(19)
(11) EP 2 639 195 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.09.2015  Patentblatt  2015/36

(21) Anmeldenummer: 13001276.8

(22) Anmeldetag:  13.03.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 11/02(2006.01)

(54)

Kleingutkabine für einen Speiseaufzug

Small goods cabin for a dumb waiter

Cabine pour petites charges pour un monte-plats


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.03.2012 CH 3622012

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.09.2013  Patentblatt  2013/38

(73) Patentinhaber: Köpfli, Stefan
5425 Schneisingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Köpfli, Stefan
    5425 Schneisingen (CH)

(74) Vertreter: Alder, Hans Rudi 
Seifert & Partner Pestalozzistrasse 2 Postfach 1416
8201 Schaffhausen
8201 Schaffhausen (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 549 376
JP-A- H10 297 848
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kleingutkabine für einen Speiseaufzug gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie einen damit ausgerüsteten Speiseaufzug.

    [0002] Solche Speiseaufzüge finden ihre Verwendung vorzugsweise in Restaurants, Herrschaftshäusern, Grossküchen, wie in Kantinen, Hotels oder Spitälern, d.h. überall dort, wo frisch angefertigte Mahlzeiten von der Küche in ein anderes Stockwerk transportiert werden sollen.

    [0003] Bei diesen Speiseaufzügen handelt es sich also um Kleingutförderer, wie sie bspw. aus der US-20080116016 oder EP-1'228'984 bekannt sind, welche dazu dienen u.a. Tabletts mit Lebensmitteln, Getränken oder gebrauchtem Geschirr zu transportieren. Diese Kleingutförderer sind nicht für Personentransporte vorgesehen und dazu völlig ungeeignet.

    [0004] Der Transport von Mahlzeiten bringt es mit sich, dass beim Beladen und/oder Entladen der Kleingutförderer immer wieder Speisen und/oder Getränke verschüttet werden. Dies hat nicht nur eine Verschmutzung der Kabine zur Folge, sondern führt auch zu klebrigen Rückständen im Aufzugsschacht. Diese Verschmutzungen weisen erhebliche Mengen an organischen Rückständen und Fettbestandteile auf, die sich im Laufe der Zeit zersetzen und einen idealen Nährboden für Krankheitserreger, Bakterien, Schimmelpilze, etc. bilden. Diese Verschmutzungen erweisen sich deshalb auch aus hygienischen Gründen als äusserst bedenklich. Mit der US-6'779'634 wurde deshalb auch schon vorgeschlagen, die Kabine des Speiseaufzugs einstückig aus Kunststoff herzustellen und diese mindestens bodenseitig mit einer Abstreiflippe zu versehen. Wie bspw. aus der JP-10297848 bekannt, wurde aus denselben Gründen auch schon vorgeschlagen, die Innenseite der Kabine mit emaillierten Keramik-Platten mit antibakterieller Wirkung auszukleiden. Es sind auch Kleingutförderer mit verschliessbaren Kabinen bekannt, bspw. aus der EP-0'353'016.

    [0005] Leider kann mit keiner der bekannten Massnahmen weder die unangenehme Geruchsbildung noch die gesundheitsschädliche Kontamination des Kabineninnenraums und/oder des Aufzugsschachtes durch den von heissen Speisen erzeugten Koch- und/oder Bratdunst, (im Folgenden auch Wrasen genannt) verhindert werden. Dieser Wrasen schlägt sich an den kalten Schachtwänden und den Antriebsaggregaten nieder und weist neben Wasserdampf und flüchtigen Aromen auch unzählige fettige und organische Aerosole auf.

    [0006] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Speiseaufzug zu schaffen, welcher die Nachteile der bekannten Vorrichtungen überwindet und bei welchem die durch Wrasen erzeugte gesundheitsgefährdende Kontamination des Aufzugsschachtes und/oder der Antriebsaggregate in einfacher Weise und langfristig verhindert wird.

    [0007] Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die durch den Wrasen erzeugte Geruchsbildung im Aufzugsschacht und/oder im Kabineninnenraum (bei geschlossenen Kabinen) in einfacher Weise und langfristig zu verhindern.

    [0008] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch einen Speiseaufzug mit einer Kleingutkabine, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, gelöst und insbesondere durch einen Speiseaufzug mit einer Kleingutkabine, welche mit einer Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens einem auswechselbaren Fettfilter versehen ist.

    [0009] Dunstabzugsvorrichtungen mit mindestens einem auswechselbaren Fettfilter sind hinlänglich bekannt, bspw. aus der CH-549'376 oder DE-20'2011'050'141 und dienen dem Absaugen und Filtern des beim Kochen abdampfenden Wrasen. Dunstabzugsvorrichtungen weisen immer mindestens einen Luftförderer (hier auch Lüfter genannt), eine Steuerung zum Ein- oder Ausschalten und Regeln des Lüfters, einen Fettfilter und eine besonders angepasste Ansaugöffnung, um eine Luftströmung zu erzeugen, mit welcher der Wrasen optimal abgesaugt und durch den Fettfilter geführt werden kann. Fettfilter sind in den unterschiedlichsten Formen bekannt, bspw. als Streckmetallfilter, Papierfilter, Vliesfilter oder Labyrinthfilter. Wesentlich für die langfristige Wirksamkeit der erfindungsgemässen Erfindung ist es, diesen Fettfilter auswechselbar zu gestalten, insbesondere um dessen regelmässige Reinigung und Wartung zu ermöglichen.

    [0010] Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist einen als Streckmetallfilter ausgebildeten Fettfilter auf. Es versteht sich jedoch, dass erfindungsgemäss alle Arten herkömmlicher Fettfilter verwendbar sind.

    [0011] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens einem luftreinigenden Element (im Folgenden auch Komponente genannt) versehen. Insbesondere umfasst diese luftreinigende Komponente einen Aktivkohlefilter, um die abgesaugte Luft weiter zu reinigen. Es versteht sich, dass erfindungsgemäss alle Arten luftreinigender Komponenten eingesetzt werden können, bspw. Aktivkohlefilter, UV-Bestrahlungseinheiten, elektrostatische Filter, Ionen-Generatoren, Luftentfeuchter, Kondenswasser-Sammler, etc., wie sie auch von modernen Luftreinigern bekannt sind. Diese luftreinigenden Komponenten dienen der Entfernung von Allergenen, Luftschadstoffen und Gerüchen jeder Art, insbesondere der Entfernung von ultrafeiner Schadstoffpartikel.

    [0012] Je nach Platzverhältnissen im Aufzugsschacht kann die Ansaugöffnung der Dunstabzugsvorrichtung an der Kabinendecke, an der Kabinenrückwand und/oder -seitenwand angeordnet sein. Es versteht sich, dass diese Ansaugöffnung ganzflächig oder mehrteilig ausgebildet sein kann.

    [0013] In einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemässen Speiseaufzugs weist die Dunstabzugsvorrichtung einen Lüfter auf, welcher über eine Steuerschaltung regelbar, insbesondere mehrstufig regelbar ist. Diese Steuerschaltung startet den Lüfter bei jedem Fahrbefehl auf seine volle Drehzahl und reduziert diese, bspw. auf 70% für eine einstellbare Nachlaufzeit von wenigen Sekunden bis zu einer Stunde, sobald der Aufzug steht. Insbesondere kann der Lüfter und jede weitere Elektronik für die Steuerschaltung und/oder weitere Komponenten über ein Schleppkabel elektrisch versorgt werden.

    [0014] In einer besonderen Weiterbildung des erfindungsgemässen Speiseaufzugs ist die Kabine mit Lüftungsöffnungen, insbesondere mit Lüftungsschlitzen versehen. Es versteht sich, dass diese Lüftungsöffnungen vorzugsweise den Ansaugöffnungen der Dunstabzugsvorrichtung gegenüberliegend angeordnet sind.

    [0015] In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemässen Speiseaufzugs ist die Kabine desselben mit Warmhaltemitteln ausgerüstet. Warmhaltemittel sind dem Fachmann bekannt, bspw. aus der EP-1'260'168 in Form von elektrisch beheizbaren Wärmeplatten oder aus der EP-0'591'760 in Form von induktiv beheizbarem Geschirr. Insbesondere umfassen diese Warmhaltemittel auch Vorrichtungen in Form von Lufterwärmern und/oder Wärmelampen. Es versteht sich, dass ein solcher Lufterwärmer die durch die Lüftungsöffnungen geführte Zuluft erwärmt, während die Wärmelampe die Speisen im Innern der Kabine direkt erwärmt.

    [0016] Die Vorteile der vorliegenden Erfindung sind dem Fachmann unmittelbar ersichtlich und sind in seinem einfachen Aufbau und seiner langfristigen Hygienewirkung und allgemeinen Verbesserung des Hygieneniveaus, insbesondere durch die Verhinderung der Keimverschleppung zu sehen. Darüber hinaus lässt sich jeder bereits eingebaute Speiseaufzug erfindungsgemäss und in einfacher Weise nachrüsten.

    [0017] Im Folgenden soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und mit Hilfe der Figuren näher erläutert werden. Dabei zeigen:
    Fig. 1:
    eine schematische Darstellung eines Längsschnittes durch einen konventionellen Speiseaufzug;
    Fig. 2:
    eine schematische Darstellung eines Längsschnittes durch eine erfindungsgemässe Kleingutkabine.


    [0018] Der in Fig. 1 dargestellte schematische Aufbau eines konventionellen Speiseaufzugs 1 zeigt einen zwischen Boden 2 und Decke 3 angeordneten Aufzugsschacht 4 mit einer ersten Be- und Entladeluke 5 und einer zweiten Be- und Entladeluke 6. Diese Be- und Entladeluken 5, 6 befinden sich in unterschiedlichen Geschossen, die durch einen Etagenboden 7 getrennt sind. Die in diesem Aufzugsschacht 4 angeordnete Kleingutkabine 8 lässt sich mit Hilfe eines motorischen Antriebs 9 zwischen diesen Be- und Entladeluken 5, 6 vertikal bewegen. Dazu ist die Kabine 8 an einem Führungsschuh 11 befestigt, welcher in einer Führungsschiene 12 geführt ist. Ein an der Kabine 8 befestigtes Zugseil 13 ist über eine Umlenkrolle 14 mit dem motorischen Antrieb 9 verbunden. Mit Hilfe einer Aufzugssteuerung 15 im Maschinenraum 19 des Aufzugsschachtes 4 lässt sich die Kleingutkabine 8 genau vor die Be- und Entladeluken 5, 6 fahren. Es versteht sich, dass die hier beispielhaft erläuterte Fördertechnik nicht Gegenstand der Erfindung ist.

    [0019] Diese Fig. 1 macht deutlich, dass sich die Geruchsausbreitung und die Kontamination des Aufzugsschachtes 4 bei Speiseaufzügen 1 nicht in einfacher Weise verhindern lassen. Insbesondere verbreitet sich der Wrasen ungehindert im Aufzugsschacht 4 und kondensiert bevorzugt an der Schachtinnenwand 17. Die bei Speiseaufzügen 1 typischerweise entstehenden Verschmutzungen sind nicht nur für das im Maschinenraum 19 tätige Wartungspersonal äusserst unangenehm und unhygienisch, sondern auch gesundheitsgefährdend, weil mit diesen Aufzügen auch Keime und Krankheitserreger in alle Stockwerke getragen werden. Darüber hinaus lassen sich diese Verschmutzungen nur in aufwändiger Weise wieder entfernen.

    [0020] Diese Nachteile werden erfindungsgemäss mit der Verwendung einer Kleingutkabine 8 überwunden, wie dies beispielhaft in Fig. 2 schematisch dargestellt ist. Diese Kleingutkabine 8 weist eine Dunstabzugsvorrichtung 21 auf, welche kabinendeckenseitig angeordnet ist und mit mindestens einem auswechselbaren Fettfilter 22, 22' ausgerüstet ist. Die einfache Auswechselbarkeit des Fettfilters 22, 22' ist wesentlich für die vorliegende Erfindung und erlaubt eine regelmässige Reinigung auch durch Hilfspersonal. Die Kabinendecke 25 ist in geeigneter Weise ausgerüstet, d.h. weist Filterhalterungen 24, 24', 24" und mindestens eine Ansaugöffnung 26, 26' auf. Es versteht sich, dass für den Fettfilter 22, 22' alle heute bekannten Arten von Fettfiltern verwendet werden können, insbesondere solche aus Streckmetall, aber auch Papier-, Vlies- oder Labyrinthfilter. Einfacherweise können handelsübliche Fettfilter 22, 22' eingesetzt werden und brauchen lediglich die dazu passenden Filterhalterungen 24, 24', 24" montiert zu werden. In einfacher Weise lassen sich auch weitere luftreinigende Komponenten 27, 27' im Strömungskanal 28, 28' der Dunstabzugsvorrichtung 21 anbringen. Diese weiteren luftreinigenden Komponenten 27, 27' können jede Art bekannter Luftreinigungsvorrichtungen umfassen, insbesondere Aktivkohlefilter, elektrostatische Filter, UV-Bestrahlungseinheiten oder Luftentfeuchter. Die Aggregate der Dunstabzugsvorrichtung 21 sind hier auf der Kabinendecke 25 angeordnet und umfassen eine Steuerschaltung (nicht dargestellt), sowie mindestens einen Ansaugstutzen 31, 31', welcher den gefilterten Wrasen (Dunst) aus dem Innern der Kabine 8 mit Hilfe eines Lüfters 32, 32' einem Abluftstutzen 33, 33' zuführt. In der hier dargestellten Ausführungsform sind im Strömungskanal 28, 28' desinfizierende Einsätze 29, 29' ausserhalb der Kabine 8 angeordnet. Bei Kleingutkabinen, die eigene Türen zum Verschliessen der Kabine 8 aufweisen, sind die Kabinenwände mit Lüftungsöffnungen 36, 36' und insbesondere in Form von Schlitzen oder Rundlöchern versehen. Um ein rasches Auskühlen der transportierten Speisen zu vermeiden, ist die hier dargestellte Kabine 8 mit Warmhaltemitteln 35, 35' ausgerüstet. Dazu können einfacherweise Infrarotlampen eingesetzt werden, welche zwischen den von den einzelnen Tabletthaltern 34, 34' definierten Beschickungsebenen angeordnet sind oder kann die nachgeführte Frischluft in bekannter Weise mittels handelsüblichen Lufterwärmern vorgewärmt werden. Solche Warmhaltemittel 35, 35' können auch einfache elektrisch beheizbare Wärmeplatten oder induktiv beheizbares Geschirr umfassen.

    [0021] Es versteht sich, dass die hier dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Speiseaufzugs und seiner Kleingutkabine vom Fachmann ohne erfinderisches Dazutun den jeweiligen Nutzungsumständen angepasst werden kann. Insbesondere wird er die Geometrie und Dimensionierung der Dunstabzugsvorrichtung den jeweiligen Platzverhältnissen und Bedürfnissen anpassen, d.h. wird berücksichtigen, ob der Speiseaufzug für einen privaten Haushalt, für einen mehrstöckigen Restaurations- oder Kantinenbetrieb, für ein Spital oder Altersheim vorgesehen ist. So wird der Fachmann die Filter und/oder Ansaugöffnungen ohne erfinderisches Dazutun auch an der Rückwand oder Seitenwand der Kleingutkabine anordnen. Es versteht sich ebenso, dass bei der Fertigung neuer Speiseaufzüge entsprechende Ein- und Anbauplätze für eine solche Dunstabzugsvorrichtung vorgesehen werden.


    Ansprüche

    1. Kleingutkabine (8) für einen Speiseaufzug (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Dunstabzugsvorrichtung (21) aufweist, welche mindestens einen auswechselbaren Fettfilter (22, 22') umfasst.
     
    2. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fettfilter (22, 22') ein Streckmetallfilter ist.
     
    3. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fettfilter (22, 22') ein Papier-, Vlies- oder Labyrinthfilter ist.
     
    4. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens ein luftreinigendes Element (27, 27'), insbesondere einen Aktivkohlefilter umfasst.
     
    5. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens eine Ansaugöffnung (26, 26') aufweist, welche an der Kabinendecke (25) und/oder am Kabinenboden und/oder an der Kabinenrückwand und/oder Kabinenseitenwand angeordnet ist.
     
    6. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens einen Lüfter (32, 32') aufweist, welcher über eine Steuerschaltung (nicht dargestellt) regelbar ist, insbesondere mehrstufig regelbar ist.
     
    7. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (21) mindestens einen desinfizierenden Einsatz (29, 29') umfasst.
     
    8. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Lüftungsöffnungen (36, 36'), insbesondere in Form von Schlitzen und/oder Rundlöchern versehen ist.
     
    9. Kleingutkabine (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine mit Warmhaltemitteln ausgerüstet ist.
     
    10. Speiseaufzug (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Kleingutkabine (8) gemäss Anspruch 1 umfasst.
     


    Claims

    1. Small freight cage (8) for a dumbwaiter (1), characterized in that this cage (8) comprises a fume extraction device (21) which is provided with at least one replaceable grease filter (22, 22').
     
    2. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the grease filter (22, 22') is an expanded metal filter.
     
    3. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the grease filter (22, 22') is a paper -, nonwoven - or labyrinth filter.
     
    4. Small freight cage (8) according to claim 1 to 3, characterized in that the extraction device (21) comprises at least one air-purifying element (27, 27'), in particular an active carbon filter.
     
    5. Small freight cage (8) according to claim 4, characterized in that the extraction device (21) comprises at least one suction opening (26, 26') which is arranged on the cage ceiling (25) and/or on the cage floor and/or on the rear wall and/or side wall of the cage.
     
    6. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the fume extraction device (21) comprises at least one exhauster (32, 32') which is controllable via a control circuit (not shown), in particular is controllable in multiple stages.
     
    7. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the fume extraction device (21) comprises at least one disinfectant insert (29, 29').
     
    8. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that it is provided with ventilation openings (36, 36'), in particular in the form of slots and/or round holes.
     
    9. Small freight cage (8) according to claim 1, characterized in that the cage is provided with means for keeping its freight warm.
     
    10. Dumbwaiter (1), characterized in that it comprises a small freight cage (8) in accordance with the claim 1.
     


    Revendications

    1. Cabine petites charges (8) pour un monte-charge (1), caractérisé en ce qu'elle comprend un dispositif d'extraction de brume (21), lequel est pourvue d'au moins un filtre à grasse (22, 22') remplaçable.
     
    2. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filtre à grasse (22, 22') est un filtre en métal déployé.
     
    3. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filtre à grasse (22, 22') est un filtre en papier, non-tissé ou labyrinthe.
     
    4. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins un élément de purification d'air (27, 7'), en particulier un filtre à charbon actif.
     
    5. Cabine petites charges (8) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins une ouverture d'aspiration (26, 26'), laquelle est disposée au plafond de la cabine et/ou au plancher de la cabine et/ou à la parois arrière et/ou à la paroi latérale de la cabine.
     
    6. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins un ventilateur (32, 32') qui est réglable par l'intermédiaire d'un circuit de commande (non représenté), en particulier est réglable en plusieurs étages.
     
    7. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction de brume (21) comprend au moins un insert de désinfectant (29, 29').
     
    8. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'elle est muni d'ouvertures d'aération (36, 36'), en particulier sous forme de fentes et/ou des trous ronds.
     
    9. Cabine petites charges (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cabine est équipée de moyens pour garder la charge au chaud.
     
    10. Monte-charge (1), caractérisé en ce qu'il comprend une cabine petite charge (8) selon la revendication 1.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente