| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 635 797 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
07.10.2015 Patentblatt 2015/41 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.10.2011 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2011/068097 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2012/059315 (10.05.2012 Gazette 2012/19) |
|
| (54) |
PUMPE, INSBESONDERE KRAFTSTOFFHOCHDRUCKPUMPE
PUMP, IN PARTICULAR HIGH-PRESSURE FUEL PUMP
POMPE, EN PARTICULIER POMPE À CARBURANT HAUTE PRESSION
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
05.11.2010 DE 102010043512
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
11.09.2013 Patentblatt 2013/37 |
| (73) |
Patentinhaber: Robert Bosch GmbH |
|
70442 Stuttgart (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- GREINER, Matthias
75397 Simmozheim (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-98/14722 WO-A1-2009/098095 GB-A- 2 064 700
|
WO-A1-2005/088125 DE-A1-102008 000 699
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Der Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, gemäß dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine solche Pumpe ist durch die
WO 2005/088125 A1 bekannt. Diese Pumpe weist ein Pumpenelement auf, das einen in einer Zylinderbohrung
eines Gehäuseteils geführten Pumpenkolben aufweist, der durch eine Antriebswelle mittelbar
in einer Hubbewegung angetrieben wird. Der Pumpenkolben stützt sich über ein Stützelement
und eine im Stützelement drehbar gelagerte, zumindest annähernd kreiszylinderförmige
Rolle an der Antriebswelle ab. Das Stützelement ist zumindest mittelbar in Richtung
der Hubbewegung des Pumpenkolbens geführt. Das Stützelement und der Pumpenkolben sind
durch eine Feder zur Antriebswelle hin beaufschlagt. Die Feder ist an ihrem der Antriebswelle
zugewandten Ende um ihre Längsachse unverdrehbar mit dem Stützelement verbunden und
an ihrem der Antriebswelle abgewandten Ende um ihre Längsachse unverdrehbar mit einem
Gehäuseteil verbunden. Der Pumpenkolben ist fest mit dem Stützelement verbunden und
das Stützelement ist nur über den Pumpenkolben in Richtung der Hubbewegung des Pumpenkolbens
geführt. Das Stützelement weist auf seiner der Antriebswelle zugewandten Seite eine
konkave Vertiefung auf, in der die Rolle drehbar gelagert ist. Im Betrieb der Pumpe
wird die Rolle durch die Vorspannung der Feder zwar im Stützelement gehalten, jedoch
ist eine Montage des Stützelements in der Pumpe schwierig, da die Rolle im Stützelement
nicht gehalten ist, so dass diese bei der Montage des Stützelements in der Pumpe herausfallen
kann.
[0003] Durch die
WO 2009/098095 A1 ist eine Pumpe bekannt, die gleich ausgebildet ist wie die Pumpe gemäß dem Dokument
WO 2005/088125 A1, so dass diese dieselben Nachteile aufweist.
[0004] Durch die
GB 2 064 700 A ist ein Kugelkolben für hydraulische Maschinen bekannt, bei dem in einer Vertiefung
eines Trägerelements eine Kugel drehbar gelagert ist. Die Kugel ist mittels eines
am Trägerelement befestigten Halteelements in der Vertiefung gehalten. Das Halteelement
weist dabei ein Innengewinde auf, mit dem es auf das die Kugel umgebende Trägerelement
aufgeschraubt ist. Beim Zusammenbau des Kugelkolbens muss die Kugel vor dem Aufschrauben
des Halteelements in die Vertiefung des Trägerelements eingefügt werden. Eine solche
Ausbildung und Befestigung des Halteelements ist nur bei einer Kugel möglich, nicht
jedoch bei einer kreiszylinderförmigen Rolle, da ein Aufschrauben des Halteelements
auf das Stützelement bei einer kreiszylinderförmigen Rolle nicht möglich, da ein Verdrehen
des Halteelements bezüglich der langgestreckten Rolle nicht möglich ist. Die Herstellung
des Trägerelements und des Halteelements ist außerdem wegen der Gewinde aufwendig.
Vorteile der Erfindung
[0005] Die erfindungsgemäße Pumpe mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 hat demgegenüber den
Vorteil, dass die Rolle im Stützelement gehalten ist, wobei das Halteelement einfach
ausgebildet und auf einfache Weise am Stützelement befestigt ist.
