Schaltschloss eines Leistungsschalters

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter mit einem Schaltschloss. Derartige Schaltschlösser verfügen einerseits über einen Schaltmechanismus zum Öffnen und Schließen eines mit einem Spannelement in Wirkung stehenden Schaltkontakts, und andererseits über einen Entklinkungsmechanismus, durch den auf der Grundlage eines Auslösesignals das Spannelement aus einem gespannten in ein zumindest weitgehend ungespannten Zustand überführbar ist, um auf diese Weise den Schaltkontakt zu öffnen.

[0002] Leistungsschalter sind spezielle Schalter, die üblicherweise für hohe Ströme ausgelegt sind. Diese Schalter können nicht nur Betriebsströme und geringe Überlastströme schalten, sondern bei auftretenden Fehlern auch hohe Überlastströme und Kurzschlussströme einschalten, diese Fehlerströme eine vorgegebene Zeit halten und wieder ausschalten. Je nach Ausführungsform sind Leistungsschalter einpolig oder mehrpolig ausgeführt.

[0003] Derartige Leistungsschalter verfügen regelmäßig über so genannte Schaltschlösser, die bei Auftreten ungewollter Betriebszustände, insbesondere bei Kurzschlüssen, das Abschalten eines Stromkreises bewirken.

[0004] Ein Schaltschloss stellt eine mechanische Vorrichtung dar, die vorzugsweise das Abschalten eines Stromkreises ermöglicht. Hierzu wird zum Öffnen des Schaltkontakts üblicherweise die Kraft einer gespannten Feder freigegeben, die beim Einschalten über einen Spannmechanismus gespannt worden ist. Das typische Auslösekriterium ist ein Strom einer vorgebbaren Stromstärke, durch den die Arretierung mit Hilfe eines Elektromagneten oder eines sich erhitzenden Bimetallstreifens gelöst wird.

[0005] Das Schaltschloss eines Leistungsschalters verfügt über zwei wesentliche Bereiche. Einerseits ist ein Schaltmechanismus vorgesehen, über den Federkraft beaufschlagt das Öffnen und Schließen eines elektrischen Schaltkontaktes realisiert wird. Andererseits verfügt ein derartiges Schaltschloss über einen Entklinkungsmechanismus, der bei Erreichen eines Auslösekriteriums die in einer Feder des Schaltmechanismus gespeicherte Energie freigibt, wodurch das Schaltschloss ausgelöst und der elektrische Schaltkontakt geöffnet wird.

[0006] In diesem Zusammenhang sind aus dem Stand der Technik Lösungen bekannt, mit denen verhindert werden soll, dass das Schaltschloss in der Aus-Position auslöst. So wird beispielsweise in der DE 693 06 822 T2 ein Schaltschloss eines Leistungsschalters beschrieben, das eine so genannte Testtaste aufweist, nach deren Betätigung sichergestellt ist, dass das Schloss auch in Aus-Position nicht auslöst. Hierzu rutscht der im Schalthebel gelagerte Spannbolzen in Aus-Position des Schaltschlosses auf eine Sperrkontur am Spannhebel, so dass dieser arretiert ist und auf keinen Fall das Schaltschloss bzw. der Schalter auslöst. Auf diese Weise ist es möglich, die Testtaste zu drücken und dann die Auslösewelle zu betätigen, ohne dass das Schaltschloss auslöst. Der Schaltmechanismus wird so auch bei einer ungewollten Auslösung in einem vorgespannten Zustand gehalten.

[0007] Wesentlich an der zuvor beschriebenen technischen Lösung ist, dass am Spannhebel eine Sperrkontur vorgesehen ist, die für die Arretierung des Entklinkungsmechanismus in AUS-Position des Schaltschlosses benötigt wird. Die Geometrie des Spannhebels sowie sein Drehpunkt sind somit nicht frei wählbar, sondern vielmehr ist stets die am Sperrhebel vorgesehene Sperrkontur zu berücksichtigen. Die bekannten Arretierungsmechanismen für die AUS-Positionen sind somit regelmäßig nur für eine begrenzte Anzahl von Schaltschlössern mit jeweils gleicher Schaltschlosskinematik einzusetzen.

