BODENREINIGUNGSGERÄT MIT SCHWENKBARER SCHMUTZAUFNAHME

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät, umfassend einen Vorratsbehälter für auf eine zu reinigende Bodenfläche aufbringbare Reinigungsflüssigkeit, eine Reinigungsvorrichtung zum Ablösen von Schmutz von der Bodenfläche, eine Schmutzaufnahmevorrichtung zum Absaugen von abgelöstem Schmutz und Reinigungsflüssigkeit unter der Wirkung eines Saugaggregates und einen Schmutzflüssigkeitsbehälter zum Aufnehmen des abgesaugten Schmutzes und der abgesaugten Reinigungsflüssigkeit, wobei die Schmutzaufnahmevorrichtung mittels mindestens eines Gelenkes mit einem ersten Gelenkglied und einem mit diesem zusammenwirkenden zweiten Gelenkglied um zumindest eine Schwenkachse schwenkbar am Bodenreinigungsgerät gehalten ist, wobei das erste Gelenkglied eine Gelenkschale und das zweite Gelenkglied ein in dieser gelagerter Gelenkkopf ist.

[0002] Derartige Bodenreinigungsgeräte, auch bekannt unter den Bezeichnungen "Scheuersaugmaschine" und "Schrubbmaschine", sind beispielsweise in der US 4,492,002, der DE 197 29 307 C1 und in der EP 1 913 859 A1 beschrieben. Die zu reinigende Bodenfläche kann mittels der Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, beaufschlagt werden, um die von der Reinigungsvorrichtung auf die Bodenfläche ausgeübte Reinigungswirkung zu steigern. Das Gemisch aus abgelöstem Schmutz und Reinigungsflüssigkeit kann mittels der auch als "Saugfuß" bezeichneten Schmutzaufnahmevorrichtung unter der Wirkung des Saugaggregates des Bodenreinigungsgerätes abgesaugt und in den Schmutzflüssigkeitsbehälter überführt werden. Die Schmutzaufnahmevorrichtung ist am Bodenreinigungsgerät im Übrigen um zumindest eine Schwenkachse schwenkbar gehalten, um sie auf die Bodenfläche abzusenken und von dieser anzuheben, und um Unebenheiten der zu reinigenden Bodenfläche ausgleichen zu können.

[0003] Gattungsgemäße Bodenreinigungsgeräte sind in der DE 1 503 758 und in der US 5,465,456 beschrieben.

[0004] Die US 3,065,490, die US 5,454,138 und die US 3,376,597 beschreiben weitere Bodenreinigungsgeräte mit schwenkbaren Schmutzaufnahmevorrichtungen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bodenreinigungsgerät der eingangs genannten Art bereitzustellen, dessen Schmutzaufnahmevorrichtung auf herstellungstechnisch einfache und zuverlässige Weise schwenkbar am Bodenreinigungsgerät gehalten ist.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Bodenreinigungsgerät erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

[0007] Vorstehende Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes ermöglicht ein flächiges Anliegen des ersten Gelenkgliedes und des zweiten Gelenkgliedes, nämlich der Gelenkschale und des Gelenkkopfes, aneinander. Zwischen der Schmutzaufnahmevorrichtung und dem Bodenreinigungsgerät im Übrigen wirksame Kräfte können auf diese Weise flächig über das mindestens eine Gelenk abgeleitet werden. Die Belastung pro Fläche der Gelenkglieder fällt dadurch vergleichsweise gering aus. Dies erlaubt es zum Beispiel, die Gelenkglieder weniger massiv auszugestalten als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Bodenreinigungsgeräten, und sogar auf die bei diesen zum Einsatz kommenden Schraub-, Niet- und/oder Schweißverbindungen aus Metallteilen zum beweglichen Haltern der Schmutzaufnahmevorrichtung am Bodenreinigungsgerät zu verzichten. Auch der Einsatz alternativer Herstellungsmaterialien, insbesondere Kunststoff, zur Fertigung des Gelenkkopfes und/ oder der Gelenkschale in einem kostengünstigen Kunststoffumformverfahren ist denkbar. Dies ermöglicht beispielsweise auch die Ausformung des Gelenkkopfes und/oder der Gelenkschale derart, dass diese schnappend oder rastend miteinander verbunden werden können, und/oder mittels hierfür vorgesehener, beispielsweise ebenfalls aus Kunststoff geformter Sicherungsglieder durch Steckverbindungen aneinander gesichert werden können.

[0008] Zudem kann durch die flächige Lagerung der Gelenkschale und des Gelenkkopfes aneinander eine besonders gute Führung der Schmutzaufnahmevorrichtung beim Verschwenken erzielt werden. Die Gefahr, dass die Schmutzaufnahmevorrichtung relativ zum Bodenreinigungsgerät verkantet, wird dadurch verringert, was die Handhabbarkeit des Bodenreinigungsgerätes erleichtert.

[0009] Durch den vergleichsweise großen Wechselwirkungsbereich zwischen dem Gelenkkopf und der Gelenkschale erfährt das mindestens eine Gelenk außerdem selbst bei Schmutzeintritt nur eine verhältnismäßig geringe Abnutzung. Dies führt zu einer hohen Lebensdauer des mindestens einen Gelenkes, und dadurch zu einer zuverlässigen beweglichen Halterung der Schmutzaufnahmevorrichtung am Bodenreinigungsgerät.

[0010] Positions- und/oder Richtungsangaben wie zum Beispiel "Oberseite", "Unterseite", "horizontal", "vertikal" oder dergleichen sind nachfolgend als auf eine Betriebsstellung des Bodenreinigungsgerätes bezogen aufzufassen, in der das Bodenreinigungsgerät auf einer waagerechten Bodenfläche positioniert ist.

[0011] Das Bodenreinigungsgerät umfasst mindestens ein Sicherungsglied zum Sichern des Gelenkkopfes in der Gelenkschale. Das mindestens eine Sicherungsglied kann eine Sicherungsstellung einnehmen, in der der Gelenkkopf gegen ein Lösen aus der Gelenkschale gesichert ist. Durch Überführen des mindestens einen Sicherungsgliedes in eine Freigabestellung kann diese Sicherung aufgehoben, und der Gelenkkopf aus der Gelenkschale entfernt werden, um die Schmutzaufnahmevorrichtung vom Bodenreinigungsgerät im Übrigen zu lösen.

[0012] Von Vorteil ist es, dass das mindestens eine Sicherungsglied mindestens ein entgegen einer Einführrichtung des Gelenkkopfes in die Gelenkschale wirksames Anschlagelement für den Gelenkkopf umfasst oder ausbildet. Das Anschlagelement kann eine zum Halten des Gelenkkopfes in der Gelenkschale erforderliche Haltekraft aufnehmen und dadurch den Gelenkkopf in der Gelenkschale sichern. Über das Anschlagelement hinaus bildet das mindestens eine Sicherungsglied ein Anlageelement für den Gelenkkopf aus, wenn dieser in der Gelenkschale angeordnet ist. Der Gelenkkopf kann dadurch eine definierte Position relativ zur Gelenkschale einnehmen, und zum Beispiel beim Verschwenken durch das Anlageelement geführt werden.

[0013] Günstig ist es, wenn die Gelenkschale eine Halbschale ist, denn dies erlaubt es, zwischen der Schmutzaufnahmevorrichtung und dem Bodenreinigungsgerät auftretende Kräfte über eine möglichst große Fläche abzuleiten. Zudem kann mittels der Halbschale eine Führung des Gelenkkopfes relativ zur Gelenkschale über einen möglichst großen Winkelbereich erzielt werden.

[0014] Vorzugsweise ist der Gelenkkopf von unten in die Gelenkschale einführbar, wobei die Gelenkschale hierfür auf ihrer der Bodenfläche zugewandten Seite eine Einführöffnung für den Gelenkkopf aufweisen kann. In der Praxis zeigt sich, dass dadurch das Anschließen der Schmutzaufnahmevorrichtung am Bodenreinigungsgerät im Übrigen erleichtert wird. Ferner ist es auf diese Weise einfacher, die Gelenkschale von eingetretenem Schmutz zu reinigen. Insbesondere kann in die Gelenkschale eingetretener Schmutz auch wieder von selbst durch die Einführöffnung hindurch aus der Gelenkschale heraus fallen. Der Verschleiß des mindestens einen Gelenkes kann dadurch gering gehalten werden.

[0015] Vorzugsweise ist die Gelenkschale nur in Richtung auf die Bodenfläche geöffnet, so dass sie außer der vorstehend erwähnten Einführöffnung keine weitere Öffnung aufweist. Der Eintrag von Schmutz und dadurch der Verschleiß des mindestens einen Gelenkes kann dadurch noch geringer gehalten werden.

[0016] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Gelenk ein Kugelgelenk ist. In diesem Fall ist das erste Gelenkglied, nämlich die Gelenkschale, eine insbesondere halbkugelförmige Schale zur Aufnahme des zweiten Gelenkgliedes, nämlich eines zumindest abschnittsweise kugelförmigen Gelenkkopfes. Der Einsatz des Kugelgelenkes ermöglicht es, die Schmutzaufnahmevorrichtung um drei paarweise senkrecht aufeinander stehende Schwenkachsen schwenkbar am Bodenreinigungsgerät zu lagen. Die Schmutzaufnahmevorrichtung kann beispielsweise um eine erste, vertikale Schwenkachse schwenkbar sein, was speziell bei einer Kurvenfahrt des Bodenreinigungsgerätes nützlich ist. Außerdem ist eine Verschwenkung um eine zweite, horizontale und senkrecht zur Längsrichtung des Bodenreinigungsgerätes ausgerichtete Schwenkachse möglich. Dadurch kann die Schmutzaufnahmevorrichtung zum Ausgleich von in Längsrichtung des Bodenreinigungsgerätes verlaufenden Bodenunebenheiten verschwenken. Die Möglichkeit, die Schmutzaufnahmevorrichtung um die zweite horizontale Achse zu verschwenken, erlaubt es auch, die Schmutzaufnahmevorrichtung bei Nichtgebrauch von der Bodenfläche anzuheben und zum Gebrauch auf die Bodenfläche abzusenken. Ferner ist eine Verschwenkung um eine dritte, in Längsrichtung des Bodenreinigungsgerätes verlaufende horizontale Schwenkachse möglich. Dadurch können mittels der Schmutzaufnahmevorrichtung quer zur Längsrichtung des Bodenreinigungsgerätes verlaufende Bodenunebenheiten ausgeglichen werden.

[0017] Eine konstruktiv einfache Ausgestaltung des Bodenreinigungsgerätes kann erzielt werden, wenn die Schmutzaufnahmevorrichtung mittels nur eines Gelenkes am Bodenreinigungsgerät beweglich gehalten ist, insbesondere mittels des vorstehend erwähnten Kugelgelenkes.

[0018] Von Vorteil ist es, wenn das Bodenreinigungsgerät ein Chassis umfasst, an dem eines der Gelenkglieder einstückig gebildet ist. Das Chassis, eine Tragvorrichtung des Bodenreinigungsgerätes, kann beispielsweise zur Halterung der Reinigungsvorrichtung, eines Fahrwerks, des Saugaggregates, des Vorratsbehälters und/oder des Schmutzflüssigkeitsbehälters dienen. Darüber hinaus dient das Chassis zur Halterung der Schmutzaufnahmevorrichtung, wobei das am Bodenreinigungsgerät im engeren Sinne angeordnete Gelenkglied einstückig mit dem Chassis gebildet ist. Dies ermöglicht eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung des Gelenkgliedes. Zudem können Bauteile eingespart werden, weil das Gelenkglied nicht gesondert vom Chassis gefertigt wird und mittels Verbindungselementen an diesem festgelegt ist. Zur einstückigen Ausbildung des Gelenkgliedes mit dem Chassis, welches besonders bevorzugt insgesamt einstückig ausgebildet sein kann, ist das Chassis beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

[0019] Günstig ist es, wenn die Schmutzaufnahmevorrichtung den Gelenkkopf, und das Bodenreinigungsgerät im Übrigen die Gelenkschale umfasst. Dies erweist sich in der Praxis insbesondere bei einer einstückigen Ausbildung der Gelenkschale mit dem Chassis als vorteilhaft.

[0020] Bei einer andersartigen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes kann vorgesehen sein, dass die Schmutzaufnahmevorrichtung die Gelenkschale und das Bodenreinigungsgerät im Übrigen den Gelenkkopf umfasst.

[0021] In der Praxis erweist es sich als günstig, wenn das mindestens eine Sicherungsglied getrennt vom Gelenkkopf und/oder von der Gelenkschale gebildet ist. Dies erlaubt es, das mindestens eine Gelenk und das mindestens eine Sicherungsglied in konstruktiver Hinsicht möglichst einfach zu gestalten.

[0022] Eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung wird dadurch ermöglicht, dass das mindestens eine Sicherungsglied einstückig ausgebildet ist, speziell aus einem Kunststoffmaterial.

[0023] Bevorzugt umfasst das mindestens eine Sicherungsglied zwei voneinander beabstandete, auf einander gegenüberliegenden Seiten des Gelenkkopfes angeordnete Anschlagelemente. Mittels der beiden Anschlagelemente kann das mindestens eine Sicherungsglied den Gelenkkopf umgreifen und dadurch zuverlässig gegen Lösen aus der Gelenkschale sichern. Zwischen den beiden Anschlagelementen ist der Gelenkkopf vorzugsweise spielfrei, aber dennoch beweglich relativ zum mindestens einen Sicherungsglied angeordnet. Das Sicherungsglied kann auf diese Weise zu einer Führung der Verschwenkung der Schmutzaufnahmevorrichtung relativ zum Bodenreinigungsgerät beitragen.

[0024] In der Praxis erweist es sich als günstig, wenn das mindestens eine Sicherungsglied einen die Anschlagelemente miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt aufweist. Dies trägt zu einer Versteifung des mindestens einen Sicherungsgliedes bei. Dieses kann bei dieser Weiterbildung des Bodenreinigungsgerätes beispielsweise die Gestalt eines U-förmigen Bügels haben, dessen Schenkel jeweils ein Anschlagelement und insbesondere Anlageelement für den Gelenkkopf ausbilden.