[0006] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der erfindungsgemäßen Pumpe angegeben. Durch die Ausbildung gemäß Anspruch 2 ist eine
einfache und sichere Verbindung des Pumpenkolbens mit dem Stützelement ermöglicht.
Durch die Ausbildung gemäß Anspruch 3 ist sichergestellt, dass die Rolle in der Vertiefung
des Stützelements nicht verkantet. Durch die Ausbildung gemäß Anspruch 4 ist eine
Abstützung der Rolle in axialer Richtung auf einfache Weise erreicht, die mit der
Weiterbildung gemäß Anspruch 5 eine hohe Verschleißfestigkeit aufweist. Durch die
Ausbildung gemäß Anspruch 6 ist eine verdrehfeste Verbindung der Feder auf einfache
Weise erreicht. Die Ausbildung gemäß Anspruch 7 ermöglicht eine kostengünstige Herstellung
des Stützelements und des Halteelements.
Zeichnung
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Pumpe in einem Längsschnitt,
- Figur 2
- einen in Figur 1 mit II bezeichneten Ausschnitt der Pumpe in vergrößerter Darstellung,
- Figur 3
- die Pumpe ausschnittsweise in einem Querschnitt entlang Linie III-III in Figur 2,
- Figur 4
- die Pumpe ausschnittsweise in einer Ansicht in Pfeilrichtung IV in Figur 2,
- Figur 5
- die Pumpe ausschnittsweise in einem Schnitt entlang Linie V-V in Figur 2 und
- Figur 6
- die Pumpe ausschnittsweise in einer Ansicht in Pfeilrichtung VI in Figur 1.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0008] In den Figuren 1 bis 6 ist eine Pumpe dargestellt, die insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe
für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine ist. Die Pumpe weist
ein Gehäuse 10 auf, das mehrteilig ausgebildet sein kann und in dem eine rotierend
angetriebene Antriebswelle 14 um eine Drehachse 15 drehbar gelagert ist. Die Antriebswelle
14 weist wenigstens einen Nocken 16 auf, der auch ein Mehrfachnocken sein kann. Die
Pumpe weist wenigstens ein oder mehrere Pumpenelemente 18 mit jeweils einem Pumpenkolben
20 auf, der durch den Nocken 16 der Antriebswelle 14 zumindest mittelbar in einer
Hubbewegung in zumindest annähernd radialer Richtung zur Drehachse 15 der Antriebswelle
14 und in Richtung der Längsachse 21 des Pumpenkolbens 20 angetrieben wird. Es kann
auch vorgesehen sein, dass die Pumpe keine eigene Antriebswelle 14 aufweist und der
Pumpenkolben 20 des Pumpenelements 18 durch eine Welle der Brennkraftmaschine angetrieben
wird, die einen Nocken 16 oder Exzenter aufweist.
[0009] Der Pumpenkolben 20 ist in einer Zylinderbohrung 22 eines Gehäuseteils 24 der Pumpe
dicht geführt. Das Gehäuseteil 24 weist einen flanschartigen Bereich 25 und einen
von diesem zur Antriebswelle 14 hin abstehenden zylindrischen Ansatz 26 auf, in dem
die Zylinderbohrung 22 verläuft. Mit seinem der Antriebswelle 14 abgewandten Ende
begrenzt der Pumpenkolben 20 in der Zylinderbohrung 22 einen Pumpenarbeitsraum 28.
Der Pumpenarbeitsraum 28 weist über ein in diesen hinein öffnendes Einlassrückschlagventil
30 eine Verbindung mit einem beispielsweise von einer Förderpumpe herführenden Zulauf
32 auf, über den der Pumpenarbeitsraum 28 beim radial nach innen zur Drehachse 15
der Antriebswelle 14 gerichteten Saughub des Pumpenkolbens 20 mit Kraftstoff befüllt
wird. Der Pumpenarbeitsraum 28 weist außerdem über ein aus diesem heraus öffnendes
Auslassrückschlagventil 34 eine Verbindung mit einem Ablauf 36 auf, der beispielsweise
zu einem Kraftstoffhochdruckspeicher 38 führt und über den beim radial nach außen
von der Drehachse 15 der Antriebswelle 14 weg gerichteten Förderhub des Pumpenkolbens
