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EP 2 641 507 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.10.2018 Patentblatt 2018/41 |
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Anmeldetag: 19.12.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Möbelfrontteil mit Einlageteil
Furniture front with inserted panel
Élément frontal de meuble avec pièce intérieure
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
22.03.2012 DE 202012002965 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.09.2013 Patentblatt 2013/39 |
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Patentinhaber: Ludewig GmbH |
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32257 Bünde (DE) |
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Erfinder: |
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- Ludewig, Klaus-Peter
32257 Bünde (DE)
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Vertreter: Schober, Mirko |
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Thielking & Elbertzhagen
Patentanwälte Partnerschaft mbB
Gadderbaumer Strasse 14 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2004/106823 WO-A2-2010/117734 DE-A1- 10 059 849 DE-A1-102010 033 305 US-A- 5 937 597
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WO-A2-2005/023590 CA-A1- 2 577 076 DE-A1-102009 041 344 DE-U1-202005 002 231 US-A1- 2007 006 781
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelfrontteil, in welchem ein Einlageteil eingebracht
ist.
[0002] Es ist bekannt, Möbelfrontteile, z.B. Fronten für Küchenmöbel, mit einer Glasscheibe
auszustatten. Diese wird zumeist zwischen Front und einer entsprechenden Halteleiste
an der Front fixiert. Hierdurch lassen sich in der Regel nur Verglasungen realisieren,
die gegenüber der Oberseite der Front zurückspringen.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelfrontteil dahingehend zu verbessern,
dass es zum einen aus einer vorhandenen Front hergestellt werden kann, zum anderen
soll das erfindungsgemäße Möbelfrontteil auch neue Gestaltungsmöglichkeiten bieten.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Möbelfrontteil mit den Merkmalen des Anspruchs
1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.
[0005] Das erfindungsgemäße Möbelfrontteil weist eine Aussparung in einem Rahmenabschnitt
auf, in welcher eine Trageinrichtung vorgesehen ist, die bevorzugt durch an der Innenseite
der Aussparung angebrachte Hohlprofile gebildet ist. Auf der Trageinrichtung liegt
das Einlageteil auf. Erfindungsgemäß ist das Einlageteil, bevorzugt eine Glasscheibe,
mit der Trageinrichtung verbunden, insbesondere verklebt. Das Einlageteil kann so
in eine eckig, insbesondere rechteckig, ausgefräste Aussparung eingelegt werden, wobei
das Einlageteil formschlüssig (das bedeutet hier mit derselben Form wie der Rand der
Aussparung, mit einer Fuge zwischen Aussparung und Einlageteil) in die Aussparung
eingelegt und an der Trageinrichtung befestigt werden kann.
[0006] Der Einsatz umlaufender Profile in der Aussparung kann die Fräskanten verdecken,
so dass ein optisch ansprechendes Möbelfrontteil, insbesondere aus einer vorkonfektionierten
Front, hergestellt werden kann.
[0007] Zum Schließen der Fuge zwischen Rahmenabschnitt und Einlageteil kann ein Dichtmaterial
vorgesehen sein, etwa aus einem Gummi oder Schaumstoffmaterial oder auch ein Vergussmaterial,
beispielsweise Polyurethankleber. Damit die Dichtung beim Einlegen des Einlageteils
nicht verrutschen kann, kann insbesondere vorgesehen sein, ein Trennelement zwischen
Dichtung und Einlageteil vorzusehen. Das Trennelement kann z.B. eine Folie oder Lippe
umfassen, die aus der Aussparung herausragt und deren Überstand nach Einlegen des
Einlageteils in die Aussparung abgetrennt werden kann. Bevorzugt ist vorgesehen, dass
das Trennelement als Lippe eines auf der Trageinrichtung fixierten Trennprofils ausgebildet
ist. Die Lippe sollte geringe Reibung aufweisen, damit das Einlegen des Einlageteils
erleichtert wird.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen in den Figuren
1 bis 4B näher erläutert.
- Figur 1 -
- zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbelfrontteils,
- Figur 2 -
- zeigt einen Schnitt I-I durch das Möbelfrontteil nach einer ersten Ausführungsform,
- Figur 3 -
- zeigt einen Schnitt I-I durch das Möbelfrontteil nach einer zweiten Ausführungsform,
- Figur 4A
- zeigt eine ähnliche Schnittansicht durch das Möbelfrontteil nach einer dritten Ausführungsform,
- Figur 4B
- zeigt eine Ausschnittvergrößerung des Details F aus Figur 4A.
[0009] Das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Möbelfrontteil 1 weist einen Rahmenabschnitt
2 auf, der das in eine Aussparung A eingesetzte Einlageteil 3, bei dem es sich bevorzugt
um eine Glasplatte handelt, an allen Schmalseiten 3a des Einlageteils umschließt.
Die Aussparung A ist bevorzugt rechteckig ausgebildet und ist erfindungsgemäß aus
dem Möbelfrontteil 1 heraus gefräst, so dass lediglich der Rahmenabschnitt 2 übrig
ist.
[0010] Das Möbelfrontteil weist eine im Einbauzustand außen sichtbare Außenseite AS und
eine dieser gegenüberliegende Innenseite IS auf. Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt,
ist der Rahmenabschnitt 2 an seiner der Aussparung A zugewandten Seite mit einer Nut
2a versehen. In diese Nut 2a ist der Harpunensteg 5a einer Trageinrichtung 5 eingepresst.
Die Trageinrichtung 5, die auch anders an dem Rahmenabschnitt 2 befestigt sein kann,
wird erfindungsgemäß durch Profile, insbesondere Hohlprofile, gebildet, die an den
der Aussparung A zugewandten Innenseiten des Rahmenabschnitts 2 anliegen bzw. dort
befestigt sind. Bevorzugt umläuft die Trageinrichtung 5 die Aussparung A vollständig,
so dass durch die Profile der Trageinrichtung 5 die Fräskanten auf der Innenseite
des Rahmenabschnitts 2 abgedeckt sind.
[0011] Die Trageinrichtung 5 dient der Auflage und Befestigung des Einlageteils 3. Im in
Figur 2 gezeigten Beispiel ist eine, insbesondere auch als doppelseitiges Klebeband
ausgebildete, Klebeschicht 4 vorgesehen, die zwischen dem Einlageteil 3 und der Trageinrichtung
vorgesehen ist und die beiden Teile miteinander verbindet. Bevorzugt liegt die Schmalseite
3a des Einlageteils 3 an der Schmalseite des Rahmenabschnitts 2 an oder bildet mit
diesem eine Fuge, die in diesem Fall ggf. noch durch ein Dichtmaterial gefüllt sein
kann. Die außen liegende Oberfläche 3b des Einlageteils 3 ist im gezeigten Beispiel
gegenüber der auf der Außenseite AS liegenden Oberfläche 2b des Rahmenabschnitts 2
vorspringend ausgebildet und kann in diesem Fall eine Fase aufweisen. Ebenso ist es
bei allen Ausführungsvarianten denkbar, die Flächen 2b und 3b auch flächenbündig auszubilden.
[0012] Die in Figur 3 gezeigte alternative Ausführungsform ist besonders für die Anwendung
in feuchten Umgebungen geeignet. Im Unterschied zu der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform
ist in der Fuge zwischen Einlageteil 3 und Rahmenabschnitt 2 ein Dichtmaterial 7 aus
feuchtigkeitsbeständigem Material vorgesehen. Damit dieses beim Einlegen des passgenau
gefertigten Einlageteils 3 durch Druck der Schmalseite 3a nicht verrutscht, ist bevorzugt
ein Trennelement 6, beispielsweise eine Trennfolie oder eine Lippe vorgesehen, die
bevorzugt wenigstens auf einer Seite eine reibungsarme Oberfläche aufweist. Diese
Lippe oder Folie kann auf der Trageinrichtung 5 aufgeklebt sein, sie kann aber auch
Teil eines Profilstranges 4' sein, der zwischen Trageinrichtung 5 und dem Einlageteil
3 vorgesehen ist.
[0013] Bevorzugt ragt die Lippe oder Folie 6 über die Oberfläche 2b des Rahmenabschnitts
bzw. die Oberfläche 3b des Einlageteils 3 zur Außenseite AS hin heraus. So kann sie
ggf. beim Einlegen des Einlageteils 3 festgehalten und der hervorstehende Teil des
Trennelements 6 nach dem Befestigen des Einlageteils 3 abgeschnitten werden.
[0014] Eine Alternative zum Abdichten der Fuge zwischen Einlageteil 3 und Rahmenabschnitt
ist in den Figuren 4A und 4B gezeigt. Die Trageinrichtung wurde hier aus Gründen der
Anschauung weggelassen. Zur Herstellung der Abdichtung werden der Rahmenabschnitt
und das darin eingelegte Einlageteil 3 provisorisch über einen auf der Außenseite
2b, 3b über der Fuge angebrachten Klebestreifen 8 miteinander verbunden und mit der
Rückseite nach oben platziert, so dass der Klebestreifen 8 unten aufliegt, wie dies
in Figur 4A gezeigt ist. Wie in Figur 4B gezeigt, wird dann in Richtung des Pfeils
P von der Rückseite aus die Fuge mit einem Vergussmaterial 7 vergossen, welches sich
im gezeigten Beispiel im Fugenraum verteilt und auch die Fase des Einlageteils 3 ausfüllt.
Der Klebestreifen 8 dient als Sperre, so dass das Vergussmaterial im fließfähigen
Zustand nicht auf der Vorderseite 2b, 3b des Möbelfrontteils austreten kann. Ist das
Vergussmaterial 7 ausgehärtet, kann der Klebestreifen 8 entfernt werden und es ist
eine vollkommen plane Oberfläche auch im Bereich der Fuge entstanden.
[0015] Anschließend wird die Trageinrichtung montiert. Im Übrigen entspricht der Aufbau
des Möbelfrontteils dem der vorigen Ausführungsbeispiele.
1. Möbelfrontteil (1) mit Einlageteil (3), wobei das Möbelfrontteil (1) eine Außenseite
(AS) und eine Innenseite (IS) aufweist, und wobei das Einlageteil (3) paneelförmig
ausgebildet ist und in einer mehreckigen, insbesondere rechteckigen, von einem Rahmenabschnitt
(2) des Möbelfrontteils (1) umgebenen Aussparung (A) im Möbelfrontteil (1) angeordnet
und dessen Schmalseite (3a), insbesondere formschlüssig, an die Kontur der Aussparung
(A) angepasst ist, wobei das Einlageteil (3) an einer an das Möbelfrontteil (1) angebrachten
Trageinrichtung (5) aufliegt, wobei die Trageinrichtung in der Aussparung (A) vorgesehen
ist und wobei
das Einlageteil (3) an der Trageinrichtung (5) befestigt ist und wobei die Trageinrichtung
(5) aus wenigstens einem mit der Schmalseite der Aussparung (A) verbundenen Profil
gebildet wird, auf welchem das Einlageteil (3) befestigt ist, und wobei die Außenfläche
(3b) des Einlageteils (3) bündig mit der Außenfläche (2b) des Rahmenabschnitts (2)
oder diesem gegenüber vorstehend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (A) in das Möbelfrontteil (1) eingefräst ist.
2. Möbelfrontteil (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einlageteil (3) transparent, insbesondere als Glasscheibe, ausgebildet ist.
3. Möbelfrontteil (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einlageteil (3) mit der Trageinrichtung (5) verklebt ist.
4. Möbelfrontteil (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schmalseite (3a) des Einlageteils (3) an dem die Aussparung (1) begrenzenden
Rahmenabschnitt (2) direkt anliegt oder wenigstens eine die Fuge zwischen Rahmenabschnitt
(2) und Einlageteil (3) ausfüllende Zwischenschicht (7, 6) in der Fuge vorgesehen
ist.
5. Möbelfrontteil (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Rahmenabschnitt (2) und dem Einlageteil (3) ein Dichtmaterial (7) angeordnet
ist.
6. Möbelfrontteil (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtmaterial (7) ein Vergussmaterial, insbesondere ein Polyurethanklebstoff,
ist.
7. Möbelfrontteil (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trageinrichtung (5) über einen in eine Nut (2a) des Rahmenabschnitts (2) eingebrachten
Harpunensteg (5a) mit dem Rahmenabschnitt (2) verbunden ist.
8. Möbelfrontteil (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die in der Aussparung (A) vorgesehene Trageinrichtung (5) die Aussparung (A) umlaufend
ausgebildet
9. Möbelfrontteil (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Einlageteil (3) und Rahmenabschnitt (2) und/oder Trageinrichtung (5) ein
Trennelement (6), insbesondere eine Trennlippe oder Folie, vorgesehen ist.
10. Möbelfrontteil (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Trennelement (6) Teil eines auf der Trageinrichtung (5) angebrachten Trennprofils
ist.
1. Furniture front (1) with an insert part (3) wherein the furniture front (1) has an
outer side (AS) and an inner side (IS), and wherein the insert part has a panel-type
design and is arranged in a multi-angle, more particularly rectangular, recess (A)
in the furniture front (1) surrounded by a frame section (2) of the furniture front
(1), and whose narrow side (3a) is adapted, more particularly with form-fitting engagement,
to the contour of the recess (A), wherein the insert part (3) rests against a support
unit (5) attached to the furniture front (1), wherein the support unit is provided
in the recess (A) and wherein the insert part (3) is attached to the support unit
(5) and wherein the support unit (5) is formed from at least one profile connected
to the narrow side of the recess (A) on which the insert part (3) is fixed, and wherein
the outside surface (3b) of the insert part (3) is formed flush with the outside surface
(2b) of the frame section (2) or protrudes relative to the latter,
characterised in that
the recess (A) is milled into the furniture front (1).
2. Furniture front (1) according to claim 1
characterised in that
the insert part (3) is of a transparent design, more particularly as a glass panel.
3. Furniture front (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the insert part (3) is glued to the support unit (5).
4. Furniture front (1) according to one of the preceding claims
characterised in that
the narrow side (3a) of the insert part (3) lies directly against the frame section
(2) defining the recess (1), or at least one intermediate layer (7, 6) filling up
the gap between the frame section (2) and the insert part (3) is provided in the gap.
5. Furniture front (1) according to one of the preceding claims
characterised in that
a sealing material (7) is arranged between the frame section (2) and the insert part
(3).
6. Furniture front (1) according to claim 5
characterised in that
the sealing material (7) is a cast material, more particularly a polyurethane adhesive.
7. Furniture front (1) according to one of the preceding claims
characterised in that
the support unit (5) is connected to the frame section (2) via a harpoon web (5a)
inserted into a groove (2a) of the frame section (2).
8. Furniture front (1) according to one of the preceding claims
characterised in that
the support unit (5) provided in the recess (A) is formed circumferentially around
the recess (A).
9. Furniture front (1) according to one of the preceding claims
characterised in that
a partition element (6), more particularly a separating lip or foil, is provided between
the insert part (3) and the frame section (2) and/or support unit (5).
10. Furniture front (1) according to claim 9
characterised in that
the partition element (6) is part of a separating profile attached to the support
unit (5).
1. Elément frontal de meuble (1) avec une pièce intérieure (3), sachant que l'élément
frontal de meuble (1) présente une face extérieure (AS) et une face intérieure (IS),
et sachant que la pièce intérieure (3) est réalisée en forme de panneau et est disposée
dans l'élément frontal de meuble (1) dans un évidement (A) polygonal, de préférence
rectangulaire, entouré d'une section de cadre (2) de l'élément frontal de meuble (1)
et que son côté étroit (3a) est adapté, en particulier en engagement géométrique,
au contour de l'évidement (A), sachant que la pièce intérieure (3) porte contre une
installation de support (5), qui est montée sur l'élément frontal de meuble (1), sachant
que l'installation de support est prévue dans l'évidement (A), la pièce intérieure
(3) étant fixée à l'installation de support (5), et sachant que l'installation de
support (5) consiste en au moins un profilé, qui est relié au côté étroit de l'évidement
(A) et sur lequel la pièce intérieure (3) est fixée, la surface extérieure (3b) de
la pièce intérieure (3) étant à fleur de la surface extérieure (2b) de la section
de cadre (2) ou en saillie de celle-ci,
caractérisé en ce que
l'évidement (A) est fraisé dans l'élément frontal de meuble (1).
2. Elément frontal de meuble (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la pièce intérieure (3) est transparente, consiste en particulier en une plaque de
verre.
3. Elément frontal de meuble (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la pièce intérieure (3) est collée à l'installation de support (5).
4. Elément frontal de meuble (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la côté étroit (3a) de la pièce intérieure (3) porte directement contre la section
de cadre (2), qui délimite l'évidement (1), ou qu'au moins une couche intermédiaire
(7, 6), qui remplit le joint entre la section de cadre (2) et la pièce intérieure
(3), est prévue dans le jointoiement.
5. Elément frontal de meuble (1) selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que,
entre la section de cadre (2) et la pièce intérieure (3) est disposé un matériau étanche
(7).
6. Elément frontal de meuble (1) selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
le matériau étanche (7) est un matériau de scellement, en particulier un adhésif polyéthane.
7. Elément frontal de meuble (1) selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que
l'installation de support (5) est reliée à la section de cadre (2) par le biais d'une
patte harpon (5a), qui est insérée dans une rainure (2a) de la section de cadre (2).
8. Elément frontal de meuble (1) selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que
L'installation de support (5), prévue dans l'évidement (A), suit le pourtour de l'évidement
(A).
9. Elément frontal de meuble (1) selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que,
entre la pièce intérieure (3) et la section de cadre (2) et / ou l'installation de
support (5), est prévu un élément de séparation (6), en particulier une lèvre de séparation
ou une pellicule.
10. Elément frontal de meuble (1) selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
l'élément de séparation (6) fait partie d'un profilé de séparation, dont est pourvue
l'installation de support (5).