Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, die eine Eisstückerzeugungseinrichtung (1) und einen Sammelbehälter (2) zur Aufnahme der in der Eisstückerzeugungseinrichtung (1) erzeugten Eisstücke (3) sowie eine Detektionsvorrichtung zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters (2) und der Regelung der Eisstückezufuhr in Abhängigkeit vom erfassten Füllstand aufweist.
Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Detektionsvorrichtung aus einem Signalgeber (4) und einem Signalaufnehmer (6) besteht und der Signalgeber (4) verstellbar ausgeführt ist.
Darüber hinaus ist Gegenstand der Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, aufweisend eine Eisstückerzeugungseinrichtung (1) und einen Sammelbehälter (2) zur Aufnahme der in der Eisstückerzeugungseinrichtung (1) erzeugten Eisstücke (3) sowie eine Detektionsvorrichtung zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Detektionsvorrichtung aus einem Signalgeber (4), einem Reflektor (5) und einem Signalaufnehmer (6) besteht und der Reflektor (5) verstellbar ausgeführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken.

[0002] Aus Wasser hergestellte Eisstücke zur Kühlung von Speisen und Getränken sind aus dem gastronomischen Bereich nicht mehr wegzudenken. Hier sind wegen der benötigten Mengen Vorrichtungen zur Herstellung von Eisstücken von jeher im Einsatz. Jedoch wird die Herstellung von Eisstücken auch für Privatanwender immer bedeutender und interessanter. Aus diesem Grund sind bereits Vorrichtungen zur Herstellung von Eisstücken als Einzelgeräte oder in Gefrierschränke beziehungsweise Kühlschränke integrierte Einheiten bekannt.

[0003] Der grundlegende Aufbau einer derartigen Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken ist dabei stets ähnlich. So sind jeweils zumindest eine Eisstückerzeugungseinrichtung sowie ein Sammelbehälter zur Aufnahme der erzeugten Eisstücke vorhanden, der dem Anwender die Entnahme der erzeugten Eisstücke ermöglicht. Die Herstellung der Eisstücke in der Eisstückerzeugungseinrichtung sowie die Überwachung des Füllstandes des Sammelbehälters erfolgt jedoch auf unterschiedliche Weise.

[0004] Bekannt sind beispielsweise sensorische Erfassungen des Füllstandes des Sammelbehälters, durch mechanische, elektronische, elektromechanische oder optische Sensoren. Dabei ist es bisher jedoch unkomfortabel und nachteilig, dass stets nur zwei Zustände erfassbar sind, nämlich, einerseits, wenn der Sammelbehälter gefüllt und andererseits wenn er leer ist und einer Auffüllung bedarf. Es ist jedoch in Abhängigkeit von den Gebrauchsgewohnheiten der Anwender gar nicht immer erforderlich oder gewünscht, einen vollständig gefüllten Sammelbehälter zu haben. Es konnte darüber hinaus festgestellt werden, dass sich die Eisstücke miteinander verbinden und aneinander haften, wenn über eine längere Zeit keine Eisstücke aus dem Sammelbehälter entnommen werden. Die Eisstücke sind dann "überlagert". Sie weisen zudem einen Schrumpfungsvorgang auf und verändern ihre Form, weil sie durch den Kühlprozess Feuchtigkeit verlieren. Bei einer längeren Lagerung ist zudem zu befürchten, dass sich die Qualität der Eisstücke insgesamt verschlechtert. Ein weiterer negativer Aspekt derartiger Vorrichtungen zur Herstellung von Eisstücken besteht darin, dass der Energieverbrauch unangemessen steigt, je mehr nicht benötigte Eisstücke produziert werden.

[0005] Aus der DE 40 20 128 C2 ist zum Beispiel eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken bekannt, bei der die Eisstücke an Kühlfingern erzeugt werden, die mit einem Kompressions-Kälteaggregat in Verbindung stehen. Die Kühlfinger werden in eine Wasserwanne eingetaucht und anschließend auf die Gefriertemperatur abgekühlt, so dass das umgebende Wasser an den Kühlfingern gefriert. Die so erzeugten Eisstücke können anschließend in einen Sammelbehälter abgegeben werden, indem die Kühlfinger eine kurzzeitige Erwärmung erfahren. Die Wasserwanne ist bei dieser Ausführung um eine Achse schwenkbar ausgeführt, so dass das darin nach der Herstellung der Eisstücke enthaltene Restwasser abgegossen werden kann. Am äußeren Rand der Wasserwanne ist zudem als Detektionsvorrichtung ein Taststreifen vorhanden, der zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters dient. Beim Ausgießen des Restwassers wird die Wasserwanne verschwenkt, so dass der Bewegungsweg des Taststreifens beim Erreichen einer bestimmten Füllhöhe blockiert wird. Dies hat zur Folge, dass eine elektrische Steuervorrichtung die Eisproduktion unterbricht. Nachteilig ist bei dieser Lösung, wie zuvor bereits ausgeführt, dass der Füllstand des Sammelbehälters immer das gleiche Höhenniveau aufweisen muss und solange Eisstücke produziert werden, bis der maximal Füllzustand des Sammelbehälters erreicht ist.

[0006] Aus der DE 10 2005 057 139 A1 geht eine ähnliche Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken hervor. Die Herstellung der Eisstücke erfolgt hierbei durch Einspritzen von Wasser in eine passende Eisschale, die um eine Achse drehbar ausgeführt ist. Nachdem das Wasser gefroren ist, wird die Eisschale um ihre Achse verschwenkt, wobei ein Finger während der Drehbewegung die Eisstücke mechanisch aus der Eisschale herauslöst. Zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters und der Regelung der Eisstückezufuhr in Abhängigkeit vom erfassten Füllstand dient hierbei als Detektionsvorrichtung eine Lichtschranke, die den oberen Füllstand des Sammelbehälters definiert. Wird der Lichtstrahl der Lichtschranke unterbrochen, stagniert auch die Produktion der Eisstücke, was durch eine geeignete Steuerschaltung umgesetzt wird. Solange die Lichtschranke nicht unterbrochen ist, werden weiterhin Eisstücke produziert, was die zuvor genannten Nachteile mit sich bringt. Auch hierbei werden die Eisstücke folglich nicht bedarfsgerecht produziert. Eine flexible Anpassung der Herstellung der Eisstücke ist folglich nicht möglich.

[0007] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken bereitzustellen, bei der bedarfsgerecht mehrere Füllstände des Sammelbehälters einstellbar sind.

[0008] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken mit den Merkmalen der Patentansprüche 1 und 2 gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den nachfolgenden Unteransprüchen hervor.

[0010] Eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, die eine Eisstückerzeugungseinrichtung und einen Sammelbehälter zur Aufnahme der in der Eisstückerzeugungseinrichtung erzeugten Eisstücke sowie eine Detektionsvorrichtung zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters aufweist, wurde erfindungsgemäß dahingehend weitergebildet, dass die Detektionsvorrichtung aus einem Signalgeber und einem Signalaufnehmer besteht und der Signalgeber verstellbar ausgeführt ist.

[0011] Eine weitere Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, die eine Eisstückerzeugungseinrichtung und einen Sammelbehälter zur Aufnahme der in der Eisstückerzeugungseinrichtung erzeugten Eisstücke sowie eine Detektionsvorrichtung zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsvorrichtung aus einem Signalgeber, einem Reflektor und einem Signalaufnehmer besteht und der Reflektor verstellbar ausgeführt ist.

[0012] Die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösungen sind insbesondere darin zu sehen, dass durch die Verstellbarkeit eine bedarfsgerechte Herstellung der Eisstücke möglich wird und dadurch eine maßgebliche Energieeinsparung erzielt werden kann. Die Eisstücke weisen zudem eine stets gleich bleibende Qualität auf und altern nicht mehr. Zudem ist ein aneinander haften der Eisstücke ebenfalls nicht mehr zu befürchten, da die Verweildauer im Sammelbehälter reduziert wird.

[0013] Mit dem zusätzlich zum Signalgeber oder alternativ zum Signalgeber verstellbaren Reflektor ist insgesamt eine größere Vielfalt an Konstruktionsmöglichkeiten gegeben, sodass eine damit ausgestattete Vorrichtung kompakt ausgeführt sein kann und zudem der Bedienkomfort optimierbar ist.

[0014] Als erste Ausgestaltung der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, anzusehen, bei der der Reflektor in seiner Höhenlage und/oder in seiner Neigung verstellbar ausgeführt ist.

