<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP13160454B1" file="EP13160454NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2641576" kind="B1" date-publ="20150422" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2641576</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150422</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13160454.8</B210><B220><date>20130321</date></B220><B240><B241><date>20131213</date></B241><B242><date>20140428</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202012002833 U</B310><B320><date>20120321</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>201213538060</B310><B320><date>20120629</date></B320><B330><ctry>US</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150422</date><bnum>201517</bnum></B405><B430><date>20130925</date><bnum>201339</bnum></B430><B450><date>20150422</date><bnum>201517</bnum></B450><B452EP><date>20150112</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A61G   3/06        20060101AFI20130617BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Fahrzeuglift</B542><B541>en</B541><B542>Vehicle lift</B542><B541>fr</B541><B542>Plate-forme élévatrice de véhicule</B542></B540><B560><B561><text>DE-T2- 69 933 332</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 318 186</text></B561><B561><text>JP-A- 2003 341 408</text></B561><B561><text>US-A- 5 230 522</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Bruns, Gerit</snm><adr><str>Unter den Eichen 25</str><city>26160 Bad Zwischenahn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>AMF-Bruns GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>101440239</iid><irf>BA 3837-03EP</irf><adr><str>Hauptstraße 101</str><city>26689 Apen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Eisenführ Speiser</snm><iid>100060034</iid><adr><str>Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB 
Postfach 10 60 78</str><city>28060 Bremen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20130925</date><bnum>201339</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Fahrzeuglift für Lasten, insbesondere Rollstühle, welcher wenigstens in eine erste, eingefahrene Position und eine zweite, ausgefahrene Position verbringbar ist, mit wenigstens einem Tragholm, einer Plattform, die bewegbar an dem wenigstens einem Tragholm angelenkt ist, und wenigstens einer mit dem Tragholm gelenkig verbundenen Hubeinrichtung zum Heben und Absenken des Tragholms samt Plattform. Ferner betrifft die Erfindung einen Tragholm zur Verwendung in einem Fahrzeuglift sowie ein Herstellungsverfahren zur Herstellung eines derartigen Tragholms.</p>
<p id="p0002" num="0002">An Fahrzeugen angebrachte Fahrzeuglifte sind seit Langem bekannt. Sie dienen dazu, Gegenstände oder Personen aus dem Inneren des Fahrzeugs nach Außen und zurück zu befördern, wenn zwischen dem Niveau des Fahrzeuginnenraums und der Stelle, an die die Gegenstände oder Personen gebracht werden sollen, ein Höhenunterschied besteht oder eine Lücke überbrückt werden muss. Eine wichtige Anwendung finden derartige Fahrzeuglifte in Fahrzeugen, in denen Rollstuhlfahrer transportiert werden. Ein solcher gattungsgemäßer Fahrzeuglift der hiesigen Anmelderin ist beispielsweise in <patcit id="pcit0001" dnum="DE20309868U1"><text>DE 203 09 868 U1</text></patcit> offenbart.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bekannte Fahrzeuglifte weisen eine Plattform auf, die bewegbar an dem wenigstens einen Tragholm angelenkt ist und mittels einer Hubeinrichtung bewegt wird. In der Regel können wenigstens zwei Haupt-Positionen unterschieden werden. Die erste Position ist<!-- EPO <DP n="2"> --> die eingefahrene Position, während der der Fahrzeuglift nicht verwendet wird. Die Plattform befindet sich dann in der Regel in einer vertikalen Lage, sodass der gesamte Fahrzeuglift einen möglichst geringen Raum- und Platzbedarf hat und während der Fahrt mit dem Fahrzeug nicht stört.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der zweiten Position ist der Fahrzeuglift ausgefahren und die Plattform befindet sich im Wesentlichen horizontal in Bodennähe, sodass beispielsweise ein Rollstuhlfahrer vom Boden leicht auf die Plattform fahren kann. Meist ist noch eine Zwischenposition vorgesehen, in der die Plattform etwa auf dem Niveau eines Fahrzeuginnenraums ist, sodass beispielsweise ein Rollstuhlfahrer von der Plattform in den Fahrzeuginnenraum fahren kann. Zwischen der Zwischenposition und der zweiten, ausgefahrenen Position wird die Plattform im Wesentlichen parallel zu sich selbst mittels der Hubeinrichtung abgesenkt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Insbesondere dem Tragholm eines derartigen Fahrzeuglifts kommt eine besondere Bedeutung zu. Dieser ist einerseits mit der Hubeinrichtung, die die Bewegung der Plattform verursacht, verbunden und andererseits ist die Plattform an dem Tragholm angelenkt. Folglich werden über den Tragholm sämtliche Kräfte und Momente von der Plattform ausgehend an das Fahrzeug übertragen. Daher muss ein derartiger Tragholm einerseits solche Kräfte aushalten und diesen widerstehen, andererseits muss der Tragholm so gestaltet sein, dass der Fahrzeuglift in der ersten Position möglichst platzsparend in dem Fahrzeug anordenbar ist. Zudem sollte der Tragholm leicht sein, um unnötiges zusätzliches Gewicht durch den Fahrzeuglift zu verhindern. Bisherige Tragholme bestehen dazu in der Regel aus einem Stahlträger, welcher eine Mehrzahl von Schweißnähten aufweist, sodass er in Tragholm-Form gebracht ist. Schweißnähte haben eine Vielzahl von Nachteilen. Einerseits bedeutet eine Schweißnaht stets einen oder mehrere zusätzliche Arbeitsschritte wie Schneiden, Vorbereiten, Schweißen, Reinigen etc. Andererseits stellen Schweißnähte in dynamisch und wechselnd belasteten Bauteilen meist besondere Schwachstellen dar.</p>
<p id="p0006" num="0006"><patcit id="pcit0002" dnum="DE69933332T2"><text>DE 699 33 332 T2</text></patcit> offenbart einen Fahrzeuglift nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner offenbart <patcit id="pcit0003" dnum="JP2003341408A"><text>JP 2003 341408</text></patcit> einen Fahrzeuglift, bei dem die Plattform mittels Rollen gegenüber zwei seitlichen Tragholmen verfahrbar ist. Die Tragholme haben einen gebogenen Grundkörper.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Fahrzeuglift, einen Tragholm und ein Herstellungsverfahren der eingangs genannten Art anzugeben, die bezüglich der oben genannten Probleme wenigstens teilweise verbessert sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird bei einem Fahrzeuglift der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den Mitteln des ersten Patentanspruchs gelöst, insbesondere also dadurch, dass der<!-- EPO <DP n="4"> --> wenigstens eine Tragholm einstückig und wenigstens abschnittsweise entlang seiner Längsachse gebogen ausgebildet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß wird dadurch der Vorteil erreicht, dass keinerlei Schweißnähte oder andere Fügeverfahrensschritte notwendig sind. Der wenigstens eine Tragholm ist vollständig einstückig ausgebildet. Dadurch ist einerseits die Herstellung wesentlich vereinfacht, andererseits entfallen kritische Verbindungsstellen, wodurch die Lebensdauer als auch die Sicherheit des Fahrzeuglifts verbessert ist. Indem der wenigstens eine Tragholm wenigstens abschnittsweise entlang seiner Längsachse gebogen ausgebildet ist, kann dieser besser zum Aufnehmen und Übertragen von Kräften und Momenten mit der Hubeinrichtung zusammenwirken. Ferner lässt sich der Fahrzeuglift aufgrund des gebogenen Abschnitts des wenigstens einen Tragholms platzsparender in der ersten Position in Fahrzeugen unterbringen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Indem der wenigstens eine Tragholm einstückig ausgebildet ist, kann dieser ebenfalls im Gewicht leichter ausfallen als herkömmliche Tragholme. Insbesondere wenn Schweißnähte vorgesehen sind, muss hierfür eine gewisse Materialstärke vorhanden sein. Bei einem erfindungsgemäßen Fahrzeuglift mit dem einstückigen Tragholm ist es möglich diesen Gewichtsoptimal zu gestalten. Ferner ist auch der optische Eindruck des Tragholms und somit des gesamten Fahrzeuglift wesentlich verbessert. Es entsteht ein sanft geschwungener, gefälliger und sportlicher Eindruck, der durch die einstückig gebogene Bauweise hervorgerufen wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der wenigstens eine Tragholm ist dabei vorzugsweise im Wesentlichen knickfrei. Der gebogene Abschnitt des Tragholms kann beispielsweise nur einen Teil des Tragholms einnehmen. In einer Alternative ist der Tragholm insgesamt gebogen ausgebildet. Erfindungsgemäß ist der Tragholm dabei entlang seiner Längsachse gebogen ausgebildet. Das heißt die Längsachse ist wenigstens abschnittsweise gekrümmt. Insbesondere sind bevorzugt zwei Tragholme bei dem Fahrzeuglift vorgesehen.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer ersten bevorzugten Ausführungsform besteht der Tragholm aus Aluminium. Vorzugsweise ist der Tragholm als Aluminium-Strangpressprofil ausgebildet. Bevorzugt ist der Aluminium-Tragholm eloxiert. Indem der Tragholm aus Aluminium besteht, ist das Gewicht des Fahrzeuglifts wesentlich reduziert. Dies ist sehr vorteilhaft, da einerseits so die verbleibende Nutzlast eines Fahrzeugs, in das der Fahrzeuglift eingebaut wird, vergrößert ist und andererseits lässt sich ein Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeuglift<!-- EPO <DP n="5"> --> energiesparender betreiben. Ist der Tragholm zusätzlich als Aluminium-Strangpressprofil ausgebildet, ist zusätzlich die Herstellung vereinfacht. Ein solches Profil kann beispielsweise endlos produziert werden und entsprechende Tragholme können anschließend abgelängt werden, wonach dann der gebogene Abschnitt in den Tragholm eingebracht wird. Hierdurch sind zusätzlich die Herstellungskosten reduziert.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorzugsweise ist der Tragholm in einem oberen Abschnitt gebogen ausgebildet. Der Begriff "oben" bezieht sich hier auf eine übliche Einbausituation des Fahrzeuglifts. Vorzugsweise ist der Tragholm in dem oberen Abschnitt gelenkig mit der Hubeinrichtung verbunden. Indem der Tragholm in diesem oberen Abschnitt gebogen ausgebildet ist, ist das Zusammenwirken mit der Hubeinrichtung verbessert. Ein unterer Abschnitt kann demnach beispielsweise im Wesentlichen gerade ausgebildet sein. Indem der untere Abschnitt des Tragholms im Wesentlichen gerade ausgebildet ist, kann die Plattform in der zweiten, ausgefahrenen Position nah am Fahrzeug gehalten werden. Dies ist für die Sicherheit des Fahrzeuglifts vorteilhaft.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Tragholm als Profil ausgebildet, insbesondere in einem Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. Indem der Tragholm als Profil, insbesondere U-förmiges Profil ausgebildet ist, ist einerseits die Steifigkeit des Tragholms vergrößert, sodass Kräfte und Momente besser übertragen werden können. Andererseits lässt sich eine Profilform, insbesondere im Wesentlichen U-förmige Profilform auf einfache Weise herstellen, beispielsweise mittels Strangpressen, sodass auch die Herstellung des Tragholms einfacher möglich ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vorzugsweise weist der gebogene Abschnitt des Tragholms einen Biegeradius zwischen 700mm und 1000mm, vorzugsweise etwa 820mm auf. Diese Angaben beziehen sich auf einen Innenradius, gemessen an einer Inneren Kante des Tragholms. Bei derartigen Biegeradien wird eine besonders gute Krafteinleitung erreicht, insbesondere wenn Anlenkpunkte der Hubeinrichtung an dem Tragholm auf einer Kreisbahn konzentrisch zu der durch den gebogenen Abschnitt beschriebenen Radius angeodnet sind. Zudem wird so der optische Eindruck des Fahrzeuglifts weiter verbessert.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Plattform um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar an dem Tragholm angelenkt und die Hubeinrichtung zum Bewegen des Tragholms samt der Plattform senkrecht zu der Schwenkachse eingerichtet. Dies ist einerseits vorteilhaft, um einen möglichst platzsparenden Betrieb, wie er in engen Gassen<!-- EPO <DP n="6"> --> und Parksituationen eines mit dem Fahrzeuglift ausgestatteten Fahrzeugs notwendig ist, zu ermöglichen, andererseits wird hierdurch auch die Konstruktion vereinfacht, sodass die Herstellung des Fahrzeuglifts einfacher ist und auch das Gewicht reduziert werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vorzugsweise weist die Hubeinrichtung ein Parallelogramm-Gestänge mit wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Tragarmen auf, die jeweils mit einem Ende an dem Tragholm und dem anderen Ende an einem fahrzeugseitigem Befestigungsabschnitt angelenkt sind, wobei die Tragarme vorzugsweise als Aluminium-Profile ausgebildet sind. Ein derartiges Parallelogramm-Gestänge ist grundsätzlich beispielsweise auch in der eingangs genannten <patcit id="pcit0004" dnum="DE20309868U1"><text>DE 203 09 868 U1</text></patcit> offenbart und lässt sich vorteilhaft zum Bewegen des Fahrzeuglifts einsetzen. Sind zwei Tragholme vorgsehen sind vorzugsweise ebenfalls zwei Parallelogramm-Gestänge vorgesehen. Indem die Tragarme aus Aluminiumprofilen gebildet sind, ist einerseits die Herstellung dieser vereinfacht, beispielsweise ist dies mittels Strangpressen, Walzen oder auch Tiefziehen möglich. Andererseits ist auch das Gewicht des Fahrzeuglifts weiter reduziert. Alternativ zu dem Parallelogramm-Gestänge könnten auch andere Hubeinrichtungen, wie beispielsweise rein hydraulische, pneumatische, elektrische oder auch andere mechanische Hubeinrichtungen, wie beispielsweise verschiedene Seilzüge und dergleichen zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bevorzugt ist an den Tragarmen, vorzugsweise an einer Innenseite des Profils, wenigstens ein Kanal zum Durchführen von Leitungen angeformt. Ein derartiger Kanal wird vorzugsweise schon bei Herstellung der Tragarme an diesen angeformt, beispielsweise schon beim Strangpressen. Durch diesen Kanal sind Kabel, welche beispielsweise für Motoren, Beleuchtungsmittel und/oder eine Bedieneinrichtung an dem Fahrzeuglift notwendig sind, hindurchführbar. Diese Kabel sind durch den Kanal einerseits ortsfest gehalten, andererseits auch vor Beschädigungen geschützt. Dadurch ist die Sicherheit verbessert. Ferner ist auch der optische Eindruck verbessert, da keine Kabel sichtbar an einer Außenseite entlang geführt werden müssen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einem weiteren Aspekt der Erfindung ist bei einem Fahrzeuglift der eingangs genannten Art oder nach einer der vorstehenden bevorzugten Ausführungsformen wenigstens eine Abstützung zum Abstützen von Momenten gegen den Tragholm an der Plattform angeordnet. Momente, die durch Lasten auf der Plattform um die gelenkige Verbindung zwischen Plattform und Tragholm herum hervorgerufen werden, müssen abgestützt<!-- EPO <DP n="7"> --> werden. Dazu ist die Abstützung vorzugsweise fest an der Plattform angebracht und weist einen Kontaktabschnitt auf, mit dem er mit dem Tragholm in Kontakt kommt, um so Momente gegen diesen abzustützen. Die Abstützung ist vorzugsweise als Freiform-und/oder Gussteil ausgebildet. So wird auch das Gewicht des Fahrzeuglifts weiter reduziert.</p>
<p id="p0020" num="0020">Vorzugsweise ist die Abstützung dazu vorgesehen eine Schwenkbewegung der Plattform relativ zu dem Tragholm zu begrenzen, indem ein an der Abstützung ausgebildeter Anschlag mit dem Tragholm in Kontakt kommt, wobei die Krafteinleitung in den Tragholm in einem mittleren Abschnitt des Tragholms, vorzugsweise im Wesentlichen mittig bezogen auf eine Richtung senkrecht zu der Längsachse des Tragholms stattfindet. Bevorzugt findet die Krafteinleitung im Bereich eines Rückens des im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Tragholms statt, vorzugsweise zwischen den zwei Schenkeln des U-förmigen Tragholms und nicht an einem der Schenkel. Durch eine Krafteinleitung in den mittleren Bereich des Tragholms, bezogen auf eine Richtung senkrecht zu einer Längsachse, das heißt also bevorzugt im Wesentlichen in einer horizontalen Mitte des Tragholms, wird ein Tordieren des Tragholms vermieden. Der Anschlag der Abstützung ist vorzugsweise an einem Vorsprung ausgebildet, welcher sich von der Plattform aus armförmig in Richtung des Tragholms erstreckt. So ist auf vorteilhafte Weise das Einleiten der Kräfte in der Mitte des Tragholms möglich.</p>
<p id="p0021" num="0021">Ferner ist bevorzugt, dass an dem Tragholm ein Verstärkungsprofil zum Zusammenwirken mit dem Anschlag der Abstützung angeordnet ist. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn der Tragholm aus Aluminium ausgebildet ist. Aluminium ist ein Leichtbaumaterial mit einer geringen Dichte. Aufgrund dieser Eigenschaften können Schlag- und Abrasionsbeanspruchungen unter Umständen zu schnellerem Verschleiß führen. Daher ist vorzugsweise zur Schonung des Materials dieses Verstärkungsprofil an dem Tragholm angeordnet. Das Verstärkungsprofil kann beispielsweise in dem U-förmigen Bereich des Tragholms innerlich angeordnet sein. Vorzugsweise ist das Verstärkungsprofil mittels einer Schraubverbindung mit dem Tragholm verbunden. Das Verstärkungsprofil ist vorzugsweise als Verschleißteil vorgesehen. So ist im Verschleißfall allein das Verstärkungsprofil auszutauschen, während der Tragholm intakt bleibt. Dadurch sind einerseits die Kosten reduziert, andererseits ist auch eine Reparatur bzw. Wartung des Fahrzeuglifts vereinfacht. Das Verstärkungsprofil besteht vorzugsweise aus Aluminium. Alternativ besteht das Verstärkungsprofil aus einem anderen Metall- oder Kunststoffwerkstoff.<!-- EPO <DP n="8"> --> Weiterhin ist bevorzugt, dass ein Mechanismus zum Schwenken der Plattform vorgesehen ist, der an der Abstützung und/oder an der Plattform angreift. Der Mechanismus ist dafür vorgesehen, die Plattform von der ersten, eingefahrenen Position, in der die Plattform im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, in die Horizontale zu schwenken, in der die Plattform in der zweiten, ausgefahrenen Position angeordnet ist. Folglich ist die Hubeinrichtung zum Anheben und Absenken vorgesehen, und der Mechanismus nur zum Schwenken der Plattform.</p>
<p id="p0022" num="0022">Vorzugsweise weist dieser Mechanismus zum Schwenken der Plattform einen Kniehebel mit einem ersten Schenkel und einen mit diesem kniegelenkig verbundenen zweiten Schenkel auf, wobei der erste Schenkel an dem Tragholm und der zweite Schenkel an einer Abstützung angelenkt ist. Ein solcher Kniehebel ist eine besonders einfache Möglichkeit die Plattform zu schwenken. Beispielsweise kann beim Verbringen des Fahrzeuglifts von der ersten in die zweite Position das Kniegelenk, an welchem vorzugsweise ein Gleitschuh vorgesehen ist, in Kontakt mit einem der Tragarme des Parallelogramm-Gestänges kommen und so die Plattform verschwenken.</p>
<p id="p0023" num="0023">Besonders bevorzugt ist der zweite Schenkel als Schubstange ausgebildet, wobei an beiden Enden Gelenkelemente relativ zu der Schubstange einstellbar angeordnet sind. Beispielsweise sind die Gelenkelemente, wobei ein Gelenkelement mit einen Teil des Kniegelenks bildet und das zweite Gelenkelement an der Plattform und/oder an der Abstützung angelenkt ist, mittels gegenläufigen Gewinden mit der Schubstange verbunden. So sind die beiden Gelenkelemente etwa mittels Drehen der Schubstange aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegbar und so relativ zueinander einstellbar. Dadurch ist ein Schwenkwinkel der Plattform beim Verbringen von der ersten Position in die zweite Position einstellbar. Je nach Fahrzeugtyp und Einbausituation kann dieser Winkel variieren, sodass es vorteilhaft ist, diesen Winkel auf einfache Art und Weise einstellbar auszubilden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind an der Plattform zwei Seitenbleche angeordnet, welche jeweils eine Prägung aufweisen. Seitenbleche dienen einerseits zur seitlichen Führung von beispielweise auf die Plattform fahrenden Rollstühlen und erhöhen so einerseits die Sicherheit. Andererseits dienen sie auch der Stabilisierung der Plattform, sodass diese bei Belastung nicht durchbiegt. Die Seitenbleche sind dazu vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zu der durch die Plattform gebildeten Ebene angeordnet. Indem Prägungen in den Seitenblechen eingebracht sind, ist die Steifigkeit<!-- EPO <DP n="9"> --> dieser erhöht, sodass die Seitenbleche und die Plattform selbst mit geringeren Materialstärken realisiert werden kann, wodurch das Gewicht des Fahrzeuglifts verringert ist. Die Prägung ist vorzugsweise entlang einer Längsachse der Seitenbleche eingebracht.</p>
<p id="p0025" num="0025">Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die eingangs genannte Aufgabe durch einen Tragholm zur Verwendung in einem Fahrzeuglift gelöst, indem der Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist, wobei der Tragholm als einstückiges gebogenes Aluminiumprofil ausgebildet ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch ein Herstellungsverfahren für einen Tragholm zur Verwendung in einem Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Strangpressen, insbesondere Aluminium-Strangpressen eines im Wesentlichen U-förmigen Profils; und Biegen des Profils wenigstens abschnittsweise entlang seiner Längsachse.</p>
<p id="p0027" num="0027">Es soll verstanden werden, dass der Tragholm gemäß dem weiteren Aspekt und das Herstellungsverfahren gemäß dem weiteren Aspekt sowie der Fahrzeuglift ähnliche und identische bevorzugte Weiterbildungen und Vorteile aufweisen, sodass auf das oben Stehende verwiesen wird.</p>
<p id="p0028" num="0028">Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeuglifts in der Zwischenposition;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Seitenansicht des Fahrzeuglifts in der Zwischenposition;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Schnittdarstellung durch den Fahrzeuglift in der Zwischenposition;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des Fahrzeuglifts in der ersten Position;</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine Frontalansicht des Fahrzeuglifts in der ersten Position;</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>einen Tragholm in einer perspektivischen Ansicht;<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>einen Schnitt durch einen Tragarm;</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Abstützung; und</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Verstärkungsprofils.</dd>
</dl></p>
<p id="p0029" num="0029">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein Fahrzeuglift 1 in perspektivischer Darstellung in einer Position gezeigt, die vorstehend als Zwischenposition bezeichnet ist. Auf einer Bodenplatte 2 sind zwei zueinander spiegelsymmetrische Ständer 4, 4' befestigt. Die Bodenplatte 2 sowie die Ständer 4, 4' bilden gemeinsam einen fahrzeugseitigen Halteabschnitt. An den Ständern 4, 4' ist jeweils eine Hubeinrichtung 6, 6' angeordnet, die gemäß diesem Ausführungsbeispiel als Parallelogramm-Gestänge ausgebildet ist. An der Hubeinrichtung 6, 6' (die weiter unten detaillierter beschrieben ist) ist an dem den Ständern 4, 4' gegenüberliegenden Ende jeweils ein Tragholm 10, 10' angeordnet. Der Tragholm 10, 10' (vgl. auch <figref idref="f0006">Figur 6</figref>) weist einen oberen Abschnitt 12, 12' und einen unteren Abschnitt 14, 14' auf. Mit dem oberen Abschnitt 12, 12' ist der Tragholm 10, 10' mit der Hubeinrichtung 6, 6' verbunden. Am unteren Ende 14, 14' ist an dem Tragholm 10, 10' eine Plattform 16 mittels einer Welle 19 schwenkbar um die Schwenkachse 18 angelenkt. An der Plattform 16 sind an den seitlichen Rändern jeweils Seitenbleche 20, 20' angeordnet, wobei entlang der Längsachse eine Prägung 21 (nur bei einem Seitenblech gezeigt) eingebracht ist. An dem Tragholm 10 ist ferner ein Handgriff 22 angeordnet. An diesem Handgriff 22 kann sich ein Rollstuhlfahrer, der mittels des Fahrzeuglifts 1 transportiert wird, während des Transports festhalten.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der Tragholm 10, 10' ist einstückig und in dem oberen Abschnitt 12, 12' entlang seiner Längsachse gebogen ausgebildet, wie dies auch weiter unten noch detaillierter beschrieben werden wird. Der Tragholm 10, 10' ist als Aluminium-Profil mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt ausgebildet.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die Hubeinrichtung 6, 6' (siehe <figref idref="f0002">Figur 2</figref>) ist als Parallelogramm-Gestänge ausgebildet. Sie weist einen ersten Tragarm 24 und einen parallel dazu angeordneten zweiten Tragarm 26 auf. Beide Tragarme 24, 26 sind sowohl mit dem Ständer 4, als auch mit dem Tragholm 10 mittels der Anlenkpunkte 30, 31, 32, 33 gelenkig verbunden. Alle Anlenkpunkte 30, 31, 32, 33 sind als Bolzensteckverbindungen ausgebildet, wobei an den Anlenkpunkten 32, 33, welche in dem Tragholm 10 angeordnet sind, zusätzlich hier<!-- EPO <DP n="11"> --> nicht gezeigte Buchsen in die Bohrungen an dem Tragholm 10 eingebracht sind, um Verschleiß an dem Tragholm 10 zu verringern.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die beiden Tragarme 24, 26 sind gleich lang und im Wesentlichen identisch ausgebildet. Die Anlenkpunkte 30, 31 an dem Ständer 4 sind derart gewählt, dass die das Parallelogramm bildenden Tragarme 24, 26 in eine erste eingefahrene Position verbringbar sind, in der die beiden Tragarme 24, 26 im Wesentlichen senkrecht angeordnet sind (vgl. <figref idref="f0004">Figur 4</figref>) sowie in eine (hier nicht gezeigte) zweite Position, in der die Tragarme 24, 26 im Wesentlichen horizontal angeordnet sind. Die Anlenkpunkte 32, 33 am Tragholm 10 sind entsprechend versetzt angeordnet, um so das Parallelogramm der Hubeinrichtung 6 zu ermöglichen. Der obere Abschnitt 12 des Tragholms 10 ist derart gebogen ausgebildet, dass der Versatz zwischen den Anlenkpunkten 32 und 33 ausgeglichen wird. Der untere Abschnitt 14 des Tragholms 10 ist im Wesentlichen gerade ausgebildet. So wird eine kompakte Bauform ermöglicht, die zudem gewichtssparend ist.</p>
<p id="p0033" num="0033">Zum Antreiben der Hubeinrichtung 6 ist ein Hydraulikzylinder 28 vorgesehen. Der Hydraulikzylinder 28 ist diagonal in dem durch die Tragarme 24, 26 gebildeten Parallelogramm angeordnet. Dazu ist der Hydraulikzylinder 28 einerseits mit dem Anlenkpunkt 30 und andererseits mit dem Anlenkpunkt 33 verbunden. Beim Ausfahren des Hydraulikzylinders 28 wird demnach der Fahrzeuglift in die erste Position verbracht, entsprechend beim Einfahren des Hydraulikzylinders 28 in die zweite Position, wie leicht aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ersichtlich ist.</p>
<p id="p0034" num="0034">Ferner ist an dem Fahrzeuglift 1 ein Mechanismus 34 zum Schwenken der Plattform 16 angeordnet. Der Mechanismus 34 weist einen ersten Schenkel 38 auf, der an dem Tragholm 10 angelenkt ist und einen zweiten Schenkel 36, der mittels eines Gelenks 40 mit dem ersten Schenkel 38 verbunden ist. An diesem Knie-Gelenk 40 ist ferner ein Gleitschuh 41 angeordnet. Das andere Ende des zweiten Schenkels 36 wirkt mit der Plattform 16 zusammen. Dazu ist an der Plattform 16 eine Abstützung 42 zum Abstützen von Momenten gegen den Tragholm 10 angeordnet. An dieser Abstützung 42 greift der zweite Schenkel 36 an, indem er mittels eines Gelenks 44 mit diesem gelenkig verbunden ist.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die entsprechenden Gelenkstücke 46, 47 des zweiten Schenkels 36, der als Schubstange ausgebildet ist, sind relativ verschiebbar zueinander an diesem befestigt. Wie leicht aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ersichtlich, kommt der Gleitschuh 41 in Kontakt mit dem zweiten Tragarm 26,<!-- EPO <DP n="12"> --> wenn der Fahrzeuglift in die erste eingefahrene Position verbracht wird. Dabei wirkt eine Kraft derart über den zweiten Schenkel 36 auf die Abstützung 42 und so auf die Plattform 16, dass diese um die Schwenkachse 18 herum in die Vertikale geschwenkt wird. Andersherum; beim Ausfahren des Fahrzeuglifts 1, verliert der Gleitschuh 41 ab einem bestimmten Ausfahrpunkt (beispielsweise ab der Zwischenposition wie in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> gezeigt) den Kontakt mit dem zweiten Tragarm 26. Um dann ein weiteres Absinken der Plattform 16 zu verhindern, ist an der Abstützung 42 ein armförmiger Vorsprung 48 angeordnet, der als Anschlag dient und eine Schwenkbewegung der Plattform 16 relativ zu dem Tragholm 10 begrenzt, indem der Vorsprung 48 in Kontakt kommt mit einem Verstärkungsprofil 50 (siehe <figref idref="f0003">Figur 3</figref>). Wie insbesondere aus dem Detail in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ersichtlich, ist an dem Vorsprung 48 eine Schraube 49 angeordnet, die als verstellbarer Anschlag dient. Dadurch ist der Schwenkwinkel, ab dem die Verschwenkung der Plattform 16 relativ zu dem Tragholm 10 begrenzt ist, einstellbar. Das Verstärkungsprofil 50 ist dazu mittels zweier Schraubverbindungen 51, 52 mit dem Tragholm 10 verschraubt. Die Welle 19, die die Schwenkachse 18 definiert ist ebenfalls in dem Verstärkungsprofil 50 aufgenommen und in diesem mit einer Klemmung 54 fest verspannt. Dazu weist die Welle 19 einen abgeflachten Bereich auf, sodass das Verstärkungsprofil 50 formschlüssig an dieser angreifen kann.</p>
<p id="p0036" num="0036">Wie insbesondere aus <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ersichtlich, erstreckt sich der erste Schenkel 38 des Mechanismus 34 durch den Tragholm 10 hindurch, über die Schwenklagerung 45 hinaus. An diesem sich über den Tragholm 10 hinaus erstreckenden Abschnitt 39 ist der Handgriff 22 befestigt. So ist dieser beim Verbringen von der ersten in die zweite bzw. von der zweiten in die erste Position des Fahrzeuglifts 1 selbsttätig mit bewegbar und befindet sich in der ersten Position vertikal nach oben geschwenkt. Indem der Handgriff 22 die in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> gezeigte gebogene Form hat, fügt sich dieser im Wesentlichen an den gebogenen Abschnitt 12 des Tragholms 10 an. Dadurch ist der Fahrzeuglift 1 besonders platzsparend.</p>
<p id="p0037" num="0037">In <figref idref="f0004">Figur 4</figref>, die die erste Position des Fahrzeuglifts 1 illustriert, ist zusätzlich seitlich an der Hubeinrichtung 6 ein Seitenblech 60 angeordnet. Dies dient einerseits der Verringerung eines Verletzungsrisikos, indem verhindert wird dass beispielsweise Bediener mit Fingern zwischen die Tragarme 24, 26 geraten. Andererseits hat das Seitenblech 60 optische Gründe. Zu Illustrationszwecken ist der bezogen auf die <figref idref="f0004">Figuren 4</figref> und <figref idref="f0005">5</figref> linke Tragholm 10' jeweils weggelassen, sodass die Tragarme 24', 26' sichtbar sind. Nur der rechte Trag holm 10 ist dargestellt.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0038" num="0038">Die genaue Gestaltung des Tragholms 10 ist aus der perspektivischen Ansicht in <figref idref="f0006">Figur 6</figref> ersichtlich. Der Tragholm 10 weist eine im Wesentlichen längliche Grundkonfiguration auf. Der obere Abschnitt 12 ist gebogen ausgebildet, der untere Abschnitt 14 gerade. Insgesamt ist der Tragholm 10 einstückig ausgebildet. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist er aus eloxiertem Aluminium hergestellt. Wie aus <figref idref="f0006">Figur 6</figref> ersichtlich, weist der Tragholm 10 keinerlei Schweißnähte oder andere Verbindungsstellen auf. Er ist durch Strangpressen hergestellt. Ein solches Strangpressverfahren weist wenigstens die Schritte Strangpressen, Ablängen und Biegen auf.</p>
<p id="p0039" num="0039">Der Tragholm 10 ist entlang seiner Längsachse 11 gebogen. Die Längsachse 11 ist demnach gekrümmt.</p>
<p id="p0040" num="0040">Der Tragholm 10 weist ein im Wesentlichen U-förmiges Profil auf. Er hat einen Rücken 70 sowie zwei Seitenwände 72, 74, die im Wesentlichen senkrecht zum Rücken 70 und parallel zueinander angeordnet sind und so die zwei Schenkel des U-förmigen Querschnitts bilden. In die Seitenwände 72, 74 sind Durchgangsbohrungen 33a, 34a, 45a und 19a eingebracht, zum Aufnehmen der gelenkigen Verbindungen 33, 34, 45 und der Schwenkwelle 19 (vgl. <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Figuren 1-5</figref>). In diese Durchgangsbohrungen 33a, 34a, 45a, 19a werden nicht gezeigte Buchsen eingesetzt, sodass kein bzw. nur wenig Verschleiß an dem Aluminium-Tragholm 10 im Betrieb auftritt. In dem unteren Abschnitt 14 sind weitere Durchgangsbohrungen 50a, 50b vorgesehen, zur Montage des Verstärkungsprofils 50 (siehe <figref idref="f0008">Figur 9</figref>). Gegen das in diesem Abschnitt 14 zwischen den beiden Seitenwänden 72, 74 angeordnete Verstärkungsprofil 50 werden Momente mittels der Abstützung (siehe <figref idref="f0007">Figur 8</figref>) abgestützt.</p>
<p id="p0041" num="0041">Auch die Tragarme 24, 26 sind mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt ausgebildet. Exemplarisch ist in <figref idref="f0007">Figur 7</figref> der Querschnitt des Tragarms 24 dargestellt. Dieser weist ebenso wie der Tragholm 10 einen Rücken 80 und zwei Seitenwände 82, 84 auf, die jeweils im Wesentlichen parallel zueinander sind. Zusätzlich ist jeweils im Übergangsbereich zwischen jeder Seitenwand 82, 84 und dem Rücken 80 ein Kanal 86, 88 ausgebildet. Dieser wird vorzugsweise schon beim Strangpressen des Tragarms 24 oder einem anderen Herstellungsverfahren mit eingebracht. Durch diese Kanäle 86, 88 sind beispielsweise Kabel hindurch führbar. Ferner wirken die Kanäle 86, 88 versteifend, sodass der Tragarm 24 Kräfte, welche auf das Parallelogramm wirken, wie etwa der Gleitschuh 41 auf den Tragarm 26 wirkt, besser aufnehmen kann.<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<p id="p0042" num="0042">Die Abstützung 42 (<figref idref="f0007">Figur 8</figref>) weist einen Grundkörper 43 und einen sich von diesem erstreckenden armförmigen Vorsprung 48 auf, der als Anschlag dient. Mittels des Grundkörpers 43 ist die Abstützung 42 gegen die Plattform 16 verschraubbar. In dem Grundkörper 43 ist eine Durchgangsbohrung 44a vorgesehen zur Aufnahme der gelenkigen Verbindung 44 (vgl. <figref idref="f0003">Figur 3</figref>). Die Abstützung 42 ist als Freiformgussteil hergestellt. Dadurch ist dieser gewichtsoptimal gestaltet, sodass das Gewicht des Fahrzeuglifts verringert ist.</p>
<p id="p0043" num="0043">Das Verstärkungsprofil (siehe <figref idref="f0008">Figur 9</figref>) weist zwei Durchgangsbohrungen 51a, 52a zur Aufnahme der Verschraubung 51, 52 mit dem Tragholm 10 auf. Diese sind geschlitzt ausgebildet, um die Montage zu vereinfachen. In dem Bereich zwischen diesen Bohrungen 51a, 52a ist eine Kontaktfläche 53 ausgebildet, mit der der Anschlag 48 bzw. die Schraube 49 der Abstützung in Kontakt kommen kann. An dem anderen Ende des Verstärkungsprofils 50 ist die Klemmung 54 zum Halten der Welle 19 (in <figref idref="f0008">Figur 9</figref> nicht gezeigt) ausgebildet. An der Klemmung 54 ist ein abgeflachter Abschnitt 55 vorgesehen, der formschlüssig mit einem abgeflachten Abschnitt an der Welle 19 zusammenwirken kann, um diese rotatorisch zu fixieren.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fahrzeuglift (1) für Lasten, insbesondere Rollstühle, welcher wenigstens in eine erste, eingefahrene Position und eine zweite, ausgefahrene Position verbringbar ist, mit wenigstens einem Tragholm (10, 10'),<br/>
einer Plattform (16), die bewegbar an dem wenigstens einen Tragholm (10, 10') angelenkt ist, und<br/>
wenigstens einer mit dem Tragholm (10, 10') gelenkig verbundenen Hubeinrichtung (6, 6') zum Heben und Absenken des Tragholms (10, 10') samt Plattform (16),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wenigstens eine Tragholm (10, 10') einstückig und wenigstens abschnittsweise entlang seiner Längsachse (11) gebogen ausgebildet ist und aus Aluminium besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Tragholm (10, 10') keine Schweißnähte aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Tragholm (10, 10') in einem oberen Abschnitt (12, 12') gebogen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Tragholm (10, 10') in dem mit der Hubeinrichtung (6, 6') gelenkig verbundenen Abschnitt (12, 12') gebogen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Tragholm (10, 10') als Profil ausgebildet ist, insbesondere in einem Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der gebogene Abschnitt (12, 12') des Tragholms (10, 10') einen Biegeradius zwischen 700mm und 1000mm, vorzugsweise 820mm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Plattform (16) um eine horizontale Schwenkachse (18) schwenkbar an dem Tragholm (10, 10') angelenkt ist und die Hubeinrichtung (6, 6') zum<!-- EPO <DP n="16"> --> Bewegen des Tragholms (10, 10') samt der Plattform (16) senkrecht zu der Schwenkachse (18) eingerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Hubeinrichtung (6, 6') ein Parallelogramm-Gestänge mit wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Tragarmen (24, 26) aufweist, die jeweils mit einem Ende an dem Tragholm (10, 10') und dem anderen Ende an einem fahrzeugseitigen Befestigungsabschnitt (2, 4, 4') angelenkt sind, wobei die Tragarme (24, 26) vorzugsweise als Aluminium-Profile ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Fahrzeuglift nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an den Tragarmen (24, 26), vorzugsweise an einer Innenseite des Profils, wenigstens ein Kanal (86, 88) zum Durchführen von Leitungen angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Fahrzeuglift nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> wenigstens eine an der Plattform (16) angeordnete Abstützung (42) zum Abstützen von Momenten gegen den Tragholm (10, 10').</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Fahrzeuglift nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung (42) dazu vorgesehen ist eine Schwenkbewegung der Plattform (16) relativ zu dem Tragholm (10, 10') zu begrenzen, indem ein an der Abstützung (42) ausgebildeter Anschlag (48) mit dem Tragholm (10, 10') in Kontakt kommt, wobei die Krafteinleitung in den Tragholm im Wesentlichen mittig bezogen auf eine Richtung senkrecht zu einer Längsachse (11) des Tragholms (10, 10') stattfindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Fahrzeuglift nach Anspruch 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Tragholm (10, 10') ein Verstärkungsprofil (50) angeordnet ist, zum Zusammenwirken mit dem Anschlag (48) der Abstützung (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der Ansprüche 10 bis 12,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> einen Mechanismus (34) zum Schwenken der Plattform (16), der an der Abstützung (42) und/oder an der Plattform (16) angreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Fahrzeuglift nach Anspruch 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Mechanismus (34) zum Schwenken der Plattform (16) einen Kniehebel mit einem ersten Schenkel (38) und einem mit diesem kniegelenkig<!-- EPO <DP n="17"> --> verbundenen zweiten Schenkel (36) aufweist, wobei der erste Schenkel (38) an dem Tragholm (10, 10') und der zweite Schenkel (36) an der Abstützung (42) angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Fahrzeuglift nach Anspruch 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Schenkel (36) als Schubstange ausgebildet ist, wobei an beiden Enden Gelenkelemente (46, 47) relativ zu der Schubstange einstellbar angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Fahrzeuglift nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> zwei an der Plattform (16) angeordnete Seitenbleche (20, 20'), welche eine Prägung (21) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Tragholm (10, 10') zur Verwendung in einem Fahrzeuglift (1) als Tragholm nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Tragholm (10, 10') als einstückiges gebogenes Aluminiumprofil ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Herstellungsverfahren für einen Tragholm (10, 10') zur Verwendung in einem Fahrzeuglift (1) als Tragholm nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit den Schritten:
<claim-text>- Aluminium-Strangpressen eines im Wesentlichen U-förmigen Profils; und</claim-text>
<claim-text>- Biegen des Profils wenigstens abschnittsweise entlang seiner Längsachse (11).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A vehicle lift (1) for loads, in particular wheelchairs, which can be moved at least into a first retracted position and a second extended position, comprising<br/>
at least one support pillar (10, 10'),<br/>
a platform (16) pivoted movably to the at least one support pillar (10, 10'), and<br/>
at least one lifting device (6, 6') hingedly connected to the support pillar (10, 10') for lifting and lowering the support pillar (10, 10') together with the platform (16),<br/>
<b>characterised in that</b> the at least one support pillar (10, 10') is in one piece and is of a curved configuration at least portion-wise along its longitudinal axis (11) and comprises aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims <b>characterised in that</b> the support pillar (10, 10') does not have any weld seams.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims <b>characterised in that</b> the support pillar (10, 10') is of a curved configuration in an upper portion (12, 12').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims <b>characterised in that</b> the support pillar (10, 10') is of a curved configuration in the portion (12, 12') hingedly connected to the lifting device (6, 6').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims <b>characterised in that</b> the support pillar (10, 10') is in the form of a profile member and in particular is of a substantially U-shaped configuration in a cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims <b>characterised in that</b> the curved portion (12, 12') of the support pillar (10, 10') has a bending radius of between 700 mm and 1000 mm, preferably 820 mm.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims<br/>
<b>characterised in that</b> the platform (16) is pivoted to the support pillar (10, 10') pivotably about a horizontal axis (18) and the lifting device (6, 6') is adapted to move the support pillar (10, 10') together with the platform (16) perpendicularly to the pivot axis (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims<br/>
<b>characterised in that</b> the lifting device (6, 6') has a parallelogram linkage having at least two support arms (24, 26) which are arranged in substantially mutually parallel relationship and which are respectively pivoted with one end to the support pillar (10, 10') and with the other end to a vehicle-side fixing portion (2, 4, 4'), wherein the support arms (24, 26) are preferably in the form of aluminium profile members.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in claim 8<br/>
<b>characterised in that</b> at least one passage (86, 88) for passing lines therethrough is formed on the support arms (24, 26), preferably at an inside of the profile member.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in the preamble of claim 1 or one of the preceding claims<br/>
<b>characterised by</b> at least one support (42) arranged on the platform (16) for supporting moments in relation to the support pillar (10, 10').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in claim 10<br/>
<b>characterised in that</b> the support (42) is provided to limit a pivotal movement of the platform (16) relative to the support pillar (10, 10') by an abutment (48) on the support (42) coming into contact with the support pillar (10, 10'), wherein the application of force to the support pillar is substantially centrally with respect to a direction perpendicular to a longitudinal axis (11) of the support pillar (10, 10').<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in claim 11<br/>
<b>characterised in that</b> a reinforcing profile member (50) is arranged on the support pillar (10, 10') for co-operation with the abutment (48) of the support (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of claims 10 to 12<br/>
<b>characterised by</b> a mechanism (34) for pivoting the platform (16), which mechanism engages the support (42) and/or the platform (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in claim 13<br/>
<b>characterised in that</b> the mechanism (34) for pivoting the platform (16) has an elbow lever having a first leg (38) and a second leg (36) connected thereto in elbow-hinged relationship, wherein the first leg (38) is pivoted to the support pillar (10, 10') and the second leg (36) is pivoted to the support (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in claim 14<br/>
<b>characterised in that</b> the second leg (36) is in the form of a thrust rod, wherein joint elements (46, 47) are arranged at both ends adjustably relative to the thrust rod.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>A vehicle lift as set forth in one of the preceding claims<br/>
<b>characterised by</b> two side plates (20, 20') which are arranged on the platform (16) and which have a stamping (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>A support pillar (10, 10') for use in a vehicle lift (1) as a support pillar as set forth in one of the preceding claims, wherein the support pillar (10, 10') is in the form of a one-piece curved aluminium profile member.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>A production process for a support pillar (10, 10') for use in a vehicle lift (1) as a support pillar as set forth in one of the preceding claims comprising the steps:
<claim-text>- aluminium extrusion of a substantially U-shaped profile member, and</claim-text>
<claim-text>- bending of the profile member at least portion-wise along its longitudinal axis (11).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule (1) pour des charges, en particulier des fauteuils roulants, laquelle peut être amenée au moins dans une première position rentrée et dans une deuxième position déployée, comprenant au moins un longeron porteur (10, 10'),<br/>
une plate-forme (16), qui est articulée de manière à pouvoir être déplacée au niveau de l'au moins un longeron porteur (10, 10') au moins au nombre de un, et<br/>
au moins un système de levage (6, 6'), relié de manière articulée au longeron porteur (10, 10'), servant à soulever et à abaisser le longeron porteur (10, 10') conjointement avec la plate-forme (16),<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> l'au moins un longeron porteur (10, 10') au moins au nombre de un est réalisé d'un seul tenant et de manière cintrée au moins par endroits le long de son axe longitudinal (11), et <b>en ce qu'</b>il est constitué d'aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le longeron porteur (10, 10') ne présente aucun joint de soudure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le longeron porteur (10, 10') est réalisé de manière cintrée dans une section (12, 12') supérieure.<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le longeron porteur (10, 10') est réalisé de manière cintrée dans la section (12, 12') reliée de manière articulée au système de levage (6, 6').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le longeron porteur (10, 10') est réalisé sous la forme d'un profil, en particulier <b>en ce qu'</b>il est réalisé dans une section transversale de manière à présenter essentiellement une forme de U.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> la section (12, 12') cintrée du longeron porteur (10, 10') présente un rayon de cintrage compris entre 700 mm et 1000 mm, de préférence de 820 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> la plate-forme (16) est articulée au niveau du longeron porteur (10, 10') de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement (18) horizontal, et <b>en ce que</b> le système de levage (6, 6') est mis au point pour déplacer le longeron porteur (10, 10') conjointement avec la plate-forme (16) de manière perpendiculaire par rapport à l'axe de pivotement (18).<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le système de levage (6, 6') présente une tringlerie en parallélogramme pourvue au moins de deux bras porteurs (24, 26) disposés essentiellement de manière parallèle l'un par rapport à l'autre, lesquels sont articulés respectivement par une extrémité au niveau du longeron porteur (10, 10') et par l'autre extrémité au niveau d'une section de fixation (2, 4, 4') côté véhicule, sachant que les bras porteurs (24, 26) sont réalisés de préférence sous la forme de profils en aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un canal (86, 88) servant à faire passer des lignes est formé au niveau des bras porteurs (24, 26), de préférence au niveau d'un côté intérieur du profil.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon le préambule de la revendication 1 ou selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée par</b> au moins un support (42) disposé au niveau de la plate-forme (16) servant à supporter des couples à l'encontre du longeron porteur (10, 10').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon la revendication 10,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le support (42) est prévu pour délimiter un mouvement de pivotement de la plate-forme<!-- EPO <DP n="24"> --> (16) par rapport au longeron porteur (10, 10') <b>en ce qu'</b>une butée (48) réalisée au niveau du support (42) vient en contact avec le longeron porteur (10, 10'), sachant que l'application de force dans le longeron porteur a lieu essentiellement au centre par rapport à un sens perpendiculaire par rapport à un axe longitudinal (11) du longeron porteur (10, 10').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon la revendication 11,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b>un profil de renforcement (50) est disposé au niveau du longeron porteur (10, 10') afin de coopérer avec la butée (48) du support (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications 10 à 12,<br/>
<b>caractérisée par</b> un mécanisme (34) servant à faire pivoter la plate-forme (16), lequel vient en prise au niveau de l'appui (42) et/ou au niveau de la plate-forme (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon la revendication 13,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> le mécanisme (34) servant à faire pivoter la plate-forme (16) présente un levier coudé pourvu d'une première branche (38) et d'une deuxième branche (36) reliée de manière articulée à celle-ci, sachant que la première branche (38) est articulée au niveau du longeron porteur (10, 10') et que la deuxième branche (36) est articulée au niveau de l'appui (42).<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon la revendication 14,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> la deuxième branche (36) est réalisée sous la forme d'une bielle, sachant que des éléments d'articulation (46, 47) sont disposés au niveau des deux extrémités de manière à pouvoir être ajustés par rapport à la bielle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Plate-forme élévatrice de véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée par</b> deux tôles latérales (20, 20') disposées au niveau de la plate-forme (16), lesquelles présentent un estampage (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Longeron porteur (10, 10') destiné à être utilisé dans une plate-forme élévatrice de véhicule (1) en tant que longeron porteur selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant que le longeron porteur (10, 10') est réalisé sous la forme d'un profil en aluminium cintré d'un seul tenant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Procédé de fabrication d'un longeron porteur (10, 10') destiné à être utilisé dans une plate-forme élévatrice de véhicule (1) en tant que longeron porteur selon l'une quelconque des revendications précédentes, comprenant les étapes consistant à :
<claim-text>- extruder l'aluminium d'un profil essentiellement en forme de U ; et</claim-text>
<claim-text>- cintrer le profil au moins par endroits le long de son axe longitudinal (11).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="162" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0007" num="7,8"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0008" num="9"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="131" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE20309868U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>20309868</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0017]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE69933332T2"><document-id><country>DE</country><doc-number>69933332</doc-number><kind>T2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="JP2003341408A"><document-id><country>JP</country><doc-number>2003341408</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
