| (19) |
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(11) |
EP 2 637 524 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.02.2019 Patentblatt 2019/09 |
| (22) |
Anmeldetag: 28.10.2011 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/068972 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/062605 (18.05.2012 Gazette 2012/20) |
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| (54) |
SCHUBKASTEN
DRAWER
TIROIR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
17.05.2011 DE 102011050438 12.11.2010 DE 102010060535
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.09.2013 Patentblatt 2013/38 |
| (73) |
Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- MERTES, Rolf
32107 Bad Salzuflen (DE)
- STELZER, Christian
49080 Osnabrück (DE)
- BAUM, Jürgen
33813 Oerlinghausen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 516 561 DE-U1-202007 017 999
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WO-A2-2007/137311 DE-U1-202008 012 170
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schubkasten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine Neigungsverstellung der Frontblende erfolgt mittels einer Verstelleinrichtung,
die aus miteinander korrespondierenden Verstellteilen besteht, von denen eines an
der Frontblende und das andere, betätigbare, am Zargenaufsatz befestigt ist.
[0003] Bislang erfolgt diese Befestigung beispielsweise mittels eines mehrteiligen Gehäuses,
das die Verstelleinrichtung aufnimmt und dessen Gehäuseteile durch Verbindungsmittel,
die durch den Zargenaufsatz geführt sind, miteinander verbunden sind.
[0004] Neben dem aus gestalterischer Sicht nachteiligen Dickenaufbau dieses Gehäuses ist
bezüglich einer gewünschten einfachen und kostengünstigen Herstellung das Einbringen
von Durchgangsbohrungen in den Zargenaufsatz als sehr nachteilig anzusehen, vornehmlich
bei einer Glasplatte als Zargenaufsatz, wie sie vielfach zum Einsatz kommt und die
naturgemäß nur schwer zu bearbeiten ist. Bei einem aus Einscheiben-Sicherheitsglas
(ESG) gefertigten Glasaufsatz kann keine Bohrung erfolgen, da es sonst zum Bruch der
Scheibe kommt.
[0005] In der
DE 20 2008 012 170 U1 ist ein Schubkasten entsprechend der Gattung offenbart, bei dem die Neigungsverstellung
der Frontblende mittels einer drehbaren Steuerscheibe erfolgt, die in einem frontseitigen
Anschlussteil gehalten ist und mit einem Zapfen in einer Bohrung des Zargenaufsatzes
gelagert ist. Ein weiterer, gattungsgemäßer Schubkasten ist in der
WO 2007/137311 A2 offenbart.
[0006] Da solche Schubkästen als Serienteile in großen Stückzahlen Verwendung finden, muss
insbesondere der genannte hohe Fertigungsaufwand als besonders problematisch angesehen
werden, der einer stets geforderten rationellen und damit kostengünstigen Herstellung
entgegensteht.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen Art
so weiterzuentwickeln, dass er kostengünstiger herstell- und montierbar ist und den
Ansprüchen an eine gefälligere optische Gestaltung gerecht wird.
[0008] Diese Aufgabe wird durch einen Schubkasten mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0009] Im Gegensatz zum Stand der Technik kann auf das Einbringen von Bohrungen in den Zargenaufsatz
verzichtet werden, was insbesondere dann zu einer bemerkenswerten Kostenminimierung
führt, wenn der Zargenaufsatz aus Glas besteht, dessen Bearbeitung, wie erwähnt, nur
mit einem erheblichen Aufwand möglich ist.
[0010] Weiterhin ermöglicht die Erfindung die Verwendung von Einscheiben-Sicherheitsglas
für Zargenaufsätze. Einscheiben-Sicherheitsglas besteht aus einer einzigen speziell
wärmebehandelten Scheibe. Durch die Behandlung weist das Glas eine erhöhte Stoß- und
Schlagfestigkeit auf. Dieses Glas zerfällt in kleinste Krümmel ohne scharfe Kanten,
wenn es bricht. Somit wird die Verletzungsgefahr für den Nutzer des Schubkastens deutlich
gesenkt.