[0015] Auf diese Weise kann der maximal zulässige Füllstand des Sammelbehälters mit einfachen Mitteln individuell eingestellt werden.

[0016] Alternativ oder ergänzend hierzu wird darüber hinaus vorgeschlagen, dass der Signalgeber in seiner Höhenlage verstellbar und/oder um eine Achse drehbar ausgeführt ist.

[0017] Gegenstand dieser Lösung ist demnach nicht nur eine Höhenverstellung, sondern auch die drehbare oder schwenkbare Anordnung des Signalgebers. Dies ermöglicht eine optimale

[0018] Anpassung an bauliche Gegebenheiten. Zudem kann auf diese Weise der Einstellbereich der maximal zulässigen Füllhöhe des Sammelbehälters vergrößert werden.

[0019] Von besonderem Vorteil bei den zuvor genannten Lösungen ist es insbesondere, dass sie unabhängig von der verwendeten Sensorik einsetzbar sind.

[0020] Denkbar ist sogar eine Nachrüstung bereits vorhandener Geräte mit einer geeigneten Verstellmöglichkeit.

[0021] Entsprechend einer anderen Weiterbildung der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, dass der Signalgeber oder der Reflektor zwischen mindestens zwei Stellungen oder stufenlos verstellbar ist.

[0022] So besteht beispielsweise die Möglichkeit, mit einer an der Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken vorhandenen Skala eine beliebige Füllhöhe des Sammelbehälters vorzugeben. Der Anwender kann dabei je nach Ausführung zwischen den genannten Einstellungen wählen, sodass eine sehr flexible und dem Bedarf angepasste Produktion der Eisstücke möglich ist.

[0023] Zur Vereinfachung der Handhabung der erwähnten Verstellmöglichkeit kann gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung der Signalgeber oder der Reflektor mittels eines Hebels, eines Griffes, eines Drehschalters oder einer Stellschraube verstellt werden. Die Wahl des einen oder anderen Bedienelementes richtet sich dabei nach den Komfortansprüchen oder den baulichen Gegebenheiten und ist nicht auf die genannten Beispiele beschränkt.

[0024] Insbesondere bei der Wahl eines optischen Signalgebers kann es zudem von wesentlichem Vorteil sein, wenn der Reflektor eine ebene, konkave oder konvexe Form aufweist. Auf diese Weise lassen sich mit Hilfe der optischen Gesetze verschiedene Einstellungen des Füllstandes auf einfache Weise erzielen.

[0025] Als Signalgeber kann erfindungsgemäß ein eine Schallwelle erzeugender Frequenzerzeuger, ein Ultraschallsender, ein Infrarotsender oder ein Laser zum Einsatz kommen, wobei der Reflektor sowie der Signalaufnehmer hierzu korrespondierend ausgeführt sind. Natürlich sind andere Signalgeber verwendbar. So könnte dieser beispielsweise auch ein pneumatischer Signalgeber sein.

[0026] Die korrespondierende Gestaltung des Signalaufnehmers und des Reflektors bedeutet, dass der Reflektor zur Bearbeitung der vom Signalgeber erzeugten Signale ebenso geeignet sein muss, wie der Signalaufnehmer. Die einzelnen Komponenten müssen folglich zusammenpassen, um optimal zu funktionieren.

[0027] Eine spezielle Ausgestaltungsvariante der Erfindung besteht darin, dass die Detektionsvorrichtung als eine Lichtschranke ausgebildet und der Signalgeber ein Laser ist. Diese besonders einfache Lösung ist deshalb von Vorteil, weil derartige Lichtschranken in verschiedenen Ausführungen zur Verfügung stehen und damit die gesamte Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken erheblich vereinfacht werden kann. Der Vorteil einer Lichtschranke besteht zudem in ihrer Präzision.

[0028] Gemäß einem weiterführenden Vorschlag nach der Erfindung wird das Ausgangssignal der Detektionsvorrichtung zur Regelung der Herstellung der Eisstücke in Abhängigkeit vom erfassten Füllstand des Sammelbehälters genutzt. Mit anderen Worten erfolgt eine Unterbrechung der Produktion der Eisstücke, wenn der zuvor eingestellte Füllstand des Sammelbehälters erreicht wurde. Hierbei kann zum Beispiel in den Wasserkreislauf eingegriffen werden, indem die Unterbrechung Wasserzufuhr erfolgt oder die Gefrierfunktion wird gestoppt.

