[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrogehäuse, das als Teil einer Einbauleuchte
eine vorteilhafte Befestigungstechnik anbietet, sodass einhändig durch geringe Drehbewegung
ein Festsetzen des Elektrogehäuses, insbesondere als Unterputzgehäuse, herbeiführbar
ist.
Stand der Technik
[0002] Bauelemente, die einen Teil diesseits einer Wand, eines Panels oder einer flächenartigen
Vorrichtung und einen weiteren Teil hinter der Wand, also jenseits des Panels oder
der flächenartigen Vorrichtung, haben, greifen häufig auf das Prinzip von ausfahrbaren
Projektionsrahmen oder Projektionsklammern zurück, um ein Herausfallen oder Herausrutschen
des Bauelements aus seiner Öffnung durch das Festsetzen mittels der Projektionsarme
zu verhindern.
[0003] Die
US 5 401 132 A (Inhaberin: Emhart Inc.; Prioritätstag: 04.09.1992) beschreibt grafisch sehr eingängig
in der Figur 10 und in den Figuren 15a, 15b und 15c das Prinzip der sich ausbeulenden
Projektionsarme zum Festsetzen des hinter einem Panel anzuordnenden Teils eines aus
Vorteil und Hinterteil einheitlich sich bildenden Bauteils. Ein solches Prinzip arbeitet
mit der Verformbarkeit der Projektionsarme. Werden plastisch zu verformende Materialen
gewählt, so lässt sich die Verformung in der Regel nur wenige Male wiederholen. Ein
mehrfacher Ein- und Ausbau ist daher nicht angeraten.
[0004] Dieses Prinzip der ausfahrbaren Klammern oder der ausfahrbaren Projektionsarme wird
häufig auch auf Gehäuse und Dosen von elektrischen Geräten übertragen. So schlägt
zum Beispiel die
GB 903 723 A (Inhaberin: Chamberlain & Hookham Limited; Prioritätstag: 26.09.1958) vor, an jeweils
einer Schraube einen klammerartigen Arm anzubringen, der durch ein Verdrehen der jeweiligen
Schraube eine Anzeigescheibe formschlüssig festhalten kann.
[0005] Andere Befestigungsarten und -weisen lassen sich der Schutzrechtsliteratur ebenfalls
entnehmen.
[0006] Die
DE 821 811 B (Anmelder: Robert Berker; Bekanntmachungstag: 11.10.1951) beschreibt eine Befestigungsmöglichkeit
elektrotechnischer Installationsgeräte an einer tragenden Unterlage, wobei die Befestigung
durch eine im Zentralpunkt des Gerätes angeordnete, bei vorhandenem Gerätegehäuse
vom Inneren desselben zu betätigende und eine Bohrung des Gehäusebodens mit ihrem
Schaft durchgreifende Schraube erfolgt. Die
DE 821 811 B bietet jedoch keinerlei Hinweise, wie eine vorteilhafte Beschaffenheit eines Gehäuses,
einer Dose oder eines Installationsrahmens aussehen könnte, insbesondere scheinen
die Befestigungsvarianten nur für Aufputzanordnungen verwendbar zu sein.
[0007] Die
DE 1 171 044 A (Anmelder: Gebrüder Merten; Anmeldetag: 18.05.1960) beschreibt eine Befestigung von
elektrischen Schaltern oder Steckern in einer Dose. Die Dose dient laut der
DE 1 171 044 A der Aufnahme eines Einsatzkörpers, welcher mittels mehr als zwei Spreizklemmen in
Gehäusewänden festlegbar ist. Die Spreizklemmen sollen in bekannter Weise mit den
Innenwandungen handelsüblicher Dosen zusammenwirken. Auch die
DE 1 171 044 A lehrt keinen Einbau einer Dose in eine Wand oder Decke. Zudem richtet sich das Augenmerk
dieser Beschreibung auf die Befestigung von so kleinen Einsatzkörper wie Schalter
oder Stecker.
[0008] Um möglichst ein Gehäuse für den Betrachter von elektrischen Geräten wie Einbauleuchten
verstecken zu können, werden die Elektrogehäuse von Einbauleuchten gerne in einer
Wand oder in einer Decke, das heißt also "unter Putz", eingebracht.
[0009] Verschiedene Druckschriften der Schutzrechtsliteratur schlagen Befestigungsmöglichkeiten
für derartige "unter Putz" anzubringende, elektrische Geräte oder Elektrogehäuse vor.
[0010] Die
DE 20 2010 008 567 U1 (Anmelderin: Zumtobel Lighting GmbH; Anmeldetag: 17.09.2010) beschreibt eine Montagevorrichtung
für einen Strahler, der zum Einbau in die Montageöffnung einer Decke oder Wand bestimmt
ist. Ein Einbaurahmen, der Mittel zur schwenkbaren Halterung eines Strahlerkopfs aufweist,
lässt sich über zumindest ein Rastelement in einer Montageöffnung verankern. Der Strahler
wird vor Verankerung des Einbaurahmens an der schwenkbaren Halterung vormontiert.
Das Rastelement ist ein biegsames Federelement und wird durch eine Verstellung eines
Betätigungsmittels, einer Stellschraube, seitlich radial verformt und so von einer
Montagestellung in eine Raststellung übergeführt. Dieses Betätigungsmittel oder diese
Stellschraube wird jedoch erst durch das Schwenken des bereits vormontierten Strahlerkopfs
zugänglich. Das bedeutet, es können mittels dieser Montagevorrichtung nur schwenkbare
Strahler montiert werden. Zudem erfordert die Montage, insbesondere bei kleinen Strahlern,
einiges Geschick, weil nur eine teilweise vom Strahler versperrte Öffnung für den
Zugang zum Betätigungsmittel verbleibt. Des Weiteren ist das Federelement unmittelbar
am Einbaurahmen befestigt. Somit ist bei gegebener Ausrichtung des am Einbaurahmen
befestigten Strahlers keine Flexibilität bei der Orientierung des Federelementes in
der Montageöffnung mehr möglich. Die Montagevorrichtung der
DE 20 2010 008 567 U1 ist schließlich ein in unterschiedliche Richtungen offenes Rohr, weshalb diese Montagevorrichtung
keinen Schutz empfindlicher Leuchtenteile wie beispielsweise Kabelverbindungen gewährt.
Im Sinne der Schutzklassen für Elektrogeräte dürfte ein so geschaltetes Elektrogerät
nur in der untersten Staub- und Spritzwasserkategorie einzusortieren sein.
[0011] Die
DE 10 2009 016 778 A1 (Anmelderin: ABB AG; Anmeldetag: 07.04.2009) beschreibt eine Unterputz-LED-Leuchte
und setzt eine handelsübliche Unterputzgerätedose voraus. In Absatz [0029] der
DE 10 2009 016 778 A1 wird die Installation eines Gerätesockels in einem Installationsrahmen mittels Spreizkrallen
geschildert. Es wird zudem eine Leuchten-Abdeckung beschrieben, welche, wie in Figur
5 der
DE 10 2009 016 778 A1 verdeutlicht, dem Installationsrahmen aufgedrückt und eingerastet werden kann. Die
DE 10 2009 016 778 A1 lehrt damit den erleichterten Einbau einer Unterputzleuchte, gibt dabei jedoch keine
Anhaltspunkte über die Funktionsweise bzw. das Zusammenspiel des Installationsrahmens
und der Spreizkrallen. Zudem beschreibt die
DE 10 2009 016 778 A1 weder die Beschaffenheit der Unterputzdose, noch gibt sie Anhaltspunkte, wie eine
Unterputzdose sein sollte, damit diese wiederum selbst leicht in eine Wand oder Decke
eingebaut werden kann.
[0012] Die
DE 197 55 996 A1 (Anmelder: Edwin Weindl; Anmeldetag: 17.12.1997) beschreibt eine Einbauvorrichtung
für eine Deckenleuchte in eine Zwischendecke. Es wird als Einbauvorrichtung ein nach
unten offenes Gehäuse beschrieben, welches zumindest zwei sich gegenüberliegende Stützarme
aufweist. Die federnden Stützarme werden bei Einbau in Richtung gegen die Seitenwände
des Gehäuses gedrückt und werden nach Einführung des Gehäuses in die Montageöffnung
nach außen gespreizt. Die gespreizten Stützarme halten die Leuchte während des Einbaus
auf der Zwischendecke. Zur Befestigung der Leuchte dient eine durch das Gehäuse, senkrecht
in die Zwischendecke führende Spannschraube. Beim Anziehen dieser Schraube werden
Kräfte senkrecht zur Zwischendecke entwickelt, durch welche die gespreizten Stützarme
nach unten, auf die Zwischendecke, gedrückt werden. Es gehen von den Stützarmen keine
vertikalen Kräfte aus, weshalb die Einbauvorrichtung, als eine Art Haltevorrichtung,
nur für die Befestigung einer Leuchte in einer Zwischendecke anwendbar ist, nicht
aber, als eine Art Spann- oder Klemmvorrichtung, zur Befestigung einer Leuchte in
einer nicht abgehängten Decke oder Wand geeignet ist.
[0013] Die
DE 20 2008 008 977 U1 (Inhaber: Roland Pasedag; Anmeldetag: 04.07.2008) zeigt eine optisch ansprechende
Leuchte, die als Unterputzleuchte verbaut werden kann. Für die
[0014] Befestigung haben viele Monteure unterschiedliche Arbeitstechniken entwickelt.
[0015] Die zuvor diskutierten Beschreibungen gelten mit ihrer Referenzierung als vollinhaltlich
für nachstehende Erfindungsbeschreibung inkorporiert, um nicht noch einmal die unterschiedlichsten
Formen von Spannklammern, Zentralschrauben und rotierenden Befestigungsmitteln im
Sinne der nachfolgenden Erfindungsbeschreibung erneut vorstellen zu müssen. Die in
den zuvor angesprochenen Druckschriften offenbarten Spannklammern, Zentralschrauben,
rotierenden Befestigungsmittel und Spannelemente gelten mit den Benennungen der Druckschriften
auch für vorliegende Erfindungsbeschreibung als benannt und beschrieben.
Aufgabenstellung
[0016] Bei der Montage von Elektrogeräten besteht immer wieder der Wunsch, möglichst zügig,
zuverlässig und fehlerfrei, vorzugsweise durch einen einzigen Monteur, die Montage
des Elektrogehäuses, zum Beispiel für eine Einbauleuchte, abschließen zu können. Idealerweise
lässt sich die Montagetechnik auch auf bestehende Leuchtenserien, die mit Unterputzgehäusen
arbeiten, übertragen, indem nur wenige Bauteile eines Bausets auszutauschen sind.
Erfindungsbeschreibung
[0017] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch ein Elektrogehäuse nach Anspruch 1 gelöst,
eine mit einem entsprechenden Elektrogehäuse aufgebaute Einbauleuchte ist Anspruch
9 zu entnehmen, ein geeignetes Montageverfahren lässt sich Anspruch 11 entnehmen.
Vorteilhafte Weiterbildungen lassen sich den abhängigen Ansprüchen entnehmen.
[0018] Elektrogehäuse, die auch in der Sprachwelt von Elektrikern als Dosen, Gerätedosen,
Geräteverbindungsdosen, Doppel-Geräteverbindungsdosen, Electronic-Dosen oder Kästen
bzw. Verbindungskästen bezeichnet werden, also aufgrund ihrer Form als dosenartige,
kastenartige oder wannenartige Elektrogehäuse bezeichnet werden können, bieten für
die schnellere Montage vorteilhafter Weise eine mit der Dose oder dem Kasten oder
der Wanne verbundene Halte- und Spannvorrichtung. Die Halte- und Spannvorrichtung
ist vorteilhafter Weise so angeordnet, dass die eigentliche Vorrichtung versteckt
für das Auge des Betrachters hinter dem aufnehmenden Körper bzw. in diesem einsetzbar
ein Festspannen des Gehäuses sicherstellen kann. Eine Montage, bei der zumindest ein
Teil des Gehäuses in dem Körper oder hinter dem Körper verschwindet, wird als Unterputzmontage
bezeichnet, wobei auch in nicht verputzte Wände, z. B. in verplankten oder in mit
Paneelen abgedeckten Wänden, so genannte Trockenbauwände, eingesetzte Dosen als Dosen
in Unterputzeinbauvariante bezeichnet werden. In einigen Ausgestaltungen ist die gesamte
Dose in der Wand, in dem Körper oder hinter der Paneele versenkt; in anderen Ausgestaltungen
ist ein wesentlicher Teil des Gehäuses hinter einer sichtbaren Kante oder Oberfläche
versteckt und ragt in die Wand, den Körper oder hinter die Paneele. Der zu versenkende
Teil kann eine wannenartige Form haben. In der Wanne können weitere Elektro- und Elektronikbauteile
angeordnet werden. Die Wanne hat einen Boden, also einen Wannenboden, von dem ein
wesentlicher Bereich eine Bodenplatte ist.
[0019] Das Gehäuse kann in unterschiedlichsten geometrischen Formen ausgestaltet sein und
dabei in Draufsicht einen runden, elliptischen, quadratischen oder auch rechteckigen
Querschnitt bzw. auch Kombinationen hieraus aufweisen. Das Gehäuse kann dreidimensional
betrachtet in der Tiefe weniger tief oder sogar tiefer als der Querschnitt ausgeformt
sein, d. h. dreidimensional betrachtet als wannenartiges Gehäuse oder wannenartiger
Kasten oder als ein Hohlzylinder ausgestaltet sein. Das Gehäuse kann dabei in der
Tiefe verjüngend wie spitz zulaufend sein, sodass der von oben betrachtete Querschnitt,
also der von einer Seite betrachtete Querschnitt, größer ist als der von unten betrachtete
Querschnitt des Gehäuses, also der von der anderen Seite betrachtete Querschnitt.
[0020] Teil des hinteren Abschnitts der Dose ist ein Spannelement. Das Spannelement steht
aus einer Oberfläche des Elektrogehäuses zumindest bereichsweise heraus, um eine kraftschlüssige
oder eine formschlüssige Verbindung oder Anlagerung mit der Wand, dem Körper oder
dem Paneel herstellen zu können. Das Spannelement umfasst einige Bauteile. Ein Bauteil
des Spannelements kann eine Spannklammer sein. Vorteilhafterweise sind mehrere Spannklammern
vorhanden, die alle zusammen das Spannelement bilden. Die Spannklammer wird von einer
Mitnehmerscheibe geführt.
[0021] Eine Einstellung der Mitnehmerscheibe kann mit Hilfe einer Zentralschraube durchgeführt
werden. Die Zentralschraube lagert oder durchgreift das Gehäuse, insbesondere im wannenartigen,
hinteren Bereich, also an der rückwärtigen Wand des Gehäuses. Als Schraube bietet
die Zentralschraube eine rotatorische Bewegung an. Die Zentralschraube ist rotatorisch
bewegbar. Durch eine rotatorische Bewegung lässt sich die Mitnehmerscheibe wenigstens
einige Winkelgrade drehen. Die Drehung ist parallel zur Wand bzw. dem hinteren, wannenartigen
Bereich durchführbar. Die Mitnehmerscheibe lagert drehbeweglich auf der Schraube.
Nach Abschluss der ersten Drehung ist eine fortgesetzte Drehung der Mitnehmerscheibe
verhindert. Die Mitnehmerscheibe ist nach dem Zurücklegen eines ersten Drehweges festgesetzt.
Anschließend ist eine Höhenverstellung, d. h., ein Parallelversatz der Mitnehmerscheibe
in Richtung auf oder in Richtung von der Wand, genauer der rückwärtigen Wand bzw.
des wannenartigen Bereichs, mithilfe der Zentralschraube durchführbar. Die Mitnehmerscheibe
lagert unter Nutzung der Zentralschraube so, dass die Mitnehmerscheibe zwei Bewegungsfreiheitsgrade
aufbietet, die aber vorzugsweise nacheinander eingenommen werden können. Die Mitnehmerscheibe
lagert parallel zu der rückwärtigen Wand des Elektrogehäuses in einer höhenverstellbaren
Weise. Die Mitnehmerscheibe lässt sich durch eine Zentralschraube führen.
[0022] Die Zentralschraube umfasst einen Schraubenkopf. Der Kopf der Schraube ist von der
Innenseite des Elektrogehäuses berühr- bzw. angreifbar. Der Schraubenkopf ragt in
das Innere des Gehäuses hinein. Mit einem auf den Schraubenkopf abgestimmten Schraubenwerkzeug,
wie einem Schraubenzieher oder einem Sechskantschlüssel, lässt sich die Zentralschraube
drehen. Die Drehungen der Zentralschraube werden auf die Mitnehmerscheibe übertragen.
Die Zentralschraube lagert in dem einen Bereich, also bereichsweise, in der rückwärtigen
Wand des Elektrogehäuses und mit einem anderen Bereich in der Mitnehmerscheibe. Die
Mitnehmerscheibe weist ein Gewinde auf. Mithilfe des Gewindes kann die Mitnehmerscheibe
näher oder ferner zu der rückwärtigen Wand des Gehäuses angeordnet werden. Die Mitnehmerscheibe
ist drehbar in einem Winkelgradbereich, der vorzugsweise weniger als 360° beträgt,
sogar weniger als 90°, z. B. nur 5°. In einer weiteren Ausgestaltung ist der Weg,
bis ein Anschlag greift, über einen Winkelgrad von 120° einer rotatorischen Bewegung
der Mitnehmerscheibe vorgesehen. Der Wert für den Winkelgrad wird durch den Wunsch
nach einem kurzen oder langen freilaufenden Weg beeinflusst und kann nahezu beliebig
durch die Position des Anschlags auf der Mitnehmerscheibe im Vergleich zu der Lage
der Spannklammer eingestellt werden.
[0023] Die Mitnehmerscheibe als Teil des Spannelements ist ein vermittelndes Bauteil zwischen
der Zentralschraube und der Spannklammer. Mittels der aus einem Inneren des Elektrogehäuses
über einen Schraubenkopf zu bewegenden Zentralschraube ist die Mitnehmerscheibe rotatorisch
bewegbar, so lange bis die Spannklammer(n) nicht mehr mitführbar sind. In einem Endbereich
ist die jeweilige Spannklammer über eine Drehverbindung an der Mitnehmerscheibe befestigt.
Durch die Drehverbindung lässt sich die rotatorische Bewegung der Zentralschraube
in eine radial an einem Dorn geführte Spannbewegung der Spannklammer umsetzen. Das
Spannelement umfasst einen Dorn. Der Dorn dient zur Führung der Spannklammer. Die
Spannklammer folgt den Vorgaben durch die Drehverbindung. Teil des Spannelements ist
zumindest ein Anschlag. Der Anschlag verhindert das Weiterdrehen der Mitnehmerscheibe.
Die rotatorische, mitlaufende Bewegung der Spannklammer wird aufgrund des Anschlags
bis zu einem bestimmten Punkt erlaubt.
[0024] Die unterschiedlichen Bewegungsvorgänge bei der Montage einer Dose mit einer Halte-
und Spannvorrichtung sind in den Bewegungsfreiheitsgraden der einzelnen Bauteile der
Halte- und Spannvorrichtung vorgesehen. Die Dose lässt sich nahezu intuitiv richtigerweise
einsetzen. Mit nur einem Vorgang lassen sich alle vorhandenen Spannklammern, z. B.
zwei, drei, vier oder fünf Spannklammern, einstellen, bewegen oder in ihre Endlagenposition
verbringen.
[0025] Das zuvor beschriebene Elektrogehäuse kann Teil einer Einbauleuchte sein. Eine solche
Einbauleuchte hat einen wannenartigen Einbaukörper. Weiterhin ist ein Leuchteneinsatz
vorhanden. Beide Teile, wannenartiger Einbaukörper und Leuchteneinsatz, können zusammengefügt
werden. Hierfür bieten die Teile eine Verschlussverbindung, wodurch die Teile zusammengehören.
Die Teile, wannenartiger Einbaukörper und Leuchteneinsatz, halten sich gegenseitig.
Die Verschlussverbindung kann so zusammengefügt werden, dass die Teile festgehalten
werden; die Verschlussverbindung ist verbringbar. Das wannenartige Teil, der wannenartige
Einbaukörper hat in seinem rückseitigen Bereich ein Spannelement. Das Spannelement
lässt sich durch eine Betätigungsschraube bedienen.
[0026] Die Zentralschraube übernimmt in einer Ausgestaltung die Funktion einer Betätigungsschraube.
Das Spannelement lässt sich mit Hilfe der Betätigungsschraube verstellen und einstellen.
Das Spannelement wird mittels der Betätigungsschraube bewegt. Über eine Gewindepassung
greift die Betätigungsschraube beweglich in die Mitnehmerscheibe ein. In einer Ausgestaltung
gehört zu dem Spannelement mindestens eine Spannklammer. Die gleichmäßige Belastung
des Spannelements kann dadurch verbessert werden, dass wenigstens drei Spannklammern
vorhanden sind. Die einzelnen Spannklammern können an der Mitnehmerscheibe angebunden
sein. Die Spannklammern können sich in einem gewissen Bewegungsfreiraum verlagern
bzw. sind verlagerbar. Der Freiheitsgrad für die Spannklammer (oder die Spannklammern)
ist durch einen Anschlag begrenzt. In einer Ausgestaltung ist der Anschlag zweiteilig
ausgebildet. Ein Teil des Anschlags lässt sich an der Spannklammer vorfinden. Ein
Teil des Anschlags ist in die Mitnehmerscheibe eingearbeitet. Die Teile des Anschlags
greifen ineinander ein. In einem solchen Fall sind die Teile des Anschlags formschlüssig
zusammenzufügen. Durch einen Anschlag kann insbesondere eine Drehbewegung der Mitnehmerscheibe
dahingehend begrenzt werden, dass ab einem Verdrehpunkt die jeweilige Spannklammer
mitgeschleppt wird. Ist ein Anschlag vorhanden, so kann die Mitnehmerscheibe in einer
Ausgestaltung in ihrem freilaufenden Bereich durch den Anschlag begrenzt sein. Die
Mitnehmerscheibe ist grundsätzlich drehbar gelagert.
[0027] Es ist vorteilhaft, wenn mindestens eine Spannklammer für ihre eigene Führung ein
Loch, wie z. B. ein Langloch, aufweist. Bei einer Radialbewegung der Mitnehmerscheibe
soll die Spannklammer von der Mitnehmerscheibe weg bewegbar sein. Somit hat die Spannklammer
einen längserstreckten, zumindest einseitigen Führungsbereich. Ein solcher Führungsbereich
kann durch ein Zusammenspiel aus dem Loch und einem Führungselement realisiert sein.
Als Führungselement bietet sich zum Beispiel ein Dorn an. Der Dorn ist ortsfest an
einem Bauteil, z. B. der Rückwand des Elektrogehäuses, angesiedelt. Dadurch kann der
Dorn vorzugsweise mindestens in Bezug auf die Mitnehmerscheibe als bewegungsfester
Dorn angesehen werden. Der Dorn des Einbaukörpers weist eine Gleitfläche zur Verlagerung
der Spannklammer auf. Die Spannklammer kann am Dorn vorbei, insbesondere in Richtung
auf einen Wannenboden, z. B. in Richtung auf eine Bodenplatte des Elektrogehäuses,
gleiten. Der Dorn ist Teil des Einbaukörpers und ist für den Bewegungsablauf vorgesehen.
Darüber hinaus kann der Dorn als Anschlag beim Einbau des Elektrogehäuses in einer
Wand dienen und die maximale, mögliche Einbautiefe vorgeben.
[0028] Mit den zuvor dargelegten Ausführungsvarianten lässt sich ein sehr einfaches Montageverfahren
bei dem Einbau von Elektrodosen und Elektrogehäusen in der Form von Unterputzeinbauten
realisieren. Das Elektrogehäuse kann Teil einer Einbauleuchte sein, insbesondere so,
wie zuvor dargelegt. Die Einbauleuchte umfasst ein Leuchtenelement, einen Einbaukörper
und ein Spannelement. Es ist vorteilhaft, wenn mit einer einhändigen Drehbewegung
das Elektrogehäuse, also zumindest die Elektrodose, eingebaut werden kann. Ist die
Drehbewegung in ihren Winkelgraden begrenzt, so kann sich gegebenenfalls der Monteur
ein Umgreifen ersparen. Es ist also vorteilhaft, wenn die Drehbewegung weniger als
180°, vorzugsweise weniger als 90° beträgt, bis dieBetätigungsschraube die Mitnehmerscheibe
zu einem Anliegen an eine Drehbegrenzung geführt hat.