[0011] Statt Glas kann auch Stein, Metall, Holz, Kunststoff oder Verbundmaterialien als
Platten oder Bleche ausgeführt mit der erfindungsgemäßen Lösung als Zargenaufsatz
genutzt werden. Es besteht somit eine höchstmögliche Flexibilität in der Materialwahl
und der Gestaltung des Zargenaufsatzes.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der das relativ dazu bewegbare Verstellglied
tragende Halter plattenförmig und mit dem Zargenaufsatz verklebt.
[0013] Prinzipiell kann der Halter dann mit dem Zargenaufsatz verschraubt sein, wenn dieser
aus einem leicht zu bearbeitenden Material, wie Holz oder einem Holzwerkstoff besteht.
Dazu weist der Halter Durchgangsbohrungen auf, die bevorzugt als Senkbohrungen ausgebildet
sind und die der Aufnahme von Holzschrauben oder dergleichen dienen.
[0014] Zur genauen Positionierung kann der Halter in Korrespondenz mit der den Zargenaufsatz
tragenden Zarge eine Positionierhilfe aufweisen, beispielsweise in Form eines Vorsprungs,
der in eine Vertiefung der Zarge eingreift.
[0015] Ebenso wie der das Verstellglied tragende der Frontblende zugeordnete Halter plattenförmig
ausgebildet ist, kann auch ein hinteres Verbindungselement plattenförmig ausgebildet
sein, das der Verbindung des Zargenaufsatzes mit der Rückwand dient, wobei dieses
Verbindungselement einerseits am Zargenaufsatz festgeklebt ist und andererseits formschlüssig
mit der Rückwand bzw. mit einer daran befestigten Anschlussleiste verbunden ist.
[0016] Das gemäß der Erfindung im Bereich einer der Breitseiten des Zargenaufsatzes positionierte
Verstellglied, das verstellbar an dem Halter angeordnet ist und das im Übrigen formschlüssig
in ein an der Frontblende befestigtes Anschlussteil eingreift, ist gemeinsam mit dem
Halter als Baueinheit vormontiert.
[0017] Das Inlay und die Abdeckung sind gleichfalls zu einer Kappe vormontiert und von oben
her auf den Zargenaufsatz aufgeschoben, wobei die Kappe den Zargenaufsatz beidseitig
entsprechend ihrer Breite und Höhe überdeckt.
Da der Halter mit integriertem Verstellglied als Befestigung der Frontblende lediglich
an einer Seite, bevorzugt der Innenseite, des Zargenaufsatzes angeordnet ist, kann
der außenseitig aufliegende Bereich der Kappe sehr dünn gehalten werden, wodurch sich
eine hinsichtlich ihrer Dicke sehr filigrane Ausbildung der Kappe ergibt, die den
Gesamteindruck in diesem Bereich bestimmt.
[0018] Zur Betätigung des Verstellgliedes mittels eines geeigneten Werkzeuges, kann im Inlay,
der Abdeckung und/oder der Kappe eine entsprechende Zugangsöffnung sein, mit der ein
Durchgriff auf das Verstellglied möglich ist. Es ist auch denkbar, die Kappe während
der Verstellung abzunehmen.
Auch die hinteren, an den Zargenaufsätzen befestigten Verbindungselemente sowie formschlüssig
eingreifende, mit der Rückwand fest verbundene Rastleisten, sind jeweils mit einer
Kappe versehen, die von ihrem prinzipiellen Aufbau her denen entspricht, wie sie zur
Abdeckung der frontseitigen Halter vorgesehen sind, d.h., sie bestehen jeweils aus
einem formschlüssig mit dem Halter oder der Rastleiste verbundenen Inlay und einer
dieses überdeckenden Abdeckung, die im Übrigen bevorzugt als Blechteil ausgebildet
ist.
[0019] Bei einer einteiligen Ausführung des hinteren Verbindungselementes können Rastelemente
einer Anschlussleiste auch integral ausgeführt sein.
[0020] Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung sind der Halter und/oder das rückseitige
Verbindungselement formschlüssig am Zargenaufsatz gehalten.
[0021] Dazu weist der Halter bzw. das Verbindungselement Rastzungen auf, die in quer zur
Längserstreckung des Zargenaufsatzes ausgerichtete Rillen eingreifen, wobei sich diese
Art der Befestigung ebenfalls vor allem dann anbietet, wenn der Zargenaufsatz aus
Glas besteht. Dabei können die Rillen bei der Herstellung, d.h. beim Zuschnitt des
Zargenaufsatzes problemlos und im Wesentlichen kostenneutral mit eingebracht werden.
