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<ep-patent-document id="EP11776183B1" file="EP11776183NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2637809" kind="B1" date-publ="20150819" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2637809</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150819</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11776183.3</B210><B220><date>20111028</date></B220><B240><B241><date>20121213</date></B241><B242><date>20130912</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>18372010</B310><B320><date>20101109</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150819</date><bnum>201534</bnum></B405><B430><date>20130918</date><bnum>201338</bnum></B430><B450><date>20150819</date><bnum>201534</bnum></B450><B452EP><date>20150324</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B21D  53/74        20060101AFI20120530BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E06B   3/976       20060101ALI20120530BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>ECKVERBINDUNGSVORRICHTUNG</B542><B541>en</B541><B542>CORNER CONNECTION DEVICE</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE LIAISON ANGULAIRE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 790 087</text></B561><B561><text>EP-A1- 1 380 367</text></B561><B561><text>DE-A1- 2 559 457</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 008 326</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Haas, Josef</snm><adr><str>Tolleterau 170</str><city>4710 St. Georgen/Grieskirchen</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Haas, Josef</snm><iid>101315190</iid><irf>16276</irf><adr><str>Tolleterau 170</str><city>4710 St. Georgen/Grieskirchen</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Babeluk, Michael</snm><iid>100034375</iid><adr><str>Patentanwalt 
Florianigasse 26/3</str><city>1080 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2011068989</anum></dnum><date>20111028</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2012062607</pnum></dnum><date>20120518</date><bnum>201220</bnum></B871></B870><B880><date>20130918</date><bnum>201338</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Eckverbindungsvorrichtung, vorzugsweise zur Herstellung von Fenster- oder Türrahmen aus in Gehrung geschnittenen Hohlprofilelementen mit einem eine Arbeitsebene bildenden Auflagetisch, mit Positionierungs-und Befestigungselementen für die Profilelemente sowie mit zumindest einem Stanzkopf, welcher zur Verpressung der Profilelemente mit einem Eckwinkel ein Stanzmesser aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Eckverbindungsmaschinen sind beispielsweise bei der Herstellung von Aluminiumfenstern bekannt geworden, wobei auf Gehrung abgelängte Aluminiumprofile mittels Aluminium-Eckwinkeln, die in die Profilkammern der Profilenden eingeschoben werden, miteinander verbunden werden. Dabei pressen Stanzmesser unter hohem Druck Teile der Profilwand in Vertiefungen der Eckwinkel, wobei beide Teile auch zusätzlich verklebt werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">So ist beispielsweise aus der gattungsbildenden <patcit id="pcit0001" dnum="EP0790087A1"><text>EP 0 790 087 A1</text></patcit> eine Eckverbindungsmaschine bekannt, die im Wesentlichen aus einem Ecktaster zur genauer Positionierung der beiden Hohlprofile, zwei außenliegenden Stanzköpfen samt Stanzmessern und einem in der Innenecke angeordneten Widerlager zur Abstützung der Hohlprofile beim Stanzvorgang besteht. Zum Verpressen einer Rahmenecke werde zunächst die beiden Hohlprofile zusammen mit dem Eckwinkel in die Eckverbindungsmaschine eingelegt und mit dem Widerlager gegen den Ecktaster an der Außenecke gespannt. Dann wird der Stanzvorgang eingeleitet, wobei die beiden Stanzköpfe mit den Stanzmessern seitlich auf die Profilenden zu bewegt werden, wodurch Einstanzungen der Profilwandung in entsprechende Nuten des Eckwinkels ausgeführt werden. Bei dieser bekannten Vorrichtung werden die zu verpressenden Ecken immer vom Rahmenmittelpunkt in Richtung Rahmenaußenecke zugeführt, da für andere Bewegungsrichtungen der Rahmen angehoben und über den Ecktaster, die Stanzmesser und allfällige Spannzylinder gehoben werden müsste. Das in der Rahmeninnenecke angeordnete Widerlager kann pneumatisch abgesenkt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend von bekannten Eckverbindungsvorrichtungen Verbesserungen vorzuschlagen, die eine bessere Handhabung der Rahmenelemente beim Einlegen, beim Drehen oder Verschieben zur nächsten Rahmenecke oder beim Entnehmen aus der Vorrichtung - auch bei größeren Rahmendimensionen - ermöglicht.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass alle außerhalb der verpressten Rahmenecke liegende Positionierungselemente, Befestigungselemente oder Stanzköpfe nach dem Verpressen der Hohlprofilelemente unter die Arbeitsebene des Auflagetisches absenkbar sind. Durch die erfindungsgemäße Maßnahme können jene Positionierungs- und Befestigungselemente sowie Stanzköpfe unter die Arbeitsebene abgesenkt werden, die einer Dreh- oder Verschiebungsbewegung in der Arbeitsebene im Wege stehen, sodass der Rahmen auch von der anderen Richtung in die Eckverbindungsvorrichtung eingelegt werden kann. Der aus den Holprofilelementen entstehende Rahmen ist somit nicht zwischen der die Maschine bedienenden Person und den Stanzköpfen angeordnet, sodass die einzelnen Arbeitsschritte vereinfacht werden. Der entstehende Rahmen kann zur Verpressung weiterer Rahmenecken ohne diesen anzuheben in der Arbeitsebene des Auflagetisches verschoben und oder gedreht werden, sowie auch nach Beendigung der Verpressvorgänge aller Rahmenecken in der Arbeitsebene aus der Maschine transportiert werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß einer ersten Ausführungsvariante der Erfindung kann bei einer Eckverbindungsvorrichtung mit zwei außerhalb der zu verpressenden Rahmenecke liegenden Stanzköpfen zur seitlichen Verpressung der an einem Ecktaster anliegenden Hohlprofilelemente der Ecktaster sowie zumindest ein Stanzkopf unter die Arbeitsebene absenkbar ausgeführt sein.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung ist auch auf Eckverbindungsvorrichtungen anwendbar, die einen senkrecht auf die Arbeitsebene wirkenden Stanzkopf und einen an der Rahmenaußenecke anliegenden Ecktaster aufweisen. Erfindungsgemäß kann der Stanzkopf in einer Verpressposition von der Innenecke der zu verpressenden Rahmenecke auskragend über der Rahmenecke angeordnet sein und nach dem Verpressvorgang zusammen mit dem außenliegenden Ecktaster in eine Grundposition unter die Arbeitsebene abgesenkt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weiters kann in einer Verpressposition ein von der Rahmeninnenecke auskragendes, über der Rahmenecke angeordnetes Widerlager vorgesehen sein, welches mit einem unterhalb der Arbeitsebene angeordneten Stanzkopf zusammenwirkt, wobei das Widerlager und der außenliegende Ecktaster nach dem Verpressvorgang in eine Grundposition unter die Arbeitsebene absenkbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der außenliegende Ecktaster kann auch entfallen, wenn ein unterer Teil des Stanzkopfes oder des Widerlagers als Innenanschlag für die zu verpressende Rahmenecke ausgebildet ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Besonders vorteilhaft ist es, wenn alle Positionierungselemente, Befestigungselemente, Widerlager sowie Stanzköpfe unter die Arbeitsebene des Auflagetisches<!-- EPO <DP n="3"> --> absenkbar sind. Die Manipulation mit den Rahmenelementen, insbesondere bei größeren Abmessungen, kann weiter verbessert werden, wenn in der Arbeitsebene des Auflagetisches Rollen- oder Gleitelemente angeordnet sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die schematischen Darstellungen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Eckverbindungsvorrichtung gemäß Stand der Technik mit seitlicher Verpressung in einer Draufsicht;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Schnittdarstellung der Vorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in der Verpressposition;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Schnittdarstellung der Vorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in der Grundposition;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>und <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> die Details einer Eckverbindungsvorrichtung gemäß Stand der Technik mit von oben erfolgender Verpressung in einer Grundposition (<figref idref="f0002">Fig. 4</figref>) und einer Verpressposition (<figref idref="f0002">Fig. 5</figref>);</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine erfindungsgemäße Eckverbindungsvorrichtung für seitliche Verpressung in einer Draufsicht;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>und <figref idref="f0003">Fig. 8</figref> die Grundposition und die Verpressposition der Vorrichtung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> jeweils in einer Schnittdarstellung;</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine Variante der erfindungsgemäßen Eckverbindungsvorrichtung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> in einer Draufsicht;</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>eine Variante der erfindungsgemäßen Eckverbindungsvorrichtung mit einer Eckverpressung von oben in einer Draufsicht;</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>und <figref idref="f0004">Fig. 12</figref> die Grundposition und die Verpressposition der Vorrichtung gemäß <figref idref="f0004">Fig. 10</figref> jeweils in einer Schnittdarstellung;</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>eine Variante der erfindungsgemäßen Eckverbindungsvorrichtung mit einer Eckverpressung von unten in einer Draufsicht; sowie die</dd>
<dt>Fig. 14</dt><dd>und <figref idref="f0005">Fig. 15</figref> die Grundposition und die Verpressposition der Vorrichtung gemäß <figref idref="f0005">Fig. 13</figref> jeweils in einer Schnittdarstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">In den <figref idref="f0001">Figuren 1 bis 3</figref> ist eine Eckverbindungsvorrichtung gemäß Stand der Technik dargestellt, welche zur Herstellung von Fenster- oder Türrahmen aus Hohlprofilelementen 10 dient, die in Gehrung geschnitten sind und an den Ecken mit jeweils zumindest einem Eckwinkel 11 verpresst werden. Dazu werden zwei Hohlprofile 10 auf die Arbeitsebene ε eines Auflagetisches 1 der Vorrichtung aufgelegt und zunächst die erste Profilecke mit einem Eckwinkel 11 zusammengefügt. Die zusammengefügte Ecke wird in der Grundposition der Vorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> bei abgesenktem Widerlager 3 an einen Ecktaster 2 angedrückt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">In der Verpressposition gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> fährt das Widerlager 3 in der Innenecke der zu verpressenden Profilecke hoch und bildet eine Stütze für die beiden außen liegenden Stanzköpfe 5 mit den Stanzmessern 6, die seitlich auf die Profilecke einwirken. Zur Fixierung der beiden Hohlprofilelemente 10 während der Verpressung dienen zwei Spannzylinder 4, die in einer Hubbewegung aus der Grundposition in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>, in der die Profilecke eingelegt werden kann, in eine Spannposition in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gelangen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weiters können seitliche Tastelemente 7 an der Außenseite der Hohlprofilelemente 10 vorgesehen sein, welche zusammen mit dem Ecktaster 2 für eine einfachere Positionierung beim Zusammenfügen der Profilelemente dienen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nach dem Verpressen der ersten Rahmenecke wird der Rahmenteil aus der Vorrichtung genommen, um 90° gedreht, weitere Eckwinkel 11 eingesetzt und wieder in die Vorrichtung eingelegt. Nach erneuter genauer Positionierung und Abstützung wird die zweite Ecke verpresst. Die Eckwinkel für die dritte und vierte Ecke werden hintereinander eingeschoben und dann nacheinander verpresst. Ein Einführen der Profilecke in die Eckverbindereinrichtung ist nur in Richtung des Pfeils 8 möglich, was insbesondere bei Rahmenelementen größerer Abmessungen, beispielsweise beim Verpressen der dritten und vierten Rahmenecke, Schwierigkeiten bei der Zuführung der Rahmenelemente verursacht.</p>
<p id="p0016" num="0016">In den <figref idref="f0002">Fig. 4 und Fig. 5</figref> sind die Details einer Eckverbindungsvorrichtung gemäß Stand der Technik mit von oben erfolgender Verpressung in einer Grundposition (<figref idref="f0002">Fig. 4</figref>) und einer Verpressposition (<figref idref="f0002">Fig. 5</figref>) dargestellt. Der mit einem Stanzmesser 6 versehene Stanzkopf 5 wird in einer Halterung 13 geführt, wobei auch hier die Zuführung der Rahmenecke nur in Richtung des Pfeils 8 möglich ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die erste erfindungsgemäße Ausführungsvariante ist in den <figref idref="f0002 f0003">Fig. 6 bis Fig. 8</figref> dargestellt. Es handelt sich um eine Eckverbindungsvorrichtung mit zwei außerhalb der zu verpressenden Rahmenecke liegenden Stanzköpfen 5 zur seitlichen Verpressung der an einem äußeren Ecktaster 2 anliegenden Hohlprofilelemente 10. Wie in <figref idref="f0003">Fig. 7</figref> dargestellt, kann eine Gruppe von Positionierungs- und Befestigungselementen sowie Stanzköpfen (im dargestellten Beispiel die beiden Stanzköpfe 5 und der Ecktaster 2) zusammen mit einem Teilbereich 12 des Auflagetisches 1 unter die Arbeitsebene ε abgesenkt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Weiters ist zum Fixieren der Hohlprofilelemente 10 jeweils ein eine Hub-/Drehbewegung ausführender, vorzugsweise auf der Rahmeninnenseite angeordneter Spannzylinder 4 vorgesehen, wobei zumindest ein Spannzylinder 4 nach dem Verpressvorgang ebenfalls unter die Arbeitsebene ε absenkbar ist. Wie bei der zum Stand der Technik beschriebenen Vorrichtung ist auch das Widerlager 3 in<!-- EPO <DP n="5"> --> der Grundposition absenkbar, sodass in der Grundposition eine ebene Arbeitsfläche ohne vorstehende Teile entsteht.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zur genauen Positionierung der Hohlprofilelemente 10 können seitliche Tastelemente 7 vorgesehen sein (siehe <figref idref="f0003">Fig. 7</figref>), von welchen zumindest die Tastelemente 7 eines Hohlprofilelementes 10 nach dem Verpressvorgang unter die Arbeitsebene ε absenkbar ausgeführt ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> ist eine vorteilhafte Variante einer Eckverbindungsvorrichtung dargestellt, bei der ein Widerlager 3' an der Rahmeninnenecke als Profilinnenanschlag ausgebildet ist (Der Ecktaster 2 an der Rahmenaußenecke kann dadurch entfallen). An der Rahmenaußenecke sind lediglich zwei Stanzköpfe 5 zur seitlichen Verpressung der am Widerlager 3' anliegenden Hohlprofilelemente 10 angeordnet, welche Stanzköpfe 5 nach dem Verpressvorgang unter die Arbeitsebene ε absenkbar ausgeführt sind. Die seitlichen Tastelemente 7 können entfallen oder an die Innenseiten der Hohlprofilelemente 10 verlegt werden. Dadurch können auch unterschiedlich breite Hohlprofilelemente 10 ohne Umrüstarbeiten verpresst werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die in den <figref idref="f0004">Fig. 10 bis Fig. 12</figref> dargestellte Ausführungsvariante zeigt eine Eckverbindungsvorrichtung, mit einem senkrecht von oben auf die Arbeitsebene ε wirkenden Stanzkopf 5 und einem an der Rahmenaußenecke anliegenden Ecktaster 2. Als Widerlager dient der Auflagetisch 1. Erfindungsgemäß ist der Stanzkopf 5 in der Verpressposition (siehe <figref idref="f0004">Fig. 12</figref>) von der Innenecke der zu verpressenden Rahmecke auskragend über der Rahmenecke angeordnet und kann nach dem Verpressvorgang zusammen mit dem Ecktaster 2 in der Grundposition unter die Arbeitsebene ε abgesenkt werden. Dabei wird der Stanzkopf 5 zusammen mit dem Stanzmesser 6 zunächst in x-Richtung parallel zur Arbeitsebene ε verschoben und danach in z-Richtung abgesenkt. Von den beiden in <figref idref="f0004">Fig. 10</figref> dargestellten seitlichen Tastelementen 7 kann ebenfalls zumindest eines unter die Arbeitsebene ε abgesenkt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Gemäß einer Ausführungsvariante kann bei einer in den <figref idref="f0004">Fig. 10 bis Fig. 12</figref> dargestellten Eckverbindungsvorrichtung der Ecktaster 2 auch entfallen, wenn der untere Teil des absenkbaren Stanzkopfes 5 als Innenanschlag 2' für die zu verpressende Rahmenecke verwendet wird. Weiters können auch die seitlichen Tastelemente 7 nach innen verlegt werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die in den <figref idref="f0005">Fig. 13 bis Fig. 15</figref> dargestellte Ausführungsvariante zeigt eine Eckverbindungsvorrichtung, mit einem senkrecht von unten auf die Arbeitsebene ε wirkenden Stanzkopf 5' und einem an der Rahmenaußenecke anliegenden Ecktaster 2. Erfindungsgemäß ist in der Verpressposition (siehe <figref idref="f0005">Fig. 15</figref>) ein von der Rahmeninnenecke<!-- EPO <DP n="6"> --> auskragendes Widerlager 9 vorgesehen ist, welches mit einem unterhalb der Arbeitsebene ε angeordneten Stanzkopf 5' zusammenwirkt, wobei das Widerlager 9 und der Ecktaster 2 nach der Verpressung der Rahmenecke unter die Arbeitsebene ε absenkbar sind. Die Absenkung des Widerlagers 9 erfolgt auf ähnliche Weise wie jene des Stanzkopfes gemäß <figref idref="f0004">Fig. 12</figref>.</p>
<p id="p0024" num="0024">Gemäß einer Ausführungsvariante kann bei einer in den <figref idref="f0005">Fig. 13 bis Fig. 15</figref> dargestellten Eckverbindungsvorrichtung der Ecktaster 2 auch entfallen, wenn der untere Teil des absenkbaren Widerlagers 9 als Innenanschlag 2' für die zu verpressende Rahmenecke verwendet wird. Weiters können auch hier die seitlichen Tastelemente 7 nach innen verlegt werden.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Eckverbindungsvorrichtung, vorzugsweise zur Herstellung von Fenster- oder Türrahmen aus in Gehrung geschnittenen Hohlprofilelementen (10) mit einem eine Arbeitsebene (ε) bildenden Auflagetisch (1), mit Positionierungs- und Befestigungselementen für die Profilelemente (10) sowie mit zumindest einem Stanzkopf (5), welcher zur Verpressung der Profilelemente (10) mit einem Eckwinkel (11) ein Stanzmesser (6) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> alle außerhalb der verpressten Rahmenecke liegenden Positionierungselemente (2, 7), Befestigungselemente (4) oder Stanzköpfe (5) nach dem Verpressen der Hohlprofilelemente (10) unter die Arbeitsebene (ε) des Auflagetisches (1) absenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Eckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Gruppe von Positionierungs- und Befestigungselementen (2, 7) sowie Stanzköpfen (5) zusammen mit einem Teilbereich (12) des Auflagetisches (1) unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Eckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit zwei außerhalb der zu verpressenden Rahmenecke liegenden Stanzköpfen (5) zur seitlichen Verpressung der an einem Ecktaster (2) anliegenden Hohlprofilelemente (10), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ecktaster (2) sowie die Stanzköpfe (5) unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Eckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zum Fixieren der Hohlprofilelemente (10) jeweils ein eine Hub-/Drehbewegung ausführender, vorzugsweise auf der Rahmeninnenseite angeordneter Spannzylinder (4) vorgesehen ist, wobei die Spannzylinder (4) nach dem Verpressvorgang unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Eckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit einem senkrecht auf die Arbeitsebene (ε) wirkenden Stanzkopf (5) und einem an der Rahmenaußenecke anliegenden Ecktaster (2), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Stanzkopf (5) in einer Verpressposition von der Innenecke der zu verpressenden Rahmecke auskragend über der Rahmenecke angeordnet ist und nach dem Verpressvorgang zusammen mit dem Ecktaster (2) in eine Grundposition unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Eckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit einem senkrecht auf die Arbeitsebene (ε) wirkenden Stanzkopf (ε), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der untere Teil des Stanzkopfes (5) als Innenanschlag (2') für die<!-- EPO <DP n="8"> --> zu verpressende Rahmenecke ausgebildet ist, dass der Stanzkopf (5) in einer Verpressposition von der Innenecke der zu verpressenden Rahmecke auskragend über der Rahmenecke angeordnet ist und nach dem Verpressvorgang zusammen mit dem Innenanschlag (2') in eine Grundposition unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Eckerverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit einem auf die Arbeitsebene (ε) senkrecht wirkenden Stanzkopf (5) und einem an der Rahmenaußenecke anliegenden Ecktaster (2), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in einer Verpressposition ein von der Rahmeninnenecke auskragendes, über der Rahmenecke angeordnetes Widerlager (9) vorgesehen ist, welches mit einem unterhalb der Arbeitsebene (ε) angeordneten Stanzkopf (5') zusammenwirkt, wobei das Widerlager (9) und der Ecktaster (2) nach dem Verpressvorgang in eine Grundposition unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Eckerverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit einem auf die Arbeitsebene (ε) senkrecht wirkenden Stanzkopf (5), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in einer Verpressposition ein von der Rahmeninnenecke auskragendes, über der Rahmenecke angeordnetes Widerlager (9) vorgesehen ist, welches mit einem unterhalb der Arbeitsebene (ε) angeordneten Stanzkopf (5') zusammenwirkt, wobei der untere Teil des Widerlagers (9) als Innenanschlag (2') für die zu verpressende Rahmenecke ausgebildet ist und das Widerlager (9) samt Innenanschlag (2') nach dem Verpressvorgang in eine Grundposition unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Eckerverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Widerlager (3') an der Rahmeninnenecke als Profilinnenanschlag ausgebildet ist, wobei an der Rahmenaußenecke lediglich zwei Stanzköpfe (5) zur seitlichen Verpressung der am Widerlager (3') anliegenden Hohlprofilelemente (10) angeordnet sind, welche Stanzköpfe (5) nach dem Verpressvorgang unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Eckerverbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur genauen Positionierung der Hohlprofilelemente (10) seitliche Tastelemente (7) vorgesehen sind, die nach dem Verpressvorgang unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Eckerverbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> alle Positionierungselemente (2, 7), Befestigungselemente (4), Widerlager (3) sowie Stanzköpfe (5) unter die Arbeitsebene (ε) absenkbar sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Eckerverbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Arbeitsebene (ε) des Auflagetisches (1) Rollen- oder Gleitelemente angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Corner joint device, preferably for manufacturing window or door frames from mitre-cut hollow profile elements (10), with a supporting table (1) forming a working plane (ε), with positioning and holding elements for said profile elements (10) and with at least one punching head (5), which is provided with a pressing knife (6) for crimping together said profile elements (10) and a corner angle piece (11), <b>characterised in that</b> all positioning elements (2, 7), holding elements (4) or punching heads (5) lying outside of the crimped frame corner can be lowered beneath the working plane (ε) of the supporting table (1) after the crimping process.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Corner joint device according to claim 1, <b>characterised in that</b> a group of positioning and holding elements (2, 7) and punching heads (5) together with a part (12) of the supporting table (1) can be lowered beneath the working plane (ε).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Corner joint device according to claim 1 or 2, with two punching heads (5) for lateral crimping of the hollow profile elements (10) resting against a corner pin (2), said punching heads being located outside of the frame corner to be joined, <b>characterised in that</b> the corner pin (2) and the punching heads (5) can be lowered beneath the working plane (ε).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Corner joint device according to claim 3, <b>characterised in that</b> one clamping cylinder (4) each is provided, preferably on the interior side of the frame, for holding in place the hollow profile elements (10), said clamping cylinders executing a lifting/turning motion and being designed to be lowered beneath the working plane (ε) after the crimping process.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Corner joint device according to claim 1 or 2, with a punching head (5) acting in a direction perpendicular to the working plane (ε) and a corner pin (2) adjacent to the outside of the frame corner, <b>characterised in that</b> the punching head (5) in its crimping position is positioned in the inner corner of the frame corner to be crimped and protrudes over the frame corner, and that after the crimping process it can be lowered to a base position beneath the the working plane (ε) together with the corner pin (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Corner joint device according to claim 1 or 2, with a punching head (5) acting in a direction perpendicular to the working plane (ε), <b>characterised<!-- EPO <DP n="11"> --> in that</b> the lower part of the punching head (5) is configured as an inner stop (2') of the frame corner to be crimped, and that the punching head (5) in its crimping position protrudes from the inner corner and extends over the frame corner to be crimped, and that after the crimping process it can be lowered to a base position beneath the working plane (ε) together with the inner stop (2').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Corner joint device according to claim 1 or 2, with a punching head (5) acting in a direction perpendicular to the working plane (ε), and a corner pin (2) adjacent to the outside of the frame corner, <b>characterised in that</b> in a crimping position a counter piece (9) protruding from the inner frame corner and extending over the frame corner is provided, which cooperates with a punching head (5') situated below the working plane (ε), and that the counter piece (9) and the corner pin (2) can be lowered to a base position beneath the working plane (ε) after the crimping process.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Corner joint device according to claim 1 or 2, with a punching head (5) acting in a direction perpendicular to the working plane (ε), <b>characterised in that</b> in a crimping position a counter piece (9) protruding from the inner frame corner and extending over the frame corner is provided, which cooperates with a punching head (5') situated below the working plane (ε), the lower part of the counter piece (9) being configured as an inner stop (2') for the frame corner to be crimped, and that the counter piece (9) together with inner stop (2') can be lowered to a base position beneath the working plane (ε) after the crimping process.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Corner joint device according to claim 1, <b>characterised in that</b> a counter piece (3') is provided at the inner frame corner as an inner stop for the profile elements, with only two punching heads (5) being provided on the outside of the frame corner for lateral crimping of the hollow profile elements (10) lying against the counter piece (3'), and that said punching heads (5) can be lowered beneath the working plane (ε) after the crimping process.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Corner joint device according to any of claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> for accurate positioning of the hollow profile elements (10) lateral feeler elements (7) are provided, which can be lowered beneath the working plane (ε) after the crimping process.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Corner joint device according to any of claims 1 to 10, <b>characterised in that</b> all positioning elements (2, 7), holding elements (4), counter pieces (3) and punching heads (5) can be lowered beneath the working plane (ε).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Corner joint device according to any of claims 1 to 11, <b>characterised in that</b> rollers or sliding elements are provided in the working plane (ε) of the supporting table (1).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire de préférence pour permettre la réalisation de châssis de fenêtres ou de portes à partir d'éléments profilés creux (10) découpés en onglet comprenant un plateau de montage (1) formant un plan de travail (ε), des éléments de positionnement et de fixation des éléments profilés (10) ainsi qu'au moins une tête de poinçonnage (5) qui comporte un couteau de poinçonnage (6) pour permettre de presser les éléments profilés (10) avec une cornière d'angle (11), <b>caractérisé en ce que</b><br/>
tous les éléments de positionnement (2, 7), tous les éléments de fixation (4) ou toutes les têtes de poinçonnage (5) situé(s) à l'extérieur de l'angle de châssis comprimé peuvent être rabattus sous le plan de travail (ε) du plateau de montage (1) après le pressage des éléments profilés creux (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b><br/>
un groupe d'éléments de positionnement et de fixation (2, 7) ainsi que des têtes de poinçonnage (5) peut être rabattu avec une zone partielle (12) du plateau de montage (1) au-dessous du plan de travail (ε).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 1 ou 2, comportant des têtes de poinçonnage (5) situées à l'extérieur de l'angle (2) du châssis à presser pour permettre le pressage latéral de l'élément profilé creux (10) s'appliquant sur un palpeur d'angle, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
le palpeur d'angle (2) ainsi que les têtes de poinçonnage (5) peuvent être rabattus au-dessous du plan de travail (ε).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
pour permettre de fixer les éléments profilés creux (10), il est respectivement prévu un cylindre de serrage (4) effectuant un mouvement de translation / rotation, de préférence situé sur la face interne du châssis,<!-- EPO <DP n="14"> --> ce cylindre de serrage (4) pouvant être rabattu au-dessous du plan de travail (ε) après le processus de pressage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 1 ou 2, comprenant une tête de poinçonnage (5) agissant perpendiculairement au plan de travail (ε) et un capteur d'angle (2) s'appliquant sur l'angle externe du châssis,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
dans une position de pressage la tête de poinçonnage (5) est située, au-dessus de l'angle du châssis en saillie sur l'angle interne de l'angle du châssis à presser, et, peut être abaissée après le processus de pressage au-dessous du plan de travail (ε) avec le palpeur d'angle (2) dans une position de base.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 1 ou 2, comprenant une tête de poinçonnage (5) agissant perpendiculairement au plan de travail (ε),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la partie inférieure de la tête de poinçonnage (5) est réalisée sous la forme d'une butée interne (2') pour l'angle du châssis à presser, dans une position de pressage la tête de poinçonnage (5) est située au-dessus de l'angle du châssis en saillie sur l'angle interne de l'angle du châssis à presser, et peut être rabattue après le processus de pressage avec la butée interne (2') au-dessous du plan de travail (ε) dans une position de base.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 1 ou 2, comprenant une tête de poinçonnage (5) agissant perpendiculairement au plan de travail (ε) et un palpeur d'angle (2) s'appliquant sur l'angle externe du châssis,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
dans une position de pressage il est prévu une contre butée (9) située au-dessus de l'angle du châssis en saillie sur l'angle interne du châssis, et qui coopère avec une tête de poinçonnage (5') montée au-dessous du plan de travail (ε), la contre butée (9) et le palpeur d'angle (2) pouvant<!-- EPO <DP n="15"> --> être rabattus dans une position de base au-dessous du plan de travail (ε) après le processus de pressage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 1 ou 2, comprenant une tête de poinçonnage (5) agissant perpendiculairement au plan de travail (ε),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
dans une position de pressage il est prévu une contre butée (9) située au-dessus de l'angle du châssis en saillie sur l'angle interne du châssis, et qui coopère avec une tête de poinçonnage (5') montée au-dessous du plan de travail (ε), la partie inférieure de la contre butée (9) étant réalisée sous la forme d'une butée interne (2') pour l'angle du châssis à presser, et la contre butée (9) y compris la butée interne (2') pouvant être rabattue après le processus de pressage dans une position de base, au-dessous du plan de travail (ε).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b><br/>
une contre butée (3') est formée sur l'angle interne du châssis sous la forme d'une butée interne du profilé, sur l'angle externe du châssis, seules étant montées deux têtes de poinçonnage (5) pour permettre le pressage latéral des éléments profilés creux (10) s'appliquant sur la contre butée (3'), ces têtes de poinçonnage (5) pouvant être rabattues au-dessous du plan de travail (ε) après le processus de pressage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à l'une des revendications 1 à 9,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
pour permettre un positionnement précis des éléments profilés creux (10), il est prévu des éléments palpeurs latéraux (7) qui peuvent être rabattus au-dessous du plan de travail (ε) après le processus de pressage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à l'une des revendications 1 à 10,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> --><b>caractérisé en ce que</b><br/>
tous les éléments de positionnement (2, 7), tous les éléments de fixation (4), toutes les contre butées (3) ainsi que toutes les têtes de poinçonnage (5) peuvent être rabattus au-dessous du plan de travail (ε).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif d'assemblage angulaire conforme à l'une des revendications 1 à 11,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
des éléments de roulement ou des éléments de glissement sont montés dans le plan de travail (ε) du plateau de montage (1).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="144" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0003" num="7,8,9"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0004" num="10,11,12"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="134" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0005" num="13,14,15"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="129" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0790087A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0790087</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
