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EP 2 634 063 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.12.2017 Patentblatt 2017/50 |
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Anmeldetag: 29.01.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schiebetür eines Schienenfahrzeugs
Sliding door of a rail vehicle
Porte coulissante d'un véhicule sur rail
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
01.03.2012 DE 102012203200
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.09.2013 Patentblatt 2013/36 |
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Patentinhaber: Siemens Aktiengesellschaft |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Kauz, Valeri
34346 Hann. Münden (DE)
- Thierschmann, Ralf
40885 Ratingen (DE)
- Vogeley, Thomas
34376 Immenhausen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
AT-A2- 505 101 FR-A- 1 538 454 FR-A1- 2 333 926
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AT-U1- 000 795 FR-A1- 2 096 901 JP-A- H09 184 360
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetür für ein Schienenfahrzeug, mit zwei Türflügeln,
welche parallel zueinander, jeweils in einer Schiene geführt sind.
[0002] Derartige Schiebetüren sind dem Fachmann durchaus bekannt, beispielsweise aus der
FR 1 538 454 A. Da die Türflügel parallel zueinander in den Schienen geführt sind, sind auch die
Schienen parallel zueinander verlaufend angeordnet. In einfacher Weise sind sie durch
Nuten ausgebildet, welche in einer Ebene liegen und nebeneinander angeordnet sind.
Dies bedingt einen vorgegebenen Bauraum für die Schienen.
[0003] Die Druckschrift
FR 2 333 926 A offenbart eine Duschkabine mit parallel zueinander versetzten Türflügeln, wobei die
Türflügel in den Schienen hängend angeordnet sind.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Tiefe der Schiebetür zu verringern.
[0005] Gelöst wird die Aufgabe durch den Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs 1.
Weiterbildungen der Erfindung finden sich in den Merkmalen der abhängigen Patentansprüchen
wieder.
[0006] Eine erfindungsgemäße Schiebetür für ein Schienenfahrzeug umfasst daher zumindest
zwei Türflügel, welche jeweils in einer Schiene axial geführt sind. Die Richtung,
in welche sich die Schiebetür öffnen und schließen lässt und damit die Richtungen
in welche sich die Türflügel bewegen lassen, werden durch die Längsachsen der jeweiligen
Schienen vorgegeben. Die Schienen sind dabei insbesondere im Wesentlichen parallel
zueinander verlaufend angeordnet. Damit sind auch die Türflügel parallel zueinander.
[0007] Des Weiteren sind die Schienen einer erfindungsgemäßen Schiebetür erfindungsgemäß
so angeordnet, dass sie in einer ersten Richtung versetzt zueinander verlaufen und,
dass sie in einer zweiten Richtung einander überlappen. Die erste Richtung steht dabei
senkrecht auf den Längsachsen der Schienen und senkrecht auf den Normalen der Türflügel,
also parallel zu den Türflügeln selbst. Die zweite Richtung wird von den Normalen
auf den Türflügeln angezeigt.
[0008] Die Projektionen der Schienen in eine zu den Schienen parallel verlaufende Ebene,
welche die Türflügel senkrecht schneidet, überlappen sich somit. Die Tiefe der Schiebetür,
senkrecht zu den Türflügeln, ist daher verringert.
[0009] Die Schienen sind an einer Decke des Schienenfahrzeugs befestigt. Die Türflügel sind
entsprechend in den Schienen hängend angeordnet.
[0010] Darüber hinaus ist die Schiebetür in einem Innenraum des Schienenfahrzeugs zwischen
zwei Innenraumteilen vorgesehen, insbesondere zur Abtrennung von zwei Innenraumteilen,
insbesondere im Gang.
[0011] Die Schienen sind gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Schiebetür als
Laufrollenführungen, insbesondere als zumindest einseitig hinterschnittene Nuten ausgestaltet,
in welchen Laufrollen gelagert sind, mittels welcher die Türflügel in Schienen verschiebbar
gelagert sind.
[0012] Gemäß einer alternativen Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung umfasst die Schiebetür
Wälzkörper, mittels welcher die Türflügel in Schienen verschiebbar gelagert sind,
welche ihrerseits als Wälzkörperkäfige ausgestaltet sind, so genannte Käfigführungen.
Weitere Möglichkeiten bilden beispielsweise Wellenführungen, mit Wellen als Schienen
oder Profilschienenführungen.
[0013] In einer weiteren Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schiebetür
Mittel umfasst, um die Türflügel kraftbetätigt entlang der Schienen zu verschieben.
Die Türflügel sind insbesondere untereinander so verbunden, dass vorgegebene Bewegungen
eines Türflügels auf die anderen Türflügel übertragbar sind, beispielsweise über ein
Mitnehmerschwert oder an den Türflügeln angebrachte Anschläge. Eine an einem Türflügel
angreifende Kraft parallel zu den Schienen, setzt somit diesen Türflügel entlang der
Schienen in Bewegung, und führt in vorgegebener Weise zur Bewegung auch der anderen
Türflügel. Die Kraft kann beispielsweise über einen Türgriff eingeleitet werden, mit
welchem der Türflügel beschlagen ist. Ist eine Schiebetür kraftbetätigt umfasst sie
Mittel zum Öffnen und Schließen der Schiebetür, beispielsweise einen Linearantrieb
mit einem Motor, beispielsweise einem Elektromotor und einem entsprechendem Getriebe,
insbesondere einem Lineargetriebe, z.B. mit einer Zahnstange oder einer Gewindespindel.
Die Schiebetür lässt sich alternativ auch pneumatisch oder hydraulisch Öffnen und
Schließen. Auch die Schienen können axiale Anschläge aufweisen, beispielsweise dadurch,
dass sie unterschiedlich lang sind, um die Bewegungen der Türflügel entlang der Schienen
zu begrenzen.
[0014] Eine weitere Weiterbildung der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Schiebetür
zumindest drei Türflügel umfasst, welche jeweils in einer Schiene geführt sind, wobei
die Schienen treppenförmig zueinander angeordnet sind.
[0015] Eine weitere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Schiebetür ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Schiebetür zumindest drei Türflügel umfasst, welche jeweils in einer Schiene
geführt sind, wobei die Schienen pyramidenförmig zueinander angeordnet sind.
[0016] Weitergebildet sind entsprechend zwei Schienen in einer Ebene angeordnet, welche
in einer Richtung senkrecht zu den Längsachsen der Schienen und senkrecht zu den Normalen
auf den Türflügeln versetzt zu einer dritten Schiene angeordnet ist. Die zwei Schienen
in einer Ebene überlappen sich dabei nicht. Die dritte Schiene überlappt die zwei
Schienen in der Ebene jeweils in Richtung der Normalen auf den Türflügeln.
[0017] Ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug weist eine erfindungsgemäße Schiebetür auf.
[0018] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Sie wird anhand der nachfolgenden
Figuren näher erläutert, in denen jeweils ein Ausgestaltungsbeispiel dargestellt ist.
Gleiche Elemente in den Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Schiebetür gemäß einer ersten Ausgestaltung schematisch
in einem Querschnitt,
Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäße Schiebetür gemäß einer zweiten Ausgestaltung schematisch
in einem Querschnitt.
[0019] In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Schiebetür im Querschnitt dargestellt. Sie umfasst
drei Türflügel 1, 2 und 3, welche parallel zueinander in jeweils einer Schiene 4,
5 und 6 geführt sind. Ein erster Türflügel 1 ist in einer ersten Schiene 4 geführt,
ein zweiter Türflügel 2 ist in einer zweiten Schiene 5 geführt, und ein dritter Türflügel
3 ist in einer dritten Schiene 6 geführt. Die Schienen 4, 5 und 6 verlaufen parallel
zueinander. In vertikaler Richtung, also in einer Richtung parallel zu den Türflügeln
1, 2 und 3 und senkrecht zu den Längsachsen der Schienen 4, 5 und 6, welche in die
Zeichenebene hinein zeigen, sind die Schienen 4, 5 und 6 zueinander versetzt. In horizontaler
Richtung, also senkrecht zu den Türflügeln 1, 2 und 3, überlappen sich die Schienen
4, 5 und 6. Dadurch wird der Bauraum in horizontaler Richtung verkleinert im Vergleich
zu einer parallelen Anordnung der Schienen in einer gemeinsamen Ebene. Die veranschaulichte
Ausgestaltungsform ist dabei treppenförmig. Die erste Schiene 4 und die zweite Schiene
5 überlappen einander und die zweite Schiene 5 und die dritte Schiene 6 überlappen
einander, bei einer Projektion der Schienen 4, 5 und 6 in eine horizontale Ebene.
[0020] Die Schienen 4, 5 und 6 sind hier gleich ausgestaltet. Sie bilden jeweils eine Führung
für Laufrollen 7. Damit handelt es sich um so genannte Laufrollenführungen. Alternativ
sind selbstverständlich andere Arten von Schienen, wie z.B. Käfigschienen oder Profilschienen,
gleichermaßen einsetzbar. In den Schienen 4, 5 und 6 sind Laufrollen 7 gelagert, welche
ihrerseits mit den Türflügeln 1, 2 und 3 verbunden sind. Hier weisen die Türflügel
1, 2 und 3 Achsen senkrecht auf den Türflügeln 1, 2 und 3 auf, um welche die Laufrollen
7 drehbar gelagert sind. Die Schienen 4, 5 und 6 umschließen die Laufrollen 7, hier
auf allen vier Seiten senkrecht zu den Längsachsen der Schienen 4, 5 und 6. Sie bilden
jeweils einen Kanal, in welchem sich die Laufrollen 7 abwälzen, wobei durch eine Öffnung
8 die Türen aus der jeweiligen Schiene 4, 5 und 6 herausgeführt sind. Die Schienen
4, 5 und 6 weisen in diesem Ausführungsbeispiel jeweils eine einseitig hinterschnittene
Nut auf, welche den Kanal für die Laufrollen 7 bilden. Diese wälzen sich hier am Hinterschnitt
selbst ab. Statt den Laufrollen 7 sind auch andere Wälzkörper oder Gleitführungen
verwendbar.
