Feststellvorrichtung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (1) für ein Türblatt, umfassend eine Führungsschiene (2), ein in der Führungsschiene (2) in einer Bewegungsrichtung (4) linearbeweglich geführtes Bewegungselement (3), wobei entweder die Führungsschiene (2) oder das Bewegungselement (3) zur Verbindung mit dem Türblatt ausgebildet ist, einen bezüglich der Führungsschiene (4) ortsfesten Elektromagneten (16), und ein vom Elektromagneten (16) anziehbares Verriegelungselement (7), wobei das Verriegelungselement (7) im Bewegungselement (3) in einer zur Bewegungsrichtung (4) senkrechten Verriegelungsrichtung (15) linearbeweglich geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für ein Türblatt sowie einen Linearantrieb für eine Schiebetür, umfassend die Feststellvorrichtung.

[0002] Der Stand der Technik kennt verschiedene Anordnungen für Schiebetüren, beispielsweise mit einem Linearantrieb für das Türblatt. Dabei ist es teilweise gefordert, dass das Türblatt in verschiedenen Positionen festgesetzt bzw. blockiert wird. Üblicherweise erfolgt das Feststellen mittels einer Feststellvorrichtung in der Führungsschiene des Türblattes. Des Weiteren kennt der Stand der Technik Drehflügeltüren und entsprechende Türbetätiger, beispielsweise Türschließer oder Türantriebe. Diese Türbetätiger sind entweder am Türblatt oder ortsfest, beispielsweise an der Zarge oder der Wand befestigt. An einer Antriebswelle des Türbetätigers befindet sich ein Hebel zur Kraftübertragung auf das Türblatt bzw. auf die Zarge oder die Wand. Dieser Hebel ist mittels eines Gleitstückes in einer Gleitschiene geführt. Zum Festsetzen der Drehflügeltüre befindet sich in der Gleitschiene (allgemein Führungsschiene) eine Feststellvorrichtung.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Feststellvorrichtung für ein Türblatt anzugeben, die bei kostengünstiger Herstellung und Montage ein sicheres Feststellen des Türblatts in einer gewünschten Position ermöglicht. Des Weiteren ist es Aufgabe vorliegender Erfindung, einen Linearantrieb für eine Schiebetür mit der entsprechenden Feststellvorrichtung anzugeben.

[0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Die abhängigen Ansprüche haben bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung zum Gegenstand.

[0005] Somit wird die Aufgabe gelöst durch eine Feststellvorrichtung für ein Türblatt, umfassend eine Führungsschiene und ein Bewegungselement. Das Bewegungselement ist in der Führungsschiene in einer Bewegungsrichtung linear beweglich geführt. Entweder die Führungsschiene oder das Bewegungselement sind zur Verbindung mit dem entsprechenden Türblatt ausgebildet. Des Weiteren umfasst die Feststellvorrichtung einen bezüglich der Führungsschiene ortsfesten Elektromagneten und ein vom Elektromagneten anziehbares Verriegelungselement. Das Verriegelungselement ist im Bewegungselement aufgenommen. Dabei ist das Verriegelungselement in einer zur Bewegungsrichtung des Bewegungselementes senkrechten Verriegelungsrichtung innerhalb des Bewegungselementes linear beweglich geführt. Durch Bestromen des Elektromagneten wird das Verriegelungselement angezogen und somit form- und/oder reibschlüssig am Elektromagneten gehalten. Dadurch ist das Bewegungselement bezüglich dessen Bewegungsrichtung an der Führungsschiene blockiert, so dass ein Bewegen des Türblattes nicht mehr möglich ist.

[0006] In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement eine Verriegelungskante zur formschlüssigen Verbindung mit der Führungsschiene umfasst. Die Verriegelungskante ist insbesondere so ausgebildet, dass sie direkt am Elektromagneten formschlüssig anliegt. Dadurch ist ein sehr kompakter Aufbau gegeben, und es bedarf keines separaten Gegenstückes für die Verriegelungskante.

[0007] Des Weiteren ist bevorzugt eine erste, am Bewegungselement angeordnete Feder zum Zurückziehen des Verriegelungselementes vom Elektromagneten vorgesehen.

[0008] Das Verriegelungselement umfasst bevorzugt eine Verriegelungsplatte und zumindest einen mit der Verriegelungsplatte verbundenen Führungsbolzen. Dieser Führungsbolzen ist im Bewegungselement in Verriegelungsrichtung linear beweglich geführt. Dadurch ist ein sicher geführtes Anheben und Absenken der Verriegelungsplatte bezüglich des Bewegungselementes möglich.

[0009] Des Weiteren ist bevorzugt eine zweite, am Elektromagneten angeordnete Feder zum Abstoßen des Verriegelungselementes vom Elektromagneten vorgesehen. Insbesondere ist im Elektromagneten ein Stift geführt. Der Stift ist in Verriegelungsrichtung linear beweglich und wird von der zweiten Feder beaufschlagt. Bei einem Abschalten des Elektromagneten drückt dieser Stift das Verriegelungselement, insbesondere die Verriegelungsplatte, vom Elektromagneten weg, so dass das Bewegungselement wieder freigegeben wird. Der Stift kann somit auch als Remanenzstift bezeichnet werden, da er ein Lösen der teilweise magnetisierten Verriegelungsplatte vom Elektromagneten bei abgeschaltetem Strom begünstigt.

[0010] Die Erfindung umfasst des Weiteren einen Linearantrieb für eine Schiebetür, umfassend die soeben beschriebene Feststellvorrichtung und einen Linearmotor zum Bewegen des Bewegungselementes gegenüber der Führungsschiene. Dabei ist das Türblatt der Schiebetür mit dem Bewegungselement verbunden, und die Führungsschiene ist ortsfest, beispielsweise an einer Wand oder Zarge, befestigt.

[0011] Die im Rahmen der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung beschriebenen vorteilhaften Ausgestaltungen und Unteransprüche finden entsprechend vorteilhafte Anwendung auf den erfindungsgemäßen Linearantrieb für die Schiebetür.

[0012] Insbesondere ist vorgesehen, dass das Bewegungselement eine Schiene zur Aufnahme des Türblattes umfasst. Das Verriegelungselement ist bevorzugt als Verlängerung dieser Schiene ausgebildet und angeordnet. Dadurch ist ein sehr schmal bauender, länglicher Aufbau des gesamten Linearantriebes mit Feststellvorrichtung gegeben.

[0013] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

eine erste Ansicht einer erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel, und

Figur 2

eine zweite Ansicht der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel.

[0014] Figuren 1 und 2 zeigen Schnittansichten der Feststellvorrichtung 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel.

[0015] Die Feststellvorrichtung 1 umfasst eine Führungsschiene 2 und ein gegenüber der Führungsschiene 2 linear bewegliches Bewegungselement 3. Das Bewegungselement 3 ist in Bewegungsrichtung 4 beweglich. Senkrecht zur Bewegungsrichtung 4 wird eine Verriegelungsrichtung 15 definiert.

[0016] Die hier gezeigte Feststellvorrichtung 1 ist ausgebildet für die Anordnung an einem Linearantrieb für eine Schiebetüre. Mit dem Bewegungselement 3 wird das Türblatt der Schiebetüre verbunden. Hierzu umfasst das Bewegungselement 3 eine Schiene zum Einhängen des Türblattes. Diese Schiene wird über einen Verlängerungsklotz 5 und einer entsprechenden Verschraubung 6 verlängert. Diese Verlängerung mit dem Verlängerungsklotz 5 dient insbesondere zum Nachrüsten der Feststellvorrichtung 1 an bestehende Linearantriebe.

[0017] An die Führungsschiene 2 ist eine Grundplatte 20, ebenfalls zur Installation der Feststellvorrichtung 1, angesetzt.

[0018] In dem Verlängerungsklotz 5 des Bewegungselementes 3 ist ein Verriegelungselement 7 vorgesehen. Dieses Verriegelungselement 7 umfasst eine Verriegelungsplatte 8 mit einer Verriegelungskante 9 und einer Einlaufschräge 10. Des Weiteren erstrecken sich von der Verriegelungsplatte 8 zumindest zwei Führungsbolzen 11 in Verriegelungsrichtung 15. Über diese beiden Verriegelungsbolzen 11 ist die Verriegelungsplatte 8 gegenüber dem Verlängerungsklotz 5 linear beweglich in Verriegelungsrichtung 15 geführt.

[0019] In dem Verlängerungsklotz 5 ist ein Hohlraum ausgebildet. In diesen Hohlraum erstreckt sich ein Federbolzen 12, der mit der Verriegelungsplatte 8 verschraubt ist. Am Ende des Federbolzens 12 ist ein Anschlag 14 befestigt. Zwischen diesem Anschlag 14 und dem Verlängerungsklotz 5 ist eine erste Feder 13 angeordnet. Diese Feder 13 zieht die Verriegelungsplatte 8 auf den Verlängerungsklotz 5.

[0020] An der Führungsschiene 2 ist die Grundplatte 20 befestigt. An dieser Grundplatte 20 befindet sich ein Elektromagnet 16 mit einer entsprechenden Spule 17. In dem Elektromagneten 16 ist ein Stift (Remanenzstift) 18 in Verriegelungsrichtung 15 linear beweglich geführt. Dieser Stift 18 ist durch eine zweite Feder 19 belastet. Mittels dieses Stiftes 18 wird die Verriegelungsplatte 8 vom Elektromagneten 16 weggedrückt.

[0021] Beim Bestromen des Elektromagneten 16 bzw. der Spule 17 wird die Verriegelungsplatte 8 mit ihrer gesamten Anzugsfläche 21 vom Elektromagneten 16 angezogen. Die Verriegelungskante 9 geht dabei eine formschlüssige Verbindung mit dem Elektromagneten 16 ein. Bei einer Stromlos-Schaltung des Elektromagneten 16 drückt der Stift 18, belastet durch die zweite Feder 19, die Verriegelungsplatte 8 vom Elektromagneten 16 weg. Gleichzeitig zieht auch die erste Feder 13 über den Federbolzen 12 die Verriegelungsplatte 8 vom Elektromagneten 16 weg. Mittels der Einlaufschräge 10 ist sichergestellt, dass bei einer Bewegung des Türflügels und somit des Bewegungselementes 3 in Bewegungsrichtung 4 zum Elektromagneten 16 hin die Verriegelungsplatte 8 unter den Elektromagneten 16 gedrückt wird.

[0022] Figur 2 zeigt eine zweite Schnittansicht der Feststellvorrichtung 1. Dabei ist zu sehen, wie das Bewegungselement 3 innerhalb der Führungsschiene 2 geführt ist.

[0023] Die Grundplatte 20 wird in einer erweiterten Ausfräsung bündig mit der Führungsschiene 2 verschraubt.

[0024] Das Bewegungselement 3 umfasst den Verlängerungsklotz 5, der mittels einer Druckplatte und der Verschraubung 6 mit dem C-Profil des Bewegungselementes 3 verklemmt wird.

[0025] Die Führungsbolzen 11 sind insbesondere aus Kunststoff ausgebildet. Die Anzugsfläche 21 ist insbesondere glatt und eben ausgebildet, um ein Haften mit dem Elektromagneten 16 zu begünstigen.

[0026] Die Kraft des Elektromagneten 16 ist so ausgebildet, dass in erster Linie durch den Reibschluss zwischen Anzugsfläche 21 und Elektromagnet 16 das Türblatt blockiert ist. Wird mit voller Kraft das Türblatt bewegt, so verhindert die Verriegelungskante 19 im Formschluss mit dem Elektromagneten 16 ein Bewegen des Türblattes. Sollte der Strom am Elektromagneten 16 anliegen und das Türblatt noch offen sein, so wird beim Zufahren über die Einlaufschräge 10 vermieden, dass es zu einer Fehlfunktion der Verriegelung kommt.

[0027] Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie kann auf jede Art von Führungsschiene angewendet werden, in der ein Bewegungselement linearbeweglich geführt aufgenommen ist.

[0028] Anstelle oder zusätzlich zum Formschluss kann auch Kraftschluss vorgesehen werden. Der Formschluss ermöglicht jedoch, die Kräfte des Elektromagneten 16 und damit dessen Größe klein halten zu können.

[0029] Der Verlängerungsklotz 5 und Bewegungselement 3 können einstückig ausgebildet sein. In dem Fall könnte die Verschraubung 6 entfallen.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1	Feststellvorrichtung
2	Führungsschiene
3	Bewegungselement
4	Bewegungsrichtung
5	Verlängerungsklotz
6	Verschraubung
7	Verriegelungselement
8	Verriegelungsplatte
9	Verriegelungskante
10	Einlaufschräge
11	Führungsbolzen
12	Federbolzen
13	erste Feder
14	Anschlag
15	Verriegelungsrichtung
16	Elektromagnet
17	Spule
18	Stift
19	zweite Feder
20	Grundplatte
21	Anzugsfläche

Ansprüche

1. Feststellvorrichtung (1) für ein Türblatt, umfassend

- eine Führungsschiene (2),

- ein in der Führungsschiene (2) in einer Bewegungsrichtung (4) linearbeweglich geführtes Bewegungselement (3), wobei entweder die Führungsschiene (2) oder das Bewegungselement (3) zur Verbindung mit dem Türblatt ausgebildet ist,

- einen bezüglich der Führungsschiene (4) ortsfesten Elektromagneten (16), und

- ein vom Elektromagneten (16) anziehbares Verriegelungselement (7),

- wobei das Verriegelungselement (7) im Bewegungselement (3) in einer zur Bewegungsrichtung (4) senkrechten Verriegelungsrichtung (15) linearbeweglich geführt ist.

2. Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Verriegelungselement (7) eine Verriegelungskante (19) zur formschlüssigen Verbindung mit der Führungsschiene (2) umfasst.

3. Feststellvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Verriegelungskante (19), im angezogenen Zustand des Verriegelungselementes (7), zur Anlage am Elektromagneten (16) angeordnet ist.

4. Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine erste, am Bewegungselement (3) angeordnete Feder 13 zum Zurückziehen des Verriegelungselementes (7) vom Elektromagneten (16) vorgesehen ist.

5. Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (7) eine Verriegelungsplatte (8) und zumindest einen mit der Verriegelungsplatte (8) verbundenen Führungsbolzen 12 umfasst, wobei der zumindest eine Führungsbolzen 12 im Bewegungselement (3) in Verriegelungsrichtung (15) linearbeweglich geführt ist.

6. Feststellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine zweite, am Elektromagneten (16) angeordnete Feder (19) zum Abstoßen des Verriegelungselementes (7) vom Elektromagneten (16) vorgesehen ist.

7. Feststellvorrichtung nach Anspruch 6, wobei ein im Elektromagneten (16) in Verriegelungsrichtung (15) linearbeweglich geführter Stift (18) vorgesehen ist, der von der zweiten Feder (19) beaufschlagt ist.

8. Linearantrieb für eine Schiebetür, umfassend eine Feststellvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Linearmotor zum Bewegen des Bewegungselementes (3) gegenüber der Führungsschiene (2), wobei ein Türblatt der Schiebetür mit dem Bewegungselement (3) verbunden ist, und wobei die Führungsschiene (2) an einer Wand oder Zarge befestigt ist.

9. Linearantrieb nach Anspruch 8, wobei das Bewegungselement (3) eine Schiene zur Aufnahme des Türblattes umfasst.

10. Linearantrieb nach Anspruch 9, wobei das Verriegelungselement (7) als Verlängerung der Schiene angeordnet ist.

Zeichnung