Gargerät mit Befüllöffnung für Reinigungsflüssigkeit, System aus Behältnis und Gargerät sowie Verfahren zum Befüllen eines Gargerätes mit Reinigungsflüssigkeit

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit Befüllöffnung (18) für Reinigungsflüssigkeit, ein System aus einem Behältnis für Reinigungsflüssigkeit und Gargerät sowie ein Verfahren zum Befüllen eines Gargerätes mit Reinigungsflüssigkeit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gargerät mit einer Befüllöffnung (18) für Reinigungsflüssigkeit, ein System aus einem Gargerät mit einem Behältnis für Reinigungsflüssigkeit sowie ein Verfahren zum Befüllen eines Gargerätes mit Reinigungsflüssigkeit zur Verfügung zu stellen, die eine saubere und sichere Befüllung ermöglichen. Ein erfindungsgemäßes Gargerät weist mindestens eine Befüllöffnung (18) zum Einfüllen von Reinigungsflüssigkeit über eine erste Leitung in den Gargeräteinnenraum oder in einen Tank auf. Die Befüllöffnung (18) ist derart gestaltet, dass mindestens ein Teil eines Behältnisses in die Befüllöffnung (18) einführbar ist, wobei innerhalb der Befüllöffnung (18) mindestens ein Durchstoßelement (32) derart angeordnet ist, dass beim Einführen des mindestens einen Teils des Behältnisses in die Befüllöffnung (18) ein auf dem Behältnis angeordnetes Verschlusselement derart durchstoßbar ist, dass die in dem Behältnis befindliche Reinigungsflüssigkeit unmittelbar nach dem Durchstoßen in den Gargeräteinnenraum oder in den Tank einströmt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit Befüllöffnung für Reinigungsflüssigkeit, ein System aus einem Behältnis für Reinigungsflüssigkeit und Gargerät sowie ein Verfahren zum Befüllen eines Gargerätes mit Reinigungsflüssigkeit. Unter Gargeräten werden insbesondere Backöfen, Gärschränke und sonstige für Bäckereibetriebe geeignete Vorrichtungen zum Aufbewahren und Behandeln von Lebensmitteln verstanden.

[0002] Aus der EP 1 478 886 B1 ist ein Verfahren zum Reinigen des Innenraums eines Gargerätes bekannt, bei welchem Tabs als Reinigungsmittel verwendet werden. Vor jedem Reinigungsvorgang muss ein Reinigungstab in ein dafür vorgesehenes Behältnis eingelegt werden. Nachteilig an der Verwendung von Reinigungstabs ist, dass vor jedem Reinigungsvorgang ein separater Arbeitsschritt erforderlich ist, um das Reinigungsmittel in dem Gargerät zu positionieren. Ferner haben Reinigungstabs den Nachteil, dass deren Auflösungsgrad von mehreren Faktoren, insbesondere von der Wassertemperatur, Zeit und der auf den Reinigungstab wirkenden Wasserströmung abhängig ist. Variiert nur einer dieser Faktoren, kann dies dazu führen, dass der Reinigungstab sich nicht vollständig auflöst und Reste hiervon im Garraum zurückbleiben. Dies muss, insbesondere im gewerblichen Bereich, vermieden werden.

[0003] Aus der EP 2 229 852 B1 ist ein System zum Reinigen einer Kochvorrichtung bekannt, bei welchem Wasser von einem Wasserverteilungsnetz über einen ersten Zuführungskreislauf und Reinigungsmittel von einem Tank über einen zweiten Zuführungskreislauf zunächst einer Mischeinheit zugeführt werden, wobei das Gemisch aus Wasser und Reinigungsmittel anschließend über eine Zuführungsleitung in die Kochkammer gegeben wird. Zum Befüllen des Tanks sind der EP 2 229 852 B1 keine konkreten Angaben zu entnehmen.

[0004] Aus den Druckschriften DE 10 2010 017 177 A1 und EP 2 389 808 A1 sind Einrichtungen zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln mit einer mobilen Tankvorrichtung bekannt. Die Tankvorrichtung umfasst einen auf einem verfahrbaren Bodenträger befestigten Abwassertank, der in einem Unterbauschrank positioniert und leicht verfahrbar ist. In den Einrichtungen sind auch Reinigungsmitteltanks vorgesehen, die über Leitungen nachgefüllt werden können. Wie die Befüllung des Reinigungsmitteltanks im Detail abläuft, ist den Druckschriften nicht zu entnehmen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gargerät mit einer Befüllöffnung für Reinigungsflüssigkeit, ein System aus einem Gargerät mit einem Behältnis für Reinigungsflüssigkeit sowie ein Verfahren zum Befüllen eines Gargerätes mit Reinigungsflüssigkeit zur Verfügung zu stellen, die eine saubere und sichere Befüllung ermöglichen.

[0006] Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen der Ansprüche 1, 10 bzw. 11.

[0007] Ein erfindungsgemäßes Gargerät weist mindestens eine Befüllöffnung zum Einfüllen von Reinigungsflüssigkeit über eine erste Leitung in den Gargeräteinnenraum oder in einen Tank auf. Die Befüllöffnung ist derart gestaltet, dass mindestens ein Teil eines Behältnisses in die Befüllöffnung einführbar ist, wobei innerhalb der Befüllöffnung mindestens ein Durchstoßelement derart angeordnet ist, dass beim Einführen des mindestens einen Teils des Behältnisses in die Befüllöffnung ein auf dem Behältnis angeordnetes Verschlusselement derart durchstoßbar ist, dass die in dem Behältnis befindliche Reinigungsflüssigkeit unmittelbar nach dem Durchstoßen in den Gargeräteinnenraum oder in den Tank einströmt. Unter einem Verschlusselement im Sinne der Erfindung werden Membranen, Folien und sonstige durchstoßbare Elemente verstanden, die zum einen dazu geeignet sind, ein Behältnis dicht zu verschließen und zum anderen von einem in einer Befüllöffnung angeordneten Durchstoßelement durchtrennt zu werden. Die Dimensionierung des Verschlusselements kann variieren, insbesondere abhängig von der Ausbildung des Durchstoßelements und von der beim Einführen des Behältnisses in die Befüllöffnung üblicherweise angewendeten Kraft. Diese Kraft wiederum ist unter anderem von der Größe und dem daraus resultierenden Eigengewicht des vollen Behältnisses sowie vom Winkel der Befüllöffnung abhängig, in welche das Behältnis eingeführt wird. Je größer das Eigengewicht des Behältnisses und je weiter die Befüllöffnung in Richtung Erdanziehungskraft ausgerichtet ist, desto größer ist die Kraft, die ein mit Reinigungsflüssigkeit gefülltes Behältnis bereits aufgrund des Eigengewichts auf das Durchstoßelement ausübt. Unter Reinigungsflüssigkeiten werden im vorliegenden Fall sämtliche Reinigungsflüssigkeiten einschließlich Entkalker, Klarspüler und sonstigen, für die Reinigung von Gargeräten geeigneten Flüssigkeiten verstanden.

[0008] Das erfindungsgemäße Gargerät hat den Vorteil, dass ein mit einem Verschlusselement verschlossenes Behältnis mit Reinigungsflüssigkeit in die Befüllöffnung so eingeführt werden kann, dass die in dem Behältnis befindliche Reinigungsflüssigkeit nur und erst aus dem Behältnis austritt, wenn das Durchstoßelement das Verschlusselement durchstoßen hat. Dabei ist das Durchstoßelement vorzugsweise so angeordnet, dass austretende Reinigungsflüssigkeit ausschließlich durch die Befüllöffnung in das Gargerät hineinläuft. So ist sichergestellt, dass vor dem Einfüllen der Reinigungsflüssigkeit keine Reinigungsflüssigkeit verschüttet wird und insbesondere keine Reinigungsflüssigkeit ungewünscht in direkten Kontakt mit Befüllpersonal, Lebensmitteln oder mit dem Lebensmittelinnenraum kommt.

[0009] In einer praktischen Ausführungsform weist das Durchstoßelement mindestens ein Element zur lösbaren Befestigung im Bereich der Befüllöffnung auf und/oder an dem Gargerät ist im Bereich der Befüllöffnung mindestens ein Element zur lösbaren Befestigung des Durchstoßelements angeordnet. Geeignet sind alle bekannten kraft- und/oder formschlüssigen Verbindungstechniken, insbesondere eine Verschraubung, eine Steckverbindung oder ein Bajonett-Verschluss. Die vorstehend genannte Anbindungsform hat den Vorteil, dass das Durchstoßelement zu Reinigungs- oder Austauschzwecken einfach aus der Befüllöffnung entnommen und wieder mit dieser verbunden werden kann. Dies gewährleistet eine langfristige Funktionalität.

[0010] In einer weiteren praktischen Ausführungsform ist im Bereich der Befüllöffnung ein Filterelement angeordnet, um sicherzustellen, dass keine Schmutzpartikel oder sonstige Feststoffe durch die Befüllöffnung in den Gargeräteinnenraum oder den Tank des Gargerätes gelangen. Das Filterelement ist bevorzugt in dem Durchstoßelement oder unterhalb des Durchstoßelements angeordnet. Es kann auch einstückig an dem Durchstoßelement ausgebildet sein.

[0011] In einer besonders sicheren Ausführungsform sind die Befüllöffnung, das Durchstoßelement und/oder das Filterelement so gestaltet, dass das Filterelement mit Hilfe des Durchstoßelements in der Befüllöffnung fixierbar ist. Dazu kann an dem Durchstoßelement selbst eine geometrische Gestaltung vorgesehen sein, die es ermöglicht, das Filterelement in diese einzupassen. Eine solche geometrische Gestaltung kann beispielsweise eine Vertiefung sein, in die das komplementär ausgebildete Filterelement von oben oder von unten eingesteckt oder von der Seite eingeschoben wird. Alternativ kann auch an dem Gehäuse eine geometrische Gestaltung vorgesehen sein, um das Filterelement wie vorstehend beschrieben einzupassen. Schließlich kann das Filterelement auch auf einem Anschlag im Bereich der Befüllöffnung positioniert werden, um es durch das darüber angeordnete Durchstoßelement einzuklemmen. Dies kann beispielsweise durch ein Einschrauben des Durchstoßelements in die Befüllöffnung geschehen.

[0012] In einer weiteren praktischen Ausführungsform ist das Durchstoßelement als ringförmiger Dorn ausgebildet. Als ringförmiger Dorn werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung sowohl solche Gestaltungen bezeichnet, bei denen der Ring geschlossen ist, als auch solche, bei denen mehrere Durchstoßelemente auf einer runden, d.h. kreisförmigen, ovalen oder anderweitig geformten, insbesondere bogenförmigen, Bahn angeordnet sind, auch wenn zwischen den einzelnen Durchstoßelementen ein Freiraum ist. Möglich sind beispielsweise auch Gestaltungen mit vieleckiert Geometrie. Wichtig ist, dass der Dorn dazu geeignet ist, das Verschlusselement großflächig aufzustoßen, damit die Reinigungsflüssigkeit nach dem Durchstoßen möglichst ohne weitere Handlungen zügig aus dem Behältnis herausfließen kann. Vorzugsweise wird ein geschlossener Ring (z.B. ein kreisförmiger oder vieleckiger Ring) verwendet, da in diesem Fall die Membran beim Durchstoßen vom Dorn nach außen verdrängt. Der Dorn wird in einer weiteren praktischen Ausführungsform vorzugsweise so ausgelegt, dass das Verschlusselement aufgerissen, jedoch nicht vollständig von dem Behältnis abgetrennt wird.

[0013] Wenn das Durchstoßelement bzw. die Durchstoßelemente an ihren Außenseiten einen Abstand von mindestens 1 mm zur inneren Begrenzungswand der Befüllöffnung aufweist bzw. aufweisen, bleibt genug Platz um die Wandung eines Behältnisses zwischen der Innenwand der Befüllöffnung und den Durchstoßelementen zum Befüllen zu positionieren. Bevorzugt beträgt der Abstand 1 mm bis 10 mm, besonders bevorzugt 2 mm bis 5 mm.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Befüllöffnung mindestens eine, durch das Durchstoßelement führende Ausgleichsöffnung auf. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine oder mehrere in der Umfangswand des Durchstoßelements angeordnete Ausgleichöffnungen handeln, die - ggf. über ein oder mehrere Kanäle - zu einer zweiten Leitung (Bypass) führen. Mit einer derartigen Ausgleichsöffnung kann das Risiko vermindert werden, dass sich bei einem auf einem Durchstoßelement positionierten Behältnis kurzfristig ein so hoher Druck ausbildet, dass sich ein Rückstrom von Reinigungsflüssigkeit bildet und somit Reinigungsflüssigkeit aus der Befüllöffnung herausspritzen oder tropfen könnte. Ausgleichsöffnungen begünstigen daher ein schnelles, kontinuierliches und sicheres Einströmen von Reinigungsflüssigkeit.

[0015] Das Durchstoßelement kann besonders kostengünstig und einfach einstückig hergestellt werden. Geeignet als Materialien sind nicht nur Kunststoffe, sondern insbesondere auch metallische Werkstoffe, da diese besonders temperaturbeständig sind und durch Aussetzung hoher Temperaturen sehr gut keimtötend gereinigt werden können.

[0016] In einer weiteren praktischen Ausführungsform ist das Durchstoßelement an der zur Außenseite des Gargeräts weisenden Seite scharfkantig ausgebildet, um die für den Durchstoßvorgang benötigte Kraft möglichst gering zu halten. In diesem Fall ist es aus Sicherheitsaspekten bevorzugt, wenn der Durchmesser der Befüllöffnung kleiner ist als die Breite einer Hand und scharfkantige Elemente so weit von der Außenkante der Befüllöffnung entfernt angeordnet sind, dass diese mit der Hand von außen nicht erreichbar sind. Beispielsweise können für diesen Zweck als Durchmesser der Befüllöffnung ein Maß kleiner als 5 cm (vorzugsweise kleiner als 3 cm) und der Abstand zur Außenkante der Befüllöffnung größer als 5 cm (vorzugsweise größer als 10 cm) gewählt werden.

[0017] Vorzugsweise wird der Füllstand des Tanks mit einer Sensorik überwacht. Diese Sensorik stellt sicher, das immer mindestens ein Nachfüllbehältervolumen eingefüllt werden kann, z.B durch eine Anzeige, LED, über eine Steuerung einer Verschlussklappe etc. So kann sichergestellt werden, dass - bei Einhaltung der Weisungen der Anzeige, LED etc. - der Tank nicht überfüllt oder ein nicht ganz entleertes Behältnis wieder von der Befüllöffnung entfernt werden muss.

[0018] Die Erfindung betrifft auch ein System aus einem Gargerät und einem Behältnis, gemäß welchem das Behältnis im Bereich des Verschlusselements an die Geometrie der Befüllöffnung des Gargeräts derart angepasst ist, dass die Innenmaße (z.B. der Durchmesser bzw. die Länge und die Breite) eine Abweichung von maximal 20 Prozent, bevorzugt maximal 15 Prozent und weiter bevorzugt maximal 10 Prozent, von den Außenmaßen des Durchstoßelements aufweisen, so dass das Behältnis während des Durchstoßen des Verschlusselements und beim Befüllen von dem Durchstoßelement geführt ist. Bei einem derartigen System kann das Behältnis einfach so weit in die Befüllöffnung eingeschoben werden, bis das Verschlusselement durchstoßen ist. Dann ist das Behältnis aufgrund der geometrischen Gestaltung durch das Durchstoßelement positioniert. Es kann dann losgelassen werden, beispielsweise um andere Tätigkeiten durchzuführen. Nach Entleerung des Behältnisses kann es einfach vom Durchstoßelement abgezogen und der Wiederverwertung zugeführt werden.

