Ablauftopf für Abwasser

Abstract

 Es sind Ablauftöpfe für Abwasser bekannt. Sie weisen üblicherweise einen Einlaufkasten (10) auf, der zur Aufnahme und zum Zurückhalten eines Geruchsverschluss-Reservoirs ausgebildet ist und mindestens eine Tauchwand (11, 12) aufweist, die in das Reservoir ragt und mit einem Reservoirboden (17) mindestens eine Öffnung (13, 14) bildet, die vom Abwasser durchströmt wird und mit einer Barriere (15, 16), die vom Abwasser überströmt wird und einen Rückhaltepegel (R) des Abwassers im Reservoir definiert. Es ist ein Auslaufkasten (20) vorgesehen, der das überströmende Abwasser aufnimmt und in einen Ablaufrohrstutzen (30) leitet. Weiterhin ist eine Inspektionseinrichtung (40) vorgesehen, die eine, mit einem Verschlusselement (41) verschließbare Öffnung (42) umfasst, über die der Ablaufrohrstutzen (30) ohne Durchqueren des Einlaufkastens (10) zugänglich ist. Um die Funktionsfähigkeit und die Instandhaltung zu erleichtern, wird vorgeschlagen, die Öffnung (42) tiefer als die Barriere (15, 16), also unterhalb des Rückhaltepegels anzuordnen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ablauftopf für Abwasser, insbesondere einen Rinnenablauftopf nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Ablauftöpfe (allerdings nicht für Rinnen), die eine Inspektionseinrichtung aufweisen, welche mit einem Verschlusselement verschließbare Öffnungen umfassen, sind vielfältig bekannt. Es sei hier beispielhaft auf die DE 36 146, DE 10 2006 053 751 A1, DE 44 11 492 C2, DE 24 34 895 A1, DE 1 854 390 U, DE 1 826 194 U, DE 1 825 087 U, DE 1 854 795 U oder DE 1 816 291 U verwiesen. Bei den bekannten Ablauftöpfen tritt das Problem auf, dass einerseits die Inspektionseinrichtungen nach einiger Zeit nicht mehr geöffnet werden, die Verschlusselemente also nicht mehr abgenommen werden können, andererseits eine vollständige Reinigung der Ablauftöpfe nur schwer möglich ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Ablauftopf der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dessen Benutzbarkeit, insbesondere in Hinblick auf eine vollständige Reinigung in einfacher Weise gewährleistet ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Ablauftopf nach Anspruch 1 gelöst.

[0005] Insbesondere wird diese Aufgabe durch einen Ablauftopf für Abwasser, insbesondere einen Rinnenablauftopf, mit einem Einlaufkasten, der zur Aufnahme und zum Zurückhalten eines Geruchsverschluss-Reservoirs ausgebildet ist und mindestens eine Tauchwand aufweist, die in das Reservoir ragt und mit einem Reservoirboden mindestens eine Öffnung bildet, die vom Abwasser durchströmt wird, und mit einer Barriere, die vom Abwasser überströmt wird und einen Rückhaltepegel des Abwassers im Reservoir definiert, mit einem Auslaufkasten, der das überströmende Abwasser aufnimmt und in einen Ablaufrohrstutzen leitet, mit einer Inspektionseinrichtung, die eine, mit einem Verschlusselement verschließbare Öffnung umfasst, über die der Ablaufrohrstutzen ohne Durchquerung des Einlaufkastens zugänglich ist, dadurch gelöst, dass die Öffnung tiefer als die Barriere, also unterhalb des Rückhaltepegels liegt.

[0006] Durch diese Maßnahme wird zunächst gewährleistet, dass Luftsauerstoff von der Öffnung und dem Verschlusselement ferngehalten wird. Dadurch wird eine erhöhte Haltbarkeit gewährleistet. Darüber hinaus kann durch diese Konstruktion das Wasser im Geruchsverschluss-Reservoir leichter entfernt werden, dort angesammelte Teilchen also abgeführt werden.

[0007] Vorzugsweise ist die Inspektionseinrichtung innerhalb des Einlaufkastens angeordnet. Dadurch ist eine einfache Zugänglichkeit gewährleistet.

[0008] Die Inspektionseinrichtung umfasst vorzugsweise einen Rohrstutzen, der auf dem Reservoirboden steht und oben sowie an einer Seite zum Auslaufkasten und zum Rohrstutzen hin offen ist. Diese einfache Konstruktion gewährleistet eine leichte Herstellbarkeit sowie eine gute Benutzbarkeit.

[0009] Der Auslaufkasten weist vorzugsweise einen in Richtung auf den Rohrstutzen abfallenden Boden auf. Dadurch wird sichergestellt, dass einlaufende Schmutzteilchen mit relativ hoher Strömungsgeschwindigkeit dem Ablaufrohrstutzen zugeführt werden, also nicht hängenbleiben können.