[0029] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Die dargestellten Ausführungsbeispiele stellen keine Einschränkung auf die dargestellten Varianten dar, sondern dienen lediglich der Erläuterung eines Prinzips der Erfindung. Dabei sind gleiche oder gleichartige Bauteile mit denselben Bezugsziffern bezeichnet. Um die erfindungsgemäße Funktionsweise veranschaulichen zu können, sind in den Figuren nur stark vereinfachte Prinzipdarstellungen gezeigt, bei denen auf die für die Erfindung nicht wesentlichen Bauteile verzichtet wurde. Dies bedeutet jedoch nicht, dass derartige Bauteile bei einer erfindungsgemäßen Lösung nicht vorhanden sind.

[0030] Es zeigt:

Figur 1:

eine erste Ausführungsvariante einer Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken mit einem um eine Achse schwenkbaren Signalgeber,

Figur 2:

eine weitere Ausführungsvariante einer Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken mit einem schwenkbaren Reflektor

und Figur 3:

eine dritte Ausführungsvariante einer Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken mit einem in der Höhe verstellbaren Signalgeber.

[0031] Die Figur 1 zeigt eher schematisch den generellen und stark vereinfachten Aufbau einer Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, bei der eine Eisstückerzeugungseinrichtung 1 zur Herstellung der erforderlichen Eisstücke 3 dient. Die in der Eisstückerzeugungseinrichtung 1 produzierten Eisstücke 3 fallen in einen hierfür vorgesehenen Sammelbehälter 2, dessen Füllstand mit zunehmender Menge hergestellter Eisstücke 3 ansteigt. Unterhalb der Eisstückerzeugungseinrichtung 1 ist ferner ein Signalgeber 4 vorhanden, der vorliegend einen Laserstrahl 8 aussendet. Der Laserstrahl 8 trifft innerhalb des Sammelbehälters 2 auf einen Reflektor 5, der den Lichtstrahl reflektiert und gerichtet auf einen geeigneten Signalaufnehmer 6 leitet. Mithilfe des Signalaufnehmers 6 kann ein Ausgangssignal erzeugt werden, das über eine Regelung die Eisstückeproduktion fortsetzt oder unterbricht. In der Figur 1 sind zwei unterschiedliche Stellungen des Signalgebers 4 dargestellt, wobei eine durchgezogene Linie einen mit "max" gekennzeichneten, maximalen Füllstand des Sammelbehälters 2 und eine gestrichelte Linie einen mit "min" benannten, minimalen Füllstand des Sammelbehälters 2 definiert. Mit Hilfe eines Drehschalters 7 kann der Signalgeber 4 um eine Achse verschwenkt werden, so dass die unterschiedlichen Füllstände des Sammelbehälters 2 einstellbar sind. Die Drehbewegung des Signalgebers 4 erfolgt dabei in Richtung des Doppelpfeils "A".

[0032] Anzumerken ist zu dieser Ausführung und den nachfolgenden Beispielen noch, dass der Signalgeber 4 natürlich ebenso am Sammelbehälter 2 vorgesehen werden kann. Er muss folglich nicht zwingend unterhalb der Eisstückerzeugungseinrichtung 1 angebracht sein.

[0033] Aus der Figur 2 geht eine Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken hervor, die weitgehend baugleich zu der im Zusammenhang mit der Figur 1 beschriebenen Ausführung ist. Der Unterschied besteht hierbei darin, dass nicht der Signalgeber 4 um eine Achse drehbar ist, sondern der Reflektor 5 um eine Achse schwenkbar im Sammelbehälter 2 montiert ist. Die Bewegungsrichtung des Rektors 5 wurde durch den Doppelpfeil "B" in Figur 2 gekennzeichnet. Mit einer derartigen Lösung kann der vom Signalgeber 4 ausgesendete Laserstrahl 8 vom Reflektor 5 in mehreren, unterschiedlichen Richtungen abgelenkt werden. Wie in der Figur 2 angedeutet, sind dabei zumindest zwei Füllstände "min" und "max" einstellbar. Bei der gezeigten ebenen Ausführung des Rektors 5 weist die Füllstandslinie gegebenenfalls eine Neigung auf. Um dies zu verhindern, kann der Reflektor auch über eine optisch gekrümmte Oberfläche verfügen.

[0034] In der Figur 3 ist schließlich beispielhaft eine dritte Ausführungsvariante einer Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken dargestellt, deren wesentliche Bauelemente ebenfalls baugleich zu den beiden zuvor beschriebenen Lösungen sind. Der maßgebliche Unterschied dieser Vorrichtung besteht in der Möglichkeit, den Signalgeber 4 in seiner Höhe zu verstellen. Hierzu ist in der Figur 3 eine Führung des Signalgebers 4 angedeutet, innerhalb der sich der Signalgeber in Richtung des Doppelpfeils "C" verschieben lässt. Dabei können mindestens zwei verschiedene Füllstände des Sammelbehälters 2 detektiert werden, wobei wiederum ein Maximalfüllstand durch die durchgezogene, den Laserstrahl 8 symbolisierende Linie und der minimale Füllstand durch die gestrichelt dargestellte Linie des Laserstrahls 8 veranschaulicht ist. In der Figur 3 sind diese Füllstände mit den Begriffen "min" und "max" gekennzeichnet. Der Signalgeber 4 ist bei dieser Lösung lediglich innerhalb seiner Führung verschiebbar, jedoch nicht um eine Achse schwenkbar.

[0035] Eine derartige Kombination wird im Rahmen der Erfindung jedoch selbstverständlich ebenfalls nicht ausgeschlossen.

Bezugszeichenliste:

[0036] 

1

Eisstückerzeugungseinrichtung

2

Sammelbehälter

3

Eisstücke

4

Signalgeber

5

Reflektor

6

Signalaufnehmer

7

Drehschalter

8

Laserstrahl

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, aufweisend eine Eisstückerzeugungseinrichtung (1) und einen Sammelbehälter (2) zur Aufnahme der in der Eisstückerzeugungseinrichtung (1) erzeugten Eisstücke (3) sowie eine Detektionsvorrichtung zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters (2), dadurch gekennzeichnet, dass
die Detektionsvorrichtung aus einem Signalgeber (4) und einem Signalaufnehmer (6) besteht und der Signalgeber (4) verstellbar ausgeführt ist.

2. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken, aufweisend eine Eisstückerzeugungseinrichtung (1) und einen Sammelbehälter (2) zur Aufnahme der in der Eisstückerzeugungseinrichtung (1) erzeugten Eisstücke (3) sowie eine Detektionsvorrichtung zur Erfassung des Füllstandes des Sammelbehälters (2), dadurch gekennzeichnet, dass
die Detektionsvorrichtung aus einem Signalgeber (4), einem Reflektor (5) und einem Signalaufnehmer (6) besteht und der Reflektor (5) verstellbar ausgeführt ist.

3. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Reflektor (5) in seiner Höhenlage und/oder in seiner Neigung verstellbar ausgeführt ist.

4. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Signalgeber (4) in seiner Höhenlage verstellbar und/oder um eine Achse drehbar ausgeführt ist.

5. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Signalgeber (4) oder der Reflektor (5) zwischen mindestens zwei Stellungen oder stufenlos verstellbar ist.

6. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Signalgeber (4) oder der Reflektor (5) mittels eines Hebels, eines Griffes, eines Drehschalters (7) oder einer Stellschraube verstellbar ist.

7. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Reflektor (5) eine ebene, konkave oder konvexe Form aufweist.

8. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Signalgeber (4) ein pneumatisch wirkender Signalgeber (4) oder ein eine Schallwelle erzeugender Frequenzerzeuger, ein Ultraschallsender, ein Infrarotsender oder ein Laser ist und der Reflektor (5) sowie der Signalaufnehmer (6) hierzu korrespondierend ausgeführt sind.

9. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Detektionsvorrichtung als eine Lichtschranke ausgebildet und der Signalgeber (4) ein Laser ist.

10. Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken nach einem der vorstehend genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Ausgangssignal der Detektionsvorrichtung zur Regelung der Herstellung der Eisstücke in Abhängigkeit vom erfassten Füllstand des Sammelbehälters (2) nutzbar ist.

Zeichnung