(19)
(11) EP 2 636 832 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.09.2013  Patentblatt  2013/37

(21) Anmeldenummer: 13001064.8

(22) Anmeldetag:  04.03.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 11/00(2006.01)
E05D 5/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 05.03.2012 DE 202012002140 U
07.03.2012 DE 202012002231 U
08.06.2012 DE 202012005692 U

(71) Anmelder: Schulte Duschkabinenbau GmbH & Co. KG
59846 Sundern (DE)

(72) Erfinder:
  • Hirche, Frank
    56567 Neuwied (DE)
  • Liebich, Michael
    59846 Sundern (DE)

(74) Vertreter: Von Rohr 
Patentanwälte Partnerschaft Rüttenscheider Straße 62
45130 Essen
45130 Essen (DE)

   


(54) Beschlag und Verwendung für eine Duschabtrennung


(57) Es werden ein Beschlag und dessen Verwendung für eine Duschabtrennung vorgeschlagen, wobei der Beschlag als Pendelscharnier ausgebildet ist und einen lösbaren Schenkelabschnitt als Aushebesicherung aufweist. Der Beschlag greift mit einem Eingriffsabschnitt in eine randoffene Aussparung einer Scheibe ein, wobei die Eingriffskante des Eingriffsabschnitts eine Eingriffsnut zur Aufnahme bzw. Halterung einer Dichtung gegen die Aussparungswandung aufweist. Eine Vertikalkante der Aussparung ist zur Anpassung an den Eingriffsabschnitt abgeschrägt oder abgerundet. Weiter hält eine Beschlaghälfte eine Bürste als Lagerdichtung, die radial an einem Lagerabschnitt der anderen Beschlaghälfte in jeder Schwenklage anliegt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Verwendung eines Beschlags für eine Duschabtrennung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 12.

[0002] Die DE 201 12 682 U1 und die DE 296 23 000 U1 offenbaren einen scharnierartigen Beschlag für eine Schwenktür einer Duschabtrennung, wobei der Beschlag eine Hubeinrichtung zum Überlagern einer axialen Hubbewegung beim Schwenken der Schwenktür aufweist.

[0003] Die DE 203 04 389 U1 offenbart einen scharnierartigen Pendelbeschlag, der zwei Beschlaghälften aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind. Eine Beschlaghalfte weist zwei Schenkelabschnitte auf, die einen Lagerabschnitt der anderen Beschlaghälfte axial oben und unten übergreifen. Der Beschlag dient der gelenkigen Verbindung zweier Scheiben, wobei eine Beschlaghälfte in eine randoffene Aussparung einer der Scheiben eingreift und eine durchgehende Dichtung zur Abdichtung zwischen den beiden Scheiben vorgesehen ist.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag und eine Duschabtrennung mit einem derartigen Beschlag anzugeben, wobei ein einfacher Aufbau, eine einfache Montage und/oder eine gute Abdichtung ermöglicht wird bzw. werden.

[0005] Die obige Aufgabe wird durch einen Beschlag gemäß Anspruch 1 oder durch eine Verwendung gemäß Anspruch 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Beschlag, der insbesondere scharnierartig ausgebildet ist und zwei gelenkig verbundene oder verbindbare Beschlaghälften aufweist. Der Beschlag dient insbesondere der gelenkigen Verbindung einer ersten Scheibe, vorzugsweise eines Türblatts, mit einer zweiten Scheibe oder mit einer Wand oder dergleichen. Weiter befasst sich die vorliegende Erfindung mit einer Duschabtrennung mit mindestens einem derartigen Beschlag, insbesondere mit zwei derartigen Beschlägen, die eine erste Scheibe bzw. Tür schwenkbar halten.

[0007] Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine erste Beschlaghälfte an der anderen zweiten Beschlaghälfte einhängbar und mittels einer Aushebesicherung gegen ein Aushängen sicherbar, wobei die Aushebesicherung axial und/oder außen an einem Lagerabschnitt einer Beschlaghälfte, insbesondere der zweiten Beschlaghälfte, angreift oder axial in den Lagerabschnitt eingreift. Dies gestattet eine sehr einfache Montage vor Ort, insbesondere kann eine erste Scheibe eine Tür bilden, die mittels des Beschlags bzw. der zugeordneten ersten Beschlaghälfte einhängbar ist. Die Aushebesicherung kann sehr robust und stabil ausgeführt sein, insbesondere da diese vorzugsweise von außen bzw. axial am Lagerabschnitt einer Beschlaghätfte angreift und dadurch die erste Beschlaghälfte und damit die erste Scheibe bzw. Tür gegen ein Aushängen sichert.

[0008] Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine erste Beschlaghälfte zwei Schenkelabschnitte auf, die einen Lagerabschnitt der anderen zweiten Beschlaghälfte axial oben und unten übergreifen, wobei ein Schenkelabschnitt lösbar bzw, mittels mindestens einer Schraube mit der ersten Beschlaghälfte verbunden ist. Dies gestattet einen einfachen Aufbau und eine einfache Montage, insbesondere wenn die erste Beschlaghälfte den Lagerabschnitt zumindest im Wesentlichen U-förmig umgibt.

[0009] Besonders bevorzugt bildet der lösbare Schenkelabschnitt eine Aushebesicherung im vorgenannten Sinn. Dies ist einem einfachen und kostengünstigen Aufbau sowie einer einfachen Montage zuträglich.

[0010] Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Beschlaghälfte des Beschlags eine Haltenut und eine davon gehaltene Lagerdichtung zur Abdichtung gegen einen relativ zu dieser Beschlaghälfte bewegbaren Lagerabschnitt auf. Insbesondere ist der Lagerabschnitt drehbar und/oder axial zur Überlagerung einer Axialbewegung bewegbar. Besonders bevorzugt weist die Lagerdichtung eine Bürste auf oder ist als solche ausgebildet. Dies gestattet einen sehr einfachen und kostengünstigen Aufbau, eine einfache Montage und/oder eine gute Abdichtung.

[0011] Gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Beschlag bzw. eine Beschlaghälfte einen Zwischenabschnitt oder Überlagerungsabschnitt auf, der den Lagerabschnitt der anderen Beschlaghälfte in jeder Schwenklage umfangsseitig überlappt oder hintergreift. Dies einer guten Abdichtung zuträglich.

[0012] Gemäß einem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Beschlag bzw. eine Beschlaghälfte einen Eingriffsabschnitt zum Eingriff in eine insbesondere randoffene Aussparung einer zugeordneten Scheibe auf, wobei der Eingriffsabschnitte eine der Aussparungswandung zugewandte Eingriffskante aufweist, die mit einer Eingriffsnut zur Aufnahme bzw. Halterung einer Scheibendichtung zur Abdichtung gegen die Aussparungswandung versehen ist. Dies ermöglicht einen sehr einfachen Aufbau und eine sehr gute Abdichtung.

[0013] Gemäß einem sechsten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die vorzugsweise mit einer Aussparung zum Eingriff des Beschlags versehene Scheibe eine Vertikalkante mit einem angeschrägten, gefasten und/oder abgerundeten Kantenabschnitt, insbesondere auf der Innenseite bzw. im Bereich der dem Beschlag abgewandten Ecke, auf. Dies ist einem einfachen Aufbau und einer guten Abdichtung zuträglich. Insbesondere kann eine an der flachen Seite der ersten Scheibe anliegende Dichtlippe einer Längsdichtung wesentlich leichter auf die flache Seite aufgrund der Form des Kantenabschnitts gleiten, wenn die Scheibe bzw. Tür verschwenkt wird.

[0014] Generell ist anzumerken, dass der Beschlag besonders bevorzugt eine Hubeinrichtung zum Überlagern einer axialen Hubbewegung beim Schwenken des Beschlags bzw. einer von dem Beschlag schwenkbar gehaltenen Scheibe bzw. Tür aufweist. Die Hubbewegung wird beim Schwenken aus einer Ausgangsstellung in eine Schwenkrichtung oder in entgegengesetzte Schwenkrichtungen erzeugt und bewirkt ein Anheben der Scheibe bzw. Tür.

[0015] Besonders bevorzugt ist der Beschlag als Pendelscharnier ausgebildet, insbesondere um ein Öffnen einer zugeordneten Scheibe oder Tür nach innen und nach au-βen, bevorzugt bei einer Duschabtrennung, zu ermöglichen.

[0016] Die vorschlagsgemäße Verwendung sieht mindestens einen vorschlagsgemäßen Beschlag vor, wobei sich entsprechende Vorteile ergeben. Vorzugsweise weist die Duschabtrennung eine (erste) Scheibe bzw. Tür auf, die von dem Beschlag sowie vorzugsweise einem zusätzlichen Beschlag gehalten bzw. gelagert ist. Der zusätzliche Beschlag ist vorzugsweise zumindest ähnlich und insbesondere baugleich wie der vorschlagsgemäße Beschlag aufgebaut.

[0017] Vorzugsweise weist die Scheibe bzw. Tür eine zu einer Vertikalkante hin randoffene Aussparung auf, in die der Beschlag bzw. eine Beschlaghälfte des Beschlags eingreift. Besonders bevorzugt ist die Schwenk- bzw. Gelenkachse des Beschlags in der Aussparung angeordnet.

[0018] Besonders bevorzugt weist die Duschabtrennung eine Längsdichtung, zur Abdichtung entlang der einander benachbarten Vertikalkanten von zwei gelenkig mittels des Beschlags oder der Beschläge verbundenen Scheiben auf.

[0019] Die Längsdichtung ist besonders bevorzugt an der zweiten bzw. feststehenden Scheibe oder einem sonstigen feststehenden Bauteil befestigt.

[0020] Die Längsdichtung weist besonders bevorzugt eine flexible, insbesondere innenseitig an der ersten Scheibe bzw. Tür und an der ersten Beschlagshälfte anliegende Dichtlippe auf.

[0021] Die oben genannten Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung sowie die nachfolgend beschriebenen Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung können unabhängig voneinander, aber auch in einer beliebigen Kombination realisiert werden.

[0022] Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Fig. 1
eine schematische Seitenansicht einer vorschlagsgemäßen Duschabtrennung mit vorschlagsgemäßen Beschlägen;
Fig. 2
eine ausschnittsweise Vergrößerung von Fig. 1 mit einem vorschlagsgemäßen Beschlag;
Fig. 3
einen schematischen Horizontalschnitt des vorschlagsgemäßen Beschlags;
Fig. 4
eine perspektivische, explosionsartige Vorderansicht des Beschlags gemäß Fig. 2; und
Fig. 5
eine schematische, explosionsartige Rückansicht des Beschlags gemäß Fig. 2.


[0023] In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen weggelassen ist.

[0024] Fig. 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine vorschlagsgemäße Duschabtrennung 10 mit einer Scheibe bzw. Tür 2, insbesondere aus Glas. Die Scheibe 2 kann auch aus einem sonstigen ähnlichen, insbesondere transparentem Material bestehen. Grundsätzlich kann es sich bei der Scheibe 2 aber auch um eine sonstige Wand oder Tür oder dergleichen handeln. Der Begriff "Duschabtrennung" ist daher vorzugsweise in einem sehr allgemeinen Sinne zu verstehen, so dass auch sonstige Wandabtrennungen, Trennwände oder dergleichen umfasst sind.

[0025] Beim Darstellungsbeispiel ist die Scheibe 2 vorzugsweise schwenkbar. Es handelt sich also insbesondere um eine Schwenktür.

[0026] Die Duschabtrennung 10 weist mindestens einen der Scheibe 2 zugeordneten Beschlag 1 auf. Der Beschlag 1 dient hier der Halterung bzw. Lagerung, insbesondere Schwenklagerung der Scheibe 2, beispielsweise an einer zugeordneten (zweiten) Scheibe 3 oder Wand 4, wie in Fig. 1 angedeutet. Bei der Wand 4 handelt es sich vorzugsweise um eine Raumwand oder ein sonstiges stationäres Bauteil.

[0027] Beim Darstellungsbeispiel ist die zweite Scheibe 3 vorzugsweise feststehend ausgebildet und/oder insbesondere an der Wand 4 befestigt, besonders bevorzugt mittels eines Wandprofils 5 oder auf sonstige geeignete Art und Weise.

[0028] Die Duschabtrennung 10 weist vorzugsweise eine Duschtasse 6 und/oder einen Türgriff 7 auf.

[0029] Beim Darstellungsbeispiel ist die erste Scheibe bzw. Tür 2 vorzugsweise über zwei Beschläge 1 schwenkbar gehalten. Die Beschläge 1 verbinden die erste Scheibe 2 und zweite Scheibe 3. Insbesondere sind beide Beschläge 1 baugleich ausgeführt.

[0030] Die Beschläge 1 verbinden die Scheiben 2 und 3 derart, dass deren Vertikalkanten 2A und 3A benachbart zueinander liegen und in der in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstellung zueinander weisen. In dieser Ausgangsstellung befindet sich die Scheibe bzw. Tür 2 vorzugsweise in der geschlossenen Position, schließt also die Duschabtrennung 1. In dieser Ausgangsposition liegen die Hauptebenen der beiden Scheiben 2 und 3 vorzugsweise in einer Ebene. In dieser Ausgangsposition sind die Beschläge 1 vorzugsweise gestreckt, also insbesondere nicht abgewinkelt oder abgeknickt bzw. verschwenkt.

[0031] Die Schwenkachse 8, um die die Scheibe bzw. Tür 2 schwenkbar ist, ist in Fig. 1 schematisch angedeutet. Diese Schwenkachse 8 wird durch die Beschläge 1 festgelegt bzw. definiert.

[0032] Vorzugsweise ist der Schwenkbewegung eine Hubbewegung überlagerbar, wie durch Pfeil 9 angedeutet. Insbesondere erfolgt also ein Anheben bzw. Hub 9 der ersten Scheibe bzw. Tür 2 beim Verschwenken bzw. Öffnen. Hierzu ist vorzugsweise eine entsprechende Hubeinrichtung in zumindest einen Beschlag 1, besonders bevorzugt in beide Beschläge 1 integriert.

[0033] Besonders bevorzugt kann die Scheibe bzw. Tür 2 ausgehend von der geschlossenen Position bzw. Ausgangsposition sowohl nach innen als auch nach außen geschwenkt werden. Der Beschlag 1 ist daher vorzugsweise als Pendelscharnier ausgeführt. Besonders bevorzugt ist die bereits erwähnte Hubeinrichtung derart ausgebildet, dass die erste Scheibe bzw. Tür 2 in beide Schwenkrichtungen ausgehend von der Ausgangsposition jeweils angehoben wird, also sowohl beim Öffnen nach innen als auch nach außen.

[0034] Fig. 2 zeigt in einer ausschnittsweisen Vergrößerung von Fig. 1 einen vorschlagsgemäßen Beschlag 1 mit sich anschließenden Bereichen der beiden Scheiben 2 und 3.

[0035] Der Beschlag 1 weist zwei gelenkig verbundene oder verbindbare Beschlaghälften 11 und 12 zur gelenkigen Verbindung insbesondere der ersten Scheibe 2 mit der zweiten Scheibe 3 auf. Alternativ könnte der Beschlag 1 bzw. eine Beschlaghälfte 12 auch direkt mit der Wand 4 oder einem sonstigen, insbesondere feststehenden Bauteil verbunden werden. Die beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise feststehende, zweite Scheibe 3 ist also nur optional. Weiter ist es auch möglich, dass es sich bei der zweiten Scheibe 3 um eine schwenkbare Scheibe handelt, so dass die beiden Scheiben 2 und 3 eine Falttür bilden.

[0036] Der Beschlag 1 greift vorzugsweise in eine Aussparung 2B der ersten oder zweiten Scheibe 2, 3 insbesondere der ersten Scheibe 2, ein. Die Aussparung 2B ist vorzugsweise zur Vertikalkante 2A offen ausgebildet, also randoffen. Mit anderen Worten, bei der Aussparung 2B handelt es sich insbesondere um einen randseitigen Einschnitt oder Ausschnitt der Scheibe 2.

[0037] Der Beschlag 1 ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Schwenk- bzw. Gelenkachse 8 vertikal verläuft und/oder innerhalb einer Scheibe, insbesondere innerhalb der ersten Scheibe 2 bzw. innerhalb der Aussparung 2B liegt.

[0038] Die Duschabtrennung 10 weist vorzugsweise eine Längsdichtung 13 zur Abdichtung entlang der Vertikalkanten 2A und 3A der beiden Scheiben 2 und 3 auf. Die Längsdichtung 13 ist vorzugsweise durchgehend ausgebildet und/oder erstreckt sich zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge der Vertikalkanten 2A, 3A bzw. bei der Duschabtrennung 10 zumindest im Wesentlichen über die gesamte Scheibenhöhe. Die Längsdichtung 13 ist vorzugweise einstückig ausgebildet. Die Längsdichtung 13 dient einer Abdichtung, um zu verhindern, dass Wasser zwischen den beiden Scheiben 2 und 3 bzw. durch den Zwischenraum zwischen den Vertikalkanten 2A und 3A aus einem von der Duschabtrennung 10 abgegrenzten Duschinnenraum nach außen dringt.

[0039] Fig. 3 zeigt in einem Horizontalschnitt den vorschlagsgemäßen Beschlag 1 mit sich anschließenden Bereichen der Scheiben 2 und 3 ähnlich wie Fig. 2.

[0040] Beim Darstellungsbeispiel ist die Längsdichtung 13 vorzugsweise an der zweiten Scheibe 3 bzw. deren Vertikalkante 3A befestigt und ganz besonders bevorzugt auf den sich an die Vertikalkante 3A anschließenden Randbereich der Scheibe 3 aufgesteckt oder aufgeklemmt. Hierzu ist die Längsdichtung 13 beispielsweise U-förmig in einem Befestigungsbereich ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich kann die Längsdichtung 13 beispielsweise auch angeklebt oder aufgeklebt sein. Es ist auch möglich, dass die Längsdichtung 13 nur an der zugeordneten Vertikalkante 3A anliegt, sich also nicht bis auf die sich anschließenden Randbereiche der Flachseiten der Scheibe 3 erstreckt. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass unter dem Begriff "Vertikalkante" vorzugsweise nur die senkrecht zur Plattenhauptebene verlaufende Kantenfläche zu verstehen ist.

[0041] Beim Darstellungsbeispiel weist die Längsdichtung 13 vorzugsweise eine Dichtlippe 13A auf, die den Zwischenraum zwischen den beiden Scheiben 2 und 3 bzw. Vertikalkanten 2A und 3A überbrückt und insbesondere innenseitig an der anderen Scheibe, an der die Längsdichtung 13 nicht befestigt ist, hier also an der ersten Scheibe 2, anliegt. Die Dichtungslippe 13A ist hierzu entsprechend breit und/oder elastisch und flexibel ausgebildet. Die Längsdichtung 13 bzw. deren Dichtungslippe 13A liegt dementsprechend vorzugsweise dichtend über die gesamte Länge der Längsdichtung 13 an der ersten Scheibe 2 und im Bereich der Aussparung 2B am Beschlag 1 dichtend an. Alternativ kann die Längsdichtung 13 jedoch auch an der Vertikalkante 2A der ersten Scheibe 2 anliegen.

[0042] Gemäß einer weiteren Alternative kann die Längsdichtung 13 grundsätzlich auch sowohl an der ersten als auch an der zweiten Scheibe 2 und 3 befestigt sein, sofern die Längsdichtung 13 ausreichend flexibel ausgebildet ist, um den Verformungen bei den gewünschten Schwenkbereichen von vorzugsweise mindestens +/-90° Grad, insbesondere +/-120° Grad und mehr ausgehend von der Ausgangsstellung, folgen zu können.

[0043] Das vorzugsweise mögliche Schwenken aus der Ausgangsposition in beide Schwenkrichtungen 8A und 8B, also beim Darstellungsbeispiel der Tür 2 nach innen und außen ist in Fig. 3 schematisch durch entsprechende Pfeile angedeutet. Wie bereits erwähnt ist der Beschlag 1 dementsprechend vorzugsweise als Pendelschamier ausgebildet.

[0044] Die Beschlaghälften 11 und 12 sind mit den zugeordneten Bauteilen, hier den beiden Scheiben 2 und 3, fest verbunden, insbesondere verschraubt. Beim Darstellungsbeispiel erfolgt das Verschrauben auf der Innenseite der Duschabtrennung 10 bzw. Scheiben 2, 3 vorzugsweise flächenbündig.

[0045] Jede Beschlaghälfte 11, 12 kann wahlweise mit einer Schraube 14 oder mehreren Schrauben 14 mit der zugeordneten Scheibe 2, 3 verschraubt sein. Beim Darstellungsbeispiel sind jeweils zwei Schrauben 14 für jede Beschlaghälfte 11, 12 vorgesehen.

[0046] Beim Darstellungsbeispiel weist jede Beschlaghälfte 11 und 12 jeweils einen Träger 11A und 12A auf, der mittels der Schraube(n) 14 mit der zugeordneten Scheibe 2 bzw. 3 verschraubt ist. Insbesondere weisen die Scheiben 2 und 3 entsprechende Durchbrechungen bzw. Bohrungen 15 auf, die vorzugsweise auf der dem Beschlag 1 bzw. den Trägern 11A und 12A abgewandten Seite bzw. auf der Innenseite konisch verbreitert sind, um ein Widerlager für die Verbindungsmittel, also hier die Schrauben 14, zu bilden. Das Widerlager ist hier vorzugsweise jeweils durch eine Mutter 16 gebildet, die vorzugsweise unter Zwischenlage eines Materials 17 in die zugeordnete Bohrung 15 bzw. deren konischer Verbreiterung eingesetzt ist. Die Mutter 16 kann beispielsweise mit dem Material 17 fest verbunden oder umspritzt sein. Das Material 17 kann jedoch auch ein separates Einsatzteil oder Zwischenteil bilden. Das Material 17 kann die Innenseite der Mutter 16 bedarfsweise auch glatt abdecken. Alternativ oder zusätzlich kann eine Abdeckung durch eine nicht dargestellte Blende oder der gleichen vorgesehen sein.

[0047] Beim Darstellungsbeispiel durchgreifen die Schrauben 14 die Träger 11A und 12A, insbesondere ein Loch bzw. Langloch 11B und 12 B der Träger 11A und 12A, und sind in die zugeordnete Mutter 16 eingeschraubt. Dementsprechend wird eine Verspannung oder Einspannung der zugeordneten Scheibe 2 bzw. 3 erreicht. Eine solche Verbindung wird auch als Klemmverbindung bezeichnet.

[0048] Vorzugsweise ist zwischen dem Träger 11A und 12A einerseits und der Scheibe 2 bzw. 3 andererseits jeweils ein Zwischenelement 11C bzw. 12C angeordnet, um eine unmittelbare Auflage des vorzugsweise metallischen Trägers 11A bzw. 12A auf der zugeordneten Scheibe 2 bzw. 3 zu vermeiden. Das Zwischenelement 11C bzw. 12C ist aus einem geeigneten, insbesondere weicheren Material hergestellt.

[0049] Jedoch sind hier auch andere konstruktive Lösungen möglich. Beispielsweise können die Schrauben 14 auch von der Innenseite der Duschabtrennung 10 her in den Beschlag 1 eingeschraubt sein bzw. die Träger 11A, 12A durchgreifen.

[0050] Vorzugsweise ist der Beschlag 1 bzw, die jeweilige Beschlaghälfte 11 und 12 mit der zugeordneten Scheibe 2 bzw. 3 derart verbunden, dass eine Verstellung bzw. Justierung oder Querverstellung, beispielsweise durch entsprechendes Spiel zwischen Schraube 16 und dem jeweiligen Träger 11A , 12A , hier insbesondere aufgrund der Langlöcher 11 B und 12B, ermöglicht wird.

[0051] Der Beschlag 1 bzw. jede Scharnierhälfte 11 und 12 weist vorzugsweise eine Abdeckung 11D bzw. 12 D auf, um den jeweiligen Träger 11A bzw. 12A auf der Au-βenseite bzw. der der jeweiligen Scheibe 2 bzw. 3 abgewandten Seite zumindest teilweise oder ausschließlich teilweise abzudecken. Die Abdeckungen 11 D, 12D sind beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise seitlich auf die jeweilige Beschlaghälfte 11, 12 bzw. den jeweiligen Träger 11A, 12A aufschiebbar und können vorzugsweise den jeweiligen Träger 11A, 12A entsprechend umgreifen. Jedoch sind auch andere Arten der Verbindung bzw. konstruktive Lösungen möglich.

[0052] Die beiden Beschlaghälften 11 und 12 sind vorzugsweise über einen Gelenkbolzen 18 gelenkig miteinander verbunden. Der Gelenkbolzen 18 ist im Schnitt gemäß Fig. 3 nur angedeutet. Fig. 4 zeigt den vorschlagsgemäßen Beschlag 1 in einer perspektivischen, explosionsartigen Darstellung von der Vorder- bzw. Außenseite her. Fig. 5 zeigt den Beschlag 1 in einer zu Fig. 4 korrespondierenden Darstellung von der Rück- bzw. Innenseite her.

[0053] Der Beschlag 1, insbesondere dessen Beschlaghälfte 11, weist beim Darstellungsbeispiel eine Lagerhülse 19 mit einer stirnseitigen Gleitlagerfläche 19A, die zumindest bereichsweise zur Schwenkachse 8 geneigt ist auf. Die Lagerhülse 19 kooperiert mit einem Gegenlagerstück 20, das vorzugsweise ebenfalls mit einer stirnseitigen Gleitlagerfläche 20A versehen ist, die vorzugsweise zumindest bereichsweise zur Schwenkachse 8 geneigt ist. Durch Verdrehen der Lagerhülse 19 relativ zum Gegenlagerstück 20 kann der Schwenkbewegung der Scheibe 2 bzw. des Beschlags 1 eine Axialbewegung überlagert werden, insbesondere ein definiertes Anheben und Senken der Scheibe 2 bzw. der ersten Beschlaghälfte 11 erreicht werden. Die Lagerhülse 19 und das Gegenlagerstück 20 bilden eine Hubeinrichtung, um die erste Beschlaghälfte 11 bzw. Scheibe 2 in Abhängigkeit von der Schwenklage anzuheben.

[0054] Die Lagerhülse 19 ist vorzugsweise drehfest mit der ersten Beschlaghälfte 11 bzw. deren Träger 11A verbunden oder verbindbar oder ggfs. einstückig damit ausgebildet bzw. daran angeformt. Die Lagerhülse 19 kann sich an ein in Fig. 3 angedeutetes Lagerauge 11 E oder dergleichen anschließen oder ein solches bilden.

[0055] Der Beschlag 1 bzw. die zweite Beschlaghälfte 12 weist vorzugsweise einen Lagerabschnitt 12E auf, der einer Aufnahme und/oder Halterung des Gelenkbolzens 18 und/oder Gegenlagerstücks 20 dient. Der Lagerabschnitt 12E ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen zylindrisch und/oder zumindest partiell hohl ausgebildet.

[0056] Vorzugsweise ist der Gelenkbolzen 18 fest mit dem Lagerabschnitt 12E verbunden, beispielsweise in diesen eingepresst. Das Gegenlagerstück 20 ist vorzugsweise in den Lagerabschnitt 12E - insbesondere in eine axiale Vertiefung oder Ausnehmung des Lagerabschnitts 12E - eingesetzt und/oder auf den Lagerbolzen 18 aufgesteckt. Vorzugsweise ist das Gegenlagerstück 20 drehfest mit der zweiten Beschlaghälfte 12 gekoppelt bzw. drehfest von dem Lagerabschnitt 12E gehalten. Das Gegenlagerstück 20 weist vorzugsweise einen Hülsenabschnitt 20B auf, der sich an die Gegenlagerfläche 20A bzw. nach oben bzw, zur Lagerhülse 19 hin anschließt. Der Hülsenabschnitt 20B wird mit auf dem Gelenkbolzen 18 aufgesteckt und bildet mit seiner Außenseite vorzugsweise eine radiale Lagerfläche für das Lagerauge 11E der ersten Beschlaghälfte 11, wie in Fig. 3 schematisch angedeutet. Der Gelenkbolzen 18 erstreckt sich vorzugsweise radial abgedeckt durch den Hülsenabschnitt 20B in das Lagerauge 11 E hinein und bildet dadurch das gewünschte Dreh- bzw. Schwenklager und damit eine gelenkige Verbindung zwischen den beiden Beschlaghälfte 11 und 12.

[0057] Der Hülsenabschnitt 20B ist vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt und bildet mit dem Lagerauge 11 E ein vorzugsweise schmierungsfreies Drehlager. Jedoch ist der Hülsenabschnitt 20B nur optional vorgesehen. Bedarfsweise kann der Gelenkbolzen 18 auch direkt mit dem Lagerauge 11E ein Drehlager bilden.

[0058] Das Lagerauge 11 E ist vorzugsweise an oder in einem (ersten) Schenkelabschnitt 11 F der ersten Scharnierhälfte 11 bzw. Trägers 11A gebildet. Besonders bevorzugt im Bereich eines freien Endes, des insbesondere armartig ausgebildeten Schenkelabschnitts 11 F.

[0059] Die erste Beschlagshälfte 11 ist dementsprechend, also insbesondere mit Ihrem Lagerauge 11 E, an der zweiten Beschlaghälften 12 einhängbar, insbesondere durch axiales Aufschieben auf den vorzugsweise nach oben ragenden und/oder vorzugsweise durch den Hülsenabschnitt 20B außen abgedeckten Gelenkbolzen 18.

[0060] Vorzugsweise ist die erste Scheibe bzw. Tür 2 mit den ersten Beschlaghälften 11 der beiden Beschläge 1 vormontiert und wird erst vor Ort bei der Montage in die korrespondierenden zweiten Beschlaghälften 12 eingehängt.

[0061] Die erste Beschlaghälfte 11 und damit die Scheibe bzw. Tür 2 werden vorzugsweise mittels einer Aushebesicherung gegen ein Aushängen gesichert. Die Aushebesicherung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Aushebesicherung axial, von außen und/oder von unten an dem Lagerabschnitt 12E angreift oder in dieser eingreift.

[0062] Beim Darstellungsbeispiel weist die erste Beschlaghälfte 11 zusätzlich zu dem ersten Schenkelabschnitt 11 F auch einen zweiten Schenkelabschnitt 11G auf. Die beiden Schenkelabschnitte 11F und 11G übergreifen den Lagerabschnitt 12E axial oben und unten bzw. an entgegengesetzten Seiten. Vorzugsweise ist der erste Schenkelabschnitt 11F fest bzw. unlösbar mit der ersten Beschlaghälfte 11 bzw. deren Träger 11A verbunden. Der zweite Schenkelabschnitt 11G ist hingegen vorzugsweise lösbar mit der ersten Beschlaghälften 11 bzw. deren Träger 11A verbunden oder verbindbar und bildet besonders bevorzugt die Aushebesicherung.

[0063] Beim Darstellungsbeispiel wird der zweite Schenkelabschnitt 11G - nach dem Einhängen der ersten Beschlaghälfte 11 an der zweiten Beschlaghälfte 12 - an der ersten Beschlaghälfte 11 angebracht, insbesondere angeschraubt, besonders bevorzugt mittels Schrauben 11 H, die in Fig. 4 gezeigt sind. Der zweite Schenkelabschnitt 11 G weist hierzu einen entsprechend ausgebildeten, insbesondere flachen oder stegartigen Bereich auf, mit dem der zweite Schenkelabschnitt 11G flach auf den Träger 11A auflegbar und mittels der Schrauben 11H daran anschraubbar ist. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0064] Die Aushebesicherung bzw. der zweite Schenkelabschnitt 11G ragt mit seinem freien Ende - ebenso wie der erste Schenkelabschnitt 11F - in den Zwischenraum zwischen die beiden Vertikalkanten 2A und 3A.

[0065] Die Aushebesicherung bzw. der zweite Schenkelabschnitt 11G erstreckt sich unter den Lagerabschnitt 12E und/oder bildet einen axialen bzw. äußeren Anschlag für den Lagerabschnitt 12E, so dass ein Aushängen der ersten Beschlaghälfte 11 von der zweiten Beschlaghälfte 12 verhindert wird, die erste Beschlaghälfte 11 also axial nicht von dem Gelenkbolzen 18 bzw. Hülsenabschnitt 20B (vollständig) abziehbar ist.

[0066] Besonders bevorzugt greift die Aushebesicherung bzw. der zweite Schenkelabschnitt 11 G mit einem insbesondere hülsenartigen Vorsprung 11I axial bzw. von unten bzw. von außen in den dementsprechend hohl ausgebildeten Lagerabschnitt 12E ein. Der Vorsprung 11I kann von dem lösbaren bzw, zweiten Schenkelabschnitt 11G gebildet und/oder getragen sein. Insbesondere kann der Vorsprung 11I auch axial beweglich vom zweiten Schenkelabschnitt 11 G gehalten und/oder - besonders bevorzugt mittels einer nicht dargestellten Feder - gegen oder in die zweite Beschlaghälfte 12 bzw. den Lagerabschnitt 12E vorgespannt und/oder dagegen axial anliegend gehalten sein, insbesondere wobei der Vorsprung 11I axial verschieblich in dem Schenkelabschnitt 11G sitzt oder geführt ist.

[0067] Die axiale Länge dieses Vorsprungs 11I kann den axialen Anschlag und damit die Aushebesicherung bilden. Alternativ oder zusätzlich dient der axiale Eingriff bzw. Vorsprung 11I einer Abdichtung, um ein Austreten von Wasser aus dem Duschinnenraum nach außen zu verhindern oder zu minimieren. Der Lagerabschnitt 12E kann nämlich je nach Hub 9 unterschiedliche axiale Lagen zwischen den beiden Schenkelabschnitten 11F und 11G einnehmen, wobei der axiale Eingriff in jeder axialen Lage für eine Überlappung sorgt. Entsprechendes gilt vorzugsweise auch für die Lagerhülse 19, die entsprechend weit axial in den Lagerabschnitt 12E von oben eingreift.

[0068] Insbesondere im Hinblick auf die axiale Baulänge des Lagerabschnitts 12E und unter Berücksichtigung des axialen Hubs 9 der zweiten Beschlaghälfte 11 relativ zum Lagerabschnitt 12E weisen die Schenkelabschnitte 11F und 11G einen ausreichenden vertikalen Abstand auf, so dass zwischen den beiden Schenkelabschnitt 11F und 11G ein Zwischenbereich oder -abschnitt 11J von der ersten Beschlaghälfte 11 bzw, deren Träger 11A vorzugsweise gebildet wird.

[0069] Der Zwischenabschnitt 11J bildet beim Darstellungsbeispiel eine vorzugsweise im Horizontalschnitt zumindest im Wesentlichen S-förmige und/oder schräg zur Hauptebene der Scheibe 2 geneigte Kantenfläche bzw. zum Lagerabschnitt 12E hinweisende Fläche bzw. einen Überlappungsabschnitt 11L, der den Lagerabschnitt 12E umfangsseitig überlappt oder hintergreift, um eine möglichst gute Überdeckung in der Scheibenebene und damit eine gute Abdichtung gegen Spritzwasser zu erreichen. Dies ist insbesondere in Fig. 3 angedeutet.

[0070] Zusätzlich oder alternativ kann der Beschlag 1 eine Lagerdichtung 21 zur Abdichtung gegen den Lagerabschnitt 12E aufweisen. Die Lagerdichtung 21 ist insbesondere an der ersten Beschlaghälfte 11 bzw. deren Träger 11A angeordnet oder gehalten, besonders bevorzugt in einer Haltenut 11 K der Beschlaghälfte 11 bzw. des Trägers 11A bzw. des Zwischenabschnitts 11J.

[0071] Die Lagerdichtung 21 erstreckt sich vorzugsweise zwischen den beiden Schenkelabschnitten 11 F und 11 G und erstreckt sich insbesondere bis zu diesen hin.

[0072] Die Lagerdichtung 21 weist vorzugsweise eine Bürste auf oder ist insbesondere als eine solche ausgebildet.

[0073] Die Lagerdichtung 21 dichtet insbesondere radial gegen den Lagerabschnitt 12E und je nach axialer Lage des Lagerabschnitts 12E auch gegen die Lagerhülse 19 und/oder den Vorsprung 11I, um gegen Spritzwasser abzudichten.

[0074] Die Lagerdichtung 21 liegt vorzugsweise in einem rückwärtigen Bereich an dem Gelenkbolzen 18, insbesondere an der hinteren Hälfte des Gelenkbolzens 18, an. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Lagerdichtung 21 von vorne bzw. außen normalerweise zumindest im Wesentlichen nicht sichtbar ist.

[0075] Vorzugsweise erstreckt sich die Lagerdichtung 21 zumindest im Wesentlichen achsparallel zur Gelenkachse 8.

[0076] Besonders bevorzugt ist die erste Beschlaghälfte 11 im Bereich der gelenkigen Verbindung mit der zweiten Beschlaghälfte 12 zumindest im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. Insbesondere bilden die beiden Schenkelabschnitt 11F und 11 G sowie der Zwischenabschnitt 11J eine zumindest im Wesentlichen U-förmige Anordnung, die die zweite Scharnierhälfte 12, genauer gesagt deren Lagerabschnitt 12E, insbesondere zwischen den beiden Schenkelabschnitten 11F und 11 G, aufnimmt bzw. gelenkig hält.

[0077] Wie bereits erwähnt, greift der Beschlag 1 vorzugsweise in die bevorzugt vorgesehene Aussparung 2B ein. Dieser Eingriff erfolgt vorzugsweise durch die erste Beschlaghälfte 11 bzw. einen Eingriffsabschnitt 22 des Beschlags 1.

[0078] Der Eingriffsabschnitt 22 ist insbesondere von der ersten Beschlaghälfte 11 bzw. deren Träger 11A bzw. den beiden Schenkelabschnitten 11 F und 11 G sowie von dem Zwischenabschnitt 11J gebildet. Der Eingriffsabschnitt 22 besteht insbesondere aus einem oberen Teil 22A, der fest mit dem Träger 11A verbunden ist, sowie aus einem unteren Teil 22B, der von dem zweiten Schenkelabschnitt 11G gebildet bzw. daran angeformt ist, wie in Fig. 5 angedeutet.

[0079] Der Eingriffsabschnitt 22 weist eine zu der Aussparungswandung im montierten Zustand weisende bzw. benachbarte Eingriffskante 22C auf, die sich hier insbesondere über drei Seiten des Eingriffsabschnitts 22 erstreckt. Die Eingriffskante 22C ist vorzugsweise mit einer entlang der Eingriffskante 22C verlaufenden Eingriffsnut 22D zur Aufnahme und/oder Halterung einer Scheibendichtung 23 versehen. Die Scheibendichtung 23 ist vorzugsweise wulstartig ausgebildet und wird von dem Beschlag 1 bzw. Eingriffsabschnitt 22 bzw. der Eingriffsnut 22D in der Aussparung 2B gehalten, um zwischen der Aussparungswandung einerseits und dem Beschlag 1 bzw. dem Eingriffsabschnitt 22 andererseits abzudichten.

[0080] Der Beschlag 1 ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass er zumindest im Wesentlichen flächenbündig mit den beiden Scheiben 2 und 3 innenseitig abschließt. Beim Darstellungsbeispiel steht lediglich die Längsdichtung 13 bzw. deren Dichtungslippe 13A innenseitig etwas vor- Jedoch kann dies bedarfsweise auch dadurch vermieden werden, dass die Längsdichtung 13 nur zwischen den beiden Längskanten 2A und 3A angeordnet ist, wie bereits erwähnt.

[0081] Vorzugsweise weist die Vertikalkante 2A der ersten Scheibe 2 einen abgeschrägten, gefasten oder abgerundeten Kantenabschnitt 2C, besonders bevorzugt auf der Innenseite bzw. entlang der Inenecke/Vertikalecke, auf, wie in Fig. 3 gestrichelt angedeutet. Der Kantenabschnitt 2C erleichtert ein Aufschieben oder Aufgleiten der Dichtlippe 13A auf die Flachseite bzw. Innenseite der Scheibe 2, wenn diese verschwenkt wird.

[0082] Vorzugsweise ist die Form des Kantenabschnitts 2C zumindest im wesentlichen oder etwas an die sich in Verlängerung der Vertikalkante 2A in der Aussparung 2B anschließenden Bereiche des Eingriffsabschnitts 22 und Lagerabschnitts 12E angepasst oder umgekehrt, um vorzugsweise einen zumindest weitgehend glatten, weichen oder stufenfreien Übergang von der Vertikalkante 2A zu der Innenfläche der Scheibe 2 über die gesamte Vertikalerstreckung, insbesondere auch im Bereichs des Beschlags 1 in der Aussparung 2B, zu erreichen.

[0083] Einzelne Merkmale und Aspekte des vorschiagsgemäßen Beschlags 1 und der vorschlagsgemäßen Duschabtrennung 10 können auch unabhängig voneinander und auch in beliebiger Kombination realisiert werden.

Bezugszeichenliste:



[0084] 
1 Duschabtrennung 11K Haltenut
2 erste Scheibe (Tür) 11L Überlappungsabschnitt
2A Vertikalkante 12 zweite Beschlaghälfte
2B Aussparung 12A Träger
2C Kantenabschnitt 12B Langloch
3 zweite Scheibe 12C Zwischenelement
3A Vertikalkante 12D Abdeckung
4 Wand 12E Lagerabschnitt
5 Halteprofil 13 Längsdichtung
6 Duschtasse 13A Dichtlippe
7 Türgriff 14 Schraube
8 Schwenkachse 15 Bohrung
8A Schwenkrichtung 16 Mutter
8B Schwenkrichtung 17 Material
9 Hub 18 Gelenkbolzen
10 Duschabtrennung 19 Lagerhülse
11 erste Beschlaghälfte 19A Gleitlagerfläche
11A Träger 20 Gegenlagerstück
11B Langloch 20A Gleitlagerfläche
11C Zwischenelement 20B Hüllenabschnitt
11D Abdeckung 21 Lagerdichtung
11E Lagerauge 22 Eingriffsabschnitt
11F erster Schenkelabschnitt 22A oberer Teil
11G zweiter Schenkelabschnitt 22B unterer Teil
11H Schraube 22C Eingriffskante
11I Vorsprung 22D Eingriffsnut
11J Zwischenabschnitt 23 Scheibendichtung



Ansprüche

1. Beschlag (1) mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) insbesondere zur gelenkigen Verbindung einer ersten Scheibe (2) mit einer zweiten Scheibe (3) oder mit einer Wand (4),
wobei eine erste Beschlaghälfte (11) an der anderen zweiten Beschlaghälfte (12) einhängbar und mittels einer Aushebesicherung gegen ein Aushängen sicherbar ist,
wobei die erste Beschlaghälfte zwei Schenkelabschnitte (11 F, 11G) aufweist und damit einen Lagerabschnitt (12E) der anderen zweiten Beschlaghälfte (12) axial oben und unten übergreift,
wobei die erste Beschlaghälfte (11) relativ zu dem Lagerabschnitt (12E) der anderen zweiten Beschlaghälfte (12) bewegbar, insbesondere drehbar und/oder heb- und senkbar, ist
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aushebesicherung axial oder außen an dem Lagerabschnitt (12E) angreift oder axial darin eingreift, ein Schenkelabschnitt (11 G) lösbar bzw. mittels mindestens einer Schraube (11H) mit der ersten Beschlaghälfte (11) verbunden ist und der lösbare Schenkelabschnitt (11G) die Aushebesicherung bildet, und/oder
dass die erste Beschlaghälfte (11) eine Haltenut (11K) und eine davon gehaltene Lagerdichtung (21) zur Abdichtung gegen den Lagerabschnitt (12E) aufweist, und/oder
dass die erste Beschlaghälfte (11) einen Zwischenabschnitt (11J) oder Überlappungsabschnitt (11 L) aufweist, der den Lagerabschnitt (12E) in jeder Schwenklage umfangsseitig überlappt oder hintergreift.
 
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkelabschnitt (11 G) einen hülsenförmigen Vorsprung (11I) trägt oder bildet.
 
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lagerdichtung (21) zwischen den beiden Schenkelabschnitten (11F, 11G) und insbesondere bis zu diesen erstreckt und/oder achsparallel zur Gelenkachse (8) erstreckt.
 
4. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerdichtung (21) eine Bürste aufweist oder als solche ausgebildet ist.
 
5. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (12E) zumindest im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, und/oder dass der Lagerabschnitt (12E) einen die beiden Beschlaghälften (11, 12) gelenkig verbindenden Gelenkbolzen (18) hält oder aufnimmt..
 
6. Beschlag nach einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Beschlaghälfte (11) den Lagerabschnitt (12E) zumindest im Wesentlichen U-förmig umgibt, und/oder dass der Beschlag (1) als Pendelscharnier ausgebildet ist.
 
7. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beschlaghälfte, insbesondere die erste Beschlaghälfte (11), einen Eingriffsabschnitt (22) zum Eingriff in eine insbesondere randoffene Aussparung (2B) der ersten Scheibe (2) aufweist.
 
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (22) eine der Aussparungswandung (2B) zugewandte Eingriffskante (22C) aufweist, die mit einer Eingriffsnut (22D) zur Aufnahme bzw. Halterung einer Scheibendichtung (23) zur Abdichtung gegen die Aussparungswandung versehen ist, insbesondere wobei sich die Eingriffsnut (22D) entlang der Schenkelabschnitte (11F, 11G) erstreckt.
 
9. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) derart ausgebildet ist, die Gelenkachse (8) des Beschlags (1) in der ersten Scheibe (2) bzw. einer Aussparung (2B) der ersten Scheibe (2) verläuft.
 
10. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) eine Hubeinrichtung zum Überlagern einer axialen Hubbewegung beim Schwenken des Beschlags (1) aus einer Ausgangsstellung in eine Schwenkrichtung oder in entgegengesetzte Schwenkrichtungen (8A, 8B) aufweist.
 
11. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder jede Beschlaghälfte (11, 12) jeweils mit einer vorzugsweise aufgeschobenen Abdeckung (11D, 12D) flachseitig, insbesondere nur teilweise, abgedeckt ist.
 
12. Verwendung mindestens eines Beschlags (1) zur schwenkbaren Halterung einer ersten Scheibe (2) insbesondere an einer zweiten Scheibe (3) oder einer Wand (4),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beschlag (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist, und/oder
dass die erste Scheibe (2) eine Vertikalkante (2A) mit einem innenseitig abgeschrägten, gefasten und/oder abgerundeten Kantenabschnitt (2C) aufweist, wobei die Form des Kantenabschnitts (2C) zumindest im wesentlichen oder etwas an die Form eines in einer zur Vertikalkante (2A) hin randoffenen Aussparung (2B) der ersten Scheibe (2) angeordneten Eingriffsabschnitts (22) und/oder Lagerabschnitts (12E) des Beschlags (1) angepasst ist.
 
13. Verwendung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsdichtung (13) zur Abdichtung entlang der Vertikalkanten (2A, 3A) der beiden Scheiben (2, 3) vorgesehen ist.
 
14. Verwendung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Langsdichtung (13) durchgehend ausgebildet ist.
 
15. Verwendung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsdichtung (13) eine flexible, vorzugsweise innenseitig an der ersten Scheibe (2) und an dem Beschlag (1) anliegende Dichtlippe (13A) aufweist.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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