[0025] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Sicherungsglied ein Anlageelement für einen Rand der Gelenkschale umfasst oder ausbildet. Dies erlaubt es, das mindestens eine Sicherungsglied in der Sicherungsstellung an dem Rand der Einführöffnung der Gelenkschale anzulegen. Das mindestens eine Sicherungsglied nimmt dadurch relativ zur Gelenkschale eine definierte Position ein. Dies erweist sich in der Praxis als vorteilhaft für eine zuverlässige Sicherung des Gelenkkopfes in der Gelenkschale.

[0026] Günstig ist es, wenn dem mindestens einen Sicherungsglied eine mit der Gelenkschale verbundene Sicherungsgliedaufnahme zugeordnet ist, in die das mindestens eine Sicherungsglied zum Sichern des Gelenkkopfes in der Gelenkschale einführbar ist. An die Sicherungsgliedaufnahme kann eine vom Gelenkkopf auf das mindestens eine Sicherungsglied ausgeübte Haltekraft abgeleitet werden. Die Sicherungsgliedaufnahme ist bevorzugt starr mit der Gelenkschale und über das Chassis insbesondere einstückig mit dieser verbunden. Ist das mindestens eine Sicherungsglied formschlüssig in die Sicherungsgliedaufnahme einführbar, kann es relativ zu dieser eine besonders gut definierte Position einnehmen.

[0027] Auf handhabungsfreundliche Weise kann die Schmutzaufnahmevorrichtung am Bodenreinigungsgerät im Übrigen angebracht und von diesem gelöst werden, wenn das mindestens eine Sicherungsglied werkzeuglos in die Sicherungsgliedaufnahme einführbar und/oder werkzeuglos aus der Sicherungsgliedaufnahme entnehmbar ist. Beispielsweise ist das mindestens eine Sicherungsglied in die Sicherungsgliedaufnahme einsteckbar.

[0028] Bevorzugt ist das mindestens eine Sicherungsglied drehfest bezüglich der Gelenkschale ausgebildet. Wird die Schmutzaufnahmevorrichtung relativ zum Bodenreinigungsgerät verschwenkt, führen die Gelenkschale und das mindestens eine Sicherungsglied keine Relativbewegung zueinander aus, so dass eine Reibung dieser beiden Bauteile aneinander und deren Verschleiß verringert werden kann.

[0029] Günstig ist es, wenn die Schmutzaufnahmevorrichtung eine Halterung umfasst mit einem eines der Gelenkglieder aufweisenden ersten Halteteil, sowie einem zweiten Halteteil zum Haltern einer Saugleiste, das relativ zum ersten Halteteil neigbar ist. Die Schmutzaufnahmevorrichtung weist eines der Gelenkglieder auf, beispielsweise den Gelenkkopf, welches am ersten Halteteil angeordnet ist. Das zweite Halteteil ist relativ zum ersten Halteteil neigbar, insbesondere um eine horizontal und quer zu einer Längsrichtung des Bodenreinigungsgerätes ausgerichtete Achse. Durch Neigen des zweiten Halteteils relativ zum ersten Halteteil kann der Aufstellwinkel der Saugleiste, über die das Gemisch aus Schmutz und Reinigungsflüssigkeit von der Bodenfläche abgesaugt wird, relativ zur Bodenfläche variiert werden. Dies erlaubt es, die Saugeigenschaften der Schmutzaufnahmevorrichtung flexibel an unterschiedliche Bodenbeschaffenheiten anzupassen.

[0030] Optional kann bei einem Bodenreinigungsgerät der eingangs genannten Art zur Erzielung desselben Vorteils vorgesehen sein, dass die Schmutzaufnahmevorrichtung eine Halterung umfasst mit einem eines der Gelenkglieder aufweisenden ersten Halteteil sowie einem zweiten Halteteil zum Haltern einer Saugleiste, das relativ zum ersten Halteteil neigbar ist.

[0031] Vorzugsweise ist das zweite Halteteil am ersten Halteteil um eine Kippachse kippbar gelagert, beispielsweise um die vorstehend genannte horizontale und senkrecht zu einer Längsrichtung des Bodenreinigungsgerätes ausgerichtete Achse. Durch Verkippen der Halteteile relativ zueinander kann die Neigung der Saugleiste auf konstruktiv einfache Weise variiert werden.

[0032] Von Vorteil ist es, wenn das Gelenkglied einstückig mit dem ersten Halteteil gebildet ist, denn dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Halterung. Beispielsweise sind das erste Halteteil und das Gelenkglied einstückig aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Auch das zweite Halteteil kann aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

[0033] Bei einer andersartigen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgeräts, welche eine Schmutzaufnahmevorrichtung mit einer nicht zwei relativ zueinander bewegliche Halteteile umfassenden Halterung aufweist, kann vorgesehen sein, dass das Gelenkglied der Schmutzaufnahmevorrichtung einstückig mit der Halterung gefertigt ist, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial.

[0034] Günstig ist es, wenn die Schmutzaufnahmevorrichtung eine Verstelleinrichtung mit mindestens einem von einer Bedienperson betätigbaren Stellglied zum Neigen des ersten Halteteils und des zweiten Halteteils relativ zueinander umfasst. Die Verstelleinrichtung kann mittels des mindestens einen Stellglieds betätigt werden, so dass die Bedienperson die Halteteile relativ zueinander neigen und die Schmutzaufnahmevorrichtung an die Bodenbeschaffenheit anpassen kann. Dies erleichtert der Bedienperson die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes.

[0035] Eine kompakte Bauform der Schmutzaufnahmevorrichtung kann dadurch erzielt werden, dass die Verstelleinrichtung zwischen dem Gelenkglied und der Saugleiste angeordnet ist, die jeweils endseitig an einander gegenüberliegenden Enden der Schmutzaufnahmevorrichtung angeordnet sein können.

[0036] In der Praxis erweist es sich als zuverlässig für die Funktion der Verstelleinrichtung, wenn das mindestens eine Stellglied an einem der Halteteile beweglich gelagert ist und eine Zwangsführung für mindestens ein Führungsglied des anderen der Halteteile aufweist. So ist das mindestens eine Stellglied beispielsweise am ersten Halteteil beweglich gelagert, und das zweite Halteteil weist mindestens ein in die vom Stellglied gebildete Zwangsführung eingreifendes Führungsglied auf. In Abhängigkeit von einer Bewegung des mindestens einen Stellgliedes relativ zum ersten Halteteil kann aufgrund der Zwangsführung eine Bewegung des zweiten Halteteils relativ zum ersten Halteteil bewirkt werden, insbesondere eine Änderung der Neigung der Halteteile relativ zueinander. Bei dem mindestens einen Führungsglied handelt es sich z.B. um einen in die Zwangsführung eingreifenden Zapfen des zweiten Halteteils, welcher im Abstand zu der vorstehend erwähnten Kippachse und auf einer der Saugleiste gegenüberliegenden Seite der Kippachse angeordnet ist. Eine Bewegung des mindestens einen Führungsgliedes in einer Richtung, die einen Winkel mit einer Verbindungslinie des Führungsgliedes mit der Kippachse einschließt, bewirkt dann eine Wippbewegung des zweiten Halteteils relativ zum ersten Halteteil.

[0037] Eine zuverlässige Funktion der Verstelleinrichtung kann in der Praxis dadurch erzielt werden, dass die Zwangsführung eine Kulissenführung ist.

[0038] Vorteilhafterweise ist das mindestens eine Stellglied werkzeuglos betätigbar. Dies erleichtert einer Bedienperson die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes.

[0039] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Stellglied ein Drehgriff ist oder einen Drehgriff umfasst. Der Drehgriff ist günstigerweise werkzeuglos von der Bedienperson betätigbar, und beispielsweise am ersten Halteteil drehbar gelagert. Am Umfang des Drehgriffs kann eine Zwangsführung, etwa als Kulissenführung ausgestaltet, angeordnet sein, in die ein Führungsglied des zweiten Halteteils eingreifen kann. Wird der Drehgriff relativ zum ersten Halteteil gedreht, führt das Führungsglied relativ zum ersten Halteteil eine Bewegung aus, die zur Neigungsverstellung der Saugleiste auf dieselbe übertragen wird.

[0040] Vorzugsweise umfasst die Verstelleinrichtung Verriegelungselemente zum Verriegeln des mindestens einen Stellgliedes in einer Mehrzahl von Stellungen relativ zur Halterung, die unterschiedlichen Neigungswinkeln der Halteteile relativ zueinander entsprechen. Dies ermöglicht eine zuverlässige Funktion der Verstelleinrichtung und erleichtert einem Benutzer deren Bedienung. Mittels der Verriegelungselemente, beispielsweise ineinander eingreifende Rastelemente am mindestens einen Stellglied und an der Halterung, kann das Stellglied relativ zur Halterung lösbar arretiert werden. Dies erlaubt es, eine unerwünschte Verstellung der Neigung der Halteteile relativ zueinander zu vermeiden.

[0041] Günstig ist es, wenn die Schmutzaufnahmevorrichtung eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen der Relativstellung des ersten Halteteils und des zweiten Halteteils relativ zueinander aufweist. Aus der Relativstellung der Halteteile zueinander kann eine Bedienperson auf einfache Weise den Aufstellwinkel der Saugleiste auf der Bodenfläche ableiten, was der Bedienperson die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes erleichtert.

[0042] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1:

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes;

Figur 2:

eine Rückansicht des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1;

Figur 3:

eine Teilschnittansicht längs der Linie 3-3 in Figur 4, darstellend eine Schmutzaufnahmevorrichtung des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1 sowie deren Halterung am Bodenreinigungsgerät;

Figur 4:

eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 3 und

Figur 5:

eine perspektivische Teilansicht der Schmutzaufnahmevorrichtung des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1 in einer Explosionsdarstellung.

[0043] Die Figuren 1 und 2 zeigen in einer Seiten- bzw. einer Rückansicht eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes, das als Scheuersaugmaschine 10 ausgestaltet ist. Die Scheuersaugmaschine 10 ist eine so genannte "Walk-behind"-Maschine, die eine Bedienperson anhand einer an einer Rückseite 12 angeordneten Bedieneinheit 14 über eine zu reinigende Bodenfläche 16 steuert.

[0044] Positions- und/oder Richtungsangaben wie "Oberseite", "Unterseite", "horizontal", "vertikal" oder dergleichen sind vorliegend auf eine Betriebsstellung der Scheuersaugmaschine 10 bezogen aufzufassen, in der die Scheuersaugmaschine 10 auf einer horizontal ausgerichteten Bodenfläche 16 positioniert ist.

[0045] Zur Reinigung der Bodenfläche 16 umfasst die Scheuersaugmaschine 10 eine an ihrer Vorderseite 18 angeordnete Reinigungsvorrichtung 20, die zwei in der Zeichnung nicht dargestellte Bürstenwalzen aufweist, um Schmutz von der Bodenfläche 16 abzulösen, wofür die Reinigungsvorrichtung 20 hierfür gegenüber der in der Zeichnung dargestellten Konfiguration zunächst auf die Bodenfläche 16 abzusenken ist.

[0046] Ferner umfasst die Scheuersaugmaschine 10 einen Vorratsbehälter 22 für eine Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, die der Reinigungsvorrichtung 20 zur Beaufschlagung der Bodenfläche 16 zugeführt werden kann, um die Reinigungswirkung zu steigern. Oberhalb des Vorratsbehälters 22 umfasst die Scheuersaugmaschine 10 einen Schmutzflüssigkeitsbehälter 24 zur Aufnahme des Gemisches aus abgelöstem Schmutz und Reinigungsflüssigkeit, das mittels einer an der Unterseite 26 und an der Rückseite 12 der Scheuersaugmaschine 10 angeordneten Schmutzaufnahmevorrichtung 28 von der Bodenfläche 16 abgesaugt werden kann.

[0047] Zu diesem Zweck umfasst die Schmutzaufnahmevorrichtung 28 eine an sich bekannte, nur in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Saugleiste 30 mit einem stutzenförmigen Anschlusselement 32, an die ein in der Zeichnung nicht dargestellter Saugschlauch angeschlossen werden kann. Über diesen Saugschlauch kann die Saugleiste 30 mittels eines ebenfalls nicht dargestellten Saugaggregates der Scheuersaugmaschine 10 in bekannter Weise mit Unterdruck beaufschlagt werden, so dass das Gemisch aus Schmutz und Reinigungsflüssigkeit in den Schmutzflüssigkeitsbehälter 24 überführt werden kann.

[0048] Zur Halterung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 umfasst die Scheuersaugmaschine 10 ein Chassis 34, das vorliegend herstellungstechnisch einfach und kostengünstig einstückig aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist. Das Chassis 34 dient zur Halterung der Reinigungsvorrichtung 20, eines Fahrwerks 36 der Scheuersaugmaschine 10, sowie erwähnt, der Schmutzaufnahmevorrichtung 28. Ferner trägt das Chassis 34 die Behälter 22 und 24 sowie das vorstehend erwähnte Saugaggregat.

[0049] Die Schmutzaufnahmevorrichtung 28, dies wird insbesondere aus den Figuren 3 bis 5 deutlich, weist eine Halterung 38 für die Saugleiste 30 auf, welche Halterung 38 zwei jeweils einstückig beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigte Halteteile 40 und 42 umfasst. Mit dem zweiten Halteteil 42 ist die Saugleiste 30 mittels an sich bekannter Verbindungselemente in Gestalt von Flügelmuttern 44 und 46 verbunden (Figur 2). Die beiden Halteteile 40 und 42 sind aneinander um eine am zweiten Halteteil 42 definierte, horizontal verlaufende Kippachse 48 kippbar gelagert. Darauf wird später noch ausführlicher eingegangen.

[0050] Auf seiner dem Chassis 34 zugewandten Seite weist das im Wesentlichen plattenförmige Halteteil 40 ein nach oben abstehendes Gelenkglied 50 auf, das zur beweglichen Lagerung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 an der Scheuersaugmaschine 10 im Übrigen mit einem am Chassis 34 gebildeten Gelenkglied 52 zusammenwirken kann. Das Gelenkglied 50 ist ein am einstückigen Halteteil 40 angeformter Gelenkkopf 54, speziell von kugelförmiger Gestalt. Der Gelenkkopf 54 weist nahezu die Kontur einer Vollkugel auf, ist aber zur Materialeinsparung aus herstellungstechnischen Gründen aus einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden und einander rechtwinklig schneidenden Kugelscheiben aufgebaut. Ausgehend vom Gelenkkopf 54 ist am Halteteil 40 ein relativ zu diesem verschmälerter Halsabschnitt 56 gebildet.

[0051] Das mit dem Gelenkkopf 54 zusammenwirkende Gelenkglied 52 ist an dem einstückigen Chassis 34 in Form einer Gelenkschale 58 gebildet. Die Gelenkschale 58 ist eine Halbkugelschale mit einer Einführöffnung 60 für den Gelenkkopf 54. Die Einführöffnung 60 ist der Bodenfläche 16 zugewandt, und sie definiert eine parallel zu dieser ausgerichtete horizontale Ebene. Ein kreisrunder Rand 62, gewissermaßen am "Äquator" der Gelenkschale 58, fasst die Einführöffnung 60 ein (Figur 3).

[0052] Der Gelenkkopf 54 und die Gelenkschale 58 bilden miteinander ein als Kugelgelenk ausgestaltetes Gelenk 64 zur beweglichen Lagerung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 an der Scheuersaugmaschine 10 im Übrigen. Das Gelenk 64 ist das einzige Gelenk zur beweglichen Lagerung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28, welches deren Verschwenkung um drei paarweise senkrecht aufeinander stehende Schwenkachsen 66, 68 und 70 relativ zur Scheuersaugmaschine 10 ermöglicht.

[0053] Bei der Schwenkachse 66 handelt es sich um eine vertikale Schwenkachse, bei der Schwenkachse 68 um eine erste horizontale und senkrecht zu einer Längsrichtung der Scheuersaugmaschine 10 ausgerichtete Schwenkachse, und bei der Schwenkachse 70 um eine zweite horizontale und in Längsrichtung der Scheuersaugmaschine 10 verlaufende Schwenkachse. Somit wird eine besonders vielseitig bewegliche Lagerung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 an der Scheuersaugmaschine 10 mittels des nur einen Gelenkes 64 ermöglicht, und dies unter konstruktiv besonders einfacher Ausgestaltung des Gelenkes 64. Dies wird speziell durch die einstückige Fertigung des Gelenkkopfes 54 mit dem Halteteil 40, sowie der Gelenkschale 58 mit dem Chassis 34 erzielt.

[0054] Eine Verschwenkung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 um die Schwenkachse 68 kann beispielsweise bei Inbetriebnahme und Außerbetriebnahme der Scheuersaugmaschine 10 erfolgen, wobei die Schmutzaufnahmevorrichtung 28 auf die Bodenfläche 16 abgesenkt oder von dieser angehoben wird. Zum Anheben der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 weist die Scheuersaugmaschine 10 ein an sich bekanntes Zugelement 72 in Gestalt eines am zweiten Halteteil 42 festgelegten Bügels 74 auf, welchen eine Bedienperson an der Rückseite 12 mit einer von der Bodenfläche 16 weg weisenden Zugkraft beaufschlagen kann. Nachlassender Zug am Bügel 74 ermöglicht das Absenken der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 um die Schwenkachse 68 auf die Bodenfläche 16.

[0055] Ferner ermöglicht die Verschwenkung um die Schwenkachse 68 den Ausgleich von Unebenheiten der Bodenfläche 16 in Längsrichtung der Scheuersaugmaschine 10.

[0056] Die Verschwenkung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 relativ zur Scheuersaugmaschine 10 um die vertikale Schwenkachse 66 ist bei einer Kurvenfahrt der Scheuersaugmaschine 10 von Vorteil, damit das von der Reinigungsvorrichtung 20 hinterlassene Gemisch aus Schmutz und Reinigungsflüssigkeit noch zuverlässig von der Bodenfläche 16 abgesaugt werden kann.

[0057] Die Verschwenkung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 relativ zur Scheuersaugmaschine 10 um die horizontale Schwenkachse 70 ermöglicht einen Ausgleich von Unebenheiten der Bodenfläche 16, die quer zu einer Längsrichtung der Scheuersaugmaschine 10 erstreckt sind.

[0058] Die Ausbildung des Gelenkes 64 als Gelenk aus Gelenkkopf 54 und Gelenkschale 58 ermöglicht es ferner, zwischen dem Chassis 34 und der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 auftretende Kräfte flächig abzuleiten. Die pro Flächeneinheit auftretende Kraft ist dadurch im Bereich des Gelenkes 64 vergleichsweise gering. Dies ermöglicht es, das Gelenk 64 aus weniger massiv aufgebauten Bauteilen zu fertigen, als das bei Gelenken zur beweglichen Halterung von Schmutzaufnahmevorrichtungen bei aus dem Stand der Technik bekannten Bodenreinigungsgeräten der Fall ist. Insbesondere kann durch den Einsatz der einstückigen Ausbildung beider Gelenkglieder 50 und 52 mit dem Chassis 34 bzw. dem Halteteil 40 auf Schraub-, Schweiß- und Nietverbindungen verzichtet werden. Insgesamt ergibt sich dadurch eine herstellungstechnisch einfache Ausgestaltung der gelenkigen Halterung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28, die aufgrund des kugelförmigen Gelenkes 64 dennoch sehr flexibel einsetzbar ist.

[0059] Da sich die Gelenkschale 58 nur in Richtung der Bodenfläche 16 öffnet, ist der Eintrag an Schmutz in die Gelenkschale 58 zum Einen gering, und zum Anderen kann Schmutz aus der Gelenkschale 58 auf einfachere Weise entfernt werden. Dies bietet den Vorteil, dass das Gelenk 64 nur geringem Verschleiß ausgesetzt ist.

[0060] Die Ausgestaltung der Gelenkschale 58 als Halbschale ermöglicht während des Verschwenkens der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 eine Führung des Gelenkkopfes 54 über einen großen Winkelbereich.

[0061] Zur Sicherung des Gelenkkopfes 54 in der Gelenkschale 58 umfasst die Schmutzaufnahmevorrichtung 28 ein einziges und insbesondere einstückig beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigtes Sicherungsglied 76. Das Sicherungsglied 76 ist ausgestaltet in Form eines im Wesentlichen U-förmigen Bügels 78 mit zwei relativ zueinander beabstandeten Stegen 80 und 82, die an einem ihrer Enden über einen Verbindungsabschnitt 84 miteinander verbunden sind.

[0062] An ihren freien Enden verlaufen die Stege 80 und 82 parallel zueinander und sind voneinander durch einen Zwischenraum 86 getrennt, durch den der Halsabschnitt 56 am Gelenkkopf 54 hindurch geführt werden kann. Weiter in Richtung des Verbindungsabschnittes 84 bilden die Stege 80 und 82 näherungsweise Halbringe und fassen dadurch eine kreisrunde Öffnung 88 mit einem Durchmesser ein, der geringer ist als der Durchmesser des Gelenkkopfes 54. Auf diese Weise bilden die Stege 80 und 82 obenseitig jeweils ein Anschlagelement ebenso wie ein Anlageelement 90, 92 für den Gelenkkopf 54, das entgegen einer Einführrichtung des Gelenkkopfes 54 in die Gelenkschale 58 wirksam ist. Der obenseitig von den Stegen 80 und 82 gebildete Rand der Öffnung 88 bildet ferner ein Anlageelement 94 für den Rand 62 der Gelenkschale 58.

[0063] Berücksichtigt man nur die Stege 80, 82 und den Verbindungsabschnitt 84, ist der Bügel 78 plattenförmig. Von der auf diese Weise definierten Ebene stehen in vertikaler Richtung zwei Verdrehsicherungsglieder 96 und 98 vom Verbindungsabschnitt 84 ab.

[0064] Um den Bügel 78 am Chassis 34 festzulegen, ist an diesem dem Rand 62 benachbart eine Sicherungsgliedaufnahme 100 gebildet (Figur 4). Die Sicherungsgliedaufnahme 100 umfasst zwei im Chassis 34 gebildete und durch einen Steg 102 voneinander getrennte Durchbrechungen 104 und 106. In die Durchbrechungen 104 und 106 können die Stege 80 bzw. 82 mit ihren freien Enden formschlüssig eingeführt werden, so dass das Chassis 34 einen Gegenanschlag für den Bügel 78 ausbildet, um die auf diesen einwirkende Haltekraft für den Gelenkkopf 54 abzuleiten.

[0065] Zum Verbinden der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 mit der Scheuersaugmaschine 10 im Übrigen kann folgendermaßen vorgegangen werden:

Zunächst kann der Halsabschnitt 56 durch den Zwischenraum 86 zwischen den Stegen 80, 82 hindurch in die Öffnung 88 eingeführt werden, so dass die Stege 80 und 82 den Gelenkkopf 54 auf einander gegenüberliegenden Seiten umgreifen. Die Bedienperson kann daraufhin den Gelenkkopf 54 in die Gelenkschale 58, und den Bügel 78 in die Sicherungsgliedaufnahme 100 auf handhabungsfreundliche Weise werkzeuglos einführen. Hierbei ist die Halterung 38 vorzugsweise schräg zur Bodenfläche 16 ausgerichtet, so dass die Bedienperson den Bügel 78 hinter dem Gelenkkopf 54 am Verbindungsabschnitt 84 greifen kann.

[0066] Der formschlüssige Sitz der Stege 80, 82 in den Durchbrechungen 104 bzw. 106 ermöglicht bereits das Anliegen der Anschlagelemente 90, 92 am Gelenkkopf 54, sowie des Anlageelementes 94 am Rand 62 der Einführöffnung. Das Halteteil 40 und der Gelenkkopf 54 nehmen dadurch eine besonders gut definierte Stellung relativ zum Chassis 34 ein. Der Verbindungsabschnitt 84 ist zwischen der Unterseite des Chassis 34 und der Oberseite des Halteteils 40 an dessen dem Gelenkkopf 54 benachbarten Abschnitt angeordnet (Figur 3).

[0067] Die Verdrehsicherungsglieder 96 und 98 umgreifen einen dem Rand 62 der Gelenkschale 58 benachbarten Abschnitt auf ihrer der Rückseite 12 zugewandten Seite links und rechts. Dadurch kann, zusätzlich zu den formschlüssig in die Durchbrechungen 104 und 106 eingreifenden Stegen 80 bzw. 82, eine Verdrehsicherung des Bügels 78 relativ zum Chassis 34 erzielt werden. Beim Verschwenken der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 relativ zum Chassis 34 bleibt der Bügel 78 relativ zu diesem daher ortsfest, so dass ein Verschließ zwischen dem Bügel 78 und dem Chassis 34 vermieden werden kann. Durch die am Gelenkkopf 54 anliegenden Anlageelemente 90 und 92 kann dieser während des Verschwenkens zudem geführt werden.

[0068] Die vorstehend beschriebene Halterung des Gelenkkopfes 54 mittels des Bügels 78 auf von der Bedienperson werkzeuglos und damit benutzerfreundlich durchführbare Weise ist grundsätzlich ausreichend zur Halterung der Schmutzaufnahmevorrichtung 28. Um die Belastung der Sicherungsgliedaufnahme 100 zu verringern, kann ergänzend vorgesehen sein, dass der Verbindungsabschnitt 84 mittels eines mechanischen Verbindungselementes, beispielsweise in Gestalt einer Schraube 108, ebenfalls am Chassis 34 fixiert wird. Das Chassis 34 weist hierfür ein korrespondierend dazu ausgebildetes Verbindungselement auf, insbesondere einen Schraubdom 110.

[0069] Wie bereits erwähnt, sind die Halteteile 40 und 42 relativ zueinander um die Kippachse 48 kippbar. Die Kippachse 48 wird definiert durch den am zweiten Halteteil 42 angebrachten Bügel 74 zum Anheben und Absenken der Schmutzaufnahmevorrichtung 28, welcher in am zweiten Halteteil 42 gebildete Lagerausnehmungen 112 und 114 seitlich eingreift (Figur 5). Die Lagerausnehmungen 112 und 114 können in am ersten Halteteil 40 gebildete Vertiefungen 116 bzw. 118 eintauchen, und darin mittels eines Fixierteils 120 der Schmutzaufnahmevorrichtung 28 fixiert werden. Das Fixierteil 120 ist im Wesentlichen plattenförmig, und weist zwei die Wandungen der Lagerausnehmung 112 und 114 übergreifende hakenförmige Fixierglieder 122 und 124 auf. Mit dem ersten Halteteil 40 ist das Fixierteil 120 untenseitig verbunden, beispielsweise unter Einsatz eines Verbindungselementes in Gestalt einer Schraube 126.

[0070] Um die Halteteile 40 und 42 relativ zueinander zu verkippen, umfasst die Schmutzaufnahmevorrichtung 28 eine integrierte Verstelleinrichtung 128. Die Verstelleinrichtung 128 weist ein Stellglied 130 in Gestalt eines vom Benutzer werkzeuglos betätigbaren Drehgriffes 132 auf. Der Drehgriff 132 ist am ersten Halteteil 40 in einer zu diesem Zweck ausgebildeten zylindrischen Aufnahme 134 um eine vertikale Drehachse 136 drehbar gelagert, wobei er sich untenseitig am Fixierteil 120 abstützt. Ein Ringkragen 138 fasst die Aufnahme 134 obenseitig ein, und vom Ringkragen 138 stehen in Umfangsrichtung der Drehachse 136 in Richtung des Fixierteils 120 eine Vielzahl von Verriegelungsgliedern in Form von Rastvorsprüngen 140 ab (Figur 5). Die Rastvorsprünge 140 können mit Verriegelungsgliedern, ebenfalls in Form von Rastvorsprüngen 142, zusammenwirken, die an einer Schulter 144 des Drehgriffes 132 gebildet sind. Auf diese Weise ist der Drehgriff 132 relativ zum Halteteil 40 in einer Vielzahl von Winkelstellungen lösbar arretierbar, wobei eine Verstellung durch die Bedienperson, wie erwähnt, werkzeuglos gegen den Widerstand der verrastenden Rastvorsprünge 140, 142 erfolgen kann.

[0071] Am Außenumfang des Drehgriffes 132 ist eine Zwangsführung 146 in Gestalt einer Kulissenführung 148 angeordnet. Die Kulissenführung 148 umfasst zwei sich spiralförmig über den Außenumfang des Drehgriffes 132 erstreckende Steuerkulissen, wovon in der Zeichnung nur eine Steuerkulisse gezeigt ist.

[0072] Am zweiten Halteteil 42 sind Führungsglieder zum Zusammenwirken mit der Kulissenführung 148 angeordnet, wovon in der Zeichnung (Figur 5) nur ein Führungsglied 150 gezeigt ist. Das Führungsglied 150 sowie das nicht gezeigte Führungsglied sind Lagerzapfen, die von einem Hebelarm 152 bzw. 154 des Halteteils 42 endseitig in Richtung des Drehgriffes 132 abstehen und in die Kulissenführung 148 eingreifen, wobei die Hebelarme 152 und 154 den Drehgriff seitlich umgreifen. Relativ zur Kippachse 48 sind das Führungsglied 150 und das nicht gezeigte Führungsglied beabstandet, und zwar auf der der Saugleiste 30 gegenüberliegenden Seite der Kippachse 48. Auf diese Weise übt das zweite Halteteil 42 die Funktion einer Wippe aus.

[0073] Das Verkippen der Halteteile 40 und 42 relativ zueinander dient dazu, die Neigung der Saugleiste 30 bezüglich der Bodenfläche 16 zu verändern. Dadurch ändert sich der Aufstellwinkel von Abstreiflippen 156 und 158 der Saugleiste 30 (Figur 3) auf der Bodenfläche 16. Dies ermöglicht es, die Schmutzaufnahmevorrichtung 28 an die Beschaffenheit der Bodenfläche 16 anzupassen, wobei je nach Aufstellwinkel der Saugleiste 30 die Saugkraft zum Absaugen von Schmutz und Reinigungsflüssigkeit variiert werden kann.

[0074] Das Verkippen der Halteteile 40 und 42 relativ zueinander funktioniert folgendermaßen:

Die Bedienperson betätigt den Drehgriff 132 durch Rotation um die Drehachse 136 gegen den Widerstand der Rastvorsprünge 140, 142. Dies führt dazu, dass sich der Abstand des Führungsgliedes 150 sowie des nicht gezeigten Führungsgliedes relativ zum Fixierteil 120 ändert, aufgrund des spiralenförmigen Verlaufes der umfangsseitig am Drehgriff 132 angeordneten Kulissenführung 148. Dies hat zur Folge, dass die Hebelarme 152 und 154 angehoben oder abgesenkt werden, je nach Drehrichtung des Drehgriffes 132, was schließlich zum Kippen des zweiten Halteteils 42 um die Kippachse 48 führt.

[0075] Um der Bedienperson das Erkennen der Relativstellung der Halteteile 40 und 42 zueinander und damit den Aufstellwinkel der Saugleiste 30 auf der Bodenfläche 16 zu erleichtern, weist die Schmutzaufnahmevorrichtung 28 eine integrierte Anzeigeeinrichtung 160 auf. Diese umfasst am Drehgriff 132 obenseitig angebrachte Markierungen 162, die mit einer am Halteteil 40 angeordneten Markierung 164 zusammenwirken.

Ansprüche

1. Bodenreinigungsgerät (10), umfassend einen Vorratsbehälter (22) für auf eine zu reinigende Bodenfläche (16) aufbringbare Reinigungsflüssigkeit, eine Reinigungsvorrichtung (20) zum Ablösen von Schmutz von der Bodenfläche (16), eine Schmutzaufnahmevorrichtung (28) zum Absaugen von abgelöstem Schmutz und Reinigungsflüssigkeit unter der Wirkung eines Saugaggregates, und einen Schmutzflüssigkeitsbehälter (24) zum Aufnehmen des abgesaugten Schmutzes und der abgesaugten Reinigungsflüssigkeit; wobei die Schmutzaufnahmevorrichtung (28) mittels mindestens eines Gelenkes (64) mit einem ersten Gelenkglied (52) und einem mit diesem zusammenwirkenden zweiten Gelenkglied (50) um zumindest eine Schwenkachse (66, 68, 70) schwenkbar am Bodenreinigungsgerät (10) gehalten ist, wobei das erste Gelenkglied (52) eine Gelenkschale (58), und das zweite Gelenkglied (50) ein in dieser gelagerter Gelenkkopf (54) ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenreinigungsgerät (10) mindestens ein Sicherungsglied (76) zum Sichern des Gelenkkopfes (54) in der Gelenkschale (58) umfasst, wobei das mindestens eine Sicherungsglied (76) mindestens ein entgegen einer Einführrichtung des Gelenkkopfes (54) in die Gelenkschale (58) wirksames Anschlagelement (90, 92) für den Gelenkkopf (54) umfasst oder ausbildet und mindestens ein Anlageelement (90, 92) für den Gelenkkopf (54) ausbildet, so dass der in der Gelenkschale (58) angeordnete Gelenkkopf (54) beim Verschwenken durch das mindestens eine Anlageelement (90, 92) geführt ist.

2. Bodenreinigungsgerät (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkschale (58) eine Halbschale ist.

3. Bodenreinigungsgerät (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (54) von unten in die Gelenkschale (58) einführbar ist.

4. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkschale (58) nur in Richtung auf die Bodenfläche (16) geöffnet ist.

5. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Gelenk (64) ein Kugelgelenk ist.

6. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmutzaufnahmevorrichtung (28) mittels nur eines Gelenkes (64) beweglich am Bodenreinigungsgerät (10) gehalten ist.

7. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenreinigungsgerät (10) ein Chassis (34) umfasst, an dem eines der Gelenkglieder (52) einstückig gebildet ist.

8. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmutzaufnahmevorrichtung (28) den Gelenkkopf (54) und das Bodenreinigungsgerät (10) im Übrigen die Gelenkschale (58) umfasst.

9. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungsglied (76) getrennt vom Gelenkkopf (54) und/oder von der Gelenkschale (58) gebildet ist.

10. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungsglied (76) einstückig ausgebildet ist.

11. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungsglied (76) zwei voneinander beabstandete, auf einander gegenüberliegenden Seiten des Gelenkkopfes (54) angeordnete Anschlagelemente (90, 92) umfasst.

12. Bodenreinigungsgerät (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungsglied (76) einen die Anschlagelemente (90, 92) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (84) aufweist.

13. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungsglied (76) ein Anlageelement (94) für einen Rand (62) der Gelenkschale (58) umfasst oder ausbildet.

14. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Sicherungsglied (76) eine mit der Gelenkschale (58) verbundene Sicherungsgliedaufnahme (100) zugeordnet ist, in die das mindestens eine Sicherungsglied (76) zum Sichern des Gelenkkopfes (54) in der Gelenkschale (58) einführbar ist.

15. Bodenreinigungsgerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungsglied (76) drehfest bezüglich der Gelenkschale (58) ausgebildet ist.

Claims

1. Floor cleaning apparatus (10), comprising a storage container (22) for cleaning liquid to be applied to a floor surface (16) to be cleaned, a cleaning device (20) for detaching dirt from the floor surface (16), a dirt pick-up device (28) for suctioning detached dirt and cleaning liquid under the action of a suction unit, and a dirty liquid container (24) for accommodating the suctioned dirt and the suctioned cleaning liquid; the dirt pick-up device (28) being held on the floor cleaning apparatus (10) so as to be pivotable about at least one pivot axis (66, 68, 70) by means of at least one joint (64) with a first joint member (52) and a second joint member (50) interacting with the first joint member (52), the first joint member (52) being a joint shell (58), and the second joint member (50) being a joint head (54) mounted in the joint shell (58); characterized in that the floor cleaning apparatus (10) comprises at least one securing member (76) for securing the joint head (54) in the joint shell (58), the at least one securing member (76) comprising or forming at least one stop element (90, 92), effective against a direction of insertion of the joint head (54) into the joint shell (58), for the joint head (54), and at least one abutment element (90, 92) for the joint head (54) so that during the pivoting the joint head (54) arranged in the joint shell (58) is guided by the at least one abutment element (90, 92).

2. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with claim 1, characterized in that the joint shell (58) is a half-shell.

3. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with claim 1 or 2, characterized in that the joint head (54) is insertable from below into the joint shell (58).

4. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the joint shell (58) is only open in the direction towards the floor surface (16).

5. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one joint (64) is a ball-and-socket joint.

6. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the dirt pick-up device (28) is movably held on the floor cleaning apparatus (10) by means of only one joint (64).

7. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the floor cleaning apparatus (10) comprises a chassis (34) on which one of the joint members (52) is formed in one piece.

8. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the dirt pick-up device (28) comprises the joint head (54) and the remaining floor cleaning apparatus (10) comprises the joint shell (58).

9. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one securing member (76) is formed separately from the joint head (54) and/or from the joint shell (58).

10. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one securing member (76) is of one-piece construction.

11. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one securing member (76) comprises two stop elements (90, 92) spaced from each other and arranged on opposite sides of the joint head (54).

12. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with claim 11, characterized in that the at least one securing member (76) comprises a joining section (84) joining the stop elements (90, 92) to each other.

13. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one securing member (76) comprises or forms an abutment element (94) for an edge (62) of the joint shell (58).

14. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one securing member (76) has associated therewith a securing member receptacle (100), which is connected to the joint shell (58) and into which the at least one securing member (76) is insertable in order to secure the joint head (54) in the joint shell (58).

15. Floor cleaning apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one securing member (76) is of rotationally fixed construction in relation to the joint shell (58).

Revendications

1. Appareil de nettoyage de sols (10), comprenant un réservoir (22) pour un liquide de nettoyage pouvant être appliqué sur une surface de sol à nettoyer (16), un dispositif de nettoyage (20) pour détacher des salissures de la surface de sol (16), un dispositif de collecte de salissures (28) pour aspirer des salissures détachées et du liquide de nettoyage, sous l'effet d'un groupe d'aspiration, et un réservoir de liquide encrassé (24) destiné à collecter les salissures aspirées et le liquide de nettoyage aspiré ; appareil
dans lequel le dispositif de collecte de salissures (28) est maintenu sur l'appareil de nettoyage de sols (10) de manière pivotante autour d'au moins un axe de pivotement (66, 68, 70) au moyen d'au moins une articulation (64) comprenant un premier organe d'articulation (52) et, coopérant avec celui-ci, un deuxième organe d'articulation (50), et
dans lequel le premier organe d'articulation (52) est une coque d'articulation (58), et le deuxième organe d'articulation (50) est une tête d'articulation (54) montée dans ladite coque d'articulation ;
caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de sols (10) comporte au moins un organe de sécurisation (76) pour sécuriser la tête d'articulation (54) dans la coque d'articulation (58), ledit au moins un organe de sécurisation (76) comprenant ou formant au moins un élément de butée (90, 92) pour la tête d'articulation (54), qui agit à l'encontre de la direction d'insertion de la tête d'articulation (54) dans la coque d'articulation (58), et formant au moins un élément d'appui (90, 92) pour la tête d'articulation (54), de sorte que la tête d'articulation (54) agencée dans la coque d'articulation (58) est guidée par ledit au moins un élément d'appui (90, 92) lors du pivotement.

2. Appareil de nettoyage de sols (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la coque d'articulation (58) est une demi-coque.

3. Appareil de nettoyage de sols (10) selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que la tête d'articulation (54) peut être insérée par le bas dans la coque d'articulation (58).

4. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la coque d'articulation (58) n'est ouverte qu'en direction de la surface de sol (16).

5. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ladite au moins une articulation (64) est une articulation à rotule.

6. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de collecte de salissures (28) est maintenu de manière mobile sur l'appareil de nettoyage de sols (10) uniquement au moyen d'une seule articulation (64).

7. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de sols (10) comprend un châssis (34) sur lequel est formé d'un seul tenant, l'un des organes d'articulation (52).

8. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de collecte de salissures (28) comporte la tête d'articulation (54), et l'appareil de nettoyage de sols (10) restant comporte la coque d'articulation (58).

9. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un organe de sécurisation (76) est réalisé de manière séparée de la tête d'articulation (54) et/ou de la coque d'articulation (58).

10. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un organe de sécurisation (76) est réalisé d'un seul tenant.

11. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un organe de sécurisation (76) comprend deux éléments de butée (90, 92) espacés l'un de l'autre et agencés sur des côtés mutuellement opposés de la tête d'articulation (54).

12. Appareil de nettoyage de sols (10) selon la revendication 11, caractérisé en ce que ledit au moins un organe de sécurisation (76) présente un tronçon de liaison (84), qui relie mutuellement les éléments de butée (90, 92).

13. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un organe de sécurisation (76) comprend ou forme un élément d'appui (94) pour un bord (62) de la coque d'articulation (58).

14. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au dit au moins un organe de sécurisation (76) est associé un logement d'accueil d'organe de sécurisation (100) relié à la coque d'articulation (58) et dans lequel peut être inséré ledit au moins un organe de sécurisation (76) pour sécuriser la tête d'articulation (54) dans la coque d'articulation (58).

15. Appareil de nettoyage de sols (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un organe de sécurisation (76) est réalisé fixe en rotation par rapport à la coque d'articulation (58).

Zeichnung