Rollvorhang

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Rollvorhang aus elastischem Stoff, der zum Verschließen der Öffnungen in Gebäuden, insbesondere von Tür- und Fensteröffnungen bestimmt ist.
Der erfindungsgemäße Rollvorhang hat einen Mantel (1) aus elastischem Stoff. Seine seitlichen Ränder (4) sind verschiebbar in festen, rillenförmigen Führungen (5) eingesetzt, die parallel an den Seiten der Öffnung (2) der Wand (3) angeordnet sind. Der obere Rand (6) des Mantels (1) ist an einer drehbaren Welle (7) befestigt, die am Sturzbalken (9) der Wand (3) gelagert ist. Der Innenraum der Führung (5) hat die Form einer länglichen Rille (12) mit Sohle (13). Den Einlaufteil der Rille (12) bildet ein Paar länglicher Rippen (14). Sie sind zur Sohle (13) der Rille (12) hin gerichtet und durch einen Schlitz (15), durch den der seitliche Rand (4) des Mantels (1) in ihr Inneres eindringt, voneinander getrennt. Die Rille (12) hat zwei Aufnahmeflächen (16), die gegenüberliegend an den Kanten ihrer Rippen (14) auf beiden Seiten des Mantels (1) ausgebildet sind. Der Mantel (1) hat dagegen zwei Aufnahmestücke in Form von gabelförmigen Aufsatzstücken (17) mit V-buchstabenähnlichem Querschnitt, die an seinen seitlichen Rändern (4) befestigt sind. Die gespreizten Arme (18) der Aufsatzstücke (17) stoßen gleitbar an die Aufnahmeflächen (16) der Rippen (14).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollvorhang aus elastischem Stoff, der zum Verschließen der Öffnungen in Gebäuden, insbesondere von Tür- und Fensteröffnungen bestimmt ist.

[0002] Aus der Patentschrift PL 201204 ist eine rollbare Brandschutzabschottung in Form eines aus Gewebe hergestellten elastischen Mantels bekannt. Der Mantel ist auf eine über der zu verschließenden Öffnung angeordnete drehbare Welle aufgewickelt und an dieser mit seinem oberen, quer verlaufenden Rand befestigt. Die seitlichen Ränder des Mantels sind verschiebbar in festen rillenförmigen Führungen eingesetzt, die parallel an den Seiten der zu verschließenden Öffnung angeordnet sind. Die Rille jeder Führung hat ein Paar längliche Rippen, die zur Sohle der Rille hin gerichtet und durch einen Schlitz, durch den der seitliche Rand des Mantels in ihr Inneres eindringt, voneinander getrennt sind. Die Rille der Führung hat auch eine längliche Aufnahmefläche, die quer zur Mantelfläche verläuft. Darüber hinaus befindet sich im Inneren der Rille ein längliches Aufnahmestück, das längs am seitlichen Rand des Mantels angebracht ist und gleitbar an die Aufnahmefläche der Rille stößt. Das Aufnahmestück des Mantels hat die Form eines elastischen Wulstes, der aus einer Schleife des Mantelstoffes gebildet ist, in der ein Trum aus Metall eingebaut ist. Bei einer anderen Lösung der bekannten Abschottung hat der seitliche Rand des Mantels Vorsprünge, die in vertikalen Abständen angeordnet und zur Sohle der Rille der Führung hin gerichtet sind. An jedem Vorsprung ist ein getrenntes Aufnahmestück in Form eines Hakens angebracht, der gleitbar an die an der Kante der einzelnen Rippe der Führung gebildete Aufnahmefläche stößt.

[0003] Der Rollvorhang aus elastischem Stoff, dessen Mantel auf einer drehbaren Welle aufgewickelt und an dieser mit seinem quer verlaufenden Rand befestigt ist, während die seitlichen Ränder des Mantels verschiebbar in festen rillenförmigen Führungen eingesetzt sind, wobei die Rille jeder der Führungen ein Paar längs verlaufender Rippen, die zur Sohle der Rille hin gerichtet und durch einen Schlitz, durch den der seitliche Rand des Mantels in ihr Inneres eindringt, voneinander getrennt sind, sowie mindestens eine längliche Aufnahmefläche hat, wobei am seitlichen Rand des Mantels mindestens ein Aufnahmestück angebracht ist, das gleitbar an die Aufnahmefläche der Rille stößt, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Rille jeder Führung zwei Aufnahmeflächen hat, die gegenüberliegend an den Kanten ihrer Rippen auf beiden Seiten des Mantels ausgebildet sind, wobei als Aufnahmestücke des Mantels die an seinen seitlichen Rändern befestigten gabelförmigen Aufsatzstücke mit V-buchstabenähnlichem Querschnitt gelten, deren gespreizten Arme gleitbar an die Aufnahmeflächen der Rippen stoßen. Es ist vorteilhaft, wenn in der Rille der jeweiligen Führung an den Außenseiten der Rippen zusätzlich zwei Aufnahmeleisten befestigt sind. Diese Leisten verlaufen ungefähr parallel zu beiden Rippen und sind von ihnen durch äußere Schlitze getrennt. Die Arme des Aufsatzstücks des Mantels sind in diesen Schlitzen vertieft und stoßen mit ihren Kanten an die Innenflächen der Aufnahmeleisten. Die gabelförmigen Aufnahmestücke des Mantels haben vorzugsweise die Form von durchgehenden Leisten aus elastischem Stoff, die entlang seinen seitlichen Rändern verlaufen. Bei einer anderen vorteilhaften Lösung sind die gabelförmigen Aufsatzstücke des Mantels aus starrem Stoff gebildet und in getrennte Abschnitte geteilt, die in Abständen übereinander an jedem der seitlichen Ränder des Mantels angeordnet sind.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung weist einen einfachen Aufbau auf, wobei durch Ausstattung der Rille jeder Führung mit zwei Aufnahmeflächen und Verwendung von Aufnahmestücken des Mantels in Form von gabelförmigen Aufsatzstücken eine wirksame Abdichtung des Mantels des Vorhanges erreicht wurde, wodurch er als Rauch- und Brandschutzabschottung eingesetzt werden kann. Die gabelförmigen Aufnahme-Aufsatzstücke verhindern das Herausfallen des Mantels aus den Führungen durch Einwirkung seiner möglichen Ausbauchungen, die durch Luftdruckunterschiede auf seiner beiden Seiten entstehen.