[0019] In einer weiteren praktischen Ausführungsform ist der Tank eines erfindungsgemäßen Gargeräts mit einer Entlüftungsvorrichtung versehen. Dadurch kann die Zeit für das Einfließen von Reinigungsflüssigkeit erheblich verkürzt werden.

[0020] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einfüllen von Reinigungsflüssigkeit in einen Tank eines Gargerätes oder einen Gargeräteinnenraum mit folgenden Verfahrensschritten:

a) mindestens teilweises Einführen eines Flaschenhalses oder eines sonstigen Behältnisses in eine Befüllöffnung eines Gargerätes nach einem der vorstehenden Ansprüche, bis das Durchstoßelement das Verschlusselement durchstoßen hat,

b) Entleeren des Behältnisses, vorzugsweise vollständig.

[0021] Auf die vorstehend bereits im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Gargerät beschriebenen Vorteile wird hiermit verwiesen.

[0022] Soweit nicht anders angegeben und technisch nicht ausgeschlossen, sind alle vorstehend beschriebenen technischen Merkmale beliebig miteinander kombinierbar.

[0023] Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

einen Teil eines Backofengehäuses mit abgedeckter Befüllöffnung in einer Ansicht von vorne,

Fig. 2

das in Figur 1 gezeigte Backofengehäuse mit entfernter Seitenwand in einer Ansicht von rechts,

Fig. 3

ein in das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Backofengehäuse einsetzbares Element zur Bildung einer erfindungsgemäßen Befüllöffnung in einer Seitenansicht,

Fig. 4

ein in das in Figur 3 gezeigte Element einschraubbares Durchstoßelement in einer Ansicht von schräg oben,

Fig. 5

das in Figur 3 gezeigte Element mit dem in Figur 4 gezeigten, eingesetzten Durchstoßelement in einer Ansicht von oben,

Fig. 6

die Elemente aus Figur 5 in einer Ansicht schräg von der Seite,

Fig. 7

das in Figur 3 gezeigte, mit dem Frontblech des in Figur 1 gezeigten Backenofengehäuses verschraubte Element,

Fig. 8

den in Figur 2 mit VIII markierten Bereich in einer vergrößerten Darstellung von schräg hinten und

Fig. 9

einen Teil eines Backofengehäuses mit einer Befüllöffnung und einer in der Befüllöffnung eingeführten Flasche.

[0024] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Teil eines Backofens 10 mit einem Frontblech 12. Mit dem Frontblech 12 ist ein Deckblech 14 verschraubt. An dem Deckblech 14 ist ein Verschlussdeckel 16 befestigt, der zur Freigabe einer Befüllöffnung 18 seitlich verschwenkbar ist. Weder das Deckblech 14 noch der Verschlussdeckel 16 sind zwingend erforderlich.

[0025] Wie in Figur 2 zu erkennen ist, führt die Befüllöffnung 18 über eine erste Leitung 20 zu einem im Bereich des Bodens angeordneten Tank 22. Als Leitung 20 dient in der gezeigten Ausführungsform ein Schlauch, der mit Hilfe von Schlauchschellen an Rohrenden der Befüllöffnung 18 und des Tanks 22 befestigt ist.

[0026] Eine zweite Leitung 24 mit deutlich kleinerem Durchmesser führt ebenfalls von der Einfüllöffnung 18 zu dem Tank 22. Die Funktion der zweiten Leitung 24 wird nachfolgend noch näher erläutert.

[0027] Dahinter ist eine weitere Leitung 25 (hier: ebenfalls ein Schlauch) angeordnet, die zum Entlüften aus dem Tank senkrecht nach oben führt. Sie weist an ihrem oberen Ende mindestens eine Öffnung auf, die einen Luftein- und Luftaustritt jederzeit ermöglicht. Sie ist ferner so dimensioniert, dass ein Austreten der Flüssigkeit aus dem Tank bei einem üblichen Bewegen oder Verschieben bzw. Transport der Anlage sehr unwahrscheinlich bzw. unmöglich ist. In der gezeigten Ausführungsform ist die Länge der weiteren Leitung 25 größer als 50 cm. Die weitere Leitung 25 kann daher als eine Entlüftungsvorrichtung betrachtet werden.

[0028] Die Befüllöffnung 18 ist im Wesentlichen gebildet durch ein Grundelement 26 (Fig.3), das einen Abschnitt 28 mit kreisringförmigem Querschnitt und einen zweiten Abschnitt 30 mit kreisringförmigem Querschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt 28 einen größeren Außendurchmesser aufweist als der zweite Abschnitt 30. Zur Bildung der Befüllöffnung wird das Grundelement 26 mit der Vorderseite des Gehäuses 12 des Backofens 10 verschraubt. Das Grundelement 26 kann innen und außen auch eine andere Geometrie aufweisen.

[0029] Der innere Bereich des ersten Abschnitts 28 dient der Aufnahme des in Figur 4 gezeigten Durchstoßelements 32 sowie der Aufnahme eines in dieser Figur nicht dargestellten Behältnisses, insbesondere eines Flaschen- oder Kanisterhalses. Der äußere Bereich des zweiten Abschnitts 30 dient - wie in Figur 8 gezeigt - als Anschlussabschnitt für die erste Leitung 20.

[0030] Das in den Figuren 4 und 7 im Detail dargestellte Durchstoßelement 32 besteht aus einem ersten Abschnitt 34 mit kreisringförmigem Querschnitt und einem zweiten Abschnitt 36 mit kreisringförmigem Querschnitt.

[0031] Wie zu erkennen ist, weist der zweite Abschnitt 36 des Durchstoßelements 32 einen größeren Außendurchmesser auf. Ferner ist an dem zweiten Abschnitt 36 ein Außengewinde 38 ausgebildet. Über dieses Außengewinde 38 wird das Durchstoßelement 32 in das Grundelement 26 eingeschraubt. Das entsprechende Innengewinde in dem Grundelement 26 beginnt an dem in Figur 7 zu erkennenden Absatz 40 innerhalb der Befüllöffnung 18. Vorzugsweise wird zwischen dem Durchstoßelement 32 und dem Grundelement 26 ein nicht dargestelltes Filterelement angeordnet, beispielsweise indem ein solches Filterelement durch Einschrauben des Durchstoßelementes 32 in das Grundelement 26 eingeklemmt wird. Um das Eindrehen und Ausdrehen des Durchstoßelementes 32 zu erleichtern und mittels eines Werkzeuges zu ermöglichen, sind zwei Ausfräsungen 54 im Übergangsbereich von dem ersten Abschnitt 34 des Durchstoßelements 32 zu dem zweiten Abschnitt 36 des Durchstoßelements 32 ausgebildet.

[0032] Der erste Abschnitt 34 des Durchstoßelements 32 weist unmittelbar angrenzend an den Übergangsbereich zu dem zweiten Abschnitt 36 über den Umfang verteilt mehrere Ausgleichsöffnungen 42 in der Umfangswand auf. Diese Ausgleichsöffnungen 42 dienen zum einen dazu, bei starkem Druckanstieg des Reinigungsmittels in dem nicht dargestellten Behältnis und in der ersten Leitung 20 eine Möglichkeit zum Druckausgleich zu schaffen. Auf diese Möglichkeit wird nachfolgend noch im Detail eingegangen.