[0008] Ausgehend von den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen und dem beschriebenen Problem liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Schaltschloss eines Leistungsschalters derart weiterzubilden, dass das Schaltschloss in Aus-Position auch bei ungewollter Auslösung in der gespannten Stellung verbleibt. Die anzugebende technische Lösung soll mit verhältnismäßig einfachen konstruktiven Mitteln und kostengünstig zu realisieren sein. Weiterhin soll das Arretierungssystem für nahezu jede artverwandte Schaltschlosskinematik anwendbar sein.

[0009] Die vorstehende Aufgabe wird mit einem Schaltschloss für einen Leistungsschalter gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und werden in der folgenden Beschreibung unter teilweiser Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert.

[0010] Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter mit einem Schaltschloss, das über einen Schaltmechanismus zum Öffnen und Schließen eines mit einem Spannelement in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakts, und über einen Entklinkungsmechanismus verfügt, durch den auf der Grundlage eines Auslösesignals das Spannelement derart aus einem gespannten in einen zumindest weitgehend ungespannten Zustand überführbar ist, dass der Schaltkontakt hierdurch geöffnet wird. Hierbei ist das Spannelement an einen Spannhebel indirekt gekoppelt, der in Abhängigkeit einer Stellung einer Sperrklinke des Entklinkungsmechanismus arretierbar oder auslösbar ist. Ferner weist der Spannhebel eine Sperreinrichtung auf, durch die in einer AUS-Position des Schaltschlosses, in der der Schalter geöffnet und das Spannelement gespannt ist, ein Auslösen des Spannhebels trotz Auslösesignal verhindert wird.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Sperreinrichtung des Spannhebels einen Kipphebel aufweist, der bewegbar am Spannhebel befestigt ist.

[0011] Wesentlich an einem erfindungsgemäß ausgeführten Schaltschloss ist somit, dass am Spannhebel ein bewegbarer Kipphebel vorgesehen ist, der in AUS-Position ein Auslösen des Schaltschlosses zuverlässig verhindert. Der Kipphebel ist hierbei derart ausgeführt, dass er ausschließlich für die Sperrung des Schaltschlosses in AUS-Position verwendet wird. Damit ist ein Schaltschloss, das über einen derartigen Kipphebel verfügt, flexibel und insbesondere für eine Vielzahl von Schaltschlössern weitgehend unabhängig von der Schaltschlosskinematik einsetzbar.

[0012] Sobald der elektrische Schaltkontakt ausgeschaltet bzw. geöffnet wird, wird das Schaltschloss des Leistungsschalters in AUS-Position überführt, wobei das Spannelement des Schaltmechanismus nach wie vor in gespanntem Zustand verbleibt. Mit Hilfe des drehbar am Spannhebel gelagerten Kipphebels wird nunmehr sichergestellt, dass der Spannhebel derart arretiert wird, dass selbst bei einer Betätigung der Auslösewelle der Spannhebel nicht bewegt und somit das Spannelement des Schaltmechanismus auch nicht entspannt wird.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung rutscht ein im Schalthebel gelagerter Spannbolzen auf eine Sperrkontur des Kipphebels sobald beim Öffnen des Schaltkontaktes das Schaltschloss in AUS-Position überführt wird. Da das über den Kipphebel nunmehr in den Spannhebel eingeleitete Drehmoment größer als das über die Zugfeder des Schaltmechanismus eingeleitete Moment ist, wird der Spannhebel in AUS-Position vorzugsweise nach unten gedrückt, so dass das Ende der Sperrklinke nicht mehr auf der Anschlagfläche des Spannhebels, die der Verklinkung der beiden Bauteile dient, aufliegt. Da der Spannhebel in diesem Fall arretiert sowie die Sperrklinke entlastet ist und diese sich nicht mehr im Eingriff mit dem Spannhebel befindet, kann nunmehr die Testtaste gedrückt bzw. die Auslösewelle betätigt werden, ohne dass das Schaltschloss auslöst.

[0014] Sobald die Auslösewelle des Entklinkungsmechanismus betätigt worden ist, egal ob dies durch einen Trip-Vorgang oder Betätigung der Testtaste erfolgt, muss das Schaltschloss bzw. der Entklinkungsmechanismus vor einer erneuten Überführung in die EIN-Position einen Reset-Vorgang durchlaufen. Bei einem derartigen Reset-Vorgang wird das ausgelöste Schaltschloss, insbesondere der Entklinkungsmechanismus, wieder aktiviert.