20 Kraftstoff aus dem Pumpenarbeitsraum 28 verdrängt wird.
[0010] Der Pumpenkolben 20 stützt sich mittelbar über ein Stützelement in Form eines Rollenschuhs
42 am Nocken 16 der Antriebswelle 14 ab. Der Rollenschuh 42 weist auf seiner der Antriebswelle
14 zugewandten Seite eine konkav gekrümmte Vertiefung 44 auf, in der eine zumindest
annähernd kreiszylinderförmige Rolle 46 drehbar gelagert ist, wobei die Drehachse
der Rolle 46 mit 48 bezeichnet ist. Die Rolle 46 läuft auf dem Nocken 16 der Antriebswelle
14 ab. Das Gehäuse 10 der Kraftstoffhochdruckpumpe ist mit Kraftstoff gefüllt und
durch den Kraftstoff erfolgt eine Schmierung zwischen der Rolle 46 und der Vertiefung
44 des Rollenschuhs 42. Der Rollenschuh 42 und der mit diesem verbundene Pumpenkolben
20 werden durch eine vorgespannte Feder in Form einer zylindrischen Schraubendruckfeder
50 zur Antriebswelle 14 hin beaufschlagt, so dass die Rolle 46 in Anlage am Nocken
16 gehalten wird.
[0011] Die Schraubendruckfeder 50 umgibt den Ansatz 26 des Gehäuseteils 24 und deren Längsachse
ist zumindest annähernd identisch mit der Längsachse 21 des Pumpenkolbens 20. Vom
flanschartigen Bereich 25 des Gehäuseteils 24 steht nach innen, den Ansatz 26 koaxial
umgebend ein Kragen 52 hervor. Der Kragen 52 weist wie in Figur 6 dargestellt in seinem
Umfang eine in Richtung der Längsachse 21 des Pumpenkolbens 20 verlaufende Nut 54
auf. Das Ende der Feder 50 ragt in den zwischen dem Ansatz 26 und dem Kragen 52 gebildeten
Ringraum hinein und der Endbereich 56 der letzten Windung der Feder 50 ist radial
zur Längsachse 21 nach außen gebogen und ragt in die Nut 54 hinein. Die Feder 50 ist
somit über den Endbereich 56 ihrer letzten Windung um die Längsachse 21 unverdrehbar
mit dem Gehäuseteil 24 verbunden.
[0012] Der Rollenschuh 42 ist etwa zylinderförmig ausgebildet mit rundem Querschnitt, wobei
auf dessen der Antriebswelle 14 zugewandter Seite die Vertiefung 44 vorgesehen ist.
Auf der der Antriebswelle 14 abgewandten Seite des Rollenschuhs 42 ist eine Öffnung
in Form einer Bohrung 58 vorgesehen in die der aus der Zylinderbohrung 22 herausragende
Endbereich des Pumpenkolbens 20 hineinragt. Der Pumpenkolben 20 ist mit dem Rollenschuh
42 fest verbunden, insbesondere indem der Endbereich des Pumpenkolbens 20 in die Bohrung
58 des Rollenschuhs 42 eingepresst ist. Auf der der Antriebswelle 14 abgewandten Seite
des Rollenschuhs 42 ist ein im Durchmesser gegenüber dem Rollenschuh 42 reduzierter
Bund 60 ausgebildet, der in das der Antriebswelle 14 zugewandte Ende der Feder 50
hineinragt. Am Umfang des Bunds 60 ist wie in den Figuren 2 und 4 dargestellt eine
in Richtung der Längsachse 21 verlaufende Nut 62 ausgebildet und der Endbereich 64
der letzten Windung der Feder 50 ist radial zur Längsachse 21 nach innen gebogen und
ragt in die Nut 62 hinein. Die Feder 50 ist somit über den Endbereich 64 ihrer letzten
Windung um die Längsachse 21 unverdrehbar mit dem Rollenschuh 42 verbunden.
[0013] Die Vertiefung 44 im Rollenschuh 42 ist beispielsweise so ausgebildet, dass diese
wie in Figur 3 dargestellt die Rolle 46 auf deren Umfang über einen Winkel α von maximal
180° umgibt. Vorzugsweise umgibt die Vertiefung 44 die Rolle 46 über weniger als 180°,
insbesondere über etwa 140°. Um die Rolle 46 im Rollenschuh 42 zu halten ist ein Halteelement
66 vorgesehen, das auf der der Antriebswelle 14 zugewandten Seite des Rollenschuhs
42 angeordnet ist und am Rollenschuh 42 befestigt ist. Der Rollenschuh 42 weist auf
seiner der Antriebswelle 14 zugewandten Seite eine im Querschnitt beispielsweise kreisförmige
Ausnehmung 68 auf. Das Halteelement 66 ist scheibenförmig mit der Ausnehmung 68 entsprechendem
Querschnitt ausgebildet und in die Ausnehmung 68 eingefügt, insbesondere in die Ausnehmung
68 eingepresst.
[0014] Das Halteelement 66 weist wie in den Figuren 3 und 5 dargestellt eine schlitzförmige
Öffnung 70 auf, durch die die Rolle 46 zur Antriebswelle 14 hin hindurchragt, wobei
die Breite des Schlitzes 70 in radialer Richtung bezüglich der Drehachse 48 der Rolle
46 kleiner ist als der Durchmesser der Rolle 46, so dass die Rolle 46 nicht durch
den Schlitz 70 hindurchtreten kann. Das Halteelement 66 kommt in seiner fertig montierten
Endposition am Boden 69 der Ausnehmung 68 des Rollenschuhs 42 zur Anlage ohne dass
das Halteelement 66 gegen die Rolle 46 drückt. Die seitlichen Ränder 71 des Schlitzes
70 können wie in Figur 3 dargestellt angeschrägt sein, wobei sich die Breite des Schlitzes
70 zur Rolle 46 hin vergrößert. Durch die Anschrägung der Ränder 71 des Schlitzes
70 werden scharfe Kanten beim Anlauf der Rolle 46 vermieden. Alternativ können die
seitlichen Ränder 71 des Schlitzes 70 auch gerundet ausgebildet sein.
[0015] Die Länge des Schlitzes 70 in Richtung der Drehachse 48 der Rolle 46 ist nur wenig
größer als die Länge der Rolle 46. Das Halteelement 66 hält die Rolle 46 in der Vertiefung
44 des Rollenschuhs 42 und bildet eine Abstützung für die Rolle 46, an der die Rolle
46 in Richtung ihrer Drehachse 48 zur Anlage kommen kann. Das Halteelement 66 ist
vorzugsweise aus einem Material mit hoher Verschleißfestigkeit hergestellt, beispielsweise
Hartmetall oder Keramik. Die in Richtung ihrer Drehachse 48 weisenden axialen Enden
47 der Rolle 46, mit denen diese am Halteelement 66 anlaufen kann, können konvex gerundet
ausgebildet sein.
[0016] Das Stützelement 42 ist nur über den Pumpenkolben 20 in Richtung der Hubbewegung
des Pumpenkolbens 20 geführt und weist keine Führung in einem Gehäuseteil auf. Zwischen
dem Stützelement 42 und dem dieses umgebenden Gehäuseteil ist dabei ein ausreichend
großer Abstand vorhanden, so dass Kraftstoff zwischen der der Antriebswelle 14 zugewandten
Unterseite und der der Antriebswelle 14 abgewandten Oberseite des Stützelements 42
strömen kann. Das Stützelement 42 und das Halteelement 66 brauchen daher keine durchgehenden
Öffnungen aufzuweisen, die eine Durchströmung des Stützelements 42 und des Halteelements
66 zwischen deren Unter- und Oberseite ermöglichen. Falls erforderlich können zur
Ermöglichung einer Durchströmung das Stützelement 42 und das Halteelement 66 dennoch
mit Öffnungen 74 versehen sein.
1. Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, mit wenigstens einem Pumpenelement (18),
das einen in einer Zylinderbohrung (22) eines Gehäuseteils (24) geführten Pumpenkolben
(20) aufweist, der durch eine Antriebswelle (14) mittelbar in einer Hubbewegung angetrieben
wird, wobei sich der Pumpenkolben (20) über ein Stützelement (42) und eine im Stützelement
(42) drehbar gelagerte, zumindest annähernd kreiszylinderförmige Rolle (46) an der
Antriebswelle (14) abstützt, wobei das Stützelement (42) zumindest mittelbar in Richtung
der Hubbewegung des Pumpenkolbens (20) geführt ist, wobei das Stützelement (42) und
der Pumpenkolben (20) durch eine Feder (50) zur Antriebswelle (14) hin beaufschlagt
sind, wobei die Feder (50) an ihrem der Antriebswelle (14) zugewandten Ende um ihre
Längsachse (21) unverdrehbar mit dem Stützelement (42) verbunden ist und an ihrem
der Antriebswelle (14) abgewandten Ende um ihre Längsachse (21) unverdrehbar mit einem
Gehäuseteil (24) verbunden ist, wobei der Pumpenkolben (20) fest mit dem Stützelement
(42) verbunden ist und das Stützelement (42) nur über den Pumpenkolben (20) in Richtung
der Hubbewegung des Pumpenkolbens (20) geführt ist, wobei das Stützelement (42) auf
seiner der Antriebswelle (14) zugewandten Seite eine konkave Vertiefung (44) aufweist,
in der die Rolle (46) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Antriebswelle (14) zugewandten Seite des Stützelements (42) ein Halteelement
(66) für die Rolle (46) befestigt ist, durch das die Rolle (46) im Stützelement (42)
gehalten wird, dass das Stützelement (42) auf seiner der Antriebswelle (14) zugewandten
Seite eine die Vertiefung (44) umgebende Ausnehmung (68) aufweist, in der das Halteelement
(66) befestigt, insbesondere eingepresst ist, und dass das Halteelement (66) eine
schlitzförmige Öffnung (70) aufweist, durch die die Rolle (46) zur Antriebswelle (14)
hin hindurchragt.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (42) auf seiner der Antriebswelle (14) abgewandten Seite eine Öffnung
(58) aufweist, in der das aus der Zylinderbohrung (22) ragende Ende des Pumpenkolbens
(20) gehalten, insbesondere eingepresst ist.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (44) die Rolle (46) auf deren Umfang über einen Winkel (α) von höchstens
180°, vorzugsweise weniger als 180° umschließt.
4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (66) eine Abstützung für die Rolle (46) in Richtung von deren Drehachse
(48) bildet.
5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (66) aus einem Material mit hoher Verschleißfestigkeit hergestellt
ist, insbesondere aus Hartmetall.
6. Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (50) eine Schraubendruckfeder ist deren Windungsenden (56,64) in radialer
Richtung bezüglich der Längsachse (21) der Feder (50) verlaufen und die in entsprechende
Aufnahmen (54,62) des Gehäuseteils (24) und des Stützelements (42) eingreifen.
7. Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (42) und das Halteelement (66) frei sind von durchgehenden Öffnungen
zwischen deren der Antriebswelle (14) zugewandten Seiten und deren der Antriebswelle
(14) abgewandten Seiten.
1. Pump, in particular high-pressure fuel pump, having at least one pump element (18)
which has a pump piston (20) guided in a cylinder bore (22) of a housing part (24),
which pump piston is indirectly driven in reciprocating movement by a drive shaft
(14), wherein the pump piston (20) is supported on the drive shaft (14) via a support
element (42) and via an at least approximately circular cylindrical roller (46) which
is rotatably mounted in the support element (42), wherein the support element (42)
is at least indirectly guided in the direction of the reciprocating movement of the
pump piston (20), wherein the support element (42) and the pump piston (20) are forced
toward the drive shaft (14) by a spring (50), wherein the spring (50), at its end
facing toward the drive shaft (14), is connected, non-rotatably about its longitudinal
axis (21), to the support element (42), and said spring, at its end averted from the
drive shaft (14), is connected, non-rotatably about its longitudinal axis (21), to
a housing part (24), wherein the pump piston (20) is fixedly connected to the support
element (42) and the support element (42) is guided in the direction of the reciprocating
movement of the pump piston (20) only by way of the pump piston (20), wherein the
support element (42) has, on its side facing toward the drive shaft (14), a concave
depression (44) in which the roller (46) is rotatably mounted, characterized in that, a holding element (66) for the roller (46) is fastened to that side of the support
element (42) which faces toward the drive shaft (14), by means of which holding element
the roller (46) is held in the support element (42), in that the support element (42), on its side facing toward the drive shaft (14), has a recess
(68) surrounding the depression (44), in which recess the holding element (66) is
fastened, in particular by being pressed in, and in that the holding element (66) has a slot-shaped opening (70) through which the roller
(46) projects in the direction of the drive shaft (14).
2. Pump according to Claim 1, characterized in that the support element (42) has, on its side averted from the drive shaft (14), an opening
(58) in which that end of the pump piston (20) which projects out of the cylinder
bore (22) is held, in particular by being pressed in.
3. Pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the depression (44) encompasses the roller (46) on its circumference over an angle
(α) of at most 180°, preferably less than 180°.
4. Pump according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the holding element (66) forms a support for the roller (46) in the direction of
the axis of rotation (48) thereof.
5. Pump according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the holding element (66) is produced from a material with high wear resistance, in
particular from hard metal.
6. Pump according to one of the preceding claims, characterized in that the spring (50) is a helical compression spring, the winding ends (56, 64) of which
run in a radial direction with respect to the longitudinal axis (21) of the spring
(50) and engage into corresponding receptacles (54, 62) of the housing part (24) and
of the support element (40).
7. Pump according to one of the preceding claims, characterized in that the support element (42) and the holding element (66) have no continuous openings
between those sides thereof which face toward the drive shaft (14) and those sides
thereof which are averted from the drive shaft (14).
1. Pompe, en particulier pompe à carburant haute pression, avec au moins un élément de
pompe (18), qui présente un piston de pompe (20) guidé dans un alésage cylindrique
(22) d'une partie de boîtier (24), qui est entraîné indirectement dans un mouvement
de levée par un arbre d'entraînement (14), dans laquelle le piston de pompe (20) prend
appui sur l'arbre d'entraînement (14) par un élément d'appui (42) et un rouleau au
moins approximativement cylindrique rond (46) monté de façon rotative dans l'élément
d'appui (42), dans laquelle l'élément d'appui (42) est guidé au moins indirectement
dans la direction du mouvement de levée du piston de pompe (20), dans laquelle l'élément
d'appui (42) et le piston de pompe (20) sont poussés par un ressort (50) vers l'arbre
d'entraînement (14), dans laquelle le ressort (50) est relié par son extrémité tournée
vers l'arbre d'entraînement (14) à l'élément d'appui (42) d'une façon non rotative
autour de son axe longitudinal (21) et par son extrémité située à l'opposé de l'arbre
d'entraînement (14) à une partie de boîtier (24) d'une façon non rotative autour de
son axe longitudinal (21), dans laquelle le piston de pompe (20) est solidaire de
l'élément d'appui (42) et l'élément d'appui (42) n'est guidé que par le piston de
pompe (20) dans la direction du mouvement de levée du piston de pompe (20), dans laquelle
l'élément d'appui (42) présente sur son côté tourné vers l'arbre d'entraînement (14)
un creux concave (44), dans lequel le rouleau (46) est monté de façon rotative, caractérisée en ce qu'un élément de retenue (66) pour le rouleau (46) est fixé sur le côté de l'élément
d'appui (42) tourné vers l'arbre d'entraînement (14), par lequel le rouleau (46) est
retenu dans l'élément d'appui (42), en ce que l'élément d'appui (42) présente sur son côté tourné vers l'arbre d'entraînement (14)
un évidement (68) entourant le creux (44), dans lequel l'élément de retenue (66) est
fixé, en particulier serti, et en ce que l'élément de retenue (66) présente une ouverture en forme de fente (70), à travers
laquelle le rouleau (46) parvient jusqu'à l'arbre d'entraînement (14).
2. Pompe selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'appui (42) présente sur son côté situé à l'opposé de l'arbre d'entraînement
(14) une ouverture (58), dans laquelle l'extrémité du piston de pompe (20) sortant
de l'alésage cylindrique (22) est retenue, en particulier sertie.
3. Pompe selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le creux (44) entoure le rouleau (46) sur sa périphérie sur un angle (α) de 180°
au maximum, de préférence de moins de 180°.
4. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément de retenue (66) forme un appui pour le rouleau (46) sans la direction de
son axe de rotation (48).
5. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément de retenue (66) est fabriqué en un matériau à haute résistance à l'usure,
en particulier en métal dur.
6. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ressort (50) est un ressort de pression hélicoïdal dont les extrémités des spires
(56, 64) s'étendent en direction radiale par rapport à l'axe longitudinal (21) du
ressort (50) et s'engagent dans des logements correspondants (54, 62) de la partie
de boîtier (24) et de l'élément d'appui (42).
7. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'appui (42) et l'élément de retenue (66) sont exempts d'ouvertures continues
entre leurs côtés tournés vers l'arbre d'entraînement (14) et leurs côtés situés à
l'opposé de l'arbre d'entraînement (14).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente