(19)
(11) EP 2 640 227 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.03.2020  Patentblatt  2020/13

(21) Anmeldenummer: 11781989.6

(22) Anmeldetag:  20.09.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/90(2017.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2011/000382
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/065195 (24.05.2012 Gazette  2012/21)

(54)

TRÄGERSCHIENE FÜR EINEN SCHUBLADENBODEN

CARRIER RAIL FOR A DRAWER BASE

RAIL DE SUPPORT POUR FOND DE TIROIR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 16.11.2010 AT 18812010

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.09.2013  Patentblatt  2013/39

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • GASSER, Ingo
    6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 8 715 166
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Trägerschiene für einen Schubladenboden, wobei die Trägerschiene einen Vertikalsteg und einen in Gebrauchslage im unteren Bereich des Vertikalsteges angeordneten, im Wesentlichen horizontal verlaufenden Steg aufweist, wobei am Vertikalsteg oberhalb des horizontal verlaufenden Steges und beabstandet zu den Enden des Vertikalsteges ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Schenkel angeordnet ist.

    [0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schubladenwand, insbesondere eine Schubladenrückwand, mit einer Trägerschiene der zu beschreibenden Art sowie eine Schublade mit einer solchen Schubladenwand.

    [0003] Die Halterung bzw. Befestigung von Schubladenböden an Trägerschienen, welche mit Schubladenwänden verbunden oder zu verbinden sind, kann beispielsweise dahingehend erfolgen, dass der Schubladenboden an einem Horizontalsteg der Trägerschiene anliegt und über ausgestanzte Lappen klemmend an der Trägerschiene gehalten ist. Aus dem Stand der Technik sind auch Trägerschienen bekannt, welche wahlweise das Einsetzen von unterschiedlich dicken Schubladenböden erlauben (z.B. EP 0 858 753 A2, EP 0 291 781 A1 und AT 389 215 B).

    [0004] In der WO 2010/046175 A2 ist in Fig. 31 eine Trägerschiene mit seitlichen Stegen gezeigt, welche entweder als Auflager für einen dünneren Schubladenboden oder alternativ als seitliche Befestigungskrallen für einen dickeren Schubladenboden vorgesehen sind, wobei die Stege seitlich in den Schubladenboden einzudrücken sind. Das Eindrücken dieser seitlichen Krallen erfordert zum einen relativ hohen Kraftaufwand, zum anderen dürfen die seitlichen Stege nicht zu massiv ausgeführt werden, da ansonsten ein seitliches Eindrücken der Stege in das Holzmaterial des Schubladenbodens nur schwer oder gar nicht möglich wäre. Werden jedoch die seitlichen Stege nicht massiv genug ausgeführt, so können sich diese - insbesondere bei schwerer Beladung der Schublade - verbiegen, was zu einer Absenkung des Schubladenbodens relativ zur Trägerschiene führen könnte. Auch wäre bei Verwendung solcher Stege eine unerwünschte Verbiegung der seitlichen Stege möglich, noch bevor der Schubladenboden relativ zur Trägerschiene bestimmungsgemäß vorpositioniert ist. Aus der DE 87 15 166 U1 ist eine weitere Trägerschiene mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Trägerschiene der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der obigen Nachteile anzugeben.

    [0006] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

    [0007] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der horizontal verlaufende Schenkel einen vom Schenkel in Richtung des horizontal verlaufenden Steges abstehenden Anschlag aufweist.

    [0008] Somit kann der am Vertikalsteg angeordnete horizontal verlaufende Schenkel als Auflagefläche für einen dünneren Schubladenboden verwendet werden, der nach unten ragende Anschlag des Schenkels kann hingegen wahlweise als seitliche Anlagefläche für einen dickeren Schubladenboden verwendet werden. Der Anschlag kann dabei an der Seitenfläche des dickeren Schubladenbodens anliegen, ohne dass hierbei die Notwendigkeit besteht, den Schenkel bzw. den Anschlag seitlich in den Schubladenboden einzudrücken bzw. in einer Aussparung des Schubladenbodens zu versenken. Aufgrund der Tatsache, dass der horizontal verlaufende Schenkel nicht in den Schubladenboden eingedrückt werden muss, kann der Schenkel bzw. der daran angeordnete Anschlag wesentlich massiver ausgeführt werden, sodass eine Verbiegung des Schenkels bzw. des Anschlages weitgehend verhindert werden kann.

    [0009] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Anschlag des Schenkels im Wesentlichen parallel zum Vertikalsteg der Trägerschiene verläuft, wodurch eine Stirnseite eines dünneren Schubladenbodens flächig daran anliegen kann. Der Anschlag kann also im Wesentlichen L-förmig ausgebildet sein.

    [0010] Bei einer konstruktiv einfachen Variante kann vorgesehen sein, dass der Schenkel aus der Trägerschiene ausgestanzt ist, wobei der Anschlag durch eine Biegung des Schenkels herstellbar ist. Es ist hingegen auch möglich, den Schenkel und den Anschlag durch eine entsprechende Profilierung der Trägerschiene herzustellen, wobei also die Trägerschiene, der Schenkel und der Anschlag aus einem einzigen Metallstück hergestellt sind.

    [0011] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwei oder mehrere Schenkel vorgesehen sind, welche in Längsrichtung der Trägerschiene beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Schenkel jeweils einen in Gebrauchslage der Trägerschiene nach unten ragenden Anschlag aufweisen.

    [0012] Die erfindungsgemäße Schubladenwand, insbesondere Schubladenrückwand, ist durch eine Trägerschiene der in Rede stehenden Art gekennzeichnet. Die erfindungsgemäße Schublade weist wenigstens eine solche Schubladenwand auf.

    [0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, welche über Schubladenausziehführungen relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung der Auflageschiene mit einer damit verbundenen Schubladenseitenwand, des Schubladenbodens sowie einer Schubladenrückwand,
    Fig. 3a, 3b
    Querschnitte der Trägerschiene, wobei einerseits ein dünnerer Schubladenboden und andererseits ein stärkerer Schubladenboden in der Trägerschiene aufgenommen ist.


    [0014] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1, wobei Schubladen 3 über Schubladenausziehführungen 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert sind. Die Schubladenausziehführung 4 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als dreiteiliges Schienensystem ausgebildet und weist eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 5, eine relativ dazu verfahrbare Mittelschiene 6 und eine ausziehbare Ladenschiene 7 auf. Die noch zu beschreibende Trägerschiene 17 kann beispielsweise mit der Ladenschiene 7 verbunden oder mit dieser - insbesondere auch zerstörungsfrei lösbar - verbindbar sein. Die Schubladen 3 weisen jeweils einen Schubladenboden 8 auf, der - wie in den nachfolgenden Figuren beschrieben - mit der Trägerschiene 17 zu verbinden ist. Die Trägerschiene kann beispielsweise mit der Schubladenrückwand 11a und/oder mit einer Schubladenseitenwand 15 (insbesondere auch einstückig) verbunden oder mit der Schubladenrückwand 11a und/oder mit der Schubladenseitenwand 15 über eine Befestigungseinrichtung verbindbar sein.

    [0015] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Schienenprofils 10, eines Schubladenbodens 8 und einer Schubladenrückwand 11a. Der Schubladenboden 8 weist an wenigstens einem Randbereich einen stufenförmigen Falz 9, also eine zum Rand des Schubladenbodens 8 hin offene Ausnehmung auf, welche sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schubladenbodens 8 erstreckt. Der Falz 9 bildet in Montagelage einen vertikal stehenden Abschnitt 9a und einen horizontal verlaufenden Abschnitt 9b aus. Durch eine solche Ausbildung des Schubladenbodens 8 kann die Oberfläche des Schubladenbodens 8 tiefer gelegt und näher an die Oberkante der Ladenschiene 7 (Fig. 1) herangeführt werden. Der Randbereich des Schubladenbodens 8 weist somit eine geringere Dicke auf, ohne dass darunter die Stabilität des Schubladenbodens 8 leidet, da diese lokale Schwächung durch das vorgesehene Schienenprofil 10 kompensiert wird. Das Schienenprofil 10 weist einen ersten horizontalen Anlagesteg 12 zur Anlage an der Unterseite des Schubladenbodens 8 und einen oberen horizontalen Schenkel 13 zur Anlage am horizontalen Abschnitt 9b des Falzes 9 auf, wobei der untere horizontale Anlagesteg 12 und der obere horizontale Schenkel 13 über einen, vorzugsweise im Wesentlichen senkrechten oder gebogenen, zweiten Anlagesteg 14 miteinander verbunden sind. Der erste horizontale Anlagesteg 12 weist mehrere in Längsrichtung der Auflageschiene 10 beabstandete Lappen 12a auf, welche an oder in die Unterseite des Schubladenbodens 8 drückbar sind. Der zweite, im Wesentlichen senkrecht stehende Anlagesteg 14 weist in analoger Weise mehrere in Längsrichtung des Schienenprofils 10 beabstandete Lappen 14a auf, welche in oder an den senkrecht stehenden Abschnitt 9a des Falzes 9 drückbar sind. Die Lappen 12a des ersten Anlagesteges 12 und die Lappen 14a des zweiten Anlagesteges 14 sind in einer Ausgangsstellung jeweils im Wesentlichen bündig in einer Aussparung der beiden Anlagestege 12, 14 angeordnet und können in einer Haltestellung zum Schubladenboden 8 hin verbogen werden. Mit dem Schienenprofil 10 ist eine Schubladenseitenwand 15 verbunden, welche einen Vorsprung 16 ausbildet, an dem sich die Oberseite des Randbereiches des Schubladenbodens 8 abstützen kann.

    [0016] Im Folgenden wird auf das Schubladenwandteil 11 in Form der Schubladenrückwand 11a Bezug genommen, wobei die Schubladenrückwand 11a eine Trägerschiene 17 zur Aufnahme des Schubladenbodens 8 aufweist. Diese Trägerschiene 17 weist einen Vertikalsteg 18 sowie einen in Gebrauchslage im unteren Bereich des Vertikalsteges 18 angeordneten, im Wesentlichen horizontal verlaufenden Steg 19 auf. Am Vertikalsteg 18 ist ein horizontal verlaufender Schenkel 20 angeordnet, welcher beabstandet vom oberen und unteren Ende des Vertikalsteges 19 an diesem gelagert ist. Dieser Schenkel 20 weist einen nach unten ragenden Anschlag auf, welcher vorzugsweise L-förmig ausgebildet sein kann. Die Funktion dieses Schenkels 20 wird in den nachfolgenden Figuren näher beschrieben.

    [0017] Fig. 3a zeigt einen Querschnitt der Schubladenrückwand 11a, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel mit der Trägerschiene 17 einstückig verbunden ist. Die Trägerschiene 17 weist einen Vertikalsteg 18 und einen unteren, horizontalen Steg 19 auf. Am oberen Ende des Vertikalsteges 18 schließt sich ein horizontaler Steg 22 an, der eine Anschlagfläche 23 für die Oberseite des Schubladenbodens 8 aufweist. Der obere horizontale Steg 22 bildet mit dem Vertikalsteg 18 und dem unteren horizontalen Steg 19 ein U-Profil aus. Etwa auf halber Höhe des Vertikalsteges 18 ist ein Schenkel 20 angeordnet, der wahlweise als Auflager oder alternativ als seitlicher Anschlag für Schubladenböden 8 unterschiedlicher Dicke vorgesehen ist. Dieser Schenkel 20 ist mit einem nach unten abstehenden Anschlag 21 versehen. In Fig. 3a ist ein Schubladenboden 8 geringerer Dicke (B) an der Trägerschiene 17 gelagert. Dieser Schubladenboden 8 liegt auf der Oberseite des Schenkels 20 auf, sodass der Schubladenboden 8 zwischen der Oberseite des Schenkels 20 und dem oberen horizontalen Steg 22 der Trägerschiene 17 aufgenommen ist. Die Dicke (B) des Schubladenbodens 8 kann mit etwa 8 mm dimensioniert werden.

    [0018] Fig. 3b zeigt hingegen einen Querschnitt der Trägerschiene 17, welche einen stärkeren Schubladenboden 8 mit einer Dicke (B1) aufweist. Dieser Schubladenboden 8 liegt seitlich an dem nach unten ragenden Anschlag 21 des Schenkels 20 an, sodass der Schubladenboden 8 zwischen dem unteren horizontalen Steg 19 und dem oberen horizontalen Steg 22 aufgenommen ist. Die Breite des oberen horizontalen Steges 22 kann etwa doppelt so breit wie die Oberseite des Schenkels 20 dimensioniert werden, sodass sich die Oberseite des stärkeren Schubladenbodens 8 mit Dicke (B1) noch ausreichend an der Anschlagfläche 23 abstützen kann. Der Schubladenboden 8 mit der Dicke (B1) kann etwas kürzer geschnitten werden, wobei dieser jedoch ausreichend im U-Profil der Trägerschiene 17 aufgenommen sein sollte. Die Dicke (B1) des Schubladenbodens 8 kann mit etwa 16 mm dimensioniert werden.

    [0019] Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel, sondern erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, seitlich, usw. auf die unmittelbar dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Schließlich sei noch einmal darauf hingewiesen, dass die Trägerschiene 17 nicht nur an der Schubladenrückwand 11a, sondern auch an der Schubladenseitenwand 15 und/oder an einer Schubladenfrontblende angeordnet werden kann.


    Ansprüche

    1. Trägerschiene (17) für einen Schubladenboden (8), wobei die Trägerschiene (17) einen Vertikalsteg (18) und einen in Gebrauchslage im unteren Bereich des Vertikalsteges (18) angeordneten, im Wesentlichen horizontal verlaufenden Steg (19) aufweist, wobei am Vertikalsteg (18) oberhalb des horizontal verlaufenden Steges (19) und beabstandet zu den Enden des Vertikalsteges (18) ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Schenkel (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontal verlaufende Schenkel (20) einen vom Schenkel (20) in Richtung des horizontal verlaufenden Steges (19) abstehenden Anschlag (21) aufweist.
     
    2. Trägerschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (21) des Schenkels (20) im Wesentlichen parallel zum Vertikalsteg (18) der Trägerschiene (17) verläuft.
     
    3. Trägerschiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (20) mit dem daran angeordneten Anschlag (21) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist.
     
    4. Trägerschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (20) aus der Trägerschiene (17) ausgestanzt ist.
     
    5. Trägerschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Schenkel (20) vorgesehen sind, welche in Längsrichtung der Trägerschiene (17) beabstandet zueinander angeordnet sind.
     
    6. Trägerschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Trägerschiene (17) in Verbindung stehende Anschlagfläche (23) vorgesehen ist, an der in Montagelage die Oberseite des Schubladenbodens (8) anliegt.
     
    7. Trägerschiene nach Anspruch 6, dass die Anschlagfläche (23) an einem horizontal verlaufenden Steg (22) ausgebildet ist, welcher sich an den Vertikalsteg (18) der Trägerschiene (17) anschließt.
     
    8. Schubladenwand (11), insbesondere Schubladenrückwand (11a), mit einer Trägerschiene (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
     
    9. Schublade (3) mit wenigstens einer Schubladenwand (11) nach Anspruch 8.
     


    Claims

    1. A carrier rail (17) for a drawer bottom (8), the carrier rail (17) including a vertical limb (18) and a substantially horizontally extending limb (19) which is arranged, in the position of use, in the lower region of the vertical limb (18), wherein arranged on the vertical limb (18), above the horizontally extending limb (19) and spaced relative to the ends of the vertical limb (18), is a substantially horizontally extending leg (20), characterized in that the horizontally extending leg (20) has an abutment portion (21) projecting from the leg (20) in a direction of the horizontally extending limb (19).
     
    2. The carrier rail according to claim 1, characterized in that the abutment portion (21) of the leg (20) extends substantially parallel to the vertical limb (18) of the carrier rail (17).
     
    3. The carrier rail according to claim 1 or 2, characterized in that the leg (20), with the abutment portion (21) arranged thereon, has a substantially L-shaped configuration.
     
    4. The carrier rail according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the leg (20) is stamped out from the carrier rail (17).
     
    5. The carrier rail according to one of the claims 1 to 4, characterized in that two or more legs (20) are provided, the legs (20) being spaced from one another in a longitudinal direction of the carrier rail (17).
     
    6. The carrier rail according to one of the claims 1 to 5, characterized in that there is provided an abutment surface (23) which is connected to the carrier rail (17) and against which the top side of the drawer bottom (8) bears in the mounted position.
     
    7. The carrier rail according to claim 6, characterized in that the abutment surface (23) is formed on a horizontally extending limb (22) adjoining the vertical limb (18) of the carrier rail (17).
     
    8. A drawer wall (11), in particular a drawer sidewall (11a), comprising a carrier rail (17) according to one of the claims 1 to 7.
     
    9. A drawer (3) comprising at least one drawer wall (11) according to claim 8.
     


    Revendications

    1. Rail de support (17) pour un fond de tiroir (8), dans lequel le rail de support (17) présente un pont vertical (18) et un pont s'étendant sensiblement horizontalement (19), agencé en position d'utilisation dans la zone inférieure du pont vertical (18), dans lequel une branche (20) s'étendant sensiblement horizontalement est agencée sur le pont vertical (18) au-dessus du pont s'étendant horizontalement (19) et à distance des extrémités du pont vertical (18), caractérisé en ce que la branche (20) s'étendant horizontalement présente une butée (21) faisant saillie de la branche (20) en direction du pont s'étendant horizontalement (19).
     
    2. Rail de support selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée (21) de la branche (20) s'étend sensiblement parallèlement à un pont vertical (18) du rail de support (17).
     
    3. Rail de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la branche (20) est réalisée sensiblement en forme de L avec la butée (21) qui y est agencée.
     
    4. Rail de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la branche (20) est découpée dans le rail de support (17).
     
    5. Rail de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que deux ou plusieurs branches (20) sont prévues, lesquelles sont agencées à distance l'une de l'autre dans la direction longitudinale du rail de support (17).
     
    6. Rail de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une surface de butée (23) en liaison avec le rail de support (17) est prévue, contre laquelle la face supérieure du fond de tiroir (8) s'appuie en position de montage.
     
    7. Rail de support selon la revendication 6, caractérisé en ce que la surface de butée (23) est réalisée sur un pont s'étendant horizontalement (22), lequel se raccorde au pont vertical (18) du rail de support (17).
     
    8. Paroi de tiroir (11), en particulier paroi arrière de tiroir (11a), avec un rail de support (17) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7.
     
    9. Tiroir (3) avec au moins une paroi de tiroir (11) selon la revendication 8.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente