Bewegliche Dichtung, insbesondere Schiebetürdichtung

Abstract

 Dichtung, insbesondere eine Schiebetürdichtung mit einem Gehäuse (1), einer aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung absenkbaren Dichtungsleiste (2, 3), mit einem Mechanismus, der die Dichtungsleiste (2, 3) mit dem Gehäuse (1) verbindet und die Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt ermöglicht, wobei der Mechanismus zur Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) von der ersten Stellung in die zweite Stellung betätigbar ist und wenigstens eine Blattfeder (5a, 5b) zur Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) aus der zweiten in die erste Stellung bei nicht betätigtem Mechanismus aufweist, wobei ein erstes Ende (51 a) der Blattfeder (5) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist während das zweite Ende (52b) verschiebbar in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei im Bereich des zweiten Endes (52b) der Blattfeder (5) Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit einem ersten Ende einer Stange (8) vorgesehen sind, wobei im Gehäuse (1) zwischen der Blattfeder (5a, 5b) und einer der Dichtungsleiste (2, 3) gegenübliegenden Außenseite des Gehäuses (1) ein Kanal vorgesehen ist, in welchem diese Stange (8) verschiebbar unterbringbar ist, und wobei sich der Kanal vom zweiten Ende (52b) der Blattfeder (5b) zum ersten Ende (51 a) der Blattfeder (5a) und über das erste Ende (51) der Blattfeder (5a) hinaus zu einem ersten Kanalende erstreckt, wobei am ersten Kanalende oder benachbart zum ersten Kanalende eine Führung vorgesehen ist, in welcher ein erster, mit der Stange (8) verbindbarer Auslöser (9) verschiebbar angeordnet werden kann, der zur Betätigung des Mechanismus geeignet und eingerichtet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere eine Schiebetürdichtung mit einem Gehäuse, einer aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung absenkbaren Dichtungsleiste, mit einem Mechanismus, der die Dichtungsleiste mit dem Gehäuse verbindet und die Verschiebung der Dichtungsleiste aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt ermöglicht, wobei der Mechanismus zur Verschiebung der Dichtungsleiste von der ersten Stellung in die zweite Stellung betätigbar ist und eine Blattfeder zur Verschiebung der Dichtungsleiste aus der zweiten in die erste Stellung bei nicht betätigtem Mechanismus aufweist, wobei ein erstes Ende der Blattfeder gegenüber dem Gehäuse unverschiebbar mit demselben verbunden ist und das zweite Ende verschiebbar in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei im Bereich des zweiten Endes der Blattfeder Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit einem ersten Ende einer Stange vorgesehen sind, wobei im Gehäuse zwischen der Blattfeder und einer der Dichtungsleiste gegenübliegenden Außenseite des Gehäuses ein Kanal vorgesehen ist, in welchem diese Stange verschiebbar unterbringbar ist, und wobei sich der Kanal vom zweiten Ende der Blattfeder zum ersten Ende der Blattfeder und über das erste Ende der Blattfeder hinaus zu einem ersten Kanalende erstreckt.

[0002] Eine Blattfeder kann einen beliebigen Querschnitt haben, insbesondere einen rechteckförmigen, einen kreisförmigen, ellipsenförmigen oder dreieckigen Querschnitt. In einem einfachen Fall kann es sich bei den Blattfedern um Stangen oder Stäbe oder Drähte handeln, die auf Biegung beansprucht werden.

[0003] Eine derartige Dichtung mit einer Stange, die mit dem zweiten Ende der Blattfeder verbunden ist, ist aus der Druckschrift mit der Veröffentlichungsnummer EP 2 085 559 A2 bekannt. Die Dichtung kann durch Ziehen an der Stange ausgelöst werden.

[0004] Die gleiche Druckschrift offenbart eine Dichtung, bei der der Auslöser mit der Stange verbunden ist. Das Gehäuse hat in einer längsseitigen Wand eine Ausnehmung, durch welche der Auslöser hindurchragt. Der Auslöser einer solchen Dichtung kann grundsätzlich an verschiedenen Stellen über der Länge der Stange platziert werden. Der Ort der Anbringung des Auslösers muss aber schon bei der Herstellung der Dichtung festgelegt werden. Eine nachträgliche Änderung der Dichtung ist nicht ohne Weiteres möglich. Ebenso ist es nicht möglich eine herkömmliche Dichtung, wie sie zum Beispiel in dem Dokument EP 0 338 974 A1 offenbart ist, zu einer Dichtung mit einem über die längsseitige Gehäusewand ragenden Auslöser, der durch Zug betätigt wird, zu einer Dichtung gemäß der Druckschrift EP 2 085 559 A2 umzubauen.