[0033] Die Figuren 5 und 6 zeigen das Grundelement 26 mit eingeschraubtem Durchstoßelement 32. Die vier Öffnungen 44 mit Innengewinde im Bereich der vorderen Stirnseite dienen der Verschraubung des Grundelements 26 mit der Vorderseite Gehäuses 12 des Backofens 10.

[0034] Wie in Figur 5 erkennbar ist, weist die Außenseite des Durchstoßelements 32 im ersten Abschnitt von der Innenseite 46 des Grundelements im oberen Bereich des ersten Abschnitts einen Abstand d auf. Dieser Abstand d ist so dimensioniert, dass ein Behältnis, insbesondere der Flaschenhals einer wie der der in Figur 9 dargestellten Flasche 48, zwischen dem Durchstoßelement 32 und der Innenwand der Befüllöffnung 18 eintaucht. Vorzugsweise ist der Innendurchmesser des Flaschenhalses gleich groß oder etwas größer als der Außendurchmesser des Durchstoßelements 32, so dass sich die Flasche leichtgängig auf das Durchstoßelement 32 aufschieben lässt und im aufgeschobenen Zustand in dieser Position fixiert ist.

[0035] In Figur 8 ist gut zu erkennen, dass der Übergangsbereich zwischen dem ersten Abschnitt 28 und dem zweiten Abschnitt 30 des Grundelements 26 als scharfkantiger Absatz 50 ausgebildet ist. An der im eingebauten Zustand des Grundelements 26 tiefsten Stelle des Absatzes ist die zweite Leitung 24 angeschlossen.

[0036] Bevor nachfolgend im Einzelnen beschrieben wird, wie die vorstehend erwähnten Elemente funktional zusammenwirken, wird noch auf die Gestaltung der zur Außenseite der Befüllöffnung 18 weisenden Stirnseite des Durchstoßelements 32 Bezug genommen. Wie in Figur 4 erkennbar ist, ist die Stirnseite als ringförmiger Dorn 52 ausgebildet. Es handelt sich vorliegend um einen geschlossenen Ring, dessen Außenseite scharfkantig ausgebildet ist, indem durch die zwischen dem äußeren Umfang und dem inneren Umfang des Rings gebildete Verbindungsfläche und der Außenmantelfläche des ersten Abschnitts 34 des Durchstoßelements ein spitzer Winkel gebildet ist. Dieser Winkel ist bevorzugt kleiner als 45°, besonders bevorzugt kleiner 30° und weiter bevorzugt kleiner 20°.

[0037] Nachfolgend wird beschrieben, wie Reinigungsflüssigkeit aus einer Flasche 48 mit einem erfindungsgemäßen Gargerät sicher in den Tank 22 gefüllt werden kann. Dabei kommt eine Flasche 48 zum Einsatz, deren Öffnung im Bereich des Flaschenhalses mit einem durchstechbaren Verschlusselement (nicht dargestellt) verschlossen ist. Die Flasche 48 wird dazu zunächst in die Befüllöffnung 18 eingeführt, bis das Verschlusselement an den ringförmigen Dorn 52 stößt. Die Flasche 48 wird dann - ggf. unter etwas erhöhter Kraftanwendung - weiter in Richtung Befüllöffnung bewegt, so dass der ringförmige Dorn 52 das Verschlusselement durchstößt. Dabei klappt das Verschlusselement großflächig zur Seite weg und ermöglicht es, der in der Flasche befindlichen Reinigungsflüssigkeit durch den von der inneren Umfangswand des Durchstoßelements 32 in Richtung erste Leitung 20 zu strömen.

[0038] Sollte sich durch das Ausfließen der Reinigungsflüssigkeit ein Druckanstieg ergeben, der zu einem Rückstoß führen würde, wird diesem kurzfristig dadurch entgegengewirkt, dass die Reinigungsflüssigkeit teilweise über die Ausgleichsöffnungen 42 durch die Umfangswand des Durchstoßelements 32 in den Bereich zwischen der Außenwand des Durchstoßelements 32 und der Innenwand des Grundelements 26 gelangen. Vor dort aus kann die Flüssigkeit weiter über nicht im Detail erkennbare Kanäle zu der zweiten Leitung 24 und über diese ebenfalls in den Tank 22 gelangen.

Bezugszeichenliste

[0039] 

10

Backofen

12

Frontblech

14

Deckblech

16

Verschlussdeckel

18

Befüllöffnung

20

erste Leitung

22

Tank

24

zweite Leitung

25

weitere Leitung

26

Grundelement

28

erster Abschnitt des Grundelements

30

zweite Abschnitt des Grundelements

32

Durchstoßelement

34

erster Abschnitt des Durchstoßelements

36

zweiter Abschnitt des Durchstoßelements

38

Außengewinde

40

Absatz

42

Ausgleichsöffnung

44

Öffnungen

46

Innenseite

48

Flasche

50

Absatz

52

ringförmiger Dorn

54

Ausfräsung

Ansprüche

1. Gargerät mit mindestens einer Befüllöffnung zum Einfüllen von Reinigungsflüssigkeit über eine erste Leitung (20) in den Gargeräteinnenraum oder in einen Tank (22), wobei die Befüllöffnung (18) derart gestaltet ist, dass mindestens ein Teil eines Behältnisses in die Befüllöffnung (18) einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass innerhalb der Befüllöffnung (18) mindestens ein Durchstoßelement derart angeordnet ist, dass beim Einführen des mindestens einen Teils des Behältnisses in die Befüllöffnung (18) ein auf dem Behältnis angeordnetes Verschlusselement derart durchstoßbar ist, dass in dem Behältnis befindliche Reinigungsflüssigkeit unmittelbar nach dem Durchstoßen in den Gargeräteinnenraum oder in den Tank (22) einströmt.

2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchstoßelement (32) mindestens ein Element zur lösbaren Befestigung im Bereich der Befüllöffnung (18) aufweist und/oder an dem Gargerät im Bereich der Befüllöffnung (18) mindestens ein Element zur lösbaren Befestigung des Durchstoßelements (32) angeordnet ist.

3. Gargerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Befüllöffnung (18) ein Filterelement angeordnet ist.

4. Gargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (18), das Durchstoßelement (32) und/oder das Filterelement so gestaltet sind, dass das Filterelement mit Hilfe des Durchstoßelements (32) in der Befüllöffnung (18) fixierbar ist.

5. Gargerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchstoßelement (32) als ringförmiger Dorn (52) ausgebildet ist.

6. Gargerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchstoßelement (32) bzw. die Durchstoßelemente (32) einen Abstand d von mindestens 1 mm zur inneren Begrenzungswand der Befüllöffnung (18) aufweist bzw. aufweisen.

7. Gargerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (18) mindestens eine durch das Durchstoßelement (32) führende Ausgleichsöffnung (42) aufweist.

8. Gargerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an die zur Außenseite des Gargeräts weisenden Seite scharfkantig ausgebildet ist.

9. Gargerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank mit einer Entlüftungsvorrichtung versehen ist.

10. System aus einem Gargerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche und einem Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis im Bereich des Verschlusselements an die Geometrie der Befüllöffnung (18) des Gargeräts derart angepasst ist, dass die lnnenmaße eine Abweichung von maximal 20 Prozent von den Außenmaßen des Durchstoßelements (32) aufweisen, so dass das Behältnis während des Durchstoßens des Verschlusselements und beim Befüllen von dem Durchstoßelement (32) geführt ist.

11. Verfahren zum Einfüllen von Reinigungsflüssigkeit in einen Tank eines Gargerätes oder einen Gargeräteinnenraum, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:

a) mindestens teilweises Einführen eines Behältnisses in eine Befüllöffnung (18) eines Gargerätes nach einem der vorstehenden Ansprüche, bis das Durchstoßelement (32) das Verschlusselement durchstoßen hat,

b) Entleeren des Behältnisses.

Zeichnung