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<ep-patent-document id="EP11776181B1" file="EP11776181NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2637524" kind="B1" date-publ="20190227" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2637524</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190227</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11776181.7</B210><B220><date>20111028</date></B220><B240><B241><date>20130611</date></B241><B242><date>20160713</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102011050438</B310><B320><date>20110517</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>102010060535</B310><B320><date>20101112</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190227</date><bnum>201909</bnum></B405><B430><date>20130918</date><bnum>201338</bnum></B430><B450><date>20190227</date><bnum>201909</bnum></B450><B452EP><date>20181004</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/00        20170101AFI20120530BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHUBKASTEN</B542><B541>en</B541><B542>DRAWER</B542><B541>fr</B541><B542>TIROIR</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 516 561</text></B561><B561><text>WO-A2-2007/137311</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 017 999</text></B561><B561><text>DE-U1-202008 012 170</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>MERTES, Rolf</snm><adr><str>Farnweg 32</str><city>32107 Bad Salzuflen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>STELZER, Christian</snm><adr><str>Bergerskamp 30</str><city>49080 Osnabrück</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>BAUM, Jürgen</snm><adr><str>Am Iberg 32</str><city>33813 Oerlinghausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Paul Hettich GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100196511</iid><irf>28867EP 10/8</irf><adr><str>Vahrenkampstraße 12-16</str><city>32278 Kirchlengern</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dantz, Jan Henning</snm><sfx>et al</sfx><iid>101237057</iid><adr><str>Loesenbeck - Specht - Dantz 
Patent- und Rechtsanwälte 
Am Zwinger 2</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2011068972</anum></dnum><date>20111028</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2012062605</pnum></dnum><date>20120518</date><bnum>201220</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schubkasten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Neigungsverstellung der Frontblende erfolgt mittels einer Verstelleinrichtung, die aus miteinander korrespondierenden Verstellteilen besteht, von denen eines an der Frontblende und das andere, betätigbare, am Zargenaufsatz befestigt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bislang erfolgt diese Befestigung beispielsweise mittels eines mehrteiligen Gehäuses, das die Verstelleinrichtung aufnimmt und dessen Gehäuseteile durch Verbindungsmittel, die durch den Zargenaufsatz geführt sind, miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Neben dem aus gestalterischer Sicht nachteiligen Dickenaufbau dieses Gehäuses ist bezüglich einer gewünschten einfachen und kostengünstigen Herstellung das Einbringen von Durchgangsbohrungen in den Zargenaufsatz als sehr nachteilig anzusehen, vornehmlich bei einer Glasplatte als Zargenaufsatz, wie sie vielfach zum Einsatz kommt und die naturgemäß nur schwer zu bearbeiten ist. Bei einem aus Einscheiben-Sicherheitsglas (ESG) gefertigten Glasaufsatz kann keine Bohrung erfolgen, da es sonst zum Bruch der Scheibe kommt.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der <patcit id="pcit0001" dnum="DE202008012170U1"><text>DE 20 2008 012 170 U1</text></patcit> ist ein Schubkasten entsprechend der Gattung offenbart, bei dem die Neigungsverstellung der Frontblende mittels einer drehbaren Steuerscheibe erfolgt, die in einem frontseitigen Anschlussteil gehalten ist und mit einem Zapfen in einer Bohrung des Zargenaufsatzes gelagert ist. Ein weiterer, gattungsgemäßer Schubkasten ist in der <patcit id="pcit0002" dnum="WO2007137311A2"><text>WO 2007/137311 A2</text></patcit> offenbart.</p>
<p id="p0006" num="0006">Da solche Schubkästen als Serienteile in großen Stückzahlen Verwendung finden, muss insbesondere der genannte hohe Fertigungsaufwand als besonders problematisch angesehen werden, der einer stets geforderten rationellen und damit kostengünstigen Herstellung entgegensteht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass er kostengünstiger herstell- und montierbar<!-- EPO <DP n="2"> --> ist und den Ansprüchen an eine gefälligere optische Gestaltung gerecht wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird durch einen Schubkasten mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Im Gegensatz zum Stand der Technik kann auf das Einbringen von Bohrungen in den Zargenaufsatz verzichtet werden, was insbesondere dann zu einer bemerkenswerten Kostenminimierung führt, wenn der Zargenaufsatz aus Glas besteht, dessen Bearbeitung, wie erwähnt, nur mit einem erheblichen Aufwand möglich ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weiterhin ermöglicht die Erfindung die Verwendung von Einscheiben-Sicherheitsglas für Zargenaufsätze. Einscheiben-Sicherheitsglas besteht aus einer einzigen speziell wärmebehandelten Scheibe. Durch die Behandlung weist das Glas eine erhöhte Stoß- und Schlagfestigkeit auf. Dieses Glas zerfällt in kleinste Krümmel ohne scharfe Kanten, wenn es bricht. Somit wird die Verletzungsgefahr für den Nutzer des Schubkastens deutlich gesenkt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Statt Glas kann auch Stein, Metall, Holz, Kunststoff oder Verbundmaterialien als Platten oder Bleche ausgeführt mit der erfindungsgemäßen Lösung als Zargenaufsatz genutzt werden. Es besteht somit eine höchstmögliche Flexibilität in der Materialwahl und der Gestaltung des Zargenaufsatzes.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der das relativ dazu bewegbare Verstellglied tragende Halter plattenförmig und mit dem Zargenaufsatz verklebt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Prinzipiell kann der Halter dann mit dem Zargenaufsatz verschraubt sein, wenn dieser aus einem leicht zu bearbeitenden Material, wie Holz oder einem Holzwerkstoff besteht. Dazu weist der Halter Durchgangsbohrungen auf, die bevorzugt als Senkbohrungen ausgebildet sind und die der Aufnahme von Holzschrauben oder dergleichen dienen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zur genauen Positionierung kann der Halter in Korrespondenz mit der den Zargenaufsatz tragenden Zarge eine Positionierhilfe aufweisen, beispielsweise in Form eines Vorsprungs, der in eine Vertiefung der Zarge eingreift.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ebenso wie der das Verstellglied tragende der Frontblende zugeordnete Halter plattenförmig ausgebildet ist, kann auch ein hinteres Verbindungselement plattenförmig ausgebildet sein, das der Verbindung des Zargenaufsatzes mit der Rückwand dient, wobei dieses Verbindungselement einerseits am Zargenaufsatz festgeklebt ist und andererseits formschlüssig mit der Rückwand bzw. mit einer daran befestigten Anschlussleiste verbunden ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Das gemäß der Erfindung im Bereich einer der Breitseiten des Zargenaufsatzes positionierte Verstellglied, das verstellbar an dem Halter angeordnet ist und das im Übrigen formschlüssig in ein an der Frontblende befestigtes Anschlussteil eingreift, ist gemeinsam mit dem Halter als Baueinheit vormontiert.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Inlay und die Abdeckung sind gleichfalls zu einer Kappe vormontiert und von oben her auf den Zargenaufsatz aufgeschoben, wobei die Kappe den Zargenaufsatz beidseitig entsprechend ihrer Breite und Höhe überdeckt.<br/>
Da der Halter mit integriertem Verstellglied als Befestigung der Frontblende lediglich an einer Seite, bevorzugt der Innenseite, des Zargenaufsatzes angeordnet ist, kann der außenseitig aufliegende Bereich der Kappe sehr dünn gehalten werden, wodurch sich eine hinsichtlich ihrer Dicke sehr filigrane Ausbildung der Kappe ergibt, die den Gesamteindruck in diesem Bereich bestimmt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zur Betätigung des Verstellgliedes mittels eines geeigneten Werkzeuges, kann im Inlay, der Abdeckung und/oder der Kappe eine entsprechende Zugangsöffnung sein, mit der ein Durchgriff auf das Verstellglied möglich ist. Es ist auch denkbar, die Kappe während der Verstellung abzunehmen.<br/>
Auch die hinteren, an den Zargenaufsätzen befestigten Verbindungselemente sowie formschlüssig eingreifende, mit der Rückwand fest verbundene Rastleisten, sind jeweils mit einer Kappe versehen, die von ihrem prinzipiellen Aufbau her denen entspricht, wie sie zur Abdeckung der frontseitigen Halter vorgesehen<!-- EPO <DP n="5"> --> sind, d.h., sie bestehen jeweils aus einem formschlüssig mit dem Halter oder der Rastleiste verbundenen Inlay und einer dieses überdeckenden Abdeckung, die im Übrigen bevorzugt als Blechteil ausgebildet ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei einer einteiligen Ausführung des hinteren Verbindungselementes können Rastelemente einer Anschlussleiste auch integral ausgeführt sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung sind der Halter und/oder das rückseitige Verbindungselement formschlüssig am Zargenaufsatz gehalten.</p>
<p id="p0021" num="0021">Dazu weist der Halter bzw. das Verbindungselement Rastzungen auf, die in quer zur Längserstreckung des Zargenaufsatzes ausgerichtete Rillen eingreifen, wobei sich diese Art der Befestigung ebenfalls vor allem dann anbietet, wenn der Zargenaufsatz aus Glas besteht. Dabei können die Rillen bei der Herstellung, d.h. beim Zuschnitt des Zargenaufsatzes problemlos und im Wesentlichen kostenneutral mit eingebracht werden. Bevorzugt ist der Halter als im Querschnitt U-förmige Schiene mit Klammerabschnitten ausgebildet, deren beiden sich gegenüberliegenden Schenkel die in die Rillen des Zargenaufsatzes eingreifenden Rastzungen aufweisen, während der die Schenkel verbindende Steg an der Stirnkante des Zargenaufsatzes anliegt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Da die Rillen zweckmäßigerweise durchgehend sind, kann die als vormontierte Baueinheit vorliegende Verstelleinrichtung aufgeschoben werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Zur Aufnahme des Verstellgliedes ist zwischen zwei Rastzungen einer Seite des Halters eine taschenförmige Ausbeulung vorgesehen, in der das Verstellglied positioniert ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wie erwähnt, sind zur Befestigung der bekannten Verstelleinrichtungen Bohrungen in den Zargenaufsatz einzubringen, die bei Einsatz einer Glasscheibe als Zargenaufsatz relativ große Randabstände bedingen, wodurch sich die Verstelleinrichtung insgesamt relativ klobig darstellt. Dies steht den gestalterischen Ansprüchen entgegen, nach denen der sichtbare Anteil der Verstelleinrichtung gegenüber der Glasfläche so klein wie möglich gehalten werden soll. Dies gilt gleichermaßen für die Verstelleinrichtung, bei der der Halter mit dem Zargenaufsatz verklebt ist, da hierzu eine ausreichend große Klebefläche zur Verfügung gestellt werden muss.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Hier bietet die dargestellte formschlüssige Verbindung des Halters mit dem Zargenaufsatz erkennbare Vorteile, da dessen Dimensionierung ebenso wie die der Kappe ausschließlich von den Bauteilen bestimmt wird, die der Funktion der Verstelleinrichtung dienen. Insofern kann insbesondere der mit formschlüssig gehaltenen Verstelleinrichtungen ausgestattete Schubkasten die an ihn gestellten Ansprüche als Design-Element voll befriedigen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.</p>
<p id="p0027" num="0027">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.</p>
<p id="p0028" num="0028">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen erfindungsgemäßen Schubkasten in einer perspektivischen Ansicht</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>einen Teil eines Ausführungsbeispiels des Schubkastens gemäß der Erfindung in einer schaubildlichen Darstellung</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>einen anderen Teil des Schubkastens, ebenfalls schaubildlich dargestellt</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Seite des Schubkastens in Explosionsdarstellung</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>den Teil des Schubkastens gemäß <figref idref="f0004">Figur 4</figref> in einer teilweise montierten Stellung</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer Explosionsdarstellung</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>das Beispiel nach <figref idref="f0006">Figur 6</figref> in montierter Stellung</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>einen hinteren Teil des Schubkastens in schaubildlicher Darstellung<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>die Seite des Schubkastens gemäß <figref idref="f0004">Figur 4</figref> in einer Ausführungsvariante entsprechend den <figref idref="f0006">Figuren 6</figref> und <figref idref="f0008">8</figref>, gleichfalls in Explosivdarstellung</dd>
<dt>Figur 10</dt><dd>die Seite des Schubkastens nach <figref idref="f0009">Figur 9</figref> in teilweise montierter Stellung</dd>
<dt>Figur 11</dt><dd>den Teil nach den <figref idref="f0004">Figuren 4</figref> und <figref idref="f0005">5</figref> sowie 6 und 8 in montierter Stellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0029" num="0029">In der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein Schubkasten, mit seitlichen, sich gegenüberliegenden und an eine Rückwand 3 angeschlossenen Zargen 1 dargestellt, wobei auf den Zargen 1 plattenförmige, insbesondere gläserne Zargenaufsätze 2 angeordnet sind, die ebenfalls mit der Rückwand 3 verbunden sind.</p>
<p id="p0030" num="0030">Über jeweils eine Verstelleinrichtung sind die Zargenaufsätze 2 mit einer in ihrer Neigung verstellbaren Frontblende 4 verbunden. Die Verstelleinrichtung besteht aus einem an der Frontblende 4 befestigten Anschlussteil 18 und einem damit in Eingriff stehenden, im Bereich einer der Breitseiten des Zargenaufsatzes 2 positionierten Verstellglied 7, das relativ zu einem plattenförmigen Halter 6 bewegbar ist, der bei dem in den <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> gezeigten Beispiel an der Innenseite des Zargenaufsatzes 2 durch Verkleben befestigt ist. Dabei liegt der Halter 6 an Klebflächen 9 des Zargenaufsatzes 2 an.</p>
<p id="p0031" num="0031">In diesen Figuren, ebenso wie bei der in den <figref idref="f0006">Figuren 6</figref> und <figref idref="f0009">9</figref> gezeigten Variante des Halters 6, ist deutlich zu erkennen, dass das Verstellglied 7 aus einem im Halter 6 gelagerten Verstellelement 8 und einem damit in Eingriff stehenden Schieber 10 besteht, der formschlüssig am Anschlussteil 18 befestigt ist und mit dem bei Verdrehen des Verstellelementes 8 die Frontblende 4 in ihrer Neigung veränderbar ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">Um die Möglichkeit zu schaffen, den Halter 6 alternativ oder ergänzend mit dem Zargenaufsatz 2 zu verbinden, wenn dieser beispielsweise aus Holz oder einem Holzwerkstoff besteht, sind in dem Halter 6 Senkbohrungen 14 vorgesehen, zur Durchführung von Schrauben.</p>
<p id="p0033" num="0033">Eine Befestigung des jeweiligen Zargenaufsatzes 2 mit der Rückwand 3 erfolgt mittels eines Verbindungselementes 11, das als Einzelheit in den <figref idref="f0003">Figuren 3</figref> und <figref idref="f0008">8</figref> jeweils als ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0034" num="0034">Das in der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> erkennbare Verbindungselement 11 besteht aus einer plattenförmigen Auflage 12, die wie der Halter 6 nach <figref idref="f0004">Figur 4</figref> über eine Klebfläche 9 mit dem Zargenaufsatz 2 verklebt ist, sowie einer Aufnahme 13, in der formschlüssig eine Anschlussleiste 15 gehalten ist, die über Rastelemente 19 mit der Rückwand 3 verbunden ist.</p>
<p id="p0035" num="0035">Zum Formschluss mit der Anschlussleiste 15 ist die Aufnahme 13 als T-Nut ausgebildet, in die die daran angepasste Anschlussleiste 15 eingeschoben ist.</p>
<p id="p0036" num="0036">In den <figref idref="f0006">Figuren 6</figref> und <figref idref="f0007">7</figref> ist die bereits angesprochene weitere Ausführungsvariante des Halters 6 erkennbar. Hier ist der Halter 6 als eine im Querschnitt U-förmige Rinne ausgebildet, die endseitig zwei Klammerabschnitte 21 aufweist, von denen jeder an den sich gegenüberliegenden Schenkeln mit Rastzungen 23 versehen ist, die formschlüssig in quer zu dessen Längserstreckung verlaufende Rillen 24 des Zargenaufsatzes 2 eingreifen. Dabei sind die Rillen 24 zumindest zu einer Längskante hin offen, im Beispiel zur oberen Längskante, so dass der vormontierte, als Baueinheit vorliegende Halter 6 mit Verstellglied 7 auf den Zargenaufsatz 2 aufgeschoben werden kann, bis er die in der <figref idref="f0007">Figur 7</figref> gezeigte Endstellung einnimmt.</p>
<p id="p0037" num="0037">Zur Aufnahme des Verstellgliedes 7 ist zwischen den beiden Klammerabschnitten 21 eine Ausbeulung 22 vorgesehen, durch die eine Tasche zwischen dem Zargenaufsatz 2 und der Wandung der Ausbeulung 22 gebildet ist, in der das Verstellglied 7 verschieblich einliegt.</p>
<p id="p0038" num="0038">In der <figref idref="f0008">Figur 8</figref> ist das rückseitige Verbindungselement 11, vergleichbar der Befestigung des Halters 6 nach <figref idref="f0006">Figur 6</figref>, ebenfalls durch Formschluss am Zargenaufsatz 2 gehalten, wozu die plattenförmige Auflage 12 gleichfalls Rastzungen 23 besitzt, die in eine Rille 24 des Zargenaufsatzes 2 eingreifen.</p>
<p id="p0039" num="0039">Zur Verbindung des Verbindungselementes 11 mit der Anschlussleiste 15 sind an dessen Aufnahme 13 Raststege 25 angeformt, die mit entsprechenden Korrespondenzteilen der Anschlussleiste 15 in Verbindung stehen.</p>
<p id="p0040" num="0040">In den <figref idref="f0004">Figuren 4</figref> und <figref idref="f0009">9</figref> sind in einer schaubildlichen Darstellung die Einzelteile gezeigt, mit denen der Zargenaufsatz 2 an der Frontblende 4 und der Rückwand 3 befestigt ist. Neben den Rastelementen 19 weist die Anschlussleiste 15 eine Zentrierhilfe 20 auf. Sie dient als Montagehilfe, insbesondere wenn die<!-- EPO <DP n="9"> --> Montage durch Einschwenken nach zuvor erfolgter Montage im vorderen Bereich erfolgt.</p>
<p id="p0041" num="0041">Wie in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zu erkennen, sind die Verstelleinrichtungen, mit der der Zargenaufsatz 2 an der Frontblende und die hinteren Verbindungselemente 11, mit denen der Zargenaufsatz 2 an der Rückwand befestigt ist, durch jeweils aufgeschobene Kappen 5 überdeckt.</p>
<p id="p0042" num="0042">Diese Kappen 5 bestehen jeweils aus einem Inlay 16, das über den Halter 6 mit integriertem Verstellglied 7 einerseits und über das Verbindungselement 11 geführt ist, so dass diese Bauteile nicht sichtbar sind.</p>
<p id="p0043" num="0043">Für eine ansprechende Oberfläche des Inlays 16 sorgt eine Abdeckung 17, die auf das Inlay 16 aufgeschoben ist und dieses vollständig abdeckt. In der <figref idref="f0005">Figur 5</figref> ist die auf das Verbindungselement 11 bereits aufgeschobene Kappe 5 erkennbar, während die dem Halter 6 zugeordnete Kappe 5 vor einem Aufschieben gezeigt ist.</p>
<p id="p0044" num="0044">Demgegenüber sind in der <figref idref="f0010">Figur 10</figref> beide endseitigen Kappen 5 noch nicht aufgesteckt. Schließlich gibt die <figref idref="f0011">Figur 11</figref> den insoweit komplettierten Zargenaufsatz wieder, d.h., in dieser Darstellung ist auch der der Frontblende 4 zugeordnete Halter 6 durch die entsprechende Kappe 5 überdeckt.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0045" num="0045">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Zarge</dd>
<dt>2</dt><dd>Zargenaufsatz</dd>
<dt>3</dt><dd>Rückwand</dd>
<dt>4</dt><dd>Frontblende</dd>
<dt>5</dt><dd>Kappe</dd>
<dt>6</dt><dd>Halter</dd>
<dt>7</dt><dd>Verstellglied</dd>
<dt>8</dt><dd>Verstellelement</dd>
<dt>9</dt><dd>Klebefläche</dd>
<dt>10</dt><dd>Schieber</dd>
<dt>11</dt><dd>Verbindungselement</dd>
<dt>12</dt><dd>Auflage</dd>
<dt>13</dt><dd>Aufnahme</dd>
<dt>14</dt><dd>Senkbohrung</dd>
<dt>15</dt><dd>Anschlussleiste</dd>
<dt>16</dt><dd>Inlay</dd>
<dt>17</dt><dd>Abdeckung</dd>
<dt>18</dt><dd>Anschlussteil</dd>
<dt>19</dt><dd>Rastelement</dd>
<dt>20</dt><dd>Zentrierhilfe</dd>
<dt>21</dt><dd>Klammerabschnitt</dd>
<dt>22</dt><dd>Ausbeulung</dd>
<dt>23</dt><dd>Rastzunge</dd>
<dt>24</dt><dd>Rille</dd>
<dt>25</dt><dd>Raststeg</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schubkasten, mit seitlichen, sich gegenüberliegenden und an einer Rückwand (3) angeschlossenen Zargen (1), auf denen plattenförmige Zargenaufsätze (2) angeordnet sind, die über jeweils eine Verstelleinrichtung mit einer in ihrer Neigung verstellbaren Frontblende (4) verbunden sind, wobei die Verstelleinrichtung einen mit dem jeweiligen Zargenaufsatz (2) verbundenen Halter (6) aufweist, der ein relativ dazu bewegbares im Bereich einer der Breitseiten des Zargenaufsatzes (2) positioniertes Verstellglied (7) trägt, das in ein an der Frontblende (4) festgelegtes Anschlussteil (18) eingreift, wobei der Halter (6) durch eine erste Kappe (5) verdeckt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigung des Zargenaufsatzes (2) mit der Rückwand (3) mittels eines Verbindungselementes (11) erfolgt und das Verbindungselement (11) durch eine zweite Kappe (5) verdeckt ist, wobei die Kappen (5) jeweils aus einem Inlay (16) und einer dieses überdeckenden Abdeckung (17) bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Halter (6) plattenförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Verbindung des Zargenaufsatzes (2) mit der Rückwand (3) das Verbindungselement (11) mit einer plattenförmigen Auflage (12) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Halter (6) und das Verbindungselement (11) mit dem Zargenaufsatz (2) stoffschlüssig, vorzugsweise durch Verkleben, oder formschlüssig verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Halter (6) die Stirnkante des Zargenaufsatzes (2) umgreifende, im Querschnitt U-förmige Klammerabschnitte (21) aufweist, deren sich gegenüberliegende Schenkel mit Rastzungen (23) versehen sind, die in Rastausnehmungen des Zargenaufsatzes (2) eingreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rastausnehmung als quer zur Längserstreckung des Zargenaufsatzes (2) verlaufende Rillen (24) ausgebildet sind.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rillen (24) zumindest zu einer Längskante des Zargenaufsatzes (2) offen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen den Klammerabschnitten (21) eine Tasche gebildet ist, in der das Verstellglied (7) verschiebbar einliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die plattenförmige Auflage (12) des Verbindungselementes (11) Rastzungen (23) aufweist, die in eine vorzugsweise rillenförmige Rastausnehmung des Zargenaufsatzes (2) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Halter (6) und/oder das Verbindungselement (11) auf der dem Innern des Schubkastens zu- oder abgewandten Seite des Zargenaufsatzes (2) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verstellglied (7) aus einem im Halter (6) angeordneten Verstellelement (8) und einem damit bewegbaren Schieber (7) besteht, der formschlüssig in ein mit der Frontblende (4) verbundenes Anschlussteil (18) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungselement (11) eine als T-Nut ausgebildete Aufnahme (13) aufweist, zur Aufnahme einer Anschlussleiste (15), die mit der Rückwand (3), vorzugsweise durch Verrasten, verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappen (5) jeweils beidseitig an dem Zargenaufsatz (2) anliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Halter (6) und das Verstellglied (7) als Baueinheit vormontiert sind und/oder dass das Inlay (16) und die Abdeckung (17) als Baueinheit vormontiert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an die Aufnahme (13) Raststege (25) angeformt sind zur formschlüssigen Verbindung einer Anschlussleiste (15).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A drawer, having lateral frames (1), which are opposite one another and are attached to a rear wall (3), and on which plate-shaped frame attachments (2) are arranged, which are each connected via an adjustment device to a front panel (4) adjustable in its inclination, whereby the adjustment device has a holder (6), which is connected to the respective frame attachment (2), and which bears an adjustment member (7), which is positioned so it is movable relative thereto in the region of one of the wide sides of the frame attachment (2), and which engages in an attachment part (18) fixed on the front panel (4), whereby the holder (6) is concealed by a first cap (5), <b>characterized in that</b> a connecting element (11) is provided for connecting the frame attachment (2) to the rear wall (3) and the connecting element (11) is concealed by a second cap (5), whereby the caps (5) each consist of an inlay (16) and a cover (17) which covers it.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The drawer according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the holder (6) is embodied as plate-shaped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The drawer according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the connecting element (11) provided for connecting the frame attachment (2) to the rear wall (3) is provided with a plate-shaped support (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the holder (6) and the connecting element (11) are connected to the frame attachment (2) by material joining, preferably by gluing, or in a formfitting manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the holder (6) has clamp sections (21), which enclose the front edge of the frame attachment (2) and are U-shaped in cross-section, and whose opposing legs are provided with detent tongues (23), which engage in detent recesses of the frame attachment (2).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The drawer according to claim 5, <b>characterized in that</b> the detent recesses are embodied as grooves (24) extending transversely to the longitudinal extension of the frame attachment (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The drawer according to claim 6, <b>characterized in that</b> the grooves (24) are open at least toward one longitudinal edge of the frame attachment (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims 5 to 7, <b>characterized in that</b> a pocket, in which the adjustment member (7) is inserted in a displaceable manner, is formed between the clamp sections (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims 3 to 8, <b>characterized in that</b> the plate-shaped support (12) of the connecting element (11) has detent tongues (23), which engage in a preferably grooved detent recess of the frame attachment (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the holder (6) and/or the connecting element (11) are arranged on the side of the frame attachment (2) facing toward or away from the interior of the drawer.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the adjustment member (7) consists of an adjustment element (8) arranged in the holder (6) and a slider (7) movable therewith, which engages in a formfitting manner in an attachment part (18) connected to the front panel (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the connecting element (11) has a receptacle (13) embodied as a T-groove, for receiving an attachment bracket (15), which is connected to the rear wall (3), preferably by interlocking.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the cap (5) presses on both sides against the frame attachment (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the holder (6) and the adjustment member (7) are preassembled as a module, and/or the inlay (16) and the cover (17) are preassembled as a module.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>The drawer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> detent webs (25) are formed on the receptacle (13) for the formfitting connection of the attachment bracket (15).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tiroir avec des châssis (1) latéraux qui se font face et sont raccordés à une paroi arrière (3), sur lesquels sont disposées des ridelles de châssis (2) en forme de plaques qui sont reliées chacune par un dispositif d'ajustement à un volet de façade (4) dont l'inclinaison est ajustable, le dispositif d'ajustement présentant une fixation (6) reliée à chaque ridelle de châssis (2), qui porte un organe d'ajustement (7) mobile par rapport à celle-ci et positionné au niveau d'un des côtés larges de la ridelle de châssis (2), qui se met en prise dans une partie de raccordement (18) fixée au volet de façade (4), la fixation (6) étant cachée par un premier capuchon (5), <b>caractérisé en ce que</b> la fixation de la ridelle de châssis (2) à la paroi arrière (3) s'effectue au moyen d'un élément d'assemblage (11) et l'élément d'assemblage (11) est caché par un deuxième capuchon (5), chacun des capuchons (5) se composant d'un insert (16) et d'un cache (17) recouvrant celui-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tiroir selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la fixation (6) est en forme de plaque.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tiroir selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>en vue de l'assemblage de la ridelle de châssis (2) à la paroi arrière (3), l'élément d'assemblage (11) est muni d'un appui en forme de plaque (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la fixation (6) et l'élément d'assemblage (11) sont assemblés à la ridelle de châssis (2) par solidarité de matière, de préférence par collage, ou par correspondance de forme.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la fixation (6) présente des parties de pince (21) en forme de U en section, qui entourent le bord frontal de la ridelle de châssis (2) et dont les bras se faisant face sont munis de languettes d'enclenchement (23) qui se mettent en prise dans des creux d'enclenchement de la ridelle de châssis (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tiroir selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> le creux d'enclenchement sont conformés comme des rainures (24) orientées transversalement par rapport à l'étendue longitudinale de la ridelle de châssis (2).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tiroir selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> les rainures (24) sont ouvertes au moins vers un bord longitudinal de la ridelle de châssis (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications 5 à 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>est formée entre les parties de pince (21) une poche dans laquelle l'élément d'ajustement (7) s'insère avec possibilité de translation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications 3 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'appui en forme de plaque (12) de l'élément d'assemblage (11) présente des languettes d'enclenchement (23) qui se mettent en prise dans un creux d'enclenchement de la ridelle de châssis (2) qui est de préférence en forme de rainure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la fixation (6) et/ou l'élément d'assemblage (11) sont disposés sur le côté de la ridelle de châssis (2) tourné vers l'intérieur du tiroir ou à l'opposé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément d'ajustement (7) se compose d'un élément d'ajustement (8) disposé dans la fixation (6) et d'un coulisseau (7) mobile avec celui-ci, qui se met en prise en correspondance de forme avec une partie de raccordement (18) assemblée au volet de façade (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément d'assemblage (11) présente un réceptacle (13) conformé comme une gorge en T pour recevoir un bandeau de raccordement (15) qui est assemblé à la paroi arrière (3), de préférence par enclenchement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les capuchons (5) reposent chacun des deux côtés sur la ridelle de châssis (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la fixation (6) et l'élément d'ajustement (7) sont préassemblés sous la forme d'une unité de construction et/ou <b>en ce que</b> l'insert (16) et la couverture (17) sont préassemblés sous la forme d'une unité de construction.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Tiroir selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> des barrettes d'enclenchement (25) sont formées sur le réceptacle (13) pour l'assemblage en correspondance de forme d'un bandeau de raccordement (15).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="147" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="123" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="138" he="155" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="160" he="181" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="131" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="125" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0007" num="7"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="141" he="184" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0008" num="8"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="105" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0009" num="9"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="161" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0010" num="10"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0011" num="11"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="120" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE202008012170U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202008012170</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2007137311A2"><document-id><country>WO</country><doc-number>2007137311</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
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