(19)
(11) EP 2 642 230 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.2013  Patentblatt  2013/39

(21) Anmeldenummer: 13000041.7

(22) Anmeldetag:  04.01.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F26B 17/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 20.03.2012 DE 102012005441

(71) Anmelder: Stela Laxhuber GmbH
84323 Massing (DE)

(72) Erfinder:
  • Laxhuber, Thomas Christian
    84323 Massing (DE)
  • Höfler, Christoph
    94501 Aldersbach (DE)

(74) Vertreter: Rothkopf, Ferdinand 
ROTHKOPF Patent- und Rechtsanwälte Isartorplatz 5
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Bandtrocknungsanlage zum Trocknen von Schüttgut


(57) Bei einer Bandtrocknungsanlage zum Trocknen von Schüttgut, wie Sägespänen, ist eine erste, untere Trocknungsebene zum Vortrocknen von vergleichsweise feuchtem Gut und eine zweite, obere Trocknungsebene zum Nachtrocknen von bereits an der unteren Trocknungsebene vorgetrocknetem Gut vorgesehen.




Beschreibung

Hintergrund der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft eine Bandtrocknungsanlage zum Trocknen von Schüttgut, wie insbesondere Sägespänen.

[0002] Aus DE 2009 001 935 U1 ist ein Einbandtrockner für die Trocknung von z.B. Holzsägespänen oder Holzsägemehl mit Warmluft bekannt, bei dem eine Fördereinrichtung des Gutes in mehrere Sektionen unterteilt ist. Die Sektionen sind luftströmungsmäßig voneinander abgetrennt. Die Sektionen weisen je einen eigenen Absaugventilator auf. Somit soll die Heiz- und Luftleistung sektionsweise auf die jeweils gewünschten, gegebenenfalls unterschiedlichen Temperaturwerte abgestuft werden können. Zur weiteren Energieeinsparung soll ein Teil der Warmluft im Kreislauf geführt werden.

Zugrundeliegende Aufgabe



[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bandtrocknungsanlage zu schaffen, mittels der eine besonders energiesparende und zugleich staubarme Trocknung von Schüttgütern möglich ist.

Erfindungsgemäße Lösung



[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß mit einer Bandtrocknungsanlage zum Trocknen von Schüttgut wie Sägespänen gelöst, bei der eine erste, untere Trocknungsebene zum Vortrocknen von vergleichsweise feuchtem Gut und eine zweite, obere Trocknungsebene zum Nachtrocknen von bereits an der unteren Trocknungsebene vorgetrocknetem Gut vorgesehen sind.

[0005] Erfindungsgemäß ist eine Bandtrocknungsanlage geschaffen, mit der es auf besonders bauraumsparende Weise möglicht ist, sowohl die Staubemissionen der Bandtrocknungsanlage als auch den Energiebedarf für die Trocknung mittels Wärmerückgewinnung zu reduzieren. Dazu wird gemäß der Erfindung das zu trocknende Gut an einer unteren Trocknungsebene der Bandtrocknungsanlage zugeführt und in dieser unteren Trocknungsebene findet dann eine erste Vortrocknung des Gutes statt. Nachfolgend wird das Gut in eine darüber liegende zweite Trocknungsebene transportiert und dort nachgetrocknet. Dabei wird das zu trocknende Gut an der oberen Trocknungsebene von Warmluft durchströmt, die vorteilhaft nachfolgend durch die untere Trocknungsebene geleitet wird.

[0006] Dadurch wird erreicht, dass die Warmluft von oben nach unten zunächst durch vergleichsweise trockenes und damit leicht staubendes Gut gefördert wird. Die Warmluft reichert sich mit Staub und Feuchtigkeit an und wird vorteilhaft nachfolgend von oben her durch die untere Trocknungsebene geleitet. Dabei durchströmt die bereits leicht angefeuchtete und mit Staub beladene Feuchtluft das noch vergleichsweise feuchte Gut in der unteren Trocknungsebene. Die Warmluft, die derart durch das feuchte Gut gezogen wird, wird dadurch gefiltert und vom Staub befreit, bevor sie schließlich in die Umgebung der derartigen Bandtrocknungsanlage gelangt. Zugleich wird die Warmluft aus dem vergleichsweise trockenen Gut, welche noch nicht vollständig mit Wasser aufgesättigt war, in der unteren Trocknungsebene und dem dort vorrätigen, sehr feuchten Gut stark mit Feuchtigkeit aufgesättigt. Man erreicht also in der Warmluft auf diese Weise eine höhere Aufsättigung mit Feuchtigkeit, wodurch der Energiebedarf der Gesamtanlage besonders gering gehalten werden kann.

[0007] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bandtrocknungsanlage ist entsprechend zum Trocknen eine Luftführung von Warmluft vorgesehen, mit der die Warmluft zuerst durch die obere Trocknungsebene und dann nachfolgend durch die untere Trocknungsebene zu führen ist.

[0008] Besonders vorteilhaft ist die untere Trocknungsebene nur auf einem ersten Teilabschnitt der Längserstreckung der oberen Trocknungsebene ausgebildet. Damit ist es möglich, dass im unteren Teilabschnitt das zu trocknende Gut am Anfang von Warmluft aus dem Endbereich der oberen Trocknungsebene durchströmt wird und in der oberen Trocknungsebene nur jene Warmluft zur unteren Trocknungsebene geführt wird, welche vom Endbereich des Banddurchlaufs der Bandtrocknungsanlage stammt.

[0009] Vorteilhaft ist entsprechend ferner zum Trocknen eine Luftführung von Warmluft durch beide Trocknungsebenen nur im ersten Teilabschnitt der oberen Trocknungsebene vorgesehen und im restlichen zweiten Teilabschnitt der oberen Trocknungsebene ist eine Luftführung von Warmluft durch nur diese obere Trocknungsebene ausgebildet. Im zweiten Teilabschnitt durchströmt die Warmluft also nur eine Trocknungsebene und gelangt dann (ohne eine erneute Durchleitung durch das zu trocknende Gut) direkt in die Umgebung der Bandtrocknungsanlage.

[0010] Die erfindungsgemäße Bandtrocknungsanlage ist hinsichtlich ihrer internen Förderung des zu trocknenden Gutes besonders vorteilhaft in beiden Trocknungsebenen mit einem einzigen umlaufenden Trocknungsband gestaltet. Das nur eine Trocknungsband birgt den Vorteil, dass der Aufwand für den Antrieb und die Steuerung der Förderung des Gutes erheblich verringert werden kann.

[0011] In der unteren Trocknungsebene ist dabei vorzugsweise nur ein Teil der Längserstreckung des Trocknungsbandes in dieser Trocknungsebene zum Trocknen des Gutes zu nutzen. In der unteren Trocknungsebene ist der Transportweg des zu trocknenden Gutes also kürzer als auf der oberen Ebene. Dies hat den Vorteil, dass innerhalb der Bandtrocknungsanlage an der unteren Ebene ausreichend Raum für eine Hochförderung des Gutes in die obere Trocknungsebene zur Verfügung steht. Ferner erfolgt die Trocknung dann in der unteren Trocknungsebene nur in einem Teilbereich, was, wie nachfolgend näher erläutert wird, im Hinblick auf die dann mögliche Luftführung der Warmluft vorteilhaft ist.

[0012] An der erfindungsgemäßen Bandtrocknungsanlage ist ferner vorzugsweise eine Bandreinigung zwischen der unteren Trocknungsebene und der oberen Trocknungsebene vorgesehen. Die Bandreinigung ist besonders bevorzugt als kontinuierliche trockene Bandreinigung mit einem Durchblasen des perforierten Trocknungsbands gestaltet. Sie ist bevorzugt hinter dem Abwurf des Gutes an der unteren Trocknungsebene angeordnet. Die Bandreinigung erfolgt dann innerhalb des Durchlaufs des Gutes durch die Bandtrocknungsanlage, vorzugsweise in einem Bereich nach 1/4 bis 1/2 des gesamten Trocknungsweges, vorzugsweise bei ca. 1/3 des Trocknungsweges. Damit wird das Trocknungsband gereinigt, nachdem darauf eine Zeit lang vergleichsweise feuchtes Gut transportiert wurde und bevor darauf das vergleichsweise trockene Gut transportiert wird. Diese Art der Reinigung hat sich im Hinblick auf die dann erzielte Reinigungsqualität am Trocknungsband als besonders vorteilhaft erwiesen. Ferner ist die Bandreinigung vorzugsweise nach dem Abwurf des Gutes an der oberen Trocknungsebene angeordnet. Damit wird das Trocknungsband nochmals gereinigt, nachdem darauf eine Zeit lang vergleichsweise trockenes Gut transportiert wurde.

[0013] Besonders vorteilhaft ist zur weiteren Reinigung des Trocknungsbands die Bandreinigung als eine diskontinuierliche Nassreinigung gestaltet. Eine solche Nassreinigung ist vorzugsweise mit rotierenden Ringdüsen gestaltet, die von einer Hochdruckpumpe mit Reinigungswasser mit einem Druck von ca. 180 bar versorgt werden. Die entstehenden Wasserstrahlen entfernen selbst klebende Ablagerungen wie Harze, Lignine und Fette von dem Trocknungsband. Die Nassreinigung arbeitet ebenfalls während des Trocknungsvorgangs, so dass dadurch keine Stillstandzeiten entstehen.

[0014] Um das zu trocknende Gut von der unteren Trocknungsebene auf die obere Trocknungsebene der erfindungsgemäßen Bandtrocknungsanlage anzuheben, ist besonders bevorzugt eine separate Fördereinrichtung vorgesehen. Diese Fördereinrichtung kann in Abhängigkeit der Förderleistung des Trocknungsbandes betrieben werden und damit für einen abgestimmten Transport des zu trocknenden Gutes durch die erfindungsgemäße Bandtrocknungsanlage sorgen.

[0015] Besonders bevorzugt ist die Fördereinrichtung mit einer Schnecke gestaltet. Mit der Schnecke können bei geringem Kraftaufwand auch größere Höhenunterschiede zwischen den Trocknungsebenen auf kostengünstige Weise überwunden werden.

[0016] Vorteilhaft ist ferner der Einsatz einer Wendeeinrichtung an der oberen Trocknungsebene. Mit der Wendeeinrichtung wird das zu trocknende Gut umgeschichtet. Dadurch wird die trockenere Oberschicht des Guts mit der feuchteren Unterschicht vermischt. Diese Maßnahme gewährleistet ein sehr homogenes Trockengut. Je nach Größe der Bandtrocknungsanlage können auch mehrere Wendeeinrichtungen installiert sein.

[0017] Bevorzugt ist ferner der Einsatz einer Feuchteregelautomatik. Nach Messung der Feuchte des Trockenguts am Auslass der Bandtrocknungsanlage erfolgt dabei eine Regelung und Überwachung der Durchlaufzeit des Gutes. Dazu wird die Bewegungsgeschwindigkeit des Trocknungsbands über einen frequenzbetriebenen Getriebemotor feinstufig eingestellt. Bei hohem Feuchtegehalt werden die Bandgeschwindigkeit und damit die Durchsatzleistung verringert, wohingegen bei niedrigem Feuchtegehalt die Bandgeschwindigkeit erhöht wird. Diese Regelung gewährleistet eine konstante Trockengutfeuchte und eine optimale Ausnutzung der zugeführten Wärmeenergie.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen



[0018] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
den linken Teil eines Längsschnitts einer erfindungsgemäßen Bandtrocknungsanlage und
Fig. 2
den rechten Teil des Längsschnitts gemäß Fig. 1.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels



[0019] In den Fig. 1 und 2 ist eine Bandtrocknungsanlage 10 veranschaulicht, die mit einem Außengehäuse 12 und einem luftführenden Trocknertunnel bzw. Innerigehäuse 14 gebildet ist. Innerhalb des Außengehäuses 12 befindet sich rechts vor dem Innengehäuse 14 eine Aufgabestation 16 für ein zu trocknendes Gut, vorliegend Sägespäne oder ähnliche Produkte. Die Aufgabestation 16 ist mit zwei Verteilschnecken 18 gebildet, welche das zugeführte feuchte Gut, das so genannte Nassprodukt 19, auf ein im Außengehäuse 12 umlaufendes Trocknungsband 20 aufgeben und dort verteilen.

[0020] Das Trocknungsband 20 ist mittels Rollen 22 geführt und dabei von der Aufgabestation 16 ausgehend zunächst auf einer unteren Trocknungsebene 24 durch einen Teilabschnitt 26 unten horizontal durch das Innengehäuse 14 hindurchgeleitet. Am linken Ende des unteren Teils des Innengehäuses 14 wird das Gut von dem Trocknungsband 20 in eine Sammelschnecke 28 und nachfolgend in eine Förderschnecke 30 verbracht.

[0021] Mit der Förderschnecke 30 wird das Gut von der unteren Trocknungsebene 24 schräg nach oben zu einer weiteren Aufgabestation 32 gebracht, wo es mittels zweier Verteilschnecken 34 an einer oberen Trocknungsebene 36 wieder auf das Trocknungsband 20 verteilt wird.

[0022] Das dann bereits vorgetrocknete Gut durchläuft nachfolgend auf der oberen Trocknungsebene 36 nochmals das Innengehäuse 14, diesmal von links nach rechts, wobei dieser Durchlauf sich über die gesamte Längserstreckung des Innengehäuses 14 erstreckt.

[0023] Am rechten Ende der oberen Trocknungsebene 36 wird das dann vollständig getrocknete Gut von dem Trocknungsband 20 in eine weitere Sammelschnecke 37 gefördert, von wo aus es als Trockengut 39 aus der Bandtrocknungsanlage 10 herausgefördert wird.

[0024] Für die Führung und den Antrieb des einen Trocknungsbands 20 sind außer den Rollen 22 ferner zwei gummierte Antriebsrollen 38 vorgesehen, von denen sich eine am linken Ende der unteren Trocknungsebene 24 und eine am rechten Ende der oberen Trocknungsebene 36 befindet. Die Antriebsrollen 38 sind also so angeordnet, dass sie das Trocknungsband 20 jeweils durch den zugeordneten Trocknungsbereich hindurchziehen.

[0025] Ferner ist für die Bandführung eine motorisch betätigte Bandverlaufsteuerung 40 vorgesehen, mit der mindestens eine der Rollen 22 verschoben werden kann, um einem Verlaufen des Trocknungsbands 20 entgegenzuwirken. Die Bandverlaufsteuerung 40 ist an der unteren Trocknungsebene 24 in Transportrichtung hinter der Sammelschnecke 28 vor der Überleitung des Trocknungsbands 20 von unten nach oben angeordnet.

[0026] In diesem Bereich des Trocknungsbands 20 befindet sich auch eine diskontinuierliche Bandreinigung 46, die als Nassreinigung mit einer unteren und einer oberen Düsenreihe 48 versehen ist. Die Düsenreihen 48 werden unter Einsatz einer pneumatischen Kolben-Zylinder-Anordnung 42, die mittels einer Ventilanordnung 44 und zugeführter Druckluft 45 betätigt werden kann, ständig von einer Seite des Trocknungsbands 20 auf dessen andere Seite gefahren. Die Düsenreihen 48 werden dabei mit Reinigungswasser 49 unter Druck versorgt, welches durch einen Wasserfang 50 als Abwasser 51 wieder abfließt. Ferner befindet sich an dem Trocknungsband 20 unmittelbar hinter der Antriebsrolle 38 der unteren Trocknungsebene 24 eine Trockenreinigung 52, die mittels Luftdüsen 53 realisiert ist. Den Luftdüsen 53 werden mit einem Ventilator 54 aus dem vorderen Bereich der oberen Trocknungsebene 36 Luft zugeführt, die dann durch das Trocknungsband 20 geblasen wird, um dieses zu reinigen. Der dabei vom Trocknungsband 20 abgeblasene Staub wird in die Sammelschnecke 28 zu dem weiter zu trocknenden Gut verbracht. Eine weitere Trockenreinigung 55 befindet sich am Ende der oberen Trocknungsebene 36 unmittelbar hinter deren Antriebsrolle 38. An dieser Trockenreinigung 55 wird von einem weiteren Ventilator 58 Luft aus dem hinteren Bereich der oberen Trocknungsebene 36 entnommen. Die Luft wird durch das Trocknungsband 20 von hinten her geblasen, um auch den dort abgeblasenen Staub in die weitere Sammelschnecke 37 zu fördern und mit dem abgeführten getrockneten Gut aus der Bandtrocknungsanlage 10 herauszufördern, ohne dass es zu einer Staubentwicklung in deren Umgebung kommen kann.

[0027] Zur Absicherung eines möglichen Brandfalls befindet sich an der oberen Trocknungsebene 36 über dem dortigen Trocknungsband 20 eine Sprinkleranlage 56, der Löschwasser 57 zugeführt werden kann. Ferner befindet sich dort an der oberen Trocknungsebene 36 eine Wendeeinrichtung 65.

[0028] Für das Trocknen des auf das Trocknungsband 20 aufgegebnen Gutes wird Außenluft 59 in und durch das Innengehäuse 14 geleitet. Außenluft 59 wird mittels eines Wärmeübertragers 60 zu Warmluft aufgewärmt, dem mittels eines Warmwasserzulaufs 61 und eines Warmwasserablaufs 62 Wärmeenergie zugeführt werden kann. Auch andere Heizmedien, wie Dampf, Öl, Gas oder Biomasse, sind möglich.

[0029] Das Innengehäuse 14 ist in zwei Abschnitte getrennt, einen linken Abschnitt 63 und einen rechten Abschnitt 64. Der rechte Abschnitt 64 umfasst ca. 3/5 der gesamten Längserstreckung des Innengehäuses 14. An diesem Abschnitt 64 wird das Nassprodukt 19 an der unteren Trocknungsebene 24 von rechts her zugeführt und an der oberen Trocknungsebene 36 nach rechts hin als Trockengut 39 abgeführt. Der linke Abschnitt 63 des Innengehäuses 14 erstreckt sich über ca. 2/5 der Längserstreckung des Innengehäuses 14 und umfasst allein die obere Trocknungsebene 36.

[0030] An der Unterseite des Innengehäuses 14 befinden sich insgesamt fünf Ventilatoren 66 für die Warmluftförderung, von denen zwei im linken Abschnitt 63 und drei im rechten Abschnitt 64 angeordnet sind. Das Trocknungsband 20 ist derart durch die beiden Abschnitte 63 und 64 geführt, das im rechten Abschnitt 64 die Warmluft zuerst durch das Trocknungsband 20 sowie das bereits stark getrocknete Gut an der oberen Trocknungsebene 36 und nachfolgend durch das Trocknungsband 20 sowie das dortige noch stark feuchte Gut an der unteren Trocknungsebene 24 gesaugt wird. Im linken Abschnitt 63 wird hingegen von den dortigen beiden Ventilatoren 66 die Warmluft allein einmal durch das Trocknungsband 20 sowie das Gut an der oberen Trocknungsebene 36 gesogen.

[0031] Auf diese Weise wird insbesondere Staub aus dem stark getrockneten Gut der oberen Trocknungsebene 36 in das noch feuchten Gut an der unteren Trocknungsebene 24 zurückgeführt. Ferner wird die Warmluft bei diesem Durchleiten im Abschnitt 64 durch zwei Trocknungsebenen 24 und 36 besonders stark mit Feuchtigkeit angereichert.

[0032] Abschließend sei angemerkt, dass sämtlichen Merkmalen, die in den Anmeldungsunterlagen und insbesondere in den abhängigen Ansprüchen genannt sind, trotz dem vorgenommenen formalen Rückbezug auf einen oder mehrere bestimmte Ansprüche, auch einzeln oder in beliebiger Kombination eigenständiger Schutz zukommen soll.