[0015] Auf bevorzugte Weise ist der Kipphebel derart beweglich am Spannhebel gelagert, dass, sobald ein Reset-Vorgang eingeleitet wird, eine Reset-Kontur am Spannhebel frei wird und der im Schalthebel gelagerte Spannbolzen über die Reset-Kontur gleiten kann. Hierdurch wird die Auslösewelle wieder in einen gespannten Ausgangszustand überführt. Nach Beendigung des Reset-Vorgangs kann das Schaltschloss bei Bedarf wieder durch Betätigen des Schalthebels in die EIN-Position überführt werden.

[0016] In einer speziellen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kipphebel derart am Spannhebel gelagert ist, dass der Kipphebel zumindest teilweise hinter den Spannhebel geklappt wird, so dass die Reset-Kontur am Spannhebel für den Spannbolzen frei zugänglich wird.

[0017] Durch die Zwangsrückstellung des Kipphebels die durch den Spannbolzen erfolgt wird die Freigängikeit/Leichtgängigkeit des Bauteils gewährleistet, um beim anschließenden Einschwenken der Sperrklinke den Kipphebel wieder in die Eingriffsposition zu bringen. Gemäß einer besonderen Weiterbildung ist der Spannhebel wenigstens zweiteilig ausgeführt und verfügt über zwei planparallel angeordnete Seitenteile, zwischen die der Kipphebel unmittelbar vor oder zu Beginn des Reset-Vorgangs eingeklappt wird.

[0018] Im Folgenden wird die Erfindung ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

FIG 1

Perspektivansicht des Schaltschlosses eines Leistungsschalters;

FIG 2 bis 5

verschiedene Ansichten eines Schaltschlosses in EIN-Position;

FIG 6 bis 7

Schaltschloss in AUS-Position;

FIG 8

Schaltschloss in AUS-Position und Betätigung der Auslösewelle;

FIG 9

Schaltschloss während des Reset-Vorgangs;

FIG 10 und 11

Schaltschloss in Reset-Position;

FIG 12 und 13

Schaltschloss in Trip-Position;

FIG 14

Seitenteil des Spannhebels;

FIG 15

Kipphebel sowie

FIG 16

Spannhebelbaugruppe mit darin drehbar gelagertem Kipphebel.

[0019] FIG 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Schaltschloss 1 eines Leistungsschalters. Das dargestellte Schaltschloss 1 verfügt hierbei über zwei wesentliche Baugruppen, nämlich den Schaltmechanismus 2 einerseits sowie den Entklinkungsmechanismus 3 andererseits. Über den Schaltmechanismus 2 steht der elektrische Schaltkontakt des Leistungsschalters derart mit einer als Energiespeicher genutzten Feder 4 in Wirkverbindung, dass bei geschlossenem Kontakt die Feder 4 gespannt ist und beim Auslösen des Schaltschlosses 1 die in der Feder 4 gespeicherte Energie frei wird, so dass der Kontakt durch die auf ihn wirkende Federkraft geöffnet wird.

[0020] Um die Feder 4 einerseits zuverlässig im gespannten Zustand halten und andererseits ein zuverlässiges sowie schnelles Auslösen des Schaltschlosses sicherstellen zu können, ist der Entklinkungsmechanismus 3 vorgesehen.

[0021] Die Verbindung zwischen dem Schaltmechanismus 2 mit Spannfeder 4 und dem Entklinkungsmechanismus 3 wird über einen Spannhebel 5 hergestellt, der durch den Entklinkungsmechanismus 3 bedarfsgerecht gesperrt oder freigegeben werden kann. Sobald der Spannhebel 5 vom Entklinkungsmechanismus 3 freigegeben wird, entspannt sich die Feder 4 und der elektrische Schaltkontakt wird geöffnet.

[0022] Ein wesentliches Bauteil des Entklinkungsmechanismus 3 stellt die Klinkenfeder 10 dar, die derart auf die Sperrklinke 8 einwirkt, dass das Ende der Sperrklinke 8 gegen eine hierfür vorgesehene Anschlagfläche des Spannhebels 5 zur Arretierung des Spannhebels 5 bewegt wird. Des Weiteren ist im Entklinkungsmechanismus 3 eine Auslösewelle 9 vorgesehen, die bei Erreichen eines Auslösekriteriums, insbesondere sobald der Strom im Schalter eine vorgegebene Stromstärke erreicht, durch einen Aktuator in eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung versetzt wird. Durch die Bewegung der Auslösewelle 9 gerät diese derart in Kontakt mit der Sperrklinke 8, dass auch die Sperrklinke 8 geschwenkt und so die vom Ende der Sperrklinke 8 auf die Anschlagfläche des Spannhebels 5 wirkende Kraft verringert wird. Die Verringerung der von der Sperrklinke 8 auf die Anschlagfläche des Spannhebels 5 wirkenden Kraft führt im Weiteren dazu, dass die Arretierung des Spannhebels 5 gelöst, die Feder 4 entspannt und der Schaltkontakt geöffnet werden. Im Folgenden werden die verschiedenen Schaltzustände des Schaltschlosses 1 eingehend erläutert.

[0023] In FIG 2 bis 5 ist das Schaltschloss 1, dessen Bauteile bereits in FIG 1 näher erläutert worden ist, in einer Ein-Position dargestellt. Die FIG 2 und 3 zeigen das Schaltschloss in einer Seitenansicht, die FIG 4 und 5 in einer Perspektivansicht, wobei die FIG 4 und 5 das Schaltschloss jeweils in einer geschnittenen Ansicht zeigen. In diesen geschnittenen Ansichten ist das Schaltschloss 1 entlang der Symmetrieebene geteilt und jeweils nur die im hinteren Teil vorgesehenen Bauteile dargestellt. Auf diese Weise wird in den FIG 3 und 5 das hintere Seitenteil 14 des Spannhebels 5, die daran gelagerte Rolle 7, der Kipphebel 17 sowie das Ende 12 der Sperrklinke 8 sichtbar.

[0024] In EIN-Position ist der Schalter geschlossen, die Feder 4 gespannt und das Schaltschloss 1 in gesperrtem Zustand.

[0025] Ferner befindet sich der Entklinkungsmechanismus 3 und somit auch das Schaltschloss 1 in gespanntem Zustand, wobei das Ende 12 der Sperrklinke 8 den Außenumfang einer am Spannhebel 5 drehbar gelagerten Rolle 7 im Bereich der Anschlagfläche 13 berührt. Mit Hilfe der Sperrklinke 8 ist der Spannhebel 5 somit in der dargestellten Position arretiert, so dass die Feder 4 gespannt und der elektrische Schaltkontakt geschlossen ist.

[0026] FIG 6 und 7 zeigen eine Seitenansicht eines erfindungsgemäß ausgeführten Schaltschlosses 1, wobei in FIG 6 das gesamte Schaltschloss 1 und in FIG 7 lediglich der hintere Teil dargestellt ist. Bei FIG 7 handelt es sich somit um eine Schnittdarstellung, bei der der Schnitt entlang einer Ebene zwischen den beiden Seitenteilen 14, 15 des Spannhebels 5 verläuft.

[0027] Um das Schaltschloss in die AUS-Position zu überführen, ist der Schalthebel 6 nach rechts bewegt worden, so dass ein Spannbolzen 11, der im Schalthebel 6 gelagert ist, in Kontakt mit der Sperrkontur 18 des Kipphebels gebracht worden ist. Aufgrund des Kipphebels 17 ist das über den Schalthebel 6 in den Spannhebel 5 eingeleitete Moment größer als das eingeleitete Moment der als Zugfedern 4 ausgeführten Spannelemente des Schaltmechanismus 2. Daher wird der Spannhebel 5 leicht nach unten gedrückt und die Verklinkung zwischen dem Ende 12 der Sperrklinke 8 und der Anschlagfläche 13 des Spannhebels 5 entlastet. Wie FIG 7 zu entnehmen ist, bildet sich zwischen der Sperrklinke 8 und der Anschlagfläche des Spannhebels 5 ein Luftspalt aus. Die Anschlagfläche 13 des Spannhebels 5 wird in dieser Ausführungsform durch eine äußere Umfangsfläche einer Rolle 7 gebildet. Hierbei ist die Rolle drehbar um den Lagerbolzen 16 zwischen den beiden planparallelen Seitenteilen 14, 15 des Spannhebels 5 gelagert.

[0028] In Ergänzung zu den FIG 6 und 7 zeigt FIG 8 das Schaltschloss 1 eines Leistungsschalters in AUS-Position bei Betätigung der Auslösewelle 9. Ohne das Vorsehen einer zusätzlichen Sperrung, würde in diesem Fall das Schaltschloss 1 durch Lösen der Verklinkung zwischen Sperrklinke 8 und Anschlagfläche 13 ausgelöst. Da sich allerdings der Spannbolzen 11 im Eingriff mit der Sperrkontur 18 des Kipphebels 17 befindet, wird der Spannhebel 5 leicht nach unten gedrückt und so in seiner Lage arretiert. Aufgrund der Sperrung des Schaltschlosses 1 mit Hilfe des Kipphebels 17 und der damit verbundenen Entlastung der Sperrklinke 8 des Entklinkungsmechanismus 3 kann die Testtaste gedrückt bzw. die Auslösewelle 9 betätigt werden, ohne dass das Schaltschloss 1 bzw. der Schalter auslöst.

[0029] Gleichgültig ob die Testtaste betätigt worden ist oder das Schaltschloss 1 auf der Grundlage eines Auslösesignals ausgelöst worden ist, muss zunächst ein Reset-Vorgang durchgeführt werden, um das Schaltschloss 1 und hier insbesondere den Entklinkungsmechanismus wieder zu aktivieren. FIG 9 zeigt in diesem Zusammenhang ein erfindungsgemäß ausgeführtes Schaltschloss 1 eines Leistungsschalters während des Reset-Vorgangs.

[0030] Zur Einleitung des Reset-Vorgangs wird der Schalthebel 6 mit dem Handgriff in Pfeilrichtung nach rechts bewegt. Daraufhin bewegt sich der Spannbolzen 11, der im Schalthebel 6 gelagert ist, entlang der Resetkontur 19 des Spannhebels 5. Die Resetkontur 19 des Spannhebels 5 ist hierbei für den Spannbolzen 11 frei zugänglich, da der Kipphebel 17 nach unten zwischen die beiden Seitenteile 14, 15 des Spannhebels 5 geschwenkt wird.

[0031] Durch die Bewegung des Spannbolzens 11 entlang der Resetkontur 19 des Spannhebels 5 wird dieser nach unten gedrückt. In Ergänzung hierzu ist FIG 10 und 11 eine Darstellung des Schaltschlosses 1 in Reset-Position zu entnehmen, in der der Spannbolzen 11 das äußere Ende des Spannhebels 5 erreicht hat. Außerdem wird die Sperrklinke 8 durch die Klinkenfeder 10, die als Drehfeder ausgeführt ist, gegen den Kipphebel 17 gedrückt, so dass dieser sich in gesperrter Position befindet und die Verklinkung nach wie vor entlastet ist, also kein Kontakt zwischen dem Ende 12 der Sperrklinke 8 und der als Rolle 7 ausgeführten Anschlagfläche 13 besteht. Nach Abschluss des beschriebenen Reset-Vorgangs ist es möglich, das Schaltschloss ist wieder in die EIN-Position zu überführen, da sich der Entklinkungsmechanismus 3 wieder in gespanntem Zustand befindet.

[0032] FIG 12 und 13 zeigt das Schaltschloss 1 eines Leistungsschalters in ausgelöster Position. Diese Position eines Schaltschlosses 1 wird auch als Trip-Position bezeichnet. Der Spannhebel 5 mit der daran drehbar gelagerten Rolle 7 ist in seine Endposition nach oben überführt worden. Hierbei liegt er an dem Spannbolzen 11, der im Schalthebel 6 gelagert ist, an. Sofern das Schaltschloss 1 aus der Trip-Position wieder in die Ein-Position überführt werden soll, muss in Bezug auf das Schaltschloss 1, insbesondere den Entklinkungsmechanismus 3 wiederum ein Reset-Vorgang durchgeführt werden, damit der Entklinkungsmechanismus 3 und hier insbesondere die Klinkenfeder 10 gespannt und die Auslösewelle 9 in die Ausgangsposition zurück gesetzt wird.

[0033] FIG 14 zeigt ein Seitenteil 14, 15 eines Spannhebels 5. In montiertem Zustand des Spannhebels befinden sich zwischen den beiden Seitenteilen 14, 15 unter anderem die Rolle 7, deren Umfangsfläche die Anschlagfläche 13 für die Sperrklinke 8 bildet, sowie die Lagerung des Kipphebels 17. Hierbei ist der Kipphebel 17 derart schwenkbar, dass er während des Reset-Vorgangs zwischen die beiden Seitenteile 14, 15 geschwenkt wird und so die Resetkontur 19 des Spannhebels 5 freigibt.

[0034] Während des Reset-Vorgangs gleitet/rollt der mit dem Schalthebel verbundene Spannbolzen 11 entlang der Resetkontur 19 und drückt so den Spannhebel 5 nach unten.

[0035] In FIG 15 ist der erfindungsgemäß beweglich am Spannhebel 5 gelagerte Kipphebel 17 in einer Detailansicht dargestellt. Der Kipphebel 17 verfügt über einen Lagerbolzen 20 über den der Kipphebel 17 drehbar im Spannhebel 5 zwischen den beiden Seitenteilen 14, 15 des Spannhebels 5 gelagert ist. In den Seitenteilen 14, 15 sind entsprechende Lagerbuchsen zur Aufnahme des Lagerbolzens vorgesehen. Im oberen Bereich verfügt der Kipphebel 17 über eine Sperrkontur 18, auf die in AUS-Position des Schaltschlosses 1 der mit dem Schalthebel 6 verbundene Spannbolzen 11 aufläuft und so der Spannhebel 5 leicht nach unten gedrückt. Auf diese Weise wird die Verklinkung zwischen Spannhebel und Sperrklinke entlastet.

[0036] Abschließend zeigt FIG 16 einen Spannhebel 5 in zusammengebautem Zustand. Deutlich zu erkennen ist im hinteren Bereich der erfindungsgemäß vorgesehene Kipphebel 17, der zwischen den Seitenteilen 14, 15 drehbar im Spannhebel gelagert ist. Während des Reset-Vorgangs des Schaltschlosses wird der Kipphebel 17 zwischen die Seitenteile 14, 15 des Spannhebels 5 geschwenkt und so die Resetkontur 19 für den Spannbolzen 11 freigegeben.

[0037] Mit dem erfindungsgemäß am Spannhebel 5 eines Schaltschlosses 1 vorgesehenen Kipphebel 17 wird zuverlässig sichergestellt, dass in AUS-Position des Schaltschlosses 1 die Testtaste gedrückt bzw. die Teststaste betätigt werden kann, ohne dass das Schaltschloss bzw. der Schalter auslöst.

[0038] Durch das Vorsehen des Kipphebels 17 am Spannhebel 5, der ausschließlich für das Verhindern der Auslösung in AUS-Position des Schaltschlosses benötigt wird, ist die Position des Drehpunktes und die Sperrkontur frei wählbar. Dies ermöglicht die Verwendung in unterschiedlichen Schaltschlössern 1 unabhängig von der jeweiligen Schaltschlosskinematik.

Ansprüche

1. Leistungsschalter mit einem Schaltschloss (1), das einen Schaltmechanismus (2) zum Öffnen und Schließen eines mit einem Spannelement (4) in Wirkverbindung stehenden Schaltkontakts, und einen Entklinkungsmechanismus (3) aufweist, durch den auf der Grundlage eines Auslösesignals das Spannelement (4) derart aus einem gespannten in einen zumindest weitgehend ungespannten Zustand überführbar ist, dass der Schaltkontakt hierdurch geöffnet wird, wobei das Spannelement (4) an einen Spannhebel (5) gekoppelt ist, der in Abhängigkeit einer Stellung einer Sperrklinke (8) des Entklinkungsmechanismus (3) arretierbar oder auslösbar ist und der eine Sperreinrichtung aufweist, durch die in einer AUS-Position des Schaltschlosses (1), in der der Schalter geöffnet und das Spannelement (4) gespannt ist, ein Auslösen des Spannhebels (5) trotz Auslösesignal verhindert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung des Spannhebels (5) einen Kipphebel (17) aufweist, der bewegbar am Spannhebel (5) befestigt ist.

2. Leistungsschalter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (17) dreh- und/oder schwenkbar am Spannhebel (5) gelagert ist.

3. Leistungsschalter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (17) bei Überführung in AUS-Position derart gemeinsam mit dem Spannhebel (5) bewegbar ist, dass die Verklinkung zwischen Sperrklinke (8) und Spannhebel (5) entlastet wird.

4. Leistungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (17) bei Überführung in AUS-Position derart gemeinsam mit dem Spannhebel (5) bewegbar ist, dass die Sperrklinke (8) von einer Anschlagfläche (13) des Spannhebels (5) entfernt wird.

5. Leistungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalthebel (6), über den das Schaltschloss (1) in die AUS-Position überführbar ist, mit einem Spannbolzen (11) in Wirkverbindung steht, der bei Überführung des Schaltschlosses (1) in AUS-Position in Kontakt mit einer Sperrkontur (18) des Kipphebels (17) bringbar ist.

6. Leistungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (4) eine Zugfeder ist.

7. Leistungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (17) derart bewegbar am Spannhebel (5) befestigt ist, dass der Kipphebel (17) zumindest zeitweise in wenigstens bereichsweise Überdeckung mit dem Spannhebel (5) bringbar ist.

8. Leistungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Reset-Vorgang, der nach Auslösen des Schaltschlosses (1) zur erneuten Aktivierung des Entklinkungsmechanismus (3) durchgeführt wird, der Kipphebel (17) derart bewegt wird, dass eine Resetkontur (19) am Spannhebel (5) für ein Betätigungselement frei zugänglich ist.

9. Leistungsschalter nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass während des Reset-Vorgangs ein Spannbolzen (11) wenigstens zeitweise mit der Resetkontur (19) in Eingriff bringbar ist, der mit einem Schalthebel (6), über den der Reset-Vorgang eingeleitet wird, in Wirkverbindung steht.

10. Leistungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Reset-Vorgang, der nach Auslösen des Schaltschlosses (1) zur erneuten Aktivierung des Entklinkungsmechanismus (3) durchgeführt wird, der Kipphebel (17) derart mit einer Kraft beaufschlagt wird, dass ein Auslösen des Spannhebels (5) trotz Auslösesignal verhindert wird.

11. Leistungsschalter nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftbeaufschlagung zum Einschwenken des Kipphebels (17) in die Eingriffsposition über die Sperrklinke (8) erfolgt.

12. Leistungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) mit einem Federelement (10) in Wirkverbindung steht.

13. Leistungsschalter nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (10) als Drehfeder ausgeführt ist.

Claims

1. Circuit breaker with a latching mechanism (1) comprising a switching mechanism (2) for opening and closing a switch contact which is operatively connected to a tensioning element (4), and an unlatching mechanism (3) by means of which, in response to a tripping signal, the tensioning element (4) can be transferred from a tensioned state into an at least substantially relaxed state in such a way that the switch contact is opened thereby, wherein the tensioning element (4) is coupled to a tension lever (5) which can be locked or tripped as a function of a position of a blocking pawl (8) of the unlatching mechanism (3) and which has a blocking mechanism by means of which, in an OFF position of the latching mechanism (1), in which the switch is open and the tensioning element (4) is tensioned, tripping of the tension lever (5) is prevented despite a tripping signal,
characterised in that the blocking mechanism of the tension lever (5) comprises a rocker arm (17) which is fastened movably on the tension lever (5).

2. Circuit breaker according to claim 1,
characterised in that the rocker arm (17) is mounted in a rotatable and/or swivelable manner on the tension lever (5).

3. Circuit breaker according to claim 1 or 2,
characterised in that upon being transferred to the OFF position the rocker arm (17) can be moved together with the tension lever (5) in such a way that the latching between blocking pawl (8) and tension lever (5) is relieved of load.

4. Circuit breaker according to one of claims 1 to 3,
characterised in that upon being transferred into the OFF position the rocker arm (17) can be moved together with the tension lever (5) in such a way that the blocking pawl (8) is removed from a stopping face (13) of the tension lever (5).

5. Circuit breaker according to one of claims 1 to 4,
characterised in that an actuating lever (6) by means of which the latching mechanism (1) can be transferred into the OFF position is operatively connected to a tensioning bolt (11) which, upon the latching mechanism (1) being transferred into the OFF position, can be brought into contact with a blocking contour (18) of the rocker arm (17).

6. Circuit breaker according to one of claims 1 to 5,
characterised in that the tensioning element (4) is a tension spring.

7. Circuit breaker according to one of claims 1 to 5,
characterised in that the rocker arm (17) is fastened movably on the tension lever (5) in such a way that the rocker arm (17) can be brought at least temporarily into an overlapping arrangement with the tension lever (5) at least in sections.

8. Circuit breaker according to one of claims 1 to 7,
characterised in that during a reset operation which is performed after tripping of the latching mechanism (1) in order to reactivate the unlatching mechanism (3), the rocker arm (17) is moved in such a way that a reset contour (19) on the tension lever (5) is freely accessible to an actuation element.

9. Circuit breaker according to claim 8,
characterised in that during the reset operation a tensioning bolt (11) can be brought at least temporarily into engagement with the reset contour (19) which is operatively connected to an actuating lever (6) via which the reset operation is initiated.

10. Circuit breaker according to one of claims 1 to 9,
characterised in that during a reset operation which is performed after tripping of the latching mechanism (1) in order to reactivate the unlatching mechanism (3), a force is applied to the rocker arm (17) in such a way that tripping of the tension lever (5) is prevented despite a tripping signal.

11. Circuit breaker according to claim 10,
characterised in that the force is applied in order to swing the rocker arm (17) into the engagement position via the blocking pawl (8).

12. Circuit breaker according to one of claims 1 to 11,
characterised in that the blocking pawl (8) is operatively connected to a spring element (10).

13. Circuit breaker according to claim 12,
characterised in that the spring element (10) is implemented as a torsion spring.

Revendications

1. Disjoncteur doté d'un mécanisme de verrouillage (1), lequel comporte un mécanisme de commutation (2) servant à ouvrir et fermer un contact de commutation en liaison active avec un élément tendeur (4), et un mécanisme de désencliquetage (3) permettant, sur la base d'un signal de déclenchement, de faire passer l'élément tendeur (4) d'un état tendu à un état au moins en grande partie non tendu de manière à ouvrir le contact de commutation, l'élément tendeur (4) étant couplé à un levier tendeur (5) qui, en fonction d'une position d'un cliquet d'arrêt (8) du mécanisme de désencliquetage (3), peut être bloqué ou libéré et qui comprend un dispositif d'arrêt empêchant dans une position de coupure du mécanisme de verrouillage (1), position dans laquelle le disjoncteur est ouvert et l'élément tendeur (4) tendu, une libération du levier tendeur (5) malgré le signal de déclenchement,
caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt du levier tendeur (5) comporte un levier basculant (17), lequel est fixé de manière mobile sur le levier tendeur (5).

2. Disjoncteur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le levier basculant (17) est monté à rotation et/ou à pivotement sur le levier tendeur (5).

3. Disjoncteur selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que le levier basculant (17), lors du passage en position de coupure, peut être déplacé ensemble avec le levier tendeur (5) de manière à délester l'encliquetage entre cliquet d'arrêt (8) et levier tendeur (5) .

4. Disjoncteur selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que le levier basculant (17), lors du passage en position de coupure, peut être déplacé ensemble avec le levier tendeur (5) de manière à éloigner le cliquet d'arrêt (8) d'une surface de butée (13) du levier tendeur (5).

5. Disjoncteur selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'un levier de commutation (6) grâce auquel le mécanisme de verrouillage (1) peut passer en position de coupure, est en liaison active avec un boulon de serrage (11) qui, lors du passage du mécanisme de verrouillage (1) en position de coupure, peut être amené en contact avec un contour d'arrêt (18) du levier basculant (17).

6. Disjoncteur selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que l'élément tendeur (4) est un ressort de traction.

7. Disjoncteur selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que le levier basculant (17) est fixé de manière mobile sur le levier tendeur (5) de telle sorte que le levier basculant (17) peut venir, du moins temporairement, en recouvrement au moins partiel avec le levier tendeur (5).

8. Disjoncteur selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que lors d'une opération reset, effectuée après déclenchement du mécanisme de verrouillage (1) dans le but de réactiver le mécanisme de désencliquetage (3), le levier basculant (17) est déplacé de telle sorte qu'un contour reset (19) sur le levier tendeur (5) est librement accessible pour un élément d'actionnement.

9. Disjoncteur selon la revendication 8,
caractérisé en ce que durant l'opération reset, un boulon de serrage (11) peut s'engager, du moins provisoirement, sur le contour reset (19), lequel boulon est en liaison active avec un levier de commutation (6) utilisé pour déclencher l'opération reset.

10. Disjoncteur selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que lors d'une opération reset, effectuée après déclenchement du mécanisme de verrouillage (1) dans le but de réactiver le mécanisme de désencliquetage (3), le levier basculant (17) se voit appliquer une force telle qu'une libération du levier tendeur (5) est empêchée malgré le signal de déclenchement.

11. Disjoncteur selon la revendication 10,
caractérisé en ce que l'application de la force pour faire pivoter le levier basculant (17) dans la position engagée s'effectue par le cliquet d'arrêt (8).

12. Disjoncteur selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que le cliquet d'arrêt (8) est en liaison active avec un élément à ressort (10).

13. Disjoncteur selon la revendication 12,
caractérisé en ce que l'élément à ressort (10) est réalisé sous forme de ressort de torsion.

Zeichnung