[0005] Der Gegenstand der Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels auf der Zeichnung abgebildet. Dabei zeigen: Fig.1 - die Vorderansicht des Rollvorhangs aus elastischem Stoff, dessen Mantel an den Rädern durchgehende gabelförmige Aufsatzstücke hat, Fig.2 - den vertikalen Querschnitt dieses Vorhanges, Fig.3 - die Vorderansicht des Vorhanges, dessen Mantel zerteilte Aufsatzstücke hat, Fig.4 - den horizontalen Querschnitt einer Führung mit Einzelabdichtung des Mantels, Fig.5 - den horizontalen Querschnitt einer Führung mit Doppelabdichtung des Mantels.

[0006] Der erfindungsgemäße Rollvorhang dient zum Verschließen der Öffnung 2 in der Wand 3 eines Gebäudes und ist mit einem Mantel 1 aus elastischem Stoff ausgestattet. Die seitlichen Ränder 4 des Mantels 1 sind verschiebbar in festen, rillenförmigen Führungen 5 eingesetzt, die parallel an den Seiten der Öffnung 2 angeordnet sind. Der obere, quer verlaufende Rand 6 des Mantels 1 ist an einer drehbaren Welle 7 befestigt, die in einem Gehäuse 8 gelagert ist, das am Sturzbalken 9 der Wand 3 befestigt ist. Am unteren, quer verlaufenden Rand 10 des Mantels 1 ist ein Gewicht 11 angebracht, das seine Abwicklung von der Welle 7 erleichtert. Bei geöffneter Öffnung 2 ist der Mantel 1 auf der Welle 7 aufgewickelt und mit einer auf der Zeichnung nicht abgebildeten Antriebsvorrichtung oder Magnetgreifern, die mittels nicht abgebildeter Sensoren angesteuert werden, in diesem Zustand gehalten. Jede Führung 5 stellt eine Blechsäule mit C-buchstabenähnlichem Profil dar. Im Inneren der Führung 5 ist eine längliche Rille 12 mit Sohle 13 ausgebildet. Den Einlaufteil der Rille 12 bilden zwei innere, längs verlaufende Rippen 14. Sie sind zur Sohle 13 der Rille 12 hin gerichtet und durch einen Schlitz 15, durch den der seitliche Rand 4 des Mantels 1 in ihr Inneres eindringt, voneinander getrennt. Die Rille 12 jeder Führung 5 hat zwei Aufnahmeflächen 16, die gegenüberliegend an den Kanten ihrer Rippen 14 auf beiden Seiten des Mantels 1 ausgebildet sind. Der Mantel 1 hat dagegen Aufnahmestücke in Form von gabelförmigen Aufsatzstücken 17 mit V-buchstabenähnlichem Querschnitt. Die Aufsatzstücke 17 sind an jedem der seitlichen Ränder 4 des Mantels 1 befestigt, wobei ihre gespreizten Arme 18 gleitbar an die Aufnahmeflächen 16 der Rippen 14 stoßen. Wie in Fig. 1, 2 und 5 abgebildet, sind in der Rille 12 von jeder Führung 5 an den Außenseiten der Rippen 14 zusätzlich zwei Aufnahmeleisten 19 angebracht. Diese Leisten verlaufen ungefähr parallel zu beiden Rippen 14 und sind von ihnen durch äußere Schlitze 20 getrennt. Bei dieser Lösung haben die gabelförmigen Aufsatzstücke 17 die Form von durchgehenden Leisten 21 aus elastischem Stoff, die entlang den seitlichen Rändern 4 des Mantels 1 verlaufen. Die Arme der durchgehenden Aufsatzstücke 17 sind in den Schlitzen 20 vertieft und stoßen mit ihren Kanten 22 an die Innenflächen der zusätzlichen Aufnahmeleisten 19. Bei der Lösung nach Fig.3 und Fig.4 sind die gabelförmigen Aufsatzstücke 17 aus starrem Stoff, vorzugsweise aus Metallblech ausgebildet und in getrennte Abschnitte 23 geteilt. Die Abschnitte des Aufsatzstücks 17 sind in Abständen übereinander an jedem der seitlichen Ränder 4 des Mantels 1 angeordnet. Durch den Einsatz der so zerteilten, starren Aufsatzstücke 17 des Mantels 1 sind die Rillen 12 der Führungen 5 mit keinen zusätzlichen Aufnahmeleisten 19 ausgestattet.

Bezeichnungen

[0007] 

1 - Mantel

2 - Öffnung

3 - Wand

4 - Rand

5 - Führung

6 - Rand

7 - Welle

8 - Gehäuse

9 - Sturzbalken

10 - Rand

11 - Gewicht

12 - Rille

13 - Sohle

14 - Rippe

15 - Schlitz

16 - Aufnahmefläche

17 - Aufsatzstück

18 - Arm

19 - Aufnahmeleiste

20 - Schlitz

21 - Leiste

22 - Kante

23 - Abschnitt

Ansprüche

1. Rollvorhang aus elastischem Stoff, dessen Mantel auf einer drehbaren Welle aufgewickelt und an dieser mit seinem quer verlaufenden Rand befestigt ist, während die seitlichen Ränder des Mantels verschiebbar in festen rillenförmigen Führungen eingesetzt sind, wobei die Rille jeder der Führungen ein Paar längliche Rippen, die zur Sohle der Rille hin gerichtet und durch einen Schlitz, durch den der seitliche Rand des Mantels in ihr Inneres eindringt, voneinander getrennt sind, sowie mindestens eine längliche Aufnahmefläche hat, während am seitlichen Rand des Mantels mindestens ein Aufnahmestück angebracht ist, das gleitbar an die Aufnahmefläche der Rille stößt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille (12) jeder Führung (5) zwei Aufnahmeflächen (16) hat, die gegenüberliegend an den Kanten ihrer Rippen (14) auf beiden Seiten des Mantels (1) ausgebildet sind, wobei als Aufnahmestücke des Mantels (1) die an seinen seitlichen Rändern (4) befestigten gabelförmigen Aufsatzstücke (17) mit V-buchstabenähnlichem Querschnitt gelten, deren gespreizten Arme (18) gleitbar an die Aufnahmeflächen (16) der Rippen (14) stoßen.

2. Rollvorhang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rille (12) jeder der Führungen (5), an den Außenseiten der Rippen (14) zwei Aufnahmeleisten (19) angebracht sind, die ungefähr parallel zu beiden Rippen (14) verlaufen und von ihnen durch äußere Schlitze (20) getrennt sind, wobei die Arme (18) des Aufsatzstücks (17) in diesen Schlitzen vertieft sind und mit ihren Kanten (22) an die Innenflächen der Aufnahmeleisten (19) stoßen.

3. Rollvorhang nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gabelförmigen Aufsatzstücke (17) des Mantels (1) die Form von durchgehenden Leisten (21) aus elastischem Stoff haben, die entlang seinen seitlichen Rändern (4) verlaufen.

4. Rollorhang nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gabelförmigen Aufsatzstücke (17) des Mantels (1) aus starrem Stoff ausgebildet und in getrennte Abschnitte (23) geteilt sind, die in Abständen übereinander an jedem der seitlichen Ränder (4) des Mantels (1) angeordnet sind.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

. ollvorhang aus elastischem Stoff, dessen Mantel auf einer drehbaren Welle aufgewickelt und an dieser mit seinem quer verlaufenden Rand befestigt ist, während die seitlichen Ränder des Mantels verschiebbar in festen rillenförmigen Führungen eingesetzt sind, wobei die Rille jeder der Führungen ein Paar längliche Rippen, die zur Sohle der Rille hin gerichtet und durch einen Schlitz, durch den der seitliche Rand des Mantels in ihr Inneres eindringt, voneinander getrennt sind, sowie zwei Aufnahmeflächen hat, die gegenüberliegend an den Kanten ihrer Rippen auf beiden Seiten des Mantels ausgebildet sind, und an seinen seitlichen Rändern Aufnahmestücke in Form von gabelförmigen Aufsatzstücken mit V-buchstabenähnlichem Querschnitt angebracht sind, deren gespreizten Arme gleitbar an die Aufnahmeflächen der Rippen stoßen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rille (12) jeder der Führungen (5), auf den Außenseiten der Rippen (14) zwei Aufnahmeleisten (19) angebracht sind, die ungefähr parallel zu beiden Rippen (14) verlaufen und von ihnen durch äußere Schlitze (20) getrennt sind, wobei die Arme (18) des Aufsatzstücks (17) in diesen Schlitzen vertieft sind und mit ihren Kanten (22) an die Innenflächen der Aufnahmeleisten (19) stoßen.

Zeichnung