Schloss

Abstract

 Bei einem Schloss (5) mit einem aus einem Schlosskasten (8) ausfahrbaren Riegelelement (11) ist ein Anzugselement (12) vorgesehen, welches das Riegelelement (11) radial überragt und in verriegelter Stellung mit einer Anzugsschräge (22) gegen eine Anzugskante (23) eines Schließblechs (20) anliegt. Das Riegelelement (11) ist hierdurch von einer Riegelkante (21) beabstandet und lässt sich leichtgängig bewegen. Das Anzugselement (12) stellt einen vorgesehenen Anzug eines Flügels (2) gegen einen Rahmen (1) sicher.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlosskasten und einem dem Schlosskasten gegenüberstehend anzuordnenden Schließblech mit einem aus dem Schlosskasten hinter eine Riegelkante des Schließblechs ausfahrbaren Riegelelement, mit einem Anzugselement, wobei das Anzugselement eine entlang einer Anzugskante des Schließblechs bewegliche Anzugsschräge aufweist, und mit einer Antriebseinrichtung zum Antrieb von Riegelelement und Anzugselement, wobei das Anzugselement und das Riegelelement unabhängig voneinander aus dem Schlosskasten heraus bewegbar sind.

[0002] Solche Schlösser werden insbesondere bei Türen als Hauptschloss oder Nebenschloss häufig eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt. Zum Schließen soll das Riegelelement weit ausgefahren werden, um eine möglichst hohe Aufbruchssicherheit zu gewährleisten. Weiterhin soll der Flügel der Tür über das Anzugselement gegen den Rahmen gezogen werden, um eine möglichst hohe Dichtheit zu gewährleisten. Das Verriegeln des Schlosses soll jedoch möglichst leichtgängig erfolgen. Daher soll ein Entlangreiben des Riegelelementes an der Riegelkante vermieden werden.

[0003] Aus der EP 1 020 597 B1 ist ein Schloss bekannt geworden, bei der eine Falle eine Schräge aufweist und aus dem Schlosskasten heraus vorgespannt ist. Der Riegel ist von der Falle entfernt angeordnet. Ein dem Schlosskasten gegenüberliegend angeordnetes Schließblech weist für die Falle und den Riegel jeweils eine Ausnehmung auf. Da die Falle einen großen Abstand von dem Riegel hat, kann durch Toleranzen oder einen Verzug des Flügels der Tür der Riegel an der Riegelkante des Schließblechs entlang reiben. Eine Leichtgängigkeit des Schlosses beim Schließen ist hierdurch nicht gewährleistet.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass es auch bei Toleranzen zwischen Flügel und Rahmen ein leichtgängiges Schließen gewährleistet.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Anzugselement und das Riegelelement unmittelbar zueinander benachbart angeordnet sind, dass die Bewegungsrichtung und die Bewegungsbahn des Anzugselements und des Riegelelements gleich sind und dass die Riegelkante die Anzugskante aufweist.

[0006] Durch diese Gestaltung lässt sich das Riegelelement weit aus dem Schlosskasten heraus bewegen, während das Anzugselement nur soweit bewegt wird, dass ein vorgesehener Anzug des Flügels gegen den Rahmen sichergestellt ist. Die unmittelbar benachbarte Anordnung der Bauteile stellt sicher, dass das Riegelelement auf Abstand zu der Riegelkante gehalten wird, wenn das Anzugselement mit der Anzugsschräge gegen die Anzugskante gelangt. Das erfindungsgemäße Schloss stellt das zuverlässige Ausfahren des Riegelelementes daher auch bei Toleranzen zwischen den Bauteilen sicher. Bei der Ansteuerung des Schlosses in die Schließstellung bewegt sich das Anzugselement mit seiner Anzugsschräge gegen die Anzugskante. Wegen der Unabhängigkeit der Bewegungen kann sich das Riegelelement jedoch weit hinter die Riegelkante bewegen und eine hohe mechanische Stabilität des Schlosses in Schließstellung sicherstellen.

[0007] Zur weiteren Verringerung der Abmessungen des erfindungsgemäßen Schlosses trägt es bei, wenn das Anzugselement und das Riegelelement konzentrisch zueinander gelagert sind.

