel im Bereich des Bürstenkörpers von dem Kunststoffmaterial
umspritzt und so an dem Bürstenkörper gehalten sind, besteht das Problem, dass beim
Spritzen des Bürstenkörpers durch den hohen Spritzdruck flüssiges Kunststoffmaterial
durch die einzelnen Filamente der Borstenbündel oder am Bündelrand hochgedrückt wird
und dieses überschüssige Kunststoffmaterial dann an der Bürstenoberfläche sichtbar
ist und die Bürste so unbrauchbar ist.
[0003] Um dieses Problem zu lösen, kennt man bereits verschiedene Vorrichtungen und Verfahren.
Aus der
EP 1 110 478 A1 und aus der
EP 1 859 705 A1 sind Verfahren bekannt, bei dem die in ein Formnest hineinragenden Enden von Borstenbündeln
zunächst mit einer Kunststoffkomponente umspritzt werden und der so gebildete Borstenträger
dann in ein weiteres Formnest umgesetzt wird, in welchem der Bürstenkörper gespritzt
und dabei der Borstenträger umspritzt wird, der so ein Teil des Bürstenkörpers wird.
Der Borstenträger kann dabei mit geringem Spritzdruck gespritzt werden, so dass ein
Überquellen des Spritzmaterials im Bereich der Borstenbündel vermieden werden kann.
[0004] Problematisch bei diesen wie auch bei herkömmlichen Bürsten, bei denen die Borsten
direkt in den Bürstenkörper eingestopft werden, ist jedoch, dass zwischen den Borstenbündeln
und dem Bürstenkörper eine starre Verbindung besteht und sich die Borstenbündel bei
der Benutzung nicht der zu bearbeitenden Oberfläche anpassen können, was insbesondere
bei Zahnbürsten jedoch vorteilhaft wäre.
[0005] Es besteht daher die Aufgabe, eine Bürste sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
zu schaffen, deren Borstenbündel sich flexibler an die mit der Bürste bearbeitete
Oberfläche anpassen können und/oder bei der eine einfache Herstellung unterschiedlicher
Bürsten möglich ist.
[0006] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass zwischen dem Bürstenkörper
und dem Borstenträger eine Zwischenschicht aus einer zusätzlichen Material-Komponente
vorgesehen ist und dass der Borstenträger eine die Zwischenschicht und die Borstenbündel
auf Abstand haltende Trennschicht bildet.
[0007] Es können so unterschiedliche, gegebenenfalls vorgefertigte Borstenträger mit Borstenbündeln
einerseits und Bürstenkörper andererseits miteinander verbunden werden, wobei auch
durch Variation der zusätzlichen Material-Komponente unterschiedliche Bürsten hergestellt
werden können, sofern die zusätzliche Material-Komponente an der fertigen Bürste außen
sichtbar ist.
[0008] Die zusätzliche Material-Komponente kommt somit beim Einspritzen nicht mit den Borstenbündeln
in Kontakt, wodurch Überspritzungen im Borstenbereich sicher vermieden sind. Die befestigungsseitigen
Enden der Borstenbündel können dabei auch in sich angeschmolzen und die einzelnen
Borstenfilamente eines Borstenbündels miteinander verbunden sein.
[0009] Bevorzugt besteht die Zwischenschicht aus elastischem Material.
[0010] Dadurch ist der Borstenträger mit den Borstenbündeln elastisch, praktisch "schwimmend",
an dem Bürstenkörper befestigt und kann somit, im Falle einer Zahnbürste beim Zähneputzen,
ausweichen und sich den Zähnen anpassen, was eine gründlichere und schonendere Reinigung
ermöglicht. Für die Borstenbündel ist somit eine Art Federung gebildet.
[0011] Diese Anpassungsfähigkeit wird zudem unterstützt, wenn der Borstenträger zwischen
benachbarten Borstenbündeln Rillen, Vertiefungen oder dergleichen Materialschwächungen
aufweist oder wenn der Borstenträger Hülsen zur Aufnahme der einzelnen Borstenbündel
aufweist, die über dünnwandige Stege oder dergleichen Materialbrücken miteinander
verbunden sind.
Je dünner der Borstenträger selbst ausgebildet ist, desto höher ist auch seine Flexibilität
an sich.