[0010] Die Tauchwand verläuft über mehrere, insbesondere über zwei Seiten des Einlaufkastens. Dadurch ist gewährleistet, dass auch plötzlich anfallende große Wassermengen störungsfrei abgeführt werden können.

[0011] Die Barriere begrenzt vorzugsweise das Reservoir auf mehreren Seiten, insbesondere auf zwei Seiten. Auch dies führt zu einer verbesserten Abführung von größeren Wasserströmen.

[0012] Vorzugsweise umfasst die Entleerungseinrichtung zusätzlich noch einen U-förmig gebogenen Schlauch. Dieser kann eingesetzt werden und saugt dann die im Geruchsverschluss-Reservoir befindliche Flüssigkeit ab, wobei auch größere Schmutzteilchen entfernt werden können.

[0013] Das Verschlusselement ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass es werkzeuglos in die Öffnung, diese verschließend einsetzbar und aus dieser entnehmbar ist. Da die Öffnung unterhalb des Rückhaltepegels liegt, sind kleinere Undichtigkeiten, die zum Ausströmen übelriechender Gase groß genug wären, ohne Weiteres hinzunehmen. Diese Undichtigkeiten werden nämlich durch den Flüssigkeitsspiegel hinreichend abgedichtet, wobei ein Durchfließen von Wasser und Entleeren des Geruchsverschluss-Reservoirs dennoch nicht erfolgt.

[0014] Vorzugsweise ist der Einlaufkasten an seiner Oberseite in einen Flanschbereich übergehend derart ausgebildet, dass eine Abflussrinne anschließbar ist. Damit ist bei einem einfachen Aufbau eine leichte Montage gewährleistet.

[0015] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig. 1

einen schematisierten Längsschnitt,

Fig. 2

eine Seitenansicht der Anordnung nach Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1,

Fig. 4

die Ausführungsform der Anordnung nach Fig. 1 mit einem eingesetzten U-förmig gebogenen Schlauch,

Fig. 5

die Anordnung nach Fig. 4,

Fig. 6

einen Schnitt entlang der Linie VI-VI aus Fig. 4,

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung der hier gezeigten Ausführungsform des Ablauftopfes und

Fig. 8 bis 14

verschiedene Schnittdarstellungen der Anordnung nach Fig. 7, wobei jeweils die Schnittebene angedeutet ist.

[0016] In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

[0017] Wie in den Fig. 1 bis 3 dargestellt, ist ein Einlaufkasten 10 vorgesehen, der an seinen beiden Seiten Tauchwände 11 und 12 aufweist, welche oberhalb eines Reservoirbodens 17 enden und so schlitzförmige Öffnungen 13, 14 bilden.

[0018] Weiter außen, in Richtung auf Außenwände 23, 24 des Einlaufkastens 10 hin verschoben, ragen vom Reservoirboden 17 Barrieren 15, 16 nach oben, welche den maximalen Flüssigkeitspegel definieren, der im Einlaufkasten 10 vorliegen kann.

[0019] Steigt der Flüssigkeitspegel, so werden die Barrieren 15, 16 von der Flüssigkeit überströmt, die dann in einen Auslaufkasten 20 strömt. Dieser Auslaufkasten 20 wird durch die Außenwände 23, 24, Böden 21, 22, eine Vorderwand 25 und eine Rückwand 26 gebildet.

[0020] Die Böden 21, 22 des Auslaufkastens 20 sind in Richtung auf einen Ablaufrohrstutzen 30 hin abfallend angeordnet, so dass die Barrieren 15, 16 überströmendes Wasser mit einer hohen Fließgeschwindigkeit in Richtung auf den Ablaufrohrstutzen 30 den Auslaufkasten 20 entlang strömt.

[0021] Im Einlaufkasten 10 bzw. vom Reservoirboden 17 nach oben ragend ist eine Inspektionseinrichtung 40 vorgesehen, die einen Rohrstutzen 43 umfasst, der an seiner Oberseite eine Öffnung 42 aufweist. An einer Seite 44 des Rohrstutzens 43 ist eine Inspektionsöffnung 45 vorgesehen, so dass das Innere des Rohrstutzens 30 über die Öffnung 42 und die Inspektionsöffnung 45 im Wesentlichen frei zugänglich ist. Zum Verschließen der Öffnung 42 ist ein Verschlusselement 41 vorgesehen, das vorzugsweise als Stopfen ausgebildet ist, der mit seinen konischen Seitenflächen dicht in die Öffnung 42 von Hand, also ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs einsetzbar ist. Dieses Verschlusselement 41 ist vorzugsweise elastisch verformbar.

[0022] Wenn der hier gezeigte Ablauftopf gereinigt werden soll, so kann eine Entlehrungseinrichtung 35 eingesetzt werden, die einen im Wesentlichen U-förmigen Schlauch umfasst, der bei Einsetzen in die Öffnung 42 mit einem freien Ende in der Nähe des Reservoirbodens 17 endet und dessen anderes Ende in Richtung auf den Ablaufrohrstutzen 30 mündet. Bei einem schnellen Einsetzen der Entleerungseinrichtung 35 in die Öffnung 42 ist der Flüssigkeitsspiegel hoch genug, so dass Flüssigkeit das Innere des U-förmigen Rohres durchströmt und dann die allseits bekannte Ansaugwirkung auftritt. Ist dies nicht der Fall, so kann durch Zuführen von Flüssigkeit der Flüssigkeitsspiegel so weit angehoben werden, dass eine Füllung des U-förmigen Rohres gesichert ist. Dann findet der Entleerungsvorgang ohne Weiteres statt.

[0023] Schließlich weist der Einlaufkasten 10 an seiner Oberseite nach außen ragend Flansche 18, 19 sowie einen rinnenförmigen Einlassbereich auf, so dass eine entsprechend geformte Ablaufrinne direkt angeschlossen werden kann.

[0024] Die oben beschriebenen Details werden insbesondere anhand der Fig. 7 bis 14 nochmals ersichtlich, wobei hier ausdrücklich auf den Offenbarungsgehalt dieser Abbildungen einschließlich der dortigen Dimensionierungen verwiesen wird.

Bezugszeichenliste

[0025] 

10

Einlaufkasten

11

Tauchwand

12

Tauchwand

13

Öffnung

14

Öffnung

15

Barriere

16

Barriere

17

Reservoirboden

18

Flansch

19

Flansch

20

Auslaufkasten

21

Boden

22

Boden

23

Außenwand

24

Außenwand

25

Vorderwand

26

Rückwand

30

Ablaufrohrstutzen

35

Entleerungseinrichtung

40

Inspektionseinrichtung

41

Verschlusselement

42

Öffnung

43

Rohrstutzen

44

Seite

45

Inspektionsöffnung

R

Rückhaltepegel

Ansprüche

1. Ablauftopf für Abwasser, insbesondere Rinnenablauftopf, mit

- einem Einlaufkasten (10), der

- - zur Aufnahme und zum Zurückhalten eines Geruchsverschluss-Reservoirs ausgebildet ist und mindestens eine Tauchwand (11, 12) aufweist, die in das Reservoir ragt, und mit einem Reservoirboden mindestens eine Öffnung (13, 14) bildet, die vom Abwasser durchströmt wird, und

- - eine Barriere (15, 16) aufweist, die vom Abwasser überströmt wird und einen Rückhaltepegel (R) des Abwassers im Reservoir bildet,

- mit einem Auslaufkasten (20), der das überströmende Abwasser aufnimmt und in einen Ablaufrohrstutzen (30) leitet,

- mit einer Inspektionseinrichtung (40), die eine, mit einem Verschlusselement (41) verschließbare Öffnung (42) umfasst, über die der Ablaufrohrstutzen (30) ohne Durchquerung des Einlaufkastens (10) zugänglich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Öffnung (42) tiefer als die Barriere (15, 16), also unterhalb des Rückhaltepegels (R) liegt.

2. Ablauftopf nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Inspektionseinrichtung (40) innerhalb des Einlaufkastens (10) angeordnet ist.

3. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Inspektionseinrichtung (40) einen Rohrstutzen (43) umfasst, der auf dem Reservoirboden (17) steht und oben, sowie an einer Seite (44) zum Auslaufkasten (20) und zum Ablaufrohrstutzen (30) hin offen ist.

4. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Auslaufkasten (20) einen, in Richtung auf den Ablaufrohrstutzen (30) hin abfallenden Boden (21, 22) aufweist.

5. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Tauchwand (11, 12) über mehrere, insbesondere zwei Seiten des Einlaufkastens (10) verläuft.

6. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Barriere (15, 16) das Reservoir auf mehreren Seiten, insbesondere auf zwei Seiten begrenzt.

7. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
eine Entleerungseinrichtung (35), die derart ausgebildet und in die verschließbare Öffnung (42) derart einsetzbar ist, dass Abwasser im Reservoir entleerbar ist.

8. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Entleerungseinrichtung (35) einen U-förmig gebogenen Schlauch umfasst.

9. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verschlusselement (41) derart ausgebildet ist, dass es werkzeuglos in die Öffnung (42), diese verschließend einsetzbar und aus dieser entnehmbar ist.

10. Ablauftopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Einlaufkasten (10) an seiner Oberseite in einen Flanschbereich (18, 19) übergehend derart ausgebildet ist, dass eine Abflussrinne anschließbar ist.

Zeichnung