[0005] Auch aus den Dokumenten DE 11 79 692 B, 35 26 720 A1, EP 1 717 405 A1 und EP 0 509 961 A1 sind Dichtungen bekannt, die wie die Dichtung gemäß dem Dokument EP 0 338 974 A durch Druck auf einen Auslöser betätigt werden können, der stirnseitig das Gehäuse der Dichtung überragt. Eine Betätigung durch Zug am Auslöser oder durch Zug und Druck am Auslöser ist nicht möglich.

[0006] Hier setzt die Erfindung an.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtung vorzuschlagen, die sowohl wie herkömmliche Dichtungen mittels eines auf der Stirnseite aus dem Gehäuse herausragenden, durch Drücken zu bedienenden Auslöser betätigt werden kann, als auch als Dichtung mit einem seitlich über die längsseitige Gehäusewand hinausragenden, durch Zug zu betätigenden Auslöser verwendet werden kann.

[0008] Eine solche Dichtung kann zum Beispiel in einer Drehflügeltür verwendet werden, wie es zum Beispiel aus der Druckschrift EP 0 338 974 A1 offenbart ist. Eine solche Dichtung kann aber auch in einer Schiebetür verwendet werden, bei der es gewünscht sein kann, wenn die Dichtung durch Zug am an der der Schlossseite des Türflügels gegenüberliegenden Seite angebrachten Auslöser betätigt wird.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass am ersten Kanalende oder benachbart zum ersten Kanalende eine Führung vorgesehen ist, in welcher ein erster, mit der Stange verbindbarer erster Auslöser verschiebbar angeordnet werden kann, der zur Betätigung des Mechanismus geeignet und eingerichtet ist.

[0010] Die nach dem Anspruch 1 ausgestaltete Dichtung ist insofern unvollständig, da sie noch keinen Auslöser aufweist, mit welchem die Dichtung betätigt werden kann, um die Dichtungsleiste aus der ersten Stellung in die zweite Stellung zu bringen. Die Dichtung gemäß Anspruch 1 kann jedoch durch hinzufügen wenigstens eines Auslösers zu einer Dichtung ergänzt werden, die alltagstauglich ist. Die Dichtung gemäß Anspruch 1 ist aber so ausgestaltet, dass an zwei verschiedenen Stellen Auslöser angebracht werden können, um zu einer vollständigen und funktionsfähigen Dichtung zu kommen. So kann in der Führung am ersten Kanalende oder benachbart zum ersten Kanalende der Auslöser eingesetzt werden. Bei diesem ersten Auslöser handelt es sich vorteilhaft um den Auslöser, der geeignet und eingereichtet ist durch Zug betätigt zu werden. Das schließt aber die Möglichkeit nicht aus, dass der erste Auslöser auch durch Druck betätigt werden kann. Die Dichtung nach Anspruch 1 ist daher vorbereitet, mit einem ersten Auslöser versehen zu werden, der so betätigt werden kann, wie es für Verwendungen von Dichtungen an Schiebetüren von Vorteil ist.

[0011] Die Dichtung nach Anspruch 1 kann aber auch durch Einbau eines zweiten Auslösers an geeigneter Stelle zu einer Dichtung vervollständigt werden, die in einer Drehflügeltür eingesetzt wird, bei welcher die Dichtung durch einen Druck auf einen Auslöser betätigt wird, wie es aus dem Stand der Technik bekannt ist. Dazu kann zum Beispiel das zweite Ende der Blattfeder mit einem zweiten Auslöser verbindbar sein, der ebenso zur Betätigung des Mechanismus der Dichtung geeignet und eingerichtet ist wie der erste Mechanismus.

[0012] Je nach Wunsch des Anwenders der Dichtung kann der erste Auslöser oder der zweite Auslöser zum Einsatz kommen. Es ist auch möglich den ersten Auslöser und den zweiten Auslöser gleichzeitig zu verwenden.

[0013] Eine erfindungsgemäße Dichtung kann ein Kopplungsstück aufweisen, welches mit dem zweiten Ende der Feder verbunden ist und welches eine Verbindungsstruktur zur Verbindung mit der Stange aufweist. Eine erfindungsgemäße Dichtung kann ferner ein Verbindungsstück aufweisen, welches das Kopplungsstück der Dichtung mit dem zweiten Ende der Blattfeder verbindet.

[0014] Die Stange kann Teil einer erfindungsgemäßen Dichtung sein ebenso wie der erste Auslöser. Die Stange erstreckt sich dann im Kanal des Gehäuses. Der erste Auslöser kann in der Führung am ersten Kanalende oder benachbart zum ersten Kanalende verschiebbar angeordnet sein. Die Stange kann ggf. über das Kopplungsstück das zweite Ende der Blattfeder und den ersten Auslöser miteinander verbinden.

[0015] Der erste Auslöser einer erfindungsgemäßen Dichtung kann über eine Längsseite des Gehäuses hinausragen. Ebenso ist es möglich, dass der erste Auslöser über eine Stirnseite des Gehäuses hinausragt. Das Gehäuse einer erfindungsgemäßen Dichtung kann eine Ausnehmung in einer Wand an der Längsseite des Gehäuses aufweisen und der erste Auslöser kann durch diese Ausnehmung hindurchragen und so über die Längsseite des Gehäuses hinausragen.

[0016] Der erste Auslöser kann ein erstes Kopplungsstück aufweisen. Das erste Kopplungsstück ist nicht das gleiche Bauteil wie das bereits erwähnte Kopplungsstück der Dichtung. Der erste Auslöser kann ferner einen Ausleger und eine Spindel aufweisen. Das erste Kopplungsstück kann eine Gewindebohrung aufweisen, in welchem die Spindel eingeschraubt ist. Der Ausleger kann an der Spindel befestigt sein und über die Längsseite des Gehäuses hinausragen.

[0017] Der erste Auslöser, insbesondere das erste Kopplungsstück des ersten Auslösers kann eine Verbindungsstruktur zur Verbindung mit der Stange aufweisen.

[0018] Das Kopplungsstück der Dichtung und das erste Kopplungsstück des ersten Auslösers können gleich sein. Das heißt insbesondere, dass das Kopplungsstück der Dichtung und das erste Kopplungsstück die gleiche Form haben und aus dem gleichen Material hergestellt sind. Eine erfindungsgemäße Dichtung kann statt des ersten Auslösers oder zusätzlich zum ersten Auslöser einen zweiten Auslöser aufweisen.

[0019] Der zweite Auslöser kann ein Verbindungsstück mit einer Spindel und ein zweites Kopplungsstück aufweisen. Das zweite Kopplungsstück kann eine Gewindebohrung aufweisen, in welcher die Spindel eingeschraubt ist. Das Verbindungsstück kann den Auslöser mit dem zweiten Ende der Blattfeder verbinden.

[0020] Das zweite Kopplungsstück wird vorteilhaft durch das Kopplungsstück der Dichtung gebildet. Das zweite Kopplungsstück und das Kopplungsstück der Dichtung sind also vorteilhaft ein und dasselbe Bauteil.

[0021] Außerdem kann das Verbindungsstück des zweiten Auslösers durch das Verbindungsstück der Dichtung gebildet sein. Auch diese wären dann ein und dasselbe Bauteil.

[0022] Eine besondere erfindungsgemäße Dichtung kann zwei Blattfedern) aufweisen, die jeweils ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisen. Das erste Ende der ersten Blattfeder ist mittelbar oder unmittelbar mit dem Gehäuse verbunden während das zweite Ende der ersten Blattfeder mittelbar oder unmittelbar mit dem ersten Ende der zweiten Blattfeder verbunden ist. Das zweite Ende der zweiten Blattfeder ist verschiebbar in dem Gehäuse angeordnet. Das zweite Ende der zweiten Blattfeder übernimmt die Funktionen des zweiten Endes der Blattfeder, sofern nur eine einzige Blattfeder in der Dichtung verwendet wird.

[0023] Grundsätzlich ist es sogar denkbar, dass weitere Blattfedern verwendet werden, die zwischen der erste und der zweiten Blattfeder liegend in dem Gehäuse angeordnet und mit der ersten und der zweiten Blattfeder verbunden sind.

[0024] Eine weitere Erfindung betrifft ferner eine Dichtung, insbesondere eine Schiebetürdichtung mit einem Gehäuse, einer aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung absenkbaren Dichtungsleiste, mit einem Mechanismus, der die Dichtungsleiste mit dem Gehäuse verbindet und die Verschiebung der Dichtungsleiste aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt ermöglicht, wobei der Mechanismus zur Verschiebung der Dichtungsleiste von der ersten Stellung in die zweite Stellung betätigbar ist und eine Stange aufweist, die sich innerhalb des Gehäuses von einem ersten Endbereich an einer ersten Stirnseite der Dichtung zu einem zweiten Endbereich an einer zweiten Stirnseite der Dichtung erstreckt, wobei durch Elemente des Mechanismus eine Längsbewegung der Stange in eine Absenkbewegung der Dichtungsleiste umsetzbar ist und wobei an einem Ende der Stange Verbindungsstrukturen vorgesehen sind, an denen ein Auslöser anbringbar ist.

[0025] Eine solche Dichtung mit einem durch Druck betätigbaren Auslöser ist zum Beispiel aus der Druckschrift DE 34 27 928 A1 bekannt. Diese Dichtung ist für eine Drehflügeltür vorgesehen und kann nur durch Druck auf den Auslöser betätigt werden. Für die Verwendung in einer Schiebetür kann es von Vorteil sein, wenn eine Dichtung auch durch Zug zu betätigen ist.

[0026] Hier setzt die weitere Erfindung an.

[0027] Der weiteren Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtung vorzuschlagen, die sowohl wie herkömmliche Dichtungen mittels eines auf der Stirnseite aus dem Gehäuse herausragenden, durch Drücken zu bedienenden Auslöser betätigt werden kann, als auch als Dichtung mit einem seitlich über die längsseitige Gehäusewand hinausragenden, durch Zug zu betätigenden Auslöser verwendet werden kann.

[0028] Diese Aufgabe wird gemäß der weiteren Erfindung dadurch gelöst, dass an beiden Enden der Stange Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit einem Auslöser vorgesehen sind, von denen einer oder beide gleichzeitig an der Stange montiert sind, um eine vollständige Dichtung zu erhalten. Der durch Zug betätigbare Auslöser kann dabei ein Ausleger sein oder zumindest einen Ausleger umfassen, der seitlich, nach oben oder nach unten über das Gehäuse hinausragt.

[0029] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Beschreibung von zwei Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen deutlich. Darin zeigen

Fig. 1

eine Ansicht einer Längsseite einer erfindungsgemäßen Dichtung mit einer entfernten Seitenwand,

Fig. 2

eine Ansicht eines ersten Auslösers, eines zweiten Auslösers und einer die beiden Auslöser verbindenden Stange der Dichtung gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht,

Fig. 3

eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Dichtung gemäß Fig. 1 ,

Fig. 4

eine Ansicht der Dichtung gemäß Fig. 1 und 2 auf die Stirnseite, aus welcher der zweite Auslöser hinausragt,

Fig. 5

eine Ansicht auf die Schlossseite eines Türblattes einer Schiebetür mit der erfindungsgemäßen Dichtung gemäß der Fig. 1, 3 und 4,

Fig. 6

eine Ansicht auf die der Schlossseite gegenüberliegenden Seite des Türblattes gemäß Fig. 5,

Fig. 7

eine Draufsicht auf eine Spindel und einen Ausleger des ersten Auslösers der Dichtung gemäß der Fig. 1, 3 und 4,

Fig. 8

eine Draufsicht auf eine Schiebtür mit einem Türblatt gemäß der Fig. 5 und 6 kurz vor dem Betätigen des ersten Auslösers und

Fig. 9

eine Draufsicht auf die Schiebetür gemäß Fig. 8 nach dem Betätigen des ersten Auslösers.

Fig. 10

eine Draufsicht auf eine zweite erfindungsgemäße Dichtung,

Fig. 11

eine Ansicht einer Stirnseite der zweiten erfindungsgemäßen Dichtung,

Fig. 12

eine Draufsicht auf eine Schiebetür mit einer zweiten erfindungsgemäßen Dichtung und

Fig. 13

eine Ansicht eines Anschlagelementes, an welchem ein Auslöser einer zweiten erfindungsgemäßen Dichtung anschlagen kann.

