Wegwerfbehälter mit Produktdosierer

Abstract

 Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) in individuellen Einheiten oder, bei Anordnung im Verbund in Streifenform, mit Bruchkanten untereinander verbunden, von solchen, die mit einer flexiblen Membrane (6) die obere Seite eines verformbaren Behälters (5) versiegelt verschliessen, um dessen Inhalt zu bewahren, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Dosifizierungsvorrichtung (3) für Produkt enthält, die die Oberfläche des von seiner flexiblen Membrane (6) befreiten Behälters (5) als Deckel bündig verschliesst, mit einer Auslassöffnung für Produkt in Form eines Ausgusskanals (9), der vom Rand des Behälters (5) bis zu einem seitlichen Ende der Dosifizierungsvorrichtung (3) führt, mit einem Lüftungskanal (10) an dessen gegenüberliegender Seite und Verschlussvorrichtungen (11) der Dosifizierungsvorrichtung (3) mit der anderen unterseitigen (4).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer, in individuellen Einheiten oder, bei Anordnung im Verbund in Streifenform, mit Bruchkanten untereinander, der Gestalt, dass er benutzt werden kann, indem man seinen Inhalt durch den Abriss einer flexiblen Membrane freilegt, mit nachfolgender Entleerung des nunmehr seines Überzuges entledigten verformbaren Behälters, in der durch den im Deckel vorhandenen Dosifizierer gewünschten Menge, welcher jetzt die freigelegte Oberseite abdeckt, wobei lediglich eine Auslassöffnung für das Produkt in Form eines Kanals verbleibt.

[0002] Beispiele solchen abgefüllten Produktes zum Öffnen und zum dosifizierten Verteilen oder Verstreichen sind vor allem Milchprodukte, wie Kondensmilch, Kaffeesahne oder Sahne, ebenfalls vorgefertigte Sossen wie Mayonnaise, Ketchup oder Senf, neben Tomatenpüree, aber auch Produkte, die nicht den Nahrungsmitteln zugehören, wie Pomaden, Salben, Gelees usw. und jedes andere abgefüllte flüssige Produkt, das in Plastik-, Papier-, Aluminium-, oder kartonierten Behältern präsentiert zu werden pflegt.

[0003] Präziser gesagt, kann der Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer, Gegenstand der Erfindung, in individuellen Einheiten oder in Streifenform bei Anordnung im Verbund, dazu benutzt werden, den Zugang zu einem abgefüllten Inhalt, durch Öffnung mittels Abriss einer Membrane, zu ermöglichen und diesen über gleich welche Oberfläche oder in gleich welchen Behälter dosifiziert zu entleeren, immer unter der Bedingung, dass der selbe flüssig oder zähflüssig ist, bis zu einem gewissen Grade von Viskosität, und deshalb zu fliessen, zu seihen, hervorzuquellen oder zu tropfen geeignet ist.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0004] Bisher sind lediglich solche Gefässe oder Behälter in individuellen Einheiten oder in Streifenform bekannt, die sich durch die Freilegung oder den Abriss des Abdeckmaterials seiner Deckel, welches sich in fester und dauerhafter Verbindung mit dem Produktbehälter befindet, von einer Seite oder Ecke aus öffnen lassen. Besagte Seiten, die teils auch unter dem Namen "easy open" kommerzialisiert werden, erlauben die Entleerung von Produkt durch teilweisen oder vollständigen Abzug des Deckels.

[0005] Es existiert allerdings kein System, das eine Lösung böte in Bezug auf die Möglichkeit fortschreitenden Verbrauchs von abgefülltem Produkt durch kontrollierte teilweise oder vollständige Entleerung, dank eines im Deckel angebrachten Dosifizierers, der die freigelegte Oberseite abdeckt, wobei lediglich eine Auslassöffnung für das Produkt in Form eines Kanals verbleibt, sowie für die Möglichkeit seiner Entsorgung nach Abschluss seiner Anwendung.

[0006] Es besteht deshalb eine Notwendigkeit für einen Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer, in individuellen Einheiten oder, bei Anordnung im Verbund in Streifenform, vor allem für solche, die Nahrungsmittelprodukte in nicht festem Zustand enthalten, aber auch für Behälter jedweden anderen Inhaltes, der als Produkt in Gefässen oder in Behältern auf dem Markt angeboten zu werden pflegt und die Vorzüge kleiner Ausmasse, die Anwendung preisgünstiger Materialien und die Vielseitigkeit von praktischer Handhabung und Gebrauch bietet, Öffnung und dosifizierte Benutzung erlaubt, ohne die Notwendigkeit auf fremde, nicht am Behälter angebrachte Vorrichtungen zurückgreifen zu müssen, sowie seiner bequemen Entsorgung. Genau an diesem Punkt aber setzt die vorliegnde Erfindung an.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0007] Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer in individuellen Einheiten oder, bei Anordnung im Verbund in Streifenform, mit Bruchkanten untereinander verbunden, von solchen, die mit einer flexiblen Membrane die obere Seite eines verformbaren Behälters versiegelt verschliessen, um dessen Inhalt zu bewahren, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Dosifizierungsvorrichtung für Produkt enthält, die die Oberfläche des von seiner flexiblen Membrane befreiten Behälters als Deckel bündig verschliesst, mit einer Auslassöffnung für Produkt in Form eines Ausgusskanals, der vom Rand des Behälters bis zu einem seitlichen Ende der Dosifizierungsvorrichtung führt, mit einem Lüftungskanal an dessen gegenüberliegender Seite und Verschlussvorrichtungen der Dosifizierungsvorrichtung mit der anderen unterseitigen.

[0008] Nach einem Aspekt der Erfindung ist die Dosifizierungsvorrichtung durch eine Längsachse, längs einer der beiden gemeinsamen Seiten, dauerhaft mit der unteren Vorrichtung, die den verformbaren Behälter enthält, verbunden, wodurch es der ersten ermöglicht wird, sich in Form eines Deckels über die zweite zu legen.

[0009] Nach einem anderen Aspekt der Erfindung weist die Dosifizierungsvorrichtung in horizontalem Sinn kongruente Ausmasse in Bezug auf Länge und Breite mit der anderen unteren Vorrichtung auf, die es ihr erlauben die horizontale Oberfläche dieser zweiten zur Gänze abzudecken.

[0010] Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung besteht der verformbare Behälter für Produkt, als wesentlicher Bestandteil der unteren Vorrichtung, aus einem Körper in Form einer Vertiefung, wobei an dessen Oberseite ein Rand verbleibt, der ihn auf ganzer Länge umgibt.

[0011] Nach einem anderen weiteren Aspekt der Erfindung führt der Ausgusskanal vom oberen Rand des Behälters, entlang der ganzen Breite des Oberflächenrandes, bis zu einem seitlichen Ende der Dosifizierungsvorrichtung, mit einer Hohlrundung, die das Entleeren des Produktes erlaubt.

[0012] Nach einem zusätzlichen Aspekt der Erfindung führt der Lüftungskanal vom oberen Rand des Behälters, entlang der ganzen Breite des Oberflächenrandes, bis zu dem seitlichen Ende der Dosifizierungsvorrichtung, das dem Kanal gegenüber liegt, mit einer Hohlrundung, die einen Unterdruck im Inneren des Behälters verhindert, während das Produkt entleert wird.

[0013] Nach einem anderen zusätzlichen Aspekt der Erfindung verschliessen die Verschlussvorrichtungen, längs der freien Aussenenden des Randes auf Seite der Dosifizierungsvorrichtung angebracht, den Behälter, da sie in die der unteren Vorrichtung einrasten, sobald auf sie in horizontalem Sinn Druck von Hand ausgeübt wird.

[0014] Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung haben die wesentlichen Bestandteile des Systems die für ihren Zweck dienliche Form und Ausmasse.

[0015] Nach einem anderen weiteren Aspekt der Erfindung bestehen die wesentlichen Bestandteile des Systems vorzugsweise aus Plastikmaterialien, die zur Aufbewahrung von zum Konsum bestimmten Nahrungsmittel dienen, neben Karton oder Papier.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0016] Die vorherigen und weitere Eigenschaften und Vorzüge der Erfindung treten deutlicher hervor durch die nachfolgende Beschreibung, in Verbindung mit den beigefügten schematischen Zeichnungen, von denen :

• die Figur 1 einen Grundriss eines Wegwerfbehälters mit Produktdosifizierer zeigt, die flexible Membrane teilweise abgedeckt und nach einer Seite geschoben, sichtbar die Längsachse mit der Dosifizierungsvorrichtung, bereit die Behälterseite abzudecken, im Zustand vor seiner ersten Benutzung,
• die Figur 2 einen seitlichen Aufriss der Figur 1 darstellt, sichtbar sowohl die geometrische Form der Vertiefung des verformbaren Produktbehälters als auch die Kavität des Ausgusskanals auf der der Vorrichtung gegenüberliegenden Seite, sowie die Verschlussvorrichtungen längs des Randes des Wegwerfbehälters mit Produktdosifizierer,
• die Figur 3 einen seitlichen Aufriss der Figur 1 zeigt, mit geschlossener Vorrichtung und bereit zum dosifizierten und kontrollierten Ausguss des Produktes durch die Öffnungsvorrichtung des Ausgusskanales.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0017] Aus Gründen der Vereinfachung der Darstellung wird die nachfolgende Beschreibung in Bezug auf die Benutzung des Wegwerfbehälters mit Produktdosifizierer in individuellen Einheiten, oder bei Anordnung im Verbund in Streifenform, Objekt der Erfindung, in Bezug auf die Öffnung, den Ausguss und die Verwahrung von Nahrungsmittelprodukten erstellt.

[0018] Dies darf jedoch nicht als eine Beschränkung der Erfindung verstanden werden, sondern als eine beispielhafte Veranschaulichung der selben, da die vorliegende Vorrichtung, wie vorher ausgeführt wurde, viele weitere Anwendungen haben kann.

[0019] Bezug nehmend in erster Linie auf die Figuren 1 bis 3 der Zeichnungen wird angemerkt, dass der Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1), in individuellen Einheiten, oder bei Anordnung im Verbund in Streifenform, Objekt der Erfindung, eine Längsachse (2) enthält, die die Oberfläche, welche die Dosifizierungsvorrichtung (3) und die andere untere Vorrichtung (4), in der der verformbare Behälter (5) enthalten ist, umfasst, in zwei Teilseiten aufteilt. Die flexible Membrane (6) ist teilweise abgezogen.

[0020] Der Behälter (5) für Produkt besteht aus einer Vertiefung (7) geometrischer Form, die an ihrer oberen Seite einen Rand (8) aufweist, der auf der der Dosifizierungsvorrichtung (3) gegenüberliegenden Seite längsseitig um diese herumführt.

[0021] Sichtbar ist die Form des Ausgusskanals (9) auf der Seite der Dosifizierungsvorrichtung (3), der vom Behälter (5) bis zu einer Seite des Dosifizierers führt, mit ausreichend breiter und tiefer Hohlrundung, um das Entleeren des Produktes zu ermöglichen.

[0022] Auf der Seite der Dosifizierungsvorrichtung (3) ist der Lüftungskanal (10) zu sehen, der vom Behälter (5) bis zu einer dem Ausgusskanal (9) gegenüberliegenden Seite des Dosifizierers führt, mit ausreichenden Abmessungen, um einen Unterdruck im Behälter zu vermeiden.

[0023] Um besagten Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1), in individuellen Einheiten, oder bei Anordnung im Verbund in Streifenform, zu benutzen, zieht man zunächst die flexible Membrane (6) teilweise oder zur Gänze in die der Lage des Ausgusskanals (9) gegenüberliegende Richtung ab. Nachfolgend klappt man die Seite der Dosifizierungsvorrichtung (3) über die andere der unteren Vorrichtung (4) und übt einen Druck von Hand aus, bis dass die Verschlussvorrichtungen (11), auf der Länge des Randes einrasten. Der Wegwerfbehälter ist zur Benutzung bereit. Die Vorrichtung erlaubt es, auf diese Weise soviele Anwendungen zur Entleerung über die Mündung des Ausgusskanals (9) auszuüben, wie notwendig oder gewünscht sind, bis dass die vollständige Entleerung des Behälters (5) erreicht ist. Dank seiner Formgebung, die einem Messer oder Löffel ähnlich ist, kann die Vorrichtung benuzt werden, um das ausgeleerte Produkt auszubreiten oder zu verteilen für den Fall, dass es in individuellen Cellophantütchen hygienisch verpackt zum Verkauf angeboten wird.

[0024] Offensichtlich würde sich die Benutzung des Wegwerfbehälters mit Produktdosifizierer (1), in individuellen Einheiten oder, bei Anordnung im Verbund in Streifenform, Objekt der Erfindung, zu anderen Zwecken als denen der Öffnung, der dosifizierten Benutzung und zum Aufbewahren von Nahrungsmittelprodukten, auf die gleiche zuvor beschriebene Weise abwickeln, also nach Öffnung des Behälters (5), durch teilweise oder gänzliche Abdeckung der Membrane (6), vermittels einer Abrissbewegung, um zur Entleerung des Inhaltes in der gewünschten Menge durch die Mündung des Kanals (9) überzugehen, nachdem die Seite der Dosifizierungsvorrichtung (3) entlang der Längsachse (2) über die andere untere Vorrichtung (4) geklappt wurde, bis zum Einrasten der Verschlussvorrichtungen (11), sowie zur nachträglichen Aufbewahrung von Produktresten.