[0029] Das Spannelement verspannt das Elektrogehäuse mit dem das Elektrogehäuse einfassenden
Körper wie einer Wand mit Hohlraum. Vorzugsweise geschieht dies durch eine Schwenkbewegung
von mindestens einem Klammerelement. Das Spannelement wird durch die Schwenkbewegung
in eine Haltestellung gebracht. Das Spannelement wird verspannt. Anschließend sind
noch weitere Drehbewegungen möglich. Durch solche, insbesondere weitergehende Drehbewegungen,
die an einem Kopf der Betätigungsschraube einleitbar sind, wird die Mitnehmerscheibe
auf das Elektrogehäuse, genauer den Wannenboden hin, zubewegt. Die Spannklammer kann
mit ihren Klammerelementen mit einem Rahmen aus seitlicher Perspektive verglichen
werden. Die Klammerelemente spannen einen Zwischenbereich auf. Der Zwischenbereich
ist von den Klammerelementen eingefasst. Der Zwischenbereich verringert sich, wenn
die Mitnehmerscheibe mittels Zentralschraube herangezogen wird. Ein Teil der Klammerelemente
wandert dann seitlich an dem rundlichen Rand des Elektrogehäuses vorbei. Klammerelemente
des Spannelements mit dem dazwischen aufgespannten Zwischenbereich sind einziehbar.
Sitzt das Elektrogehäuse in Lage, kann das Leuchtenelement vervollständigt werden.
Das Leuchtenelement lässt sich z. B. dadurch vervollständigen, dass ein Deckel an
das Einbauelement, an das Leuchtenhintergehäuse, insbesondere unter Bildung eines
elektrischen Anschlusses, manuell anfügbar ist. In einer Ausgestaltung bietet das
Elektrogehäuse Dreh- oder Schnappvorsprünge, die mit dem Ziel, den Deckel festzuhalten,
seitlich in den Deckel eingreifen. Vorzugsweise ist der Kopf der Betätigungsschraube
auf der dem Leuchtenelement zugewandten Seite des Einbaukörpers angeordnet. Die als
Betätigungsschraube arbeitende Zentralschraube reicht durch ein Loch des Einbaukörpers.
Es schließt sich ein Gewinde an. Das Gewinde sitzt auf der anderen Seite des Einbaukörpers,
also jenseits des Lochs. Andersseitig, d. h. auf der anderen Seite, zum Einbaukörper
ist ein Spannelement angeordnet. Die Zentralschraube greift in einer Ausgestaltung
in das Gewinde so ein, dass durch Mitnahme des Gewindes aus einer drehbaren Stellung
in eine Anschlagsstellung ein Anziehen der Spannelemente durchführbar ist.
[0030] Es kann auch gesagt werden, mehrere in unterschiedliche Richtungen weisende Spannklammern
sind jeweils an einem Endbereich drehbeweglich an einer Mitnehmerscheibe befestigt.
Die Befestigung zwischen Mitnehmerscheibe und dem jeweiligen Endbereich der Spannklammer
erfolgt über eine punktuelle Rastverbindung. Die Mitnehmerscheibe ist höhenverstellbar.
Die Höhenverstellung erfolgt unter Beibehaltung der waagerechten Lage der Mitnehmerscheibe.
Die Spannklammern sind darüber hinaus dorngeführt. Die Spannklammern weisen eine Durchtrittsöffnung
auf, die länger ist, als der jeweilige Dorn, somit auch als Langloch bezeichnet werden
kann. Eine nicht für das Spannen vorgesehene Hälfte der Spannklammern bewahrt während
der Höhenverstellung der Mitnehmerscheibe eine im Wesentlichen parallele Ausrichtung
zur flächigen Erstreckung der Mitnehmerscheibe.
[0031] Nachfolgend werden vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen dargelegt, die
für sich gesehen, sowohl einzeln als auch in Kombination, ebenfalls erfinderische
Aspekte offenbaren können.
[0032] Zumindest eine Spannklammer sollte an dem Dorn höhenverstellbar geführt sein, um
eine möglichst kompakte Realisierung der Führung der Spannklammer sicherzustellen.
Die exakte Lage der Spannklammer in Bezug auf den Dorn wird durch eine Einschraubtiefe
der Zentralschaube festgelegt. Die Zentralschraube beeinflusst die Lage der Spannklammer.
Die Steuerung mittels Zentralschraube kann in verschiedenen Arten und Weisen umgesetzt
werden. In einer Ausgestaltung ist die Zentralschraube so geführt, dass der Schraubenschaft
von dem Inneren zu dem Äußeren des Elektrogehäuses über Drehbewegungen hinausgedreht
wird. In diesem Fall gilt, je weiter die Zentralschraube in das Elektrogehäuse eingeschraubt
ist, mit anderen Worten, je weniger von dem Schraubenschaft im Inneren des Elektrogehäuses
zu sehen ist, desto weiter entfernt befindet sich die Mitnehmerscheibe von dem Elektrogehäuse.
In einer weiteren Ausgestaltung kann sich der Schraubenkopf mit seiner Unterseite
in permanenter Anlagerung an der Innenseite des Elektrogehäuses befinden; der Schraubenkopf
liegt permanent an der Innenseite an. In diesem Fall folgt die Mitnehmerscheibe den
Schraubenumdrehungen und wird durch fortgesetzte Schraubenumdrehungen auf die Wand
des Elektrogehäuses hin gezogen. Durch die erste Ausgestaltung kann der Monteur anhand
der Einschraubtiefe ablesen, wo die Spannklammern relativ zum Elektrogehäuse angeordnet
sind. Bei einer zweiten Ausgestaltung ragt nur der Schraubenkopf in das Innere des
Elektrogehäuses. Ob der Schraubenschaft in das Innere des Elektrogehäuses durch Drehbewegungen
wandern kann, lässt sich dadurch bestimmen, dass ein Gewinde in der Bodenplatte oder
dass ein Gewinde nur in der Mitnehmerscheibe eingearbeitet ist. In einer Ausgestaltung
hat entweder nur die Bodenplatte oder nur die Mitnehmerscheibe ein Gegengewinde für
das Gewinde der Zentralschraube. In einer weiteren Ausgestaltung haben sowohl die
Bodenplatte wie auch die Mitnehmerscheibe ein Gewinde, durch das die Zentralschraube
durchgeschraubt ist.
[0033] Materialsparend ist es, wenn ein Dorn zur Führung der Spannklammer plattenartig an
dem Elektrogehäuse befestigt ist. Der Dorn kann in einzelne Abschnitte unterteilt
werden. Der Dorn steht querab aus dem Elektrogehäuse hervor. Der Dorn setzt das Elektrogehäuse
fort. Der Dorn verläuft in die gleiche Richtung wie die seitliche Wand des Elektrogehäuses.
Einer der Abschnitte des Dorns ist ein erster, plattenförmiger Abschnitt. An diesen
ersten Abschnitt schließt sich ein zweiter Abschnitt an. Der zweite Abschnitt ist
mit einem Rundkörper vergleichbar. An den ersten Abschnitt schließt sich ein rundkörperartiger
Abschnitt an. Es ist vorteilhaft, wenn ein Langloch in wenigstens einer Spannklammer
vorhanden ist. Die Dimensionen des Langlochs, insbesondere die Länge, sollten auf
eine breiteste Stelle des Dorns abgestimmt sein. Ein so gestalteter Dorn bietet ausreichend
Bewegungsfreiheit am Anfang der Drehbewegung und führt anschließend die Mitnehmerscheibe
und/oder die Spannklammer(n) mit einem möglichst geringen Spiel auf den wannenartigen
Boden des Elektrogehäuses.
[0034] Die Verbindung zwischen der Mitnehmerscheibe und der Spannklammer ist beweglich ausgestaltet.
Das Elektrogehäuse bietet mit seinem Spannelement, genauer mit der an ihm angeschlossenen
Halte- und Spannvorrichtung, eine drehbare Verbindung, also eine Drehverbindung zwischen
Spannklammer und Mitnehmerscheibe, damit die Spannklammern je nach Lage der Mitnehmerscheibe
unterschiedlich ausgewinkelt hervortreten können bzw. von der Mitnehmerscheibe abstehen.
Mittels eines geteilten Spreizstifts lässt sich so eine Drehverbindung form- oder
kraftschlüssig bilden. Die Spannklammern können in einer ersten Position hinter das
Elektrogehäuse eingezogen sein. Die Drehverbindung ermöglicht es, dass die Spannklammer(n)
hinter dem Elektrogehäuse hervorgedrückt werden, insbesondere in den Fällen, in denen
die Zentralschraube über einen gewissen Punkt hinaus angezogen wird.
[0035] Die Halte- und Spannvorrichtung, die sich an das Elektrogehäuse anschließt, umfasst
in einer vorteilhaften Ausgestaltung mehrere einzelne Spannelemente. Die Spannklammer
lässt sich ähnlich wie der Dorn in einzelne Abschnitte unterteilen. Ein erster Abschnitt
der Spannklammer liegt unmittelbar neben der Mitnehmerscheibe. Ein zweiter, nächster
Abschnitt folgt hierzu abgewinkelt im Wesentlichen der Form der Außenabmessungen des
Elektrogehäuses. In dem ersten Abschnitt, insbesondere in dem zu der Mitnehmerscheibe
benachbarten Abschnitt, verläuft die Spannklammer in gleichgerichteter Verlängerung
zu einer Orientierung der Mitnehmerscheibe. In dem zweiten Abschnitt verläuft die
Spannklammer abgewinkelt. Die Spannklammer kann z. B. zwischen ihrem ersten und ihrem
zweiten Abschnitt einen rechten Winkel aufweisen. Die einzelnen Abschnitte können
insbesondere rechtwinklig zueinander angeordnet sein. Der zweite Abschnitt mündet
in einen dritten Abschnitt. Der dritte Abschnitt nähert sich in seiner Orientierung
der Orientierung des ersten Abschnitts an. Der dritte Abschnitt mündet in einen gebogenen
Klammerabschnitt. Der dritte Abschnitt ist gebogen an dem zweiten Abschnitt angeschlossen.
In dem dritten Abschnitt mündet die Klammer aus.
[0036] In vorteilhafter Weise kann der Anschlag als Fortsatz und somit als Teil der Mitnehmerscheibe
ausgestaltet sein. Anschlag und Mitnehmerscheibe können z. B. einstückig als Spritzgussteil
hergestellt sein. Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn der Anschlag auf der Seite der
Mitnehmerscheibe angeordnet ist, die die Stirnseite zu der Oberfläche des wannenartigen
Kerngehäuses darstellt. Als Kerngehäuse wird das Elektrogehäuse deswegen bezeichnet,
weil sich die Spannelemente an dem Kerngehäuse anschließen. Der Anschlag kann dem
Einbaukörper des Elektrogehäuses zugewandt sein. Der Anschlag kann darüber hinaus
aus einem ersten Teil an der Mitnehmerscheibe und einem zweiten Teil an einer Spannklammer
gebildet sein. So werden die Kräfte vorteilhaft aufgeteilt. Eine erhöhte mechanische
Festigkeit lässt sich realisieren.
[0037] Die Montage wird weiter vereinfacht, wenn wenigstens eine Kabelöffnung in der Bodenplatte
des Elektrogehäuses eingearbeitet ist. Die Bodenplatte ist Teil des Kerngehäuses,
des eigentlichen Elektrogehäuses. Während des Transports kann eine Abdeckung der Kabelöffnung
Teil der Bodenplatte sein, die in der Form eines Spannplättchens aus der Bodenplatte
herausgebrochen oder herausgetrennt werden kann, z. B. weil das Spannplättchen perforiert
eingearbeitet ist. Das Spannplättchen kann anschließend zur Zugentlastung des durch
die Kabelöffnung eingeführten Kabels auf der Innenseite des Elektrogehäuses angebracht
werden und das Kabel abdecken. In einem Ursprungszustand des Elektrogehäuses wird
die Kabelöffnung durch ein Spannplättchen verschlossen, das mit wenig Aufwand und
mit wenig Kraft herausgetrennt werden kann und an dem Kerngehäuse befestigt werden
kann.
[0038] Die Länge des Schraubenschafts der Zentralschraube sollte vorteilhafterweise auf
die Höhe des Dorns abgestimmt sein. Beide Bauteile, Zentralschraube und Dorn, sollten
sich bis auf wenige Millimeter in ihrer Länge entsprechen. In einem solchen Fall stimmen
die Anzahl der Drehungen bzw. der Umdrehungen (unter Berücksichtigung des Gewindegangs)
der Zentralschraube mit dem Gleitweg an dem Dorn überein. Die beiden Bauteile, Zentralschraube
und Dorn, können insbesondere so abgestimmt sein, dass ein Ende des Dorns seitlich
eine Bewegungshemmung für die Mitnehmerscheibe darstellt. Die Anfänge und Enden der
einzelnen Abschnitte des Dorns bestimmen den Bewegungsweg der Spannklammern.
[0039] Das zuvor dargelegte Elektrogehäuse kann elektrische und elektronische Bauteile,
z. B. vereint auf einer Platine mit Leuchtenelektronik, aufnehmen. Das Elektrogehäuse
ist Teil einer Einbauleuchte, wenn in dem Deckel Beleuchtungskörper integriert sind.
Andere Verwendungen des Elektrogehäuses sind möglich, z. B. als Gehäuse für einen
Rauchsensor, eine Gebäudeüberwachung oder zur Aufnahme einer Videokamera.
[0040] Der mögliche Verfahrweg für die (einzelne) Spannklammer bestimmt sich - u. a. - aus
der Größe des Langlochs, insbesondere im Verhältnis zu der Größe des Dorns, genauer
des Rundkörpers des Dorns. Der mögliche Winkelgrad und damit das Ausfahrverhältnis
der Spannklammern bestimmen sich aus dem Umdrehungsweg bis zur Berührung mit dem Anschlag.
Die Position der Drehverbindung zwischen Mitnehmerscheibe und Spannklammer, insbesondere
dem ersten Abschnitt der Spannklammer, bestimmt den maximal ausfahrbaren Weg der Spannklammer
und somit den maximalen Durchmesser des Lochs in dem Körper, in dem das Elektrogehäuse
eingebaut werden soll. Die abgedeckten Einbautiefen des Elektrogehäuses ergeben sich
aus bzw. korrespondieren zu der Länge der Zentralschraube. Die abgedeckten Einbautiefen
des Elektrogehäuses ergeben sich aus bzw. korrespondieren zu der Höhe des Dorns.
[0041] Mit dem vorgestellten Elektrogehäuse ist eine sehr exakte, genau dosierte Einstellung
der Spannvorrichtung möglich. Alle Spannklammern können gleichmäßig und zugleich bewegt
werden. Die Gefahr des Schrägeinbaus von Elektrodosen, der häufig bei unter Zeitdruck
arbeitenden Elektrikern auftritt, ist verringert.
[0042] Ein weiterer Vorteil ist dadurch gegeben, dass die Spannklammern für ein präzises
Festklammern nicht sonderlich gestaucht werden müssen. Vorrangig der abgewinkelte
Abschnitt der Spannklammer kann in federnder Weise über den vorgesehenen bzw. eingeprägten
Winkel der Abwinkelung hinaus hineingedrückt werden, also in Richtung auf die Zentralschraube.
Ein mehrfacher Ein- und Ausbau des Gehäuses der Elektrodose ist möglich. Der plastische
Verformungsbereich des Materials der Spannklammer muss nicht für ein Festsetzen genutzt
werden. Das Festklammern erfolgt im Bereich der elastischen Verformung des Materials
der Spannklammer.
[0043] Die zuvor dargestellten Kombinationen und Ausführungsbeispiele lassen sich auch in
zahlreichen weiteren Verbindungen und Kombinationen betrachten.
Figurenkurzbeschreibung
[0044] Die vorliegende Erfindung kann noch besser verstanden werden, wenn Bezug auf die
beiliegenden Figuren genommen wird, die beispielhaft besonders vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten
darlegen, ohne die vorliegende Erfindung auf diese einzuschränken, wobei
Figur 1 in perspektivischer Ansicht einen Teil des Elektrogehäuses, das eigentliche
Kerngehäuse mit der Halte- und Spannvorrichtung zeigt,
Figur 2 eine Schnittzeichnung durch ein Elektrogehäuse nach Figur 1 zeigt,
Figur 3 eine weitere Ausgestaltung durch das eigentliche Kerngehäuse mit einer Halte-
und Spannvorrichtung zeigt,
Figur 4 eine Ausgestaltung eines Deckels in einer Ansicht von schräg oben zeigt,
Figur 5 den Deckel nach Figur 4 in einer Ansicht von schräg unten zeigt und
Figur 6 eine weitere Ausgestaltung eines Deckels, ähnlich dem Deckel nach Figur 4,
zeigt.
Figurenbeschreibung
[0045] Die in den einzelnen Figuren gezeigten Ausgestaltungsmöglichkeiten lassen sich auch
untereinander in beliebiger Form verbinden.
[0046] Figur 1 zeigt ein Elektrogehäuse 3, das aufgrund seines Abschlussdeckels 99 als Einbauleuchte
1 eingesetzt werden kann. Das Elektrogehäuse 3 hat einen Einbaukörper 5, der im Wesentlichen
durch das Kerngehäuse 7 gebildet wird. Das Kerngehäuse 7 weist eine Bodenplatte 13
auf, aus der Spannelemente wie das Spannelement 17 mit einer ersten Spannklammer 19
oder einer zweiten Spannklammer 21 oder einer dritten Spannklammer 23 herausstehen.
Der Übergang der Bodenplatte 13 zum Seitenteil des Kerngehäuses 7 ist nahezu rechtwinklig,
d. h. weist einen Winkel zwischen 80° und 100° auf.
[0047] Es befindet sich eine Mitnehmerscheibe 41 an der Außenseite des Elektrogehäuses 3.
Die Mitnehmerscheibe 41 liegt parallel zur Bodenplatte 13, in Draufsicht auf die Bodenplatte
13, oberhalb der Bodenplatte 13. Die Querschnitte der Mitnehmerscheibe 41 und der
Bodenplatte 13 sind in Draufsicht jeweils nahezu kreisrund. Der Durchmesser der Mitnehmerscheibe
41 ist dabei deutlich kleiner als der Durchmesser der Bodenplatte 13, insbesondere
weniger als halb so groß im Vergleich zum Durchmesser der Bodenplatte 13. Die Mitnehmerscheibe
41 ist mittig zur Bodenplatte 13 angeordnet, das bedeutet, der Abstand vom äußeren
Rand der Mitnehmerscheibe 41 zum äußeren Rand der Bodenplatte 13 ist allseitig gleich.
Der Abstand vom äußeren Rand der Mitnehmerscheibe 41 zum äußeren Rand der Bodenplatte
13 ist insbesondere wenigstens so groß wie der Durchmesser der Mitnehmerscheibe 41.
Die Mitnehmerscheibe 41 weist eine kreisrunde, zentrale Ausnehmung mit einem zu einem
Schraubenschaft 59 einer Zentralschraube 55 passenden Durchmesser und einer zum Gewinde
der Zentralschraube 55 passenden Gewindepassung auf. Die Mitnehmerscheibe 41 weist
des Weiteren dezentral weitere drei Ausnehmungen auf, wobei sich die dezentralen Ausnehmungen
im äußeren Drittel des Radius der Mitnehmerscheibe 41 befinden. Das bedeutet, der
Abstand des äußeren Randes der dezentralen Ausnehmungen zum Zentrum der Mitnehmerscheibe
41 beträgt jeweils wenigstens 2/3 des Radius der Mitnehmerscheibe 41. Die drei dezentralen
Ausnehmungen der Mitnehmerscheibe 41 sind über den Umfang der Mitnehmerscheibe 41
gleichmäßig beabstandet, d. h. im gleichen Winkel zueinander verteilt. Die Bodenplatte
13 weist eine kreisrunde, zentrale Ausnehmung mit einem zu dem Schraubenschaft 59
der Zentralschraube 55 passenden Durchmesser und Gewinde auf. Die Zentralschraube
55 durchgreift die zentrale Ausnehmung der Bodenplatte 13 sowie die zentrale Ausnehmung
der Mitnehmerscheibe 41. Die Zentralschraube 55 ist dabei rechtwinklig zur Bodenplatte
13 und der Mitnehmerscheibe 41 angeordnet. Der Schraubenkopf 57 (siehe Figur 2) zeigt
ins Innere 53 des Kerngehäuses 7 und liegt in vollständig eingeschraubtem Zustand
an der Innenseite des Gehäusebodens bzw. des Wannenbodens 11 an.
[0048] Bei Rotation der Zentralschraube 55 folgt die Mitnehmerscheibe 41 dieser Rotationsbewegung.
Wird die Rotationsbewegung der Mitnehmerscheibe 41 verhindert, bewegt sich die Mitnehmerscheibe
41 parallel zur Schraubenachse, geführt durch die Gewindepassung, weg von der Bodenplatte
13. Der Zustand, in welchem die Mitnehmerscheibe 41 ungehindert eine Rotationsbewegung
vollführen kann, wird fortan als Ruhestellung der Mitnehmerscheibe 41 bezeichnet.
Die folgenden Ausführungen gehen von der Mitnehmerscheibe 41 in dieser Ruhestellung
aus.
[0049] Die Spannklammern 19, 21 und 23 sind zwischen der Bodenplatte 13 und der Mitnehmerscheibe
41 angeordnet. Die Spannklammern 19, 21 und 23 sind länglich und flach, sie haben
ein erstes und ein zweites Ende 25'und 25". Und sie haben eine Ober- und eine Unterseite.
Flach bedeutet, die Spannklammern 19, 21 und 23 sind länger als breit und ihre Dicke
ist geringer als ihre Länge und Breite. Die Breite der Spannklammern 19, 21 und 23
ist geringer als der Radius der Mitnehmerscheibe 41, jedoch breiter als der Durchmesser
der dezentralen Ausnehmungen der Mitnehmerscheibe 41. Das erste Ende der Spannklammern
19, 21 und 23 befindet sich zwischen Bodenplatte 13 und Mitnehmerscheibe 41. Die zweiten
Enden 25', 25" der Spannklammern 21, 23 sind freitragend und frei beweglich im Raum
vorhanden. Ein solches Ende 25', 25" weist eine abgerundete Form auf. Zwischen den
beiden Enden der Spannklammern 19, 21 und 23 befindet sich ein Knick, der entsprechend
dem Übergang zwischen Bodenplatte 13 und den Seitenteilen des Kerngehäuses 7 nahezu
rechtwinklig, d. h. in einem Winkel von 80° bis 100°, ausgeführt ist. Befinden sich
die ersten Enden der Spannklammern 19, 21 und 23 zwischen Bodenplatte 13 und Mitnehmerscheibe
41, befindet sich der Knick auf Höhe des Übergangs zwischen Bodenplatte 13 und Seitenteilen
des Kerngehäuses 7. Die in Richtung der Enden 25', 25" der Spannklammern 19, 21 und
23 sich jeweils an den Knick anschließenden Abschnitte der Spannklammern 19, 21 und
23 liegen jeweils parallel zur Bodenplatte 13 bzw. den Seitenteilen des Kerngehäuses
7. Der parallel zur Bodenplatte 13 verlaufende Abschnitt wird fortan erster Abschnitt,
der parallel zu einem Seitenteil des Kerngehäuses 7 verlaufende Abschnitt wird fortan
zweiter Abschnitt genannt. Ein dritter Abschnitt befindet sich benachbart zu dem zweiten
Abschnitt und schließt sich diesem zweiten Abschnitt in Richtung der zweiten Enden
25', 25" an. Dieser dritte Abschnitt biegt sich nach oben, d. h. nähert sich in seiner
Orientierung der Orientierung des ersten Abschnitts an. Dadurch weisen die zweiten
Enden 25', 25" in einem Winkel von mehr als 5° weg vom Seitenteil des Kerngehäuses
7.
[0050] An den ersten Enden der Spannklammern 19, 21, 23 sind in Richtung der zur Mitnehmerscheibe
41 gerichteten Seite, fortan als Oberseite bezeichnet, Spreizstifte 85, 87 angebracht
(siehe Figur 2). Die Spreizstifte 85, 87 sind fest mit den Spannklammern 19, 21 und
23 verbunden, bevorzugt in einem Guss mit den Spannklammern 19, 21 und 23 in einem
Spritzgussverfahren hergestellt. Die Spreizstifte sind jeweils mittig, das bedeutet,
mit gleichem Abstand zwischen den beiden Längsseiten der Spannklammern 19, 21 und
23 angebracht.
[0051] Die Spreizstifte 85, 87 haben einen schmalen auch als Kragen zu bezeichnenden Abschnitt
der jeweils auf den Spannklammern 19, 21 und 23 rechtwinklig aufsitzt, und einen im
Vergleich zum Kragen breiteren Kopf, der dem Kragen auf der den Spannklammern 19,
21 und 23 abgewandten Seite aufsitzt und dessen von den Spannklammern 19, 21, 23 abgewandte
Seite abgerundet ist. Der Kopf sitzt mittig auf dem Kragen, d. h., das Zentrum des
abgerundeten Kopfes befindet sich auf der Verlängerung der senkrecht zur Spannklammer
19, 21 bzw. 23 verlaufenden Achse des Kragens. Der Kopf ist mittig geteilt, d. h.,
der Kopf weist einen nach oben offenen Schlitz auf, der durch das Zentrum des Kopfes
verläuft und zumindest bis zum Übergang des Kopfes in den Kragen reicht. Die Breite
des Schlitzes ist variabel. Wird kein Druck auf den Kopf des Spreizstiftes ausgeübt,
beträgt die Breite des Schlitzes bevorzugt 1 mm bis 3 mm. Wird Druck auf den Kopf
des Spreizstiftes 85, 87 ausgeübt beträgt die Breite des Schlitzes bevorzugt weniger
als 1 mm. Der Durchmesser des Kopfes des Spreizstiftes ist an seiner breitesten Stelle
ohne Krafteinwirkung auf den Spreizstift etwas größer als der Durchmesser der dezentralen
Ausnehmungen der Mitnehmerscheibe 41. Wird eine vertikale Kraft auf den Spreizstift,
vertikal hin zu seiner zur Spannklammer 19, 21 oder 23 senkrecht verlaufenden Achse,
ausgeübt, verengt sich der Schlitz im Kopf des Spreizstiftes und der Durchmesser des
Kopfes ist dann an seiner breitesten Stelle etwas geringer als der Durchmesser der
dezentralen Ausnehmungen der Mitnehmerscheibe 41. Der Durchmesser des Kragens des
Spreizstiftes 83, 85 variiert nicht mit einer Krafteinwirkung auf den Kopf und ist
mit und ohne vertikale Krafteinwirkung etwas geringer als der Durchmesser der dezentralen
Ausnehmungen der Mitnehmerscheibe 41. Mit den Worten "etwas geringer" ist eine Differenz
von jeweils wenigen Millimetern, insbesondere in einem Bereich von 1 mm bis 5 mm,
gemeint. Wird der Kopf des Spreizstiftes 85, 87 durch eine der dezentralen Ausnehmungen
der Mitnehmerscheibe 41 gedrückt, wird eine Drehverbindung 43 zwischen der Mitnehmerscheibe
41 und der (jeweiligen) Spannklammer 19, 21, 23 hergestellt. Die Durchmesser der Spreizstifte
85, 87 sind an ihrer schmalsten Stelle nicht kleiner als die halbe Breite der (dazugehörigen)
Spannklammer 19, 21 und 23, weshalb auch die dezentralen Ausnehmungen der Mitnehmerscheibe
41 diesen Durchmesser nicht unterschreiten.
[0052] Der Spreizstift 85, 87 der (jeweiligen) Spannklammer 19, 21 und 23 ragt als Drehverbindung
43 jeweils durch eine der drei dezentralen Ausnehmungen der Mitnehmerscheibe 41. Der
Spreizstift 85 verbindet das jeweils erste Ende der Spannklammer 19, 21 und 23 mit
der Mitnehmerscheibe 41 derart, dass eine Dreh- oder Schwenkbewegung 65, also eine
radiale Bewegung, der Spannklammer 19, 21, 23 über den Spreizstift 85, 87 im Vergleich
zur Mitnehmerscheibe 41 möglich ist, eine Bewegung weg von der Mitnehmerscheibe 41
parallel zur Schraubenachse jedoch nicht möglich ist. Der Spreizstift 85, 87 ist derart
an der Oberseite der Spannklammer 19, 21, 23 angeordnet, dass bei Verbindung der Spannklammern
19, 21 und 23 mit der Mitnehmerscheibe 41 über die Drehverbindungen 43 die ersten
Enden der Spannklammern 19, 21 und 23 nicht über den Mittelpunkt der Mitnehmerscheibe
41 hinausragen, bevorzugt sich innerhalb des äußeren Drittels des Umfangs der Mitnehmerscheibe
41 befinden. Der Abstand des jeweiligen Spreizstiftes 85, 87 zum ersten Ende der jeweiligen
Spannklammer 19, 21 oder 23 ist kleiner als der Abstand des jeweiligen Spreizstiftes
85, 87 zum jeweiligen Knick der Spannklammer 19, 21 oder 23, jeweils vom Mittelpunkt
des Spreizstiftes 85, 87 an gemessen.
[0053] Vollführt die Mitnehmerscheibe 41 eine Rotationsbewegung, folgen die Spannklammern
19, 21 und 23 aufgrund der Drehverbindungen 43 dieser Rotationsbewegung, solange kein
Hindernis die Rotationsbewegung der Spannklammern 19, 21 und 23 verhindert. In diesem,
auch als Ruhestellung der Spannklammern 19, 21 und 23 zu bezeichnenden Zustand, sind
die Spannklammern 19, 21 und 23 gleichmäßig beabstandet, d. h. im selben Winkel zueinander
angeordnet. Stoßen die Spannklammern 19, 21 oder 23 während dieser Rotationsbewegung
gegen ein Hindernis, vollführen sie vermittelt durch die Drehverbindungen 43 bei einer
weiter anhaltenden Rotationsbewegung der Mitnehmerscheibe 41 die Schwenkbewegung 65.
Die Spannklammern 19, 21 und 23 bleiben auch dann über die Drehverbindungen 43 mit
der Mitnehmerscheibe 41 verbunden, wenn sich die Mitnehmerscheibe 41 nicht mehr in
der Ruhestellung befindet. Somit können aufgrund der Drehverbindungen 43 die Spannklammern
19, 21 und 23 der Mitnehmerscheibe 41 auch bei einer Bewegung der Mitnehmerscheibe
41 entlang der Achse der Zentralschraube 55 folgen.
[0054] An der Außenseite der Bodenplatte 13 sind drei Dorne 69 angebracht. Ein Dorn 69 ist
zweiteilig und besteht aus einer Platte 71 und einem Rundkörper 73. Der Rundkörper
73 kann als ein länglicher Stift mit rundem Durchmesser beschrieben werden. Die Platte
71 kann als länglicher Stift mit ovalem oder nahezu ovalem Durchmesser beschrieben
werden. Mit nahezu ovalem Durchmesser ist gemeint, dass die Platte 71 an der Schmalseite
ihres ovalen Durchmessers abgeflacht ist. Platte 71 und Rundkörper 73 sind miteinander
verbunden, insbesondere verklebt oder als ein Spritzgussteil hergestellt. Der Dorn
69 ist rechtwinklig zur Bodenplatte 13 angebracht. Die Platte 71 befindet sich dabei
zur Mitnehmerscheibe 41 abgewandt, dem Rundkörper der Mitnehmerscheibe 41 zugewandt.
Die Dorne 69 sind mit einer Seite fest mit der Außenseite der Bodenplatte 13 verbunden,
beispielsweise verschweißt, verklebt oder in einem Spritzgussverfahren als ein Spritzgussteil
hergestellt. Die Länge des Dorns 69 entspricht bevorzugt der Länge des durch die Öffnung
des Gehäusebodens ragenden Schraubenschafts 59 bei vollständig eingeschraubter Schraube
55. Die Querschnitte der Dorne 69 sind an ihrer breitesten Stelle nicht größer als
der Abstand des äußeren Rands der Mitnehmerscheibe 41 und dem äußeren Rand der Bodenplatte
13.
[0055] Die Spannklammer 19, 21, 23 weist zwischen Spreizstift 85, 87 und Knick eine Ausnehmung,
eine ovale Ausnehmung oder auch als Langloch 35, 37 zu bezeichnende Ausnehmung, auf.
Die Dorne 69 ragen jeweils durch die Langlöcher 35, 37 hindurch, wobei die Längsausrichtung
der Querschnitte der Dorne 69 jeweils der Längsausrichtung der Langlöcher 35 bzw.
37 entspricht. Die Länge der Langlöcher 35, 37 ist nicht größer als der Abstand zwischen
Spreizstift 85, 87 und Knick, bevorzugt geringer als der Abstand zwischen Spreizstift
und Knick. Die Breite des Langlochs 35, 37 ist dabei nicht breiter, bevorzugt schmaler,
als die Breite der jeweiligen Spannklammer 19, 21 oder 23. Die Querschnitte der Dorne
69 sind an ihrer breitesten Stelle nicht größer als die Länge der Langlöcher 35 bzw.
37. Die Ränder der Längsseiten der Langlöcher 35, 37 sind parallel zu den Längsseiten
der jeweiligen Spannklammern 19, 21 oder 23 angeordnet. Sind die Spannklammern 19,
21 und 23 über die Drehverbindung 43 mit der Mitnehmerscheibe 41 verbunden, befindet
sich der dem ersten Ende der Spannklammer 19, 21, 23 nächste Rand der Schmalseite
der Langlöcher 35, 37 bevorzugt auf gleicher Höhe, d. h., unterhalb des äußeren Randes
der Mitnehmerscheibe 41. Die Rundung der Schmalseiten der Langlöcher 35, 37 entspricht
der Rundung des Rundkörpers 73. Die Rundung der Schmalseite der Platten 71 entspricht
ebenfalls der Rundung der Schmalseiten der Langlöcher 35, 37. Der Abstand zwischen
den beiden Längsseiten oder abgeflachten Seiten der Platten 71 entspricht jeweils
dem Abstand der Längsseiten der Langlöcher 35, 37.
[0056] Bei einer Rotationsbewegung der Zentralschraube 55 vollführt die mit der Zentralschraube
55 über eine Gewindepassung 61 in der Mitnehmerscheibe 41 verbundene Mitnehmerscheibe
41 in der Ruhestellung zunächst eine Drehbewegung 63. Die durch die Spreizstifte 85,
87 in Form einer Drehverbindung 43 mit der Mitnehmerscheibe 41 verbundenen Spannklammern
19, 21 und 23 folgen dieser Drehbewegung, solange kein Hindernis die Drehbewegung
63 der Spannklammern 19, 21 und 23 stoppt. Bei Ausführung dieser Drehbewegung 63 nähern
sich die Spreizstifte 85, 87 jeweils einem der Dorne 69 an. Die Dorne 69 befinden
sich an der inneren, d. h. der Mitnehmerscheibe 41 zugewandten, Rundung der Langlöcher
35, 37. Der Rundkörper 73 berührt hierbei die innere Rundung der Langlöcher 35, 37.
Stoppt ein Hindernis die Drehbewegung 63 der Spannklammern 19, 21 oder 23, vollführen
die Spannklammern 19, 21 oder 23 die Schwenkbewegung 65, wobei sich der Winkel zwischen
den Spannklammern 19, 21 bzw. 23 ändert und die Dorne 69 in den Langlöchern 35, 37
geführt werden. Die Spannklammern 19, 21, 23 bewegen sich weg von den Spreizstiften
85, 87 in Richtung des Knicks der Spannklammern 19, 21 oder 23. Stoßen die Dorne 69
am äußeren, d. h. dem Knick zugewandten, Ende der Langlöcher 35, 37 an, wird die Drehbewegung
63 der durch die Drehverbindungen 43 mit den Spannklammern 19, 21 und 23 verbundene
Mitnehmerscheibe 41 verhindert, sodass die Mitnehmerscheibe 41 ihre Ruhestellung verlässt.
Die Mitnehmerscheibe 41 wandert, vermittelt durch die Gewindepassung 61 zum Schraubengewinde,
parallel zur Schraubenachse von der Bodenplatte 13 weg. Gleichzeitig werden, vermittelt
durch die Drehverbindungen 43, auch die Spannklammern 19, 21 und 23 von der Bodenplatte
13 wegbewegt. Haften die zweiten Enden 25', 25" der Spannklammern 19, 21 bzw. 23 dem
Untergrund an, verändert sich der Winkel am Knick der Spannklammern 19, 21 bzw. 23
durch eine Spannbewegung 67 der zweiten Abschnitte 89 der Spannklammern 19, 21, 23.
Es wird eine Spannkraft zum Untergrund aufgebaut. Die Winkel der dritten Abschnitte
der Spannklammern 19, 21, 23 passen sich hierbei dem Untergrund an.
[0057] Das Elektrogehäuse 3 hat in seinem Boden bzw. Wannenboden 13, im äußeren Drittel
der Bodenplatte 13, zwei ovale, perforierte Abschnitte, welche auch als Spannplättchen
93, 93' zu bezeichnet sind. Diese Spannplättchen 93, 93' lassen sich als in einem
Oval verlaufende Schlitze beschreiben, welche eine doppelte Spirale bilden, deren
Enden nicht miteinander in Verbindung stehen. Auf diese Weise entstehen Spannplättchen
93, 93' mit oval verlaufenden Schlitzen und dazwischen angeordneten Stegen. Der Abstand
der Schlitze voneinander ist derart bemessen, dass die dazwischen gebildeten Stege
schmaler oder wenigstens gleich schmal sind wie die Schlitze, sodass bei einer mittels
Druck ausgeübten vertikalen Kraft auf die Stege diese durchbrechen und eine ovale
Öffnung für eine Kabeldurchführung, also genauer gesagt, eine Kabelöffnung 91, 91'
freigeben. Zusätzlich können sich an beiden Seiten des Ovals, bevorzugt mittig, das
bedeutet, im Zentrum des an den Ecken eines Ovals beschriebenen Kreises, zwei kreisrunde
Ausnehmungen befinden, deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des kleinsten
Spiralendurchmessers. Diese kreisrunden Öffnungen können das Ausbrechen zusätzlich
unterstützen. Die Spannplättchen 93, 93' sind in einem winkelförmigen Ausschnitt zwischen
zwei Spannklammern 19, 21 oder 23 in der Bodenplatte 13 angebracht.
[0058] Zum dosenartigen Elektrogehäuse 3 gehört ein zusätzlicher Anschlag 81. Der Anschlag
81 soll die Rotationsbewegung der Mitnehmerscheibe 41 und damit eine der Mitnehmerscheibe
41 folgende Rotationsbewegung der Spannklammern 19, 21 und 23 stoppen. Der Anschlag
81 ist als ein Fortsatz der Mitnehmerscheibe 41 ausgebildet. Der Anschlag 81 ist auf
der der Bodenplatte 13 zugewandten Seite der Mitnehmerscheibe 41 angeordnet. Die Länge
des Fortsatzes entspricht dem Abstand der Mitnehmerscheibe 41 von der Bodenplatte
13 in Ruhestellung, sodass bei einer Rotationsbewegung der Mitnehmerscheibe 41 der
Fortsatz die Bodenplatte 13 berührt. In der Bodenplatte 13 ist auf der der Mitnehmerscheibe
41 zugewandten Oberfläche eine Erhöhung ausgebildet, an welcher der Fortsatz oder
Anschlag 81 bei einer Rotationsbewegung der Mitnehmerscheibe 41 anschlägt. Diese Erhöhung
ist maximal so hoch wie der Abstand der Mitnehmerscheibe 41 von der Bodenplatte 13.
[0059] Ist der Anschlag 81 erreicht, stoppt die Rotationsbewegung der Mitnehmerscheibe 41.
Infolge bewegt sich die Mitnehmerscheibe 41 entlang der Schraubenachse mittels des
zum Schraubengewinde passenden Gewindes der zentralen Ausnehmung der Mitnehmerscheibe
41. Die Dorne 69 bewegen sich dann innerhalb der Langlöcher der Spannklammern 19,
21 und 23 weg von den Spreizstiften, in Richtung des Knicks der Spannklammern 19,
21 und 23. Ist das äußere Ende der Langlöcher 35, 37 erreicht, bewegen sich die Spannklammern
19, 21 und 23 mit der Mitnehmerscheibe 41 weg von der Außenseite der Bodenplatte 13.
Die Spannbewegung 67 wird ausgeführt, die Spannkraft zum Untergrund aufgebaut.
[0060] Die Erhöhung in der Bodenplatte 13 ist, aus der Rotationsrichtung der Mitnehmerscheibe
41 betrachtet, vor dem Abschnitt in der Bodenplatte 13 angebracht, in welchem sich
die Spannplättchen 93, 93' befinden, sodass der Anschlag 81 eine Rotationsbewegung
der Mitnehmerscheibe 41 und damit der Spannklammern 19, 21, 23 stoppt, bevor die Spannplättchen
93, 93' durch die Rotationsbewegung der Spannklammern 19, 21 oder 23 verdeckt werden.
[0061] Durch eine Drehbewegung der Zentralschraube 55 wird das Elektrogehäuse 3 zum einen
mit der Zentralschraube 55 an einem tragenden Untergrund durch senkrecht zum Untergrund
wirkende Kräfte, das bedeutet anhand des Halteelements, befestigt. Gleichzeitig bzw.
zum anderen wird das Elektrogehäuse 3 mittels der Spannklammern 19, 21 und 23, hierbei
durch vertikal wirkende Kräfte des Spannelements 17, verspannt oder verklemmt, d.
h. gegen vertikal und radial wirkende Kräfte gesichert und arretiert. Auf diese Weise
wird ein Festsetzen des Elektrogehäuses 3 durch eine einhändige Drehbewegung erreicht.
Nach Ausbrechen der Spannplättchen 93, 93' können die Kabel (nicht dargestellt) durch
die Kabelöffnungen 91, 91' durchgeführt werden. Ein Beleuchtungskörper 197 (siehe
Figur 5) kann angebracht werden.
[0062] Der Beleuchtungskörper 197 (siehe Figur 5) ist nach Einbau als eine Art Abschlussdeckel
99 (siehe Figur 1) an dem Elektrogehäuse 3 über beispielsweise ein Gewinde oder eine
Klemmverbindung angebracht. Sowohl der Beleuchtungskörper 197 als auch der äußere,
der Bodenplatte 13 abgewandte Rand der Seitenteile des Kerngehäuses 7 weisen zueinander
passende Gewinde, Dreh- oder Schnappvorsprünge auf.
[0063] Das dosenartige Elektrogehäuse kann anhand der Figur 1 wie folgt auch in einer Kombination
aus funktioneller und räumlich-mechanischer Beschreibung beschrieben werden.
[0064] Figur 1 zeigt ein Elektrogehäuse 3, das aufgrund seines Abschlussdeckels 99 als Einbauleuchte
1 eingesetzt werden kann. Das Elektrogehäuse 3 hat einen Einbaukörper 5, der im Wesentlichen
durch das Kerngehäuse 7 gebildet wird. Das Kerngehäuse 7 weist eine Bodenplatte 13
auf, aus der Spannelemente 17 mit der ersten Spannklammer 19, der zweiten Spannklammer
21 und der dritten Spannklammer 23 herausstehen. Die Spannklammern 19, 21, 23 sind
an einzelnen Dornen, wie dem Dorn 69, geführt. Der Dorn 69 bietet einen Führungsbereich
31. Weitere Führungsbereiche 27, 29 sind an den weiterhin vorhandenen Führungselementen
angeordnet. Eine Spannklammer, wie die Spannklammer 23, mündet in einen Endbereich
25". Gleichartig hat die Spannklammer 21 einen Endbereich 25'. Die Spannklammern 19,
21, 23 sind dem wannenartigen Kerngehäuse 7 nachgeformt. Das Kerngehäuse 7 ist aufgrund
seines Wannenbodens 11 dosenartig. Die Spannklammern 19, 21, 23 stehen seitlich über
das Kerngehäuse 7 hinaus und können mit Hilfe ihrer Endbereiche 25', 25" die gesamte
Einbauleuchte 1 festsetzen. Die Spannklammern 19, 21, 23 sind über einzelne Drehverbindungen
43 an einer Mitnehmerscheibe 41 angelenkt. Die Drehverbindungen 43 erlauben der jeweiligen
Spannklammer 19, 21, 23 in einem Winkelgrad eine Drehbewegung. Die Drehung aufgrund
der Drehverbindungen 43 der einzelnen Spannklammern, wie der Spannklammern 19, 21,
23, wird durch einen Anschlag 81 begrenzt. Zwischen einzelnen Spannklammern 21, 23
liegt ein vorgestanzter Bereich, in dem Spannplättchen 93, 93' mit verminderter Kraft,
d. h. mit wenigen Newton Kraftausübung, aus der Bodenplatte 13 herausgebrochen werden
können, um Kabelöffnungen 91, 91' freizugeben. Der Bewegungsraum für die Spannklammern
21, 23 wird durch den Anschlag 81 so begrenzt, dass die parallel zu dem Wannenboden
11 angeordneten Bereiche der Spannklammern 21, 23 nicht die Kabelöffnungen 91, 91'
überstreichen können. Grundsätzlich ist eine Schwenkbewegung 65 für jede einzelne
Spannklammer 19, 21, 23 möglich, wobei die Schwenkbewegung 65 nur über einige Winkelgrade
möglich ist, z. B. in einem Bereich von 45°. Zu der Halte- und Spannvorrichtung 15
gehören folglich mehrere Bauteile. Die Zentralschraube 55 führt über ihren Schraubenschaft
59 die Mitnehmerscheibe 41 in einer Verschiebebewegung, die senkrecht auf dem Wannenboden
11, genauer auf der Bodenplatte 13, steht. Solange noch kein Anschlag der Spannklammern
19, 21, 23 an einem Anschlag, wie dem Anschlag 81, erfolgt ist, kann eine Schwenkbewegung
65, die um die Drehverbindung 43 herum erfolgt, stattfinden. Durch die Schwenkbewegung
65 wird gleichzeitig eine Spannbewegung 67 mit den Spannklammern 19, 21, 23 verwirklicht.
Gelangt die Spannbewegung 67 des einzelnen Klammerelements 39 zum Ende ihrer Bewegung,
folgen die Spannklammern 19, 21, 23 der Höhenverstellung mit Hilfe des Schraubenschafts
59 der Zentralschraube 55, die als Betätigungsschraube hierfür arbeitet. In den Klammerelementen
39 sind Langlöcher 35, 37 eingearbeitet. Durch die Langlöcher 35, 37 geht die Platte
71 in den Rundkörper 73 über. Platte 71 und Rundkörper 73 bilden zusammen den Dorn
69. Zur Förderung der Schwenkbewegung 65 bietet das vordere Ende des Dorns 69 nur
den Rundkörper 73. Erst versetzt zum Ende des Rundkörpers 73 beginnt die Platte 71.
In dem Bereich des Dorns 69, der sich unmittelbar an die Bodenplatte 13 anschließt,
ist der Dorn 69 am breitesten. Der Dorn 69 erhält seine Breite an seinem Fuß, d. h.
unmittelbar in Nachbarschaft zur Bodenplatte 13, durch die beiden zusammengesetzten
Teile des Dorns 69, der Platte 71 und des Rundkörpers 73. Durch das Zusammenspiel
aus Langloch 35, 37 und der Oberfläche des jeweiligen Dorns 69 bietet die Halte- und
Spannvorrichtung 15 Führungsbereich 27, 29, 31 für die Rotationsfixierung der Spannklammern
19, 21, 23 und der Mitnehmerscheibe 41. Durch diese Rotationsfixierung erfährt die
Halte- und Spannvorrichtung 15 ein Gegenlager für die Schraubbewegungen des Schraubenschafts
59 der Zentralschraube 55. Sobald entweder über den Anschlag 81 oder über das Zusammenspiel
der Dorne 69 mit den Spannelementen 17 keine Drehung mehr in dem Lagerpunkt der Drehverbindung
43 möglich ist, kann die Mitnehmerscheibe 41 auf die Bodenplatte 13 des Kerngehäuses
7 zugezogen werden. Je nach Oberflächengestaltung der Aufnahmevertiefung für das Elektrogehäuse
3 können die Endbereiche 25', 25" eine nachfedernde Anlagerung suchen. Hierbei findet
nahezu keine Stauchung oder Deformation im Bereich des Langlochs 35, 37 der Spannklammern
21, 23 statt. Die Spannbewegung 67 sorgt für ein nachgiebiges Festspannen der Endbereiche
25', 25". Sollen von der rückwärtigen Seite in die Einbauleuchte 1 Kabel eingeführt
werden, so können an den für das Ausbrechen vorgesehenen Stellen der Kabelöffnung
91, 91' wahlweise die Spannplättchen 93, 93' herausgebrochen werden. Die Spannplättchen
93, 93' haben solche Formen, dass sie anschließend, nachdem die Spannplättchen 93,
93' aus den Kabelöffnungen 91, 91' herausgebrochen worden sind, als Zugentlastungsplättchen
auf der Innenseite des Kerngehäuses 7 festgeschraubt werden können. Hierfür sind Schraubgewinde
in den Spannplättchen 93, 93' und in der Bodenplatte 13 des Kerngehäuses 7 vorgesehen.
Durch den Abschlußdeckel 99 wird das Leuchtenhintergehäuse 9 zu einer kompletten Einbauleuchte
1. In der in Figur 1 vorgestellten Variante der Schraubgewinde zwischen Schraubenschaft
59 und Mitnehmerscheibe 41 verbleibt die Zentralschraube 55 im durchgesteckten Zustand
mit einer gleichbleibenden Einschraubtiefe in paralleler Ausrichtung zu den Rundkörpern
73. Die Rundkörper 73 sind um die Zentralschraube 55 herum gruppiert, sie liegen auf
einem größeren Kreis als der, der durch die Mitnehmerscheibe 41 abgedeckt ist. Federnde
Kabel, die über die Kabelöffnung 91, 91' in die Einbauleuchte 1 hineingeführt werden
sollen und deswegen in den Hohlraum für das Leuchtenhintergehäuse 9 am Anfang der
Montage vorhanden sind, können in nahezu keinen Situationen Schädigungen an dem Schraubenschaft
59 hervorrufen, weil die vorgelagerten Führungsbereiche 27, 29, 31 einen schützenden
Käfig um die Zentralschraube 55 herum aufspannen.
[0065] Das zuvor in Figur 1 erörterte Elektrogehäuse 3 wird in einer geschnittenen Ansicht
in Figur 2 gezeigt, sodass in das Innere 53 des Kerngehäuses 7 genauso hineingeblickt
werden kann, wie weitergehende Details des Abschlussdeckels 99 zu sehen sind. Die
Einbauleuchte 1 hat einen größeren wannenartigen Teil des Kerngehäuses 7, zu dem der
Wannenboden 11 gehört. Das Kerngehäuse 7, zusammen mit der Halte- und Spannvorrichtung
15, bildet den Einbaukörper 5, der über den Schraubenkopf 57 der Zentralschraube 55
festgesetzt werden kann. Die Einschraubtiefe 83 des Elektrogehäuses 3 lässt sich an
der Stellung der Mitnehmerscheibe 41 an dem Schraubenschaft 59 der Zentralschraube
55 ablesen. Die Zentralschraube 55 kann als Betätigungsschraube eine rotatorische
Bewegung 63 vollführen und schleppt so über die Gewindepassung 61 die Mitnehmerscheibe
41 in eine Richtung, durch die die Einschraubtiefe 83 verändert wird. Dabei verbleibt
der Schraubenkopf 57 an der Innenseite der Bodenplatte 13, also im Inneren 53 des
Kerngehäuses 7. Das Leuchtenhintergehäuse 9 bietet hierüber mit Hilfe seiner Spannklammern
19, 21 beliebige Einbautiefen, die nur durch die Einschraubtiefe 83 bzw. die Länge
des Schraubenschafts 59 begrenzt sind. Die Drehverbindung 43, die jeweils durch einen
Spreizstift 85, 87 und einer dazugehörigen Öffnung in der Mitnehmerscheibe 41 gebildet
wird, erlaubt drehende Bewegungen der Spannklammern 19, 21. Das Langloch 33 folgt
über den Führungsbereich 27 an der Gleitfläche 75 des Dorns 69. Eine weitere Gleitfläche
eines Führungsbereichs 29 wird durch die Platte 71 für die Spannklammer 21 angeboten.
Für die Interaktion zwischen Spannklammer 21 und Dorn 69 bietet die Spannklammer 21
ein Langloch 35. Befindet sich die Spannklammer 21 in Anlagerung an den Führungsbereich
29, so ist ein Anschlag 77 zwischen Dorn 69 und Spannklammer 21 ausgebildet. Ist die
Mitnehmerscheibe 41 bis nahezu zum Ende der Zentralschraube 55, d. h. bis zum Ende
des Gewindeganges des Schraubenschafts 59 hochgedreht, so halten nur noch die Rundkörper
73 die Spannklammern 19, 21. Die Spannklammern 19, 21 münden in Endbereiche, wie dem
Endbereich 25. Der Endbereich 25 steht über den Radius des Abschlussdeckels 99 seitlich
hinaus. Die Spannklammern 19, 21 laufen abschnittsweise parallel zu der Seitenwand
des Kerngehäuses 7. Nähern sich die Spannklammern 19, 21 dem Abschlussdeckel 99, so
sind die Spannklammern 19, 21 durch die Endbereiche (z. B. Endbereich 25) von dem
Kerngehäuse 7 weggebogen. Der Deckel 99 wird über die Verschlussverbindung 47 mit
dem Kerngehäuse 7 verbunden. Der Deckel 99 sitzt auf einem Befestigungsflansch des
Kerngehäuses 77, der am anderen Ende im Vergleich zur Bodenplatte 13 angeordnet ist.
In dem rückseitigen Bereich 49 des Kerngehäuses 7, also in der Bodenplatte 13 des
Kerngehäuses 7, ist eine Kabelöffnung 91 vorbereitet eingearbeitet, die dadurch freigegeben
wird, dass das Spannplättchen 93 an seiner Verbindungsnase zur Bodenplatte 13 herausgedrückt
wird. Die Einschraubtiefe 83 für das Leuchtenhintergehäuse 9 wird durch ein Verdrehen
des Schraubenkopfs 57 und eine damit einhergehende Parallelverstellung der Mitnehmerscheibe
41 (im Vergleich zur Bodenplatte 13) herbeigeführt. Das Spannelement 17 umschließt
in seiner Struktur den Wannenboden 11. Hierbei folgt das Klammerelement 39 dem abgewinkelten
Verlauf des Wannenbodens 11. Der erste Abschnitt 79 des Klammerelements 38 verläuft
im Wesentlichen parallel zur Bodenplatte 13 des Kerngehäuses 7. An den ersten Abschnitt
79 schließt sich der zweite Abschnitt 89 an. Der zweite Abschnitt 89 ist abgewinkelt
zu dem ersten Abschnitt 79 geführt. Der zweite Abschnitt 89 steht im Wesentlichen
senkrecht auf dem ersten Abschnitt 79. Der zweite Abschnitt 89 erstreckt sich quer
zu der Richtung der Bodenplatte 13. Der zweite Abschnitt 89 läuft parallel zu der
Seitenwand des Kerngehäuses 7. Das Klammerelement 39 sieht aufgrund seiner Abschnitt
79, 89 wie ein Wischer oberhalb bzw. radial nach außen erstreckt des Kerngehäuses
7 aus.
[0066] Der Deckel 99 ist ein Leuchteneinsatz 45 und hat daher einen Aufnahmeraum 98, in
dem ein Beleuchtungskörper (nicht dargestellt) eingesetzt sein kann. Somit strahlt
der Beleuchtungskörper zur Vorderseite 51 des Elektrogehäuses 3 hinaus und macht aus
dem Elektrogehäuse eine Einbauleuchte 1. Sollte etwas in dem Elektrogehäuse 3 beschädigt
sein, so muss der Abschlussdeckel 99 nur von seinen Verschlussverbindungen 47 heruntergenommen
werden und das Innere 53 steht zur Verfügung. Hierbei wird mit Hilfe der Spannklammern
19, 21 das Kerngehäuse 7 in Lage gehalten. Sollte im Laufe der Einbaudauer das Kerngehäuse
7 peu ä peu aus seiner Aufnahmehalterung herausrutschen, weil die Spannwirkung der
Endbereiche 25 der Spannklammern 19, 21 ermüden, lässt sich durch wenige Umdrehungen
des Schraubenkopfs 57 das Kerngehäuse 7 erneut festsetzen. Die Halte-und Spannvorrichtung
15 befindet sich an einem solchen Ort des Kerngehäuses 7, dass die Halte- und Spannvorrichtung
15 im rückseitigen Bereich, insbesondere durch den Anschlussflansch des Kerngehäuses
7 und durch den Wannenboden 11, abgedeckt ist, während von dem vorderseitigen Bereich
51 ungehindert ein Zugang zu dem Inneren 53 des Elektrogehäuses 3 nach Entfernung
des Deckels gegeben ist.
[0067] In Figur 3 wird eine weitere Variante eines Leuchtenhintergehäuses 109 gezeigt. Das
Leuchtenhintergehäuse 109 unterscheidet sich von dem Leuchtenhintergehäuse 9 der Figur
1 dadurch, dass die Einschraubtiefe 183 durch ein Hervorstehen des Schraubenschafts
159 in dem Inneren 153 des Leuchtenhintergehäuses 109 hervorruft. Somit entspricht
der Anteil des Schraubenschafts 159, der im Inneren 153 des Leuchtenhintergehäuses
109 hervorsteht, der Einbautiefe und der Lage der Endbereiche 125, 125' der Spannelemente
117. Die einzelne Spannklammer 119 kann an dem Dorn 169 entlang wandern. Der Dorn
169 bietet einen Abschnitt, der plattenartig ist, ergo als Platte 171 bezeichnet werden
kann, und einen Bereich, der als Rundkörper 173 zu bezeichnen ist. Aus der Oberfläche
eines Bereichs des Rundkörpers 173 und aus einer Oberfläche der Platte 171 setzt sich
die Gleitfläche 175 zusammen, die für ein Entlanggleiten des Spannelements 117 zur
Verfügung steht. Der Schraubenschaft 159 kann in eine Drehbewegung 163 gesetzt werden,
damit die Spannelemente 117 entlang der Gleitfläche 175 wandern können. Die Endbereiche
125, 125' haben eine federnde Eigenschaft, um über die Endbereiche 125, 125' die Spannelemente
117 an der Innenseite des Hohlraums festzuhalten.
[0068] In den Figuren 4 und 5 wird ein Deckel 199 gezeigt, der als Leuchteneinsatz 145 aus
einem Leuchtenhintergehäuse 109 (siehe Figur 3) eine Leuchte machen kann. In dem rückseitigen
Bereich 149 des Deckels 199 sind Teile der Verschlussverbindung 147 eingearbeitet,
die mit dem Leuchtenhintergehäuse 109 einen zum vorderseitigen Bereich 151 abgeschlossenen,
dosenartigen Kasten anbietet. Der über die Zentralschraube 155 (s. z. B. Figur 3)
festgesetzte Teil der Einbauleuchte, dem Leuchtenhintergehäuse 109, wird über die
Verschlussverbindung 147 ein als Abdeckung dienender Abschlussdeckel 199 aufgesetzt.
Teil des Deckels 199 ist der Leuchteneinsatz 145. Der Leuchteneinsatz 145 ist ein
LED- oder OLED-Beleuchtungskörper, für den die Steuerungselektronik auf dem Elektrobauteil
100, was eine Platine mit Elektronikbauteil ist, angeordnet ist. Das Leuchtenelement
195 strahlt vom Abschlussdeckel 199 in den vorderseitigen Bereich 151. Der Leuchteneinsatz
145 kann durch diese Gestaltung ein nur wenige Millimeter hoher Einsatz sein, das
bedeutet, weniger als 2 cm in Bauhöhe betragen. Das gleiche Elektrogehäuse 3 (siehe
Figur 1) bzw. das gleiche Leuchtenhintergehäuse 109 (siehe Figur 3) kann durch den
Einsatz eines anderen Abschlussdeckels 299 (s. Figur 6) zu einem gänzlich anderen
Gerät werden.
[0069] In Figur 6 wird ein Abschlussdeckel 299 mit Schnappnasen 248, 248' gezeigt. Die Schnappnasen
248, 248' müssen sich nur an der gleichen Stelle befinden wie die Verschlussverbindung
147. Der Abschlussdeckel 299 ist eine Bodenplatte für Elektrobauteile 100', 100",
100"', 100"". So ist der Abschlussdeckel 299 ein Befestigungselement für das Elektrobauteil
100', das ein Kondensator ist, das Elektrobauteil 100", das ein Transformator ist,
das Elektrobauteil 100"', das eine Steuerungsplatine ist, und das Elektrobauteil 100"",
das eine Ersatzstromquelle darstellt.
[0070] Wird ein Elektrogehäuse 3 bzw. ein Leuchtenhintergehäuse 9 verwendet, so kann durch
einen einzigen Handgriff aus einer Einbauleuchte 1 ein anderes Elektrogerät in Unterputzmontage
gemacht werden. Eine leichte Anpassung der Elektroinstallation in einem Gebäude, insbesondere
in einzelnen Räumen des Gebäudes, ist so möglich. Das Elektrogehäuse 3 lässt sich
nahezu einhändig montieren, indem der Schraubenkopf 57 durch wenige Umdrehungen das
Festsetzen der Halte- und Spannvorrichtung 15 bewirkt. Nach Erschütterungen oder Alterungen
reicht es gewöhnlich aus, wenn die Zentralschraube 55, 155, häufig nur Bruchteile
einer Umdrehung, nachgezogen wird.
[0071] Es ist ein Elektrogehäuse 3 vorgestellt, in das ein Leuchtenelement 195 eingesetzt
werden kann, um einen Beleuchtungskörper 97 aus dem Elektrogehäuse 3 zu machen. Die
Montage ist einfach, schnell und zuverlässig. Selbst unerfreuliche Ummontagen lassen
sich sehr leicht und schnell bewerkstelligen. Die Halte- und Spannvorrichtung 15 ist
geschützt im rückseitigen Bereich 49 angeordnet. Mechanische Einwirkungen auf die
Halte- und Spannvorrichtung 15, insbesondere Deformierungen der Zentralschraube 55,
155, sind weitestgehend unterbunden. Obwohl nur eine Zentralschraube 55, 155 als Betätigungsschraube
während der Montage zu betätigen ist, zieht sich das Elektrogehäuse 3 selbständig
in die richtige Lage und Position. Auch ein gerades Ausrichten des Elektrogehäuses
3 ist leicht möglich. Sollte das Elektrogehäuse 3 schräg in seiner Aufnahmeöffnung
sitzen, so ist die Zentralschraube 55, 155 nur wenige Millimeter, z. B. weniger als
3 mm, zu öffnen und das Elektrogehäuse 3 ist unter einem leichten Ausgleichsdruck
an seinem Flansch auszurichten, damit die Zentralschraube 55, 155 wieder festgezogen
werden kann.
[0072] Mit den zuvor beschriebenen Halte- und Spannmechanismen wie der Halte- und Spannvorrichtung
55 kann mittels einer Zentralschraube wie der Zentralschraube 55 ein Ausfahren der
Spannelemente bewirkt werden, insbesondere bis ein Anschlag der Spannelemente an der
das Gehäuse umgebenden Wand erfolgt ist. Anschließend kann eine Höheneinstellung durch
ein Verdrehen der Zentralschraube erfolgen. Hierdurch lässt sich das Kerngehäuse stufenlos,
nur in Abhängigkeit der Winkelstellung des Schafts der Zentralschraube, in seiner
Montagetiefe einstellen.
[0073] Dort, wo eine möglichst großer Drehradius vorgehalten werden soll, haben die Dorne
nur eine Rundführung, während im Nahbereich, also unmittelbar an den Wannenboden anschließend,
zum Kerngehäuse - eine im Vergleich zum Anfang des Dorns - breitere Führungsflächen
zur stabileren Anlagerung der jeweiligen Spannklammer an dem jeweiligen Dorn angeboten
wird.
Bezugszeichenliste
[0074]
1 |
Einbauleuchte |
3 |
Elektrogehäuse |
5 |
Einbaukörper |
7 |
Kerngehäuse |
9, 109 |
Leuchtenhintergehäuse |
11 |
Wannenboden |
13 |
Bodenplatte |
15 |
Halte- und Spannvorrichtung |
17, 117 |
Spannelement |
19, 119 |
erste Spannklammer |
21 |
zweite Spannklammer |
23 |
dritte Spannklammer |
25, 25', 25", 125, 125' |
Endbereich, insbesondere einer Spannklammer |
27 |
erster Führungsbereich |
29 |
zweiter Führungsbereich |
31 |
dritter Führungsbereich |
33 |
erstes Langloch |
35 |
zweites Langloch |
37 |
drittes Langloch |
39 |
Klammerelement |
41 |
Mitnehmerscheibe |
43 |
Drehverbindung |
45, 145 |
Leuchteneinsatz |
47, 147 |
Verschlussverbindung |
248, 248' |
Schnappnase |
49, 149 |
rückseitiger Bereich |
51, 151 |
vorderseitiger Bereich |
53, 153 |
Innere, insbesondere des Elektrogehäuses |
55, 155 |
Zentralschaube bzw. Betätigungsschraube |
57 |
Schraubenkopf, insbesondere der Zentralschaube |
59, 159 |
Schraubenschaft |
61 |
Gewindepassung |
63, 163 |
rotatorische Bewegung bzw. Drehbewegung |
65 |
Schwenkbewegung, insbesondere eines Klammerelements |
67 |
Spannbewegung |
69, 169 |
Dorn |
71, 171 |
Platte, insbesondere des Dorns |
73, 173 |
Rundkörper, insbesondere des Dorns |
75, 175 |
Gleitfläche |
77 |
erster Anschlag |
79 |
erster Abschnitt, insbesondere einer Spannklammer |
81 |
zweiter Anschlag |
83, 183 |
Einschraubtiefe |
85 |
erster Spreizstift |
87 |
zweiter Spreizstift |
89 |
zweiter Abschnitt, insbesondere einer Spannklammer |
91, 91' |
Kabelöffnung |
93, 93' |
Spannplättchen |
195 |
Leuchtenelement, insbesondere Leuchtmittel wie LED |
197 |
Beleuchtungskörper |
98 |
Aufnahmeraum für den Beleuchtungskörper |
99, 199, 299 |
Abschlussdeckel |
100, 100', 100", 100'", 100'V |
Elektrobauteil |
1. Dosenartiges Elektrogehäuse (3) mit einer Halte- und Spannvorrichtung (15), insbesondere
für den Unterputzeinbau als wannenartiges
Leuchtenhintergehäuse (9, 109),
das ein Spannelement (17, 117) mit wenigstens einer Spannklammer (19, 21, 23, 119)
und einer Mitnehmerscheibe (41) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Mitnehmerscheibe (41) mittels einer, insbesondere aus einem Inneren des Elektrogehäuses
(53, 153) über einen Schraubenkopf (57) anzugreifenden, Zentralschraube (55, 155)
rotatorisch bewegbar ist und
in einem Endbereich die Spannklammer (25, 25', 25", 125, 125') über eine Drehverbindung
(43) an der Mitnehmerscheibe (41) befestigt ist,
wodurch die rotatorische Bewegung der Zentralschraube (55, 155) eine radial an einem
Dorn (69, 169) geführte Spannbewegung (67) der Spannklammer (19, 21, 23, 119) bis
zu einem Anschlag erlaubt.
2. Elektrogehäuse (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Spannklammer (19, 21, 23, 119) an dem Dorn (69, 169) höhenverstellbar
einer Einschraubtiefe (83, 183) der Zentralschaube (55, 155) in das Elektrogehäuse
(3) folgt.
3. Elektrogehäuse (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Dorn (69, 169) einen ersten, plattenförmigen Abschnitt (71, 171) und einen hieran
anschließenden Rundkörper (73, 173) aufweist,
wobei vorzugsweise ein Langloch (33, 35, 37) in wenigstens einer Spannklammer (19,
21, 23, 119) auf eine breiteste Stelle des Dorns (69, 169) abgestimmt ist.
4. Elektrogehäuse (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehverbindung (43) zwischen Spannklammer (19, 21, 23, 119) und Mitnehmerscheibe
(41) mittels eines geteilten Spreizstifts (85, 87) form- oder kraftschlüssig gebildet
ist.
5. Elektrogehäuse (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Spannklammer (19, 21, 23, 119) in einem ersten Abschnitt (79), insbesondere in
einem der Mitnehmerscheibe (41) benachbarten Abschnitt, in gleichgerichteter Verlängerung
zu einer Orientierung der Mitnehmerscheibe (41) verläuft und
in einem zweiten Abschnitt (89) abgewinkelt, insbesondere rechtwinklig abgewinkelt,
zu dem ersten Abschnitt verläuft und
vorzugsweise in einem dritten Abschnitt (25, 25', 25", 125, 125') gebogen ausmündet.
6. Elektrogehäuse (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Anschlag (77, 81) ein Fortsatz aus der Mitnehmerscheibe (41) ist, der vorzugsweise
auf einer Seite der Mitnehmerscheibe (41) angeordnet ist, die einer Oberfläche eines
wannenartigen Kerngehäuses (7) wie einem Einbaukörper (5) des Elektrogehäuses (3)
zugewandt ist.
7. Elektrogehäuse (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Kabelöffnung (91, 91') in einer Bodenplatte (13) des Elektrogehäuses
(3) eingearbeitet ist, die in einem Ursprungszustand durch ein Spannplättchen (93,
93') verschlossen ist.
8. Elektrogehäuse (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Länge eines Schraubenschafts (59, 159) der Zentralschraube (55, 155) auf eine
Höhe des Dorns (69, 169) abgestimmt ist,
insbesondere dermaßen abgestimmt ist, dass
ein Ende des Dorns (69, 169) seitlich eine Bewegungshemmung für die Mitnehmerscheibe
(41) darstellt.
9. Einbauleuchte (1),
die einen wannenartigen Einbaukörper (5) und einen Leuchteneinsatz (45, 145) umfasst,
die zueinander in eine Verschlussverbindung (47, 147) verbringbar sind, und
der Einbaukörper (5) in einem rückseitigen Bereich (49, 149) ein Spannelement (17,
117) aufweist, das eine Betätigungsschraube (55, 155) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Spannelement (17, 117) eine mittels der Betätigungsschraube (55, 155) über eine
Gewindepassung (61) bewegliche Mitnehmerscheibe (41) und mindestens eine Spannklammer
(19, 21, 23, 119), vorzugsweise drei Spannklammern, die an der Mitnehmerscheibe (41),
insbesondere in einer Drehbewegung (63, 163) durch einen Anschlag (77, 81) begrenzt,
drehbar gelagert ist, umfasst,
wobei die mindestens eine Spannklammer (19, 21, 23, 119) für die Führung (27, 29,
31) der Spannklammer (19, 21, 23, 119) bei einer Radialbewegung von der Mitnehmerscheibe
(41) weg einen längserstreckten, zumindest einseitigen Führungsbereich (27, 29, 31),
wie ein Langloch (33, 35, 37), aufweist,
der vorzugsweise mindestens einem in Bezug auf die Mitnehmerscheibe (41) bewegungsfesten
Dorn (69, 169) des Einbaukörpers (5), der eine Gleitfläche (75, 175) zur Verlagerung
der Spannklammer (19, 21, 23, 119) am Dorn (69, 169) in Richtung auf einen Wannenboden
(11), insbesondere eine Bodenplatte (13), des Einbaukörpers (5) aufweist, zugeordnet
ist.
10. Einbauleuchte (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaukörper (5) durch das Elektrogehäuse (3) nach einem der Ansprüche 1 bis
8 gebildet ist.
11. Verfahren zum Einbau einer Einbauleuchte (1), insbesondere nach einem der Ansprüche
9 oder 10, die ein Leuchtenelement (195), einen Einbaukörper (5) und ein Spannelement
(17, 117), vorzugsweise mit einem Elektrogehäuse (3) nach einem der Ansprüche 1 bis
8, umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
mit einer einhändigen Drehbewegung (63, 163) von weniger als 180°, vorzugsweise weniger
als 90°, einer Betätigungsschraube (55, 155) des Spannelements (17, 117), vorzugsweise
durch eine Schwenkbewegung (65) von mindestens einem Klammerelement (39),
das Spannelement (17, 117) in einer Haltestellung verspannt wird und
der Einbaukörper (5) durch weitere, gleichgerichtete Drehbewegungen (63, 163), die
an einem Kopf (57) der Betätigungsschraube (55, 155) einleitbar sind, in einen von
dem Klammerelement (39) des Spannelements (17, 117) aufgespannten Zwischenbereich
einziehbar sind und
das Leuchtenelement (195) an den Einbaukörper (5), insbesondere unter Bildung eines
elektrischen Anschlusses, manuell anfügbar ist,
wobei vorzugsweise der Kopf (57) der Betätigungsschraube (55, 155) auf der dem Leuchtenelement
(195) zugewandten Seite des Einbaukörpers (5) angeordnet ist und die Betätigungsschraube
(55, 155) durch ein Loch (33, 35, 37) des Einbaukörpers (5) in ein Gewinde (61) des
andersseitig zum Einbaukörper (5) angeordneten Spannelements (17, 117), insbesondere
durch Mitnahme des Gewindes (61) aus einer drehbaren Stellung in eine Anschlagsstellung,
drehbar eingreift.