Das erste Ausführungsbeispiel einer ersten erfindungsgemäßen Dichtung, wie es anhand der Figuren 1 bis 9 beschrieben wird, weist ein Gehäuse 1 , eine Dichtungsleiste 2, 3 und einen Mechanismus auf, der das Gehäuse 1 mit der Dichtungsleiste 2, 3 verbindet und eine Verschiebung der Dichtungsleiste 2, 3 gegenüber dem Gehäuse 1 ermöglicht, so wie es von einer Vielzahl bekannter Dichtungen bekannt ist.

[0030] Das Gehäuse 1 hat ein mit Ausnahme von einigen Ausnehmungen gleichförmiges Querschnittsprofil und ist im Wesentlichen U-förmig, mit einem Steg 11 und sich im Wesentlichen senkrecht zu dem Steg 11 erstreckenden Schenkeln 12. Auf der Innenseite der Schenkel 12 sind zwei einander gegenüberliegende Rippen 13 vorgesehen. Außerdem weist das Gehäuse in Verlängerung zu den Schenkeln 12 über den Steg 11 hinausragende Rippen 14 auf, deren Enden nach innen abgewinkelt sind.

[0031] Die Dichtungsleiste weist ein Halteprofil 3 und ein elastomeres Dichtungsprofil 2 auf, welches eine Abdichtung zwischen einem Türblatt T, an welchem die Dichtung u. a. über einen Winkel 4 befestigt ist, und einem Fußboden, einer Decke oder einer Zarge ermöglicht.

[0032] Der Mechanismus der ersten Dichtung weist zwei Blattfedern 5a, 5b auf. Eine erste dieser Blattfedern 5a ist mit einem ersten Ende 51 a über ein Halteelement 30 fest mit dem Gehäuse 1 verbunden. Dagegen ist das zweite Ende 52a der ersten Blattfeder 5a in der Längsrichtung des Gehäuses 1 der Dichtung verschiebbar gelagert. Das zweite Ende 52a der Blattfeder 5a ist dazu mit einem ersten Zwischenstück 10 schwenkbar verbunden. Das erste Zwischenstück 10 ist mit einem zweiten Zwischenstück 20 formschlüssig verbunden, das mit einem weiteren ersten Zwischenstück 10 formschlüssig verbunden ist. An dem weiteren ersten Zwischenstück 10 ist ein erstes Ende 51 b einer zweiten der Blattfedern 5b schwenkbar angebracht, deren zweites Ende 52b über noch ein weiteres erstes Zwischenstück 10 mit einem Verbindungsstück 6 schwenkbar verbunden ist. Das Verbindungsstück 6 weist eine Spindel auf 61. Diese Spindel 61 ist in eine Gewindebohrung eines Kopplungsstücks 7 eingeschraubt. Das Kopplungsstück 7 ist in dem Gehäuse 1 verschiebbar gelagert und zwar zwischen den Schenkeln 12, den Rippen 13 an den Innenseiten der Schenkel 12 und dem Steg 11 des Gehäuses 1. Die ersten Zwischenstücke 10 sind vorzugsweise identisch.

[0033] Das Kopplungsstück 7 hat eine Querbohrung. Diese Querbohrung bildet eine Verbindungsstruktur zur Verbindung des Kopplungsstücks 7 mit einer Stange 8, die oberhalb des Stegs 11 des Gehäuses, in einem von dem Steg 11 und den Rippen 14 in Verlängerung der Schenkel 12 gebildeten Kanal geführt wird.

[0034] Der Steg 11 des Gehäuses 1 hat oberhalb des Kopplungsstücks ein Langloch 111. Das Langloch 111 hat eine Länge, die es ermöglicht, dass die Querbohrung in dem Kopplungsstück 7 in jeder Position des Kopplungsstückes 7 entlang seines Verschiebeweges von oben zugänglich ist.

[0035] Die in dem Kanal geführte Stange 8 ist an beiden Enden abgewinkelt. Das eine Ende ist durch das Langloch 111 oberhalb des Kopplungsstücks 7 der Dichtung hindurch und in die Querbohrung des Kopplungsmittels 7 eingeführt. Bei einer Verschiebung der Stange 8 wird somit das Kopplungsmittel 7 mitgenommen.

[0036] Die Stange 8 ist bis zum einen Ende des Kanals geführt. Im Bereich des Kanalendes ist ebenfalls ein Langloch 112 in dem Steg 11 des Gehäuses 1 vorgesehen. Dieses Langloch 112 wird von dem abgewinkelten anderen Ende der Stange 8 durchgriffen. In dem dem Kanalende benachbarten Bereich zwischen dem Steg 11, den Schenkeln 12 und den Rippen 13 auf der Innenseite der Schenkel 12, ist ein erster Auslöser 9 verschiebbar untergebracht. Dieser erste Auslöser 9 weist ein erstes Kopplungsstück 91 auf, das genauso ausgebildet ist, wie das bereits erwähnte Kopplungsstück 7. Dieses erste Kopplungsstück 91 ist in dem dem Kanalende benachbarten Bereich zwischen dem Steg 11, den Schenkeln 12 und den Rippen 13 auf der Innenseite der Schenkel 12 geführt. Dieser Bereich bildet eine Führung für das erste Kopplungsmittel 91 des ersten Auslösers 9.

[0037] Das erste Kopplungsstück 91 weist wie das bereits erwähnte Kopplungsstück 7 auch eine Querbohrung als Verbindungsstruktur zur Verbindung mit der Stange 8 auf, in welches das andere abgewinkelte Ende der Stange 8 eingeführt ist.

[0038] Das erste Kopplungsstück 91 weist ebenso eine in Längsrichtung verlaufende Gewindebohrung auf, in welche eine Spindel 92 eingeschraubt ist, die ebenso wie ein an der Spindel 92 befestigter Ausleger 93 Teil des ersten Auslösers 9 ist. Der Ausleger 93 hat eine Bohrung, durch welche die Spindel 92 geführt ist. Der Ausleger 93 kann sich auf der Spindel 92 frei drehen. Durch Splinte oder Gewindestifte 94 ist die Position des Auslegers 93 in der Längsrichtung der Spindel 92 fixiert.

[0039] Im Bereich des Auslegers 93 sind in den Schenkeln 12 des Gehäuses 1 einander gegenüberliegende Langlöcher vorgesehen. Eines dieser Langlöcher wird von dem Ausleger 93 durchgriffen, so dass der Ausleger 93 seitlich über die längsseitige Wand, d.h. einen der Schenkel 12 des Gehäuses 1 hinausragt.

[0040] Die Spindel 92 weist an ihrem freien Ende einen Schlitz oder eine Schlüsselfläche auf, an welchem ein Schraubendreher oder ein anderes geeignetes Werkzeug angesetzt werden kann. Durch ein Drehen der Spindel 92, kann diese weiter in das erste Kopplungsmittel 91 eingeschraubt werden. Dadurch kann der Abstand des Auslegers 93 zum ersten Kopplungsmittel 91 eingestellt werden, wodurch auch die Position des aus dem Gehäuse 1 hinausragenden Teils des Auslegers 93 eingestellt werden kann.

[0041] Wird der Ausleger 93 in der Längsrichtung der Dichtung auf Zug oder Druck belastet und verschoben, wird diese Bewegung über die Spindel 92, das erste Kopplungsstück 91 des ersten Auslösers 9, die Stange 8, das Kopplungsstück 7 der Dichtung, das Verbindungsstück 6 und das erste Zwischenstück 10 auf das zweite Ende 52b der Blattfeder 5b übertragen, die dadurch durchgebogen wird. Durch das Durchbiegen der Blattfeder 5 wird die Dichtungsleiste 2, 3 nach unten verschoben und die Dichtung kann wie gewünscht abdichten. Gleichzeitig wird aber auch das erste Ende 51 b der ersten Blattfeder 5b in der Längsrichtung des Gehäuses 1 verschoben. Die Verschiebung wird über die ersten Zwischenstücke und das zweite Zwischenstück 20 zwischen der zweiten Blattfeder 5b und der erste Blattfeder 5a übertragen. Auch die zweite Blattfeder 5b wird dadurch durchgebogen und die Dichtungsleiste 2, 3 wird nach unten verschoben.

[0042] Das Kopplungsstück 7 der Dichtung und das Verbindungsstück 6 am zweiten Ende 52b der zweiten Blattfeder 5b können einen zweiten Auslöser bilden. Das Kopplungsstück 7 bildet dann ein zweites Kopplungsstück des zweiten Auslösers. Das zweite Kopplungsstück kann dazu eine Anschlagsfläche haben, die bei nicht betätigter Dichtung über die Stirnseite des Gehäuses der Dichtung hinausragt. Ob das zweite Kopplungsstück über die Stirnseite des Gehäuses hinausragt und um welches Maß das Kopplungsstück über die Stirnseite hinausragt, kann durch ein mehr oder weniger tiefes Einschrauben der Spindel 61 des Verbindungsstücks 6 in das Kopplungsstück 7 eingestellt werden.

[0043] Die Betätigung des ersten Auslösers 9 kann beispielweise durch Anschlagen des Auslegers an einer Zarge Z einer Schiebetür erfolgen, wie es in den Figuren 8 und 9 dargestellt ist.

[0044] Die in den Figuren 10 bis 13 dargestellte zweite Dichtung weist ebenfalls ein Gehäuse 1 , eine Dichtungsleiste 2, 3 mit einem Halteprofil 3 und einem Dichtungsprofil 3 auf. Das Halteprofil 2 ist mit einem nicht im Detail dargestellten Mechanismus verbunden, der mit dem Gehäuse 1 verbunden ist. Durch eine Betätigung des Mechanismus kann die Dichtungsleiste 2, 3 von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung gebracht werden, wie es von Dichtungen bekannt ist.

[0045] Der Mechanismus weist eine Stange 8 auf, die sich von einem Ende zum anderen Ende im Gehäuse erstreckt. An den Enden der Stange 8 sind ein erster Auslöser 9 und ein zweiter Auslöser 9a angebracht. Der erste Auslöser 9 ragt mit einem Ausleger 93 sowohl über die Stirnseite des Gehäuses 1 als auch über die Längsseite des Gehäuses 1 hinaus. Dieser erste Auslöser 9 kann auf Zug belastet werden. Der zweite Auslöser 9a ragt auf der anderen Seite des Gehäuses 1 über die Stirnseite des Gehäuses 1 hinaus. Dieser zweite Auslöser 9a kann nur auf Druck belastet werden, um die Dichtung auszulösen. Der erste Auslöser 9 ist auf Umschlag montiert, so dass je nach Einbausituation der Ausleger 93 über die eine oder die andere Längsseite des Gehäuses 1 hinausragen kann.

[0046] Die zweite Dichtung kann zum Beispiel durch Anschlagen des Auslegers 93 des ersten Auslösers 9 an einem Anschlagelement A, wie es in der Figur 12 und der Figur 13 dargestellt ist, ausgelöst werden.

Ansprüche

1. Dichtung, insbesondere eine Schiebetürdichtung mit einem Gehäuse (1), einer aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung absenkbaren Dichtungsleiste (2, 3), mit einem Mechanismus, der die Dichtungsleiste (2, 3) mit dem Gehäuse (1) verbindet und die Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt ermöglicht, wobei der Mechanismus zur Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) von der ersten Stellung in die zweite Stellung betätigbar ist und wenigstens eine Blattfeder (5a, 5b) zur Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) aus der zweiten in die erste Stellung bei nicht betätigtem Mechanismus aufweist, wobei ein erstes Ende (51 a) der Blattfeder (5) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist während das zweite Ende (52b) verschiebbar in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei im Bereich des zweiten Endes (52b) der Blattfeder (5) Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit einem ersten Ende einer Stange (8) vorgesehen sind, wobei im Gehäuse (1) zwischen der Blattfeder (5a, 5b) und einer der Dichtungsleiste (2, 3) gegenübliegenden Außenseite des Gehäuses (1) ein Kanal vorgesehen ist, in welchem diese Stange (8) verschiebbar unterbringbar ist, und wobei sich der Kanal vom zweiten Ende (52b) der Blattfeder (5b) zum ersten Ende (51 a) der Blattfeder (5a) und über das erste Ende (51) der Blattfeder (5a) hinaus zu einem ersten Kanalende erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass
am ersten Kanalende oder benachbart zum ersten Kanalende eine Führung vorgesehen ist, in welcher ein erster, mit der Stange (8) verbindbarer Auslöser (9) verschiebbar angeordnet werden kann, der zur Betätigung des Mechanismus geeignet und eingerichtet ist.

2. Dichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (52b) der Blattfeder (5b) mit einem zweiten Auslöser (6, 7) verbindbar ist, der zur Betätigung des Mechanismus geeignet und eingerichtet ist.

3. Dichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung ein Kopplungsstück (7) aufweist, welches mit dem zweiten Ende (52b) der Blattfeder (5b) verbunden ist und welches eine Verbindungsstruktur zur Verbindung mit der Stange (8) aufweist.

4. Dichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung ein Verbindungsstück (6) aufweist, welches das Kopplungsstück (7) der Dichtung mit dem zweiten Ende (52b) der Blattfeder (5b) verbindet.

5. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einer Stange (8) und mit einem ersten Auslöser (9), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stange (8) im Kanal des Gehäuses (1) erstreckt, dass der erste Auslöser (9) in der Führung am ersten Kanalende oder benachbart zum ersten Kanalende verschiebbar angeordnet ist und dass die Stange (8) ggf. über das Kopplungsstück (7) das zweite Ende (52b) der Blattfeder (5b) mit dem ersten Auslöser (9) verbindet.

6. Dichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslöser (9) über eine Längsseite des Gehäuses (1) hinausragt.

7. Dichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslöser (9) über eine Stirnseite des Gehäuses (1) hinausragt.

8. Dichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Ausnehmung in einer Wand an der Längsseite des Gehäuses (1) aufweist und dass der erste Auslöser (99 durch diese Ausnehmung hindurchragt und so über die Längsseite des Gehäuses (1) hinausragt.

9. Dichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslöser (9) ein erstes Kopplungsstück (91) aufweist.

10. Dichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslöser (9) einen Ausleger (93) und eine Spindel (92) aufweist.

11. Dichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungsstück (91) eine Gewindebohrung aufweist, in welchem die Spindel (92) eingeschraubt ist und dass der Ausleger (93) an der Spindel (92) befestigt ist und über die Längsseite des Gehäuses (1) hinausragt.

12. Dichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslöser (9), insbesondere das erste Kopplungsstück (91) des ersten Auslösers (91) eine Verbindungsstruktur zur Verbindung mit der Stange (8) aufweist.

13. Dichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (7) der Dichtung und das erste Kopplungsstück (91) des ersten Auslösers (9) gleich sind.

14. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, insbesondere nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung einen zweiten Auslöser (6, 7) aufweist.

15. Dichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Auslöser (6, 7) ein Verbindungsstück (6) mit einer Spindel (61) und ein zweites Kopplungsstück (7) aufweist.

16. Dichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kopplungsstück (7) eine Gewindebohrung aufweist, in welcher die Spindel (61) eingeschraubt ist und dass Verbindungsstück (6) den Auslöser (6, 7) mit dem zweiten Ende (52) der Blattfeder (5) verbindet.

17. Dichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kopplungsstück (7) durch das Kopplungsstück (7) der Dichtung gebildet ist.

18. Dichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (6) der Dichtung durch das Verbindungsstück (6) des zweiten Auslösers (6, 7) gebildet wird.

19. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung zwei Blattfedern (5a, 5b) aufweist, die jeweils ein erstes Ende (51 a, 51 b) und ein zweites Ende (52a, 52b) aufweisen, wobei das erste Ende (51 a) der ersten Blattfeder mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, dass zweite Ende (51 b) der ersten Blattfeder (5a) mit dem ersten Ende (51 b) der zweiten Blattfeder (5b) verbunden ist und das zweite Ende (52b) der zweiten Blattfeder (5b) verschiebbar in dem Gehäuse (1) angeordnet ist.

20. Dichtung, insbesondere eine Schiebetürdichtung mit einem Gehäuse (1), einer aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung absenkbaren Dichtungsleiste (2, 3), mit einem Mechanismus, der die Dichtungsleiste (2, 3) mit dem Gehäuse (1) verbindet und die Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt ermöglicht, wobei der Mechanismus zur Verschiebung der Dichtungsleiste (2, 3) von der ersten Stellung in die zweite Stellung betätigbar ist und eine Stange (8) aufweist, die sich innerhalb des Gehäuses (1) von einem ersten Endbereich an einer ersten Stirnseite der Dichtung zu einem zweiten Endbereich an einer zweiten Stirnseite der Dichtung erstreckt, wobei durch Elemente des Mechanismus eine Längsbewegung der Stange (8) in eine Absenkbewegung der Dichtungsleiste (2, 3) umsetzbar ist und wobei an einem Ende der Stange (8) Verbindungsstrukturen vorgesehen sind, an denen ein Auslöser (9, 9a) anbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
an beiden Enden der Stange Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit einem Auslöser (9, 9a) vorgesehen sind, von denen einer oder beide gleichzeitig an der Stange (8) montierbar ist bzw. sind.

Zeichnung