[0008] Das erfindungsgemäße Schloss kann als Automatikschloss gestaltet sein, wenn das Anzugselement und das Riegelelement federelastisch in die aus dem Schlosskasten herausragende Stellung vorgespannt sind und wenn die Antriebseinrichtung zur Bewegung des Anzugselementes und des Riegelelementes in den Schlosskasten zurück ausgebildet ist. Durch diese Gestaltung kann das Ausfahren des Anzugselementes und des Riegelelementes aus dem Schlosskasten heraus beispielsweise über einem Taster ausgelöst werden.

[0009] Der Kraftaufwand zum Zurückziehen des Riegelelementes und des Anzugselementes in den Schlosskasten lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Bewegung der Antriebseinrichtung mit dem Riegelelement und die Bewegung des Riegelelementes mit dem Anzugselement in den Schlosskasten zurück gekoppelt sind. Durch die Koppelung des Anzugselementes mit dem Riegelelement lässt sich die Reihenfolge und der Zeitpunkt der Bewegungen der Bauteile einfach festlegen. Vorzugsweise stützt sich das Anzugselement an der Anzugskante ab, bis das Riegelelement in den Schlosskasten zurückgezogen ist. Damit wird ein Entlangreiben des Riegelelementes an der Riegelkante vermieden.

[0010] Die Koppelung der Bewegungen des Anzugselementes und des Riegelelementes beim Zurückziehen in den Schlosskasten gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn das Anzugselement und das Riegelelement zumindest im Bereich ihrer Lagerung sandwichartig übereinander liegen.

[0011] Diese Koppelung des Riegelelementes und des Anzugselementes gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Riegelelement eine Steuerkurve hat, in die ein Steuerzapfen des Anzugselementes eindringt.

[0012] Das Riegelelement gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt und hat daher eine besonders hohe Stabilität, wenn das Anzugselement den Umfang des Riegelelementes überragt.

[0013] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

eine Tür mit einem erfindungsgemäßen Schloss,

Fig. 2

vergrößert das Schloss aus Figur 1 in entriegelter Stellung,

Fig. 3

das Schloss aus Figur 1 in verriegelter Stellung,

Fig. 3a

einen Teilbereich des Schlosses aus Figur 3 in einer Seitenansicht,

Fig. 4

das Schloss aus Figur 3 in einer weiteren Darstellung,

Fig. 5

das Schloss aus Figur 1 während des Antriebs in die entriegelte Stellung.

[0014] Figur 1 zeigt eine Tür mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem Treibstangenschloss 3. Das Treibstangenschloss 3 hat ein Hauptschloss 4 und mehrere als Nebenschlösser ausgebildete Schlösser 5. Das Hauptschloss 4 ist über eine Treibstange 6 mit den Schlössern 5 verbunden und hat eine schematisch dargestellte Antriebseinrichtung 7 zum Antrieb der Treibstange 6. Bei der Antriebseinrichtung 7 kann es sich um eine allgemein bekannte Handhabe, einen Schließzylinder und/oder einen motorischen Antrieb handeln.

[0015] Figur 2 zeigt eines der als Nebenschlösser ausgebildeten Schlösser 5 in entriegelter Stellung. Das Schloss 5 hat einen hier geöffnet dargestellten Schlosskasten 8 und einen hervorstehenden und von einem Federelement 9 vorgespannten Taster 10. In dem Schlosskasten 8 sind ein Riegelelement 11 und ein Anzugselement 12 auf einer gemeinsamen Lagerung 13 mit einer senkrecht zur Zeichenebene angeordneten Drehachse schwenkbar gelagert. Die Treibstange 6 ist mit einem Schieber 14 formschlüssig verbunden. Eine Schulter 15 des Schiebers 14 steht einem auf dem Riegelelement 11 angeordneten Zapfen 16 gegenüber. Das Riegelelement 11 hat zudem einen in eine Steuerkurve 17 des Anzugselementes 12 hineinragenden Steuerzapfen 18.

[0016] Der dargestellte Taster 10 stützt einen in Figur 4 dargestellten Arm 24 des Riegelelementes 11 ab. Beim Niederdrücken des Tasters 10 schnappen das Riegelelement 11 und das Anzugselement 12 durch die Kraft eines oder mehrerer in dem Schlosskasten 8 angeordneter Federelemente 25 aus dem Schlosskasten 8 heraus. Das Schloss 5 ist damit als Automatikschloss ausgebildet.

[0017] Figur 3 zeigt das Schloss 5 aus Figur 2 in einer verriegelten Stellung, in der das Anzugselement 12 und das Riegelelement 11 aus dem Schlosskasten 8 herausragen und in eine gemeinsame Ausnehmung 19 eines Schließblechs 20 eindringen. Figur 3a zeigt den die gemeinsame Ausnehmung 19 aufweisenden Teilbereich des Schlosses 5 aus Figur 3 in einer Seitenansicht von rechts. Hierbei ist zu erkennen, dass das Riegelelement 11 eine Riegelkante 21 der Ausnehmung (19) mit Abstand hintergreift. Das Anzugselement 12 liegt mit einer Anzugsschräge 22 an einer Anzugskante 23 der Ausnehmung 19 an und stellt damit sicher, dass der in Figur 1 dargestellte Flügel 2 gegen den Rahmen 1 gezogen wird. Weiterhin zeigt Figur 3a, dass die Riegelkante 21 und die Anzugskante 23 Abschnitte der gleichen Kante derselben Ausnehmung 19 sind. Der Schlosskasten 8 ist in der dargestellten Ausführungsform an dem Flügel 2 und das Schließblech 20 an dem Rahmen 1 befestigt.

[0018] Figur 4 zeigt das Schloss aus Figur 3 ohne den Schieber 14. Hierbei ist zu erkennen, dass das Anzugselement 12 und das Riegelelement 11 im Bereich der Lagerung 13 sandwichartig übereinander liegen. Ebenfalls ist der Arm 24 des Riegelelementes 11 zu erkennen, welcher in der dargestellten verriegelten Stellung des Schlosses 5 an dem Taster 10 vorbei bewegt ist.

[0019] Figur 5 zeigt das Schloss 5 bei der Bewegung in die in Figur 2 dargestellte Entriegelungsstellung. Diese Bewegung erfolgt durch den Antrieb des Schiebers 14 über die Treibstange 6. Dabei gelangt die Schulter 15 des Schiebers 14 gegen den Zapfen 16 des Riegelelementes 11. Das Riegelelement 11 nimmt über den in die Steuerkurve 17 eindringenden Steuerzapfen 18 das Anzugselement 12 mit.

Ansprüche

1. Schloss (5) mit einem Schlosskasten (8) und einem dem Schlosskasten (8) gegenüberstehend anzuordnenden Schließblech (20) mit einem aus dem Schlosskasten (8) hinter eine Riegelkante (21) des Schließblechs (20) ausfahrbaren Riegelelement (11), mit einem Anzugselement (12), wobei das Anzugselement (12) eine entlang einer Anzugskante (23) des Schließblechs (20) bewegliche Anzugsschräge (22) aufweist, und mit einer Antriebseinrichtung (7) zum Antrieb von Riegelelement (11) und Anzugselement (12), wobei das Anzugselement (12) und das Riegelelement (11) unabhängig voneinander aus dem Schlosskasten (8) heraus bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugselement (12) und das Riegelelement (11) unmittelbar zueinander benachbart angeordnet sind, dass die Bewegungsrichtung und die Bewegungsbahn des Anzugselements (12) und des Riegelelements (11) gleich sind und dass die Riegelkante (21) und die Anzugskante (23) Abschnitte einer Kante der Ausnehmung (19) des Schließblechs (20) sind.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugselement (12) und das Riegelelement (11) konzentrisch zueinander gelagert sind.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugselement (12) und das Riegelelement (11) federelastisch in die aus dem Schlosskasten (8) herausragende Stellung vorgespannt sind und dass die Antriebseinrichtung (7) zur Bewegung des Anzugselementes (12) und des Riegelelementes (11) in den Schlosskasten (8) zurück ausgebildet ist.

4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Antriebseinrichtung (7) mit dem Riegelelement (11) und die Bewegung des Riegelelementes (11) mit dem Anzugselement (12) in den Schlosskasten (8) zurück gekoppelt sind.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugselement (12) und das Riegelelement (11) zumindest im Bereich ihrer Lagerung (13) sandwichartig übereinander liegen.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugselement (12) eine Steuerkurve (17) hat, in die ein Steuerzapfen (18) des Riegelelementes (11) eindringt.

7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugselement (12) den Umfang des Riegelelementes (11) überragt.

Zeichnung