Bevorzugt ist der Halter als im Querschnitt U-förmige Schiene mit Klammerabschnitten
ausgebildet, deren beiden sich gegenüberliegenden Schenkel die in die Rillen des Zargenaufsatzes
eingreifenden Rastzungen aufweisen, während der die Schenkel verbindende Steg an der
Stirnkante des Zargenaufsatzes anliegt.
[0022] Da die Rillen zweckmäßigerweise durchgehend sind, kann die als vormontierte Baueinheit
vorliegende Verstelleinrichtung aufgeschoben werden.
[0023] Zur Aufnahme des Verstellgliedes ist zwischen zwei Rastzungen einer Seite des Halters
eine taschenförmige Ausbeulung vorgesehen, in der das Verstellglied positioniert ist.
[0024] Wie erwähnt, sind zur Befestigung der bekannten Verstelleinrichtungen Bohrungen in
den Zargenaufsatz einzubringen, die bei Einsatz einer Glasscheibe als Zargenaufsatz
relativ große Randabstände bedingen, wodurch sich die Verstelleinrichtung insgesamt
relativ klobig darstellt. Dies steht den gestalterischen Ansprüchen entgegen, nach
denen der sichtbare Anteil der Verstelleinrichtung gegenüber der Glasfläche so klein
wie möglich gehalten werden soll. Dies gilt gleichermaßen für die Verstelleinrichtung,
bei der der Halter mit dem Zargenaufsatz verklebt ist, da hierzu eine ausreichend
große Klebefläche zur Verfügung gestellt werden muss.
[0025] Hier bietet die dargestellte formschlüssige Verbindung des Halters mit dem Zargenaufsatz
erkennbare Vorteile, da dessen Dimensionierung ebenso wie die der Kappe ausschließlich
von den Bauteilen bestimmt wird, die der Funktion der Verstelleinrichtung dienen.
Insofern kann insbesondere der mit formschlüssig gehaltenen Verstelleinrichtungen
ausgestattete Schubkasten die an ihn gestellten Ansprüche als Design-Element voll
befriedigen.
[0026] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0027] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
[0028] Es zeigen:
- Figur 1
- einen erfindungsgemäßen Schubkasten in einer perspektivischen Ansicht
- Figur 2
- einen Teil eines Ausführungsbeispiels des Schubkastens gemäß der Erfindung in einer
schaubildlichen Darstellung
- Figur 3
- einen anderen Teil des Schubkastens, ebenfalls schaubildlich dargestellt
- Figur 4
- eine Seite des Schubkastens in Explosionsdarstellung
- Figur 5
- den Teil des Schubkastens gemäß Figur 4 in einer teilweise montierten Stellung
- Figur 6
- ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer Explosionsdarstellung
- Figur 7
- das Beispiel nach Figur 6 in montierter Stellung
- Figur 8
- einen hinteren Teil des Schubkastens in schaubildlicher Darstellung
- Figur 9
- die Seite des Schubkastens gemäß Figur 4 in einer Ausführungsvariante entsprechend
den Figuren 6 und 8, gleichfalls in Explosivdarstellung
- Figur 10
- die Seite des Schubkastens nach Figur 9 in teilweise montierter Stellung
- Figur 11
- den Teil nach den Figuren 4 und 5 sowie 6 und 8 in montierter Stellung.
[0029] In der Figur 1 ist ein Schubkasten, mit seitlichen, sich gegenüberliegenden und an
eine Rückwand 3 angeschlossenen Zargen 1 dargestellt, wobei auf den Zargen 1 plattenförmige,
insbesondere gläserne Zargenaufsätze 2 angeordnet sind, die ebenfalls mit der Rückwand
3 verbunden sind.
[0030] Über jeweils eine Verstelleinrichtung sind die Zargenaufsätze 2 mit einer in ihrer
Neigung verstellbaren Frontblende 4 verbunden. Die Verstelleinrichtung besteht aus
einem an der Frontblende 4 befestigten Anschlussteil 18 und einem damit in Eingriff
stehenden, im Bereich einer der Breitseiten des Zargenaufsatzes 2 positionierten Verstellglied
7, das relativ zu einem plattenförmigen Halter 6 bewegbar ist, der bei dem in den
Figuren 2 und 4 gezeigten Beispiel an der Innenseite des Zargenaufsatzes 2 durch Verkleben
befestigt ist. Dabei liegt der Halter 6 an Klebflächen 9 des Zargenaufsatzes 2 an.
[0031] In diesen Figuren, ebenso wie bei der in den Figuren 6 und 9 gezeigten Variante des
Halters 6, ist deutlich zu erkennen, dass das Verstellglied 7 aus einem im Halter
6 gelagerten Verstellelement 8 und einem damit in Eingriff stehenden Schieber 10 besteht,
der formschlüssig am Anschlussteil 18 befestigt ist und mit dem bei Verdrehen des
Verstellelementes 8 die Frontblende 4 in ihrer Neigung veränderbar ist.
[0032] Um die Möglichkeit zu schaffen, den Halter 6 alternativ oder ergänzend mit dem Zargenaufsatz
2 zu verbinden, wenn dieser beispielsweise aus Holz oder einem Holzwerkstoff besteht,
sind in dem Halter 6 Senkbohrungen 14 vorgesehen, zur Durchführung von Schrauben.
[0033] Eine Befestigung des jeweiligen Zargenaufsatzes 2 mit der Rückwand 3 erfolgt mittels
eines Verbindungselementes 11, das als Einzelheit in den Figuren 3 und 8 jeweils als
ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist.
[0034] Das in der Figur 3 erkennbare Verbindungselement 11 besteht aus einer plattenförmigen
Auflage 12, die wie der Halter 6 nach Figur 4 über eine Klebfläche 9 mit dem Zargenaufsatz
2 verklebt ist, sowie einer Aufnahme 13, in der formschlüssig eine Anschlussleiste
15 gehalten ist, die über Rastelemente 19 mit der Rückwand 3 verbunden ist.
[0035] Zum Formschluss mit der Anschlussleiste 15 ist die Aufnahme 13 als T-Nut ausgebildet,
in die die daran angepasste Anschlussleiste 15 eingeschoben ist.
[0036] In den Figuren 6 und 7 ist die bereits angesprochene weitere Ausführungsvariante
des Halters 6 erkennbar. Hier ist der Halter 6 als eine im Querschnitt U-förmige Rinne
ausgebildet, die endseitig zwei Klammerabschnitte 21 aufweist, von denen jeder an
den sich gegenüberliegenden Schenkeln mit Rastzungen 23 versehen ist, die formschlüssig
in quer zu dessen Längserstreckung verlaufende Rillen 24 des Zargenaufsatzes 2 eingreifen.
Dabei sind die Rillen 24 zumindest zu einer Längskante hin offen, im Beispiel zur
oberen Längskante, so dass der vormontierte, als Baueinheit vorliegende Halter 6 mit
Verstellglied 7 auf den Zargenaufsatz 2 aufgeschoben werden kann, bis er die in der
Figur 7 gezeigte Endstellung einnimmt.
[0037] Zur Aufnahme des Verstellgliedes 7 ist zwischen den beiden Klammerabschnitten 21
eine Ausbeulung 22 vorgesehen, durch die eine Tasche zwischen dem Zargenaufsatz 2
und der Wandung der Ausbeulung 22 gebildet ist, in der das Verstellglied 7 verschieblich
einliegt.
[0038] In der Figur 8 ist das rückseitige Verbindungselement 11, vergleichbar der Befestigung
des Halters 6 nach Figur 6, ebenfalls durch Formschluss am Zargenaufsatz 2 gehalten,
wozu die plattenförmige Auflage 12 gleichfalls Rastzungen 23 besitzt, die in eine
Rille 24 des Zargenaufsatzes 2 eingreifen.
[0039] Zur Verbindung des Verbindungselementes 11 mit der Anschlussleiste 15 sind an dessen
Aufnahme 13 Raststege 25 angeformt, die mit entsprechenden Korrespondenzteilen der
Anschlussleiste 15 in Verbindung stehen.
[0040] In den Figuren 4 und 9 sind in einer schaubildlichen Darstellung die Einzelteile
gezeigt, mit denen der Zargenaufsatz 2 an der Frontblende 4 und der Rückwand 3 befestigt
ist. Neben den Rastelementen 19 weist die Anschlussleiste 15 eine Zentrierhilfe 20
auf. Sie dient als Montagehilfe, insbesondere wenn die Montage durch Einschwenken
nach zuvor erfolgter Montage im vorderen Bereich erfolgt.
[0041] Wie in der Figur 1 zu erkennen, sind die Verstelleinrichtungen, mit der der Zargenaufsatz
2 an der Frontblende und die hinteren Verbindungselemente 11, mit denen der Zargenaufsatz
2 an der Rückwand befestigt ist, durch jeweils aufgeschobene Kappen 5 überdeckt.
[0042] Diese Kappen 5 bestehen jeweils aus einem Inlay 16, das über den Halter 6 mit integriertem
Verstellglied 7 einerseits und über das Verbindungselement 11 geführt ist, so dass
diese Bauteile nicht sichtbar sind.
[0043] Für eine ansprechende Oberfläche des Inlays 16 sorgt eine Abdeckung 17, die auf das
Inlay 16 aufgeschoben ist und dieses vollständig abdeckt. In der Figur 5 ist die auf
das Verbindungselement 11 bereits aufgeschobene Kappe 5 erkennbar, während die dem
Halter 6 zugeordnete Kappe 5 vor einem Aufschieben gezeigt ist.
[0044] Demgegenüber sind in der Figur 10 beide endseitigen Kappen 5 noch nicht aufgesteckt.
Schließlich gibt die Figur 11 den insoweit komplettierten Zargenaufsatz wieder, d.h.,
in dieser Darstellung ist auch der der Frontblende 4 zugeordnete Halter 6 durch die
entsprechende Kappe 5 überdeckt.
Bezugszeichenliste
[0045]
- 1
- Zarge
- 2
- Zargenaufsatz
- 3
- Rückwand
- 4
- Frontblende
- 5
- Kappe
- 6
- Halter
- 7
- Verstellglied
- 8
- Verstellelement
- 9
- Klebefläche
- 10
- Schieber
- 11
- Verbindungselement
- 12
- Auflage
- 13
- Aufnahme
- 14
- Senkbohrung
- 15
- Anschlussleiste
- 16
- Inlay
- 17
- Abdeckung
- 18
- Anschlussteil
- 19
- Rastelement
- 20
- Zentrierhilfe
- 21
- Klammerabschnitt
- 22
- Ausbeulung
- 23
- Rastzunge
- 24
- Rille
- 25
- Raststeg
1. Schubkasten, mit seitlichen, sich gegenüberliegenden und an einer Rückwand (3) angeschlossenen
Zargen (1), auf denen plattenförmige Zargenaufsätze (2) angeordnet sind, die über
jeweils eine Verstelleinrichtung mit einer in ihrer Neigung verstellbaren Frontblende
(4) verbunden sind, wobei die Verstelleinrichtung einen mit dem jeweiligen Zargenaufsatz
(2) verbundenen Halter (6) aufweist, der ein relativ dazu bewegbares im Bereich einer
der Breitseiten des Zargenaufsatzes (2) positioniertes Verstellglied (7) trägt, das
in ein an der Frontblende (4) festgelegtes Anschlussteil (18) eingreift, wobei der
Halter (6) durch eine erste Kappe (5) verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Zargenaufsatzes (2) mit der Rückwand (3) mittels eines Verbindungselementes
(11) erfolgt und das Verbindungselement (11) durch eine zweite Kappe (5) verdeckt
ist, wobei die Kappen (5) jeweils aus einem Inlay (16) und einer dieses überdeckenden
Abdeckung (17) bestehen.
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) plattenförmig ausgebildet ist.
3. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Zargenaufsatzes (2) mit der Rückwand (3) das Verbindungselement
(11) mit einer plattenförmigen Auflage (12) versehen ist.
4. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) und das Verbindungselement (11) mit dem Zargenaufsatz (2) stoffschlüssig,
vorzugsweise durch Verkleben, oder formschlüssig verbunden sind.
5. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) die Stirnkante des Zargenaufsatzes (2) umgreifende, im Querschnitt
U-förmige Klammerabschnitte (21) aufweist, deren sich gegenüberliegende Schenkel mit
Rastzungen (23) versehen sind, die in Rastausnehmungen des Zargenaufsatzes (2) eingreifen.
6. Schubkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausnehmung als quer zur Längserstreckung des Zargenaufsatzes (2) verlaufende
Rillen (24) ausgebildet sind.
7. Schubkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (24) zumindest zu einer Längskante des Zargenaufsatzes (2) offen sind.
8. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Klammerabschnitten (21) eine Tasche gebildet ist, in der das Verstellglied
(7) verschiebbar einliegt.
9. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmige Auflage (12) des Verbindungselementes (11) Rastzungen (23) aufweist,
die in eine vorzugsweise rillenförmige Rastausnehmung des Zargenaufsatzes (2) eingreift.
10. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) und/oder das Verbindungselement (11) auf der dem Innern des Schubkastens
zu- oder abgewandten Seite des Zargenaufsatzes (2) angeordnet sind.
11. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellglied (7) aus einem im Halter (6) angeordneten Verstellelement (8) und
einem damit bewegbaren Schieber (7) besteht, der formschlüssig in ein mit der Frontblende
(4) verbundenes Anschlussteil (18) eingreift.
12. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (11) eine als T-Nut ausgebildete Aufnahme (13) aufweist, zur
Aufnahme einer Anschlussleiste (15), die mit der Rückwand (3), vorzugsweise durch
Verrasten, verbunden ist.
13. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappen (5) jeweils beidseitig an dem Zargenaufsatz (2) anliegen.
14. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) und das Verstellglied (7) als Baueinheit vormontiert sind und/oder
dass das Inlay (16) und die Abdeckung (17) als Baueinheit vormontiert sind.
15. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an die Aufnahme (13) Raststege (25) angeformt sind zur formschlüssigen Verbindung
einer Anschlussleiste (15).
1. A drawer, having lateral frames (1), which are opposite one another and are attached
to a rear wall (3), and on which plate-shaped frame attachments (2) are arranged,
which are each connected via an adjustment device to a front panel (4) adjustable
in its inclination, whereby the adjustment device has a holder (6), which is connected
to the respective frame attachment (2), and which bears an adjustment member (7),
which is positioned so it is movable relative thereto in the region of one of the
wide sides of the frame attachment (2), and which engages in an attachment part (18)
fixed on the front panel (4), whereby the holder (6) is concealed by a first cap (5),
characterized in that a connecting element (11) is provided for connecting the frame attachment (2) to
the rear wall (3) and the connecting element (11) is concealed by a second cap (5),
whereby the caps (5) each consist of an inlay (16) and a cover (17) which covers it.
2. The drawer according to Claim 1, characterized in that the holder (6) is embodied as plate-shaped.
3. The drawer according to Claim 1 or 2, characterized in that the connecting element (11) provided for connecting the frame attachment (2) to the
rear wall (3) is provided with a plate-shaped support (12).
4. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (6) and the connecting element (11) are connected to the frame attachment
(2) by material joining, preferably by gluing, or in a formfitting manner.
5. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (6) has clamp sections (21), which enclose the front edge of the frame
attachment (2) and are U-shaped in cross-section, and whose opposing legs are provided
with detent tongues (23), which engage in detent recesses of the frame attachment
(2).
6. The drawer according to claim 5, characterized in that the detent recesses are embodied as grooves (24) extending transversely to the longitudinal
extension of the frame attachment (2).
7. The drawer according to claim 6, characterized in that the grooves (24) are open at least toward one longitudinal edge of the frame attachment
(2).
8. The drawer according to one of the preceding claims 5 to 7, characterized in that a pocket, in which the adjustment member (7) is inserted in a displaceable manner,
is formed between the clamp sections (21).
9. The drawer according to one of the preceding claims 3 to 8, characterized in that the plate-shaped support (12) of the connecting element (11) has detent tongues (23),
which engage in a preferably grooved detent recess of the frame attachment (2).
10. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (6) and/or the connecting element (11) are arranged on the side of the
frame attachment (2) facing toward or away from the interior of the drawer.
11. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the adjustment member (7) consists of an adjustment element (8) arranged in the holder
(6) and a slider (7) movable therewith, which engages in a formfitting manner in an
attachment part (18) connected to the front panel (4).
12. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting element (11) has a receptacle (13) embodied as a T-groove, for receiving
an attachment bracket (15), which is connected to the rear wall (3), preferably by
interlocking.
13. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the cap (5) presses on both sides against the frame attachment (2).
14. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (6) and the adjustment member (7) are preassembled as a module, and/or
the inlay (16) and the cover (17) are preassembled as a module.
15. The drawer according to one of the preceding claims, characterized in that detent webs (25) are formed on the receptacle (13) for the formfitting connection
of the attachment bracket (15).
1. Tiroir avec des châssis (1) latéraux qui se font face et sont raccordés à une paroi
arrière (3), sur lesquels sont disposées des ridelles de châssis (2) en forme de plaques
qui sont reliées chacune par un dispositif d'ajustement à un volet de façade (4) dont
l'inclinaison est ajustable, le dispositif d'ajustement présentant une fixation (6)
reliée à chaque ridelle de châssis (2), qui porte un organe d'ajustement (7) mobile
par rapport à celle-ci et positionné au niveau d'un des côtés larges de la ridelle
de châssis (2), qui se met en prise dans une partie de raccordement (18) fixée au
volet de façade (4), la fixation (6) étant cachée par un premier capuchon (5), caractérisé en ce que la fixation de la ridelle de châssis (2) à la paroi arrière (3) s'effectue au moyen
d'un élément d'assemblage (11) et l'élément d'assemblage (11) est caché par un deuxième
capuchon (5), chacun des capuchons (5) se composant d'un insert (16) et d'un cache
(17) recouvrant celui-ci.
2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que la fixation (6) est en forme de plaque.
3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'en vue de l'assemblage de la ridelle de châssis (2) à la paroi arrière (3), l'élément
d'assemblage (11) est muni d'un appui en forme de plaque (12).
4. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation (6) et l'élément d'assemblage (11) sont assemblés à la ridelle de châssis
(2) par solidarité de matière, de préférence par collage, ou par correspondance de
forme.
5. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation (6) présente des parties de pince (21) en forme de U en section, qui
entourent le bord frontal de la ridelle de châssis (2) et dont les bras se faisant
face sont munis de languettes d'enclenchement (23) qui se mettent en prise dans des
creux d'enclenchement de la ridelle de châssis (2).
6. Tiroir selon la revendication 5, caractérisé en ce que le creux d'enclenchement sont conformés comme des rainures (24) orientées transversalement
par rapport à l'étendue longitudinale de la ridelle de châssis (2).
7. Tiroir selon la revendication 6, caractérisé en ce que les rainures (24) sont ouvertes au moins vers un bord longitudinal de la ridelle
de châssis (2).
8. Tiroir selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce qu'est formée entre les parties de pince (21) une poche dans laquelle l'élément d'ajustement
(7) s'insère avec possibilité de translation.
9. Tiroir selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisé en ce que l'appui en forme de plaque (12) de l'élément d'assemblage (11) présente des languettes
d'enclenchement (23) qui se mettent en prise dans un creux d'enclenchement de la ridelle
de châssis (2) qui est de préférence en forme de rainure.
10. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation (6) et/ou l'élément d'assemblage (11) sont disposés sur le côté de la
ridelle de châssis (2) tourné vers l'intérieur du tiroir ou à l'opposé.
11. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'ajustement (7) se compose d'un élément d'ajustement (8) disposé dans
la fixation (6) et d'un coulisseau (7) mobile avec celui-ci, qui se met en prise en
correspondance de forme avec une partie de raccordement (18) assemblée au volet de
façade (4).
12. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'assemblage (11) présente un réceptacle (13) conformé comme une gorge
en T pour recevoir un bandeau de raccordement (15) qui est assemblé à la paroi arrière
(3), de préférence par enclenchement.
13. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les capuchons (5) reposent chacun des deux côtés sur la ridelle de châssis (2).
14. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation (6) et l'élément d'ajustement (7) sont préassemblés sous la forme d'une
unité de construction et/ou en ce que l'insert (16) et la couverture (17) sont préassemblés sous la forme d'une unité de
construction.
15. Tiroir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des barrettes d'enclenchement (25) sont formées sur le réceptacle (13) pour l'assemblage
en correspondance de forme d'un bandeau de raccordement (15).
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