(19)
(11) EP 2 634 366 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.11.2015  Patentblatt  2015/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.09.2013  Patentblatt  2013/36

(21) Anmeldenummer: 13000395.7

(22) Anmeldetag:  28.01.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F01C 17/02(2006.01)
F04C 2/16(2006.01)
F04C 2/00(2006.01)
F01C 21/10(2006.01)
F04C 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 31.01.2012 DE 102012001700

(71) Anmelder: Jung & Co. Gerätebau GmbH
25495 Kummerfeld/Pinneberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Christov, Weshen
    31675 Bückeburg (DE)
  • Jung, Hans
    25421 Pinneberg (DE)

(74) Vertreter: Wetzel, Philipp et al
Meissner, Bolte & Partner GbR Beselerstraße 6
22607 Hamburg
22607 Hamburg (DE)

   


(54) Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise mit Zahnrädern, mittels derer die Spindeln drehgekoppelt sind


(57) Die Erfindung betrifft eine zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse, das einen Pumpenabschnitt, einen Lagerabschnitt und einen Getriebeabschnitt mit einem Getrieberaum aufweist, wobei der Lagerabschnitt und der Pumpenabschnitt getrennt voneinander ausgeführt sind. Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannte Pumpe dahingehend zu verbessern, dass eine einfachere und weniger zeitaufwendige Wartung bzw. Nachjustierung vorgenommen werden kann. Gelöst wird dieses Aufgabe dadurch, die Bohrungen im Befestigungselement so ausgeführt sind, dass das Zahnrad und das Befestigungselement (und damit die Welle) gegeneinander verdrehbar sind, so dass ein Abstand der Flanken, der Förderschrauben (das Flankenspiel der Förderschrauben) einstellbar ist, dass am Getriebeabschnitt des Pumpengehäuses eine Öffnung vorgesehen ist, dass die Öffnung mit einer lösbaren Abdeckung versehen, dass die Öffnung so angeordnet ist, dass die Abdeckung im montierten Zustand der Spindelpumpe lösbar ist, und dass der Getrieberaum zur Einstellung des Flankenspiels der Förderschrauben mit dem dafür notwendigen Werkzeug erreichbar ist.







Recherchenbericht









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