[0012] Es ist auch möglich, dass mehrere Borstenträger an einem Bürstenkörper vorgesehen
sind. Mehrere Borstenträger können so zu einem größeren Gesamt-Borstenfeld zusammengestellt
werden, wobei auch unterschiedliche Kombinationen unterschiedlicher Borstenträger
möglich sind, um auf einfach Art unterschiedliche Bürsten herstellen zu können.
[0013] Es kann zweckmäßig sein, wenn die Zwischenschicht in Querrichtung zur Borstenlängsrichtung
zumindest abschnittsweise über den Außenumfang des Bürstenkörpers und/oder des Borstenträgers
übersteht. Dadurch ergibt sich ein ganz oder teilweise um den Bürstenkopf umlaufendes
Polster, das als Schutz oder als zusätzliches Funktionselement, beispielsweise zur
Zungenreinigung, verwendet werden kann.
[0014] Es können auch zusätzliche Funktionselemente aus der zusätzlichen Materialkomponente
vorgesehen sein, die mit der Zwischenschicht verbunden sind. Diese sind dann in einem
Spritzvorgang mit der Zwischenschicht herstellbar.
[0015] Als zusätzliche Funktionselemente können beispielsweise Massagenoppen, ein Zungenschaber
oder ein Schleimhautschutz vorgesehen sein. Beispielsweise können seitlich neben oder
zwischen den Borstenbündeln, parallel dazu angeordnete, lamellenartige Noppen vorstehen,
mit denen beim Putzen der Zähne das Zahnfleisch massiert werden kann.
[0016] Je nach Art der verwendeten Materialien für den Bürstenkörper, den Borstenträger
und die Zwischenschicht kann die Zwischenschicht mit dem Bürstenkörper und dem Borstenträger
jeweils materialschlüssig verbunden sein. Dabei kann die Zwischenschicht auch als
Bindeglied dienen, um zwei unterschiedliche Materialien für den Bürstenkörper und
den Borstenträger, die sich nicht direkt miteinander verbinden lassen, zu kombinieren.
[0017] Denkbar ist auch, dass die Zwischenschicht mit dem Bürstenkörper und dem Borstenträger
jeweils verschweißt oder klebend verbunden ist.
[0018] Es ist vorteilhaft, wenn an dem Borstenträger und/oder dem Bürstenkörper vorstehende
Auflageelemente vorgesehen sind. Diese dienen als Abstandhalter beim Herstellen der
Bürste. Ein Element (Borstenträger oder Bürstenkörper) stützt sich an den Auflageelementen
des jeweils anderen Elements ab. Dadurch ist eine definierte Lage mit korrektem Abstand
der beiden Elemente zueinander sichergestellt.
[0019] Die Auflageelemente können spitz zulaufend ausgebildet sein. Je nach Härtegrad der
Auflageelemente werden beim Zusammensetzen von Borstenträger und Bürstenkörper die
freien Enden abgetragen oder in das jeweils andere Element eingedrückt. Dies bewirkt
einerseits einen guten Halt der beiden Elemente aneinander, was insbesondere dann
vorteilhaft sein kann, wenn die Elemente vorgefertigt wurden und erst beispielsweise
nach mehrtägiger Lagerung, bei der sich leichte Verformungen ergeben können, miteinander
verbunden werden. Andererseits entsteht eine Spannung, die den Bürstenkörper und den
Borstenträger gegen die Formflächen der Spritzform beim Spritzen der zusätzlichen
Materialkomponente drückt, wodurch eine präzise Positionierung der Elemente sichergestellt
ist.
[0020] Es ist auch möglich, dass die freien Enden der Auflageelemente des Borstenträgers
jeweils in eine Aufnahme des Bürstenkörpers und/oder die freien Enden der Auflageelemente
des Bürstenkörpers jeweils in eine Aufnahme des Borstenträgers eingreifen. Dadurch
können beispielsweise bei Bürstenköpfen für elektrische Zahnbürsten die hohen Winkelbeschleunigungen
zwischen Bürstenkörper und Borstenträger besser übertragen werden.
[0021] Dabei können die Aufnahmen des Borstenträgers und/oder des Bürstenkörpers jeweils
eine Hinterschneidung und die freien Enden der Auflageelemente jeweils eine entsprechende
Gegenprofilierung aufweisen. Dies hat den Vorteil, dass Bürstenkörper und Borstenträger
bereits außerhalb der Spritzform für die zusätzliche Material-Komponente zusammengefügt
und dann gemeinsam in die Spritzform eingesetzt werden können, was insbesondere bei
größeren Bürsten, wie Handwaschbürsten, Spülbürsten oder Besen zweckmäßig ist.
[0022] Die Borstenbündel können insbesondere durch Umspritzen ihrer angeschmolzenen Befestigungsenden
mit dem Borstenträger, der durch die Umspritzung gebildet wird, verbunden werden.
Es ist jedoch auch möglich, dass die Borstenbündel in einen Bündelaufnahmelöcher aufweisenden
Borstenträger mit Ankerschlingen oder Ankerplättchen eingestopft werden. Denkbar ist
auch ein Ankleben oder Anschweißen der Borstenbündel an einen vorgefertigten Borstenträger.
[0023] Hinsichtlich des Verfahrens ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
den Bürstenkörper und den Borstenträger eine zusätzliche Material-Komponente als Verbindungsmittel
eingebracht wird, und dass der Borstenträger eine das Verbindungsmittel und die Borstenbündel
auf Abstand haltende Trennschicht bildet. Dadurch ergeben sich für die fertige Bürste
die bereits zuvor erläuterten Vorteile.
[0024] Bevorzugt werden dabei der Bürstenkörper und der Borstenträger beabstandet zueinander
gehalten und die zusätzliche Material-Komponente in den Zwischenraum zwischen Bürstenkörper
und Borstenträger eingebracht. Beim Einbringen der zusätzlichen Material-Komponente,
was üblicherweise im Spritzgießverfahren im erwärmten Zustand erfolgt, füllt diese
den Zwischenraum aus und bildet dabei eine materialschlüssige Verbindung zwischen
Bürstenkörper und Borstenträger.
Dieses Herstellungsverfahren hat den großen Vorteil, dass sowohl der Bürstenkörper
wie auch der Borstenträger zuvor auf separaten Spritzgießmaschinen hergestellt werden
können und das Einbringen der zusätzlichen Material-Komponente dann auf einer dritten
Spritzgießmaschine erfolgt. Jede dieser drei Spritzgießmaschinen kann dabei klein
und einfach ausgebildet sein, so dass die Anschaffungskosten für eine entsprechende
Fertigungseinrichtung gering sind und eine kostengünstige Produktion möglich ist.
Zudem können unterschiedlichste, vorgefertigte Bürstenkörper und Borstenträger an
der dritten Spritzgießmaschine mit der zusätzlichen Material-Komponente miteinander
verbunden werden, so dass mit geringem Aufwand ein vielfältiges Bürstensortiment,
beispielsweise mit Bürstenkörpern unterschiedlicher Farbe und Griff-Form und Borstenträgern
mit unterschiedlich ausgebildetem Borstenfeld gefertigt werden kann.
[0025] Alternativ kann auch der Borstenträger mit der zusätzlichen Material-Komponente umspritzt
werden, und anschließend wird der mit der zusätzlichen Material-Komponente versehene
Borstenträger mit weiterem Material zur Bildung des Bürstenkörpers umspritzt.
[0026] Eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens sieht vor, dass die zusätzliche
Material-Komponente auf den Bürstenkörper aufgebracht wird, dass der Borstenträger
auf die zusätzliche Material-Komponente aufgebracht wird und dass dann der Bürstenkörper
und der Borstenträger jeweils mit der zusätzlichen Material-Komponente verbunden werden.
[0027] Das Verbinden des Bürstenkörpers und des Borstenträgers mit der zusätzlichen Material-Komponente
kann dabei insbesondere durch Anschmelzen erfolgen.
[0028] Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.
[0029] Es zeigt etwas schematisiert:
Fig. 1 bis Fig. 6 jeweils einen Querschnitt einer erfindungsgemäßen Bürste. Eine im
ganzen mit 1 bezeichnete Bürste weist gemäß Figuren 1 bis 6 jeweils einen Bürstenkörper
2 sowie Borstenbündel 3, die an ihrem verbindungsseitigen Ende einen angeschmolzenen
Haltebereich 6 haben und an einem Borstenträger 4 gehalten sind, auf. Sowohl der Bürstenkörper
2 wie auch der Borstenträger 4 sind jeweils ein Spritzgießteil aus starrem Material.
[0030] Zwischen dem Bürstenkörper 2 und dem Borstenträger 4 ist dabei jeweils eine Zwischenschicht
5 aus einer zusätzlichen, elastischen Material-Komponente vorgesehen. Dadurch ist
der Borstenträger 4 nicht starr mit dem Bürstenkörper 2 verbunden, sondern praktisch
"schwimmend" gelagert, so dass die Borstenbündel 3 bei der Benutzung der hier als
Zahnbürste ausgebildeten Bürste 1 besser ausweichen und sich der Kontur der Zähne
anpassen können, wodurch eine gründlichere und schonendere Reinigung möglich ist.
[0031] Die befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel 3 sind jeweils von dem Material
des Borstenträgers 4 umschlossen, so dass der Borstenträger 4 eine die Zwischenschicht
5 und die Borstenbündel 3 auf Abstand haltende Trennschicht bildet. Die zusätzliche
Material-Komponente der Zwischenschicht 5 kommt somit nicht mit dem Borstenmaterial
oder dem angeschmolzenen Haltebereich 6 der Borstenbündel 3 in Berührung, so dass
beim Einspritzen der zusätzlichen Material-Komponente der Zwischenschicht 5 beim Herstellen
der Bürste 1 Überspritzungen im Borstenbereich vermieden sind.
[0032] Bei der Bürste 1 gemäß Figur 1 sind die Zwischenschicht 5 und der Borstenträger 4
in einer wannenartigen Vertiefung des Bürstenkörpers 2 angeordnet. Dadurch ist die
elastische Material-Komponente der Zwischenschicht 5 lediglich als Umrandung auf der
Borstenfeldseite sichtbar, während die Seitenflächen des Bürstenkörpers 2 durch dessen
Material bestimmt sind.
[0033] Bei der Bürste 1 gemäß Figur 2 erstreckt sich das elastische Material der Zwischenschicht
5 bis an den Rand des Bürstenkörpers 2 und des Borstenträgers 4, so dass das elastische
Material der Zwischenschicht 5 seitlich sichtbar ist. Der Borstenträger 4 kann dabei
stärker als bei der Bürste gemäß Figur 1 seitlich ausweichen und sich gegenüber dem
Bürstenkörper 2 verschieben, so dass sich die Borstenbündel 3 noch stärker an die
Zähne beziehungsweise die zu reinigende Oberfläche anpassen können.
[0034] Bei der Bürste 1 gemäß Figur 3 steht das elastische Material der Zwischenschicht
5 seitlich über den Borstenträger 4 und am freien Ende des Bürstenkörpers 2 auch über
diesen über. Die Zwischenschicht 5 bildet so zusätzlich ein Polster, mit dem die Bürste
1 gegen Beschädigungen geschützt werden kann.
[0035] Bei der Bürste 1 gemäß Figur 4 sind an dem Borstenträger 4 in Richtung zum Bürstenkörper
2 vorstehende Auflageelemente 7 vorgesehen, mit denen der Borstenträger 4 an dem Bürstenkörper
2 anliegt. Dies ermöglicht eine exakte Positionierung des Borstenträgers 4 und des
Bürstenkörpers 2 relativ zueinander beim Einsetzen in die Spritzform zum Spritzen
der Zwischenschicht 5 und eine entsprechend genaue Beabstandung des Borstenträgers
4 und des Bürstenkörpers 2 zueinander. Durch die spitz zulaufenden Auflageelemente
7 werden diese zusätzlich leicht in das Material des Bürstenkörpers 2 eingedrückt,
wodurch der Halt weiter verbessert ist.
[0036] Bei der Bürste 1 gemäß Figur 5 weist der Bürstenkörper 2 mehrere Auflageelemente
7 auf, die mit ihrem freien Ende jeweils in eine Aufnahme 8 des Borstenträgers 4 eingreifen
und somit Bürstenkörper 2 und Borstenträger 4 ebenfalls in einem definierten Abstand
zueinander gelagert sind. Zudem ist durch das Eingreifen der Auflageelemente 7 in
die Aufnahmen 8 eine bessere Kraftübertragung zwischen Bürstenkörper 2 und Borstenträger
4 gegeben, was insbesondere bei oszillierend rotierenden Bürstenköpfen von elektrischen
Zahnbürsten wichtig ist.
[0037] Mit der zusätzlichen Materialkomponente ist bei der Bürste 1 gemäß Figur 5 nicht
nur die Zwischenschicht 5 gespritzt, sondern auch zusätzliche Funktionselemente in
Form einer in das Borstenfeld vorstehenden Massagenoppe 9a und eines Zungenschabers
9b an der Rückseite des Bürstenkörpers 2. Die zusätzlichen Funktionselemente sind
mit der Zwischenschicht 5 verbunden, so dass diese in einem gemeinsamen Spritzvorgang
in einer entsprechend ausgebildeten Spritzform erzeugt werden können.
[0038] Die Bürste 1 gemäß Figur 6 weist ebenfalls zusätzliche Funktionselemente in Form
eines Zungenschabers 9b und eines Schleimhautschutzes 9c auf. Letzterer soll Verletzungen
im Mundraum beim Putzen verhindern.
Bei der Bürste 1 gemäß Figur 6 sind an dem Bürstenkörper 2 Auflageelemente 7 vorgesehen,
auf denen der Borstenträger 4 aufliegt und so, ähnlich der Bürste 1 aus Figur 4, bei
der Auflageelemente 7 an dem Borstenträger 4 vorgesehen sind, ein definierter Abstand
zwischen Bürstenkörper 2 und Borstenträger 4 zum Spritzen der Zwischenschicht 5 gebildet
ist.
[0039] Die Bürsten 1 können jeweils hergestellt werden, indem der die Borstenbündel 3 tragende
Borstenträger 4 in eine Spritzgießmaschine eingesetzt wird und dort zunächst die zusätzliche
Materialkomponente für die Zwischenschicht 5 und anschließend weiteres Material zur
Bildung des Bürstenkörpers 2 angespritzt wird.
[0040] Es ist jedoch auch möglich, zunächst den Borstenträger 4 und den Bürstenkörper 2
separat zu spritzen, diese dann in einer Spritzgießform beabstandet zueinander zu
halten und die zusätzliche Materialkomponente für die Zwischenschicht 5 dazwischen
einzuspritzen. Dieses Herstellungsverfahren hat den Vorteil, dass jeweils einfache
Spritzgießmaschinen für die einzelnen Komponenten in unterschiedlichen Ausführungen
verwendet werden können, was deren Produktion kostengünstig ermöglicht, die dann beliebig
miteinander kombiniert werden können. Beispielsweise können Bürstenkörper unterschiedlicher
Form und Farbe mit Borstenträgern kombiniert werden, die ihrerseits Borstenbündel
in unterschiedlicher Anordnung und/oder Profilierung aufweisen. Somit ist es mit geringem
Aufwand möglich, Sortimente unterschiedlicher Bürsten zusammenzustellen.
[0041] Spritzgießform beabstandet zueinander zu halten und die zusätzliche Materialkomponente
für die Zwischenschicht 5 dazwischen einzuspritzen. Dieses Herstellungsverfahren hat
den Vorteil, dass jeweils einfache Spritzgießmaschinen für die einzelnen Komponenten
in unterschiedlichen Ausführungen verwendet werden können, was deren Produktion kostengünstig
ermöglicht, die dann beliebig miteinander kombiniert werden können. Beispielsweise
können Bürstenkörper unterschiedlicher Form und Farbe mit Borstenträgern kombiniert
werden, die ihrerseits Borstenbündel in unterschiedlicher Anordnung und/oder Profilierung
aufweisen. Somit ist es mit geringem Aufwand möglich, Sortimente unterschiedlicher
Bürsten zusammenzustellen.
1. Bürste (1) mit einem Bürstenkörper (2) und mit an einem Borstenträger (4) gehaltenen
und mit ihren befestigungsseitigen Ende in dem Borstenträger (4) eingebetteten Borstenbündeln
(3), wobei die befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel (3) von dem Material des
Borstenträgers (4) umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bürstenkörper (2) und dem Borstenträger (4) eine Zwischenschicht (5)
aus einer zusätzlichen, elastischen Material-Komponente vorgesehen ist, und dass der
Borstenträger (4) eine die Zwischenschicht (5) und die Borstenbündel (3) auf Abstand
haltende Trennschicht bildet.
2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (4) zwischen benachbarten Borstenbündeln (3) Rillen, Vertiefungen
oder dergleichen Materialschwächungen aufweist.
3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (4) Hülsen zur Aufnahme der einzelnen Borstenbündel (3) aufweist,
die über dünnwandige Stege oder dergleichen Materialbrücken miteinander verbunden
sind.
4. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Borstenträger (4) an einem Bürstenkörper (2) vorgesehen sind.
5. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (5) in Querrichtung zur Borstenlängsrichtung zumindest abschnittsweise
über den Außenumfang des Bürstenkörpers (2) und/oder des Borstenträgers (4) übersteht.
6. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Funktionselemente (9a, 9b, 9c) aus der zusätzlichen Materialkomponente
vorgesehen sind, die mit der Zwischenschicht (5) verbunden sind.
7. Bürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als zusätzliche Funktionselemente Massagenoppen (9a), ein Zungenschaber (9b) oder
ein Schleimhautschutz (9c) vorgesehen sind.
8. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (5) mit dem Bürstenkörper (2) und dem Borstenträger (4) jeweils
materialschlüssig verbunden ist.
9. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (5) mit dem Bürstenkörper (2) und dem Borstenträger (4) jeweils
verschweißt oder klebend verbunden ist.
10. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Borstenträger (4) und/oder dem Bürstenkörper (2) vorstehende Auflageelemente
(7) vorgesehen sind.
11. Bürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageelemente (7) spitz zulaufend ausgebildet sind.
12. Bürste nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Auflageelemente (7) des Borstenträgers (4) jeweils in eine Aufnahme
(8) des Bürstenkörpers (2) und/oder die freien Enden der Auflageelemente (7) des Bürstenkörpers
(2) jeweils in eine Aufnahme (8) des Borstenträgers (4) eingreifen.
13. Bürste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (8) des Borstenträgers (4) und/oder des Bürstenkörpers (2) jeweils
eine Hinterschneidung aufweisen und dass die freien Enden der Auflageelemente (7)
jeweils eine entsprechende Gegenprofilierung aufweisen.
14. Verfahren zur Herstellung einer Bürste (1), bei dem Borstenbündel (3) an einem ihrer
Enden zur Bildung eines Borstenträgers (4) umspritzt werden und der Borstenträger
(4) mit einem Bürstenkörper (2) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Bürstenkörper (2) und den Borstenträger (4) eine zusätzliche, elastische
Material-Komponente als Verbindungsmittel eingebracht wird und dass der Borstenträger
(4) eine das Verbindungsmittel und die Borstenbündel (3) auf Abstand haltende Trennschicht
bildet.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (2) und der Borstenträger (4) beabstandet zueinander gehalten werden
und die zusätzliche Material-Komponente in den Zwischenraum zwischen Bürstenkörper
(2) und Borstenträger (4) eingebracht wird.
16. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (4) mit der zusätzlichen Material-Komponente umspritzt wird, und
dass anschließend der mit der zusätzlichen Material-Komponente versehene Borstenträger
(4) mit weiterem Material zur Bildung des Bürstenkörpers (2) umspritzt wird.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Material-Komponente auf den Bürstenkörper (2) aufgebracht wird, dass
der Borstenträger (4) auf die zusätzliche Material-Komponente aufgebracht wird und
dass dann der Bürstenkörper (2) und der Borstenträger (4) jeweils mit der zusätzlichen
Material-Komponente verbunden werden.
18. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbinden des Bürstenkörpers (2) und des Borstenträgers (4) mit der zusätzlichen
Material-Komponente durch Anschmelzen erfolgt.
1. Brush (1) having a brush body (2) and having bristle bundles (3) which are held on
a bristle carrier (4) and are embedded with their fastening-side end in the bristle
carrier (4), wherein the fastening-side ends of the bristle bundles (3) are surrounded
by the material of the bristle carrier (4), characterised in that an intermediate layer (5) of an additional elastic material component is provided
between the brush body (2) and the bristle carrier (4), and in that the bristle carrier (4) forms a separating layer which keeps the intermediate layer
(5) and the bristle bundles (3) spaced apart.
2. Brush as claimed in claim 1, characterised in that, between adjacent bristle bundles (3), the bristle carrier (4) has grooves, depressions
or similar material attenuations.
3. Brush as claimed in any one of claims 1 or 2, characterised in that the bristle carrier (4) has sleeves for receiving the individual bristle bundles
(3), which are connected to one another by means of thin-walled webs or similar material
bridges.
4. Brush as claimed in any one of claims 1 to 3, characterised in that a plurality of bristle carriers (4) are provided on a brush body (2).
5. Brush as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that the intermediate layer (5) projects in the direction transverse to the longitudinal
direction of the bristles, at least in sections, beyond the outer periphery of the
brush body (2) and/or the bristle carrier (4).
6. Brush as claimed in any one of claims 1 to 5, characterised in that additional functional elements (9a, 9b, 9c) consisting of the additional material
component are provided and are connected to the intermediate layer (5).
7. Brush as claimed in claim 6, characterised in that massaging pads (9a), a tongue scraper (9b) or a protection (9c) for the mucous membranes
are provided as additional functional elements.
8. Brush as claimed in any one of claims 1 to 7, characterised in that the intermediate layer (5) is integrally connected in each case to the brush body
(2) and the bristle carrier (4).
9. Brush as claimed in any one of claims 1 to 8, characterised in that the intermediate layer (5) is connected to the brush body (2) and the bristle carrier
(4) in each case by welding or adhesion.
10. Brush as claimed in any one of claims 1 to 9, characterised in that protruding supporting elements (7) are provided on the bristle carrier (4) and/or
the brush body (2).
11. Brush as claimed in claim 10, characterised in that the supporting elements (7) are formed in a tapered manner.
12. Brush as claimed in claim 10 or 11, characterised in that the free ends of the supporting elements (7) of the bristle carrier (4) engage in
each case into a receiver (8) of the brush body (2) and/or the free ends of the supporting
elements (7) of the brush body (2) engage in each case into a receiver (8) of the
bristle carrier (4).
13. Brush as claimed in claim 12, characterised in that the receivers (8) of the bristle carrier (4) and/or the brush body (2) each have
an undercut, and in that the free ends of the supporting elements (7) each have a corresponding counter profiling.
14. Method for producing a brush (1), in which injection-moulding is performed around
bristle bundles (3) at one of the ends thereof to form a bristle carrier (4) and the
bristle carrier (4) is connected to a brush body (2), characterised in that an additional elastic material component is introduced as a connection means between
the brush body (2) and the bristle carrier (4), and in that the bristle carrier (4) forms a separating layer which keeps the connection means
and the bristle bundles (3) spaced apart.
15. Method as claimed in claim 14, characterised in that the brush body (2) and the bristle carrier (4) are kept spaced apart from one another
and the additional material component is inserted into the intermediate space between
the brush body (2) and the bristle carrier (4).
16. Method as claimed in claim 14 or 15, characterized in that the additional material component is injection-moulded around the bristle carrier
(4), and in that subsequently further material is injection-moulded around the bristle carrier (4),
which is provided with the additional material component, to form the brush body (2).
17. Method as claimed in any one of claims 14 to 16, characterised in that the additional material component is applied to the brush body (2), in that the bristle carrier (4) is applied to the additional material component, and in that the brush body (2) and the bristle carrier (4) are then each connected to the additional
material component.
18. Method as claimed in any one of claims 14 to 17, characterised in that the brush body (2) and the bristle carrier (4) are connected to the additional material
component by fusing.
1. Brosse (1) avec un corps de brosse (2) et avec des faisceaux de poils (3) maintenus
sur un support de poils (4) et incorporés dans le support de poils (4) par leur extrémité
côté fixation, dans laquelle les extrémités côté fixation des faisceaux de poils (3)
sont entourées par la matière du support de poils (4), caractérisée en ce qu'il est prévu entre le corps de brosse (2) et le support de poils (4) une couche intermédiaire
(5) en un composant de matière élastique supplémentaire, et en ce que le support de poils (4) forme une couche de séparation maintenant à distance la couche
intermédiaire (5) et les faisceaux de poils (3).
2. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le support de poils (4) présente entre des faisceaux de poils voisins (3) des rainures,
des creux ou des diminutions de matière analogues.
3. Brosse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le support de poils (4) présente des douilles destinées à recevoir les faisceaux
de poils individuels (3), qui sont assemblées l'une à l'autre par des nervures à paroi
mince ou des ponts de matière analogues.
4. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'il est prévu plusieurs supports de poils (4) sur un corps de brosse (2).
5. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la couche intermédiaire (5) déborde, dans une direction transversale à la direction
longitudinale des poils, au moins localement au-delà de la périphérie extérieure du
corps de brosse (2) et/ou du support de poils (4).
6. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'il est prévu des éléments fonctionnels supplémentaires (9a, 9b, 9c) constitués du
composant de matière supplémentaire, qui sont reliés à la couche intermédiaire (5).
7. Brosse selon la revendication 6, caractérisée en ce qu'il est prévu comme composants fonctionnels supplémentaires des protubérances de massage
(9a), une râpe à langue (9b) ou un protège-muqueuse (9c).
8. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la couche intermédiaire (5) est chaque fois assemblée par une liaison matérielle
au corps de brosse (2) et au support de poils (4).
9. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la couche intermédiaire (5) est respectivement soudée ou assemblée par collage au
corps de brosse (2) et au support de poils (4).
10. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce qu'il est prévu des éléments d'appui saillants (7) sur le support de poils (4) et/ou
sur le corps de brosse (2).
11. Brosse selon la revendication 10, caractérisée en ce que les éléments d'appui (7) sont réalisés en forme de pointe.
12. Brosse selon la revendication 10 ou 11, caractérisée en ce que les extrémités libres des éléments d'appui (7) du support de poils (4) s'engagent
respectivement dans un logement (8) du corps de brosse (2) et/ou les extrémités libres
des éléments d'appui (7) du corps de brosse (2) s'engagent respectivement dans un
logement (8) du support de poils (4).
13. Brosse selon la revendication 12, caractérisée en ce que les logements (8) du support de poils (4) et/ou du corps de brosse (2) présentent
chaque fois une contre-dépouille et en ce que les extrémités libres des éléments d'appui (7) présentent chaque fois un profilage
opposé correspondant.
14. Procédé pour fabriquer une brosse (1), dans lequel on enrobe des faisceaux de poils
(3) à une de leurs extrémités pour la formation d'un support de poils (4) et on assemble
le support de poils (4) avec un corps de brosse (2), caractérisé en ce que l'on introduit entre le corps de brosse (2) et le support de poils (4) un composant
de matière élastique supplémentaire comme moyen de liaison et en ce que le support de poils (4) forme une couche de séparation maintenant à distance le moyen
de liaison et les faisceaux de poils (3).
15. Procédé selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'on maintient à distance l'un de l'autre le corps de brosse (2) et le support de
poils (4) et on introduit le composant de matière supplémentaire dans l'espace intermédiaire
entre le corps de brosse (2) et le support de poils (4).
16. Procédé selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce que l'on enrobe le support de poils (4) avec le composant de matière supplémentaire et
en ce que l'on enrobe ensuite le support de poils (4) muni du composant de matière supplémentaire
avec une matière additionnelle pour la formation du corps de brosse (2).
17. Procédé selon l'une quelconque des revendications 14 à 16, caractérisé en ce que l'on dépose le composant de matière supplémentaire sur le corps de brosse (2), en ce que l'on place le support de poils (4) sur le composant de matière supplémentaire et
en ce l'on assemble ensuite le corps de brosse (2) et le support de poils (4) chaque
fois avec le composant de matière supplémentaire.
18. Procédé selon l'une quelconque des revendications 14 à 17, caractérisé en ce que l'on opère l'assemblage du corps de brosse (2) et du support de poils (4) avec le
composant de matière supplémentaire par fusion.


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