[0021] Die Schiebetür ist an einer Decke 9 eines Schienenfahrzeugs angeordnet, wodurch die
Türflügel 1, 2 und 3 von der Decke 9 in vertikaler Richtung herabhängen. Nicht skizziert
sind der Antrieb der Türflügel 1, 2 und 3 und deren mechanische Verbindungen untereinander.
Die Schienen 4, 5 und 6 sind in hier aus einem Block 10 ausgeformt.
[0022] Die Schiebetür in Fig. 2 unterscheidet sich von der Schiebetür aus Fig. 1 insbesondere
dadurch, dass die Schienen 4, 5 und 6 pyramidenförmig statt treppenförmig angeordnet
sind. Die erste Schiene 4 ist zur dritten Schiene 6 in einer Richtung parallel zu
den Türflügeln 1, 2 und 3 versetzt angeordnet. Auch die zweite Schiene 5 ist zur dritten
Schiene 6 versetzt angeordnet. Die erste und zweite Schiene 4 und 5 liegen hingegen
in einer gemeinsamen Ebene, senkrecht zu den Türflügeln 1, 2 und 3, welche auch hier
in vertikaler Richtung von der Decke 9 hängend gelagert sind.
[0023] Bei der Projektion der Schienen 4, 5 und 6 in eine horizontale Ebene überlappen die
erste und die zweite Schiene 4 und 5 die dritte Schiene 6. Die erste und zweite Schiene
4 und 5 überlappen einander nicht. Diese sind spiegelbildlich zueinander ausgestaltet,
mit ähnlicher Querschnittsform wie die Schienen aus Fig. 1.
[0024] Die dritte Schiene 6 ist ausführungsgemäß als hinterschnittene Nut ausgeformt. Hier
als doppelseitig hinterschnittene Nut. Der dritte Türflügel 3 weist eine Achse auf,
um welche zwei Laufrollen 7 drehbar gelagert sind. Die Laufrollen 7 befinden sich
dabei auf unterschiedlichen Seiten des dritten Türflügels 3. Aus der Nutöffnung 8
ist der dritte Türflügel 3 aus der dritten Schiene 6 herausgeführt. Die Laufrollen
7 wälzen sich jeweils auf einem der beiden Hinterschnitte ab. Die Nutflanken bilden,
wie auch bei den anderen Ausführungsbeispielen, Anschläge für die Laufrollen 7 senkrecht
zur Bewegungsrichtung der Türflügel. Der Nutgrund wird im Regelfall nicht von den
Laufrollen 7 berührt. Er bildet jedoch einen weiteren Anschlag senkrecht zur Bewegungsrichtung.
So sind auch in diesem Beispiel die Laufrollen 7 dreiseitig umschlossen.
[0025] Die Schiebetür wird insbesondere in einem Innenraum des Schienenfahrzeugs zwischen
zwei Innenraumteilen vorgesehen.
1. Schienenfahrzeug mit einer Schiebetür, welche zumindest zwei Türflügel (1, 2, 3) umfasst,
welche parallel zueinander, jeweils in einer Schiene (4, 5, 6) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (4, 5, 6) zueinander, in einer Richtung parallel zu den Türflügeln (1,
2, 3) versetzt sind, wobei die Schienen (4, 5, 6) einander senkrecht zu den Türflügeln
(1, 2, 3) überlappend angeordnet sind, wobei die Schienen (4, 5, 6) an einer Decke
(9) des Schienenfahrzeugs befestigt sind, wobei die Türflügel (1, 2, 3) in den Schienen
(4, 5, 6) hängend angeordnet sind und wobei die Schiebetür in einem Innenraum des
Schienenfahrzeugs zwischen zwei Innenraumteilen vorgesehen ist.
2. Schienenfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (4, 5, 6) als Laufrollenführungen ausgestaltet sind, wobei die Schiebetür
Laufrollen (7) umfasst, mittels welcher die Türflügel (1, 2, 3) in den Schienen (4,
5, 6) verschiebbar gelagert sind.
3. Schienenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür Mittel umfasst, um die Türflügel (1, 2, 3) kraftbetätigt zu verschieben.
4. Schienenfahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zumindest einen Linearantrieb umfassen.
5. Schienenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür zumindest drei Türflügel (1, 2, 3) umfasst, welche jeweils in einer
Schiene (4, 5, 6) geführt sind, wobei die Schienen (4, 5, 6) treppenförmig zueinander
angeordnet sind.
6. Schienenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür zumindest drei Türflügel (1, 2, 3) umfasst, welche jeweils in einer
Schiene (4, 5, 6) geführt sind, wobei die Schienen (4, 5, 6) pyramidenförmig zueinander
angeordnet sind.
7. Schienenfahrzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schienen (5, 6) in einer Ebene, versetzt zur weiteren Schiene (4) angeordnet
sind, welche sie jeweils senkrecht zu den Türflügeln (1, 2, 3) überlappen.
1. Rail vehicle having a sliding door which comprises at least two door leaves (1, 2,
3) which are guided parallel to one another in a respective rail (4, 5, 6), characterized in that the rails (4, 5, 6) are offset with respect to one another in a direction parallel
to the door leaves (1, 2, 3), wherein the rails (4, 5, 6) are arranged overlapping
one another perpendicular to the door leaves (1, 2, 3), wherein the rails (4, 5, 6)
are fastened to a ceiling (9) of the rail vehicle, wherein the door leaves (1, 2,
3) are arranged suspended in the rails (4, 5, 6) and wherein the sliding door is provided
in an interior of the rail vehicle between two interior parts.
2. Rail vehicle according to Claim 1, characterized in that the rails (4, 5, 6) are designed as running roller guides, wherein the sliding door
comprises running rollers (7) by means of which the door leaves (1, 2, 3) are displaceably
mounted in the rails (4, 5, 6).
3. Rail vehicle according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the sliding door comprises means in order to displace the door leaves (1, 2, 3) in
a force-actuating manner.
4. Rail vehicle according to Claim 3, characterized in that the means comprise at least one linear drive.
5. Rail vehicle according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the sliding door comprises at least three door leaves (1, 2, 3) which are guided
in a respective rail (4, 5, 6), wherein the rails (4, 5, 6) are arranged with respect
to one another in the form of steps.
6. Rail vehicle according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the sliding door comprises at least three door leaves (1, 2, 3) which are guided
in a respective rail (4, 5, 6), wherein the rails (4, 5, 6) are arranged with respect
to one another in the form of a pyramid.
7. Rail vehicle according to Claim 6, characterized in that two rails (4, 5) are arranged in a plane so as to be offset with respect to the further
rail (6), which they in each case overlap perpendicular to the door leaves (1, 2,
3).
1. Véhicule ferroviaire ayant une porte coulissante, qui comprend au moins deux battants
(1, 2, 3) de porte, guidés parallèlement l'un à l'autre, chacun dans un rail (4, 5,
6), caractérisé en ce que les rails (4, 5, 6) sont décalés les uns par rapport aux autres dans une direction
parallèlement aux battants (1, 2, 3) de porte, les rails (4, 5, 6) étant disposés,
en se chevauchant les uns les autres, perpendiculairement aux battants (1, 2, 3) de
porte, les rails (4, 5, 6) étant fixés à un plafond (9) du véhicule ferroviaire, les
battants (1, 2, 3) de porte étant montés suspendus dans les rails (4, 5, 6) et la
porte coulissante étant prévue dans un espace intérieur du véhicule ferroviaire entre
deux parties de l'espace intérieur.
2. Véhicule ferroviaire suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les rails (4, 5, 6) sont conformés en glissières de galets de roulement, la porte
coulissante comprenant des galets (7) de roulement, au moyen desquels les battants
(1, 2, 3) de porte sont montés coulissants dans les rails (4, 5, 6).
3. Véhicule ferroviaire suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la porte coulissante comprend des moyens pour faire coulisser, sous l'action d'une
force, les battants (1, 2, 3) de porte.
4. Véhicule ferroviaire suivant la revendication 3, caractérisé en ce que les moyens comprennent un entraînement linéaire.
5. Véhicule ferroviaire suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la porte coulissante comprend au moins trois battants (1, 2, 3) de porte, qui sont
guidés chacun dans un rail (4, 5, 6), les rails (4, 5, 6) étant disposés les uns par
rapport aux autres en forme d'escalier.
6. Véhicule ferroviaire suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la porte coulissante comprend au moins trois battants (1, 2, 3) de porte, qui sont
guidés chacun dans un rail (4, 5, 6), les rails (4, 5, 6) étant disposés les uns par
rapport aux autres en forme de pyramide.
7. Véhicule ferroviaire suivant la revendication 6, caractérisé en ce que deux rails (5, 6) sont disposés dans un plan de manière décalée par rapport à l'autre
rail (4), en le chevauchant perpendiculairement aux battants (1, 2, 3) de porte.


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