[0025] Die Erfindung hat auf diese Weise einen Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer in individuellen Einheiten oder, bei Anordnung im Verbund in Streifenform, geschaffen, der mehrere Vorzüge bietet, unter denen sich die folgenden hervorheben lassen :

• Schlichte Struktur, und in der Konsequenz, einfache Benutzung.
• Praktischer Gebrauch, dank der Allgemeingültigkeit und Vielseitigkeit der Anwendung.
• Einsatz preisgünstiger Materialien, wie Plastik Papier, Aluminium und Karton.
• Ästhetische Art der Präsentation, da der Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer sowohl vor dem ersten Gebrauch, als auch nachfolgend beim Aufbewahren von Resten nicht konsumierten Inhalts ein Aussehen von Vollständigkeit bietet.

[0026] Die obige Beschreibung hat sich auf die wesentlichen Eigenschaften der Erfindung konzentriert. Es versteht sich jedoch, dass der beschriebene Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer, Gegenstand von Modifizierungen in Form und Struktur sein könnte, ohne sich von der Erfindung zu entfernen. Es wird daher gefordert, dass der Schutzbereich der selben ausschliesslich begrenzt wird durch den Inhalt der beigefügten Patentansprüche.

Ansprüche

1. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) in individuellen Einheiten oder, bei Anordnung im Verbund in Streifenform, mit Bruchkanten untereinander verbunden, von solchen, die mit einer flexiblen Membrane (6) die obere Seite eines verformbaren Behälters (5) versiegelt verschliessen, um dessen Inhalt zu bewahren, gekennzeichnet dadurch, dass er eine Dosifizierungsvorrichtung (3) für Produkt enthält, die die Oberfläche des von seiner flexiblen Membrane (6) befreiten Behälters (5) als Deckel bündig verschliesst, mit einer Auslassöffnung für Produkt in Form eines Ausgusskanals (9), der vom Rand des Behälters (5) bis zu einem seitlichen Ende der Dosifizierungsvorrichtung (3) führt, mit einem Lüftungskanal (10) an dessen gegenüberliegender Seite und Verschlussvorrichtungen (11) der Dosifizierungsvorrichtung (3) mit der anderen unterseitigen (4).

2. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) nach Schutzanspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Dosifizierungsvorrichtung (3), durch eine Längsachse (2), längs einer der beiden gemeinsamen Seiten, dauerhaft mit der unteren Vorrichtung (4), die den verformbaren Behälter (5) enthält, verbunden ist, wodurch es der ersten ermöglicht wird, sich in Form eines Deckels über die zweite zu legen.

3. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) nach Schutzansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet dadurch, dass die Dosifizierungsvorrichtung (3) in horizontalem Sinn kongruente Ausmasse in Bezug auf Länge und Breite mit der anderen unteren Vorrichtung (4) aufweist, die es ihr erlauben die horizontale Oberfläche dieser zweiten zur Gänze abzudecken.

4. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) nach Schutzansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, dass der verformbare Behälter (5) für Produkt, als wesentlicher Bestandteil der unteren Vorrichtung (4), aus einem Körper in Form einer Vertiefung (7) besteht, wobei an dessen Oberseite ein Rand (8) verbleibt, der ihn auf ganzer Länge umgibt.

5. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) nach Schutzansprüchen 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, dass der Ausgusskanal (9) vom oberen Rand des Behälters (5), entlang der ganzen Breite des Oberflächenrandes (8), bis zu einem seitlichen Ende der Dosifizierungsvorrichtung (3) führt, mit einer Hohlrundung, die das Entleeren des Produktes erlaubt.

6. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) nach Schutzansprüchen 1 bis 5, gekennzeichnet dadurch, dass der Lüftungskanal (10) vom oberen Rand des Behälters (5), entlang der ganzen Breite des Oberflächenrandes (8), bis zu dem seitlichen Ende der Dosifizierungsvorrichtung, das dem Kanal (9) gegenüber liegt, führt, mit einer Hohlrundung, die einen Unterdruck im Inneren des Behälters verhindert, während das Produkt entleert wird.

7. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1) nach Schutzansprüchen 1 bis 6, gekennzeichnet dadurch, dass die Verschlussvorrichtungen (11) längs der freien Aussenenden des Randes (8) auf Seite der Dosifizierungsvorrichtung (3) angebracht, den Behälter verschliessen, da sie in die der unteren Vorrichtung (4) einrasten, sobald auf sie in horizontalem Sinn Druck von Hand ausgeübt wird.

8. Wegwerfbehälter mit Produktdosifizierer (1), nach gleich welchem der vorausgehenden Schutzansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass die wesentlichen Bestandteile des Systems vorzugsweise aus Plastikmaterialien bestehen, die zur Aufbewahrung von zum Konsum bestimmter Nahrungsmittel dienen, neben Karton oder Papier.

Zeichnung