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(11) |
EP 2 640 227 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.03.2020 Patentblatt 2020/13 |
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Anmeldetag: 20.09.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2011/000382 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/065195 (24.05.2012 Gazette 2012/21) |
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TRÄGERSCHIENE FÜR EINEN SCHUBLADENBODEN
CARRIER RAIL FOR A DRAWER BASE
RAIL DE SUPPORT POUR FOND DE TIROIR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
16.11.2010 AT 18812010
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.09.2013 Patentblatt 2013/39 |
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Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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Erfinder: |
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- GASSER, Ingo
6973 Höchst (AT)
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| (74) |
Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte |
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Postfach 85 6010 Innsbruck 6010 Innsbruck (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Trägerschiene für einen Schubladenboden,
wobei die Trägerschiene einen Vertikalsteg und einen in Gebrauchslage im unteren Bereich
des Vertikalsteges angeordneten, im Wesentlichen horizontal verlaufenden Steg aufweist,
wobei am Vertikalsteg oberhalb des horizontal verlaufenden Steges und beabstandet
zu den Enden des Vertikalsteges ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Schenkel
angeordnet ist.
[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schubladenwand, insbesondere eine Schubladenrückwand,
mit einer Trägerschiene der zu beschreibenden Art sowie eine Schublade mit einer solchen
Schubladenwand.
[0003] Die Halterung bzw. Befestigung von Schubladenböden an Trägerschienen, welche mit
Schubladenwänden verbunden oder zu verbinden sind, kann beispielsweise dahingehend
erfolgen, dass der Schubladenboden an einem Horizontalsteg der Trägerschiene anliegt
und über ausgestanzte Lappen klemmend an der Trägerschiene gehalten ist. Aus dem Stand
der Technik sind auch Trägerschienen bekannt, welche wahlweise das Einsetzen von unterschiedlich
dicken Schubladenböden erlauben (z.B.
EP 0 858 753 A2,
EP 0 291 781 A1 und
AT 389 215 B).
[0004] In der
WO 2010/046175 A2 ist in Fig. 31 eine Trägerschiene mit seitlichen Stegen gezeigt, welche entweder
als Auflager für einen dünneren Schubladenboden oder alternativ als seitliche Befestigungskrallen
für einen dickeren Schubladenboden vorgesehen sind, wobei die Stege seitlich in den
Schubladenboden einzudrücken sind. Das Eindrücken dieser seitlichen Krallen erfordert
zum einen relativ hohen Kraftaufwand, zum anderen dürfen die seitlichen Stege nicht
zu massiv ausgeführt werden, da ansonsten ein seitliches Eindrücken der Stege in das
Holzmaterial des Schubladenbodens nur schwer oder gar nicht möglich wäre. Werden jedoch
die seitlichen Stege nicht massiv genug ausgeführt, so können sich diese - insbesondere
bei schwerer Beladung der Schublade - verbiegen, was zu einer Absenkung des Schubladenbodens
relativ zur Trägerschiene führen könnte. Auch wäre bei Verwendung solcher Stege eine
unerwünschte Verbiegung der seitlichen Stege möglich, noch bevor der Schubladenboden
relativ zur Trägerschiene bestimmungsgemäß vorpositioniert ist. Aus der
DE 87 15 166 U1 ist eine weitere Trägerschiene mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1
bekannt.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Trägerschiene der eingangs
erwähnten Gattung unter Vermeidung der obigen Nachteile anzugeben.
[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen
angegeben.
[0007] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der horizontal verlaufende Schenkel
einen vom Schenkel in Richtung des horizontal verlaufenden Steges abstehenden Anschlag
aufweist.
[0008] Somit kann der am Vertikalsteg angeordnete horizontal verlaufende Schenkel als Auflagefläche
für einen dünneren Schubladenboden verwendet werden, der nach unten ragende Anschlag
des Schenkels kann hingegen wahlweise als seitliche Anlagefläche für einen dickeren
Schubladenboden verwendet werden. Der Anschlag kann dabei an der Seitenfläche des
dickeren Schubladenbodens anliegen, ohne dass hierbei die Notwendigkeit besteht, den
Schenkel bzw. den Anschlag seitlich in den Schubladenboden einzudrücken bzw. in einer
Aussparung des Schubladenbodens zu versenken. Aufgrund der Tatsache, dass der horizontal
verlaufende Schenkel nicht in den Schubladenboden eingedrückt werden muss, kann der
Schenkel bzw. der daran angeordnete Anschlag wesentlich massiver ausgeführt werden,
sodass eine Verbiegung des Schenkels bzw. des Anschlages weitgehend verhindert werden
kann.
[0009] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Anschlag des Schenkels
im Wesentlichen parallel zum Vertikalsteg der Trägerschiene verläuft, wodurch eine
Stirnseite eines dünneren Schubladenbodens flächig daran anliegen kann. Der Anschlag
kann also im Wesentlichen L-förmig ausgebildet sein.
[0010] Bei einer konstruktiv einfachen Variante kann vorgesehen sein, dass der Schenkel
aus der Trägerschiene ausgestanzt ist, wobei der Anschlag durch eine Biegung des Schenkels
herstellbar ist. Es ist hingegen auch möglich, den Schenkel und den Anschlag durch
eine entsprechende Profilierung der Trägerschiene herzustellen, wobei also die Trägerschiene,
der Schenkel und der Anschlag aus einem einzigen Metallstück hergestellt sind.
[0011] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwei oder
mehrere Schenkel vorgesehen sind, welche in Längsrichtung der Trägerschiene beabstandet
zueinander angeordnet sind, wobei die Schenkel jeweils einen in Gebrauchslage der
Trägerschiene nach unten ragenden Anschlag aufweisen.
[0012] Die erfindungsgemäße Schubladenwand, insbesondere Schubladenrückwand, ist durch eine
Trägerschiene der in Rede stehenden Art gekennzeichnet. Die erfindungsgemäße Schublade
weist wenigstens eine solche Schubladenwand auf.
[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand des in
den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, welche über Schubladenausziehführungen
relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung der Auflageschiene mit einer damit verbundenen Schubladenseitenwand,
des Schubladenbodens sowie einer Schubladenrückwand,
- Fig. 3a, 3b
- Querschnitte der Trägerschiene, wobei einerseits ein dünnerer Schubladenboden und
andererseits ein stärkerer Schubladenboden in der Trägerschiene aufgenommen ist.
[0014] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1, wobei Schubladen 3
über Schubladenausziehführungen 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert
sind. Die Schubladenausziehführung 4 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als dreiteiliges
Schienensystem ausgebildet und weist eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene
5, eine relativ dazu verfahrbare Mittelschiene 6 und eine ausziehbare Ladenschiene
7 auf. Die noch zu beschreibende Trägerschiene 17 kann beispielsweise mit der Ladenschiene
7 verbunden oder mit dieser - insbesondere auch zerstörungsfrei lösbar - verbindbar
sein. Die Schubladen 3 weisen jeweils einen Schubladenboden 8 auf, der - wie in den
nachfolgenden Figuren beschrieben - mit der Trägerschiene 17 zu verbinden ist. Die
Trägerschiene kann beispielsweise mit der Schubladenrückwand 11a und/oder mit einer
Schubladenseitenwand 15 (insbesondere auch einstückig) verbunden oder mit der Schubladenrückwand
11a und/oder mit der Schubladenseitenwand 15 über eine Befestigungseinrichtung verbindbar
sein.
[0015] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Schienenprofils 10, eines Schubladenbodens
8 und einer Schubladenrückwand 11a. Der Schubladenboden 8 weist an wenigstens einem
Randbereich einen stufenförmigen Falz 9, also eine zum Rand des Schubladenbodens 8
hin offene Ausnehmung auf, welche sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des
Schubladenbodens 8 erstreckt. Der Falz 9 bildet in Montagelage einen vertikal stehenden
Abschnitt 9a und einen horizontal verlaufenden Abschnitt 9b aus. Durch eine solche
Ausbildung des Schubladenbodens 8 kann die Oberfläche des Schubladenbodens 8 tiefer
gelegt und näher an die Oberkante der Ladenschiene 7 (Fig. 1) herangeführt werden.
Der Randbereich des Schubladenbodens 8 weist somit eine geringere Dicke auf, ohne
dass darunter die Stabilität des Schubladenbodens 8 leidet, da diese lokale Schwächung
durch das vorgesehene Schienenprofil 10 kompensiert wird. Das Schienenprofil 10 weist
einen ersten horizontalen Anlagesteg 12 zur Anlage an der Unterseite des Schubladenbodens
8 und einen oberen horizontalen Schenkel 13 zur Anlage am horizontalen Abschnitt 9b
des Falzes 9 auf, wobei der untere horizontale Anlagesteg 12 und der obere horizontale
Schenkel 13 über einen, vorzugsweise im Wesentlichen senkrechten oder gebogenen, zweiten
Anlagesteg 14 miteinander verbunden sind. Der erste horizontale Anlagesteg 12 weist
mehrere in Längsrichtung der Auflageschiene 10 beabstandete Lappen 12a auf, welche
an oder in die Unterseite des Schubladenbodens 8 drückbar sind. Der zweite, im Wesentlichen
senkrecht stehende Anlagesteg 14 weist in analoger Weise mehrere in Längsrichtung
des Schienenprofils 10 beabstandete Lappen 14a auf, welche in oder an den senkrecht
stehenden Abschnitt 9a des Falzes 9 drückbar sind. Die Lappen 12a des ersten Anlagesteges
12 und die Lappen 14a des zweiten Anlagesteges 14 sind in einer Ausgangsstellung jeweils
im Wesentlichen bündig in einer Aussparung der beiden Anlagestege 12, 14 angeordnet
und können in einer Haltestellung zum Schubladenboden 8 hin verbogen werden. Mit dem
Schienenprofil 10 ist eine Schubladenseitenwand 15 verbunden, welche einen Vorsprung
16 ausbildet, an dem sich die Oberseite des Randbereiches des Schubladenbodens 8 abstützen
kann.
[0016] Im Folgenden wird auf das Schubladenwandteil 11 in Form der Schubladenrückwand 11a
Bezug genommen, wobei die Schubladenrückwand 11a eine Trägerschiene 17 zur Aufnahme
des Schubladenbodens 8 aufweist. Diese Trägerschiene 17 weist einen Vertikalsteg 18
sowie einen in Gebrauchslage im unteren Bereich des Vertikalsteges 18 angeordneten,
im Wesentlichen horizontal verlaufenden Steg 19 auf. Am Vertikalsteg 18 ist ein horizontal
verlaufender Schenkel 20 angeordnet, welcher beabstandet vom oberen und unteren Ende
des Vertikalsteges 19 an diesem gelagert ist. Dieser Schenkel 20 weist einen nach
unten ragenden Anschlag auf, welcher vorzugsweise L-förmig ausgebildet sein kann.
Die Funktion dieses Schenkels 20 wird in den nachfolgenden Figuren näher beschrieben.
[0017] Fig. 3a zeigt einen Querschnitt der Schubladenrückwand 11a, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel
mit der Trägerschiene 17 einstückig verbunden ist. Die Trägerschiene 17 weist einen
Vertikalsteg 18 und einen unteren, horizontalen Steg 19 auf. Am oberen Ende des Vertikalsteges
18 schließt sich ein horizontaler Steg 22 an, der eine Anschlagfläche 23 für die Oberseite
des Schubladenbodens 8 aufweist. Der obere horizontale Steg 22 bildet mit dem Vertikalsteg
18 und dem unteren horizontalen Steg 19 ein U-Profil aus. Etwa auf halber Höhe des
Vertikalsteges 18 ist ein Schenkel 20 angeordnet, der wahlweise als Auflager oder
alternativ als seitlicher Anschlag für Schubladenböden 8 unterschiedlicher Dicke vorgesehen
ist. Dieser Schenkel 20 ist mit einem nach unten abstehenden Anschlag 21 versehen.
In Fig. 3a ist ein Schubladenboden 8 geringerer Dicke (B) an der Trägerschiene 17
gelagert. Dieser Schubladenboden 8 liegt auf der Oberseite des Schenkels 20 auf, sodass
der Schubladenboden 8 zwischen der Oberseite des Schenkels 20 und dem oberen horizontalen
Steg 22 der Trägerschiene 17 aufgenommen ist. Die Dicke (B) des Schubladenbodens 8
kann mit etwa 8 mm dimensioniert werden.
[0018] Fig. 3b zeigt hingegen einen Querschnitt der Trägerschiene 17, welche einen stärkeren
Schubladenboden 8 mit einer Dicke (B1) aufweist. Dieser Schubladenboden 8 liegt seitlich
an dem nach unten ragenden Anschlag 21 des Schenkels 20 an, sodass der Schubladenboden
8 zwischen dem unteren horizontalen Steg 19 und dem oberen horizontalen Steg 22 aufgenommen
ist. Die Breite des oberen horizontalen Steges 22 kann etwa doppelt so breit wie die
Oberseite des Schenkels 20 dimensioniert werden, sodass sich die Oberseite des stärkeren
Schubladenbodens 8 mit Dicke (B1) noch ausreichend an der Anschlagfläche 23 abstützen
kann. Der Schubladenboden 8 mit der Dicke (B1) kann etwas kürzer geschnitten werden,
wobei dieser jedoch ausreichend im U-Profil der Trägerschiene 17 aufgenommen sein
sollte. Die Dicke (B1) des Schubladenbodens 8 kann mit etwa 16 mm dimensioniert werden.
[0019] Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel,
sondern erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die
Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung
gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, seitlich, usw. auf die unmittelbar dargestellte
Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.
Schließlich sei noch einmal darauf hingewiesen, dass die Trägerschiene 17 nicht nur
an der Schubladenrückwand 11a, sondern auch an der Schubladenseitenwand 15 und/oder
an einer Schubladenfrontblende angeordnet werden kann.
1. Trägerschiene (17) für einen Schubladenboden (8), wobei die Trägerschiene (17) einen
Vertikalsteg (18) und einen in Gebrauchslage im unteren Bereich des Vertikalsteges
(18) angeordneten, im Wesentlichen horizontal verlaufenden Steg (19) aufweist, wobei
am Vertikalsteg (18) oberhalb des horizontal verlaufenden Steges (19) und beabstandet
zu den Enden des Vertikalsteges (18) ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Schenkel
(20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontal verlaufende Schenkel (20) einen vom Schenkel (20) in Richtung des
horizontal verlaufenden Steges (19) abstehenden Anschlag (21) aufweist.
2. Trägerschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (21) des Schenkels (20) im Wesentlichen parallel zum Vertikalsteg (18)
der Trägerschiene (17) verläuft.
3. Trägerschiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (20) mit dem daran angeordneten Anschlag (21) im Wesentlichen L-förmig
ausgebildet ist.
4. Trägerschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (20) aus der Trägerschiene (17) ausgestanzt ist.
5. Trägerschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Schenkel (20) vorgesehen sind, welche in Längsrichtung der Trägerschiene
(17) beabstandet zueinander angeordnet sind.
6. Trägerschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Trägerschiene (17) in Verbindung stehende Anschlagfläche (23) vorgesehen
ist, an der in Montagelage die Oberseite des Schubladenbodens (8) anliegt.
7. Trägerschiene nach Anspruch 6, dass die Anschlagfläche (23) an einem horizontal verlaufenden
Steg (22) ausgebildet ist, welcher sich an den Vertikalsteg (18) der Trägerschiene
(17) anschließt.
8. Schubladenwand (11), insbesondere Schubladenrückwand (11a), mit einer Trägerschiene
(17) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
9. Schublade (3) mit wenigstens einer Schubladenwand (11) nach Anspruch 8.
1. A carrier rail (17) for a drawer bottom (8), the carrier rail (17) including a vertical
limb (18) and a substantially horizontally extending limb (19) which is arranged,
in the position of use, in the lower region of the vertical limb (18), wherein arranged
on the vertical limb (18), above the horizontally extending limb (19) and spaced relative
to the ends of the vertical limb (18), is a substantially horizontally extending leg
(20), characterized in that the horizontally extending leg (20) has an abutment portion (21) projecting from
the leg (20) in a direction of the horizontally extending limb (19).
2. The carrier rail according to claim 1, characterized in that the abutment portion (21) of the leg (20) extends substantially parallel to the vertical
limb (18) of the carrier rail (17).
3. The carrier rail according to claim 1 or 2, characterized in that the leg (20), with the abutment portion (21) arranged thereon, has a substantially
L-shaped configuration.
4. The carrier rail according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the leg (20) is stamped out from the carrier rail (17).
5. The carrier rail according to one of the claims 1 to 4, characterized in that two or more legs (20) are provided, the legs (20) being spaced from one another in
a longitudinal direction of the carrier rail (17).
6. The carrier rail according to one of the claims 1 to 5, characterized in that there is provided an abutment surface (23) which is connected to the carrier rail
(17) and against which the top side of the drawer bottom (8) bears in the mounted
position.
7. The carrier rail according to claim 6, characterized in that the abutment surface (23) is formed on a horizontally extending limb (22) adjoining
the vertical limb (18) of the carrier rail (17).
8. A drawer wall (11), in particular a drawer sidewall (11a), comprising a carrier rail
(17) according to one of the claims 1 to 7.
9. A drawer (3) comprising at least one drawer wall (11) according to claim 8.
1. Rail de support (17) pour un fond de tiroir (8), dans lequel le rail de support (17)
présente un pont vertical (18) et un pont s'étendant sensiblement horizontalement
(19), agencé en position d'utilisation dans la zone inférieure du pont vertical (18),
dans lequel une branche (20) s'étendant sensiblement horizontalement est agencée sur
le pont vertical (18) au-dessus du pont s'étendant horizontalement (19) et à distance
des extrémités du pont vertical (18), caractérisé en ce que la branche (20) s'étendant horizontalement présente une butée (21) faisant saillie
de la branche (20) en direction du pont s'étendant horizontalement (19).
2. Rail de support selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée (21) de la branche (20) s'étend sensiblement parallèlement à un pont vertical
(18) du rail de support (17).
3. Rail de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la branche (20) est réalisée sensiblement en forme de L avec la butée (21) qui y
est agencée.
4. Rail de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la branche (20) est découpée dans le rail de support (17).
5. Rail de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que deux ou plusieurs branches (20) sont prévues, lesquelles sont agencées à distance
l'une de l'autre dans la direction longitudinale du rail de support (17).
6. Rail de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une surface de butée (23) en liaison avec le rail de support (17) est prévue, contre
laquelle la face supérieure du fond de tiroir (8) s'appuie en position de montage.
7. Rail de support selon la revendication 6, caractérisé en ce que la surface de butée (23) est réalisée sur un pont s'étendant horizontalement (22),
lequel se raccorde au pont vertical (18) du rail de support (17).
8. Paroi de tiroir (11), en particulier paroi arrière de tiroir (11a), avec un rail de
support (17) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7.
9. Tiroir (3) avec au moins une paroi de tiroir (11) selon la revendication 8.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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