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EP 2 639 195 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.09.2015 Patentblatt 2015/36 |
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Anmeldetag: 13.03.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Kleingutkabine für einen Speiseaufzug
Small goods cabin for a dumb waiter
Cabine pour petites charges pour un monte-plats
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
13.03.2012 CH 3622012
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.09.2013 Patentblatt 2013/38 |
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Patentinhaber: Köpfli, Stefan |
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5425 Schneisingen (CH) |
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Erfinder: |
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- Köpfli, Stefan
5425 Schneisingen (CH)
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Vertreter: Alder, Hans Rudi |
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Seifert & Partner
Pestalozzistrasse 2
Postfach 1416 8201 Schaffhausen 8201 Schaffhausen (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 549 376
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JP-A- H10 297 848
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kleingutkabine für einen Speiseaufzug gemäss
Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie einen damit ausgerüsteten Speiseaufzug.
[0002] Solche Speiseaufzüge finden ihre Verwendung vorzugsweise in Restaurants, Herrschaftshäusern,
Grossküchen, wie in Kantinen, Hotels oder Spitälern, d.h. überall dort, wo frisch
angefertigte Mahlzeiten von der Küche in ein anderes Stockwerk transportiert werden
sollen.
[0003] Bei diesen Speiseaufzügen handelt es sich also um Kleingutförderer, wie sie bspw.
aus der
US-20080116016 oder
EP-1'228'984 bekannt sind, welche dazu dienen u.a. Tabletts mit Lebensmitteln, Getränken oder
gebrauchtem Geschirr zu transportieren. Diese Kleingutförderer sind nicht für Personentransporte
vorgesehen und dazu völlig ungeeignet.
[0004] Der Transport von Mahlzeiten bringt es mit sich, dass beim Beladen und/oder Entladen
der Kleingutförderer immer wieder Speisen und/oder Getränke verschüttet werden. Dies
hat nicht nur eine Verschmutzung der Kabine zur Folge, sondern führt auch zu klebrigen
Rückständen im Aufzugsschacht. Diese Verschmutzungen weisen erhebliche Mengen an organischen
Rückständen und Fettbestandteile auf, die sich im Laufe der Zeit zersetzen und einen
idealen Nährboden für Krankheitserreger, Bakterien, Schimmelpilze, etc. bilden. Diese
Verschmutzungen erweisen sich deshalb auch aus hygienischen Gründen als äusserst bedenklich.
Mit der US-6'779'634 wurde deshalb auch schon vorgeschlagen, die Kabine des Speiseaufzugs
einstückig aus Kunststoff herzustellen und diese mindestens bodenseitig mit einer
Abstreiflippe zu versehen. Wie bspw. aus der
JP-10297848 bekannt, wurde aus denselben Gründen auch schon vorgeschlagen, die Innenseite der
Kabine mit emaillierten Keramik-Platten mit antibakterieller Wirkung auszukleiden.
Es sind auch Kleingutförderer mit verschliessbaren Kabinen bekannt, bspw. aus der
EP-0'353'016.
[0005] Leider kann mit keiner der bekannten Massnahmen weder die unangenehme Geruchsbildung
noch die gesundheitsschädliche Kontamination des Kabineninnenraums und/oder des Aufzugsschachtes
durch den von heissen Speisen erzeugten Koch- und/oder Bratdunst, (im Folgenden auch
Wrasen genannt) verhindert werden. Dieser Wrasen schlägt sich an den kalten Schachtwänden
und den Antriebsaggregaten nieder und weist neben Wasserdampf und flüchtigen Aromen
auch unzählige fettige und organische Aerosole auf.
[0006] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Speiseaufzug zu schaffen,
welcher die Nachteile der bekannten Vorrichtungen überwindet und bei welchem die durch
Wrasen erzeugte gesundheitsgefährdende Kontamination des Aufzugsschachtes und/oder
der Antriebsaggregate in einfacher Weise und langfristig verhindert wird.
[0007] Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die durch den Wrasen erzeugte
Geruchsbildung im Aufzugsschacht und/oder im Kabineninnenraum (bei geschlossenen Kabinen)
in einfacher Weise und langfristig zu verhindern.
[0008] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch einen Speiseaufzug mit einer Kleingutkabine,
welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, gelöst und insbesondere durch einen
Speiseaufzug mit einer Kleingutkabine, welche mit einer Dunstabzugsvorrichtung mit
mindestens einem auswechselbaren Fettfilter versehen ist.
[0009] Dunstabzugsvorrichtungen mit mindestens einem auswechselbaren Fettfilter sind hinlänglich
bekannt, bspw. aus der CH-549'376 oder DE-20'2011'050'141 und dienen dem Absaugen
und Filtern des beim Kochen abdampfenden Wrasen. Dunstabzugsvorrichtungen weisen immer
mindestens einen Luftförderer (hier auch Lüfter genannt), eine Steuerung zum Ein-
oder Ausschalten und Regeln des Lüfters, einen Fettfilter und eine besonders angepasste
Ansaugöffnung, um eine Luftströmung zu erzeugen, mit welcher der Wrasen optimal abgesaugt
und durch den Fettfilter geführt werden kann. Fettfilter sind in den unterschiedlichsten
Formen bekannt, bspw. als Streckmetallfilter, Papierfilter, Vliesfilter oder Labyrinthfilter.
Wesentlich für die langfristige Wirksamkeit der erfindungsgemässen Erfindung ist es,
diesen Fettfilter auswechselbar zu gestalten, insbesondere um dessen regelmässige
Reinigung und Wartung zu ermöglichen.
[0010] Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist einen als Streckmetallfilter
ausgebildeten Fettfilter auf. Es versteht sich jedoch, dass erfindungsgemäss alle
Arten herkömmlicher Fettfilter verwendbar sind.
[0011] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Dunstabzugsvorrichtung
mit mindestens einem luftreinigenden Element (im Folgenden auch Komponente genannt)
versehen. Insbesondere umfasst diese luftreinigende Komponente einen Aktivkohlefilter,
um die abgesaugte Luft weiter zu reinigen. Es versteht sich, dass erfindungsgemäss
alle Arten luftreinigender Komponenten eingesetzt werden können, bspw. Aktivkohlefilter,
UV-Bestrahlungseinheiten, elektrostatische Filter, Ionen-Generatoren, Luftentfeuchter,
Kondenswasser-Sammler, etc., wie sie auch von modernen Luftreinigern bekannt sind.
Diese luftreinigenden Komponenten dienen der Entfernung von Allergenen, Luftschadstoffen
und Gerüchen jeder Art, insbesondere der Entfernung von ultrafeiner Schadstoffpartikel.
[0012] Je nach Platzverhältnissen im Aufzugsschacht kann die Ansaugöffnung der Dunstabzugsvorrichtung
an der Kabinendecke, an der Kabinenrückwand und/oder -seitenwand angeordnet sein.
Es versteht sich, dass diese Ansaugöffnung ganzflächig oder mehrteilig ausgebildet
sein kann.
[0013] In einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemässen Speiseaufzugs weist die
Dunstabzugsvorrichtung einen Lüfter auf, welcher über eine Steuerschaltung regelbar,
insbesondere mehrstufig regelbar ist. Diese Steuerschaltung startet den Lüfter bei
jedem Fahrbefehl auf seine volle Drehzahl und reduziert diese, bspw. auf 70% für eine
einstellbare Nachlaufzeit von wenigen Sekunden bis zu einer Stunde, sobald der Aufzug
steht. Insbesondere kann der Lüfter und jede weitere Elektronik für die Steuerschaltung
und/oder weitere Komponenten über ein Schleppkabel elektrisch versorgt werden.
[0014] In einer besonderen Weiterbildung des erfindungsgemässen Speiseaufzugs ist die Kabine
mit Lüftungsöffnungen, insbesondere mit Lüftungsschlitzen versehen. Es versteht sich,
dass diese Lüftungsöffnungen vorzugsweise den Ansaugöffnungen der Dunstabzugsvorrichtung
gegenüberliegend angeordnet sind.
[0015] In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemässen Speiseaufzugs ist die Kabine
desselben mit Warmhaltemitteln ausgerüstet. Warmhaltemittel sind dem Fachmann bekannt,
bspw. aus der EP-1'260'168 in Form von elektrisch beheizbaren Wärmeplatten oder aus
der EP-0'591'760 in Form von induktiv beheizbarem Geschirr. Insbesondere umfassen
diese Warmhaltemittel auch Vorrichtungen in Form von Lufterwärmern und/oder Wärmelampen.
Es versteht sich, dass ein solcher Lufterwärmer die durch die Lüftungsöffnungen geführte
Zuluft erwärmt, während die Wärmelampe die Speisen im Innern der Kabine direkt erwärmt.
[0016] Die Vorteile der vorliegenden Erfindung sind dem Fachmann unmittelbar ersichtlich
und sind in seinem einfachen Aufbau und seiner langfristigen Hygienewirkung und allgemeinen
Verbesserung des Hygieneniveaus, insbesondere durch die Verhinderung der Keimverschleppung
zu sehen. Darüber hinaus lässt sich jeder bereits eingebaute Speiseaufzug erfindungsgemäss
und in einfacher Weise nachrüsten.
[0017] Im Folgenden soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und mit Hilfe der
Figuren näher erläutert werden. Dabei zeigen:
- Fig. 1:
- eine schematische Darstellung eines Längsschnittes durch einen konventionellen Speiseaufzug;
- Fig. 2:
- eine schematische Darstellung eines Längsschnittes durch eine erfindungsgemässe Kleingutkabine.
[0018] Der in Fig. 1 dargestellte schematische Aufbau eines konventionellen Speiseaufzugs
1 zeigt einen zwischen Boden 2 und Decke 3 angeordneten Aufzugsschacht 4 mit einer
ersten Be- und Entladeluke 5 und einer zweiten Be- und Entladeluke 6. Diese Be- und
Entladeluken 5, 6 befinden sich in unterschiedlichen Geschossen, die durch einen Etagenboden
7 getrennt sind. Die in diesem Aufzugsschacht 4 angeordnete Kleingutkabine 8 lässt
sich mit Hilfe eines motorischen Antriebs 9 zwischen diesen Be- und Entladeluken 5,
6 vertikal bewegen. Dazu ist die Kabine 8 an einem Führungsschuh 11 befestigt, welcher
in einer Führungsschiene 12 geführt ist. Ein an der Kabine 8 befestigtes Zugseil 13
ist über eine Umlenkrolle 14 mit dem motorischen Antrieb 9 verbunden. Mit Hilfe einer
Aufzugssteuerung 15 im Maschinenraum 19 des Aufzugsschachtes 4 lässt sich die Kleingutkabine
8 genau vor die Be- und Entladeluken 5, 6 fahren. Es versteht sich, dass die hier
beispielhaft erläuterte Fördertechnik nicht Gegenstand der Erfindung ist.
[0019] Diese Fig. 1 macht deutlich, dass sich die Geruchsausbreitung und die Kontamination
des Aufzugsschachtes 4 bei Speiseaufzügen 1 nicht in einfacher Weise verhindern lassen.
Insbesondere verbreitet sich der Wrasen ungehindert im Aufzugsschacht 4 und kondensiert
bevorzugt an der Schachtinnenwand 17. Die bei Speiseaufzügen 1 typischerweise entstehenden
Verschmutzungen sind nicht nur für das im Maschinenraum 19 tätige Wartungspersonal
äusserst unangenehm und unhygienisch, sondern auch gesundheitsgefährdend, weil mit
diesen Aufzügen auch Keime und Krankheitserreger in alle Stockwerke getragen werden.
Darüber hinaus lassen sich diese Verschmutzungen nur in aufwändiger Weise wieder entfernen.
[0020] Diese Nachteile werden erfindungsgemäss mit der Verwendung einer Kleingutkabine 8
überwunden, wie dies beispielhaft in Fig. 2 schematisch dargestellt ist. Diese Kleingutkabine
8 weist eine Dunstabzugsvorrichtung 21 auf, welche kabinendeckenseitig angeordnet
ist und mit mindestens einem auswechselbaren Fettfilter 22, 22' ausgerüstet ist. Die
einfache Auswechselbarkeit des Fettfilters 22, 22' ist wesentlich für die vorliegende
Erfindung und erlaubt eine regelmässige Reinigung auch durch Hilfspersonal. Die Kabinendecke
25 ist in geeigneter Weise ausgerüstet, d.h. weist Filterhalterungen 24, 24', 24"
und mindestens eine Ansaugöffnung 26, 26' auf. Es versteht sich, dass für den Fettfilter
22, 22' alle heute bekannten Arten von Fettfiltern verwendet werden können, insbesondere
solche aus Streckmetall, aber auch Papier-, Vlies- oder Labyrinthfilter. Einfacherweise
können handelsübliche Fettfilter 22, 22' eingesetzt werden und brauchen lediglich
die dazu passenden Filterhalterungen 24, 24', 24" montiert zu werden. In einfacher
Weise lassen sich auch weitere luftreinigende Komponenten 27, 27' im Strömungskanal
28, 28' der Dunstabzugsvorrichtung 21 anbringen. Diese weiteren luftreinigenden Komponenten
27, 27' können jede Art bekannter Luftreinigungsvorrichtungen umfassen, insbesondere
Aktivkohlefilter, elektrostatische Filter, UV-Bestrahlungseinheiten oder Luftentfeuchter.
Die Aggregate der Dunstabzugsvorrichtung 21 sind hier auf der Kabinendecke 25 angeordnet
und umfassen eine Steuerschaltung (nicht dargestellt), sowie mindestens einen Ansaugstutzen
31, 31', welcher den gefilterten Wrasen (Dunst) aus dem Innern der Kabine 8 mit Hilfe
eines Lüfters 32, 32' einem Abluftstutzen 33, 33' zuführt. In der hier dargestellten
Ausführungsform sind im Strömungskanal 28, 28' desinfizierende Einsätze 29, 29' ausserhalb
der Kabine 8 angeordnet. Bei Kleingutkabinen, die eigene Türen zum Verschliessen der
Kabine 8 aufweisen, sind die Kabinenwände mit Lüftungsöffnungen 36, 36' und insbesondere
in Form von Schlitzen oder Rundlöchern versehen. Um ein rasches Auskühlen der transportierten
Speisen zu vermeiden, ist die hier dargestellte Kabine 8 mit Warmhaltemitteln 35,
35' ausgerüstet. Dazu können einfacherweise Infrarotlampen eingesetzt werden, welche
zwischen den von den einzelnen Tabletthaltern 34, 34' definierten Beschickungsebenen
angeordnet sind oder kann die nachgeführte Frischluft in bekannter Weise mittels handelsüblichen
Lufterwärmern vorgewärmt werden. Solche Warmhaltemittel 35, 35' können auch einfache
elektrisch beheizbare Wärmeplatten oder induktiv beheizbares Geschirr umfassen.
[0021] Es versteht sich, dass die hier dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen
Speiseaufzugs und seiner Kleingutkabine vom Fachmann ohne erfinderisches Dazutun den
jeweiligen Nutzungsumständen angepasst werden kann. Insbesondere wird er die Geometrie
und Dimensionierung der Dunstabzugsvorrichtung den jeweiligen Platzverhältnissen und
Bedürfnissen anpassen, d.h. wird berücksichtigen, ob der Speiseaufzug für einen privaten
Haushalt, für einen mehrstöckigen Restaurations- oder Kantinenbetrieb, für ein Spital
oder Altersheim vorgesehen ist. So wird der Fachmann die Filter und/oder Ansaugöffnungen
ohne erfinderisches Dazutun auch an der Rückwand oder Seitenwand der Kleingutkabine
anordnen. Es versteht sich ebenso, dass bei der Fertigung neuer Speiseaufzüge entsprechende
Ein- und Anbauplätze für eine solche Dunstabzugsvorrichtung vorgesehen werden.
1. Kleingutkabine (8) für einen Speiseaufzug (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Dunstabzugsvorrichtung (21) aufweist, welche mindestens einen auswechselbaren
Fettfilter (22, 22') umfasst.
2. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fettfilter (22, 22') ein Streckmetallfilter ist.
3. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fettfilter (22, 22') ein Papier-, Vlies- oder Labyrinthfilter ist.
4. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens ein luftreinigendes Element (27, 27'),
insbesondere einen Aktivkohlefilter umfasst.
5. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens eine Ansaugöffnung (26, 26') aufweist,
welche an der Kabinendecke (25) und/oder am Kabinenboden und/oder an der Kabinenrückwand
und/oder Kabinenseitenwand angeordnet ist.
6. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens einen Lüfter (32, 32') aufweist, welcher
über eine Steuerschaltung (nicht dargestellt) regelbar ist, insbesondere mehrstufig
regelbar ist.
7. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens einen desinfizierenden Einsatz (29, 29')
umfasst.
8. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Lüftungsöffnungen (36, 36'), insbesondere in Form von Schlitzen und/oder
Rundlöchern versehen ist.
9. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine mit Warmhaltemitteln ausgerüstet ist.
10. Speiseaufzug (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Kleingutkabine (8) gemäss Anspruch 1 umfasst.
1. Small freight cage (8) for a dumbwaiter (1), characterized in that this cage (8) comprises a fume extraction device (21) which is provided with at least
one replaceable grease filter (22, 22').
2. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the grease filter (22, 22') is an expanded metal filter.
3. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the grease filter (22, 22') is a paper -, nonwoven - or labyrinth filter.
4. Small freight cage (8) according to claim 1 to 3, characterized in that the extraction device (21) comprises at least one air-purifying element (27, 27'),
in particular an active carbon filter.
5. Small freight cage (8) according to claim 4, characterized in that the extraction device (21) comprises at least one suction opening (26, 26') which
is arranged on the cage ceiling (25) and/or on the cage floor and/or on the rear wall
and/or side wall of the cage.
6. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the fume extraction device (21) comprises at least one exhauster (32, 32') which
is controllable via a control circuit (not shown), in particular is controllable in
multiple stages.
7. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the fume extraction device (21) comprises at least one disinfectant insert (29, 29').
8. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that it is provided with ventilation openings (36, 36'), in particular in the form of
slots and/or round holes.
9. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the cage is provided with means for keeping its freight warm.
10. Dumbwaiter (1), characterized in that it comprises a small freight cage (8) in accordance with the claim 1.
1. Cabine petites charges (8) pour un monte-charge (1), caractérisé en ce qu'elle comprend un dispositif d'extraction de brume (21), lequel est pourvue d'au moins
un filtre à grasse (22, 22') remplaçable.
2. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filtre à grasse (22, 22') est un filtre en métal déployé.
3. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filtre à grasse (22, 22') est un filtre en papier, non-tissé ou labyrinthe.
4. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins un élément de purification
d'air (27, 7'), en particulier un filtre à charbon actif.
5. Cabine petites charges (8) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins une ouverture d'aspiration
(26, 26'), laquelle est disposée au plafond de la cabine et/ou au plancher de la cabine
et/ou à la parois arrière et/ou à la paroi latérale de la cabine.
6. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins un ventilateur (32, 32')
qui est réglable par l'intermédiaire d'un circuit de commande (non représenté), en
particulier est réglable en plusieurs étages.
7. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins un insert de désinfectant
(29, 29').
8. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'elle est muni d'ouvertures d'aération (36, 36'), en particulier sous forme de fentes
et/ou des trous ronds.
9. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cabine est équipée de moyens pour garder la charge au chaud.
10. Monte-charge (1), caractérisé en ce qu'il comprend une cabine petite charge (8) selon la revendication 1.


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