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EP 2 633 783 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.10.2014 Patentblatt 2014/42 |
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Anmeldetag: 26.02.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sitzmöbel
Seating furniture
Meubles destinés à s'y asseoir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
29.02.2012 DE 102012101677
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.09.2013 Patentblatt 2013/36 |
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Patentinhaber: Pretz, Mike |
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37691 Boffzen (DE) |
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Erfinder: |
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- Pretz, Mike
37691 Boffzen (DE)
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Vertreter: Dörner, Kötter & Kollegen |
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Körnerstrasse 27 58095 Hagen 58095 Hagen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 148 572 US-A- 1 140 554 US-A- 4 881 776 US-A1- 2008 169 687
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DE-U1- 20 117 347 US-A- 2 981 313 US-A1- 2007 170 768
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Sessel für die Verwendung
in Hotelzimmern, umfassend ein Traggestell mit einem eine Sitzfläche aufweisenden
Sitzelement und einer Rückenlehne.
[0002] Derartige Sitzmöbel finden in unterschiedlichsten Ausgestaltungen in Hotelzimmern
Verwendung. Dabei sind diese Sitzmöbel oftmals aus Platzgründen kompakt gestaltet,
damit diese insbesondere in Einzelzimmern mit begrenzten Abmessungen verwendbar sind.
In
US 4 881 776 A,
US 2 981 313 A sowie
US 1 140 554 A ist ein Stuhl mit einer faltbaren bzw. klappbaren Rückenlehne offenbart.
[0003] In Hotelzimmern kommen weiterhin oftmals so genannte Kofferböcke zum Einsatz. Hierbei
handelt es sich um ein rechteckig ausgebildetes Traggestell zur flachen Auflage eines
Koffers. Insbesondere bei Hotelgästen mit kürzerer Aufenthaltsdauer sind diese Kofferböcke
sehr beliebt, da es die Ablage eines geöffneten Koffers ermöglicht, weshalb ein Einräumen
von dort verstauten Kleidungsmitteln in den Kleiderschrank nicht unbedingt erforderlich
ist. In Hotelzimmern, wo derartige Kofferböcke nicht vorhanden sind, werden von den
Hotelgästen häufig dort vorhandene Sitzmöbel missbraucht, wobei die Koffer auf den
Armlehnen der Sitzmöbel in geöffneter Position abgestellt werden. Hierdurch kommt
es zu erhöhten Abnutzungen und Beschädigungen dieser Sitzmöbel.
[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde,
ein Sitzmöbel für den Einsatz in Hotelzimmern zu schaffen, welches bei Bedarf eine
beschädigungsfreie Auflage eines geöffneten Koffers ermöglicht. Gemäß der Erfindung
wird diese Aufgabe durch ein Sitzmöbel mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils
des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0005] Mit der Erfindung ist ein Sitzmöbel für die Verwendung in Hotelzimmern geschaffen,
welches bei Bedarf die Auflage eines geöffneten Koffers ermöglicht, ohne das die Gefahr
eines erhöhten Verschleißes oder gar von Beschädigungen des Sitzmöbels besteht. Durch
das Vorsehen einer geteilten Rückenlehne, bestehend aus wenigstens einem unteren Lehnenteil
und einem in eine waagerechte Position oberhalb der Sitzfläche schwenkbaren oberen
Lehnenteil ist das Sitzmöbel in einen Kofferbock umwandelbar. Die Rückseite des oberen
Lehnenteils dient nun der Auflage des Koffers. Die dekorative Vorderseite der Rückenlehne
wird hierbei nicht beeinträchtigt.
[0006] Dabei ist das obere Lehnenteil derart ausgebildet, dass seine Oberkante in waagerechter
Position des oberen Lehnenteils mit der dem unteren Lehnenteil gegenüberliegenden
Vorderkante der Sitzfläche fluchtet. Hierdurch ist eine maximale Auflagefläche für
einen Koffer bereitgestellt, ohne das eine Verletzungsgefahr durch über das Sitzmöbel
überstehende Kanten gegeben ist.
[0007] Weiterhin ist beidseitig des Sitzelements jeweils eine Armlehne unbewegbar am Traggestell
angeordnet, wobei das untere Lehnenteil die Armlehnen in ihrer Höhe überragt. Hierdurch
ist eine bequeme Sitzposition in dem Sitzmöbel geschaffen, wobei die Armlehnen bei
Verschwenken des oberen Lehnenteils in der "Kofferbock-Funktion" des Sitzmöbels nicht
belastet werden. Hierzu sind die Armlehnen bevorzugt an ihrer dem Sitzelement abgewandten
Oberseite waagerecht ausgebildet, wobei das obere Lehnenteil in verschwenkter Position
parallel beabstandet zur Oberseite der Armlehnen positioniert ist. Diese Anordnung
bewirkt gleichzeitig eine optisch ansprechende Gestaltung des Sitzmöbels in der "Kofferbock-Funktion".
[0008] In Weiterbildung der Erfindung umfasst die Schwenkverbindung ein Scharnier, welches
derart ausgebildet ist, dass indessen Endstellung die waagerechte Position des oberen
Lehnenteils erreicht ist. Hierdurch ist eine einfache Positionierung des oberen Lehnenteils
bei der Umwandlung in einen Kofferbock ermöglicht.
[0009] In Ausgestaltung der Erfindung weist die Schwenkverbindung wenigstens ein Dämpfungselement
auf. Hierdurch ist ein sanftes Umschwenken des oberen Lehnenteils ermöglicht.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist an wenigstens einer Seite des oberen
Lehnenteils und des unteren Lehnenteils ein Stützelement angeordnet, deren zueinander
ausgerichteten Enden eine winklig ausgebildete Anlagefläche aufweisen, wobei die Stützelemente
an jeweils einer Seite des Sitzmöbels derart ausgebildet sind, dass deren Anlageflächen
in waagerechter Position des oberen Lehnenteils aneinander anliegen. Hierdurch ist
eine stabile Fixierung des oberen Lehnenteils in verschwenkter Position bewirkt, wodurch
die Aufnahme auch schwererer Koffer ermöglicht ist. Vorzugsweise sind die Stützelemente
durch angeschrägte Streben, insbesondere Metallstreben gebildet.
[0011] In Weiterbildung der Erfindung sind die Anlageflächen jeweils zweier gegenüberliegend
angeordneter Stützelemente zueinander magnetisch ausgebildet. Hierdurch ist eine zusätzliche
Fixierung des oberen Lehnenteils in der waagerechten Position ermöglicht.
[0012] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen
angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt
und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- die schematische Darstellung eines Sessels mit klappbarem oberen Lehnenteit (Sitzfunktion);
- Fig. 2
- die Darstellung des Sessels aus Figur 1 mit umgeklappten oberen Lehnenteil (Kofferbockfunktion);
- Fig. 3
- die Darstellung eines anderen Sessels (Sitzfunktion)
- a) in der Seitenansicht,
- b) in der Ansicht von hinten;
- Fig. 4
- die Darstellung des Sessels aus Figur 3 mit umgeklappten oberen Lehnenteil (Kofferbockfunktion)
und
- a) in der Seitenansicht,
- b) in der Ansicht von hinten.
[0013] Die Figuren 3 und 4 geben keine Ausführungsform gemäß der Erfindung wieder. Sie dienen
ausschließlich als Auschanungsbeispiel.
[0014] Der als Ausführungsbeispiel gewählte Sessel 1 besteht im Wesentlichen aus einem Traggestell
2, dass zwischen zwei angeordneten Armlehnen 4 ein Sitzelement 3 aufnimmt und eine
Rückenlehne 6 aufweist, die aus einem unteren Lehnenteil 51 und einem oberen Lehnenteil
52 gebildet ist, welche Lehnenteile 51, 52 über zwei Scharniere 6 miteinander verbunden
sind.
[0015] Das Traggestell 2 besteht im Wesentlichen aus einem rechteckförmig ausgebildeten
Rahmen, an dem in bekannter Art und Weise an jeder Ecke ein Sesselbein 22 angeordnet
ist. Im Ausführungsbeispiel sind die Sesselbeine 22 seitlich des Rahmens 21 angeordnet
und gehen über in zwei gegenüberliegend zueinander angeordnete Armlehnen 4. Der Rahmen
21, die Beine 22 sowie die Armlehnen 4 sind im Ausführungsbeispiel aus Holz hergestellt.
Die Armlehnen 4 sowie bereichsweise die Beine 22 sind seitlich mit einer Stoffverkleidung
23 versehen. Auf dem Rahmen 21 ist ein eine Sitzfläche 31 aufweisendes Sitzelement
3 befestigt. An das Sitzelement 3 angrenzend ist an dem Traggestell 2 eine Rückenlehne
5 angeordnet
[0016] Die Rückenlehne 5 ist im Ausführungsbeispiel gebildet aus einem mit dem Traggestell
2 fest verbundenen unteren Lehnenteil 51 sowie einem über zwei Scharniere 6 mit dem
unteren Lehnenteil 21 schwenkbar verbundenen oberen Lehnenteil 52. Das obere Lehnenteil
52 ist über die Scharniere 6 nach vorne, dass heißt in Richtung der Sitzfläche 31
in eine waagerechte Position schwenkbar, wobei die Oberkante 53 des oberen Lehnenteils
52 mit der dem unteren Lehnenteil gegenüberliegenden Vorderkante des Sitzelements
3 fluchtet. An beiden Seiten des unteren Lehnenteils ist eine an ihrem den oberen
Lehnenteil 52 zugewandten Ende abgeschrägte Metallstrebe 61 angeordnet, die mit einer
jeweils gegenüberliegend an dem oberen Lehnenteil 52 angeordneten und ihrem den unteren
Lehnenteil 51 zugewandten Ende abgeschrägten Metallstrebe 62 derart korrespondiert,
dass die schräg ausgebildeten Anlageflächen der Metallstreben 61, 62 in der waagerechten
Schwenkposition des oberen Lehnenteils 52 aneinander anliegen. Die Metallstreben 61,
62 sind im Ausführungsbeispiel aus Messing ausgebildet. Dabei sind die angeschrägten
Auflageelemente mit - nicht dargestellten - Magnetelementen versehen, welche eine
Fixierung des oberen Lehnenteils 52 in seiner waagerechten Position bewirken.
[0017] Im Auschanungsbeispiel gemäß Figur 3 sind zwei Scharniere 6' angeordnet, die mit
einem Winkelanschlag 63 versehen sind. Das untere Lehnenteil 51 weist hier eine geringere
Höhe auf, als die Armlehnen 4, welche oberhalb der Sitzfläche 31 des Sitzelementes
3 nach außen hin abgewinkelt ausgebildet sind. Das obere Lehnenteil 52 ist beabstandet
zu dem unteren Lehnenteil 51 angeordnet, um ausreichend Platz für die Polsterung beim
Verschwenken des oberen Lehnenteils 51 zu bereitzustellen. Im Verschwenkten Zustand
des oberen Lehnenteils 52 (Kofferbockfunktion) ist dieses oberhalb der Armlehnen 4
etwa parallel zur Sitzfläche 31 des Sitzelements 3 angeordnet. Dabei ist die Oberkante
53 des oberen Lehnenteils 52 gegenüber der Vorderseite des Sitzelementes 3 zurückversetzt
angeordnet.
[0018] Bei den vorgenannten oder auch einer weiteren - nicht dargestellten - Ausbildungsform
können auf der Rückseite des oberen Lehnenteils Metalleisten angeordnet sein, die
bevorzugt in Längsrichtung der Lehne 5 verlaufen und vorteilhaft parallel zueinander
beabstandet angeordnet sind. Diese Metallleisten nehmen den Koffer auf und schonen
das obere Lehnenteil 52. Zudem ermöglichen sie ein einfaches Verrutschen eines Koffers
auf dem ansonsten gepolsterten oberen Lehnenteil 52.
[0019] Weiterhin kann vorteilhaft auf der Rückseite des oberen Lehnenteils 52 ein Bügel
angeordnet sein, der in eine etwa orthogonal zur Oberfläche des Lehnenteils 52 ausgerichtete
Lage verschwenkbar ist. Ein solcher Bügel verhindert ein Hinabrutschen eines in der
Kofferfunktion des Sitzmöbels befindlichen auf dem oberen Lehnenteil 52 verbrachten
Koffers. Dieser Bügel kann vorteilhaft in dem oberen Lehnenteil versenkbar ausgebildet
sein. Bevorzugt ist dieser Bügel in dem versenkten und/oder der aufgestellten Zustand
festlegbar ausgebildet.
[0020] Die im Ausführungsbeispiel angeordneten beiden Scharniere 6 stellen nur eine von
vielen dem Fachmann bekannten Lösungen dar, um ein erfindungsgemäßes Verschwenken
des oberen Lehnenteils 52 in eine waagerechte Position zu ermöglichen. Auch sind dem
Fachmann verschiedene Möglichkeiten bekannt, um die Stabilität des erfindungsgemäß
zu einem Kofferbock modifizierbaren Sitzmöbels zu verbessern. Beispielsweise ist es
denkbar, an den Innenseiten der Armlehnen 4 bei Bedarf herausziehbare und arretierbar
Stützen anzuordnen, um eine weitere Abstützung der durch das obere Lehnenteil 52 gebildeten
Kofferauflage bereitzustellen.
1. Sitzmöbel, insbesondere Sessel für die Verwendung in Hotelzimmern, umfassend ein Traggestell
mit einem eine Sitzfläche aufweisenden Sitzelement und einer Rückenlehne, wobei die
Rückenlehne (5) wenigstens aus einem unteren Lehnenteil (51) und einem oberen Lehnenteil
(52) gebildet ist, die über wenigstens ein Schwenkelement derart miteinander verbunden
sind, dass das obere Lehnenteil (52) in eine waagerechte Position oberhalb der Sitzfläche
(31) schwenkbar ist und wobei beidseitig des Sitzelementes (3) jeweils eine Armlehne
(4) unbewegbar am Traggestell angeordnet ist, wobei das untere Lehnenteil (51) die
Armlehnen (4) in ihrer Höhe überragt, wobei das obere Lehnenteil (52) derart ausgebildet
ist, dass seine Oberkante (53) in waagerechter Schwenkposition des oberen Lehnenteils(52)
mit der dem unteren Lehnenteil (51) gegenüberliegenden Vorderkante des Sitzelements
(3) fluchtet.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkverbindung ein Scharnier (6) umfasst, welches derart ausgebildet ist,
dass in dessen Endstellung die waagerechte Position des oberen Lehnenteils (52) erreicht
ist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkverbindung wenigstens ein Dämpfungselement aufweist.
4. Sitzmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen (4) an ihrer dem Sitzelement (3) abgewandten Oberseite (41) waagerecht
ausgebildet sind, wobei das obere Lehnenteil (52) in verschwenkter Position parallel
beabstandet zur Oberseite (41) der Armlehnen (4) positioniert ist.
5. Sitzmöbel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Seite des oberen Lehnteils (52) und des unteren Lehnteils (51)
ein Stützelement (61, 62) angeordnet ist, deren zueinander ausgerichteten Enden eine
winklig ausgebildete Anlagefläche aufweisen, wobei die Stützelemente (61, 62) an jeweils
einer Seite des Sitzmöbels derart ausgebildet sind, dass deren Anlageflächen in waagerechter
Position des oberen Lehnenteils (52) aneinander anliegen.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (61, 62) durch angeschrägte Streben, insbesondere Metallstreben
gebildet sind.
7. Sitzmöbel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflächen jeweils zweier gegenüberliegend angeordneter Stützelemente (61,
62) zueinander magnetisch ausgebildet sind.
1. Seating furniture, in particular armchairs for use in hotel rooms, comprising a supporting
frame with a seating element on which a seat surface is mounted, and a backrest, where
the backrest (5) is formed at least by a lower backrest part (51) and an upper backrest
part (52), which are joined to one another by at least one pivoting element in such
a way that the upper backrest part (52) can be pivoted into a horizontal position
above the seat surface (31), and where an armrest (4) is arranged immovably on the
supporting frame on either side of the seating element (3), where the lower backrest
part (51) rises above the armrests (4), where the upper backrest part (52) is formed
in such a way that its upper edge (53) is aligned with the front edge of the seating
element (3) opposite the lower backrest part (51) when the upper backrest part (52)
is pivoted into its horizontal position.
2. Seating furniture in accordance with claim 1, characterised in that the pivoting joint comprises a hinge (6), which is formed in such a way that, in
its end position, the horizontal position of the upper backrest part (52) is achieved.
3. Seating furniture in accordance with claim 1 or claim 2, characterised in that the pivoting joint has at least one damping element.
4. Seating furniture in accordance with any of the aforementioned claims, characterised in that the armrests (4) are formed horizontally on their top side (41) facing away from
the seating element (3), where the upper backrest part (52), in its pivoted position,
is positioned parallel to and at a distance from the upper side (41) of the armrests
(4).
5. Seating furniture in accordance with any of the aforementioned claims, characterised in that a support element (61, 62) is arranged on at least one side of the upper backrest
part (52) and the lower backrest part (51), whose ends aligned with one another have
an angular contact surface, where the support elements (61, 62) are each formed on
one side of the seating furniture in such a way that their contact surfaces lie against
one another in the horizontal position of the upper backrest part (52).
6. Seating furniture in accordance with claim 5, characterised in that the support elements (61, 62) are formed by bevelled struts, preferably metal struts.
7. Seating furniture in accordance with claim 5 or claim 6, characterised in that the contact surfaces of every two support elements (61, 62) arranged opposite one
another are formed to attract one another magnetically.
1. Meubles destinés à s'y asseoir, notamment fauteuils destinés à l'utilisation en chambres
d'hôtel, comprenant un châssis porteur avec un éléments d'assise présentant une surface
d'assise et un dossier, sachant que le dossier (5) est formé au moins à partir d'une
partie inférieure (51) de dossier et d'une partie supérieure (52) de dossier reliées
entre elles via au moins un élément pivotant de sorte que la partie supérieure (52)
de dossier peut pivoter jusqu'en position horizontale au dessus de la surface d'assise
(31) et sachant que des deux côtés de l'élément d'assise (3) est agencé un accoudoir
(4) fixe contre le châssis porteur, sachant que la partie inférieure (51) de dossier
dépasse la hauteur des accoudoirs (4), sachant que la partie supérieure (52) de dossier
est configurée de sorte que son arête supérieure (53) est alignée, lorsque la partie
supérieure (52) de dossier a pivoté jusqu'en position horizontale, avec l'arête avant
de l'élément d'assise (3) située en face de la partie inférieure (51) de dossier.
2. Meubles destinés à s'y asseoir, selon la revendication 1, caractérisés en ce que la jonction pivotante comprend une charnière (6) configurée de telle sorte que dans
sa position finale la position horizontale de la partie supérieure (52) du dossier
est atteinte.
3. Meubles destinés à s'y asseoir, selon la revendication 1 ou 2, caractérisés en ce que la jonction pivotante présente au moins un élément amortisseur.
4. Meubles destinés à s'y asseoir, selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que les accoudoirs (4) sont configurés à l'horizontale sur leur côté supérieur (41) ne
regardant pas l'élément d'assise (3), sachant que la partie supérieure (52) du dossier
se trouve, en position pivotée, à une distance parallèle du dessus (41) des accoudoirs
(4).
5. Meubles destinés à s'y asseoir, selon l'une des revendications précédentes, caractérisés en ce que sur au moins un côté de la partie supérieure (52) du dossier et de la partie inférieure
(51) du dossier est agencé un élément d'appui (61, 62) dont les extrémités se regardant
présentent une surface d'applique de configuration angulaire, sachant que les éléments
d'appui (61, 62) sont configurés de telle sorte, sur chaque côté du meuble destiné
à s'y asseoir, que leur surfaces d'applique appliquent l'une contre l'autre lorsque
la partie supérieure (52) du dossier se trouve en position horizontale.
6. Meubles destinés à s'y asseoir, selon la revendication 5, caractérisés en ce que les éléments d'appui (61, 62) sont formés par des renforts biseautés, en particulier
des renforts métalliques.
7. Meubles destinés à s'y asseoir, selon la revendication 5 ou 6, caractérisés en ce que les surfaces d'applique de deux éléments d'appui (61, 62) agencés l'un en face de
l'autre sont configurées pour s'attirer magnétiquement.


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