Bezugszeichenliste



[0033] 
10
Bandtrocknungsanlage
12
Außengehäuse
14
Innengehäuse
16
Aufgabestation
18
Verteilschnecke an der Aufgabestation
19
Nassprodukt
20
Trocknungsband
22
Rolle des Trocknungsbands
24
untere Trocknungsebene
26
Teilabschnitt
28
Sammelschnecke
30
Förderschnecke
32
weitere Aufgabestation
34
Verteilschnecke an der weiteren Aufgabestation
36
obere Trocknungsebene
37
weitere Sammelschnecke
38
Antriebsrolle des Trocknungsbands
39
Trockengut
40
Bandverlaufsteuerung
42
Kolben-Zylinder-Anordnung
44
Ventilanordnung
45
Druckluft
46
Bandreinigung
48
Düsenreihe
49
Reinigungswasser
50
Wasserfang
51
Abwasser
52
Trockenreinigung
53
Luftdüsen
54
Ventilator für die Trockenreinigung
55
weitere Trockenreinigung
56
Sprinkleranlage
57
Löschwasser
58
weiterer Ventilator
59
Außenluft
60
Wärmeübertrager
61
Warmwasserzulauf
62
Warmwasserablauf
63
linker Abschnitt des Innengehäuses
64
rechter Abschnitt des Innengehäuses
65
Wendeeinrichtung
66
Ventilator für die Warmluftförderung



Ansprüche

1. Bandtrocknungsanlage (10) zum Trocknen von Schüttgut, wie Sägespänen,
bei der eine erste, untere Trocknungsebene (24) zum Vortrocknen von vergleichsweise feuchtem Gut und eine zweite, obere Trocknungsebene (36) zum Nachtrocknen von bereits an der unteren Trocknungsebene (24) vorgetrocknetem Gut vorgesehen sind.
 
2. Bandtrocknungsanlage nach Anspruch 1,
bei der zum Trocknen eine Luftführung (14, 63, 64, 66) von Warmluft vorgesehen ist, mit der die Warmluft zuerst durch die obere Trocknungsebene (36) und dann nachfolgend durch die untere Trocknungsebene (24) zu führen ist.
 
3. Bandtrocknungsanlage nach Anspruch 1 oder 2,
bei der die untere Trocknungsebene (24) nur auf einem ersten Teilabschnitt (26, 64) der Längserstreckung der oberen Trocknungsebene (36) ausgebildet ist.
 
4. Bandtrocknungsanlage nach Anspruch 3,
bei der zum Trocknen eine Luftführung (14, 63, 64, 66) von Warmluft durch beide Trocknungsebenen (24, 26) nur im ersten Teilabschnitt (26, 64) der oberen Trocknungsebene (36) vorgesehen ist und im restlichen zweiten Teilabschnitt (63) der oberen Trocknungsebene (36) eine Luftführung (14, 63, 64, 66) von Warmluft durch nur diese obere Trocknungsebene (36) ausgebildet ist.
 
5. Bandtrocknungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
bei der die beiden Trocknungsebenen (24, 36) mit einem einzigen umlaufenden Trocknungsband (20) gebildet sind.
 
6. Bandtrocknungsanlage nach Anspruch 5,
bei der in der unteren Trocknungsebene (24) nur ein Teil (26) der Längserstrekkung des Trocknungsbandes (20) in dieser Trocknungsebene (24) zum Trocknen des Gutes zu nutzen ist.
 
7. Bandtrocknungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
bei der eine Bandreinigung (46) zwischen der unteren Trocknungsebene (24) und der oberen Trocknungsebene (36) vorgesehen ist.
 
8. Bandtrocknungsanlage nach Anspruch 7,
bei der die Bandreinigung (46) als eine Nassreinigung gestaltet ist.
 
9. Bandtrocknungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
bei der eine Fördereinrichtung (30) zum Transport des Gutes von der unteren Trocknungsebene (24) auf die obere Trocknungsebene (36) vorgesehen ist.
 
10. Bandtrocknungsanlage nach Anspruch 9,
bei der die Fördereinrichtung (30) mit einer Schnecke gestaltet ist.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente